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In Deutschland angekommen

Frau in rosa Dress im Elektrorollstuhl danebem steht ein Mann mit Streifen-Shirt und umgehängter Tasche
Larysa Vorona mit Ehemann Yuryj
Foto: privat

KIEL (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.

Rückrundenspiele im Rollstuhlbasketball starten am Wochenende

Basketballspieler in weißem und blauen Trikot mit Ball
Beim Spiel gegen den BBC Münsterland
Foto: Gero Müller-Laschet

KÖLN (kobinet) Mit dem Spiel der Köln 99ers gegen den aktuellen Tabellenfünften, dem BBC Münsterland, starten am Sonnabend der Woche um 17:00 Uhr am Bergischen Ring. die Rückrundenspiele der ersten Bundesliga im Rollstuhlbasketball.

Audio-Braille-Rätsel zum Geburtstag von Louis Braille

DBSV in Punktschrift
Grafik zeigt Logo des DBSV in Punktschrift
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Zum Welt-Braille-Tag am 4. Januar hat sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dieses Mal etwas besonderes einfallen lassen. „Mit einem Braille-Rätsel feiern wir den Geburtstag von Louis Braille, der am 4. Januar seinen 214. Geburtstag hat. Ob Louis Braille sich hätte vorstellen können, wie kryptisch vertonte Brailleschrift klingt? Hören Sie sich dieses Audio-Braille-Rätsel an und finden Sie heraus, welcher Satz in Brailleschrift hier vertont ist“, heißt es zum Audio-Braille-Rätsel des DBSV auf dessen Internetseite. Einsendeschluss ist der 14. Januar.

CDU/CSU fordert mehr Unterstützung bei chronischem Erschöpfungssyndrom

Nach rechte zeigende Pfeile in Schwarz, Rot und Gel. Darunter die Worte CDU/CSU Franktion im Deutschen Bundestag
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Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion

Berlin (kobinet) Die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag fordert Hilfe für Patient*innen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige. Die Versorgungslage der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen sei von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit geprägt. Das Schicksal vieler Menschen werde schlichtweg übersehen, heißt es in einem Antrag (20/4886) der Fraktion, über den der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

Zweiter Zwischenbericht zum Entgeltsystem in Werkstätten

Deckblatt 2. Zwischenbericht Werkstattentgelt
Deckblatt 2. Zwischenbericht Werkstattentgelt
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Die Diskussion über die Ausgestaltung eines inklusiven Arbeitsmarktes und über die Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter Mindestlohn steht 2023 ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Der zweite Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bietet dazu einige Informationen. Dieser wurde im Herbst 2022 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Wie bereits beim ersten Zwischenbericht wartet auch der zweite Zwischenbericht mit interessanten Zahlen und Fakten auf.

NITSA fordert Aufhebung der Einkommens- und Vermögensanrechnung

Logo Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz
Logo Nitsa
Foto: NITSA e. V.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) vermisst im Entwurf des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts der Bundesregierung einen entscheidenden Baustein zur Herstellung von Gleichberechtigung von behinderten Arbeitnehmer*innen und ihren Kolleg*innen. „Im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention fordern wir die Aufhebung der Einkommens- und Vermögensanrechnung für Leistungsempfänger der Eingliederungshilfe“, heißt es in der Stellungnahme der Organisation zum Entwurf für das Gesetz, das in den nächsten Monaten im Bundestag beraten wird.

IGEL-Podcast mit Sabine Lohner zur Brailleschrift: 6 Punkte in Bewegung

Sharepic: IGEL-Podcast mit Sabine Lohner
Sharepic: IGEL-Podcast mit Sabine Lohner
Foto: IGEL Media

Bad Segeberg / Frankfurt (kobinet) „6 Punkte in Bewegung“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) die aktuelle Ausgabe. Anlass ist der Geburtstag von Louis Braille, der die Brailleschrift, also die Schrift, die blinde Menschen nutzen, erfunden hat. Im Gespräch mit Sabine Lohner geht es aber nicht nur um die Wichtigkeit der Brailleschrift. Die Frankfurterin liebt das Lesen und hat bei der letzten Frankfurter Buchmesse beispielsweise eine Lesung im Dunkeln durchgeführt.

