Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
BERLIN (kobinet) Die Apotheken-Kooperation für inhabergeführte Apotheken (Migasa) hat kürzlich als demenzsensible Apotheke eine Kooperation mit der Initiative Demenz Partner abgeschlossen. Ziel der Kooperation ist es, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mehr Sicherheit im Umgang mit an Demenz erkrankten Menschen zu geben.
BERLIN (kobinet) Auch wenn mittlerweile die dritte von vier Stufen der Umsetzung des deutschen Bundesteilhabegesetzes vollbracht ist und die letzte Ratifizierung für 2023 angedacht wird, bestehen nach Ansicht des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) weiterhin erhebliche Mängel in der Partizipation von Menschen mit Handicap und ihren Vertreterorganisationen bei politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen. Davon ausgehend fordert der ABiD, politische Partizipation von Menschen mit Handicap zu erleichtern!
Berlin (kobinet) Am 1. Juli wurde die Jahresstatistik 2021 zur Behandlungsfehlerbegutachtung des Medizinisches Dienstes (MD Bund) vorgestellt. Danach wurden 13.050 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt. In jedem vierten Fall wurde ein Fehler bestätigt und ein Schaden festgestellt, in jedem fünften war der Fehler Ursache des erlittenen Schadens. Darauf weist der Sozialverband Deutschland (SoVD) hin. Der Verband fordert, dass die Patientenrechte und -sicherheit dringend verbessert werden müssen.
Kassel (kobinet) Sandra Uhling hat eine Facebookgruppe zum Thema Zwangsumschulungen in der beruflichen Rehabilitation gegründet. Die Gruppe richtet sich nach ihren Informationen hauptsächlich an Betroffene und interessierte Fachexperten. "Gemeinsam wollen wir das Thema verständlich aufbereiten: Zeigen, dass es keine Einzelfälle sind. Die Ursachen herausfinden und konstruktive Lösungen entwickeln", berichtet Sandra Uhling über die neue Facebookgruppe.
Köln (kobinet) Viele Arbeitgeber möchten Menschen mit Behinderung einstellen. Doch sie vermuten hohe bürokratische Hürden. Ihr Wunsch: Eine Ansprechstelle rund um das Thema Inklusion im Arbeitsmarkt. Mit den "Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber“ wird dies nach Informationen des Landschaftsverband Rheinland (LVR) Realität: Sie koordinieren für die Arbeitgeber in der Mittlerrolle das gesamte Verfahren zur Beschäftigung von Menschen mit einer Behinderung. Im Rheinland hat das LVR-Inklusionsamt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) nun verschiedene Träger mit dieser Aufgabe regional beauftragt: Acht neue Einheitliche Ansprechstellen, die Arbeitgeber bei der leichteren Beschäftigung von Menschen mit Behinderung helfen, sind bereits an den Start gegangen.
Kassel (kobinet) Wie die Deutsche Bahn (DB) einen Premiumkunden - mutmaßlich sogar dauerhaft - vergrault hat, was das über das "System Bahn" aussagt und weshalb Inklusion hier nicht funktioniert, damit beschäftigt sich Alexander Drewes in einem Kommentar, den dieser den kobinet-nachrichten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat.
Bonn (kobinet) Egal, ob das Wickeln unterwegs, Hindernisse auf dem Weg oder im Sand spielen auf dem Spielplatz - Fabie und Hülya haben einige Herausforderungen als Mütter mit Behinderung. In einem Video der Aktion Mensch erzählen sie, wie sie damit umgehen und was ihre Lösungen sind. Darauf wird im neuesten Newsletter der Aktion Mensch hingewiesen.
Düsseldorf (kobinet) Das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine Studie in Auftrag gegeben, um missbräuchlichen Medikamenteneinsatz bei Kindern und Jugendlichen aufarbeiten zu lassen. Die Studie untersucht Medikamententests in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und der Psychiatrie von der Gründung des Landes im Jahr 1946 bis zum Jahr 1980. Beauftragt wurde eine Gemeinschaft von Forscherinnen und Forschern verschiedener Hochschulen unter Leitung von Prof. Dr. Heiner Fangerau vom Institut für Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Das Land finanziert die Studie mit 430.000 Euro. Ergebnisse sollen in rund zwei Jahren vorliegen.
Berlin (kobinet) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, die Ukraine an den Verhandlungstisch mit Russland zu drängen. Steinmeier sagte heute im ZDF-Sommerinterview, offen sei die Frage, wie dieser Krieg und das Blutvergießen beendet werden können.
