BERLIN (kobinet)
Am 5. Mai ist der Europa-weite Protest-Tag.
Das ist ein Aktions-Tag für Menschen mit Behinderung.
Der Tag findet jedes Jahr am 5. Mai statt.
Dieser Tag ist für die Gleich-Stellung von Menschen mit Behinderungen.
Gleich-Stellung bedeutet: Alle Menschen werden gleich behandelt.
Niemand hat Nachteile.
Der Deutsche Behinderten-Rat ruft an diesem Tag zum Handeln auf.
Ein Behinderten-Rat ist eine Gruppe von Organisationen.
Diese Gruppen setzen sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein.
Der Deutsche Behinderten-Rat heißt kurz: DBR.
Viele Menschen mit Behinderungen gehen auf die Straße.
Auch ihre Verbände nehmen teil.
Ein Verband ist eine große Gruppe von Menschen mit einem gemeinsamen Ziel.
Michaela Engelmeier ist die Vorsitzende des DBR.
Sie sagt: Auch 2026 müssen wir noch demonstrieren.
Bei einer Demonstration treffen sich viele Menschen.
Die Menschen zeigen ihre Meinung auf der Straße.
Das zeigt, wie groß die Lücken noch sind.
Inklusion bedeutet: Alle Menschen sind mit dabei.
Jeder Mensch gehört dazu.
Viele Menschen mit Behinderungen haben Angst vor Rück-Schritten.
Rück-Schritte bedeutet: Es wird schlechter statt besser.
Rechte oder Hilfen werden weniger.
Der DBR schaut mit großer Sorge auf die Politik.
Es geht um das Behinderten-Gleich-Stellungs-Gesetz.
Das ist ein Gesetz für Menschen mit Behinderung.
Es hilft ihnen, die gleichen Rechte zu bekommen.
Dieses Gesetz heißt kurz: BGG.
Das BGG soll neu gemacht werden.
Der DBR findet das grundsätzlich gut.
Aber der neue Entwurf ist nicht gut genug.
Ein Entwurf ist ein erster Plan.
Der Plan kann noch verändert werden.
Der Entwurf hat große Probleme.
Firmen sollen keine Bauten mehr barriere-frei machen müssen.
Barriere-freiheit bedeutet: Alle Menschen können etwas benutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Menschen mit Behinderungen sollen kaum noch Rechte einklagen können.
Engelmeier sagt: Ein solches Gesetz hilft nicht.
Barrieren müssen wirksam beseitigt werden.
Barrieren sind Hindernisse für Menschen mit Behinderungen.
Wirt-schaft-lich-keit darf kein Grund sein, Barrieren zu behalten.
Wirt-schaft-lich-keit bedeutet: Etwas soll nicht zu viel Geld kosten.
Es geht darum, ob sich etwas lohnt.
Der DBR warnt auch vor Kürzungen bei Sozial-Leistungen.
Sozial-Leistungen sind Hilfen vom Staat für Menschen in Not.
Besonders wichtig ist die Eingliederungs-Hilfe.
Die Eingliederungs-Hilfe ist Hilfe für Menschen mit Behinderung.
Sie hilft in den Bereichen Bildung, Arbeit und Freizeit.
Engelmeier sagt: Die Eingliederungs-Hilfe ist sehr wichtig.
Sie ermöglicht ein selbst-bestimmtes Leben.
Selbst-bestimmt bedeutet: Man entscheidet selbst über sein Leben.
Kürzungen würden gegen die UN-Behinderten-Rechts-Konvention verstoßen.
Eine Konvention ist eine Vereinbarung, an die sich alle halten.
Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention schützt die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Der DBR fordert die Bundes-Regierung auf zu handeln.
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen müssen gesichert werden.
Sie müssen auch ausgebaut werden.
Gleich-Stellung muss im Alltag ankommen.
Foto: DBR
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai ruft der Deutsche Behindertenrat (DBR) zu entschlossenem Handeln auf. Auch in diesem Jahr gehen bundesweit Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände auf die Straße – ein deutliches Zeichen dafür, dass Deutschland noch immer weit von echter Gleichstellung entfernt ist. "Dass wir auch 2026 noch demonstrieren müssen, zeigt, wie groß die Lücken bei Inklusion und Teilhabe weiterhin sind. Nicht nur, dass wir im Bereich Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nicht gut vorankommen. Viele Menschen mit Behinderungen befürchten inzwischen sogar Rückschritte", erklärt Michaela Engelmeier, Vorsitzende des Sprecherinnenrates des DBR.
