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Heike Heubach befragte den Bundeskanzler zur Eingliederungshilfe

Heike Heubach
Heike Heubach
Foto: Deutscher Bundestag

Berlin (kobinet) Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Eingliederungshilfe beim Kongress des Städte- und Gemeindebundes Anfang Juni 2025 haben für Aufregung unter behinderten Menschen und ihren Verbänden gesorgt. Friedrich Merz hatte betont, dass Kostensteigerungen in der Eingliederungs- und Jugendhilfe von zehn Prozent jährlich nicht akzeptabel seien. Eine daraufhin gestartete Petition haben mittlerweile fast 200.000 Menschen unterzeichnet. Die neue Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heike Heubach hat diese aktuelle Diskussion zum Anlass genommen, um den Bundeskanzler im Rahmen der Befragung der Bundesregierung des Deutschen Bundestages mit seinen Äußerungen zu konfrontieren und nach seiner Haltung zum Thema befragt. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten den Protokollauszug des Dialogs von Heike Heubach mit Bundeskanzler Friedrich Merz.

Was bedeuten die Bedrohungen durch Donald Trump für behinderte Menschen?

Logo: Die Neue Norm
Die Neue Norm
Foto: BR

München (kobinet) Karina Sturm hat Journalismus in Edinburgh, Schottland, studiert. Mit einem Fokus auf Medizin, Wissenschaft, chronische Krankheit und Behinderung schreibt sie akademische Publikationen für Fachzeitschriften, Feature-Artikel und Reportagen für diverse deutsche und amerikanische Zeitungen und bloggt leidenschaftlich in ihrem zweisprachigen Blog. Auf einen Beitrag von Karina Sturm, die längere Zeit in den USA gelebt hat, möchten die kobinet-nachrichten angesichts der behindertenpolitischen Entwicklungen in den USA besonders hinweisen. „Bedrohungen für behinderte Menschen unter Trump – was bedeutet das für uns?“ So lautet der Titel eines Beitrags den die Journalistin vor kurzem auf der Plattform Die Neue Norm veröffentlicht hat.

Zusammen laut für Inklusion: Aktion Mensch und 1. FC Köln gehen Doppelpass-Kooperation ein

Fußball im Netz
Fußball im Netz
Foto: gemeinfrei

Bonn/Köln (kobinet) Der 1. FC Köln und seine Stiftung machen sich in der neuen Saisonpartnerschaft „FC-Doppelpass“ gemeinsam mit der Aktion Mensch für Inklusion im Sport stark. Unter dem Motto „Zusammen laut für Inklusion“ wollen der Bundesligist und die Sozialorganisation während der Spielzeit 2025/2026 mehr inklusive Sportangebote schaffen und Inklusion auf und neben dem Platz sichtbar und erlebbar machen.

Auseinandersetzung um Besetzung des Amtes der Behindertenbeauftragten in Brandenburg

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Potsdam (kobinet) „Paukenschlag im Potsdamer Arbeitsgericht. Brandenburgs bisherige Behindertenbeauftragte Janny Armbruster könnte wahrscheinlich doch in einer zweiten Amtszeit weiter machen. Und zwar gegen den bisherigen Willen von Sozialministerin Britta Müller (parteilos), die sich im Kopf-an-Kopf-Finale des Besetzungsverfahrens für einen anderen Bewerber entschieden hatte – und gegen Armbruster, die ein Grünen-Parteibuch hat und gegen die Entscheidung klagte. Erst im Gerichtssaal wurde bekannt, dass Müllers Favorit abgesprungen ist“, heißt es in einem Beitrag des TAGESSPIEGEL zum Gerangel um die Besetzung des Amtes der Landesbehindertenbeauftragten in Brandenburg.

Satzungen für Kreisinklusionsbeiräte als neue Arbeitshilfe veröffentlicht

Foto: LAG Selbsthilfe NRW

MÜNSTER (kobinet) Im Rahmen des Projekts „In Zukunft inklusiv. Mit politischer Partizipation zum Kreis für alle“, das vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird, hat die LAG Selbsthilfe NRW eine neue Arbeitshilfe veröffentlicht. Sie richtet sich an alle, die Selbstvertretungsgremien auf Kreisebene aufbauen, weiterentwickeln oder strukturell absichern möchten.

Auszubildende lernen inklusive Freizeitangebote kennen

Junge Auszubildende sitzen unter einem offenen Holzdach und führen ein Gespräch mit einer Referentin
Angehende Heilerziehungspflegerinnen und -pfleger des Oberstufenzentrums Elbe-Elster erhielten einen umfassenden Einblick in die barrierefreien Freizeitangebote der Region.