Berlin (kobinet) Im Anfang war das Wort, und das Wort war bei Gott, und Gott war das Wort. (Bibel)
Bad Segeberg / Karlsruhe (kobinet) "3 Gründe warum die Rehab in Karlsruhe ein voller Erfolg war", so lautet der Titel der 70. Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang sprach dabei mit Annika Gehrmeyer von der Rehab-Messe.
Bonn (kobinet) Über 8.000 schwerbehinderte Akademiker*innen waren nach Informationen des Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit (ZAV) Anfang Mai 2022 bundesweit arbeitslos und auf der Suche nach einer neuen Anstellung. Ein Fachkräftepotential, das auch für Ihr Unternehmen sehr interessant sein kann und für deren Anstellung es eine Reihe von Fördermöglichkeiten gibt.
Berlin (kobinet) Die Diakonie Deutschland, der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe und der Deutsche Evangelische Krankenhausverband laden für den 13. Juli von 15:00 bis 17:00 Uhr zu einem digitalen Fachgespräch mit dem Titel "Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen in einer pandemie-bedingten Triage wirksam verhindern" ein. Die Anmeldung ist noch bis zum 10. Juli möglich.
Berlin (kobinet) Die Organisation IAAP-DACH (deutschsprachige Niederlassung der IAAP, International Association of Accessibility Professionals) ist die Fachorganisation der Fachleute für Barrierefreiheit. DACH steht für Deutschland (D), Österreich (A) und Schweiz (CH). Es sind darin vertreten Wirtschaft, Hochschulen, Verbände und Behörden aus den 3 deutschsprachigen Ländern D, A und CH.
Öffentliche Webinare werden vorwiegend bei Youtube veröffentlicht.
BERLIN (kobinet) Anlässlich der heutigen Einführung von nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen äußert sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe dazu. Er sieht diesen nicht-invasiver Pränataltest als gegen Kinder mit Behinderungen gerichtet.
Kassel (kobinet) Seit heute, dem 1. Juli 2022, ist der umstrittene Nicht-invasive Pränataltest (NiPT) Bestandteil der Mutterschafts-Richtlinien und wird somit von den Krankenkassen finanziert. Die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz kritisiert diese Entscheidung massiv. "Der in der Durchführung einfach daherkommende Bluttest für Schwangere soll Auskunft geben, ob bei dem Fötus eine Trisomie vorliegt. Und wenn das Ergebnis positiv ist? Dann muss die einzelne Frau eine Entscheidung über das Lebensrecht treffen. Dabei geht es um eine gesamtgesellschaftliche Entscheidung“, empört sich Martina Puschke von der Leitung der Interessenvertretung und kritisiert den kassenfinanzierten Bluttest als Ableismus par excellence.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) "Warum Ottmar Miles-Paul der Kragen geplatzt ist", so lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit dem Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Juni 2022. Der IGEL-Podcast-Macher Sascha Lang bezieht sich dabei auf einen Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zur Vergütung bzw. Nicht-Vergütung behinderter Expert*innen, den dieser am 22. Juni mit dem Titel "Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst" veröffentlicht hatte. Neben Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul ist beim IGEL-Monatsrückblick auf die kobinet-nachrichten im Juni 2022 auch die Politik-Studentin Mandy Müller mit dabei, die derzeit ein Praktikum im Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen macht.
Kiel (kobinet) Nicht nur in Nordrhein-Westfalen ist diese Woche eine schwarz-grüne Landesregierung an den Start gegangen, sondern auch im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein. "Viele unserer Anliegen wurden im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung aufgenommen“, sagt Michaela Pries, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Schleswig-Holstein zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Regierung in Schleswig-Holstein. "Die Arbeit der zurückliegenden Jahre zeigt deutliche Ergebnisse und wir werden nun die Landesregierung bei der Umsetzung weiter beraten,“ ergänzt die Beauftragte. Die neue Koalition bekenne sich ausdrücklich zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen und widme ihnen direkt 2 Seiten.
Leipzig (kobinet) "Haben Sie bei der Nutzung von Bus oder Bahn (Öffentlicher Personen-Nahverkehr) in Sachsen Diskriminierung - zum Beispiel anhand Ihrer Behinderung oder aufgrund rassistischer Zuschreibungen - erlebt? Oder waren Sie Zeug*in einer Diskriminierung oder sind Ihnen Diskriminierungen in dem Bereich in Ihrer Funktion, beispielsweise als Berater*in, gemeldet worden?" Das fragt das Antidiskriminierungsbüro Sachsen. An der aktuellen Umfrage kann man noch bis zum 31. Juli 2022 teilnehmen. Den Fragebogen gibt es aufgrund der Nachfrage nun auch in Spanisch, Arabisch und in Leichter Sprache.
