Nachrichten

Barrierefreie Schulneubauten in Berlin gefordert

Arnd Hellinger
Bild: Privat

Bezugnehmend auf die kobinet-Nachricht vom 13.12.2018, wonach die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beabsichtigt, bei künftigen Schulbauten aus wirtschaftlichen Gründen nur vereinzelt Aufzüge einzubauen, wandte sich Arnd Hellinger, einer der Sprecher der LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE, am 13.12.2018 in einem Brief an die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Christine Braunert-Rümenapf.
Zugleich reichte er eine Online-Petition beim Abgeordnetenhaus von Berlin ein.

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Vom wachsenden Wohlstand abgehängt

Logo des VdK Nordrhein-Westfalen
Bild: VdK NRW

Der VdK Nordrhein-Westfalen fordert, Armut bekämpfen durch gute Arbeit, faire Löhne und ausreichende Rente zu bekämpfen. Das unterstreicht sein Vorsitzender anlässlich des veröffentlichte Armutsbericht 2018 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Dieser bestätigt aus Sicht des Sozialverbands VdK NRW, dass sich die Ungleichheit in unserer Gesellschaft verfestigt hat.

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Aufzug Brühlsche Terrasse in Dresden in Betrieb genommen

Die Stufen zur Brühlschen Terrasse in Dresden - dort wo es jetzt auch einen Aufzug gibt
Bild: H. Smikac

Wie das Selbsthilfenetzwerk Sachsen berichtet, so wurde nach jahrelangem Hin- und Her der barrierefreie Zugang zur Brühlschen Terrasse vom Schlossplatz jetzt durch den sächsische Finanzminister Dr. Matthias Haß und der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden, Dirk Hilbert den Aufzug im Ständehaus an der Brühlschen Terrasse offiziell in Betrieb genommen.

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Behindertenpolitisch ernüchternd

Sören Pellmann
Bild: Die Linke

Der Bundestag beschloss in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2018 eine Veränderung der Sozialgesetzbücher IX und XII. Dieser Gesetzentwurf regelt neben der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung die Aufhebung der Befristung der Leistungsgewährung der Eingliederungshilfe für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in einer Pflegeeinrichtung auch, dass Leistungserbringer zur Mitwirkung bei der Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung verpflichtet sind. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion Sören Pellmann erklärt hierzu: „Dieser Gesetzesentwurf schreibt die ernüchternde Bilanz für die Behindertenpolitik in diesem Jahr leider fort".

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Wahlrecht: Keine halben Sachen

DBR-Logo
Bild: DBR

Wenn ein Wahlrecht für alle Bürger*innen geschaffen werden soll, muss es wirklich ein Wahlrecht für alle sein. Darauf wiesen Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrats (DBR) die Bundesjustizministerin Katarina Barley in einem Gespräch hin. Die Ministerin berichtete von Bestrebungen des Deutschen Bundestages, die Wahlrechtsausschlüsse aufzuheben, von denen bundesweit rund 80.000 Menschen betroffen sind, für die eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet wurde. Die DBR-Vertreter*innen betonten, dass darüber hinaus mehrere Tausend Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, die eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben und die in der forensischen Psychiatrie untergebracht sind.

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WDR mit Rose Jokic unterwegs zur Arbeit

Bild von Rose Jokic
Bild: Rose Jokic

Der WDR-Journalist Stephan Beuting hat sich vor kurzem mit Rose Jokic von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Köln (ZsL) morgens auf den Weg zur Arbeit gemacht. Die Inklusionsbotschafterin, die mit ihrem Führhund unterwegs ist, kann mit so manchen Hürden zum Teil besser umgehen, als mit den Reaktionen derjenigen, denen sie begegnet, wie in dem Radiobeitrag deutlich wird.

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Ausführungsgesetz in Rheinland-Pfalz beschlossen

Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Bild: MSAGD

Der Landtag von Rheinland-Pfalz stimmte gestern dem Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz zu. "Mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz nach dem Motto 'Leben wie alle – Mittendrin von Anfang an'. Im Mittelpunkt stehen die Menschen und ihre individuellen Bedürfnisse. Ich freue mich, dass der rheinland-pfälzische Landtag dem Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz zugestimmt hat“, sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Verabschiedung des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes im Landtag. Das sei ein Meilenstein in der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, welches die Eingliederungshilfe bundesweit reformiert.

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Berliner „Schulgebäude der Zukunft“ nicht barrierefrei

Logo der Berliner Zeitung
Bild: BerlZ

Im Rahmen einer groß angelegten Schulbauoffensive sollen in Berlin in den nächsten 10 Jahren 65 Schulgebäude neu gebaut werden. Unter der Überschrift „So sehen die Berliner Schulen der Zukunft aus“ informierte die Berliner Zeitung in ihrer Ausgabe vom 12.12.2018 über die konkreten baulichen Vorgaben. Eine umfassende Barrierefreiheit ist danach nicht vorgesehen.   

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Falsche Bilder der Armut

Kleingeld
Bild: sch

Bezugnehmend auf den Armutsbericht 2018 fordert der Paritätischer die falschen Bilder der Armut zu korrigieren und zu einer neuen Armutspolitik zu kommen. In Deutschland ist ein Drittel der erwachsenen Armen erwerbstätig. Jede /jede vierte arme Erwachsene ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos, so nur einer der vielen brisanten Befunde des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

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Türkisch-Deutscher Abend zum Schwerbehindertenausweis

Bild von der Veranstaltung der EUTBs in Bremen
Bild: Gerald Wagner

Schwere Krankheit, ein Unfall, manchmal von der Geburt an: es gibt viele Ursachen für eine Behinderung. Damit die Betroffenen und ihre Familien besser mit ihrer Behinderung leben können, gibt es in vielen Bereichen Unterstützung und Vergünstigungen. Um diese in Anspruch nehmen zu können, braucht man manchmal ein besonderes Dokument: den Schwerbehinderten-Ausweis. Was ist ein Schwerbehindertenausweis und wer kann ihn bekommen? Auch behinderte Kinder? Welche Vorteile hat man davon? Gibt es manchmal auch Nachteile? Wie und wo beantragt man den Ausweis? Wer kann einem beim Antrag helfen? Zu diesen Fragen führten Wilhelm Winkelmeier von SelbstBestimmt Leben Bremen (SL) und Gerald Wagner von der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen e.V. (LAGS) am 10. Dezember 2018 in den Räumen des Familienzentrums Weltblick einen türkisch-deutschen Informationsabend durch.

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Kolumne

Wir müssen reden, Gretchen!

Roland Frickenhaus
Bild: Roland Frickenhaus

Bei dem händeringenden Suchen nach Fachkräften wird gern kommuniziert, dass die Qualität von Sozialen Dienstleistungen in einem direkten Zusammenhang zur Quantität steht: „Je mehr Fachkräfte, desto besser das Ergebnis“, so die Botschaft. Erfahrungen zeigen, dass diese Gleichung zu kurz greift. Wir müssen über Ethik, Moral und Glauben reden. Das ist so einfach wie unbequem.

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TV-Tipps

Aus den Programmen deutschsprachiger Fernsehsender werden hier TV-Tipps über Beiträge mit einem Bezug auf Behinderung, Behindertenpolitik und Leben im Alter angeboten.

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