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Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
BERLIN (kobinet) Die Fraktion Die Linke will soziale Innovationen stärken. Das sieht ein Antrag der Fraktion vor, der nach Informationen des Nachrichtenblattes "hib" des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung beraten wurde.
HANNOVER (kobinet) Den Blutdruck und Blutzucker messen, ein EKG schreiben oder eine Wunde versorgen ─ das alles sind grundsätzlich medizinische Leistungen, die ein Hausarzt im Rahmen seiner Hausbesuche erbringt. Im Landkreis Gifhorn übernimmt dies für einen Teil der Patientinnen und Patienten einer Hausarztpraxis seit Mitte dieses Jahres ein Pflegedienst.
BERCHTESGADEN (kobinet) Ski-Olympiasiegerin und Weltmeisterin Hilde Gerg, Special Olympics Athlet Paul Wembacher (Stocksport) und Special Olympics Athletin Sandrine Springer (Ski Alpin) sind die „Gesichter der Spiele“ der Special Olympics Berchtesgaden 2020. Sie sind in ihrer Eigenschaft als Botschafterin beziehungsweise Botschafter für die Nationalen Winterspiele für Menschen mit geistiger Behinderung, welche in der Zeit vom 2. bis zum 6. März 2020 stattfinden, gemeinsam auf dem Kampagnenmotiv zu sehen, das im Rahmen der Auftakt-Pressekonferenz in Berchtesgaden vorgestellt wurde.
FREIBERG (kobinet) Nach einem Bericht des Inklusionsnetzwerkes Sachsen stand die Nutzung von Medien und deren Nutzbarkeit für Menschen mit Behinderung im Mittelpunkt des sachsenweiten Netzwerktreffen in Freiberg. Dank einer Kooperation mit der TU Bergakademie Freiberg konnte das zweite große Austausch- und Vernetzungstreffen des Inklusionsnetzwerkes Sachsen in diesem Jahr auf dem Campus der Universität stattfinden.
Berlin (kobinet) Gerade im Bereich der Pflege und Assistenz wird viel über den Personalmangel diskutiert. Im Juni 2018 sind nach Angaben der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der Berufsgruppe "Gesundheits-, Krankenpflege, Rettungsdienste, Geburtshilfe" rund 1,06 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte tätig gewesen. Davon waren laut dem Bericht von Heute im Bundestag 601.000 beziehungsweise 56,5 Prozent in Vollzeit und 463.000 beziehungsweise 43,5 Prozent inTeilzeit beschäftigt. Dies geht aus Informationen der Bundesregierung (19/13027) an den Deutschen Bundeatag hervor.
Berlin (kobinet) Noch bis zum 31. Oktober können sich Unternehmen für den Inklusionspreis für die Wirtschaft 2020 bewerben oder vorgeschlagen werden. Der Preis zeichnet gute Beispiele in der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen aus. Der Inklusionspreis wird bereits zum achten Mal von der Bundesagentur für Arbeit, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, der Charta der Vielfalt und dem UnternehmensForum ausgelobt. Schirmherr für den Inklusionspreis ist Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Berlin (kobinet) Beim Fachgespräch "Beteiligung verändert – Aktionspläne im Vergleich“, der vor kurzem im Kleisthaus in Berlin stattfindet, zog der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) eine positive Zwischenbilanz: Der Aktionsplan des BeB habe sich als "Motor der Veränderung" erwiesen, wie der Vorsitzende des Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung im BeB, Udo Dahlmann, in seinem Resümee betonte.
Berlin (kobinet) Die Behindertenrechtskonvention und vor allem das dort verankerte Partizipationsgebot - also die Einbeziehung behinderter Menschen - ist bei der Regierungskoalition im Deutschen Bundestag noch nicht so richtig angekommen. Das war diese Woche bei der Anhörung zum Änderungsgesetz von Regelungen im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabegesetz zu beobachten. 10 Jahre nach Inkrafttreten der Konvention in Deutschland interessieren sich die Mitglieder von CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Arbeit und Soziales wenig dafür, was Betroffene von dem Gesetzentwurf halten, so mein Kommentar.
Leipzig (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag aus Halle ist vielseitig für Inklusion aktiv. Im Hauptbahnhof von Halle hängt derzeit beispielsweise ein Porträt von ihr und beim Fernsehmagazin Selbstbestimmt spricht sie regelmäßig mit Gästen. Nun war Jennifer Sonntag selbst Gast, nämlich bei der vielleicht etwas makaber klingenden "Talkshow des Todes". Sie ist nämlich auch Botschafterin der Stadt der Sterblichen, einer Veranstaltungsreise in Leipzig, und bringt dort ihre persönlichen Erfahrungen ein, die auch viel mit ihren Erfahrungen als behinderte Frau zu tun haben.
