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Inklusion im Job: Gute Beispiele müssen Schule machen

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Deutschland Lage Niedersachsen
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Hannover (kobinet) Heute, am 26. März 2025, wird die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) 16 Jahre alt. Dennoch ist dieses Jubiläum für den Sozialverband Deutschland in Niedersachsen kein Grund zur Freude: Gerade im Hinblick auf das Thema Arbeitsmarkt sei Niedersachsen noch weit von einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung entfernt. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb von der Landesregierung eine konsequentere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und mehr Unterstützung von Arbeitgeber*innen.

Online-Veranstaltung zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung

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Foto: Susanne Göbel

Bremen (kobinet) „Kurz aufstehen muss möglich sein, sonst geht’s nicht“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung, die am am 27. März 2025 von 15:00 – 17:00 Uhr via Zoom stattfindet. Um die gynäkologische Versorgung für Frauen* mit Mobilitätsbehinderungen im Land Bremen zu verbessern, wurde durch die Zentralstelle der Landesfrauenbeauftragten und den Landesbehindertenbeauftragten die Studie „kurz aufstehen muss möglich sein, sonst geht’s nicht“ initiiert und 2023 sowie 2024 durchgeführt. Diese war durch die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz beauftragt. Sie konnte mit Unterstützung des Amts für Versorgung und Integration Bremen realisiert werden. In der Online-Veranstaltung werden die Ergebnisse der Studie sowie die daraus resultierenden 11 Handlungsfelder präsentiert. Zudem wird über das barrierefreie Spezialangebot zur gynäkologischen Versorgung und dessen Finanzierung berichtet.

45 Prozent der Menschen in Deutschland haben Altersdiskriminierung erlebt

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) 45 Prozent der Menschen in Deutschland über 16 Jahren haben in ihrem Leben schon einmal Altersdiskriminierung erlebt. Bei den über 65-Jährigen war es jede dritte befrage Person (35 Prozent). Das sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMS im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ist heute älter als 45 Jahre – eine Gruppe, die demographisch eher zunimmt. Der Umfrage zufolge erleben sie Benachteiligung vor allem im Arbeitsleben: 39 Prozent berichten von Altersdiskriminierungen im Zusammenhang mit Erwerbstätigkeit. 27 Prozent der Befragten erleben Altersdiskriminierung im Gesundheitsbereich, 24 Prozent bei Geschäften und Dienstleistungen. Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt haben 22 Prozent der Befragten erlebt. Auch die Digitalisierung führte laut Befragten zu Benachteiligungen (11 Prozent).

Eltern müssen selbst für Beschäftigung auf allgemeinem Arbeitsmarkt aktiv werden

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

Waischenfeld (kobinet) Im Sondierungspapier von CDU, SPD und CSU für die Koalitionsverhandlungen heißt es u.a., dass diese „die Aufnahme einer Arbeit für Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verstärkt fördern“ will. Wie viel es dafür noch zu tun gibt, zeigt ein Bericht von BR24 über die Situation in Bayern, wo fast wöchentlich Millionen von Euro in den Ausbau und die Sanierung von Werkstätten für behinderte Menschen statt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fließen. „Rund 37.000 Menschen arbeiten in Bayern in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Ziel ist auch die Integration in den ersten Arbeitsmarkt. Doch die Erfolgszahlen bleiben gering. Eine Elterninitiative geht deshalb neue Wege“, heißt es im Bericht von BR24.

Herzlichen Dank und alles Gute für den Ruhestand für Dr. Rolf Schmachtenberg

Sharepic mit Andreas Bethke und Dr. Rolf Schmachtenberg
Sharepic mit Andreas Bethke und Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) „Herzlichen Dank und alles Gute für den Ruhestand“ heißt es auf dem Sharepic, auf dem der Geschäftsführer des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Andreas Bethke, zusammen mit dem Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, zu sehen ist. Mit diesem Sharepic spricht der DBSV und Andreas Bethke das aus, was viele aus der Behindertenpolitik und -arbeit denken und fühlen, denn Rolf Schmachtenberg zeichnete sich durch eine hohe Kommunikationsbereitschaft vor allem auch mit Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen aus. Bei der Fachtagung „Gestaltungsoptionen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik“, die am 20. März 2025 in Berlin stattfand, hat sich Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg in den Ruhestand verabschiedet.

