Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
STUTTGART (kobinet) Die Hilfe zur Pflege erreicht in Deutschland ein trauriges Höchstmaß. Der Sozialverband VdK in Baden-Württemberg fordert deshalb die Einführung einer Bürgerversicherung, mit welcher erreicht wird, dass die Pflegeversicherung endlich wieder ihren Zweck erfüllen kann.
Berlin (kobinet) "Die Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension“, das geht aus dem 6. Menschenrechtsbericht 2021 hervor, der ein Empfehlungspaket für den Bundestag und die Bundesregierung enthält, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich der Vorstellung des Berichts mitteilt.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Special Olympics, die im Jahr 2023 in Berlin stattfinden werden, hat der Förderband e.V. ein neues Inklusions-Projekt gestartet. Über diese Special Olympics werden dann nicht nur professionelle Journalistinnen und Journalisten berichten sondern auch Personen, welche auch sonsten in ihrem Alltag untere den Bedingungen der Behinderungen und Barrieren leben.
Berlin (kobinet) Der Verein Sozialheld*innen fordert die Bundesregierung auf, einen barrierefreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu schaffen. Durch mangelnde Barrierefreiheit, fehlendes Wissen um seltene Erkrankungen und unzureichende Kommunikationsmöglichkeiten können Menschen mit Behinderungen noch immer die medizinische Grundversorgung nicht in vollem Umfang wahrnehmen. So seien laut einer Erhebung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung aus dem Jahr 2019 nur knapp 26 Prozent der hausärztlichen und fachärztlichen Praxen in Deutschland barrierefrei zugänglich.
München (kobiner) Vor über 20 Jahren schloss sich eine Gruppe von Frauen mit Behinderung mit dem Ziel zusammen, die eigene Lebenssituation und die anderer Mädchen und Frauen mit Behinderung zu verbessern. Gleichberechtigung und Integration waren damals ihre großen Ziele. Denn Frauen mit Behinderung spürten damals noch stärker als heute die doppelte Diskriminierung, die aus dieser Kombination entsteht. Im Jahr 2000 wurde das Büro der Netzwerkfrauen-Bayern eröffnet. Seitdem setzen sich hier Ehrenamtliche und fest angestellte Frauen mit Behinderung für die Ziele der Netzwerkfrauen ein. Ein Grund, das 20+1 Jahre Netzwerkfrauen-Bayern–Jubiläum am 12. Dezember um 16:00 Uhr mit einem Film zu feiern.
Stuttgart (kobinet) Viele Menschen können sich im Alltag zwar in deutscher Sprache verständigen, stoßen jedoch an ihre Grenzen, wenn es sich um schwierige Texte, bürokratische Paragrafen-Dschungel und abstrakte Sachverhalte handelt. Informationen oder Bescheide von Behörden und Institutionen fallen oft in diese Kategorie, enthalten jedoch zugleich wichtige Informationen und Inhalte, die von den Adressatinnen und Adressaten auch verstanden werden müssen. Genau an dieser Stelle knüpft das neue Online-Portal "Leichte Sprache in Baden-Württemberg“ an.
Berlin (kobinet) Die bestürzenden Vorfälle In einem Pflegeheim im thüringischen Rudolstadt, wo einem tagesschau-Bericht zufolge mittlerweile 28 Bewohner*innen an Corona gestorben sind und Angehörige von Impfungen abgeraten haben sollen, hat den Patientenschützer Eugen Brysch auf den Plan gerufen und die Frage aufgeworfen, wer und wie über die Impfung von gesetzlich betreuten Menschen entschieden werden muss bzw. soll.
