Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat auch bei der Beschäftigung behinderter Menschen einschneidende Spuren hinterlassen. Waren im Dezember 2019 noch 192.975 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet, waren es ein Jahr später im Dezember 2020 mit 172.089 fast 20.000 mehr. Dies geht aus den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg hervor.
Grimma/Leipzig/Dresden (kobinet) Jens Merkel von der LIGA Selbstvertretung Sachsen, die Behindertenbeauftragte von Leipzig Lara Ludin und die Behindertenbeauftragte von Dresden Manuela Scharf haben ein Positionspapier für eine einheitliche Bezahlung von Persönlicher Assistenz in Sachsen entwickelt und als Erstunterzeichnende veröffentlicht. Damit wollen sie das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Assistenzbedarf verbessern.
Hamburg/Berlin (kobinet) Die Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen erfolgt in mehreren Bundesländern nach Informationen von AbilityWatch über die Website www.impfterminservice.de. Hierbei handelt es sich den Angaben der Organisation zufolge um eine Webseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Problem: die Internetseite ist nicht barrierefrei. Blinde, sehbehinderte, gehörlose, motorisch eingeschränkte Menschen und Benutzer*innen mit Lernschwierigkeiten können das Angebot AbilityWatch zufolge nicht oder nur eingeschränkt nutzen.
Bonn (kobinet) "Sie haben einen Antrag auf eine Kur, Eingliederungshilfe oder eine Pflegestufe gestellt. Nun bekommen Sie eine Ablehnung oder eine viel zu geringe Leistung. Oder Sie bekommen eine andere Leistung als Sie beantragt hatten. Dagegen können Sie Widerspruch einlegen", heißt es auf der Internetseite des Familienratgeber der Aktion Mensch. Dort gibt es Tipps, wie man genau einen Widerspruch einlegen kann.
Berlin (kobinet) Der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sören Pellmann, tritt dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen besser vor Übergriffen in Einrichtungen geschützt und zügig mehr inklusive Angebote entwickelt werden. Dies brachte er im Zusammenhang mit den Gewalttaten gegen behinderte Menschen im Wittekindshof in Bad Oeynhausen zum Ausdruck.
Berlin (kobinet) Auf ihrer alljährlichen Klausurtagung hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) ihre behindertenpolitischen Aktivitäten im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sondiert. Die aktuelle Impfverordnung und die damit einhergehende Benachteiligung behinderter Menschen bestimmten die Agenda, erfuhr kobinet heute.
Hollenbach (kobinet) „Wenn der Staat Grundrechte einschränkt, braucht er eine Rechtfertigung“, so ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam. Er äußerte sich im Zusammenhang mit der Forderung des Bundesaußenministers Heiko Maas, dass Covid-19-Geimpfte wieder Zugang zu Restaurants und Kinos bekommen müssen. Der ehemalige Verfassungsrichter und Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl äußerte sich im Sonntagsstammtisch des BR ebenfalls sehr kritisch zu den Einschränkungen der Verfassungsrechte.
Berlin (kobinet) Ein digitales barrierefreies Lernen im Lockdown mahnt die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) an. Durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) habe sich Deutschland verpflichtet, ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen in Deutschland zu etablieren. "Ziel und Verpflichtung ist es, allen Schülern die gleichen Bildungschancen und damit die bestmögliche Entfaltung zu bieten – unabhängig von Geschlecht, sozialen bzw. ökonomischen Voraussetzungen oder Assistenzerfordernissen“, führt Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle aus.
Würzburg (kobinet) "Vielfalt zeigen - Teilhabe stärken: Menschen mit Behinderungen in die Parlamente" lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der Michael Gerr und Wiebke Richter, die sich um gute Listenplätze für die Bundestagswahl bei den bayerischen Grünen bewerben, am Freitag, den 22. Januar von 18:00 bis 19:00 Uhr einladen.
Münster (kobinet) Anlässlich der Berichterstattung über die Vorgänge in der ostwestfälischen Einrichtung Wittekindshof weist das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen auf die andauernde Präsenz von struktureller und persönlicher Gewalt im Leben vieler Frauen (und Männer) mit Beeinträchtigung hin. "Die Berichte erinnern mich an meine eigenen Erfahrungen struktureller Gewalt und an die vielen Beispiele von anderen Frauen und Männern mit Behinderung, die ich kenne: in Einrichtungen, in Krankenhäusern, in der Familie oder Schule,“ so Netzwerk-Sprecherin Claudia Seipelt-Holtmann.
