Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
Berlin (kobinet) Etwa 200 000 Menschen folgten heute dem Aufruf von Fridays for Future zum weltweiten Klimastreik. Die Demonstranten machten die City rund um das Brandenburger Tor zeitweilig zur autofreien Stadt.
Kassel (kobinet) Wer noch Zweifel an der Schlagkraft der Fridays for Future Bewegung für Maßnahmen gegen den Klimawandel hatte, wurde spätestens heute eines Besseren belehrt. Millionen von Menschen, dabei vor allem Kinder und Jugendliche, gingen weltweit heute auf die Straßen - allein in Deutschland waren es über eine Million - um die Gesellschaft zum Handeln zu bringen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul traf dabei in Kassel beispielsweise auch auf viele behinderte Menschen.
WARSZAWA / Warschau (kobinet) Nach Informationen des polnischen Portals "Reha News - Portal für Behinderte" startet das polnische Ministerium für Familie, Arbeit und Sozialpolitik im Oktober das Programm "Persönlicher Assistent für Behinderte". Dadurch erhalten Menschen mit Behinderungen in unserem Nachbarland Unterstützung bei der Ausübung ihrer täglichen Arbeiten und bei der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
BERLIN (kobinet) Als „beispielhaft“ bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband den vom Bundesarbeitsministerium unter dem Motto „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ initiierten Zukunftsdialog, dessen Ergebnisse heute von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in Berlin präsentiert werden. Die wertschätzende und strukturierte Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden habe zu konkreten Reformplänen geführt, die das Potenzial haben, den Sozialstaat nachhaltig zu stärken. Die Vorschläge zur Reform von Kindergeld und Teilhabeleistungen seien laut Paritätischem ein „großer Wurf“ im Kampf gegen Kinderarmut, auf den man lange gewartet habe.
Berlin (kobinet) Im vierten Teil der Veranstaltungsreihe "Menschen.Rechte. Wie die UN-Behindertenrechtskonvention die Gesellschaft verändert der Fürst Donnersmarck-Stiftung und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung diskutierte eine Expert*innenrunde vor kurzem in der Villa Donnersmarck zum Thema "Arbeit" (Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention. Mittlerweile ist die Dokumentation der Veranstaltung mit einem Podcast online verfügbar.
Berlin (kobinet) "Gebärdensprachrechte für alle!“ So lautet das Motto des diesjährige Internationalen Tages der Gebärdensprachen und der Internationalen Woche der Gehörlosen, die vom 23. bis zum 29. September 2019 zum zweiten Mal stattfinden. Der Internationale Tag der Gebärdensprachen wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (durch die Resolution A/C.3/72/L.36/Rev.1) anerkannt. Er wird von 2018 an jährlich am 23. September gefeiert, um den Status der Gebärdensprachen und die Rechte von gehörlosen Menschen zu fördern und zu schützen.
Pirna (kobinet) Unter dem verharmlosenden Etikett 'Euthanasie' töteten die Nationalsozialisten Hunderttausende. In Pirna können Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung bei einer inklusiven Führung die Geschichte dieser Verbrechen erfahren. Darüber berichtete vor kurzem der mdr in einem Fernsehbericht, der noch bis zum 25.9.2019 im Internet zu sehen ist. Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn macht bei dem Projekt mit und setzte sich u.a. damit auseinander, dass er vor achtzig Jahren in diesem Keller hätte landen können.
HENNEF / DUISBURG (kobinet) Der neue Deutsche Meister der Werkstätten für behinderte Menschen steht fest: Die Berliner Werkstätten für Menschen mit Behinderung setzten sich in einem spannenden und hochklassigen Endspiel mit 4:1 gegen die Freckenhorster Werkstätten aus Nordrhein-Westfalen durch. Damit sicherte sich das Team aus Berlin zum dritten Mal den Titel.
Stuttgart (kobinet) Der Stuttgarter Gemeinderat beginnt am 26. September seine Beratungen über den Doppelhaushalt 2020/2021 der Landeshauptstadt Stuttgart. Interessierte können die Reden von drei öffentlichen Sitzungen auch wieder live im Internet verfolgen, auch mit Gebärdensprachdolmetscher*innen. Darauf hat die Behindertenbeauftragte von Stuttgart, Simone Fischer, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. Sie weist daraufhin, dass in der Haushaltsdebatte die Themen Inklusion und Barrierefreiheit wahrscheinlich auch eine Rolle spielen werden und hofft, dass auch andere Städte diesem Beispiel folgen.
BERLIN (kobinet) Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses zum Bluttest fordert der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, eine Stärkung von Kindern mit Behinderungen und deren Familien
DRESDEN (kobinet) Wie das Selbsthilfenetzwerk Sachsen berichtet können Blinde und Sehbehinderte ab sofort ein App-basiertes Leitsystem nutzen, um sich im Dresdner Rathaus zurechtzufinden.