Das Wegschauen hält bis heute an

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Foto: Susanne Göbel

Potsdam (kobinet) Viele Menschen mit Behinderungen wurden in der DDR im frühen Kindheitsalter von ihren Eltern und engen Bezugspersonen getrennt und in Einrichtungen der Behindertenhilfe, wie Internaten und Heimen, untergebracht. Betroffene schildern, dass sie in wesentlichen Entwicklungsphasen ihres Lebens dort weder Schutz noch Förderung erhielten. Stattdessen waren sie Vernachlässigung sowie physischen, psychischen und sexualisierten Grenzüberschreitungen ausgesetzt. Bei einem Fachgespräch zu sexuellem Kindesmissbrauch in der DDR mit besonderem Blick auf Menschen mit Behinderungen am 18. Februar 2025 in Potsdam berichteten Betroffene erstmals öffentlich über das erlebte Unrecht. Veranstaltet wurde das Fachgespräch von der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs in Kooperation mit der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD).

Menschen mit komplexer Behinderung brauchen dringend mehr Unterstützung

Portrait von Ulla Schmidt mit einem Logo der Lebenshilfe im Hintergrund
Ulla Schmidt
Foto: Bundesvereinigung Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Familien von Menschen mit komplexer Behinderung und hohem Assistenzbedarf fühlen sich im Stich gelassen. Für sie gibt es nach Ansicht der Bundesvereinigung Lebenshilfe immer noch viel zu wenig Unterstützung. „Die künftige Bundesregierung hat hier eine besondere Verantwortung. Sie muss endlich dafür sorgen, dass Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder spürbar entlastet werden.“ Das fordert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe anlässlich des Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit dem 26. März 2009 verbindlich gilt.

Mehr barrierefreie Mobilität für das Land Niedersachsen gefordert

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Deutschland Lage Niedersachsen
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Hannover (kobinet) Die niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (LMB) Annetraud Grote fordert gemeinsam mit dem Niedersächsischen Inklusionsrat von Menschen mit Behinderungen (NIR) eine umfassende barrierefreie Mobilität in Niedersachsen. Der Niedersächsische Inklusionsrat als Zusammenschluss der kommunalen Behindertenbeiräte und -beauftragten hat gemeinsam mit der Landesbehindertenbeauftragten anlässlich seiner Sitzung am 20. März 2025 in Lüneburg zum Thema „Barrierefreie Mobilität“ getagt.

Landesbeauftragte mahnt zur Lösung des Tarifkonflikts um die Persönliche Assistenz

Christine Braunert-Rümenapf
Christine Braunert-Rümenapf
Foto: LB Berlin

Berlin (kobinet) Am 26. März 2025 jährt sich das Inkrafttreten des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland zum 16. Mal. Die Vertragsstaaten haben sich damit verpflichtet, die in der UN-Behindertenrechtskonvention geregelten Menschenrechte zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Aber auch 16 Jahre später ist dies nach Ansicht von Christine Braunert-Rümenapf noch nicht vollumfänglich passiert. Die Landesbehindertenbeauftragte von Berlin mahnt anlässlich des Jahrestages zum Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention eine Lösung des Tarifkonflikts um die Persönliche Assistenz in Berlin an.

Stehen Vorhaben zur Behindertenpolitik für Koalitionsvertrag schon weitgehend fest?

Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Foto: H. Smikac

Berlin (kobinet) Heute, am 24. März 2025, endet die Frist der Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen zur Vorlage ihrer vereinbarten Formulierungen für den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU und zu den Punkten, in denen noch keine Einigung besteht. Diese werden dann zur Chefsache. Inwieweit und welche Maßnahmen zur Behindertenpolitik vereinbart wurden, das steht noch nicht fest. Verbände behinderter Menschen hoffen, dass dabei die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und eine klare Richtungssetzung für Inklusion statt Aussonderung eine zentrale Rolle spielen werden. Spannend dürfte auch sein, ob sich in Sachen barrierefreie Umsetzung der Maßnahmen des Sondervermögens, nachdem das Sondervermögen nun vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, etwas tut. Unabhängig von den Koalitionsverhandlungen findet am Dienstag, den 25. März 2025 die konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestages ab 11:00 Uhr statt. Diese wird nicht nur im Livestream auf www.bundestag.de übertragen, sondern auch mit Gebärdensprachdolmetschung gesendet.

Den „Masters of War“ widersprochen. Number Four

alte Schreibfeder liegt auf einem Brief
Worte statt Waffen
Foto: Momentmal In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) Verteidigungs- und kriegskritische Alte wie ich werden ignoriert; Junge, sogenannte Wehrfähige, werden rekrutiert, demnächst. Zumindest wird von ihnen erwartet, sich für Verteidigungszwecke und Kriegseinsatz zur Verfügung zu halten und bereit zu sein für ihr Land zu kämpfen. Sprich, als Kanonenfutter zu dienen, Drohnenfutter, Taurusbutter, was immer. – Da war es höchste Zeit, dass einer der Jungen frei und frech widerspricht. Und verkündet, er werde niemals für sein Land kämpfen. Bravo, junge Menschen dieser Sorte braucht es mehr in unserem Land und in allen übrigen Ländern auch! Dann geht den Masters of War international der menschliche Rohstoff oder Brennstoff aus und „seltene Erden“ helfen ihnen auch nicht länger aus.

