Kategorie: Nachricht

Münster (kobinet)

Am 8. Mai 2026 hat Jan Böhmermann im ZDF Magazin ROYALE das Thema der Ausbeutung behinderter Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen aufgegriffen. Unter anderem war damals Jürgen Linnemann zu Gast in der Sendung, der mit Unterstützung der Gesellschaft für Freiheitsrechte den Klageweg für einen Mindestlohn in Werkstätten für behinderte Menschen gestartet hat. Das Arbeitsgericht in Münster will nun am 15. Oktober 2026 (9.00 Uhr) verkünden, „ob es ein Urteil gibt oder ob möglicherweise weiter verhandelt wird. Zuletzt hatten die Freckenhorster Werkstätten in einem Schriftsatz ausführlich erläutert, warum sie den Kläger nicht als Arbeitnehmer im Sinne des Mindestlohngesetzes sehen. Die Anwälte des Klägers haben die Möglichkeit, sich schriftlich dazu zu äußern. Sollte Linnemann mit seiner Klage scheitern, will er in die nächste Instanz vor das Landesarbeitsgericht in Hamm ziehen“, heißt es in einer von der Deutschen Presseagentur verbreiteten Meldung, die von verschiedenen Medien wie der WELT aufgegriffen wurde. In Kürze läuft übrigens eine Petition an den Deutschen Bundestag ab, womit erreicht werden soll, dass sich das Parlament mit der Situation von behinderten Menschen in Werkstätten für behinderte Menschen befasst. Die bisher ca. 3.000 Unterstützer*innen reichen bisher noch nicht aus.

Berlin (kobinet)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der Zwangsmaßnahmen gegen unter Betreuung stehende Personen auch außerhalb von Kliniken legalisiert. Der vollständige Name dieses Gesetzentwurfs lautet „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht und zur Stärkung des ultima-ratio-Gebots sowie der Selbstbestimmung der Betroffenen„. Der Entwurf folgt nach Informationen des Bundesverband Psychiatrie Erfahrener dem Urteil des Bundesverfassungsgericht vom November 2024. Das Gericht entschied, dass der Krankenhausvorbehalt bei Zwangsmaßnahmen nicht mit den Grundrechten vereinbar wäre. Begründet wird das damit, dass die Verlegung in ein Krankenhaus (um dort eine Zwangsbehandlung durchzuführen) belastender für Betroffene wäre, als eine Zwangsbehandlung an deren derzeitigen Aufenthaltsort.

Berlin (kobinet)

Was passiert, wenn der Staat selbst diskriminiert? Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt bislang nicht vor Diskriminierung durch Behörden, Polizei und andere staatliche Stellen. Diese zentrale Schutzlücke muss nach Ansicht des Bündnis AGG Reform Jetzt! endlich geschlossen werden. 20 Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes am 18. August 2026 besteht gerade jetzt die Chance dazu: Das AGG soll nach 20 Jahren reformiert werden und der Gesetzentwurf wird im parlamentarischen Verfahren beraten. Doch der aktuelle Entwurf schafft keinen Schutz vor Diskriminierung durch staatliches Handeln. Deshalb fordert das Bündnis AGG Reform Jetzt!: Staatliches Handeln muss in den Anwendungsbereich des AGG aufgenommen werden und hat hierzu und zu weiteren Aspekten, die im Gesetzentwurf fehlen, eine Petition gestartet, die bereits von über 50.000 Menschen unterstüzt wird.

Link zur Petition zur AGG Reform

Wiesbaden (kobinet)

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden in Hessen das Landesblinden- und das Landesgehörlosengeldgesetz angepasst. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die hessische Sozialministerin Heike Hofmann am 3. September in Erster Lesung in den Hessischen Landtag eingebracht. Der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen ist Teil eines Maßnahmenpakets, das etwa auch die Gewinnung von Gebärdensprachdolmetschenden zum Ziel hat. Er beinhaltet, dass das Gehörlosengeld angehoben wird, das somit in Hessen künftig rund 190 Euro betragen wird. Es orientiert sich am Blindengeld, ist weiterhin dynamisch gestaltet und entwickelt sich jeweils analog zum Rentenwert. Das Geld dient dazu, behinderungsbedingte Mehrkosten auszugleichen, die etwa durch den Einsatz von Dolmetschenden oder die Anschaffung notwendiger Hilfsmittel entstehen, heißt es in einer Presseinformation des hessischen Sozialministeriums.

Mainz (kobinet)

Der am 4. September 2026 von 9:30 bis 17:00 Uhr im Kulturzentrum Mainz (KUZ) stattfindende INKLUSIVA-KONGRESS 2026 kann auch im Livestream verfolgt werden. In diesem Jahr ist das Thema Neurodiversität. Eröffnet wird der Kongress von Johannes Schweizer, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbsthilfe Rheinland-Pfalz. Zum Auftakt sprechen außerdem die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sowie Katja Lüke, die Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz. Durch den Kongress führt Moderator Marcel Friederich, heißt es in der Ankündigung.