Foto: Tourismusverband Lausitzer Seenland, Sarah Brunne

SENFTENBERG (kobinet) 20 angehende Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger des Oberstufenzentrums Elbe-Elster erhielten am 9. Juli 2025 im Rahmen des Projekts „Netzwerk Barrierefrei im Lausitzer Seenland“ einen umfassenden Einblick in barrierefreie Freizeitangebote der Region. Ziel der Veranstaltung war es, die zukünftigen Fachkräfte frühzeitig für das Thema Inklusion im Freizeitbereich zu sensibilisieren und ihnen praxisnahe Erfahrungen zu ermöglichen. Mit dieser Veranstaltung unterstrich der Tourismusverband Lausitzer Seenland sein kontinuierliches Engagement für Barrierefreiheit im Tourismus. Das Projekt „Netzwerk Barrierefrei“ verfolgt das Ziel, inklusive Freizeitgestaltung nicht nur theoretisch zu vermitteln, sondern aktiv erlebbar zu machen – auch über die offiziellen Gebietskulissen hinaus.

Deutsches Kinderhilfswerk fordert deutliche Impulse

Zeichnung von  mehreren Kindern verschiedner Hautfarbe in Kreisen
Kinderrechte
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk erhofft sich von der neuen Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutliche Impulse und wegweisende Initiativen für ein kindgerechtes und kinderfreundliches Deutschland. Dazu gehören aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ein konsequentes Eintreten für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und Initiativen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Außerdem sollten die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Chancengerechtigkeit im Bildungswesen, die Etablierung von Demokratiebildung an allen Bildungsorten von Kindern, beispielsweise in Kindertageseinrichtungen oder im schulischen Ganztag, sowie die Umsetzung des in der UN-Kinderrechtskonvention normierten Vorrangs des Kindeswohls für alle Kinder zu den Kernthemen der Kinderkommission gehören.

Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz auf den Weg gebracht

Sharepic von Bärbel Bas zur BGG Reform
Sharepic von Bärbel Bas zur BGG Reform
Foto: BMAS / Axel Schmidt

Berlin (kobinet) In der letzten Legislaturperiode blieb er vor allem aufgrund der Blockadepolitik der FDP in den Schubladen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) liegen, nun soll er bald das Licht der Welt erblicken. Die Rede ist vom lange erwarteten Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz durch den die Barrierefreiheit in Deutschland entscheidend verbessert werden soll. „Wir haben den Gesetzentwurf für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes in die Ressortabstimmung gegeben. Ein wichtiger Schritt hin zu mehr gelebter Inklusion, sagt Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales„, heißt es in einem Post der Bundesarbeits- und -sozialministerin Bärbel Bas auf der Facebookseite des BMAS.

Behinderte Menschen fordern gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz

Abgeordnetenhaus Berlin
Abgeordnetenhaus Berlin
Foto: Peter Thieme

Berlin (kobinet) Heute, am 10. Juli 2025, übergibt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mehrere hundert Unterschriften an den Berliner Sozialsenatorin Kiziltepe und an Finanzsenator Evers. Diese Unterschriften wurden gesammelt, um der Forderung Nachdruck zu verleihen, dass die Berliner Senatsverwaltung für Soziales den zwischen ver.di und dem Arbeitgeber*innen-Verband für Arbeitgeber*innen mit persönlicher Assistenz (AAPA) ausgehandelten Tarifvertrag endlich dauerhaft und vollumfänglich anerkennt. Die fehlende Anerkennung bedroht die behinderten Arbeitgeber*innen existenziell. Sie erinnern daran, dass Finanzsenator Stefan Evers bei einem Austausch am 30.06.2025 signalisiert hat, dass auch er die Auffassung vertritt, dass gleiche Arbeit auch gleich entlohnt werden muss, und protestieren ab 12:30 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus. So heißt es in einer Presseinformation der Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit persönlicher Assistenz AAPA.

VdK fordert Bundeszuschüsse für gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Berlin (kobinet) Zur Debatte über die Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung mahnt VdK-Präsidentin Verena Bentele eindringlich, dass Darlehen keine tragfähige Lösung für die angespannte Finanzsituation und gesamtgesellschaftliche Aufgaben sind und fordert stattdessen Bundeszuschüsse: „Ab 2026 stehen rund 50 Milliarden Euro für eine zehnjährige Krankenhaustransformation bereit, vom Bund und den Ländern finanziert. Der ursprüngliche Plan der Bundesregierung, den Bundesanteil durch die Beitragszahler finanzieren zu lassen, wurde unter anderem aufgrund einer Klageandrohung des VdK verworfen. Stattdessen kommen die Gelder nun aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz. Dies ist eine enorme Entlastung für die gesetzlich Versicherten und zudem nur gerecht, denn gesetzlich und privat Versicherte profitieren gleichermaßen von einer guten Krankenhauslandschaft“, betonte Verena Bentele.