17jährige Schülerin streitet in Bremen für echte Inklusion an Schulen

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Bremen (kobinet) „Die 17-jährige Janne Schmidmann setzt sich für eine echte Inklusion in Schulen ein. Dafür spricht und streitet sie mit Lehrern und Politikern und hält Reden vor Tausenden von Menschen.“ So heißt es in einem Bericht von buten un binnen von Radio Bremen über die Bremer Aktivistin für echte Inklusion. „Wir wollen und wir brauchen ein Bildungssystem, das alle mit einbezieht und niemanden diskriminiert“, hatte sie beispielsweise vor kurzem bei einer Demonstration vor 30.000 Teilnehmenden in Bremen verkündet.

André Nowak: 32 Jahre Schwimmen gegen den Strom

Andrè Nowak auf der Brücke mit Blick auf Bundestagsgebäude
Andrè Nowak auf der Brücke mit Blick auf Bundestagsgebäude
Foto: Tarja Nowak

Berlin (kobinet) 32 Jahre hat André Nowak im Deutschen Bundestag gearbeitet, das hat Seltenheitswert. In wenigen Tagen endet seine Tätigkeit, während der er in 8 Wahlperioden für die Linke sowie für drei ihrer Abgeordneten (Dr. Ilja Seifert, Klaus-Jürgen Warnick und Dr. André Hahn) tätig war. Der Eintritt ins Rentnerdasein bedeutet für André Nowak aber kein „Ruhestand“, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Interview mit ihm erfuhr.

Bundesrat hat Gesetz zur Betreuungsvergütung zugestimmt

Bundesratsgebäude
Bundesrat
Foto: Bundesrat / Christian v. Steffelin

Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Neuregelung der Betreuervergütung am 21. März 2025 zugestimmt. Damit tritt die Regelung in Kraft, die nach dem Bruch der Ampelkoalition notwendig geworden war, um einen Ausgleich für den Wegfall des Inflationsausgleichs zu erreichen. Der Bundesverband der Berufsbetreuer*innen (BdB) begrüßt das Gesetz als dringend erforderliche Zwischenlösung, macht aber zugleich deutlich: Eine umfassende Reform bleibt weiterhin notwendig. Dies hat der BdB in zahlreichen Gesprächen mit Justizminister*innen und in Schreiben an die Ministerpräsident*innen betont.

Protest gegen Schließung des Nürnberger Begleitdienstes

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Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

Nürnberg (kobinet) NOA steht für „Nürnberger Organisation für Arbeit“. Die NOA.kommunal GmbH ist eine Organisation, die verschiedene Dienstleistungen anbietet, darunter den Begleitdienst, der Menschen unterstützt, die Schwierigkeiten bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel haben. Der Begleitdienst ist kostenfrei und richtet sich an alle, unabhängig davon, ob eine körperliche Einschränkung vorliegt oder ob die Person einfach unsicher im Umgang mit Bus, U-Bahn und Straßenbahn ist. (https://www.noa-kommunal.de/begleitdienst/) Die Initiative „Den Wahnsinn Stoppen“, engagiert sich gegen die geplante Schließung dieses Begleitservices.

Mitmachtagung: Behindertenrechtsbewegung im Dialog

Logo des bifos
Logo des bifos
Foto: omp

Kassel (kobinet) „Gestern – Heute – Morgen: Die Behindertenrechtsbewegung im Dialog – eine Mitmachtagung“, so lautet der Titel einer Tagung, zu der das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) am Freitag, 16. Mai 2025 ab 14.00 Uhr und am Samstag, 17. Mai von 09.30 Uhr bis 15.00 Uhr ins Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Samuel-Beckett-Anlage 6 in 34119 Kassel einlädt. “ Gemeinsam mit euch gestalten wir eine Mitmach-Konferenz. Dabei schauen wir zurück auf die Geschichte der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung und nach vorn, auf die aktuellen Themen und Herausforderungen. Wir wollen voneinander lernen, gemeinsam diskutieren und aktiv die Zukunft gestalten“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung. Bis zum 1. April ist die Anmeldung noch möglich.