Link zu weiteren Infos und zum Livestream

Innsbruck (kobinet)

Sein erster Roman „Zündeln an den Strukturen“ über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen und Alternativen hierzu wurde bereits über 2.200 mal in der bidok Volltextbibliothek heruntergeladen. Nun wurde dort auch der im Januar 2026 erschienene Roman von Ottmar Miles-Paul mit dem Titel „Ich will raus: von der Exklusion zur Inklusion“ zum kostenfreien Download eingestellt. bidok ist eine Plattform für die Veröffentlichung, Vermittlung und Archivierung von Wissen zu Behinderung und Inklusion. Seit 1997 macht bidok wissenschaftliche und praxisorientierte Inhalte öffentlich, kostenlos und barrierefrei zugänglich und trägt dazu bei, Wissen langfristig zu sichern. Im Zentrum der Plattform steht die bidokbib, die barrierefreie digitale Bibliothek mit einer umfangreichen Sammlung von Texten und Materialien zu Behinderung und Inklusion. Sie dokumentiert Wissen unter anderem zu Bildung, Arbeit, Familie, Politik und Gesundheit. Alle Inhalte werden barrierefrei aufbereitet und stehen Open Access im PDF/UA-Format („Universal Accessibility“) zur Verfügung. Ottmar Miles-Paul freute sich darüber, dass nun auch sein zweiter Roman kostenfrei und barrierefrei zum Download in der bidok-Bibliothek heruntergeladen werden kann.

Werdau OT Langenhessen (kobinet)

Das Projekt Parteiencheck Behindertenpolitik 2026 vergleicht die Positionen von CDU/CSU, Die Linke, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt Deutschland. „Für alle sechs Parteien wurden dieselben sieben Themen untersucht: Hilfsmittel, persönliche Assistenz und Eingliederungshilfe, Pflege und Fachkräfte, Kommunalfinanzierung, Barrierefreiheit und Gleichstellung, inklusive Bildung sowie Arbeit und Werkstätten. Der Vergleich unterscheidet zwischen der Qualität direkter Antworten, dem politischen Nachweisgrad und nachweisbarer Umsetzung oder Wirkung. Programme, parlamentarisches Handeln und Regierungshandeln werden entsprechend der jeweiligen Rolle einer Partei betrachtet. Die Quellen, die Bewertungslogik und die methodischen Grenzen sind öffentlich dokumentiert“, heißt es u.a. in der Presseinformation des Projektes.

Düsseldorf (kobinet)

Laut der vom DGB vorgestellten Zahlen des DGB liegt die Arbeitslosenquote von Menschen mit Behinderung bei bundesweit zwölf Prozent – damit ist sie im dritten Jahr in Folge gestiegen. Besonders betroffen ist dabei Nordrhein-Westfalen, wie der Präsidenten des VdK Nordrhein-Westfalen, Horst Vöge, mitteilte: „Fast jeder dritte arbeitslose schwerbehinderte Mensch kommt aus unserem Bundesland. Diese Personen drohen zu den Verlierern des Strukturwandels zu werden. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“ Der VdK NRW fordert deshalb, Prävention und Rehabilitation zu stärken. Unterstützungsangebote müssen früher greifen, um Beschäftigungsverhältnisse zu sichern. Menschen mit Behinderung brauchen Schutz vor dem Herausfallen aus dem Arbeitsmarkt. Gleichzeitig müssen Arbeitgeber ihrer gesetzlichen Verantwortung zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen stärker gerecht werden. Wer dieser Verpflichtung nicht nachkommt, muss mit deutlicheren finanziellen Sanktionen rechnen.

Kassel (kobinet)

Während der Gesetzgeber die Regelungen zur Schulassistenz massiv verändern, Leistungen poolen und damit Kosten einsparen will, sind so manche Eltern behinderter Kinder nach dem Schulstart bereits jetzt mit massiven Problemen konfrontiert. „Laith ist sechs Jahre alt und Autist. Ohne Schulassistenz kann er nicht sicher am Unterricht teilnehmen. Seit Wochen bleibt er deshalb zu Hause. Auch andere Familien berichten von Problemen. Werden Schulassistenzen in Hessen schwieriger bewilligt?“ Diese Frage wirft die hessenschau anhand eines konkreten Beispiels auf.