Konzentration der Ausgleichsabgabe auf Beschäftigung auf allgemeinem Arbeitsmarkt

Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist ein Ziel des Entwurfs der Bundesregierung für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Die LIGA Selbstvertretung begrüßt diese Initiative der Bundesregierung durch die hoffentlich sichergestellt wird, dass Werkstätten für behinderte Menschen und andere aussondernde Einrichtungen zukünftig keine Mittel mehr aus der Ausgleichsabgabe bekommen und diese zielgerichtet zur Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt werden.

Verena Bentele ist Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele, ist seit dem Jahreswechsel die neue Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung für 2023 und 2024. Sie übernimmt das Amt von ihrem Vorgänger Michael Groß, Präsident des AWO Bundesverbandes. „Ich freue mich sehr darüber, dass ich in den nächsten zwei Jahren als Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen eine deutliche Stimme geben kann. Die Zukunft von Kindern darf nicht von der finanziellen Situation der Eltern bestimmt werden. Jedes Kind, das in Deutschland aufwächst, hat ein Anrecht auf eine unbeschwerte Kindheit jenseits von Armut und fehlenden Möglichkeiten für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe“, erklärte Verena Bentele.

Wie kam Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Blindenschrift?

Symbol Fragezeichen

München (kobinet) Louis Braille verlor bereits im Alter von drei Jahren sein Augenlicht. Sein Vater, ein Sattler, brachte ihm ein paar Jahre später das Alphabet mittels erhabener Buchstaben bei. Mit zehn Jahren kam er ins Pariser Blindeninstitut und der intelligente Junge beschäftigte sich intensiv mit Schrift und deren Umsetzung. Lange bevor es Informatik gab, war er ein Wegbereiter und hat einen Code entwickelt. Die Punktschrift. Zum Geburtstag von Louis Braille, dem Erfinder der Blindenschrift, am 4. Januar schildert der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) wie Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Brailleschrift kam.

Barrierefreiheit auch Thema für gerech­­te und nach­­hal­­ti­­ge Transforma­­ti­on

Symbol Information

Kassel (kobinet) Am 2. Februar findet ein Vorbereitungsworkshop im Kasseler Science Park statt, bei dem Wissenschaftler:innen des neuen Promotionskolleg JUST „Just and sustainable transformation. Gerechte und nachhaltige Transformation“ über die Leitlinien ihrer Forschungsschwerpunkte diskutieren werden. Das Kolleg ist eingebettet in das neue wissenschaftliche Zentrum der Universität Kassel, dem Kassel Institute for Sustainability, das sich umfassend mit den Herausforderungen einer zukunftsfähigen Entwicklung im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beschäftigt (Sustainable Development Goals – SDG). Die sozial ökologische Barrierefreiheit am Beispiel der urbanen Freiraumplanung ist dabei ein Kernthema, das vorrangig durch: Prof. Dr. Marianne Hirschberg und Prof. Dr. Stefanie Hennecke betreut wird.

Behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin erfolgreich

Foto Geld
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Gemäß einer Fachlichen Weisung der Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping vom 23.11.2022 können behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin die bei ihnen angestellten Persönlichen Assistent*innen nach Entgeltgruppe 5 des Tarifvertrags der Länder (TV-L) entlohnen. Dies gilt rückwirkend ab dem 01.01.2022. Grundlage hierfür ist eine für diese Form der Assistenz-Erbringung bisher einmalige Tarifeinigung. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz (AAPA) mit.