Berlin (kobinet) Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat immer vor der Einführung von Bluttests und deren Kassenübernahme auf Trisomie 21 gewarnt. Nach Bekanntwerden der Entscheidung des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA) für eine Kassenübernahme pränataler molekulargenetischer Bluttests machte die Grünen-Politikerin deutlich, dass die Debatte mit der heutigen Entscheidung nicht beendet ist.
BERLIN (kobinet) Am vergangenen Mittwoch fand im Ministerium für Gesundheit die erste Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) statt. AbilityWatch und weitere Organisationen der Selbstvertretung waren dabei und kritisierten den Gesetzesentwurf scharf. Neben dem Bundesverband körperbehinderter Menschen (BVKM), der Deutschen Gesellschaft für Muskelkranke (DGM) und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, mahnte auch die Monitoringstelle für die UN-Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen bereits jetzt an, dass die geplanten Regelungen gegen die UN-BRK verstößen und Deutschland mit einer ernsten Rüge zu rechnen hätte.
Berlin (kobinet) Wie von vielen behinderten Menschen und ihren Angehörigen befürchtet, hat der Gemeinsame Bundesausschuss heute beschlossen, dass der Bluttest zur Kassenleistung wird, der eine Diagnose im Mutterleib über Trisomie 21 und andere Chromosomenstörungen ermöglicht.
BERLIN (kobinet) Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland (69 Prozent - plus 5 Prozent gegenüber 2016) traut der heutigen Generation der Kinder und Jugendlichen zu, als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt unserer Demokratie zu übernehmen. Dieser Meinung sind vor allem die ältere Bevölkerung (76 Prozent der über 60-jährigen - plus 8 Prozent) und Menschen mit einem hohen Bildungsabschluss (76 Prozent - plus 10 Prozent). 28 Prozent der Bevölkerung zweifelt an der Demokratiefähigkeit der nachfolgenden Generation. Das sind zentrale Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Politik- und Sozialforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes zum morgigen Weltkindertag.
Frankfurt (kobinet) Der Hessische Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband führt derzeit eine Abstimmung über die Sportler*innen des Jahres durch. Bis zum 29. September kann noch abgestimmt werden, wie die Inklusionsbotschafterin Eli Osewald mitteilte, die sich seit vielen Jahren für die Sportart Showdown (Tischball) stark macht und selbst Showdown beim nominierten SV Blau Gelb Frankfurt mitspielt.
Edenkoben (kobinet) "Von Liebe und von Kummer", so lautet der Titel einer Lesung mit anschließendem Gespräch mit der derzeitigen Stipendiatin Andrea Lauer im Künstlerhaus Edenkoben, Klosterstraße 181 in 67480 Edenkoben am 9. Oktober um 19:00 Uhr in der Reihe Autoren im Haus. Moderiert wird die Veranstaltung von Matthias Rösch, dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen.
Fintel (kobinet) Beim Sommercamp 2018 war es noch eine Idee, gestern fand es statt - das erste Inklusions-Mahl. Eingeladen hatte dazu die Inklusionsbotschafterin Hanna-Maria Schlage zusammen mit ihrer Familie. Gekommen an die reich gedeckte Tafel im niedersächsischen Fintel sind Gäste aus nah und fern, so auch Gregor Gysi. Und besser hätte der Termin nicht vor der heutigen Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses, ob die umstrittenen Bluttests auf die Trisomien 13, 18 und 21 gesetzliche Kassenleistung werden, gewählt sein können. Denn beim Inklusions-Mahl wurde mehr als deutlich, wie diskriminierend es ist, Menschen wie Hanna-Maria Schlage verhindern zu wollen und das als Kassenleistung zu finanzieren.
Düsseldorf (kobinet) Nachdem die REHACARE als internationale Fachmesse für Rehabilitation und Pflege gestern ihre Tore geöffnet hat, geht es heute in Düsseldorf in den zweiten Messetag. Mit dabei wird auch der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl Laumann sein, der neben einem Messerundgang auch am Landesstand von Nordrhein-Westfalen zu Gesprächen zur Verfügung steht.
Berlin (kobinet) Am kommenden Freitag findet der mittlerweile dritte globale Klimastreik der Schüler- und Studentenbewegung „Fridays for Future“ statt. In fast 500 deutschen Städten sind Demonstrationen angemeldet. In mehr als 2.000 Städten in 129 Staaten wollen Bürger gegen den Klimawandel auf die Straße gehen. Diesmal nicht nur Schüler, sondern ausdrücklich auch Erwachsene.
