Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
Berlin (kobinet) Die Linke Sachsens beklagen die jährlichen Worte und die mangelhaften Taten.
"Alle Jahre wieder wird am 03.12. weltweit an die Situation von Menschen mit Behinderungen erinnert, ohne daß sich irgendetwas – und wenn dann oft nur kleine Trippelschritte – für behinderte Menschen verbessert hat. Da sind bzw. wären so unendlich viele Bereiche zu nennen:"
HAMBURG (kobinet) Nach vielen Maßnahmen der Behörden in Hamburg hat sich der Umgang mit E-Rollern in Hamburg seit dem 16. September nicht spürbar verbessert. Deshalb wollte der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (DSVH) insgesamt 3.000 Gelbe Karten jenen E-Rollern an den Lenker hängen, die Passanten behindern. Diese angekündigte Aktion muss vorerst abgesagt werden.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen appelliert der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) an die neue Bundesregierung, mobilitätseingeschränkte Personen im öffentlichen Verkehr als Zielgruppe ernst zu nehmen. Für die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist dieser Bereich nach den Forderungen des DBV mit der notwendigen finanziellen Förderung auszustatten.
BERLIN (kobinet) Aus dem Blickwinkel des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden derzeit Menschen mit Behinderungen nur in Ausnahmefällen an der Politikgestaltung beteiligt. Diese fehlende Beteiligung hat mitunter dramatische Konsequenzen, wie die Pandemie-Politik allen vor Augen geführt hat. Ausgehend davon fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen, Menschen mit Behinderungen stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen. In dieser stärkeren Beteiligung sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte den Weg zu einer besseren Poitik.
Berlin (kobinet) Dorothee Czennia, Referentin beim Sozialverband VdK Deutschlang (@VdK_Deutschland) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), erwartet, dass gegebene Versprechen eingelöst werden – damit die fast 44.000 "Nullbeschäftiger" endlich Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Bonn (kobinet) Menschen mit Behinderung können immer noch nicht in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben. Barrierefreiheit ist eine wichtige Grundvoraussetzung dafür. Mit ihrer Förderaktion zum 5. Mai 2022 unter dem Motto "Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ möchte die Aktion Mensch die Öffentlichkeit für fehlende Barrierefreiheit sensibilisieren und dazu aufrufen, #OrteFürAlle zu schaffen. Die Antragsfrist für Aktionen läuft seit dem 1. Dezember bis zum 31. März 2022.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) appelliert an die Ampelkoalition in der derzeitigen Corona-Lage in den Themen Booster-Impfung, Triage und Impflicht endlich tätig zu werden. Besorgt über die abwartende Haltung mahnt sie, nicht noch einmal die gleichen Fehler zu begehen, die der abgewählten Bundesregierung passiert sind.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember nimmt Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Stellung zum Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung. Dabei betont sie, dass der Koalitionsvertrag eine große Chance für mehr Teilhabe ist.
Bremen (kobinet) In seiner Sondersitzung am 29. November hat der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) entschieden, dass 27. Bremer Behindertenparlament auf den 5. Mai 2022, den europäischen Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen zu verschieben. Nach der bisherigen Planung sollte das Behindertenparlament, das traditionell im Haus der Bürgerschaft stattfindet, am 3. Dezember 2021, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen durchgeführt werden.
Berlin (kobinet) Das Ziel des bisherigen teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck bleibt weiterhin, dass echte gesellschaftliche Teilhabe zur Lebensrealität von Menschen mit Behinderungen wird. Die kobinet-nachrichten haben einer Reihe von Bundestagsabgeordneten, die bisher für die Behindertenpolitik ihrer Fraktionen zuständig waren, bzw. zukünftig dafür zuständig sein könnten, Interviewfragen zugeschickt. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul machte Jens Beeck deutlich, dass u.a. Themen wie die Barrierefreiheit bei der Mobilität und im öffentlichen Raum wie auch Verbesserungen beim Übergang in den ersten Arbeitsmarkt für ihn wichtig sind.