Greta Thunberg wird heute 20

Greta Thunberg beim Glastonbury Festival (Juni 2022)
Greta Thunberg beim Glastonbury Festival (Juni 2022)
Foto: Raph_PH – Glastonbury2022 (218 of 413)

Stockholm (kobinet) „Greta Tintin Eleonora Ernman Thunberg wurde am 3. Januar 2003 in Stockholm geboren und ist eine schwedische Klimaschutzaktivistin. Ihr Einsatz für eine an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientierte, konsequente Klimapolitik findet weltweit Beachtung. Die von ihr initiierten ‚Schulstreiks für das Klima‘ sind inzwischen zur globalen Bewegung Fridays for Future (FFF) gewachsen. Mit den Schulstreiks möchte sie erreichen, dass Schweden das Klima-Übereinkommen von Paris einhält. Als Repräsentantin der internationalen Klimaschutzbewegung wurde sie 2019 mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet und vom US-Magazin Time als bislang jüngste Person zur Person of the Year gewählt“, heißt es auf Wikipedia über Greta Thunberg, die heute 20 Jahre alt wird. Greta Thunberg ist zudem offen damit umgegangen, dass sie Autismus hat und hat damit auch das Bewusstsein zu diesem Thema mitgeprägt.

Neues Betreuungsrecht stärkt Recht auf Selbstbestimmung

Symbol Paragraph

Mainz (kobinet) Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt werden, wenn dies zum Schutz der Betroffenen erforderlich ist. Ein selbstbestimmtes Leben der Betroffenen soll insbesondere mit dem neuen Instrument der „erweiterten Unterstützung“ gefördert werden. Darauf weist der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer hin.

Vier Landtagswahlen im Jahr 2023

Symbol Information

Berlin (kobinet) Im Jahr 2023 stehen vier Landtagswahlen an, wie aus den Hinweisen des Deutschen Bundestages hervorgeht. Den Auftakt macht die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 12. Februar. Am 14. Mai wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt. Im Herbst stehen dann noch Landtagswahlen in Bayern und Hessen an.

Sozialrechtliche Ansprüche in der Energiekrise

Bild von einem Bildschirm auf dem vier Personen zu sehen sind
Online-Konferenz
Foto: Pixabay/Maiconfz

HANNOVER (kobinet) Aufgrund der Energiekrise können Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen – welche das sind, darauf wollen die Referenten Frank Rethmeier und Fridtjof Ilse am 26. Januar 2023 in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr in ihrem Online-Vortrag „Energiekrise – Sozialrechtliche Ansprüche?“ des Landesverbandes Niedersachsen im Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Antwort geben. An der Zoom-Veranstaltung können SoVD-Mitglieder und auch Interessierte teilnehmen, die sich bis zum 23. Januar 2023 angemeldet haben.

IGEL-Monats- und Jahresrückblick zur Behindertenpolitik

Logo: IGEL-Monatsrückblick
Logo: IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg (kobinet) „Wie du in diesem Podcast erfährst, dass auch der Inklusator noch was lernen kann“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang die mittlerweile 90. Episode des Podcasts getitelt. Zum Jahresbeginn hat Sascha Lang den gut 54minütigen Podcast mit einem Monats- und Jahresrückblick zur Behindertenpolitik mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul veröffentlicht. Dabei ging es aber nicht nur um Vergangenes, sondern auch darum, was uns behindertenpolitisch 2023 erwarten könnte.

Landesteilhabebeirat setzt sich für inklusives Schulsystem ein

Foto zeigt Matthias Rösch
Matthias Rösch
Foto: MSAGD RLP

Mainz (kobinet) Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die rheinland-pfälzische Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem.

EU-Schwerbehinderung mit Neujahrsgrüßen und Ausblick zur Behindertenpolitik für 2023

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Nachrichtenportal zur Sozial- und Behindertenpolitik EU-Schwerbehinderung veröffentlichte zum Jahresbeginn einen Beitrag mit Neujahrsgrüßen und einem Ausblick zur Behindertenpolitik für das Jahr 2023 von einigen behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen.

Gute Vorsätze? Direkt umsetzen!