BERLIN (kobinet) Anlässlich der Erhöhung der Hartz IV-Leistungen um acht Euro auf 432 Euro ab nächsten Jahr erneuert der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Kritik an den Regelsätzen. Nach neuesten Berechnungen der Forschungsstelle des Paritätischen müssten die Regelsätze auf mindestens 582 Euro erhöht werden.
BERLIN (kobinet) Die Evangelische Behindertenhilfe warnt vor gesellschaftlichen Folgen bei Zulassung von Bluttests auf Trisomien als Regeluntersuchung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Er entscheidet morgen darüber, ob die umstrittenen Bluttests auf die Trisomien 13, 18 und 21 gesetzliche Kassenleistung werden. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) weist aus diesem Anlass erneut auf die gesellschaftlichen Folgen hin und fordert: Sollte der G-BA die Zulassung der Bluttests als Regeluntersuchung in der Schwangerschaft beschließen, müssen umfassende Beratungs- und Unterstützungsangebote (werdender) Eltern sichergestellt sowie vermehrt spezifische Hilfen für Familien mit einem Kind mit Behinderung geschaffen werden. Sonst laufen sämtliche Bemühungen um Inklusion ins Leere.
BERLIN (kobinet) Nach Informationen des Tafel Deutschland e. V. ist die Anzahl der Menschen, die die Angebote der Tafeln nutzen, innerhalb eines Jahres um zehn Prozent gestiegen. Aktuell kommen 1,65 Millionen Menschen regelmäßig zu den Tafeln. Besonders bei Senioren, die Rente oder Grundsicherung im Alter beziehen, ist der Anstieg mit 20 Prozent dramatisch. Niedrige Renten sind damit nach Langzeitarbeitslosigkeit der zweithäufigste Grund eine Tafel aufzusuchen.
BERLIN (kobinet) Am 17. September trafen sich Kinder und Jugendliche mit Behinderung mit Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie diskutierten über die geplante Reform des Kinder- und Jugendhilferechts und forderten, dass diese Leistungen für alle Kinder und Jugendlichen offen sein müssen.
Rust (kobinet) Der Frust eines Contergangeschädigten, Fahrgeschäfte im Europa-Park in Rust aufgrund seiner Behinderung nicht nutzen zu dürfen, hat diesen dazu geführt, gegen diese Diskriminierung zu klagen. Herausgekommen ist nach einem jahrelangen Rechtsstreit ein Vergleich, über den sein Anwalt Dr. Horst Rieth im Juli diesen Jahres in den kobinet-nachrichten berichtete. Nun hat der Betreiber des Europa-Parks angekündigt, einige Fahrgeschäfte umzubauen. Dies löste u.a. bei den Leser*innen der Badischen Zeitung eine rege Diskussion aus.
Hannover (kobinet) Auf ihrer gemeinsamen Arbeitstagung der Landesausschüsse von Selbst Aktiv, dem Netzwerk behinderter Menschen in der SPD, aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie aus Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen mit Unterstützung des Bundesvorstandes der SPD wurde vor kurzem die Hannoversche Erklärung verabschiedet. Sie trägt den Titel "Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Gleichberechtigung und Lebenssicherung für Werkstatt-Beschäftigte", wie Karl Finke, der Sprecher von Selbst Aktiv mitteilte.
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn hat gerade die zweite Auflage seiner Biografie "Auf dem Weg zu mir selbst" bekommen und wird jetzt wieder aufbrechen zu weiteren Lesungen. Die nächste ist bereits am 20. September in der Berufsakademie Breitenbrunn. Gegenüber der ersten Auflage wurden einige kleinere Veränderungen und Ergänzungen vorgenommen. Die sichtbarste befindet sich bereits im Buchtitel. Da heißt es nicht mehr "Innenansichten eines Menschen mit Autismus“, wie noch in der ersten Auflage, sondern "Innenansichten eines autistischen Menschen".
BERLIN (kobinet) Deutsches Kinderhilfswerk erwartet mehr als 100.000 Besucher beim Weltkindertagsfest in Berlin. „Wir Kinder haben Rechte!“ – Unter diesem Motto erwartet das Deutsche Kinderhilfswerk mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher zum Weltkindertagsfest am 22. September 2019 in Berlin. Das Fest ist die bundesweite Hauptveranstaltung zum Weltkindertag und findet von 11 bis 18 Uhr rund um den Potsdamer Platz statt. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf rund 100 kostenlose Informationsangebote zu Kinderrechten und zahlreiche Spiel- und Bastelaktionen für Kinder und Familien freuen. Als Vertreterinnen der Bundesregierung werden Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht das Fest offiziell eröffnen.