Momentaufnahme 381

Viele Windkraftanlagen am Horisont
Windkraftanlagen
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Es ist eine große Kunst zu wissen, wie man Wind verkauft.

Podcast mit Annetraud Grote: Wie barrierefrei ist Niedersachsen?

Annetraud Grote
Annetraud Grote
Foto: Tom Figiel

Hannover (kobinet) „Annetraud Grote – wie barrierefrei ist Niedersachsen?“ So lautet der Titel des Politiknerds-Podcast mit der Landesbehindertenbeauftragten von Niedersachsen, der vor kurzem veröffentlicht wurde. „Seit einem Jahr ist Annetraud Grote Niedersachsens neue Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung. Wer ist sie, was macht sie und wie hat sie dieses erste Jahr erlebt? Das wollen Anne Beelte-Altwig und Niklas Kleinwächter in dieser Folge vom Politiknerds-Podcast herausfinden“, heißt es in der Ankündigung des knapp 43minütigen Podcast.

Neuer Datenbericht zur Teilhabe an Arbeit des Landschaftsverband Rheinland

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Foto: LVR

Köln (kobinet) In einem neu konzipierten Datenbericht zu den Leistungen des Dezernats Soziales des Landschaftsverband Rheinland (LVR) im Bereich der Teilhabe an Arbeit hat die Verwaltung der Politik Kennzahlen zu Fallzahlen und Finanzaufwand bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) sowie bei den Instrumenten zur Förderung von Werkstatt-Alternativen im Jahr 2023 zusammengestellt. Danach geht die Zahl der Leistungsberechtigten in Werkstätten auf knapp 34.500 Leistungsberechtigte zurück. Dieser Fallzahlrückgang um 444 Personen ist auf eine wachsende Zahl an Abgängen aus den WfbM zurückzuführen, während die Zahl der Zugänge in 2023 stagniert. 122 Leistungsberechtigte konnten 2023 von der WfbM auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechseln, heißt es vonseiten des LVR.

VfL Bochum bietet Einführungen in Gebärdensprache und Brailleschrift

Sharepic des VfL Bochum: Together! Stop Hate, Be a Team
Sharepic des VfL Bochum: Together! Stop Hate, Be a Team
Foto: VfL Bochum

Bochum (kobinet) Der VfL Bochum setzt sich für ein respektvolles Miteinander ein – auf und neben dem Platz. Im Rahmen des Aktionsspieltages „TOGETHER“ setzt der Verein in diesem Jahr ein besonderes Zeichen für Vielfalt, Inklusion und Miteinander. Unter dem Motto „BE A TEAM.“ rücken die Werte Toleranz, Empathie, Vielfalt, Einheit und Respekt einmal mehr in den Mittelpunkt. Um diese Werte aktiv erlebbar zu machen, bietet der VfL Bochum 1848 zwei Workshops an: eine Einführung in die Gebärdensprache und eine Einführung in die Brailleschrift. Diese Workshops sensibilisieren für die Herausforderungen von Menschen mit Seh- und Hörbehinderungen und vermitteln grundlegende Kenntnisse, um Kommunikation barrierefreier zu gestalten, heißt es u.a. auf der Internetseite des VfL Bochum.

Offener Brief zu Kosteneinsparungen der bayerischen Bezirke bei Eingliederungshilfen

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

München (kobinet) in den letzten Monaten ging es auch bei Menschen mit Behinderung und der Eingliederungshilfe in Bayern immer wieder um das Thema Kosteneinsparungen. Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Thomas Bannasch, Geschäftsführer der LAG Selbsthilfe Bayern und Oliver Strauß, Sprecher der LAG Persönliches Budget haben dazu einen offenen Brief an die Staatsregierung und Bezirketagspräsident Löffler verfasst, welcher von einer breiten Gemeinschaft der Verbände der Menschen mit Behinderung und ihren Interessensvertretungen unterstützt wird.

Neuer Newsletter des Deutschen Behindertenrat erschienen

Logo des DBR
Logo des DBR
Foto: DBR

Berlin (kobinet) „Die Bundestagswahl liegt hinter uns und die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden Union und SPD die Regierung bilden und Friedrich Merz zum Bundeskanzler wählen. Auch wenn mit dem Krieg in der Ukraine und Israel, der Unsicherheit, die die Präsidentschaft Donald Trumps in die weltpolitische Lage bringt und den Fragen zum Umgang mit Migration oder Klimawandel viele drängende Themen auf den Verhandlungstischen liegen, appellieren wir immer wieder: Die Belange von Menschen mit Behinderungen und die Arbeit für mehr Teilhabe und Inklusion dürfen trotz weltpolitischer Gemengelage nicht in den Hintergrund rücken.“ Dies schreibt das Sekretariat des Deutschen Behindertenrats in der Einführung zum neuesten Newsletter des Aktionsbündnis.

