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Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
Kassel (kobinet) Auf Beschluss des Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen wird die Förderung der Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen in diesem Bundesland mit mit mehr als 2,8 Millionen Euro fortgesetzt.
Dresden (kobinet) Auf Grund der positiven Erfahrungen bei der Durchführung des Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ im Freistaat Sachsen in den vergangenen fünf Jahren und des dadurch erkennbar gewordenen großen Bedarfs an Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren soll ein solches Programm weiterhin durchgeführt werden.
Mainz (kobinet) Während das Bundesgesundheitsministerium mit seinen geplanten Regelungen im Referentenentwurf zur ambulanten Intensivpflege sozusagen das Kind mit dem Bade ausschütten will und wegen einiger Betrugsfälle die ambulante Intensivpflege zur Ausnahme machen möchte, zeigt Rheinland-Pfalz wie es anders und im Dialog mit den verschiedenen Akteuren gehen kann, die Qualität bei der ambulanten Intensivpflege zu verbessern. Dort wurde nun ein gemeinsames Papier zur Steigerung der Qualität der ambulanten Intensivbehandlungspflege verabschiedet.
Siegen (kobinet) Menschen mit Behinderungen als Expert/innen für barrierefreies Internet: Wie kann die Internetseite des Inklusionskatasters Nordrhein-Westfalen für alle nutzbar gemacht werden? Das Inklusionskataster NRW führt am 27. September in Siegen eine Veranstaltung zu genau dieser Frage durch. Hierzu sind alle Menschen mit Behinderungen aus Nordrhein-Westfalen herzlich eingeladen, wie es in der Ankündigung für die Veranstaltung heißt.
Magdeburg (kobinet) Sachsen-Anhalts Landeskabinett hat am 20. August dem Entwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz zugestimmt, das neue Vorgaben für die Leistungen des Landes zur Sicherstellung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben in Sachsen-Anhalt macht. Dies betrifft im Land zirka 27.000 Menschen. Hintergrund der Novelle ist das Bundesteilhabegesetz, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu einer personenzentrierten Teilhabeleistung außerhalb des Fürsorgesystems der Sozialhilfe fortentwickelt und das stufenweise in Kraft tritt.
Berlin (kobinet) "Niemand hat die Absicht eine hohe Mauer gegen ambulante Intensivpflege zu errichten!" So heißt es auf einem Transparent, das bei der gestrigen Mahnwache von UNgehindert vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin gezeigt wurde.
Leipzig (kobinet) "Die Schablonen für blinde und sehbehinderte WählerInnen sind nach übereinstimmenden Pressemeldungen nicht kompatibel mit den Leipziger Wahlscheinen. Dadurch wandern Stimmen ungewollt zu einer Partei, die die Stimme nicht erhalten sollte." Darauf hat der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag sowie Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE in Leipzig, Sören Pellmann, aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stützte sich in seiner Argumentation für die Pläne zur Intensivpflege beatmeter Menschen immer wieder auf die Zustimmung der Verbände. Neben der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) hat mittlerweile auch der Sozialverband VdK klargestellt, dass die Selbstbestimmung Betroffener jederzeit gewährleistet werden muss.
Hannover (kobinet) Zum 1. Januar 2020 tritt die 3. Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. Damit wird die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem des Sozialhilferechts herausgelöst und in das Recht der Rehabilitation überführt. Für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes müssen Landesrahmenverträge abgeschlossen werden, in Niedersachsen ist man hier jedoch noch nicht soweit. Nun haben die Verbände und das Land aber immerhin eine Übergangsvereinbarung unterzeichnet, durch die ein reibungsloser Übergang der Leistungen gewährleistet werden soll.
Hannover (kobinet) Das Land Niedersachsen sucht Projekte, welche die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung älterer Menschen stärken oder in denen ältere Menschen selbst aktiv werden wollen, um sich mit ihren Stärken in ihrem Umfeld einzubringen. Ziel dieses Ideenwettbewerbes ist es, ein positives Bild vom Alter und vom Altern in der Gesellschaft zu fördern.
Berlin (kobinet) "Exklusion beenden: Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen und ihre Familien!" Mit diesem Appell hat sich ein breites Bündnis an verschiedene Akteure zur Unterstützung gewandt, um sich in die aktuelle Diskussion für eine inklusive Lösung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung einzumischen. Am Dienstag wird das Anliegen in den Räumen der Bundespressekonferenz vorgestellt.
Hamburg (kobinet) Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte, der Markus Igel in seinem Kampf für die Führung eines selbstbestimmten Lebens mit Assistenz vertritt, hat sich zur Verkündung des Urteils des Sozialgerichts Mainz vom 21. August 2019 im Verfahren Markus Igel gegen das Landesamt für Soziales des Saarlandes vor dem Sozialgericht Mainz mit einer ersten Einschätzung per Pressemitteilung geäußert. Das Sozialgericht Mainz hat in vier zusammengefassten Verfahren von Markus Igel über dessen Anspruch auf Assistenz im Arbeitgebermodell entschieden.