Fachtagung: Zugang zum Arbeitsmarkt durch inklusive Hochschulen

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) „Zugang zum Arbeitsmarkt durch inklusive Hochschulen“, so lautet der Titel einer interdisziplinären Fachtagung, die am 11. September 2025 im Science Park Kassel stattfindet. „Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) fordert einen für alle Menschen zugänglichen Arbeitsmarkt (Art. 27 UN-BRK) und gleichberechtigten Zugang zur allgemeinen Hochschulbildung (Art. 24 UN-BRK). Übergänge zwischen Schule und Hochschule, Hochschule und Arbeitsmarkt, sowie Praxisphasen im Studium und duales Studieren sind für Menschen mit Behinderungen oftmals mit Herausforderungen verbunden. Bei der interdisziplinären Fachtagung der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) und der Universität Kassel stehen darum die Schnittstellen von Arbeitsmarkt und Hochschulbildung für Menschen mit Behinderungen im Fokus“, heißt es in der Ankündigung der Tagung.

SPD will sich weiterhin für Barrierefreiheit einsetzen

Weg über eine historische Steintreppe
Mühevoller Weg zur Barrierefreiheit
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Die UN-Behindertenrechtskonvention, das weltweite Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, enthält eine Vielzahl von Aufgaben für die Gestaltung von Barrierefreiheit sowie die Bedingungen für die Inklusion. Mit dem Blick auf die bevorstehende Dritte Weltkonferenz zu barrierefreiem Tourismus, welche im Oktober im italienischen Turin stattfinden wird, hat die kobinet-Redaktion einmal nachgefragt, wie es denn mit der neu gewählten Bundesregierung in Sachen „Barrierefreier Tourismus“ weitergehen wird. Dazu hatten wir den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages um Informationen dazu gebeten. Nun hat auch Stefan Zierke, MdB, der tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf unsere Fragen geantwortet,

Kompetenz- und Beratungszentrum feiert einjähriges Bestehen

Sieben Personen, drei Frauen, drei Männer stehend ein Mann mit Rollstuhl im Gespräch an Stehtischen
Gruppenbild zum Jubiläum
Foto: Anja de Bruyn

ERLANGEN (kobinet) Seit einem Jahr besteht das Kompetenz- und Beratungszentrum Unterstützte Kommunikation Mittelfranken. Sich mitteilen zu können und verstanden zu werden, ist eine Voraussetzung für Teilhabe sowie ein Grundbedürfnis des Menschen. „Deswegen ist es mir ein großes Anliegen, mich für Menschen mit Kommunikationsschwierigkeiten einzusetzen. Mit der Unterstützten Kommunikation lassen sich Türen in die Mitte der Gesellschaft aufstoßen“, so der Bayerische Beauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel zu diesem Anlass bei diesem Treffen.

Amerikanische Gebärdensprache erlernen

Beim Kunstgespräch in Deutscher Gebärdensprache
Beim Kunstgespräch in Deutscher Gebärdensprache
Foto: Pascal-Rohe

WINTERTHUR (kobinet) In unserer vernetzten Welt ist die Teilhabe am Leben und der Austausch auch über die Landesgrenzen hinaus sehr wichtig. Der Schweizerische Hörbehindertenverband sonos hat sich deshalb entschieden, neben dem Lernprogramm für die Deutschschweizerische Gebärdensprache DSGS ein zweites Lernprogramm für die Amerikanische Gebärdensprache ASL (ASL = American Sign Language) anzubieten

Björn Steiger Stiftung und Special Olympics Deutschland schließen Kooperation

Drei Männer und drei Frauen auf einer Bühne. Sie halten größere Taschen mit Notfallausrüstungen in den Händen
Abschluss der Kooperation zwischen Special Olympics Deutschland und der Björn-Steiger-Stiftung
Foto: Björn Steiger Stiftung

WINNENDEN / BERLIN (kobinet) Die Björn Steiger Stiftung und Special Olympics Deutschland (SOD) arbeiten künftig eng zusammen, um die Kompetenz in Notfällen, insbesondere Maßnahmen zur Reanimation für Menschen mit geistiger Beeinträchtigung nachhaltig zu stärken. Ziel der Partnerschaft ist es, konkrete Zugänge zu Notfallwissen zu schaffen und ein sicheres Umfeld für alle Beteiligten wie den Athletinnen und Athleten, den Angehörige, den Trainerinnen und Trainern sowie den Begleitpersonen zu gewährleisten.

