Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
DÜSSELDORF (kobinet) Preissteigerungen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum Jahreswechsel, Umweltspuren, Dieselfahrverbote, „On-Demand-Mobilitätsdienste“, Elektromobilität sowie Bus- und Bahnfahren für ein besseres Klima sind aktuell wichtige Schlagwörter, aber um die barrierefreie Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist es ruhig geworden.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) unterstützt mit ihrer Forschungsförderung 2019 vier Projekte, die sich der patientenorientierten Erforschung der Demenz vom Typ Alzheimer im Frühstadium widmen. Die Fördersumme wird 2019 einmalig vergeben und stammt aus einer zweckgebundenen Erbschaft an die Deutsche Alzheimer Stiftung.
BERLIN (kobinet) „Neuer Entwurf, neuer Name – unterm Strich Verschlechterungen“, so kommentiert Horst Frehe vom ISL-Vorstand den neuen Entwurf zu einem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz aus dem Bundesgesundheitsministerium. „Die größten Bedrohungen aus dem ersten im Sommer vorgelegten Gesetzentwurf für Menschen, die mit Beatmung leben, scheinen zwar abgewendet zu sein,“ so Frehe, „gegenüber der derzeitigen Rechtslage wird die Selbstbestimmung der Betroffenen aber immer noch erheblich eingeschränkt.“
WIESBADEN (kobinet) Gestern hat die Hessische Landesregierung in zweiter Lesung das Blindengeldgesetzes debatiert. Christiane Böhm, die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wirft in dem Zusammenhang der Landesregierung vor, den Bedarf taubblinder Menschen zu ignorieren.
BERLIN (kobinet) Gestern hatte Jürgen Dusel, der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, seine Teilhabeempfehlungen an die Bundesregierung übergeben. Anlass ist das zehnjährige Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Entgegengenommen wurden die Empfehlungen von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und sowie Dorothee Bär, MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung.
BERLIN (kobinet) Wie aus den Nachrichten der Bundesregierung zu erfahren ist, prüft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales derzeit, wie die Betreuung von Rehabilitanden in den Jobcentern verbessert werden kann und will bis zum Ende des Jahres dem Ausschuss für Arbeit und Soziales darüber Bericht erstatten.
Berlin (kobinet) Mit kaputten Klos bei der Bahn hat Vielfahrer Kay Macquarrie so seine Erfahrungen. Was ihm gestern widerfuhr, ist nun auf barrierefreiebahn.de zu lesen.Unglaublich!
Berlin (kobinet) Den vorliegenden Entwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) kritisierte heute die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. "Nur weil das umstrittene Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) jetzt Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) heißt, hat sich am zentralen Streitpunkt nichts geändert: Beatmeten Menschen soll das Recht auf eine selbstbestimmte Wahl des eigenen Wohnorts weiterhin verwehrt werden", so Corinna Rüffer.
BERLIN (kobinet) Mit einer Stellungnahme hat sich der Inklusionsbeirat gegen das geplante Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReg, vormals RISG) ausgesprochen. Inhaltlich geht es um die Versorgung von Versicherten mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege.
BREMEN (kobinet) Wohnen ist ein Grundrecht eines jeden Menschen – unabhängig von der körperlichen oder geistigen Verfassung - dem stimmt man allgemein zu. "Sobald aber ein komplexer Hilfebedarf, also eine als besonders stark definierte Beeinträchtigung vorliegt, stoßen wir," wie Sebastian Jung, Mitglied der Geschäftsleitung des Martinsclub Bremen, erklärt" "immer wieder auf das gleiche Hindernis: Die sogenannten „Kosten der Unterkunft“."
BERLIN (kobinet) Der führender Fachverlag der Pflegebranche Vincentz Network und der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) warnen davor, dass durch zu viel Bürokratie und Reformen, zu wenig Vertrauen und unternehmerische Freiheit immer mehr kleine, inhabergeführte Pflege-Unternehmen aufgeben und stattdessen treten immer häufiger Großinvestoren aus dem In- und Ausland auf den Plan treten. Deshalb haben sie gemeinsam die Initiative „Erfolgsfaktor Mittelstand“ ins Leben gerufen und die Kernforderungen für einen politischen Kurswechsel im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin übergeben.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) begrüßt die Grundsatzstellungnahme zu Demenz, welche der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht hat. Für die zunehmende Zahl von Menschen mit Demenz ist es wichtig, dass die Gutachter der Medizinischen Dienste für die besonderen Bedürfnisse dieser Personengruppe sensibilisiert sind.
Berlin (kobinet) "Das Bundesministerium für Gesundheit will Intensivpflege in der eigenen Häuslichkeit unter Mehrkostenvorbehalt stellen", so titelt AbilityWatch eine aktuelle Pressemitteilung als Reaktion auf die veränderten Pläne von Jens Spahn. Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) wollte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Missbrauch und Fehlanreize bei der Versorgung von Intensivpatienten, insbesondere bei Beatmungs- und Wachkomapatienten verhindern. Stattdessen wurde es aber ein Entwurf, der die Lebensgrundlage tausender schwerbehinderter Menschen zerstört hätte. Nun legt das BMG mit einem geänderten Referentenentwurf für ein “Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG)“ erneut ein Papier vor, welches eine Verschlechterung der Situation für behinderte Menschen in Deutschland bedeutet, betont AbilityWatch.