Logo: Aktion Mensch
Logo: Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Du möchtest in diesem Jahr ehrenamtlich aktiv werden? Dann setze deine guten Vorsätze direkt um und finde ein passendes Projekt in unserer Engagement-Plattform. Von Jugendprojekten, über Sportaktivitäten bis hin zu interkulturellen Begegnungen – hier ist für jede*n was dabei!“ So heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Kinderhilfswerk fordert Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Bild vom Grundgesetz
Grundgesetz
Foto: omp

BERLIN (kobinet) Zum Jahresbeginn fordert das Deutsche Kinderhilfswerk von Bund, Länder und Kommunen, in diesem Jahr die Kinderrechte endlich umfassend zu einer Leitlinie von Politik, Rechtsprechung und Verwaltungshandeln zu machen. Der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz kommt aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes besondere Bedeutung zu.

Momentaufnahme 289

Junge Frau steht mit hochgehobenen Armen vor dem Sonnenuntergang
Sunshine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Jeder Tag ist der Anfang eines Lebens, jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit. (Rainer Maria Rilke)

Das ändert sich im neuen Jahr

Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Herzlich willkommen im neuen Jahr 2023. Das wünscht die Redaktion der kobinet-nachrichten all ihren Leser*innen. Um den Start ins neue Jahr und den Durchblick für eine ganze Reihe von Änderungen in der Behinderten- und Sozialpolitik zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Liste mit den wichtigsten Änderungen mit dem Start des neuen Jahres zusammengestellt, wie beispielsweise mit der Einführung des Bürgergeldes.

Mit den Klängen des Donauwalzers wohltätig beschwingt ins neue Jahr

sitzt auf einer Bank am Wald
Hans-Willi Weis
Foto: Hans-Willi Weis

Merzhausen (kobinet) Wohltätigkeit ist keine schlechte Sache. Sie mildert das Los der Bedürftigen (weshalb sie auch Mildtätigkeit heißt) und dem edlen Spender, der edlen Spenderin, macht sie ein gutes Gefühl und sorgt obendrein für ein gutes Gewissen, bekanntlich das beste Ruhekissen. Und wie alles auf der Welt seine Zeit hat, there is a season for everything, so hat auch Wohltätigkeit ihre ganz spezielle Jahreszeit. Wenn ein Chor im Gedränge Halleluja singt und der Spendeneuro in der Büchse klingt, dann weiß ein jedes Kind, die Advents-zeitliche Sammelaktion für wohltätige Zwecke hat begonnen.

Stellen wir die Weichen für 2023 auf die Einhaltung der Menschenrechte

Gleise mit einer Weiche
Schienenstränge
Foto: Pixabay/652234

Kassel (kobinet) Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu und bald können wir ein neues begrüßen. Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen, Freund*innen und Unterstützer*innen einen guten Rutsch ins Jahr 2023. Möge es im nächsten Jahr gemeinsam gelingen, die Weichen auf die Einhaltung der Menschenrechte zu stellen.

2022 – welch ein Jahr …

Carolin Emrich
Carolin Emrich
Foto: Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung

Bremen (kobinet) „2022 – welch ein Jahr…“, so titelt Carolin Emrich vom Vorstand des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung das Editorial des aktuellen Newsletters des Netzwerk. „Der Rückblick auf das ausklingende Jahr mag vermutlich bei Vielen von uns angesichts der weltpolitischen Lage gedämpft sein, uns betrübt und nachdenklich stimmen. Und doch gab es trotz allem auch schöne Momente“, schreibt die langjährig engagierte Zukunftsplanerin aus Bremen und regt damit zum Jahresende zum Nachdenken über dieses zu Ende gehende Jahr an.

Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz am 24. Januar 2023

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz und das Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion laden gemeinsam zum Online-Austausch über „Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz“ am 24. Januar 2023 von 17:00 bis 18:30 Uhr ein. „Mainz ist nicht nur eine wunderschöne Stadt, sondern hat nicht zuletzt aufgrund des jahrzehntelangen Engagements behinderter Menschen viel in Sachen Inklusion zu bieten. Welche guten Nachrichten zur Inklusion es aus Mainz gibt und was man von den Mainzer*innen lernen kann, darum geht es in dieser Online-Veranstaltung. Diese wird von Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und von Sascha Lang vom Podcast „Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL)“ moderiert und als IGEL-Podcast aufgezeichnet.