Trumps Angriff auf US-Bildungsministerium könnte schulische Inklusion in den USA aushöhlen

die Flagge der USA
Flagge USA PNG
Foto: Gemeinfrei

Washington, D.C., USA (kobinet) Wie angekündigt hat US-Präsident Donald Trump am 20. März 2025 die Auflösung des US-amerikanischen Bildungsministeriums verfügt. Auch wenn eine solche Entscheidung nur dem Kongress zusteht und die Demokraten erheblichen Widerstand gegen das Vorgehen des US-Präsidenten angekündigt haben, dürfte diese Verfügung auch für die schulische Inklusion behinderter Menschen erhebliche Folgen haben. Denn 15, 5 Milliarden Dollar des Ministeriumsetats werden für Schüler*innen mit Behinderungen eingesetzt.

Anträge für Aktionen zum Protesttag um den 5. Mai herum noch bis 31. März möglich

Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Sharepic der Aktion Mensch zum Protesttag 2025
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Der Frühling hat begonnen. Viele Menschen nutzen das schöne Wetter, um wieder raus zu gehen und so manche Organisationen überlegen, wie sie sich dieses Jahr am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen mit Aktionen beteiligen können. Bei diesen überlegungen kann hilfreich sein, dass die Aktion Mensch auch dieses Jahr Aktionen rund um den 5. Mai 2025 finanziell unterstützt und hierfür Informationen, Druckvorlagen und Materialien bereitstellt. Für Aktionen, die innerhalb des Aktionszeitraums vom 26. April bis zum 11. Mai 2025 stattfinden, stellt die Aktion Mensch insgesamt 2 Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Förderanträge können noch bis zum 31. März 2025 bei der Aktion Mensch gestellt werden, wie es auf der Inrternetseite der Aktion Mensch zum Protesttag um den 5. Mai herum heißt.

Beschäftigt im Housekeeping des INNdependence in Mainz

Jutta Simon vor dem Spiegel
Jutta Simon vor dem Spiegel
Foto: gpe

Mainz (kobinet) Das Hotel INNdependence ist ein Inklusionsbetrieb der gpe (Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen), das 2001 in Mainz eröffnet wurde. Viele der Mitarbeitenden haben eine Beeinträchtigung. Sie werden in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt: Rezeption, im Service und im Housekeeping. Jutta Simon (54) arbeitet vorwiegend im Service aber sie gilt als Allrounderin und hilft auch bei Bedarf beim Housekeeping auf der Etage aus. Seit der ersten Stunde arbeitet sie im Hotel und kommt jeden Tag gerne zur Arbeit, immer mit einem Lächeln auf dem Gesicht, heißt es in einem Bericht der gpe.

Diskriminierung: SoVD fordert mehr Hilfe für Betroffene

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Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

Hannover (kobinet) Die aktuelle Leipziger Autoritarismus-Studie zeichnet ein erschreckendes Bild: Immer mehr Menschen in Deutschland verlieren ihr Vertrauen in die Demokratie und im Westen Deutschlands hat die Zustimmung zu ausländerfeindlichen Aussagen zugenommen. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am heutigen 21. März macht der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen deutlich, dass die Politik angesichts dieser Ergebnisse nicht die Hände in den Schoß legen dürfe, sondern mit konkreten Maßnahmen wieder den Zusammenhalt und die Solidarität in der Gesellschaft stärken müsse.

Reform des Straßenverkehrsrechts im Bundesrat: Bloß nicht schwach werden auf der Zielgeraden

Bundesratsgebäude
Bundesrat
Foto: Bundesrat / Christian v. Steffelin

Berlin (kobinet) Zwei Jahre wurde um die Änderung des Straßenverkehrsrechts gerungen. Heute, am 21. März 2025, endet der Reformprozess im Bundesrat mit der finalen Abstimmung über die neuen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung. Nun drohen fatale Änderungen durch Anträge der Länder in letzter Minute. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) protestiert energisch gegen den Versuch, den Entwurf des Bundesverkehrsministeriums zu verwässern und damit überfällige Fortschritte für die Sicherheit besonders schutzbedürftiger Verkehrsteilnehmender zu verhindern. Die Reformen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) eröffnen den Kommunen neue Handlungsspielräume, welche es ihnen u. a. ermöglichen, nachhaltige Mobilität zu fördern und den Fußverkehr vor Ort sicherer und attraktiver zu gestalten.