Berlin (kobinet) Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl hat die neue Bundesregierung nun ihre Arbeit aufgenommen. Der Wechsel von Angela Merkel, die nach 16 zum Teil sehr bewegten Regierungsjahren heute das Kanzleramt an Olaf Scholz übergeben hat, ging planmäßig über die Bühne und auch die neuen Minister*innen haben ihr Amt angetreten. Das rot-grün-gelbe Schiff kann nun also volle Fahrt aufnehmen und sieht sich auch gleich mit massiven Herausforderungen mit der Corona-Pandemie konfrontiert. Am Freitag wird der Deutsche Bundestag dazu voraussichtlich weitere Beschlüsse fassen, zu denen es heute eine Anhörung im Hauptausschuss des Bundestages gab.
München (kobinet) Gerade ist die neue Bundesregierung im Amt und alle Minister vereidigt, da fragen sich viele Menschen mit Behinderung wie denn Behindertenpolitik in Zukunft gestaltet wird. Bezüglich der Werkstätten für behinderte Menschen bleibt der Koalitionsvertrag noch unkonkret. Das Bayerische Staatsministerium hält derweil an seiner Behindertenpolitik gegen die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention allerdings fest.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“.
Mein Cringe-Beitrag vom 17.11.2021 hat keine Reaktion der Überwachungsstelle BFIT-Bund ausgelöst. Ist etwa meine Annahme richtig? Ist BFIT-Bund abhängig?
Berlin (kobinet) "Trotz gesetzlicher Verpflichtung sind in Berlin immer noch 35 U-Bahnhöfe nicht #barrierefrei. ÖPNV ist kein Luxus, sondern Recht für alle! Bahnhöfe für Alle, anstelle von #WeilWirBarrierenLieben." Mit diesem Tweet macht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) auf eine Social Media Aktion für einen barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin auf Twitter aufmerksam.
Berlin (kobinet) Wo steht Deutschland im DARE-Index (Digital Accessibility Rights Evaluation, digitale Zugändlichkeitsrecht Evulation)? Deutschland hat 2020 den Platz 21 in der Indexliste von 135 Ländern.
Über G3ict, IAAP Global und IAAP-DACH.
Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert die zügige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, um Menschen mit Behinderung vor der Ansteckung mit Covid 19 wirksam zu schützen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu sichern.
Berlin (kobinet) Die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, appelliert an die designierten Senatsmitglieder, die im Koalitionsvertrag vereinbarten behindertenpolitischen Vorhaben zeitnah umzusetzen. Dabei müssten die Folgen der Pandemie für Menschen mit Behinderungen umfassend berücksichtigt werden.
Bochum/Hamburg (kobinet) "Sehr erschüttert mussten wir erfahren, dass Lars Bruhn am 2. Dezember 2021 im Alter von nur 50 Jahren von uns gegangen ist. Sein Name ist eng mit ZeDiS verbunden, dem Zentrum für Disability Studies. Im Jahr 2005 gründete er gemeinsam mit seinem langjährigen Freund aus Studientagen Jürgen Homann und Prof. Dr. Gerlinde Renzelberg das ZeDiS an der Universität Hamburg, ehe es sich 2014 als ZeDiSplus der Evangelischen Hochschule Hamburg für Soziale Arbeit und & Diakonie anschloss", so heißt es in einem Nachruf von Gudrun Kellermann, Mitarbeiterin im Bochumer Zentrum für Disability Studies und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterin im ZeDiS Hamburg von 2009-2013.
Bremen (kobinet) Gemeinsam mit der Koordinationsstelle Sprache lädt der Bremer Landesbehindertenbeauftragte heute am 8. Dezember ab 16 Uhr deutschlandweit zur Online-Veranstaltung "Deutschunterricht für Zugewanderte und Geflüchtete mit kognitiver Beeinträchtigung" ein. Dabei geht es um die Auswertung des Deutschkurses für Beschäftigte in der Werkstatt Bremen, wobei Erfahrungen, Ergebnisse und Erfolge präsentiert werden. Eine Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist noch bis kurz vor dem Veranstaltungsbeginn möglich.