Nürnberg (kobinet)

Die Visualisierung von Lerninhalten ist ein zentraler Baustein, um komplexe Zusammenhänge verständlich aufzubereiten und interaktives Lernen zu ermöglichen. Was für sehende Menschen mit wenigen Klicks erledigt ist, erfordert für blinde und sehbehinderte Menschen einen erheblich höheren Aufwand. Damit auch sie Grafiken gleichwertig nutzen können, braucht es audio-taktile Formate, die Informationen fühl- und hörbar machen. Das Unternehmen Inventivio GmbH bietet mit dem Tactonom-Reader Flex eine innovative Lösung, die diesen Prozess entscheidend vereinfacht. Das Gerät kombiniert schwellbare (taktile) Grafiken mit einer Kamera- und Audiosystem-Einheit. Beim Berühren der Grafik gibt das Gerät an der berührten Stelle direkt die passenden Erklärungen oder Beschreibungen aus.

Berlin (kobinet)

Diesen September wird der Melbourner Läufer Aadityaa Gupta (Adi) 16.000 km nach Deutschland reisen, um am Berlin-Marathon teilzunehmen. Doch vor dem Renntag wird er eine weitere Herausforderung annehmen – allein durch ein Land zu navigieren, das er noch nie besucht hat, mit einer Sprache, die er nicht spricht, Menschen treffen, die er nicht kennt – und das alles, während er gesetzlich blind ist. „Ich mag blind sein, aber die Dinge, für die ich wirklich blind bin, sind meine Grenzen.“ Jahrelang kämpfte Adi damit, seine Blindheit zu akzeptieren, und glaubte nicht, dass er das Leben führen könnte, das er wollte. Als sein Sehvermögen nachließ, hörte er auf zu glauben, dass er in seinem Leben unabhängig sein könnte, und gab sein Hobby des Laufens ganz auf. Doch eine zufällige Begegnung mit einem sechsjährigen blinden Mädchen in Kalifornien veränderte Adi’s Sicht auf sich selbst völlig, heißt es in einem Pressetext des Australiers.

Bonn (kobinet)

Die Aktion Mensch bietet ab dem 1. September 2026 drei neue Förderprogramme an, die Teilhabe ermöglichen, Ausgrenzung entgegenwirken und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken sollen. Gemeinnützige Organisationen mit Sitz in Deutschland können ab sofort Anträge stellen. Die Programme richten sich an Projekte, die inklusive Begegnungen im Alltag, auf dem Arbeitsmarkt oder in der Freizeit fördern.

Halle (kobinet)

Für Jennifer Sonntag aus Halle ist es nicht nur wichtig, dass sie bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ihr Wahlrecht wahrnimmt und für Demokratie eintritt, sie zeigt auch anschaulich, wie blinde Menschen bei dieser Wahl mit Hilfe einer Wahlschablone möglichst unabhängig wählen können. „Hier zeige ich euch meine Wahlschablone für die Landtagswahl in Sachsen Anhalt am 6. September 2026. Wie funktioniert das genau? Blinde Menschen legen den Wahlzettel in diese Schablone ein und fühlen dann die Löcher, in die sie ihre Kreuze setzen können. Die Parteien und Kandidaten für die Erststimme und für die Zweitstimme sind entsprechend durchnummeriert. Zur Schablone erhalten blinde Wählende eine Information darüber, welche Nummer zu welcher Partei oder Person gehört. Damit blinde Menschen den Wahlzettel richtigherum einlegen können, fehlt ihm, und auch der Wahlschablone, oben rechts eine Ecke“, berichtet Jennifer Sonntag auf ihrer Facebook-Seite.

Berlin (kobinet)

Anlässlich des 4. Todestages lädt das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation am 11. September 2026 um 15 Uhr zum Gedenken an Dr. Ilja Seifert an seinem Grab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin-Mitte, Chausseestr. 126, ein. Dr. Ilja Seifert, geb. am 6. Mai 1951, Behindertenaktivist, Lyriker und Bundestagsabgeordneter, langjähriger Vorsitzender des Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland (ABiD) sowie des Berliner Behindertenverband (BBV), gründete das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation im Jahr 2018. Er starb am 10. September 2022, heißt es vonseiten des Instituts, das zum Gedenken einlädt.

Bischkek / Berlin (kobinet)

Das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation (IB&P) und die Kirgisische Republikanische Gesellschaft für Menschen mit Behinderungen (KROI) haben gemeinsam am 27. August 2026 das Projekt „Barrierefreie sanitäre Einrichtungen für eine Werkstatt für Menschen mit Behinderungen in Bischkek“ abgeschlossen. Das Projekt umfasste die umfassende Renovierung einer sanitären Einrichtung der KROI-Produktionswerkstatt mit dem Bau von zwei barrierefreien Duschräumen und einer Toilette. Damit werden die Arbeitsbedingungen für die dort Beschäftigten und Auszubildenden erheblich verbessert, heißt es in einer Presseinformation des Instituts.