Berlin (kobinet) Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) möchte Inklusion nicht nur kulturell oder politisch erreichen, sondern auch sprachlich. Seine Vision ist, dass jedes Kind Gebärdensprachen lernt – egal ob gehörlos, hörbehindert oder hörend. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
BERLIN (kobinet) Werkstätten für Menschen mit Behinderungen stehen immer wieder in der Kritik. Nicht wenige verweisen darauf, dass sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen. In einem Beitrag verweist jetzt der Deutschlandfunk auf einen Sammelband, der von den beiden Experten Heinrich Greving und Ulrich Scheibner herausgegeben wurde. Beide kennen sich in dem Thema aus und fordern eine Abschaffung der Werkstätten. Ihr Buch gibt einen Einblick in die Praxis in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Alexander Ahrens, Projektleiter bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), appelliert an die Koalitionsparteien, ihre Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf zu halten und in die Tat umzusetzen – für mehr bauliche Barrierefreiheit in der Zukunft. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Bad Segeberg/Kassel (kobinet) "Keine Salami Taktik aber ohne UN-BRK im Koalitionsvertrag", so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, die nunmehr 33. Episode des Podcast, in der es im Monatsrückblick auf den November natürlich auch um den Koalitionsvertrag geht, der am 24. November von SPD, Grünen und FDP vorgestellt wurde. Jeden 1. des Monats blickt Sascha Lang zusammen mit dem Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, zurück auf die wichtigsten Nachrichten aus der Behindertenpolitik des vergangenen Monats. Nun ist der neueste Podcast mit dem Rückblick auf den Monat November 2021 erschienen, in dem es nicht nur um den Koalitionsvertrag, sondern u.a. auch um den Contergan-Skandal und den 65. Geburtstag von Dr. Sigrid Arnade geht.
Heidelberg (kobinet) Am 24. November 2021 haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" für 2021 bis 2025 vorgelegt. Darin enthalten ist eine Vielzahl an Reformvorsätzen in verschiedenen Bereichen des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Darauf weist das diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht hin und listet eine Reihe von Regelungen im Koalitionsvertrag in den unterschiedlichen Bereichen auf.
Hamburg (kobinet) Die Kanzlei Menschen und Rechte begrüßt die beiden am 30. November veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur "Bundesnotbremse", wobei es einerseits um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie und andererseits um Schulschließungen ging. Das Bundesverfassungsgericht habe hier in überzeugender Weise das Zusammenwirken von Freiheitsrechten der Einzelnen, Gestaltungsmöglichkeiten und auch Gestaltungserfordernissen des Gesetzgebers, sowie Schutzpflichten gegenüber den von der Pandemie in besonderer Weise betroffenen Menschen - in den vorliegenden Entscheidungen vor allem Kindern - unterstrichen.
Berlin (kobinet) Für Verena Bentele, die Präsidentin des VdK und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist, sind Barrierefreiheit und Inklusion gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Ihre Vision für die Zukunft: Fachreferate in jedem Ministerium, die diese Aufgabe politisch umsetzen. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Berlin (kobinet) Der am 29. November vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linkspartei sieht u.a. vor, dass die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Streitfälle bei der Gesamtplanung geprüft wird. Eine Reihe weiterer Maßnahmen sind im Bereich Soziales und Inklusion des Koalitionsvertrages geplant, die zum Teil aber recht schwammig formuliert sind, so das Resümee von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der sich den Koalitionsvertrag angeschaut hat.
Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.
Kassel (kobinet) Für Martina Puschke, Projektleiterin bei Weibernetz und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), ist es #KeineUtopie, dass Zwangsmaßnahmen in spätestens vier Jahren der Vergangenheit angehören und Frauen und Mädchen mit Behinderungen selbstbestimmt und sicher leben können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
HAMBURG (kobinet) Die Behörden in Hamburg haben bereits viel Aufklärungsarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr und für eine Mobilitätswende geleistet. Trotzdem liegen E-Roller in Hamburg noch immer kreuz und quer auf den Gehwegen und stellen gefährliche Hindernisse für alle die zu fuß unterwegs sind, vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen dar.
BERLIN (kobinet) HandiClapped, der Berliner Verein für Kultur ohne Barrieren engagiert sich seit dem Jahr 2008 für Kulturerlebnisss für alle und ohne Barrieren. Gegenwärtig besteht dieser Verein aus 35 Mitglieder, wovon 7 eine formal anerkannte Behinderung haben. Ein wichtiges Ereignis der Vereinsarbeit war der dritte Fachkongress, der Ende Oktober stattgefunden hatte.
STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt, dass die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP im Koalitionsvertrag endlich die häusliche Pflege berücksichtigen will. Die Koalition sagt unter anderem die Dynamisierung des Pflegegeldes zu. Dies ist, so der VdK in Baden-Württemberg, jedoch nur ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Damit verpasst die Koalition nach Einschätzung die Chance zur Einführung einer Pflegevollversicherung. Somit gehen auch zukünftig alle Verbesserungen zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.
DRESDEN (kobinet) Im Verlaufe des Jahres haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die vom Antidiskriminierungsbüro zur Verfügung gestellten Materialien umfangreich überarbeitet. Auch diese Überarbeitungen sollen nun kostenfrei für die politische Arbeit, die Arbeit als Beratungsstelle, als Selbstvertretungsorganisation oder als Beauftragte zur Verfügung gestellt werden.