München (kobinet) „Behindertenpolitik in Oberbayern – Ausgrenzung, Demütigung und Schikane?“ Mit diesem Titel haben die Bezirksräte Maria Mayr und Klaus Weber von der Bezirkstagsfraktion „Die Linke“ des Regierungsbezirks Oberbayern heute in einer online Pressekonferenz ihre Broschüre vorgestellt. Darin werden Fälle von Menschen mit Behinderungen beschrieben, die beim Bezirk Oberbayern als Antragsteller*innen negative Erfahrungen sammeln mussten.
MARBURG (kobinet) Die stete Anpassung und Fortentwicklung unserer beruflichen Kompetenzen bildet letztlich die Grundlage für unsere individuellen Beschäftigungsfähigkeit und den beruflichen Aufstieg. Was ist aber mit den Menschen, die, wie Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung, einen erschwerten Zugang zu Angeboten der beruflichen Weiterbildung haben, ? Damit beschäftigt sich ein spezielles Online-Seminar des Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige (agnes)
BERLIN (kobinet) Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt sind nach Einschätzung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) katastrophal. Deshalb fordert dieser Verband von der neuen Bundesregierung ein Beschäftigungsprogramm für Menschen mit Behinderungen.
Lüdinghausen (kobinet) Dennis Sonne setzt sich bereits seit vielen Jahren kommunalpolitisch für Inklusion und Vielfalt ein. Am kommenden Wochenende tritt der engagierte Rollstuhlnutzer bei der Listenaufstellung von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an, um den Einzug in den Landtag zu schaffen. Dort will er sich besonders für eine vielfältige Gesellschaft stark machen, wie er kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul im Interview erklärte.
Brüssel (kobinet) Am 1. Dezember hat die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, gemeinsam mit 200 Zuschauer*innen und Gäst*innen im Rahmen einer Online-Veranstaltung über die Zukunft des Werkstätten-Systems in Deutschland gesprochen. Die kontroverse Diskussion beleuchtete viele Aspekte. Besonders im zweiten Teil kamen Beschäftigte und Angestellte der Werkstätten, als auch Angehörige zu Wort. Wer an der Veranstaltung mit dem Titel "Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UN-BRK konform gestalten“ nicht teilnehmen konnte, kann sich nun deren Aufzeichnung im Netz anschauen, wie Katrin Langensiepen mitteilt.
Kassel/Halle (kobinet) Für Petra Willich, die bei der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) des Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) in Kassel arbeitet, war es eine besondere Überraschung als sie von einem Kollegen aus dem Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) einen äusserst kreativen und barrierefreien Adventskalender überreicht bekam: eine Salami mit Braillebeschriftung der 24 Tage, an denen jeweils ein kleines Stück Salami in der Adventszeit abgeschnitten werden kann. Bei Jennifer Sonntag aus Halle war es eine Schachtel Pralinen mit Braillebeschriftung, die ihr Herz erwärmte. Beide sind sich einig darin, dass sich Inklusion auch durch solche vermeintlich kleine barrierefreie Aufmerksamkeiten zeigt.
Bonn (kobinet) Informationen sind heutzutage für viele Menschen nur einen Klick entfernt. Das Internet macht es möglich. Doch sind Informationen im Netz wirklich für jede*n schnell und einfach zugänglich? Digitale Teilhabe ist für Menschen mit Behinderung leider nicht selbstverständlich. Mit dem Förderangebot "Internet für alle“ möchte die Aktion Mensch digitalen Raum für alle Menschen öffnen und unterstützen auch weiterhin Projekt-Partner mit bis zu 10.000 Euro pro Projekt.
Berlin (kobinet) Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Dieser Frage will der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, am 10. Dezember 2021, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) mittels einer Fachveranstaltung mit dem Titel "Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen" nachgehen. Die Online-Veranstaltung, die am 10. Dezember von 10:00 bis 16:00 Uhr stattfindet, kann auch per Livestream verfolgt werden.