Potsdam (kobinet)

„Die Zeiten, in denen es für viele verschiedene Themen verschiedenste Beauftragte gab, sind ausweislich des Koalitionsvertrags vorbei.“ Dieser Satz stammt nicht von einem AfD-Politiker, auch nicht von Friedrich Merz, der im Bundestagswahlkampf die Devise ausgab, die Zahl der Beauftragten massiv zu verkleinern. Nein, er stammt von Brandenburgs Sozialminister René Wilke von der SPD. Aus einem Bundesland, das einst mit der ausdrucksstarken Regine Hildebrandt an der Spitze des dortigen Sozialministeriums unter den ersten Bundesländern war, das mit der Benennung von Rainer Kluge als Landesbehindertenbeauftragten ein starkes Zeichen für die Selbstvertretung behinderter Menschen setzte. Nun wird in Brandenburg im Zeitgeist der behindertenpolitischen Rolle rückwärts die Geschichte neu geschrieben und die Selbstvertretung behinderter Menschen zurückgedrängt. Das Kabinett hat in seiner Sitzung vom 25. August 2026 auf Vorschlag des brandenburgischen Sozialministers René Wilke (SPD) den Seniorenbeauftragten Norman Asmus auch zum neuen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen berufen. Dieser nimmt sein neues Amt künftig zusätzlich zu seiner bisherigen Funktion als Landesseniorenbeauftragter wahr. In einem Land, das wahrlich kein Vorreiter in der Behindertenpolitik ist, wird nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul nun die Behindertenpolitik anscheinend zur Nebensache.

Berlin (kobinet)

Der Sozialverband VdK kritisiert die aktuelle Rentendebatte als von „erschreckender Unkenntnis und einem fehlenden Gesamtkonzept“ geprägt. Anlässlich der wiederholten Diskussionen über höhere Altersgrenzen und Härtefallregelungen betonte VdK-Präsidentin Verena Bentele, die Bundespolitik müsse sich stattdessen mit den Arbeitsmarktchancen und gesundheitlichen Belastungen älterer Beschäftigter auseinandersetzen. Die Alterssicherungskommission habe sich einseitig auf kurzfristige Einsparmöglichkeiten konzentriert, ohne die gesellschaftlichen Folgen höherer Altersgrenzen zu berücksichtigen.

Berlin / Backnang (kobinet)

Der Gedenkort-T4 erinnert am 4. September 2026 an die Opfer der ‚Euthanasie‘ im Nationalsozialismus. Um 14:30 Uhr geht’s in der Tiergartenstraße 4 in Berlin los. Viele Spuren über die Verbrechen der Nationalsozialisten finden sich jedoch auch vor Ort, so auch in Backnang, wo ein Stolperstein für Anna Maria Pfleiderer verlegt wurde, die am 4. Mai 1941 in der Todesfabrik Hadamar in Hessen ermordet wurde, wie es auf der Internetseite Stolpersteine Guide vonseiten der Initiative Stolpersteine Backnang heißt.

FRECHEN (kobinet)

Bei den Weltmeisterschaften im Para Rudern in Amsterdam hat das deutsche Nationalteam die zweite Goldmedaille gewonnen. Einen Tag nach dem Überraschungserfolg von Jasmina Bier und Paul Umbach im PR2 Mixed-Zweier legten Kathrin Marchand und Valentin Luz nach und verteidigten ihren WM-Titel trotz eines schwierigen Rennens souverän. Damit ist das deutsche Erfolgs-Duo noch immer ungeschlagen. Auch von zeitlichen Verzögerungen und schwierigen Bedingungen haben sie sich nicht aus der Ruhe bringen lassen: Kathrin Marchand und Valentin Luz (RTHC Bayer Leverkusen und Frankfurter RG Germania) sind bei den Weltmeisterschaften im Para Rudern ihrer Favoritenrolle gerecht geworden und haben ihren Titel im PR3 Mixed-Doppelzweier trotz Gegenwind und Regen souverän verteidigt

Berlin (kobinet)

Die Qualifikation steht im Lebenslauf, nicht im Display der Waage. Trotzdem machen hochgewichtige Menschen immer wieder die Erfahrung, dass nicht ihr Können, sondern ihr Gewicht im Vordergrund steht, auch wenn es für die Aufgaben überhaupt kein Faktor ist. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll genau solchen grundlosen Benachteiligungen einen Riegel vorschieben, doch bei Gewichtsdiskriminierung greift es nicht. Körpergewicht ist keine der in § 1 AGG genannten Diskriminierungskategorien. Eine Schutzlücke, die in der laufenden AGG-Reform geschlossen werden könnte. Deshalb bittet die Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung, die Petition des Bündnis AGG Reform Jetzt! mit dem Titel „Echter Schutz vor Diskriminierung – für ein wirksames Gleichbehandlungsgesetz“ zu unterzeichnen und andere darauf hinzuweisen.