Leipzig (kobinet) Florian Eib von Audiodeskription, Hörfunk und Hörkunst aus Leipzig weist auf Sportveranstaltungen hin, die in nächster Zeit mit Audiodeskription begleitet werden. Audiodeskription ermöglicht es blinden und sehbehinderten Menschen dem Geschehen durch Beschreibungen zu folgen.
Berlin (kobinet) Zum "Unity"-Bluttest, der heute auf den deutschen Markt kommt und der u.a. Mukoviszidose vorgeburtlich erkennt, stößt bei der Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, auf Kritik. Mit dem vorgeburtlichen Bluttest auf Mukoviszidose komme nun ein weiterer Test auf den Markt, der keine Heilung verspricht. Die Pränataldiagnostik entwickele sich damit immer mehr in Richtung Eugenik und Selektion. Denn für die Behandlung von Mukoviszidose sei das nachgeburtliche Screening ausreichend.
Kassel (kobinet) "Intensivpflege - Angst vor Zwangseinweisungen", so lautet der Titel eines Fernsehberichtes, den das ARD Magazin plusminus am heutigen Mittwochabend ab 21:45 Uhr ausstrahlt. Dabei geht es u.a. um die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wonach intensivbeatmete Menschen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen in den eigenen vier Wänden unterstützt werden sollen.
POTSDAM (kobinet) Seit dem ersten Oktober wird im regionalen Beratungszentrum Bad Belzig regelmäßig „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ zur Unterstützung in allen Fragen der Teilhabe für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen und deren Angehörige angeboten.
BERLIN (kobinet) Wie in der aktuellen Ausgabe von "heute im Bundestag" nachzulesen ist, lag die deutschlandweite Verfügbarkeit von Aufzügen und Fahrtreppen an Bahnhöfen nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 bei rund 97 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Zu den häufigsten Ursachen für den Ausfall von Personenaufzügen und Rolltreppen zählen nach Auskunft der DB AG technische Störungen und Vandalismus. Weitere Gründe seien Streugut, unsachgemäße Behandlung oder Stromausfall.
BERLIN (kobinet) Kinder in Pflegefamilien und in Einrichtungen der stationären Jugendhilfe müssen, wenn sie einen Ferienjob oder eine bezahlte Ausbildung annehmen, drei Viertel ihres Einkommens ans Jugendamt zahlen. Das demotiviert und ist absolut kontraproduktiv. In einem gemeinsamen Änderungsantrag fordern Linken und BündisGrünen deshalb, die Kostenbeteiligung von Heim- und Pflegekindern endlich abzuschaffen.
Mainz (kobinet) Wenn sich die "Reisegruppe Niemand" des Vereins UNgehindert zum 25jährigen Inkrafttreten des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vom 12. bis 15. November mit Regional- und Nahverkehrszügen auf den Weg macht, um alle 16 Landeshauptstädte zu besuchen, werden sie viele Menschen treffen und von einigen Aktiven ein Stück des Weges begleitet. Mit dabei wird auch der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch sein, der am 13. November um 18:32 Uhr zu der Gruppe in Bad Kreuznach zusteigt und mit ihr bis nach Mainz fährt.
Berlin (kobinet) Die Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen in den für sie besonders zutreffenden Gesetzesänderungen skizziert nach Ansicht des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktionein im Deutschen Bundestag, Sören Pellmann, ein Bild des Schreckens und Unverständnisses. Die Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom Montag zu Änderungen für Menschen mit Behinderung offenbarte, dass mutmaßlich jeder Pharmakonzern oder Waffenlobbyist ernster genommen wird, als betroffene Menschen, die oftmals nicht so eine starke Lobby haben.
Berlin (kobinet) Ganz unterschiedlich beurteilen Sachverständige die von der Bundesregierung geplanten rechtlichen Regelungen für Menschen mit Behinderungen, mit denen sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages bei einer öffentlichen Anhörung am Montag befasst hat. Konkret ging es um den Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX und SGB XII) und anderer Rechtsvorschriften (19/11006) sowie um eine Reihe von Anträgen der Oppositionsfraktionen.
Halle (kobinet) "Was will den die Blinde bei Instagram?" Das werden sich vielleicht einige fragen, die mitbekommen, dass die blinde Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag sich nun mit Bildern bei Instagram einbringt. Deshalb hat sie sich die Frage selbst gestellt und ihre Beweggründe in einem Bericht für die kobinet-nachrichten formuliert.