Corona-Enquete-Kommission: Verena Bentele fordert umfassende Aufarbeitung

Portrait von Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Zur geplanten Einsetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele eine umfassende Aufarbeitung: „Glücklicherweise ist die Hochphase der Corona-Pandemie vorbei. Bei aller Erleichterung, dass längst wieder Normalität unseren Alltag prägt, dürfen wir nicht vergessen, dass die staatlichen Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung und die Folgen der Krankheit bis heute nachwirken. Aus diesem Grund ist es richtig, im Rahmen einer Enquete-Kommission die Auswirkungen der Pandemie und die begleitenden Maßnahmen aufzuarbeiten. Es gibt eine Vielzahl von Menschen, die seitdem krank sind und die noch immer um die Anerkennung der Post-Covid-Symptome kämpfen. Gleichzeitig wird die Arbeit der Enquete-Kommission zeigen, dass unsere Gesellschaft durch die starken Präventionsmaßnahmen wie Kontaktreduktionen, das Tragen von Masken sowie das flächendeckende Impfen viele Tote vermeiden konnte“, betonte Verena Bentele.

Spar-Tipps für die Steuererklärung

Logo: Familienratgeber der Aktion Mensch
Familienratgeber der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Bis Ende Juli 2025 müssen die Steuerklärungen bei den zuständigen Finanzämtern eingereicht werden. Besonders für behinderte Menschen bzw. Familien mit behinderten Kindern existieren eine Reihe von Regelungen, die zur Reduzierung der Steuern beitragen können. „Hast du deine Steuererklärung schon gemacht? Falls nicht und wenn es in deiner Familie Menschen mit Behinderung gibt oder du diesen Hinweis weitergeben möchtest: Für Menschen mit Behinderung gibt es einen besonderen Freibetrag. Das ist der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag, durch den weniger Steuern bezahlt werden müssen“, heißt es im Newsletter der Aktion Mensch mit dem Verweis auf entsprechende Steuer-Tipps im Familienratgeber.

Anträge im Wohnraum-Förderprogramm Barrierefreiheit in Mecklenburg-Vorpommern möglich

Landkarte Lage Mecklenburg-Vorpommern in Deutschland
Deutschland Lage Mecklenburg-Vorpommern
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Schwerin (kobinet) Während auf Bundesebene die Gefahr besteht, dass im nächsten Bundeshaushalt keine oder nur geringe Mittel für den barrierefreien Umbau von Wohnungen mehr zur Verfügung stehen, sind in Mecklenburg-Vorpommern nun wieder Anträge im Wohnraum-Förderprogramm Barrierefreiheit möglich. Darauf hat Holger Hase die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. „Das Landesförderinstitut nimmt ab Montag (8. Juli 2025) wieder Förderanträge zum Umbau von Wohnungen an, durch den Barrieren reduziert werden. Für das ‚Landesprogramm zur Reduzierung von Barrieren im Wohnungsbestand‘ stehen in diesem Jahr wieder zwei Millionen Euro zur Verfügung. Damit ist die Förderung von Barrieren reduzierenden Anpassungen in selbstgenutztem Wohneigentum oder in Wohngebäuden mit Miet- und Genossenschaftswohnungen möglich“, heißt es in einer Presseinformation der Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung von Mecklenburg-Vorpommern.

Mit Erzählen, Storytelling, den Kriegsdämon bezähmen

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
richtet sich skeptisch, doch nicht ohne Sympathie auf Alexander kluges Idee, Kriege durch ein erzählerisches K.O. zu beenden
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Willis Blick nimmt einen skeptischen Ausdruck an. Klar, nichts sollte unversucht bleiben, der Menschheitsgeisel Krieg den Stecker zu ziehen.

