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Cover des Roman Leichte Sprache
Cover des Roman Leichte Sprache
Foto: Verlag Matthes & Seitz Berlin

Hamburg (kobinet) Für ihren Roman "Leichte Sprache“ erhalten die spanische Autorin Cristina Morales und ihre deutsche Übersetzerin Friederike von Criegern den Internationalen Literaturpreis 2022. In der Preisbegründung schreibt die Jury: "Dieser Roman ist kein Inklusionsmärchen, er ist ein Forderungskatalog. Er besteht auf der Benennung von Unterschieden, auf Klarheit, er besteht auf der Notwendigkeit zu hassen, auf Lebendigkeit, Überraschung und Revolte“, schreibt Christian Mürner in einer Kurzrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat.


Hans-Werner Lange
Hans-Werner Lange
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Der Verbandstag des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) hat gestern am 25. Juni das Führungsteam für die nächsten vier Jahre bestimmt. Klaus Hahn war nach vier erfolgreichen Jahren an der Spitze des Verbandes nicht erneut angetreten. In der ersten Abstimmung wurde Hans-Werner Lange aus Hannover zum neuen Präsidenten des DBSV gewählt. In den vergangenen 16 Jahren hatte er die Position des Vizepräsidenten inne.


Grafik zeigt Banner des Erfurter Parteitags
Erfurter Parteitag: Linke verändern
Foto: Die Linke

Berlin (kobinet) Die Linkspartei sollen künftig Martin Schirdewan und Janine Wissler aus einer selbst verschuldeten Existenzkrise führen. Der 46-jährige Berliner Europapolitiker erhielt heute auf dem Parteitag in Erfurt 61,3 Prozent der Stimmen, die 41-jährige Hessin bei ihrer Wiederwahl 57 Prozent.


Eine großen Menschenmasse vor der Bühne vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ausgelassene Stimmung zum großen Finale am Brandenburger Tor
Foto: Special Olympics World Games Berlin 2023/ Stefan Holtzem

BERLIN (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 sind mit einer ausgelassenen inklusiven Party bei Live-Musik und einem beeindruckenden Feuerwerk vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu Ende gegangen.


ABiD  in Großbuchstaben, daneben die Worte Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
ABiD Logo
Foto: ABiD - Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Wie durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgesehen und durch die Eingliederungshilfe in Deutschland auch in nationales Recht umgewandelt wurde, so soll mit diesen Leistungen die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Schülern, Studenten und Erwachsenen gesichert und eine Chancengerechtigkeit hergestellt werden .


Logo der ISL
Logo der ISL
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Die Hotline zum Persönlichen Budget und Budget für Arbeit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat eine neue Telefonnummer bekommen. "Bitte kommuniziert nur noch diese Telefonnummer 030 - 235 935 190, unter der das bundesweite Beratungstelefon zukünftig nur noch erreichbar ist, und ändert diese in euren Signaturen oder auf euren Internetseiten", so der Appell der ISL.


Logo: DW-Podcast Echt behindert
Logo: DW-Podcast Echt behindert
Foto: Deutsche Welle

Köln (kobinet) "Werkstätten: Wir wollen mehr Wertschätzung und besseren Lohn", so lautet der Titel der aktuellen Ausgabe des Podcast Echt behindert! der Deutschen Welle. "Eigentlich sollen die Werkstätten für behinderte Menschen diese für den ersten Arbeitsmarkt fit machen. Doch wer einmal hier arbeitet, kommt schwer wieder weg und schlecht bezahlt ist das Ganze auch noch", heißt es in der Ankündigung des knapp 30minütigen Podcast.


Sozialministerin Ulrike Scharf im Kreis von Teilnehmern des Festaktes
Sozialministerin Ulrike Scharf beim Festakt.
Foto: StMAS / Schäffler

MÜNCHEN (kobinet) Gemeinsam mit rund 130 Vertrauenspersonen schwerbehinderter Menschen aus ganz Bayern wurde gestern in Anwesenheit der Sozialministerin Ulrike Scharf der 100. Jahrestag der Schwerbehindertenvertretung in Bayern gefeiert. Am 6. April 1920 trat das damalige „Gesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter“ in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde erstmalig eine Reihe von Regelungen eingeführt, die Menschen mit Behinderung schützen sollten.