Diskussionsbedarf bei Zusammenführung der Jugendhilfe mit der Eingliederungshilfe

Stefanie Drese
Stefanie Drese
Foto: Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern

Rostock (kobinet) Unter dem Titel „A.H.O.I. (ALL HANDS ON INCLUSION)“ fand am 18. März 2025 in Rostock ein Fachtag zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe statt, der aktuelle Herausforderungen und Perspektiven beleuchtete. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, bezeichnete in ihrem Grußwort die Selbstbestimmung, Teilhabe und Gleichstellung von jungen Menschen mit und ohne Behinderung als Ziel für die inklusive Kinder- und Jugendhilfe. Dabei hat sich nach Ansicht von Drese vieles in den letzten Jahren in die richtige Richtung entwickelt. Viele Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe, etwa in der Kindertagesförderung und im Bereich der Jugendarbeit stünden schon jetzt allen jungen Menschen offen – wohl wissend, dass die Anforderungen, Voraussetzungen und Konzepte noch nicht in Gänze auf inklusive Erfordernisse zugeschnitten sind.

Recht auf Teilhabe für Menschen mit Downsyndrom umfänglich umsetzen

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages am heutigen 21. März 2025 fordert der in Kürze nach vielen Jahren aus dem Bundestag ausscheidende Bundestagsabgeordnete der CDU, Hubert Hüppe, endlich die volle Teilhabe von Menschen mit Downsyndrom zu gewährleisten: „Menschen mit Down-Syndrom müssen von Anfang an selbstbestimmt und uneingeschränkt in allen Lebensbereichen teilhaben können. Die Inklusion von Menschen mit Down-Syndrom ist in Deutschland noch lange nicht Realität. So ist die Suche nach einem Platz in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Schule vor Ort für die Betroffenen und ihre Eltern meist mit großen Hürden verbunden. Noch immer werden sie ausgesondert und auf Sondereinrichtungen verwiesen“, betonte Hubert Hüppe.

Stärkung des Diskriminierungsschutz im Koalitionsvertrag verankern.

Logo zum Diskriminierungsschutz des NETZWERK ARTIKEL 3
Logo zum Diskriminierungsschutz des NETZWERK ARTIKEL 3
Foto: NW3, Michael Möller

Berlin (kobinet) „Wir werden den rechtlichen Diskriminierungsschutz stärken und erweitern. Hierzu muss der Rechtsschutz für Betroffene gestärkt werden, indem die Fristen verlängert, Verbandsklagen eingeführt und Beratungsangebote ausgebaut werden. Zudem ist der Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auszuweiten, um einen wirksameren Diskriminierungsschutz zu gewährleisten. Ohnehin muss durch die fristgerechte Umsetzung der EU-Standardrichtlinien in Deutschland bis 2026 die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in ihren Kompetenzen gestärkt werden.“ Diesem Formulierungsvorschlag für den Koalitionsvertrag der Koordinierungsgruppe des Bündnisses AGG Reform-Jetzt! schließt sich das NETZWERK ARTIKEL 3 an und ergänzt, dass die Verpflichtung zur Barrierefreiheit und zu angemessenen Vorkehrungen unbedingt in eine längst überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes mit einbezogen werden muss. Das Bündnis wird von von über 120 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem gesamten Spektrum der Antidiskriminierungsarbeit und der Selbstorganisationen von Menschen getragen, die u.a. anhand ihrer Herkunft, ihres Geschlechtes, der Religion/Weltanschauung des Lebensalters, der Behinderung, sexuellen Identität, des Gewichts und sozialen Status Benachteiligung erleben und sich für die Stärkung des Diskriminierungsschutzes einsetzen.

Frank Busemann und #notjustdown erhalten den BOBBY 2025

Die Geschwister Marian und Tabea Mewes
Die Geschwister Marian und Tabea Mewes
Foto: #notjustdown

Berlin (kobinet) Sie machen Menschen mit Behinderung in der Öffentlichkeit sichtbar und setzen sich für eine inklusive Gesellschaft ein: der ARD-Sportexperte Frank Busemann ebenso wie die Geschwister Marian und Tabea Mewes mit ihrem Instagram-Kanal #notjustdown. Dafür verleiht ihnen die Lebenshilfe den Medienpreis BOBBY 2025. Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, wird die Ehrung im Rahmen der Mitgliederversammlung am 14. November 2025 in Berlin vornehmen. Der BOBBY ist nach seinem ersten Preisträger Bobby Brederlow benannt, einem 2024 verstorbenen Schauspieler mit Down-Syndrom. Der Lebenshilfe-Preis wird seit 1999 vergeben, wie es in einer Presseinformation der Bundesvereinigung Lebenshilfe heißt.