Bentele: Barrierefreiheit bleibt auf der Strecke

Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Blick auf Reichstag über die Spree hinweg
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Am 8. Juli 2025 hat der Deutsche Bundestag die Haushalte für Verkehr sowie Bauen und Wohnen diskutiert. Im Bereich Bauen und Wohnen steigt der Etat von 6,7 Milliarden Euro (2024) auf 7,4 Milliarden Euro. Im Verkehrsbereich hingegen wurden knapp 6 Milliarden Euro gekürzt. Die Mittel belaufen sich nun auf 38,26 Milliarden Euro. Trotzdem bleibt der Verkehrshaushalt der größte Investitionshaushalt. Zudem stehen zusätzlich 37,24 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung. VdK-Präsidentin Verena Bentele kommentierte die Zahlen so: „Obwohl beide Etats großzügig ausgestattet sind und massive Investitionen in den Bereichen Bauen und Verkehr geplant sind, geht es mit der Barrierefreiheit in Deutschland nicht schnell genug voran. Viele Entscheidungsträger sehen einfach immer noch nicht die Herausforderungen einer inklusiven und alternden Gesellschaft.“

Ableismus bei Aktion Mensch – Wenn Aufklärung zur Entschärfung wird

roter Schriftzug
Ein Los für das gute Gewissen
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Wenn eine der einflussreichsten Institutionen im deutschen Behindertendiskurs einen Beitrag zum Thema Ableismus veröffentlicht, könnte man hoffen, dass endlich Klartext gesprochen wird. Dass jemand die Dinge beim Namen nennt. Strukturelle Ausgrenzung, institutionelle Diskriminierung, systemische Normierung. Doch der Artikel „Was ist Ableismus“ auf der Website von Aktion Mensch verfehlt dieses Ziel in nahezu jeder Hinsicht. Nicht aus böser Absicht, sondern durch eine konsequente Verschiebung der Ebenen. Von der strukturellen zur persönlichen. Vom Politischen zum Pädagogischen. Vom Machtverhältnis zur Misskommunikation.

BSK unterstützt Höherstufung der Assistenzkräfte

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

KRAUTHEIM (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) hat in knapp zehn Tagen etwa 300 Unterschriften für die Übernahme des von ver.di und den Arbeitgeberinnen-Verband ausgehandelten Tarifvertrages und die Höherstufung der Assistenzkräfte in der persönlichen Assistenz im Arbeitgeberinnen-/Arbeitgeber-Modell gesammelt.

Disability Studies in Zeiten von Trump & Co.

Zeichnung  von  Büchern, die einen Halbkreis in einem Lektionssaal bilden
Studium braucht Zeit und Geld
Foto: Pixabay/manfredsteger

INNSBRUCK (kobinet) Erst seit rund 20 Jahren kann man in Österreich Disability Studies studieren. Es ist somit ein verhältnismäßig junges akademisches Fach, das Studium der Zusammenhänge, worin die sozialen Ursachen von Behinderungen liegen. In Innsbruck haben sich 220 Fachleute zu einer Konferenz getroffen, welche dort den Ist-Zustand des Fachs diskutierten – und das  auch vor dem Hintergrund des Kampfs von US-Präsident Donald Trump und anderen gegen Inklusion. Zu dieser Konferenz hat der Österreichische Rundfunk einen interessanten Bericht dazu veröffentlicht womit sich die Disability Studies in Österreich beschäftigen.

Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen feiert 40-jähriges Bestehen

Sieben Personen sitzen auf roten Sesseln auf einer Bühne mit blauem Vorhang im Hinter
Blich auf das Podium der Gesprächsrunde
Foto: Harald Fuhr

BERLIN (kobinet) Mit einer festlichen Jubiläumsveranstaltung hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen (bag if) am 5. Juni in Berlin im TIPI am Kanzleramt ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. Rund 250 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft kamen zusammen, um vier Jahrzehnte Engagement für einen inklusiven Arbeitsmarkt zu würdigen – und gemeinsam den Blick auf die Herausforderungen und Chancen der Zukunft zu richten.

ZDF-Bericht: Nancy Frind redet mit in Sachen Behindertenpolitik und nutzt Budget für Arbeit

Orangener Kreis mit dem weißen Buchstaben Z im Kreis und den Buchstaben DF rechts daneben
Logo des zdf
Foto: Pixabay/2247188

Erfurt (kobinet) „Raus aus der Werkstatt – rein in die Politik und Selbstvertretung. Dank des Budget für Arbeit engagiert sich Nancy Frind in Beruf und Ehrenamt für Menschen wie sie.“ So heißt es in der Ankündigung der 15minütigen ZDF-Reportage der Sendung Einfach Mensch, die bereits in der Mediathek eingestellt ist und am 19. Juli 2025 im ZDF ausgestrahlt wird. Und weiter heißt es dort: „Netzwerken, sichtbar sein, den Mund aufmachen – das kann Nancy Frind trotz psychischer Beeinträchtigung und Lernschwäche. Sie sitzt in Gremien und Arbeitsgruppen und organisiert eine Demonstration in Erfurt. Denn Menschen, egal mit welcher Behinderung, sollen noch viel mehr gehört werden. ‚Redet mit, nicht über uns.‘ Das ist die Forderung von Nancy Frind, und sie weiß genau, wovon sie spricht. Denn vor drei Jahren hat sich das Leben der 42-Jährigen komplett verändert. Dank des ‚Budgets für Arbeit‘ hat die Thüringerin einen Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für die ‚LIGA Selbstvertretung Thüringen‘ gefunden.“