Mit großer Sorge blickt der DBR insbesondere auf aktuelle politische Entwicklungen im Bereich der Barrierefreiheit. Zwar wird die angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) grundsätzlich begrüßt, doch bleibt der vorliegende Entwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Zentrale Kritikpunkte sind unter anderem, dass künftig alle baulichen Maßnahmen für Unternehmen als unverhältnismäßig gelten sollen, sowie die massive Beschränkung von Rechtsschutzmöglichkeiten. Betroffenen lediglich eine Feststellungsklage gegenüber privaten Unternehmen zur Verfügung stehen – ohne Anspruch auf Beseitigung von Barrieren oder Schadensersatz. „Ein Gesetz, das Barrieren nicht wirksam beseitigt und Rechte nicht durchsetzbar macht, bleibt wirkungslos. Barrierefreiheit darf nicht unter einen generellen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt gestellt werden“, so Engelmeier.
Darüber hinaus warnt der DBR vor möglichen Einschnitten bei Sozialleistungen, insbesondere bei der Eingliederungshilfe. Vor dem Hintergrund politischer Vorschläge nach Kostendämpfung wächst die Sorge, dass zentrale Fortschritte der vergangenen Jahre infrage gestellt werden könnten. Die Eingliederungshilfe ist ein wesentliches Instrument zur Sicherung personenzentrierter Unterstützung in Bildung, Arbeit und Freizeit. „Wer die Eingliederungshilfe infrage stellt, stellt die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen infrage. Eine Abkehr von der Personenzentrierung wäre ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention“, betont Engelmeier.
Der Deutsche Behindertenrat fordert die Bundesregierung daher auf, bestehende Rechte nicht nur zu sichern, sondern konsequent auszubauen. Gleichstellung darf nicht auf dem Papier stehen bleiben – sie muss im Alltag der Menschen ankommen. Der 5. Mai bleibt damit ein Tag des Protests – und ein Tag der Mahnung.
Foto: DBR
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai ruft der Deutsche Behindertenrat (DBR) zu entschlossenem Handeln auf. Auch in diesem Jahr gehen bundesweit Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände auf die Straße – ein deutliches Zeichen dafür, dass Deutschland noch immer weit von echter Gleichstellung entfernt ist. "Dass wir auch 2026 noch demonstrieren müssen, zeigt, wie groß die Lücken bei Inklusion und Teilhabe weiterhin sind. Nicht nur, dass wir im Bereich Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nicht gut vorankommen. Viele Menschen mit Behinderungen befürchten inzwischen sogar Rückschritte", erklärt Michaela Engelmeier, Vorsitzende des Sprecherinnenrates des DBR.
Mit großer Sorge blickt der DBR insbesondere auf aktuelle politische Entwicklungen im Bereich der Barrierefreiheit. Zwar wird die angekündigte Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) grundsätzlich begrüßt, doch bleibt der vorliegende Entwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Zentrale Kritikpunkte sind unter anderem, dass künftig alle baulichen Maßnahmen für Unternehmen als unverhältnismäßig gelten sollen, sowie die massive Beschränkung von Rechtsschutzmöglichkeiten. Betroffenen lediglich eine Feststellungsklage gegenüber privaten Unternehmen zur Verfügung stehen – ohne Anspruch auf Beseitigung von Barrieren oder Schadensersatz. „Ein Gesetz, das Barrieren nicht wirksam beseitigt und Rechte nicht durchsetzbar macht, bleibt wirkungslos. Barrierefreiheit darf nicht unter einen generellen Wirtschaftlichkeitsvorbehalt gestellt werden“, so Engelmeier.
Darüber hinaus warnt der DBR vor möglichen Einschnitten bei Sozialleistungen, insbesondere bei der Eingliederungshilfe. Vor dem Hintergrund politischer Vorschläge nach Kostendämpfung wächst die Sorge, dass zentrale Fortschritte der vergangenen Jahre infrage gestellt werden könnten. Die Eingliederungshilfe ist ein wesentliches Instrument zur Sicherung personenzentrierter Unterstützung in Bildung, Arbeit und Freizeit. „Wer die Eingliederungshilfe infrage stellt, stellt die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen infrage. Eine Abkehr von der Personenzentrierung wäre ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention“, betont Engelmeier.
Der Deutsche Behindertenrat fordert die Bundesregierung daher auf, bestehende Rechte nicht nur zu sichern, sondern konsequent auszubauen. Gleichstellung darf nicht auf dem Papier stehen bleiben – sie muss im Alltag der Menschen ankommen. Der 5. Mai bleibt damit ein Tag des Protests – und ein Tag der Mahnung.