Berlin (kobinet) "Auf der Suche nach einem neuen Job? Wir bieten ein Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen an", darauf weist die Interessenvertretung Selbstbetimmt Leben in Deutschland (ISL) hin, die für ihr mittlerweile viertes Job-Speed-Dating noch behinderte Bewerber*innen im Bürobereich sucht. Am 19. September führt der Verband dazu ein Coaching in Berlin durch.
Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die Beschwichtigungsversuche von Jens Spahn im gestrigen Interview im ARD Morgenmagazin, aber auch die Diskussionen der letzten Tage zur Intensivpflege beatmeter Menschen, haben die Initiative AbilityWatch veranlasst, die Äußerungen des Ministers scharf zu kritisieren und schnellstmögliche Klarstellungen im Referentenentwurf zu fordern. Auf die Kritik über Facebook antwortete das Bundesgesundheitsministerium prompt.
Berlin (kobinet) Wie gut die Menschen in Deutschland am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, hängt zu einem guten Teil davon ab, wo sie wohnen. „Besonders gut sind die Chancen in Baden-Württemberg, in Teilen Bayerns und im südlichen Hessen“, sagt Reiner Klingholz, Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. „Nördlich davon bieten nur vereinzelte Regionen ihren Bewohnern vergleichbare Teilhabechancen, im Osten lediglich der berlinnahe Landkreis Dahme-Spreewald.“
Berlin (kobinet) In diesen Tagen geht eines der größten Projekte in der Geschichte von Special Olympics Deutschland (SOD) in die Umsetzung. Mit dem Projekt „Wir gehören dazu – Menschen mit geistiger Behinderung im Sportverein“, gefördert durch die Aktion Mensch Stiftung, soll der Sportverein als zentraler Sportort für Menschen mit geistiger Behinderung geöffnet werden. Ziel ist es, über die Projektlaufzeit von fünf Jahren 6.000 bis 8.000 Menschen mit geistiger Behinderung einen Zugang zu 100 Sportvereinen zu verschaffen. Hierzu sollen vor allem bereits bestehende Vereine und Strukturen durch Bildung, Information, Öffentlichkeitsarbeit und konkrete Aktionen geöffnet werden.
Nationalpark Hainich (kobinet) Es hat fast zwei Jahre gedauert, doch dieses Mal hat das Wetter oder Bauvorhaben uns keinen Strich durch die Planungen gemacht. Am Samstag, 17. August, begab sich eine Gruppe von Ausflugslustigen zu Fuß und mit Rollstuhl auf den "Pfad der Begegnung" im Nationalpark Hainich, wie der Inklusionsbotschafter Marco Pompe berichtet.
Berlin (kobinet) Waren die Medien zuerst etwas verhalten in Sachen detaillierte Berichterstattung über die Kritik am sogenannten Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) nimmt die vor allem von AbilityWatch angestoßene Diskussion langsam aber sicher Fahrt in den Medien auf. So machte beispielsweise das ARD Morgenmagazin die Frage, ob beatmete Menschen zukünftig nur noch ausnahmsweise in den eigenen vier Wänden unterstützt werden, zum Topthema. Jens Spahn, Karl Lauterbach, eine betroffene Familie und Raul Krauthausen kamen dabei u.a. zu Wort.
Berlin (kobinet) Luftpumpen-Protest #2 gegen das RISG des Ministers Spahn", so kündigt Rolf Allerdissen von dem in Leipzig ansässige Verein UNgehindert eine Protestaktion gegen den Referentenentwurf für ein Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) an, der am 23. August von 11:00 bis 14:00 Uhr vor dem Bundesgesundheitsministerium in der Friedrichstraße 108 in Berlin-Mitte stattfinden soll.
München (kobinet) Die Seniorengemeinschaften haben sich zu einer beliebten Wohnform im Alter entwickel. Allein in Bayern leben derzeit 2.600 Menschen in 363 Senioren-WGs. Nach einer Meldung des Bayerischen Rundfunks (BR24) könnte diese Wohnform vor dem Aus stehen, denn die Krankenkassen streiten vor Gericht, und lehen es ab, einen Teil der Pflegekosten weiter zu übernehmen.