Erfurt (kobinet) In knapp zwei Wochen steht die Landtagswahl in Thüringen an. Hierfür wurde ein Wahlkompass Antidiskriminierung ins Netz gestellt. Hinter dem Wahlkompass Antidiskriminierung für die Landtagswahl in Thüringen steht ein Bündnis aus 37 Organisationen, die sich für Antidiskriminierungspolitik stark machen. In ihrer alltäglichen Arbeit haben all diese Verbände unterschiedliche Zielgruppen und Themen im Fokus, doch bei aller Vielfalt ist Antidiskriminierung als solches ein starkes gemeinsames Anliegen, weshalb sie eine große Anzahl gemeinsamer Forderungen verbindet.
Berlin (kobinet) Anlässlich einer heute im Paul-Löbe-Haus stattfindenden interfraktionellen Sitzung von Politikerinnen aus Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD zum Thema „Prostitution wohin?“ äußerte sich Rechtsanwalt Dr. Martin Theben kritisch.
BERLIN (kobinet) Die 18. Shell-Jugendstudie belegt, was seit Monaten überall zu sehen ist: Junge Menschen treten in die Öffentlichkeit, sie sind politisch engagiert wie lange nicht und wollen die Zukunft mitgestalten. Sie wollen von der Politik gehört und ernst genommen werden. Klimawandel und Artensterben, das sind die Themen, die Jugendliche mobilisieren, weil es ihnen nicht egal ist, wie die Welt von morgen aussieht. Fridays for Future hat das eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
BERLIN (kobinet) Die Ergebnisse der neuen Shell Jugendstudie zeigen aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes, wie wichtig wirksame Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche sind. Deshalb gilt es, insbesondere die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit zu stärken, und dabei alle jungen Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Bildungsgrad und Elternhaus gleichermaßen zu fördern. Dafür bedarf es sowohl einer Verbesserung der Rahmenbedingungen der Kinder- und Jugendarbeit als auch einer Stärkung der Interessenvertretungen der Kinder und Jugendlichen in Deutschland.
ERLANGEN (kobinet) Die Damen der SpVgg Greuther Fürth und die Herren des Erthal Sozialwerks Würzburg sind einfach spitze ! Beide Teams eroberten im Finale des diesjährigen Tischtennis-Turniers der Lebenshilfe Bayern den ersten Platz in der Bayernliga. Die Würzburger Herren haben ihren Meistertitel im landesweiten Wettkampf für Menschen mit Behinderungen sogar zum vierten Mal in Folge verteidigt.
Jessen (Elster) (kobinet) Neben der Klimafrage ist die Sicherung des Sozialen die zweite gesamtgesellschaftliche Herausforderung unserer Tage. Auch hier haben wir Fakten zur Kenntnis zu nehmen, die uns sagen, dass ein "weiter so" nicht weiter so gehen kann. Uns steht eine unbequeme Diskussion bevor -ob wir das wahrhaben wollen oder nicht.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen machen etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung aus. Dennoch werden die Barrieren, denen Menschen mit Behinderungen nach Naturkatastrophen oder in Konfliktregionen gegenüberstehen, in der humanitären Hilfe oft übersehen. Der Klimawandel verstärkt die schon existierenden Barrieren und erhöht die Anzahl der Katastrophen und Konflikte weltweit. Humanitäre Helfer müssen deshalb im Notfall inklusiv denken und diejenigen erreichen, die sie am dringendsten benötigen. Auf dem Humanitären Kongress in Berlin am 17. und 18. Oktober diskutieren Expert*innen über die humanitären Herausforderungen der Klimakrise. Handicap International (HI) fordert mehr Teilhabe für die, die am meisten Schutz benötigen.
Stockholm (kobinet) Dr. Adolf Ratzka und Yariv Trabelsi arbeiten derzeit an der Entwicklung einer App mit besseren Informationen zur Barrierefreiheit. "Wir fangen mit Hotelzimmern und vermieteten Wohnungen an. Um die App möglichst relevant für möglichst viele zu machen, haben wir eine Umfrage in Gang gesetzt, in der wir Leute über ihre häufigsten Barrieren befragen", schreibt Adolf Ratzka zu dem neuen Projekt und hofft auf rege Beteiligung.
München (kobinet) Die Ansichten darüber, was in der Behindertenpolitik zeitgemäß ist, gehen in Deutschland anscheinend noch weit auseinander. Während uns die UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Fachausschuss zur Umsetzung dieser Konvention ins Stammbuch schreibt, Plätze in Werkstätten für behinderte Menschen gezielt in Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt umzuwandeln, ist es in Bayern laut einer aktuellen Presseinformation des dortigen Sozialministeriums zeitgemäß, kräftig und weiterhin in Werkstätten zu investieren.
Berlin (kobinet) Mit dem Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) will die Bundesregierung den Wechsel der Krankenkasse für Versicherte erleichtern. Allerdings fehlen Verbraucherinnen und Verbrauchern bisher transparente und vergleichbare Informationen, etwa über das Genehmigungsverhalten der Kassen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert daher in einer Stellungnahme unter anderem umfassende Informationspflichten der Krankenkassen.