Berlin (kobinet) In den kommenden Jahren werden in Kommunen, an Autobahnen und in städtischen Quartieren hunderttausende neue Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen. Um diese neue Infrastruktur von Beginn an für alle Menschen zugänglich machen zu können, haben sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und der Berliner Verein Sozialheld*innen, der sich für Disability Mainstreaming einsetzt, zusammengetan. Nach einem ersten Austausch mit Ladeeinrichtungs-Herstellern sowie Ladestationsbetreibern (CPOs) startet jetzt die Einbindung von Menschen mit Behinderung und Verbänden als Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das Ziel ist es, konkrete Anforderungen für barrierefreie E-Ladeinfrastruktur zu definieren.
Erfurt (kobinet) Mit einer virtuelle Wand gibt die LIGA Selbstvertretung Thüringen behinderten Menschen die Möglichkeit, ihre Wünsche und Forderungen zu veröffentlichen. Hierfür hat das Selbstvertretungsbündnis ein Padlet eingerichtet, so dass die Wünsche und Forderungen online eingestellt und veröffentlicht werden können.
Berlin (kobinet) Hubertus Heil soll auch in der neuen rot-grün-gelben Regierungskoalition Arbeits- und Sozialminister bleiben. Das gab heute Olaf Scholz bei der Vorstellung der zukünftigen SPD-Minister*innen bekannt. Damit dürfte Hubertus Heil auch über die Besetzung der Position der/des Bundesbehindertenbeauftragten zu bestimmen haben. Die LIGA Selbstvertretung hat sich letzte Woche bei ihrem Treffen dafür ausgesprochen, dass diese Position weiterhin mit Jürgen Dusel besetzt werden sollte, da er in der letzten Legislaturperiode einen guten und engagierten Job gemacht habe.
Berlin (kobinet) Am Wochenende haben sowohl die Delegierten der SPD als auch der FDP dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Heute, am 6. Dezember, werden die Grünen gegen 14:30 Uhr das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekann geben. Wenn alles wie erwartet glatt geht, sind dann die Würfel gefallen und kann der Koalitionsvertrag am 7. Dezember unterzeichnet werden. Am Mittwoch, den 8. Dezember, steht dann die Wahl des neuen Bundeskanzlers im Bundestag und die Ernennung der neuen Minister*innen der rot-grün-gelben Regierungskoalition an.
Brarupholz (kobinet) Vor kurzem war der langjährige Aktivist der Behindertenbewegung, Christian Judith, als Mitglied des Kreisvorstands der Grünen im Kreis Schleswig-Flensburg noch im Bundestagswahlkmapf aktiv. Am kommenden Wochenende will er es nun selbst wissen und tritt am 11. Dezember auf dem aussichtsreichen Listenplatz 12 für die Landtagswahl am 8. Mai 2022 bei der Listenplatzaufstellung der schleswig-holsteinischen Grünen an. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Christian Judith folgendes Interview und fragte ihn u.a., was ihn bewogen hat, für den Landtag zu kandidieren.
Berlin (kobinet) "Menschen, die auf Intensivpflege angewiesen sind, können von den Krankenkassen zu einem Leben im Heim gezwungen werden. Die Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vor zwei Wochen verabschiedet wurde und ab 2023 gilt, verschleiert diese Option mit wohlklingendem Wortgeplänkel", kritisiert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade.
München (kobinet) Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung fordert alle Verantwortlichen auf allen Ebenen dringend dazu auf, Inklusion und Teilhabe gerade jetzt in der Krise ganz oben auf die Agenda zu setzen. "Wir müssen gerade einen gewaltigen Spagat hinbekommen: Zwischen der Bewältigung und Aufarbeitung einer globalen Pandemie UND dem berechtigten Anspruch auf ehrgeizige Ziele und deutliche Fortschritte in Sachen Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Das ist kein Entweder-oder, sondern es muss ein Sowohl- als-auch sein. Hier ist entschlos-senes Vorangehen gefragt."