Bericht über Werkstatträte-Treffen in Münster

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Münster (kobinet) „Am 1. Juli 2025 hat in Münster eine große Veranstaltung der Landes-arbeits-gemeinschaft Werkstatträte NRW für Werkstatträte stattgefunden. Fast 400 Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen waren dabei. Sie haben sich getroffen, um über die Arbeit der Werkstatträte zu sprechen.“ Darüber berichtet Ingo Plaßmeier, der als Delegierter der LAG Werkstatträte Nordrhein-Westfalen an der Veranstaltung teilgenommen hat. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten seinen Bericht.

Bessere Versorgung statt verschärfter Stigmatisierung: Kein Register für psychische beeinträchtigte Menschen

Logo der ISL
ISL
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fordert den sofortigen Stopp der konservativen Gedankenspiele zur Registrierung von Menschen mit psychischen Behinderungen und die Rückkehr zu einer evidenzbasierten und menschenrechtskonformen Diskussion. Der Dynamik rund um ein zunächst von konservativen Politiker*innen geforderten Register für „psychisch kranke Straftäter“ muss Einhalt geboten werden – rechtes Gedankengut darf nicht (erneut) normalisiert werden. Nicht nur wäre das Vorhaben stigmatisierend und bedrohe konkret Menschenrechte. Auch basiere die Forderung auf falschen Annahmen und verhindere, die systemischen Probleme bei der Versorgung von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen anzupacken, heißt es vonseiten der ISL.

Baurecht der Bundesländer im Vergleich: viele Ausnahmen, wenig Barrierefreiheit

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Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Berücksichtigt das deutsche Baurecht der Bundesländer die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)? Werden die Belange von Menschen mit Behinderungen beim Wohnungsbau, aber auch bei Denkmälern berücksichtigt? Können die Länder sanktionieren, wenn die Vorgaben zum barrierefreien Bauen verletzt werden? Und ist das Genehmigen standardisierter Bautypen eine Gefahr für Barrierefreiheit? Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte hat die Bauordnungen und Denkmalschutzgesetze der Länder hinsichtlich dieser Fragen, der Vorgaben zu Barrierefreiheit und der Belange von Menschen mit Behinderungen untersucht. Die Auswertung der Untersuchung hat das Team kartografiert und in vergleichenden Übersichten zusammengestellt, wie die Bundesländer beim Bauen und Denkmalschutz verfahren. Im Ergebnis zieht die Monitoring-Stelle eine durchwachsene Bilanz: Trotz Unterschieden zwischen den Rechtsgrundlagen der Länder herrscht flächendeckend noch Handlungsbedarf. Das ist alarmierend, denn die Gesetze sind für eine gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen zentral.

Haushalt 2025: Breites Bündnis für Investitionen in soziale Sicherheit und ökologischen Fortschritt

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Ein Appell aus Sicht von Wohlfahrtspflege, Gewerkschaft sowie Umwelt- und Sozialverbänden fordert den Bundestag und Bundesrat auf, mit dem Bundeshaushalt und den geplanten Sondervermögen den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.
Anlässlich der heutige am 8. Juli 2025 beginnenden Beratung des Bundeshaushalts 2025 im Bundestag appelliert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis an die Verantwortung von Bundestag und Bundesrat, sozial-ökologische Versäumnisse der Vergangenheit zu korrigieren. Es seien dringend massive Investitionen in die öffentliche und gemeinnützige soziale Infrastruktur erforderlich. „Die Arbeits-, Sozial- und Umweltpolitik muss oberste Priorität haben, daran führt kein Weg vorbei“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Wer jetzt den Rotstift beim Sozialstaat ansetzt, verspielt das Vertrauen von Millionen Menschen in die Zukunftsfähigkeit unseres Systems und stärkt diejenigen, die unserer Demokratie Schaden zufügen.“

Praktisches Erfahrungswissen nicht geringschätzen

Logo des VDAB
Logo des VDAB
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Heute nimmt die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Pflegeversorgung ihre Arbeit auf. Aus Sicht des Verbandes  Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) ist es nicht nachvollziehbar, dass die professionelle Pflegepraxis zunächst nicht beteiligt wird. Der VDAB warnt davor, sich bei der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ausschließlich auf gesetzlich-bürokratische Perspektiven zu stützen. Diese allein würden aus Sicht des VDAB der komplexen Realität der Pflege nicht gerecht. Zwar sei es richtig, dass Finanzierungsfragen aktuell besonders drängen, doch dürfe dies nicht dazu führen, dass die grundlegende Frage der flächendeckenden Versorgung in den Hintergrund rückt.