Stilisiertes großes "A" mit dem Text:  Deutschen Alzheimer Gesellschaft - Selbsthilfe Demenz
Logo der Deutschen Alzheimer Gesellschaft
Foto: Deutschen Alzheimer Gesellschaft

BRLIN (kobinet) Eine Fortsetzung der kostenlosen Bürgertests für alle gehört zu den Forderungen der Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG). Kostenlose Tests ausschließlich für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen reichen nach Einschätzung dieser Gesellschaft nicht aus, denn mehr als zwei Drittel der Demenzerkrankten in Deutschland leben in häuslicher Umgebung und werden von Angehörigen versorgt. Wenn die Möglichkeit der Bürgertests wie geplant Ende Juni ausläuft, führt dies zu einer zusätzlichen Gefährdung von Menschen mit Demenz, so die DAlzG.


Mark Solomeyer, Christiane Krajewski, Philipp Lahm, Sven Albrecht  im Podium
Bei der Abschlusspressekonferenz der Nationalen Spiele Berlin 2022
Foto: Special Olympics World Games Berlin 2023 / Sarah Rauch

BERLIN (kobinet) Fast eine Woche lang haben die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 die Bundeshauptstadt zum sportlich-inklusiven Zentrum Deutschlands gemacht. Heute Abend werden sie mit der großen Abschlussfeier vor dem Brandenburger Tor beendet.


Foto zeigt Margit Glasow
Margit Glasow
Foto: Privat

Berlin (kobinet) Die Linke wählt auf einem Parteitag am Wochenende eine neue Führung und diskutiert über ihre Zukunft. Die Linkspartei hat es mit 4,9 Prozent der Stimmen nur über drei Direktmandate in Berlin und Leipzig in den Bundestag geschafft. Margit Glasow kandidiert wieder für den Parteivorstand. Auf dem virtuellen Parteitag der Linken im Februar 2021 war die Rostocker Journalistin erstmals in den Parteivorstand gewählt worden.


Jennifer Sonntag mit Mütze am Tisch mit Büchern vor sich
Jennifer Sonntag mit Mütze am Tisch mit Büchern
Foto: privat

Halle (kobinet) Der Kommentar von Ottmar Miles-Paul vom 22. Juni 2022 mit dem Titel "Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst", der sich mit dem fehlenden Bewusstsein der angemessenen Vergütung der Leistungen behinderter Menschen in der Behindertenarbeit und -politik beschäftigt, hat einige Reaktionen ausgelöst. Unter anderem hat sich Jennifer Sonntag aus Halle gemeldet und auf einen Beitrag zum gleichen Thema verwiesen, den sie vor einiger Zeit veröffentlicht hatte. Die kobinet-nachrichten greifen diesen Beitrag gerne auf und veröffentlichen diesen.


Jürgen Dusel
Jürgen Dusel
Foto: Henning Schacht

Berlin (kobinet) Am 21. Juni fand der erste Jahresempfang in der zweiten Amtszeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen daran teil - unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Gastredner war Bundesminister Hubertus Heil. Auch die Bundesbauministerin Klara Geywitz war unter den Gästen. Moderiert wurde der Jahresempfang von der gehörlosen Journalistin Iris Meinhardt vom Bayerischen Rundfunk. Die Aufzeichnung des Jahresempfangs steht noch eine Woche im Internet zum Download zur Verfügung.


Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Düsseldorf (kobinet) Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) wie so oft in der Politik Licht und Schatten. "Wir freuen uns darüber, dass mehrere unserer Forderungen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben“, erklärt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD NRW. Auch andere Verbände äußern Freude und Kritik.