Kassel (kobinet) Die Facebook-Nachricht von Jenny Bießmann, die diese gestern Abend aus dem ICE von Frankfurt nach Berlin verschickt hat, beschreibt das zutiefst Menschliche, was am gestrigen Tag trotz des nicht zufiedenstellenden Urteils des Sozialgerichts Mainz in Sachen Assistenz von Markus Igel so bewegend war: die große Solidarität vieler Menschen mit Markus Igel, die kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul vor Ort beobachen konnte. "In 3 std hab ich Berlin erreicht, in 3,5 std hoffentlich mein Bett. Ich bin müde, der Prozess war nicht erfolgreich, es war trotzdem gut das wir alle da waren! Markus Igel du bist nicht allein", so die Botschaft der engagierten Frau aus Berlin.
Bielefeld (kobinet) Stephan Wieners vom Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben OWL hat sich intensiv mit den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums zur Intensivpflege beatmeter Menschen beschäftigt und eine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung entwickelt. Für ihn ist klar, dass die Pläne von Jens Spahn nicht nur den Bestrebungen des Bundesteilhabegesetzes, sondern vor allem auch den Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention entgegen laufen.
Bad Kissingen (kobinet) Wenn sich der Inklusionsbotschafter Martin Hackl zu Wort meldet, macht der dies aufgrund seiner begrenzten Ressourcen für die unterstützte Kommunikation meist in kurzen und für ihn prägnanten Wörtern oder Sätzen. Ansgesichts der aktuellen Debatte um die zukünftige Unterstützung von Menschen wie ihm, die Intensivpflege bei der Beatmung nutzen müssen, war es Martin Hackl ein Anliegen, sich ebenfalls in die Diskussion einzumischen. Gut und böse werde bei dieser Diskussion offengelegt, so eine Äußerung von ihm.
Nürnberg (kobinet) Im Juli 2019 waren in Deutschland von den insgesamt 2.275.461 arbeitslos gemeldeten Menschen,154.550 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das entspricht einer Quote von 6,8 Prozent aller Arbeitsloser. Im Juli 2018 waren noch 1.453 schwerbehinderte Menschen mehr arbeitslos. Dies geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.
Mainz (kobinet) "Enttäuschendes Ergebnis der heutigen Verhandlung am Sozialgericht in Mainz: Das Gericht hat ein fatales Signal an Kostenträger gesendet: Bewilligt möglichst wenig, dann legt ihr ein bisschen was drauf - so kommt ihr im Ergebnis billig davon. Markus Igel, der seit sechs Jahren für ein selbstbestimmtes Leben kämpft, muss weiter vor Gericht ziehen", so kommentiert die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, die heutige Entscheidung des Sozialgerichts in Mainz. Von Anfang an bis zum Schluss harrte die Bundestagsabgeordnete als Beobachterin und Unterstütützerin im Gerichtssaal aus.
Mainz (kobinet) Als einen Teilerfolg, der problematisch ist, weil das Gericht nicht alle Kosten anerkannt hat, so bezeichnet die SWR Reporterin Judith Seitz die heutige Entscheidung des Sozialgerichts Mainz. Das Gericht musste sich erneut mit der Abeckung der Assistenzkosten für ein selbstbestimmtes Leben von Markus Igel befassen, nachdem die saarländischen Behörden sich vehement weigern, diese entsprechend anzuerkennen.
Potsdam (kobinet) Am 1. September wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In den Städten und Orten dieses Bundeslandes ist das angesichts der vielen Wahlplakate nicht zu übersehen. Landesweit finden vielfältige Veranstaltungen statt - es gibt aber auch Informationen dazu in Leichter Sprache.
Mainz (kobinet) Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen von Rheinland-Pfalz sieht dem Gerichtsverfahren in der Sache von Markus Igel optimistisch entgegen. Das teilte Matthias Rösch heute in einer Grußbotschaft mit.
Mainz (kobinet) Heute findet im Sozialgericht Mainz die für das selbstbestimmte Leben von Markus Igel enorm wichtige Hauptsache-Verhandlung statt. Markus Igel droht der zwanghafte Einzug ins Pflegeheim, weil die Kosten für seine lebensnotwendige Assistenz nicht länger übernommen werden sollen, wie die Initiative AbilityWatch in einer Presseinformation mitteilt.
Berlin / Jena (kobinet) "Sie suchen eine*n Referent*in rund um das Thema 'Behinderungen' für Ihre Veranstaltung? Dann sind Sie bei 'CASCO – Vom Case zum Coach' genau richtig", so kündigt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) den Referent*innenpool an, der im Rahmen des Projekts "CASCO – Vom Case zum Coach“ entstanden und nun vollständig ist. Unter www.referenten.casco.isl-ev.de finden sich nun auch die Referent*innen des 2. Ausbildungsdurchgangs von 2018 bis 2019, wie Maria-Victoria Trümper vom CASCO-Projekt mitteilte.