Mitglieder für Betroffenenrat für Pakt gegen sexualisierte Gewalt gesucht

Symbol Fragezeichen

Mainz (kobinet) Ein wichtiger Baustein des rheinland-pfälzischen Pakts gegen sexualisierte Gewalt ist die Einrichtung eines Betroffenenrates. „Kindern und Jugendlichen ein Aufwachsen ohne Gewalt zu ermöglichen, ist mir ein zentrales politisches Anliegen. Mit dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt wollen wir die Prävention und Intervention in unserem Land noch weiter verbessern. Dabei ist eine Betroffenenbeteiligung von Anfang an entscheidend. Aus diesem Grund möchte ich Menschen, die sexualisierte Gewalt erfahren haben, für die Mitarbeit im Betroffenenrat gewinnen“, betonte die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz.

Baden-Württemberg fördert Wohngemeinschaften

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Minister Manne Lucha
Foto: Karin Volz

STUTTGART (kobinet) Auch wenn Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag Begleitung und Unterstützung benötigen haben die meisten von ihnen den Wunsch, eigenständig und in einer eigenen Wohnung zu leben. Deshalb fördert das Land Baden-Württemberg elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf in diesem Bundesland mit insgesamt 4,2 Millionen Euro.

Neue Podcast-Folge von Simone Fischer

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Stuttgart (kobinet) Kurz vor dem Jahresende wurde eine neue Folge des Podcast der baden-württembergischen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Simone Fischer sprach dabei mit Hülya Marquardt, Mutter, Ehefrau und Fashion-Boutique-Inhaberin ohne Beine, über die Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderungen, die Kraft der Diversität, das Überwinden von Grenzen und den eigenen Weg, das Leben in die Hand zu nehmen.

Mehr Mut für Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt nötig

Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die scharfe Kritik am System der Werkstätten für behinderte Menschen in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 20. Dezember 2022 hat nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung deutlich gemacht, dass mehr Mut für klare Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt nötig ist. Über fünf Milliarden Euro an Steuergeldern fließen in ein System, durch das ca. 320.000 behinderte Menschen mit durchschnittlich 220 Euro pro Monat weit unter Mindestlohn und ohne die üblichen Arbeitnehmer*innenrechte beschäftigt werden. Dies kritisiert die LIGA Selbstvertretung. Der nun von der Bundesregierung verabschiedete Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes enthalte zwar einige gute Ansätze, er ändere aber an den aussondernden Strukturen und Benachteiligungen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt kaum etwas, kritisiert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

Änderung beim Bürgergeld bei Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt

Symbol Paragraph

Berlin (kobinet) Das Bürgergeld-Gesetz enthält auch Neuregelungen für die Empfänger von Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII. Diese Regelungen treten zum 1. Januar 2023 in Kraft. Darauf weist die Bundesvereinigung Lebenshilfe in einem Beitrag mit Details zu den neuen Regelungen auf seiner Internetseite hin.

Noch ein paar kräftige Schlücke aus der Pulle für Aussonderungseinrichtungen

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) „Die bisherige Möglichkeit, Mittel der Ausgleichsabgabe nachrangig auch für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – insbesondere für Werkstätten für behinderte Menschen – zu verwenden, soll gestrichen werden“, so formuliert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Ziel des am 21. Dezember 2022 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Dass diese Regelung dringend nötig ist, zeigen Pressemeldungen aus Bayern und Baden-Württemberg, wo die Mittel aus der Ausgleichsabgabe millionenschwer und immer wieder in Sonderwelten wie Heime und Werkstätten gesteckt werden. So konnten sich die Aussonderungseinrichtungen vor Weihnachten nochmal einige kräftige Schlücke aus der Pulle der Ausgleichsabgabe gönnen, wie es kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar kritisiert.