Berlin (kobinet) Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR) wünscht sich eine Zukunft, in der Orte und Transportmittel für alle gleichermaßen zugänglich sind und in der sich alle Menschen frei, selbstbestimmt und ohne lange Vorausplanung bewegen können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie #DBR3Dezember #KeineUtopie
Berlin (kobinet) Mit ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und Linke in Berlin nach Ansicht des Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD) für die kommende fünfjährige Legislaturperiode viel vorgenommen. Dies gelte umso mehr im Kontext der erneuten Eskalation der Corona-Pandemie, heißt es in einer Presseinformation des Verbandes nachdem der Koalitionsvertrag gestern vorgestellt wurde.
Stuttgart (kobinet) "Personenzentrierte Leistungen des BTHG – welche Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben Menschen in 'besonderen Wohnformen'?" So lautet der Titel einer Veranstaltung des Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte Stuttgart (ZsL), die am 7. Dezember von 16.00 - 18.00 Uhr online stattfindet. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember.
Bonn (kobinet) Die Corona-Pandemie erschüttert die Situation für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt das zweite Jahr in Folge: In den ersten zehn Monaten 2021 waren im Durchschnitt 174.006 Menschen mit Behinderung arbeitslos – und damit sogar noch einmal mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Den traurigen Höchststand seit Beginn der Krise markierte der Januar 2021 mit 180.047 Arbeitslosen mit Behinderung. Zu diesem Ergebnis kommt das aktuelle Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes.
Würzburg (kobinet) im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) findet am 2. Dezember, um 18:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit dem Titel "Menschen mit Fluchterfahrung und Behinderung: Doppelte Benachteiligung“ statt.
Stuttgart (kobinet) "Zum Jahresende 2019 lebten rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Häufigste Ursache einer Schwerbehinderung ist eine im Lebensverlauf erworbene Beeinträchtigung. Aus diesem Grund sind Menschen mit einer Schwerbehinderung häufig älter. Infolge des demografischen Wandels wird ihre Zahl dementsprechend steigen", heißt es in einer Presseinformation der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit.
Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.
Berlin (kobinet) Für Adolf Bauer, Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) @SoVD_Bund und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist eine inklusive Zukunft eine Zukunft, die frei ist von Barrieren und in der alle Menschen in allen Bereichen des Lebens uneingeschränkt teilhaben können. Dies geht aus seinem Statement zum Welttag der Menschen mit Behinderung hervor, das der Deutsche Behindertenrat auf Twitter verbreitet hat. #DBR3Dezember #KeineUtopie
Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband fordert erneut einen spürbaren Ausgleich für Beziehende von Grundsicherung und Wohngeld. Nach der vom Statistische Bundesamt veröffentlichten Inflationsrate ist diese mit 5,2 Prozent so hoch wie seit 29 Jahren nicht. Die bisher zum 1.Januar 2022 geplante Hartz-IV-Regelsatz-Anhebung um nicht einmal ein Prozent falle in diesem Zusammenhang viel zu niedrig aus und komme somit angesichts der aktuellen Preisentwicklung sogar einer Kürzung gleich, kritisiert der Verband.
KÖLN (kobinet) Beim Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln kann ab Mitte Januar 2022 eine weitere Projektmitarbeiterin / ein weiterer Projektmitarbeiter für die ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung beschäftigt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Projektstelle ist bis Ende des Jahres 2022 befristet. .
Berlin (kobinet) Wer sich nach Licht sehnt, ist nicht lichtlos, denn die Sehnsucht ist schon Licht. (Bettina von Arnim)
Berlin (kobinet) Für Helga Jäniche von der Deutschen Rheuma-Liga (@DtRheumaLiga), die im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) mitwirkt, wird soziale Teilhabe dann Realität, wenn die Politik sich an den tatsächlichen Bedarfen chronisch kranker und behinderter Menschen orientiert und ressortübergreifend daran arbeitet. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat sich den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP angeschaut und titelt seine Stellungnahme dazu mit "Koalitionsvertrag macht Hoffnung". Neben Lichtblicken hat NITSA aber auch geschrieben, was im Koalitionsvertrag für Menschen, die Assistenz nutzen, fehlt.
Wien (kobinet) Beim Delegiertentag des Österreichischen Behindertenrats wurde Michael Svoboda zu dessen neuen Präsidenten gewählt. Mit Roswitha Schachinger von der Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) ist erstmals auch eine Vertreterin der österreichischen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung Teil des Präsidiums des Österreichischen Behindertenrates, wie es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS heißt.