Blinder Landwirt aus Norddeutschland berichtet über sein Wirken

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NDR
Foto: NDR

Holste-Hellingst (kobinet) „Das geht nicht“, diesen Satz bekommen gerade Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen immer wieder zu hören. Und immer wieder beweisen einige von ihnen, dass doch vieles geht. So auch Axel Duensing aus Norddeutschland. „Landwirt Axel Duensing ist blind und arbeitet im Familienbetrieb in Holste-Hellingst (Landkreis Osterholz). In den sozialen Medien folgen dem Landwirt knapp 30.000 Menschen“, so heißt es in der Ankündigung eines knapp vierminütigen Fernsehberichts des NDR über das Wirken von Axel Duensing. „‚Moin, ich bin’s Axel, euer blinder Landwirt aus Norddeutschland – ihr habt euch bestimmt gefragt, warum ich eine Bank im Stall stehen habe‘ – mit diesen Worten startet Duensings meistgeklicktes Video. Es hat inzwischen knapp 2 Millionen Aufrufe. Darin erklärt der 33-Jährige, wie er bei einer Pause auf seiner Stallbank die Gesundheit seiner Tiere sicherstellt – aktuell zwei Kälber, zwei Pferde, dreizehn Schafe und dreizehn Hühner“, heißt es im Beitrag von Lotti Höfer.

Berlin muss konsequent Kurs auf schulische Inklusion nehmen

Wappen Bundesland Berlin
Wappen Berlin
Foto: Gemeinfrei, public domain

Berlin (kobinet) In Berlin ist eine Entwicklung zu verzeichnen, die den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bereich Bildung zuwiderläuft. Ein deutliches Signal hierfür sind die geplanten Neubauten von Förderschulen in insgesamt vier Bezirken, darunter Pankow, Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln. Auffällig ist, dass diese Neubauten sich vor allem auf Bezirke konzentrieren, die bereits eine hohe Anzahl an Förderschulen aufweisen. Ezgi Aydınlık, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte, betont dazu: „Am Beispiel von Neukölln und Reinickendorf wird ersichtlich, dass der anvisierte Bau von Förderschulen eng mit strukturellen Problemlagen wie sozialen Ungleichheiten und prekären Lebensverhältnissen verknüpft ist. Förderschulen als exklusive Lernorte tragen jedoch nicht zur Bewältigung dieser Probleme bei, sondern verstärken sie, indem sie die Segregation vertiefen und gleiche Bildungschancen weiter erschweren.“ Zusätzlich unterstreiche die in den letzten Jahren nur vereinzelt erfolgte Einrichtung inklusiver Schwerpunktschulen diese negative Entwicklung, die im Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen der UN-Behindertenrechtskonvention zur Schaffung eines inklusiven Bildungssystems stehe, heißt es in einer Presseinformation der Monitoringstelle.

André Hahn für Neuerrichtung des Schlüterstegs im Berliner Parlamentsviertel

Dr. André Hahn
Dr.André Hahn
Foto: DBT Stella von Saldern

Berlin (kobinet) „Immerhin ein Lichtblick“, meint Dr. André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Gruppe der Linken im Bundestag, zur Antwort der Bundesregierung auf seine Frage zur Errichtung einer Fußgängerbrücke auf der Höhe des im 2. Weltkrieg zerstörten „Schlüterstegs“ neben der nicht barrierefreien Spree-Brücke am Bahnhof Berlin-Friedrichstraße. „Die Forderung nach einer barrierefreien Fußgängerbrücke im Parlaments- und Regierungsviertel ist nicht neu. Ich erinnere hier an die Aktivitäten meines damaligen Abgeordnetenkollegen Dr. Ilja Seifert und des Berliner Behindertenverbandes im Jahr 2009. Nun soll vor allem durch den Bund das sogenannte Areal Luisenblock Ost deutlich ausgebaut werden, eine Verbindung über die Spree an dieser Stelle wäre für alle ein Gewinn. Deshalb sollte der Bund die Umsetzung einer Fußgängerbrücke nicht nur verbal unterstützen und auf die Zuständigkeit des Landes Berlin verweisen, sondern im Rahmen seiner Möglichkeiten selbst aktiv werden“, fordert der Linken-Abgeordnete.