Hagen (kobinet) Die 29jährige Nicole Andres aus Hagen nutzt aufgrund ihrer Muskelerkrankung nicht nur einen elektrischen Rollstuhl, sondern ist eine von denjenigen, die sieben Tage die Woche 24 Stunden am Tag Beatmung nutzen müssen. Sie gehört damit zu der Gruppe, die nach den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zukünftig nur noch in absoluten Ausnahmefällen in ihren eigenen vier Wänden leben sollen. Deshalb hat sich die in einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Tätige nun in enem Brief an den Minister gewandt.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
Berlin (kobinet) Der Ring - Eine Pop-Oper nach Richard Wagner hat auf dem internationalen Pop-Kultur-Festival 2019 in der Berliner Kulturbrauerei Premiere: 21 Downbeat feat. Jens Friebe. Morgen um 20 Uhr im Kesselhaus legen die RambaZamba-Band und der Musiker los, die Wagners monumentalen Opernzyklus auf eine Stunde "eingedampft" haben.
Berlin (kobinet) "Menschen mit Intensivpflegebedarf nicht im Regen stehen lassen!" Mit dieser Überschrift meldet sich der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung auf Facebook zu Wort. Er teile die Sorgen der von den Regelungen des geplanten Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetzes betroffenen Menschen und setze sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens mit Kräften für sie ein, schreibt Jürgen Dusel auf seiner Facebookseite.
Berlin (kobinet) Gerade erst wurde in der renommierten traditionsreichen Berliner Waldbühne das Konzert des West-Eastern Divan Orchestre mit Daniel Barenboim zum 20. Jubiläum und als Auftakt des 250. Beethoven Jubiläums im kommenden Jahr in der Berliner Morgenpost als „ein berauschendes Ereignis“ gelobt. Ein solch berauschendes Erlebnis ist der traditionsreiche Veranstaltungsort aber wohl nicht für alle.
Köln (kobinet) Der Lehrstuhl für Arbeit und Berufliche Rehabilitation der Universität zu Köln untersucht dieses Thema in einer anonymen Online-Studie zur psychologischen Seite von Inklusion. Ziel ist dabei, Informationen zur Arbeitssituation von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen aus „erster Hand“ zu erfahren.
Hannover (kobinet) Der Deutsche Meister der Werkstätten für Menschen mit Behinderung, die Hannoverschen Werkstätten, startet ab dieser Saison in Kooperation mit dem TuS Kleefeld als Inklusionsmannschaft in der Ü 40-Fußball-Liga der Region Hannover. Unter dem Vereinsnamen des TuS Kleefeld werden seitens der Hannoverschen Werkstätten zehn Menschen mit Behinderung ab dieser Saison am Regelspielbetrieb der 2. Kreisklasse der Ü40-Liga als Inklusionsmannschaft teilnehmen.
Darwin / Berlin (kobinet) So holprig der Start von Dr. Sigrid Arnade in den Urlaub auch war, so einfach war ihr Rückflug von Australien nach Berlin. Nachdem die Bundesgeschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sich bei der Singapur Airlines beschwert hatte, dass bei ihrem Hinflug von Singapur nach Cairns kein Bordrollstuhl zur Verfügung stand, so dass sie in unwürdiger Art und Weise Huckepack zur Toliette getragen werden musste, war beim Rückflug nicht nur der Bordrollstuhl dabei, sondern der Personal bestens auf ihre Bedürfnisse eingestellt.
Berlin (kobinet) Wer weiß, wie schwierig es zuweilen sein kann, Unterstützer*innen für eine Sache durch eine Petition zu finden, der reibt sich in diesen Tagen die Augen. Noch nicht einmal seit einer Woche ist die Petition gegen die Pläne zur Intensivpflege des Bundesgesundheitsministeriums bei change.org eingestellt und schon sind es fast 60.000 Menschen, die diese Petition unterstützen. "Lasst Pflegebedürftigen ihr Zuhause! Stoppt das Intensivpflegestärkungsgesetz", so bringt der Titel der Petition die Sache auf den Punkt, die mittlerweile auch von weiteren Verbänden wie der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) unterstützt wird.
Berlin (kobinet) Im Gegensatz zu ihrem Erlebnis vor fast genau einem Jahr, wo Uschi Lehmann in der Berliner Waldbühne nicht nur der Zugang zu einem Konzert verweigert, sondern auch Hausverbot erteilt wurde, erlebte die Behindertenrechtlerin am vergangenen Samstagabend "einen sehr schöner Abend" bei einem Konzert der West Eastern Divan Orchestra in der Waldbühne. "Alles klappte unter einem herrlichen Himmel im menschlichen Umgang. Aber warum die Kontrolldame mich beim Namen nannte, das wird ein Rätsel bleiben", berichtet Uschi Lehmann den kobinet-nachrichten.