Berlin (kobinet) Ab heute, den 1. Juli 2022, übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für Bluttests, die in der Schwangerschaft Trisomien wie das Down-Syndrom aufspüren sollen. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe bedauert sehr, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) dazu die Zulassung erteilt hat. Sie befürchtet, dass die Bluttests nun zur Regeluntersuchung und noch mehr Menschen mit Behinderung abgetrieben werden.
Berlin (kobinet) Heute, am 30. Juni, haben Bundesministerin Lisa Paus und Bundesminister Dr. Marco Buschmann erste Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Künftig sollen trans*-, nicht-binäre und intergeschlechtliche Menschen ihren Personenstand beim Standesamt ändern können – ohne psychologische Gutachten, medizinische Atteste und teure Gerichtsverfahren. Henny Engels vom Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) begrüßt diese Initiative ausdrücklich.
Kassel (kobinet) Mehr leistungsberechtigte Menschen, erhöhter Unterstützungsbedarf der Leistungsberechtigten wegen hohen Alters sowie Tarifsteigerungen bei den Leistungserbringern sind wesentliche Gründe dafür, dass die Abgeordneten der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen (LWV) in den Eckwerten für den LWV-Haushalt 2023 Ausgaben von voraussichtlich 2,208 Milliarden Euro vorsehen. Das sind rund 128 Millionen Euro mehr, als für 2022 veranschlagt worden sind, wie der Kommunalverband in einer Presseinformation mitteilt.
Berlin (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband hat gestern seinen aktuellen Armutsbericht vorgelegt. Die Zahlen sind nach Ansicht des Sozialverband VdK alarmierend: 13,8 Millionen Menschen werden mittlerweile zu den Armen in Deutschland gerechnet, das sind 600.000 mehr als vor der Pandemie. Auffällig sei der hohe Anstieg bei Rentnern, Selbstständigen sowie bei Kindern und Jugendlichen. Das Armutsrisiko sei in den vergangenen zwei Jahren deutlich gewachsen, ein Ende nicht absehbar. VdK-Präsidentin Verena Bentele fordert daher ein drittes Entlastungspaket.
Berlin (kobinet) Am 1. Juni startete das 9-Euro-Ticket. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zog nun nach einem Monat als Organisation von behinderten Menschen eine Bilanz.
Berlin (kobinet) "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Dieser Satz gilt seit 15. November 1994 im deutschen Grundgesetz. Heute vor 28 Jahren, am 30. Juni 1994, fasste der Deutsche Bundestag nach massiver Lobbyarbeit der Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen den Beschluss, dass dieser Satz im Rahmen der Grundgesetzreform nach der Wiedervereinigung in Artikel 3 des Grundgesetzes mit aufgenommen wurde. 28 Jahre danach fordert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul die rot-grün-gelbe Bundesregierung auf, endlich auch für die privaten Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur umfassenden Barrierefreiheit zu verpflichten, wie dies beispielsweise bereits seit 1990 in den USA geregelt ist. Zudem soll Deutschland den Widerstand für eine entsprechende 5. Antidiskriminierungsrichtlinie der EU aufgeben.
Berlin (kobinet) Heute fand das öffentliche Online-Seminar der IAAP-DACH (International Association of Accessibility Professionals - Deutschland-Österreich- Schweiz) zum Stand der Barrierefreiheit der Webseiten öffentlicher Stellen mit Aussagen über die Erarbeitung des EU-Berichtes Ende 2021 und einer informativen Panel-Diskussionsrunde statt. Das Seminar wurde aufgezeichnet.
BONN (kobinet) Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. CDU und Grüne haben sich darin auf einen gemeinsamen Fokus zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit geeinigt. Mit dem Projekt „Inklusion vor Ort“ liefert die Aktion Mensch einen wichtigen Beitrag, Kommunen attraktiver und lebenswerter für alle Menschen zu gestalten.
BERLIN (kobinet) Wie sich die Armuts-Lage in Deutschland zwischen Pandemie und Inflation entwickelt hat, ist jetzt dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellte Armutsbericht 2022 zu entnehmen. Wie dieser Bericht zeigt, hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht. 13,8 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie.
BERLIN / LINGEN (kobinet) Zum Abschluss der Nationalen Spiele der Special Olympics in Berlin hatte der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion die Gelegenheit, die Medaillen in den Reitwettbewerben zu vergeben. „Die Nationalen Spiele der Special Olympics waren ein voller Erfolg. Am Freitag ist eine Woche voller tollem Sport und mitreißender Emotionen zu Ende gegangen. Klar ist: Gewonnen haben alle“, so der Bundestagabgeordnete bei diesem Anlass.