Bonn (kobinet) "Im Lockdown ist für Schulkinder wieder Lernen von zu Hause angesagt, und das ist nicht immer leicht. Gut, dass es die Bunte Bande gibt! Leo, Tessa, Henry, Tom und Jule bringen Abwechslung in den Lern-Alltag - mit spannenden Geschichten zum Lesen, Hören und sogar als Online-Konzert", heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch zu diesem Projekt.
Halle (kobinet) Jennifer Sonntag startet in diesem Jahr als Kuratoriumsmitglied für die PRO RETINA. Denn sie ist der Meinung: "Nicht sehen darf nicht bedeuten, nicht gesehen zu werden." Mit PRO RETINA möchte die engagierte Journalistin also dabei helfen, Unsichtbares sichtbar zu machen und Menschen zu empowern, die von degenerativen Netzhauterkrankungen betroffen sind.
München (kobinet) Das Arbeitgebermodell ist mittlerweile seit mehr als 30 Jahren eine erfolgreiche Organisationsform der Assistenzleistungen für Menschen mit Behinderung. Es ist eine bewährte alternative Wahlmöglichkeit zu anderen Organisationsformen im ambulanten Bereich und sollte somit allen Menschen mit Behinderung zur Wahl offen stehen. Dies schreibt auch der Art. 19 der UN Behindertenrechtskonvention vor! Darauf weist der Sprecher für persönliche Assistenz der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Deutschland Andreas Vega aus München hin.
Berlin (kobinet) Komm, lass uns gehen
Schnee schauen, Sake trinken
Taumeln wie Flocken (Bashô)
BERLIN (kobinet) Die Onine-Regionalkonferenz in Nordrhein-Westfalen zum Thema „Inklusiv gestalten – Ideen und gute Beispiele aus Architektur und Stadtplanung“ mit dem Schwerpunkt „Gesundheit“ hatte am vergangenen Mittwoch viele neue Impulse für die Arbeit auf diesem Gebiet gegeben.
BITTERFELD-WOLFEN (kobinet) Nach einer Nachricht der "Mitteldeutsche Zeitung" wurde ein 53jähriger Mann trotz Lungenerkrankung und Termin für die Corona-Impfung im Impfzentrum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch den Amtsarzt abgewiesen. Dem Mann aus Sandersdorf-Brehna wurde die Impfung zum jetzigen Zeitpunkt verweigert.
Mainz (kobinet) Gracia Schade hat letztes Jahr einen Journalismus-Fernlehrgang begonnen und ihr Talent und Spaß am Schreiben entdeckt. Den kobinet-nachrichten hat sie folgenden Beitrag über das ehrenamtliche Engagement im Mainzer Hospiz und die Menschen, die dort unterstützt und begleitet werden, zur Verfügung gestellt.
Kassel (kobinet) "Als Rollstuhlnutzerin ehrenamtlich aktiv in der Politik", so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung des Projektes "Ehrenamt für Alle" der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab), die am Donnerstag., den 21. Januar von 18:00 -19:00 Uhr per Zoom stattfindet.
Zu Gast ist Maria Stafyllaraki, die über ihre Erfahrungen als Rollstuhlnutzerin und derzeitige Kandidatur für die Wahl zur Kasseler Stadtverordnetenversammlung berichtet.
Berlin (kobinet) Armin Laschet wurde heute zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. In einer Stichwahl gegen Friedrich Merz erhielt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident die Mehrheit der Stimmen. Für Armin Laschet stimmten 521 Delegierte, für Friedrich Merz 466. Norbert Rötgen war nach der ersten Runde ausgeschieden, in der keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Delegierten erhielt.
Jena (kobinet) Dr. Sigrid Arnade, geboren 1956 in Münster/Westfalen, aufgewachsen in Köln und Bonn, studierte Tiermedizin und Ökologie. Mit 27 bekam sie die Diagnose Multiple Sklerose und nutzt mittlerweile einen Rollstuhl. Sie arbeitete zunächst noch als Tierärztin, wechselte dann aber behinderungsbedingt zum Journalismus und wurde 1986 Chefredakteurin einer Behindertenverbandszeitschrift. Seitdem ist sie in der Behindertenbewegung und –politik engagiert, heißt es auf der Internetplattform des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). Dort kommen 40 Zeitzeug*innen aus der Behindertenbewegung zu Wort und schildern ihre Erfahrungen. Heute weisen die kobinet-nachrichten auf das Zeitzeugen-Interview mit Dr. Sigrid Arnade hin.