Kassel (kobinet) Den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen haben einige Aktive aus dem Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen am 3. Dezember zum Anlass genommen, um auf die Entwicklungen der Behindertenpolitik- und bewegung der letzten 30 Jahre zurückzublicken. Dabei standen besonders auch die Entwicklungen, die sich während dieser Zeit in Kassel vollzogen haben, im Mittelpunkt.
Berlin (kobinet) Im Wechsel von Steigen und Fallen liegt der größte Reiz des Lebens, da das Glück nur durch den Vergleich offenbar wird. (August Strindberg)
BONN (kobinet) Zum heutigen Tag des Internationalen Ehrenamtes würdigt der Bundesverband Rehabilitation (BDH) die Leistungen des Ehrenamts in Deutschland. Das Ehrenamt besetzt viele jener Felder positiv und sinnstiftend, welchen in unserer zunehmend verdichteten Lebens- und Arbeitswelt häufig die soziale und fürsorgliche Dimension fehlt. Dies müsse jedoch auch gewürdigt werden, so der BDH - Ehrenamt darf nicht zum Lückenbüßer verkommen
Bad Segeberg (kobinet) "Kann man den Tanz für blinde Menschen hörbar machen?" Dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang in seiner 34. Podcast-Episode im Gespräch mit Ursina Tossi und Melanie Zimmermann nach.
BERLIN (kobinet) Der Deutsche Gehörlosen Bund hat die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung behandelten Themen Behinderten- und Sprachpolitik analysiert und bewertet. Begrüßenswert sind aus Sicht des Gehörlosen Bundes unter anderem die Ambitionen, die Barrierefreiheit in Angeboten des Bundestags und Bundesregierung in Gebärdensprache und mit Untertiteln weiter auszubauen, insbesondere in den Bundesministerien und den nachgeordneten Behörden.
HANNOVER (kobient) Am heutigen Samstag tritt in Niedersachsen der vom Sozialministerium überarbeitete Bußgeldkatalog zur Corona-Verordnung des Landes in Kraft. Personen, die gegen die Regeln der Verordnung verstoßen, müssen demnach mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Grundsätzlich können Verstöße von den zuständigen Behörden auch schon vor dem Inkrafttreten des Bußgeldkataloges mit Geldbußen in Höhe von bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Auch die anderen Bundesländer dürften in der nächsten Zeit ähnliche Geldbußen verängen.
BERLIN (kobinet) Um die Zusammenarbeit zwischen beiden Fachverbänden zu intensivieren und es Menschen mit geistiger Behinderung zu ermöglichen, den Schwimmsport noch besser als bisher ausüben zu können, haben die Abteilung Wettkampfsport Schwimmen im Deutschen Schwimm-Verband (DSV) und Special Olympics Deutschland (SOD) eine Kooperation vereinbart.
Hameln (kobinet) Am 19. November 2021 wurde die “Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie” (AIV-RL) vom Plenum des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) zur Umsetzung des Intensivpflege- und Rehastärkungsgesetz (IPReG) beschlossen. Nun muss die Richtlinie noch vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geprüft und im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. AbilityWatch hat ein Video der finalen Plenumsdebatte auf die Entscheidungen, die auf das IPReG zurückzuführend sind, zusammen geschnitten und auf YouTube zur Verfügung gestellt. Zudem erläutert AbilityWatch einige der beschlossenen Regelungen auf seiner Internetseite.
Berlin (kobinet) Am 28. November fand eine gemeinsame Veranstaltung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit ihrer Mitgliedsorganisation Kellerkinder zum Thema Unterstützte Entscheidungsfindung statt. Es wurde deutlich: es lohnt sich, darüber Bescheid zu wissen. Statt der geplanten Durchführung als Mischform fand die Veranstaltung aufgrund der aktuellen Lage online über Zoom sowie als Live-Übertragung statt, wie die ISL mitteilt.