BERLIN (kobinet) Nach Informationen des Pressedienstes des Deutschen Bundestages wird die geplante Neuorganisation der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK) von den Krankenkassen heftig kritisiert. Nach Ansicht des AOK-Bundesverbandes beinhaltet der Entwurf für das MDK-Reformgesetz einige inakzeptable Regelungen.
Stuttgart (kobinet) Bijan Kaffenberger ist SPD-Politiker und wurde bei der letzten Landtagswahl direkt in den hessischen Landtag gewählt. Damit ist er einer von ganz wenigen Menschen mit Tourette-Syndrom, die in der Politik eine wichtige Rolle spielen. Heute ist Bijan Kaffenberger zu Gast bei SWR1 Leute.
Berlin (kobinet) Blinde und sehbehinderte Menschen in Deutschland müssen darum kämpfen, bei der Digitalisierung nicht abgehängt zu werden - darauf weisen ihre Selbsthilfeorganisationen anlässlich des internationalen Tages des weißen Stockes am 15. Oktober hin. Wie wichtig digitale Barrierefreiheit im Alltag ist, zeigt ein neuer Film der "Woche des Sehens", der auf der Internetseite www.dbsv.org/digitalisierung zu finden ist.
Berlin (kobinet) Die Alterssicherung der Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg soll in Zukunft über das Versorgungswerk der Landtage in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg geregelt werden. Letzte Woche wurden entsprechende Pläne im Stuttgarter Landtag debattiert. Dass die Abgeordneten nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen, kritisiert der Sozialverband VdK Deutschland. Der VdK fordert in seiner aktuellen Kampagne #Rentefüralle ein gesetzliches Rentensystem, in das alle Erwerbstätigen Beiträge einzahlen, also auch Politiker, Beamte und Selbstständige.
Berlin (kobinet) Zum Beginn der fünften Verhandlungsrunde für ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten fordert Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Bundesregierung diese Chance nutzen soll.
Berlin (kobinet) Nachdem mittlerweile die Halbzeit in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages angebrochen ist, stehen in den nächsten Wochen eine Reihe von behindertenpolitischen Entscheidungen des Deutschen Bundestages an, die für behinderte Menschen und ihre Angehöringen eine Reihe von Auswirkungen haben. Heute findet im Ausschuss für Arbeit und Soziales von 13:30 - 15:30 Uhr eine Anhörungen zu Änderungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz zusammen hängen an. Zudem geht es auch um einige Anträge der Opposition, die ebenfalls zur Beratung anstehen. Die Anhörung wird übrigens im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages live übertragen.
Berlin (kobinet) Klimaschützer haben damit begonnen, ihre Zelte im Protestcamp am Kanzleramt in Berlin abzubauen. Andere campieren noch vor dem Umweltministerium, wo sie die Nacht zum Sonntag verbracht haben.
BERLIN (kobinet) In Anbetracht des sehr geringen Angebots für Gehörlose sind diese in nahezu der gesamten ambulanten und stationären somatischen Versorgung, sowie in einem Großteil der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen und einem kleineren Anteil der stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung auf Gebärdensprachdolmetscherinnen oder Gebärdensprachdolmetscher angewiesen.
Hamburg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Ines Helke bringt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Die hörbehinderte Hamburgerin leitet den Gebärdenchor "HandsUp", der Musik mit Gesten "singt". Sie zeigt, wie Inklusion unverkrampft, mit viel Spaß gelingen kann. Ihr Ziel? Menschen mit Handicap dürfen nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sein. Wer Ines Helke und den Gebärdenchor "HandsUp" unterstützen möchte, kann dies bei einer Abstimmung für eine Preisverleihung tun. Ines Helke gehört zu den "starken Frauen", die am 23. Oktober im Rahmen einer großen Gala mit der GOLDENEN BILD der FRAU ausgezeichnet werden. Die zusätzlichen 30.000 Euro, die es zu gewinnen gibt, könnte der Gebärdenchor gut gebrauchen, wie in einem Video deutlich wird.
Berlin (kobinet) "Wir fordern Begegnung auf Augenhöhe zwischen Menschen mit und ohne Behinderung, Schluss mit der Separation“, schreibt der Inklusionsbotschafter Roland Walter aus Berlin. Bei einer von ihm angemeldeten Demonstration erlebte er dies vonseiten der Polizei am 5. Mai 2018 leider nicht so. Deshalb hat Roland Walter sich mit der Polizei in Verbindung gesetzt, um den Kontakt auf Augenhöhe wieder herzustellen.