BERLIN (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel beobachtet die ergriffenen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus mit Sorge, da es hier noch an einem schlüssigen Gesamtkonzept fehle. Er vermisst in der Corona-Pandemie- Forderung ein Gesamtkonzept bei Impf-, Schutzmasken- und Testverordnung
BERLIN (kobinet) Für Millionen Menschen, die ohnehin am oder unter dem Existenzminimum leben, hat sich die Situation durch die Covid-19-Pandemie noch deutlich weiter verschärft. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) setzt sich deshalb entschieden gegen eine ungerecht hohe Belastung der sozial benachteiligten Menschen durch und in der Corona-Pandemie ein.
BERLIN (kobinet) Eine gute Öffentlichkeitsarbeit ist ein wichtige Voraussetzung dafür, dass ehrenamtliches Engagement in den sozialen Verbänden und Vereinen in der Öffentlichkeit bekannt sind und wahrgenommen werden. Nur auf dem Wege der Öffentlichkeitsarbeit können sich soziale Vereine letztlich auch eine Lobby schaffen. Mehr Öffentlichlichkeit zu erreichen, dazu kann das neue Buch des Berliner Journalisten Siegurd Seiftert, welches jetzt unter dem Titel "Wie bekommt mein Verein Öffentlichkeit ?" erschienen ist, ein guter Rateber sein.
Berlin (kobinet) In einem Interview im Deutschlandfunk hat der Aktivist der Behindertenbewegung Raul. Krauthausen heute kritisiert, dass Menschen mit Behinderungen, die nicht in einem Pflegeheim lebten, bei der Impfstrategie missachtet würden. Innerhalb dieser Gruppe gebe es große Unsicherheiten, ob man überhaupt zur Hochrisikogruppe zähle und Anspruch auf eine schnelle Impfung gegen das Coronavirus habe.
Bonn (kobinet) "Hat eine Behörde oder ein Unternehmen Sie falsch informiert oder schlecht behandelt? Dann können Sie eine Beschwerde dagegen einreichen. In einem Beitrag des Familienratgebers stellt die Aktion Mensch verschiedene Beschwerde-Möglichkeiten vor.
Berlin (kobinet) Mit der heute endenden Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bewertet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) das Prozedere der Verbändebeteiligung für diesen Entwurf lediglich als Vorstufe der Partizipation. Der Grund der Empörung sieht folgender Maßen aus: Der Entwurf eines für Menschen mit Behinderungen durchaus wichtigen Teilhabestärkungsgesetzes, das viele wichtige Bereiche des alltäglichen Lebens berührt, wurde erst am 22. Dezember 2020 an die Verbände versandt mit Frist "Freitag, 08. Januar 2021", nach Protesten wurde die Frist dann um eine Woche verlängert.
Mainz (kobinet) "Die Aktualisierung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission zur COVID-19-Impfung sind ein wichtiger Schritt für die Einbeziehung von besonders gefährdeten Menschen mit Behinderungen in die Impfstrategie. Jetzt ist der Bund gefordert, seine Impfverordnung anzupassen“, dies betonte der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch. Am vergangenen Freitag hat die Ständige Impfkommission (STIKO) ihre Impfempfehlungen zu COVID-19 dahingehend aktualisiert, Menschen mit seltenen und schweren Vorerkrankungen und mit erhöhtem Risiko in der Impfpriorisierung zu berücksichtigen.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung und das Personal in Einrichtungen der Eingliederungshilfe müssen sich jetzt schnellstmöglich gegen das Coronavirus impfen lassen können. Das fordern die Fachverbände für Menschen mit Behinderung in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Die hohe Zahl an schweren Verläufen und Todesfällen bei Menschen mit geistiger Behinderung gerade in den östlichen Bundesländern zeige, dass Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung ein erhöhtes Risiko für eine Erkrankung mit schwerem Verlauf durch SARS-CoV-2 haben. Es müsse jetzt gehandelt werden.
Berlin (kobinet) Vor dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar schickte die Lebenshilfe Erlangen heute ein Foto von ihrer Bewohnerin Lilo Eschenbacher und einen Text, der an die „Euthanasie“-Morde erinnert. Aktuelle politische Entwicklungen machen der Lebenshilfe Sorgen. Nutzlose Esser, Ballast für die Gesellschaft, lebensunwert: So wurden Menschen mit (geistiger) Behinderung und psychischer Erkrankung von den Nazis bezeichnet. Sie wurden ab 1940 systematisch getötet ...