Minister lobt Beitrag der Agentur Barrierefrei NRW

Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Foto: Gemeinfrei, public domain

DÜSSELDORF (kobinet) Die Agentur Barrierefrei NRW arbeitet mittlerweile seit 20 Jahren mit daran, praktische Antworten auf die Frage zu liefern, wie Inklusion und Barrierefreiheit in Nordrhein-Westfalen konkret umgesetzt werden können.  Diese Agentur wurde im Jahr 2005 als erste Fachstelle ihrer Art in Deutschland gegründet. Sie unterstützt insbesondere Interessenverbände von Menschen mit Behinderungen, aber auch die öffentliche Verwaltung, Politik und Wirtschaft dabei, die unterschiedlichsten Lebensbereiche für alle Menschen gleichermaßen zugänglich und nutzbar zu machen.

Petition gegen Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen

Sharepic zur Petition gegen ein Register psychischer Kranker
Sharepic zur Petition gegen ein Register psychischer Kranker
Foto: public domain

Wiesbaden (kobinet) „Psychisch erkrankt zu sein bedeutet nicht, gefährlich zu sein – doch genau das vermittelt ein neuer Gesetzesentwurf. Ja, du liest richtig. So absurd das klingt, aber die CDU und SPD in Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem Register erfassen Das ist fatal, weil es Menschen davon abhalten kann, sich Hilfe zu suchen. Weil es die Assoziation von psychisch Erkrankten als Bedrohung weckt. Weil es genau an der falschen Stelle ansetzt: Wir brauchen mehr Therapieplätze und niedrigschwellige Angebote, nicht Angst und Kontrolle! Stoppt den Gesetzentwurf in dieser Form. Stoppt die Stigmatisierung“, so heißt es u.a. in der Begründung für eine Petition, die bereits von ca. 30.000 Menschen unterstützt wird, gegen einen entsprechenden Gesetzentwurf in Hessen.

Aus für Neubrandenburger Vorzeigeprojekt von Lehrkräften mit Behinderungen

Landkarte Lage Mecklenburg-Vorpommern in Deutschland
Deutschland Lage Mecklenburg-Vorpommern
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Neubrandenburg (kobinet) In den letzten Jahren wurden einige Projekte gestartet, um Menschen mit Behinderungen zu Lehrkräften in eigener Sache auszubilden, so auch in Mecklenburg-Vorpommern. Eine zentrale Frage dabei war und ist, wie nachhaltig solche Projekte sind, also was nach der anfänglichen Projektförderung, die sich meist auf die Ausbildung behinderter Menschen zu Lehrkräften beziehen, passiert. Trotz nachgewiesener Wirksamkeit stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern nun die Finanzierung eines solchen Projektes in Neubrandenburg ein. Dies geht aus einem Bericht von Susanne Schulz im Nordkurier hervor. „Vom Land im Stich gelassen, fühlen sich junge Leute mit Behinderungen, die eine dreijährige Ausbildung auf sich genommen hatten, um als Bildungsfachkräfte für Inklusion mit Wissen und Erfahrungen aus erster Hand für Hochschulen, Behörden und Unternehmen zu wirken. Zum Jahresende stellt die Landesregierung die Finanzierung des an der Hochschule Neubrandenburg angesiedelten Vorzeigeprojekts ein“, heißt es im Bericht.

Auf die Behinderung reduziert?

Fragezeichen aus Blumen
Fragezeichen
Foto: Susanne Göbel

Bonn (kobinet) „Auf die Behinderung reduziert?“ So titelt die Aktion Mensch in ihrem aktuellen Newsletter den Hinweis auf einen Beitrag zum Thema Ableismus. „‚Warte, ich helfe dir. Das kannst du nicht allein.‘ Oder ‚Toll, dass du das trotzdem schaffst.‘ Diese Sätze hören Menschen mit Behinderung oft. Sie mögen nett gemeint sein, aber tatsächlich drücken solche Bemerkungen etwas anderes aus: Sie reduzieren die Angesprochenen vollständig auf ihre Behinderung und nehmen sie nicht als Person auf Augenhöhe wahr. Und für diese Form der Diskriminierung gibt es auch einen Begriff: Ableismus. Wann Menschen davon betroffen sind und wie sie sich wehren können, liest du jetzt in unserem Artikel“, heißt es in der Ankündigung des Beitrags.