Jean Maggi will ins All fliegen

Ausschnitt aus Berliner Zeitung vom 28.12.22
Abenteurer in der Berliner Zeitung
Foto: sch

Berlin (kobinet) Jean Maggi bezwang mit seinem Handbike einen Himalaja-Gipfel. Jetzt will er ins All fliegen und erneut zeigen, dass Menschen mit Behinderung Großes schaffen können. Über eine Begegnung mit dem 60-jährigen Argentinier berichtet heute die Berliner Zeitung: Auf einmal war alles ganz leicht, der Körper schwerelos. Für einen Moment empfand Jean Maggi dieses herrliche Gefühl, als vorne der Pilot die Boeing 727 erst nach oben steigen und dann abkippen ließ. Als die Flugbahn eine Parabel beschrieb und hinten im leer geräumten Teil der Maschine die angehenden Raumfahrer zu schweben begannen.

Fallpauschalen gehören vollständig abgeschafft

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor kurzem seine Reformpläne zur Krankenhausfinanzierung vorgelegt. Zu seinen Plänen sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der große Wurf ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht gelungen. Der Minister hat viele Fehler in der Krankenhausbehandlung richtig benannt, es folgen aber nur zum Teil richtige Schritte daraus. Er hält weiterhin am System der Fallpauschalen fest, auch wenn er es etwas abspeckt: Nach seinen Plänen sollen nur noch 60 Prozent durch das Leistungsbudget nach dem bisherigen Fallpauschalensystem bezahlt werden. Die restlichen 40 Prozent der Krankenhausvergütung sollen durch ein sogenanntes Vorhaltebudget abgedeckt werden.“ Nach Ansicht des VdK gehören die Fallpauschalen vollständig abgeschafft.

Nachbesserungen bei Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche gefordert

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert deutliche Nachbesserungen bei den ab Januar 2023 geltenden Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche. Bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland könnten wir nicht auf die Kindergrundsicherung, die im Jahr 2025 kommen soll, warten. Wir brauchen jetzt eine signifikante Erhöhung der Transferleistungen, ohne die es bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland einen drastischen Rückschlag geben werde, heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Kinderhilfswerks.

Im Durchschnitt mit 64 Jahren in Rente

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Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr sind die Beschäftigten in Deutschland durchschnittlich mit 64 Jahren in Rente gegangen – sowohl Frauen als auch Männer. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2022 hervor, der einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge als Unterrichtung (20/4825) durch die Bundesregierung vorliegt. Demnach ist der Rentenbeginn seit dem Jahr 2000 um rund zwei Jahre nach hinten gerückt.

Martinsclub Bremen bereitet 50jähriges vor

Logo des Martinsclub Bremen
Logo des Martinsclub Bremen
Foto: MC Bremen

BREMEN (kobinet) Am 6. Februar des kommenden Jahres wird der Martinsclub Bremen seit 50 Jahren bestehen. Das Jubiläum steht unter dem Motto „Menschlich. Mutig. Mittendrin.“ Um dies zu feiern sind eine Reihe von Aktionen und Höhepunkten geplant:

Sigrid Arnade: Begeistert von der Sendung Die Anstalt

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Die am 20. Dezember im ZDF ausgestrahlte Sendung „Die Anstalt“ zum Thema Inklusion hat von vielen Aktiven aus der Behindertenbewegung großen Applaus bekommen. Auch Dr. Sigrid Arnade, die neue Vorsitzende des Sprecher*innenrats des Deutschen Behindertenrats (DBR) hat die Sendung nicht kalt gelassen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte daher mit ihr ein entsprechendes Interview über die Sendung und vor allem über die verbreiteten Botschaften in Sachen schulische Inklusion und Werkstätten für behinderte Menschen.

Unzureichenden Schutz vor Diskriminierungen für Eltern und pflegende Angehörige kritisiert

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Eltern mit kleinen Kindern und Leute, die ihre Familienangehörigen pflegen und deswegen im Job benachteiligt werden, können sich ab sofort von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beraten lassen. Das sieht das so genannte „Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz“ vor, das am 23. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde und nun in Kraft getreten ist. Aus einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2022 geht hervor, dass Diskriminierungen von Eltern und pflegenden Angehörigen am Arbeitsplatz weit verbreitet sind. 41 Prozent der Eltern gaben an, wegen der Kinderbetreuung Diskriminierung erlebt zu haben. Bei Menschen, die Angehörige pflegen, waren es 27 Prozent.