Logo: DBSV
Logo des DBSV
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Anlässlich seines Verbandstages hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) am 23. Juni ein Paket mit gesundheitspolitischen Forderungen verabschiedet. Besondere Aufmerksamkeit richtet der Verband dabei auf die effektive Vermeidung von Sehverlust und den gleichberechtigten Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zum Gesundheitssystem. Die Forderungen umfassen die Themen Barrierefreiheit, Früherkennung von Augenerkrankungen, flächendeckende und qualitätsgesicherte Behandlung und Rehabilitation, bedarfsgerechte Versorgung bei Diabetes mellitus, Forschung und Zugang zu den Berufsfeldern der Physiotherapie.


Symbol Prozentzeichen
Symbol Prozent
Foto: ht

Wiesbaden (kobinet) Fast jeder zehnte Mensch in Deutschland hat laut aktuellen Erhebungen eine schwere Behinderung, wie ZDF heute berichtet. Zum Jahresende 2021 waren demnach rund 7,8 Millionen schwerbehindert, und damit 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt am 22. Juni mitteilte.


Gruppenbild der Eröffnung
Bei der Eröffnung der diesjährigen REHAB Karlsruhe
Foto: Messe Karlsruhe / Behrendt und Rausch

KARLSRUHE (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat heute gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe, der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und und der Messechefin in der Messe Karlsruhe die 21. Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion (REHAB) eröffnet.


Plakat mit Hand und einigen Münzen links und aufgehende Pflanzen rechts
Plakat der Aktion für den sozialen und ökologischen Neustart
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Während die einen die nächste Flugreise in den Urlaub planen, können sich andere Familien nicht einmal einen Wochenendausflug mit Übernachtung leisten. In der Reisezeit werden soziale und Umweltfragen gleichermaßen deutlich. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist fest davon überzeugt, dass es einen sozialen und ökologischen Neustart dringend braucht.


Alexander Ahrens mit Plakat vor E-Scootern
Alexander Ahrens mit Plakat vor E-Scootern
Foto: ISL

Berlin (kobinet) "E-Scooter blockieren barrierefreie Übergänge - Unregulierte Spaßmobilität gefährdet behinderte Menschen". Mit diesem Plakat machte Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute in Berlin bei einer Aktion einer Reihe von Verbänden auf Probleme mit herumstehenden bzw. herumliegenden E-Scootern aufmerksam.


Flagge Ukraine
Flagge Ukraine
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Allein schon der organisatorische Rahmen war beeindruckend, als sich die ca. 350 Teilnehmenden der Veranstaltung "Mit einer Behinderung in Deutschland: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe?" zum Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine am 22. Juni online trafen. Vor allem machten aber die enorm vielen Fragen und Berichte der Teilnehmenden der von Handicap International (HI) und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) organisierten Veranstaltung deutlich, wie hoch der Handlungsdruck für eine menschenrechtlich orientierte Unterstützung behinderter Geflüchteter ist.


Logo SoVD mit helfender Hand unter dem o
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Debatten im Bundeskabinett und im Deutschen Bundestag hinsichtlich einer möglicher Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoVD) das Bemühen um eine Entlastung, spricht sich aber für einen anderen Weg aus.


Gruppenbild von Kanuten hinter dem Tisch mit den Unterlagen der Vereinbarung vor einem Gewässer
Bei der Vertragsunterzeichnung
Foto: LOC/Tilo Wiedensohler

BERLIN (kobinet) Im Rahmen der Kanuwettbewerbe der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 haben der Internationale Kanu-Verband (ICF) und Special Olympics International (SOI) eine Vereinbarung zur Stärkung der langfristigen und strategischen Zusammenarbeit unterzeichnet.


drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Bonn (kobinet) Noch immer sind viele Websites und digitale Dokumente nicht barrierefrei. Barrierefreiheit jedoch ist für 30 Prozent der Menschen in Deutschland notwendig, so eine Studie der Aktion Mensch. Diese Menschen werden von digitalen Angeboten und damit von der Teilhabe ausgeschlossen, beispielsweise sehbehinderte und blinde Menschen, weil Kontraste fehlen oder Buttons nicht textlich beschrieben sind. Daher appelliert PRO RETINA Deutschland anlässlich des dritten Digitaltags am 24. Juni 2022 an Politik und Wirtschaft, Barrieren im Internet abzubauen, um digitale Teilhabe zu gewährleisten.