23. Deutscher Hörfilmpreis am 25. März – im Livestream kann mitgefeiert werden

Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Logo: Deutscher Hörfilmpreis
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Es sind noch weniger als eine Woche bis zur Verleihung der ADeles beim 23. Deutschen Hörfilmpreis im Colosseum Filmtheater in Berlin. Die feierliche Gala am Dienstag, den 25. März 2025 , kann auch im Livestream verfolgt werden. Dieser wird inklusiv mit Live-Audiodeskription, Live-Untertitelung und Gebärdensprache angeboten unter: www.deutscher-hoerfilmpreis.de. Darauf hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hingewiesen, der die Auszeichnung für die beste Filmbeschreibung in insgesamt sechs Kategorien vergibt: Spielfilm – Kino, Spielfilm – TV/ Mediatheken/ Streaming, Serie, Dokumentation, Filmerbe sowie Kinder- und Jugendfilm. Zudem wird der beliebteste Hörfilm des Jahres mit dem Publikumspreis prämiert.

Offener Brief an drei führende Persönlichkeiten der Behindertenbewegung: Bitte um Stellungnahme in Sachen Verteidigung und Kriegsbereitschaft

Abbild des Behindertenausweises vom Autor von 1988
Der Verfasser des offenen Briefs und andere Behinderte warten auf eine Antwort.
Foto: Hans-Willi Weis

Staufen (kobinet) Die Frage nach „Verteidigung und Kriegsbereitschaft“, zur Zeit ein zentrales Thema im demokratischen Meinungsstreit hierzulande, ist – weil in letzter Konsequenz die Frage nach Leben und Tod betreffend – von solcher Reichweite, dass sie alle gesellschaftlichen und politischen Akteure angeht. Gleichviel, worin ihr besonderes Interesse oder Anliegen besteht, am demokratischen Diskurs und politischen Aushandlungsprozess teilzunehmen. Weshalb sich die Frage auch an die behindertenpolitisch motivierten Diskursteilnehmer*innen und Akteure richtet. Und diejenigen, in deren Namen sie sprechen, deren Anliegen und Interessen sie politisch vertreten, von ihnen legitimerweise eine Antwort, eine argumentative Stellungnahme, erwarten dürfen.

Koalitionsverhandlungen: UN-Behindertenrechtskonvention muss Richtschnur sein

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wenn Vertreter*innen verschiedender Arbeitsgruppen zwischen CDU, CSU und SPD in diesen Tagen in Berlin den Koalitionsvertrag verhandeln, dann geht es in Sachen Behindertenpolitik entscheidend darum, ob die Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention, die mit der Ratifizierung von 2009 geltendes Recht in Deutschland sind, die Richtschnur für die Ziele und Formulierungen im Koalitionsvertrag sind oder ob sich die Aussonderungslobby von Förderschul-, Wohneinrichtungs- und Werkstattbetreibern sowie Barrierenbeharrer wieder einmal für den Erhalt ihrer Systeme und Strukturen gegen die Förderung der Selbstbestimmung, Barrierefreiheit und Inklusion durchsetzen. So bringt es kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar zu den laufenden Verhandlungen für den Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung auf den Punkt.

Weltbehindertenkonferenz am 2. und 3. April in Berlin als Chance nutzen

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Sören Pellmann – 2021-NEU
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Berlin (kobinet) „In zwei Wochen, am 2. und 3. April 2025, findet in Berlin der Global Disability Summit 2025 (GDS 2025) statt. Dieser Weltgipfel für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bietet eine große Chance, die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft und die hierfür nötige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland und weltweit voran zu bringen.“ Darauf wies der Vorsitzender und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken mit dem Titel „Der Global Disability Summit 2025 und der European Regional Disability Summit 2024 in Deutschland“ (Drs. 20/14943) hin. „Die Antworten bieten einen guten Überblick über die Vorbereitung des GDS 2025 und einen Rückblick auf den Europäischen Disability Summit, der im Vorfeld am 6. Dezember 2024 in Berlin stattfand. Ich hoffe, dass die Deklaration mit den darin enthaltenen Selbstverpflichtungen zur Entwicklungszusammenarbeit, die auf dem GDS 2025 auch seitens der Bundesregierung unterzeichnet werden soll, sich in der Koalitionsvereinbarung und im Handeln der künftigen Bundesregierung widerspiegelt“, betonte der LINKEN-Politiker.

Barrierefreiheit und Krankenhausreform aus Sondervermögen finanzieren

Bundesadler im Plenarsall
Bundestag Adler
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat am 18. März 2025 das Finanzpaket von Union und SPD beschlossen. Zur Verwendung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur hat sich u.a. die VdK-Präsidentin Verena Bentele mit der Forderung nach Finanzierung der Krankenhausreform aus den Mitteln und die LIGA Selbstvertretung in Sachen barrierefreie Verwendung des Geldes zu Wort gemeldet. Der Bundesrat muss dem Vorhaben aber noch zustimmen.