Preußisch Oldendorf – Holzhausen Unter dem Motto "Nichts über uns ohne uns!" führt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine Empowerment-Schulung für behinderte und chronisch kranke Menschen im westfälischen Preußisch Oldendorf - Holzhausen durch. Für die von der Techniker Krankenkasse geförderte Schulung mit den Empowerment-Trainerinnen Ines Spilker und Kerstin Wöbbeking, die vom 22. - 24. November stattfindet, kann man sich noch bis 5. Oktober anmelden.
HENNEF / DUISBURG (kobinet) Bereits am ersten Spieltag der Deutschen Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen stand der erste Meistertitel fest: Im Frauenturnier feierte das Team von Hephata Mönchengladbach den Meistertitel.
Kassel (kobinet) Allein im Jahr 2018 hat der Sozialverband VdK bundesweit rund 30.000 Verfahren vor den Sozialgerichten geführt. Die Zahl der Menschen, die sozialrechtlichen Rat beim VdK suchen, steige zudem stetig an. "Viele Menschen in Deutschland kommen mit dem komplizierten Sozialstaat nicht mehr klar“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele auf der Eröffnung der ersten bundesweiten VdK-Juristentagung in Kassel.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Sitzung der Arbeitsgruppe "SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten" zum Thema "Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / Weniger Schnittstellen", die heute und morgen in Berlin stattfindet, haben sich die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Die Monitoring-Stellen fordern darin eine inklusive Jugendhilfe.
Berlin (kobinet) Dass die derzeitigen Aktivitäten gegen den Klimawandel auch sehr viel mit Menschenrechten zu tun hat, darauf macht die Internationale Liga für Menschenrechte aufmerksam, die den weltweiten Streik für das Klima von Fridays For Future unterstützt. Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet wird, ruft Fridays For Future für den 20. September "zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten“ auf. "Zwischen der Menschenrechts- und der Klimadebatte gibt es vielfältige Verknüpfungen", betonte die Internationale Liga für Menschenrechte.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag mischt sich weit über die Grenzen ihres Wohnortes Halle hinaus ein, um Inklusion voranzubringen. Mit Hilfe ihrer Kompetenz als Fernseh-Moderatorin, Journalistin und Sozialpädagogin, vor allem aber auch mit ihren verschiedenen behinderungsbedingten Erfahrungen, konnte sie schon viel bewegen. Andererseits stößt sie aber auch immer wieder auf "undurchblutete" Menschen, wie sie die Inklusionsblockierer*innen nennt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Jennifer Sonntag über ihre positiven und negativen Erfahrungen sowie über undurchblutete Inklusion und verkleidete Teilhabe.
BERLIN (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat heute eine Studie vorgestellt, welche belegt, dass durch Algorithmen erhebliche Diskriminierungsrisiken entstehen und fordert, Nachweismöglichkeiten für Betroffene zu verbessern.
OBERHOF (kobinet) Kaum ist der Sommer vorbei, da denken die Wintersportler bereits an ihre Wettkämpfe - Ende Oktober finden die Deutschen Meisterschaften im Para Skilanglauf und Para Biathlon in der LOTTO Thüringen Skisport HALLE Oberhof statt.
HANNOVER (kobinet) „Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Betreiber – alle Beteiligten sind aufgerufen, sich für maximale Patientensicherheit einzusetzen!“ Das erklärt Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann anlässlich des morgigen Tages der Patientensicherheit: „Patientinnen und Patienten müssen sich sicher fühlen – im Krankenhaus und in der Praxis!“
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG)präsentiert zum Beginn der bundesweiten Woche der Demenz die kostenlose App „Alzheimer & YOU – den Alltag aktiv gestalten“.
Berlin (kobinet) Für Jens Spahn spielte das vom Bundesgesundheitsministerium geplante Reha- und Intensivpflge-Stärkungsgesetz (RISG) in seiner Haushaltsrede am vergangenen Freitag keine Rolle. Doch die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sorgte dafür, dass die noch von der Bundesregierung in der Beratung befindliche Gesetzesreform schon im Deutschen Bundestag zur Sprache kam. Und auch die Medien sind weiter am Thema dran, wie beispielsweise ein Bericht im Hessischen Rundfunk zeigt.
Koblenz (kobinet) Das Team der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Koblenz und Umgebung hat alle Hände voll zu tun. Die Beratungsanfragen umfassen eine Spannbreite von unterschiedlichsten Themen und neben Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sind es viele Angehörige, die gezielt nach Informationen und Beratung anfragen. Das erfuhr der Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, von Sandra Niggemann in seinem Interview mit der Leiterin der EUTB über den bisherigen Projektverlauf und die aktuelle Auftragslage der Beratungsstelle.