Theresia Haidlmayr
Theresia Haidlmayr
Foto: Grüne Österreich

Wien (kobinet) Der Dachverband der Selbstbestimmt Leben Initiativen Österreich (SLIÖ) trauert einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zufolge um das langjährige Mitglied der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, Theresia Haidlmayr, die in den frühen Morgenstunden des 13. Juni 2022 verstorben ist.


E-Roller, der mitten auf dem Gehweg steht
E-Roller, der mitten auf dem Gehweg steht
Foto: omp

Berlin (kobinet) Mit einer gemeinsamen Aktion bekräftigen heute, am 23. Juni, um 11:00 Uhr der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverband (ABSV), der FUSS e.V., die Landesseniorenvertretung Berlin, der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Sozialverband VdK und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an der Straße Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße, gegenüber vom Adlon, in Berlin ihre Forderungen, dass E-Scooter von der Straße müssen, so lange es nicht genügend feste Stellplätze und klare Regeln für E-Scooter gibt.


Plakat mit Frau im Rollstuhl im Wasser mit Aufschrift: Kein Amphibien-Fahrzeug - Inklusive Krisenpolitik Jetzt!
Plakat mit Frau im Rollstuhl im Wasser mit Aufschrift: Kein Amphibien-Fahrzeug - Inklusive Krisenpolitik Jetzt!
Foto: Landesbehindertenbeauftragter Bremen

Bremen (kobinet) Dass eine inklusive Gesellschaft eine krisenfestere Gesellschaft ist, davon ist der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, überzeugt. Und darauf macht in Bremen derzeit eine große Plakatkampagne aufmerksam. An über 120 Großflächen sind die Plakate derzeit für 10 Tage in der Hansestadt verteilt zu sehen. Studierende der Universität Bremen haben im Rahmen eines Seminars für den Landesbehindertenbeauftragten die entsprechende Plakatkampagne entwickelt.


Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Lauterbach deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Menschen mit Symptomen sowie andere ausgewählte Personengruppen wie Kleinkinder und Schwangere sollen infrage kommen. Die kostenlosen Bürgertests dürfen nicht eingestellt werden, das fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele.


Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

ERLANGEN (kobinet) In ihrem Jubiläumsjahr will die Lebenshilfe Bayern auch Geschwister in den Mittelpunkt rücken und allen Interessierten ein Forum für Begegnung, Austausch und Information anbieten. Diesem Ziel dient die Geschwisterwoche, welche am 25. Juli 2022 eröffnet wird und bis zum 31. Juli 2022 stattfindet.


Zwei junge Männer mit ihrem Spezialfahrrad vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Sebastian und Sven mit ihrem Fahrrad
Foto: Handiclapped

BERLIN (kobinet) Am kommenden Sonnabend starten Sebastian und Sven um elf Uhr in Berlin ihre Deutschlandtour, die sie in vier Wochen in alle 16 Landeshauptstädte führen wird. Erster Stopp wird Potsdam sein, wo sie ab 17.00 Uhr beim Circus Montelino zu Gesprächen, Diskussionen und später zur Party mit der Inklusionsband Jacke Wie Hose einladen.


Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) Kurze Einladungsfristen zu Anhörungen, Anfragen zur Partizipation zum Nulltarif bzw. zu unakzeptablen Bedingungen oder ein völlig überzogener Aufwand für die Teilnahme an Veranstaltungen und Vorträgen. Das und vieles mehr nervt den Behindertenrechtler und Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, schon seit langem. Nun musste er sich mal Luft verschaffen und stellt in seinem Kommentar klar, dass wir behinderte Menschen eben nicht immer eh da sind und schon gar nicht alles umsonst machen. Daraus ergibt sich für ihn auch so manche Absage für Anfragen, die schon sehr unkonkret daherkommen.