Gehörlosenchor: Mit den Händen singen

Ines Helke
Ines Helke
Foto: privat

Hamburg (kobinet) „Mit Workshops und Auftritten bringt Ines Helke Menschen zusammen, die sonst selten miteinander ins Gespräch kommen: Hörende und Gehörlose. Gebärdenpoesie macht die Kulturlandschaft inklusiver.“ So heißt es in der Einführung eines Berichts der tagesschau über das Wirken der selbst gehörlosen Ines Helke aus Hamburg. „Ines Helke ist eine Art Dirigentin: Sie streckt ihre Fäuste in die Höhe, lässt die Arme in einer Welle durch die Luft gleiten und formt schließlich ein Herz mit den Händen. Ihr ganzer Körper ist in Bewegung, auch Mimik und Gestik erzählen eine Geschichte. 20 Menschen machen nach, was Helke vormacht. Dazu tönt der Song ‚Lichterketten‘ des deutschen Sängers Sasha aus dem Lautsprecher. Ein Lied über die Kraft, die Menschen entwickeln, wenn sie gemeinsam etwas anpacken. Passender könnte die Musik kaum sein“, heißt es weiter im tagesschau-Bericht.

Betroffene müssen bei Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform eingebunden werden

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Heute, am 7. Juli 2025, tagt erstmals die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, um die Grundlagen für die im Koalitionsvertrag angekündigte große Pflegereform zu erarbeiten. Die auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe pflegebedürftiger und behinderter Menschen nach § 118 SGB XI sowie die Deutsche Alzheimer Gesellschaft begrüßen ausdrücklich den Start der Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen in der Pflegeversicherung – von demografischem Wandel über Fachkräftemangel bis hin zu Versorgungsengpässen und Finanzierungsschwierigkeiten – ist es ein notwendiger und richtiger Schritt, Bund, Länder und Kommunen an einen Tisch zu bringen, um gemeinsam tragfähige und zukunftsorientierte Lösungen zu erarbeiten. Zugleich müssen die maßgeblichen Betroffenenverbände nach §118 SGB XI in das Verfahren eng einbezogen werden, heißt es in einer vom VdK verbreiteten Presseinformation.

Frösche im kochenden KI-Topf

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
Diesmal auf KI und ihrem Beitrag zum Klimakollaps.
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Wir alle kennen die Geschichte vom arglos anpasserischen Frosch im allmählich wärmer und wärmer werdenden Wassertopf. Merken aber nicht, dass wir uns selber wie ahnungslose Frösche verhalten, die begeistert im angenehm warmen KI-Wassertopf planschen und nicht mitbekommen, wie das Wasser langsam aber sicher, todsicher, auf Siedetemperatur steigt. Ehrliche und wirklich authentische KI-AnbeterInnen dagegen erkennt man an der kultischen Anrufung, dem AI-Prayer, „Be my eyes, be my mind and soul and finally my graveyard hole“, meine Senkgrube.

Arbeitsvertrag unterzeichnet: Für Manja Schultz ist ein großer Traum in Erfüllung gegangen

Manja Schultz unterschreibt ihren Arbeitsvertrag
Manja Schultz unterschreibt ihren Arbeitsvertrag
Foto: privat

Lübeck (kobinet) „Ein Traum ist für mich in Erfüllung gegangen! Ich durfte heute meinen Dienstvertrag als Verwaltungskraft mit Empfangstätigkeiten im Übergangsmanagement der Diakonie Nord Nord Ost unterschreiben! Das heißt, ich bin endlich auf dem 1. Arbeitsmarkt eingestellt. Zur Unterstützung nutze ich das Budget für Arbeit. Dadurch habe ich die Möglichkeit durch einen Jobcoach begleitet zu werden, der mich bei Unsicherheiten oder evtl. Problemen unterstützt“, das schrieb Manja Schultz aus Lübeck am 2. Juli 2025 auf Facebook. Monatelang hatte sie auf diese neue berufliche Chance hingearbeitet und hierzu auch eine Persönliche Zukunftsplanung durchgeführt. Glückwünsche erhielt Manja Schultz u.a. von der LIGA Selbstvertretung als neue Mutmacherin für den Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt mit Hilfe des Budget für Arbeit.