BERLIN (kobinet) Gemeinsam mit der Liga Selbstvertretung, dem Netzwerk Artikel 3 und dem Deutschen Bahnkundenverband fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr mit Hochdruck voranzutreiben.
DÜSSELDORF (kobinet) Nachdem Bayern eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und im Öffentlichen Nahverkehr erlassen hat, ist darüber auch in Nordrhein-Westfalen eine breite Diskussion entbrannt. Der VdK-Landesvorsitzende mahnt in dem Zusammenhang, im Falle einer Einführung dieser Pflicht in diesem Bundesland, die vergleichsweise hohen Kosten für eine Anschaffung zu bedenken.
BERLIN (kobinet) In Verbindung mit dem Rentenversicherungs- und Alterssicherungsbericht 2020, der heute im Bundestag debattiert wird, sieht der Sozialverband SoVD akuten Handlungsbedarf und fordert die schrittweise Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent. Beide Berichte enthalten nach Ansicht von SoVD-Präsident Adolf Bauer alarmierende Zahlen.
Berlin (kobinet) Die Krankenkassen haben damit begonnen, Gutscheine für FFP2-Masken zu verschicken. Auf Initiative der Bundesregierung bekommen besonders durch das Corona-Virus gefährdete Bürgerinnen und Bürger zwei Gutscheine für jeweils sechs FFP2-Masken. 34 Millionen Menschen werden in Kürze entsprechende Post von ihrer Krankenkasse erhalten.
Berlin (kobinet) Mit einem Appell für das Eintreten für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz hat sich die LIGA Selbstvertretung nach dem Ende der Winter-Parlamentspause an eine Reihe von Bundestagsabgeordnete gewandt. Der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, verwies dabei u.a. auf die Erfahrungen mit Teilhabeeinschränkungen aller während der Corona-Pandemie und warb dafür gestärkt und barrierefrei aus dieser Krise hervorzugehen. Gerade im Bereich privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten müssten endlich gute und verbindliche Kriterien zur Barrierefreiheit gesetzlich festgeschrieben werden.
Berlin (kobinet) Heute startet die Online-Diskussion zur Anrechnung des Einkommens und Vermögens in der Eingliederungshilfe auf dem Portal zur Umsetzungsbegleitung des Bundesteilhabegesetzes. Bis zum 31. März 2021 kann hier diskutiert und Fragen gestellt werden.
Berlin (kobinet) VdK-Präsidentin Verena Bentele hat anlässlich der gestrigen Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Corona-Impfkampagne erneut Verbesserungen der Organisation und der Abläufe angemahnt.
Berlin (kobinet) Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) erheblich zugenommen – nicht erst seit Corona. Aus Sicht des Verbandes unter anderem eine Folge der Hartz-IV-Gesetze. "Dass nun endlich Bewegung in die überfällige Anpassung der Hartz-IV-Gesetze gekommen ist, ist ein gutes Signal an die vielen Menschen, die das Vertrauen in den Sozialstaat verloren haben“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Sowohl Bundesminister Hubertus Heil als auch die Bundestagsfraktionen der Grünen haben Konzepte für eine Neuregelung vorgelegt, die heute, am 14. Januar, im Bundestag debattiert werden.
Bad Oeynhausen (kobinet) Die bekanntgewordenen Vorwürfe und Ermittlungen bei der Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgt mittlerweile bundesweit für Empörung. So berichtet beispielsweise die Süddeutsche Zeitung unter der Überschrift "Misshandlungen in Behinderteneinrichtung: Eingesperrt und angebunden" über die Vorwürfe gegen die 145 Beschäftigten der Einrichtung, gegen die ermittelt wird.
Wien (kobinet) Während hierzulande das Impfgeschehen vom eingetrübten Blick des stationären Denkens geprägt ist und zuhause lebende besonders gefährdete behinderte Menschen erst später geimpft werden sollen, zeigt Österreich, wie es gehen kann. Dort wurden nun nach einer aktuellen Meldung des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS Änderungen in der Impfpriorisierung vorgenommen, so dass nun auch behinderte Menschen in die Impfgruppe 1 aufgenommen werden.
BERLIN (kobinet) Die gegenwärtige Debatte darüber ob die coronabedingten Einschränkungen für Menschen, die geimpft wurden, gelockert werden sollten oder nicht, ist aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Debatte um die falsche Frage zum falschen Zeitpunkt. Wichtig ist jetzt, so der SoVD, dass besonders gefährdeten Gruppen die Chance bekommen, sich schnellstmöglich durch eine Impfung zu schützen.