Jennifer Sonntag mit Stock, Hut und T-Shirt: "Ich bin blind, nicht blöd"
Jennifer Sonntag mit Stock, Hut und T-Shirt: "Ich bin blind, nicht blöd"
Foto: privat

Halle (kobinet) In ihrer Fernseh-Kolumne Mit anderen Augen für das Fernsehmagazin Selbstbestimmt! im mdr spricht die Inklusionsbotschafterin und Moderatorin Jennifer Sonntag in ihrem aktuellen Beitrag über Selbstverteidigung für blinde Frauen. Ein Thema, für das sie sich persönlich sehr engagiert.


Logo: AG Selbst Aktiv
Logo: Selbst Aktiv
Foto: AG Selbst Aktiv

Berlin (kobinet) Am 19. Juni fand der erste Landesparteitag im Jahr 2022 der Berliner SPD statt. Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Anträgen zur Behindertenpolitik, die von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderung in der SPD eingebracht wurden, wie Mechthild Rawert, die Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin - mitteilte.


Logo: BMAS
Logo: BMAS
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Die "Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen" steht ab sofort auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Download bereit. Die Studie untersucht die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in zentralen Lebensbereichen.


drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Stuttgart (kobinet) Anlässlich des UN-Welttags des Flüchtlings am 20. Juni erinnern der Flüchtlingsrat, der PARITÄTISCHE in Baden-Württemberg, die Seebrücke und der Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA) Baden-Württemberg die Landesregierung an ihre Versprechen im Umgang mit geflüchteten Menschen. Sie treten für eine unabhängige Flüchtlingsberatung und Gleichbehandlung aller Flüchtlinge ein.


Hubertus Heil
Hubertus Heil
Foto: Screenshot vom Jahresempfang von Jürgen Dusel

Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Ausgleichsabgabe soll im Herbst auf den Weg gebracht werden. Das erklärte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil heute beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Es dürfe null Verständnis für Nullbeschäftiger geben, betonte Hubertus Heil. Jürgen Dusel machte in seiner Eröffnungsrede unter anderem klar, dass ein sozialer Wohnungsbau, der nicht barrierefrei ist, kein sozialer Wohnungsbau ist.


Stilisiertes großes "A" mit dem Text:  Deutschen Alzheimer Gesellschaft - Selbsthilfe Demenz
Logo der Deutschen Alzheimer Gesellschaft
Foto: Deutschen Alzheimer Gesellschaft

BERLIN (kobinet) Ende September wird in Mülheim an der Ruhr der 11. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) stattfinden. Er steht unter dem Motto „Demenz: Neue Wege wagen?!“ Der Kongress wird ein Treffpunkt für Menschen mit Demenz, Angehörige sowie haupt- und ehrenamtlich Engagierte aus Pflege, Betreuung und Therapie sein.


Großes kirchliches Gebäude mit zwei Türmen an der linken Bildseite
Seitenansicht des Dom zu Münster / Westfalen
Foto: H. Smikac

MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat über weitere Förderungen entschieden. Auf dieser Grundlage werden drei Projekte eine Förderung von insgesamt 400.000 Euro erhalten.


Logo der Inklusionstage 2022
Logo der Inklusionstage 2022
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 unter dem Motto "WOHNEN barrierefrei ∙ selbstbestimmt ∙ zeitgemäß“ als hybride Veranstaltung in Berlin und im Livestream statt. Für all diejenigen, die es nicht geschafft haben, live dabei zu sein, hat das Organisationsteam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine gute Nachricht: Alle Programmpunkte sind nun online abrufbar. Für eine bessere Navigation wurden die Livestreams bearbeitet und ein Videoclip pro Programmpunkt auf der Veranstaltungswebseite eingestellt.


Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Seit Mai 2018 leitet Bernhard Franke kommissarisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dieser Übergangsstatus dürfte nun bald eine Ende haben, denn das Bundeskabinett hat nun Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen, wie das Mitglied des Familienausschusses der Grünen, Schahina Gambir, mitteilte, die die Entscheidung begrüßt.


Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.