Berlin (kobinet) Der Gesamtverband des Paritätischen hat in Zusammenarbeit mit der BAG Selbsthilfe seine Leitsätze zur Unabhängigkeit und Transparenz in der Selbsthilfe überarbeitet. Diese treten ab dem 1. Juli 2022 in Kraft.
Hamburg (kobinet) Die Universität Hamburg führt derzeit zusammen mit dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf eine Umfrage zur Peer-/Genesungsbegleitung durch, an der man sich online beteiligen kann.
Berlin (kobinet) "Außer Spesen nichts gewesen?" Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, hat er als erstes ein Statement von Jens Beeck, dem teilhabepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu seiner Einschätzung der ersten 200 Tage bekommen. Ihm liegen u.a. die Stärkung der barrierefreien Mobilität und der Barrierefreiheit im baulichen Bereich, der verbesserte Zugang zu Teilhabeleistungen und Regelungen für Assistenzhunde besonders am Herzen.
Berlin (kobinet) "Leben mit Assistenz - Selbstbestimmung für behinderte Menschen", so lautet der Titel des neuesten Podcasts des Bayerischen Rundfunks Die Neue Norm.
München (kobinet) Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ist mit seinem Programm „Verkehr“ die zweitgrößte institutionell geförderte Verkehrsforschungseinrichtung in Europa. Das Institut für Fahrzeugkonzepte entwickelte eine neue Vision der Mobilität in der Zukunft. U-Shift heißt das futuristische Projekt, bei dem ein fahrerloses Modul (Driveboard) autonom Güter und Personen zu ihrem Ziel befördern soll. Im Rahmen dieses Projektes fand am Montag (27.06.2022) ein Workshop in Weil im Schönbruch statt, der die Barrierefreiheit der sogenannten „Personenkapsel“ diskutieren und untersuchen sollte.
HANNOVER (kobinet) Wie der Sozialverband Deutschland (SoVD) -Landesverband Niedersachsen feststellt, so gibt es in Niedersachsen rund 664.000 Menschen, die laut Landesamt für Statistik eine Schwerbehinderung haben. Fast 50 Prozent von ihnen sind jünger als 65 Jahre – könnten also noch im Berufsleben aktiv sein. Allerdings sind sie überproportional häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert daher eine bessere Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie mehr Druck auf Unternehmen, damit diese die gesetzliche Beschäftigungsquote erfüllen.
NÜRNBERG (kobinet) Bei hochsommerlichen Temperaturen konnten beim Bildungszentrum (bbs) für Blinde und Sehbehinderte mehr als 3.000 Euro bei einem "Run for peace" (Lauf für den Frieden) gesammelt werden. Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Mitarbeitenden wollten etwas tun und die am bbs nürnberg aufgenommen blinden und sehbehinderten Familien und Menschen unterstützen. So wurde in diesem Jahr der Spendenlauf „Run for Peace“ als Ersatz für das alljähriges Maifest veranstaltet.
Berlin / Mainz / Köln (kobinet) Bei den kobinet-nachrichten sind in den letzten Tagen eine Reihe von interessanten Stellenausschreibungen eingegangen. So sucht beispielsweise der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) eine*n Referent*in für seine Berliner Repräsentanz für den Bereich Gesundheits- und Sozialpolitik. Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Mainz sucht behinderte Berater*innen für seine Beratungsstelle und das Zentren für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Köln hat aktuell eine Stelle im Bereich der Bürokommunikation bzw. Verwaltung ausgeschrieben.
Düsseldorf / Kiel (kobinet) Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai diesen Jahres haben zwei schwarz-grüne Landesregierungen hervorgebracht, die diese Woche aller Wahrscheinlichkeit ihre Arbeit aufnehmen werden. Sowohl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen als auch im nördlichsten Bundesland haben die Parteitage von CDU und Grünen die erarbeiteten Koalitionsverträge angenommen und der Bildung von schwarz-grünen Koalitionen zugestimmt.
Berlin (kobinet) Seit 2017 hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) nach Angaben der Bundesregierung 66 Verkehrsstationen in Brandenburg umfassend umgebaut. Insgesamt habe sich die Anzahl der weitreichend barrierefreien Verkehrsstationen in Brandenburg damit von 40 im Jahr 2017 auf 106 im Jahr 2021 erhöht, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (20/2234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1810). Die DB AG betreibt einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge derzeit 310 Verkehrsstationen und Haltepunkte in Brandenburg.
Bonn (kobinet) "Barrierefreiheit – was heißt das?" So lautet der Titel eines Beitrags der Aktion Mensch, die diesen auf ihrer Internetseite mit einigen Hintergrundinformationen veröffentlicht hat.