Köln (kobinet) Wie kann der Landschaftsverband Rheinland (LVR) bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention noch weiter vorankommen? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Teilnehmenden des 3. LVR-Dialogs Inklusion und Menschenrechte am 6. Dezember 2019 in Köln. Der Einladung ins Horion-Haus des LVR im Stadtteil Deutz waren zahlreiche Gäste aus Fach- und Selbstvertretungsverbänden von Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen gefolgt.
Wiesbaden (kobinet) Knapp zwei Jahre nach Inkrafttreten der Regelungen zum Budget für Arbeit als Alternative zu einer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt im Bundesteilhabegesetz halten sich die Zahlen der Personen, denen ein solches Budget für Arbeit bewilligt wurde, noch in Grenzen. Eine Anfrage der FDP im Hessischen Landtag förderte nun zu Tage, dass in Hessen Ende August 2019 55 Menschen das Budget für Arbeit erhielten. Demgegenüber stehen 17.600 behinderte Menschen in Hessen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten.
Berlin (kobinet) Der U-Bahnhof Möckernbrücke in Berlin soll bald einen Fahrstuhl erhalten.
KÖLN (kobinet) Bereits Ende. August hatte die Stiftung Lebensspur e.V. zum dritten Mal die Lebensspur Auszeichnung, diesmal in der Kategorie „40plus“, jeweils an eine weibliche und eine männliche Persönlichkeit vergeben. Die beiden Preisträger Lul Autenrieb und Klaus D. Herzog engagieren sich vielseitig und sind auf ihrem Lebensweg zu starken und mutigen Vorbildern geworden. Dazu gibt es nun von der Stiftung Lebensspur auch eine interessante Informationsbroschüre.
BERLIN (kobinet) Die Abteilung Deaf Studies und Gebärdensprachdolmetschenam Institut für Rehabilitationswissenschaften der Humboldt- Universität zu Berlin hatte Anfang Dezember eine ganztägige Fachtagung zum Thema „10 Jahre UNBehindertenrechtskonvention: Teilhabe durch Gebärdensprache(n) aus der Perspektive der Deaf Studies" veranstaltet.
Berlin (kobinet) Diese Woche traf sich der Inklusionsbeirat in Berlin und beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit dem vom Bundesgesundheitsministerium geplanten Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG), wie der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel per Facebook mitteilte. Der Beirat ist angedockt an die staatliche Koordinierungsstelle gemäß UN-Behindertenrechtskonvention, die Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einbinden soll.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Felicitas und Werner Egerland Stiftung fördert ein musikpädagogisches Projekt, das Kinder mit und ohne Behinderung durch Musik zusammenbringt. Bei einer solchen Veransstaltung musizierten Schüler der Horst-Koesling-Schule und der Elisabethschule gemeinsam.
BERLIN (kobinet) Auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt sind noch viele Schritte zu gehen. Dies ergab die Konferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE "Teilhabe mit LINKS - Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen", welche Ende November bewusst im Vorfeld des Welttages der Menschen mit Behinderungen ausgerichtet wurde.
BOCHUM (kobinet) Ein neues Beratungsangebot zur Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist auf dem Gelände des LWL-Förderschulzentrums in Bochum-Langendreer gestartet. Grundlage für die Arbeit des "Beratungshauses Inklusion" ist eine Vereinbarung zwischen der Bezirksregierung Arnsberg, dem Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) und der Stadt Bochum.
Leipzig (kobinet) In diesem Jahr fanden viele Veranstaltungen zum 10jährigen Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland statt. Das mdr-Magazin selbstbestimmt! nutzt dies ebenfalls für einige Berichte, um Bilanz zu ziehen, was sich in den zehn Jahren getan hat. Ausgestrahlt wird die Sendung am Sonntag, 8. Dezember um 8:00 Uhr im mdr-Fernsehen.
Berlin/Erlangen (kobinet) Dinah Radtke hat in ihren verschiedenen Funktionen bei Disabled Peoples' International (DPI) nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Zustandekommen der UN-Behindertenrechtskonvention geleistet, sondern setzt sich auch für eine inklusive Entwicklungszusammenarbeit ein. Die Aktion der Christoffel Blindenmission (CBM) am 2. Dezember vor dem Sony Center in Berlin ist ihr in dieser Woche um den Welttag der Menschen mit Behinderungen herum jedoch sauer aufgestoßen und hat einen faden Nachgeschmack bei ihr hinterlassen. "Wir sind keine exotischen Tiere wie im Zoo. Wir sind Frauen und Männer mit Behinderungen, wir haben Würde und Menschenrechte", kommentiere sie die Aktion, bei der behinderte Menschen symbolisch in einen Glaskäfig gesperrt wurden.
HÜRTH (kobinet) Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag zur Assistenz für Menschen mit Behinderung im Krankenhaus begrüßt die Lebenshilfe NRW den Appell der nordrhein-westfälischen Behinderten- und Patientenbeauftragten, Claudia Middendorf, das Land NRW solle sich für eine Verbesserung der Situation der Menschen im Bundesrat einsetzen, so wie es die Grünen-Fraktion beantragt hat.
DRESDEN (SH-News/kobinet) Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen forderte der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, die konsequente Ausrichtung des Handelns des Freistaates Sachsen an den in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) normierten Rechten.
KASSEL (kobinet) Zwei neue Landesrahmenverträge wurden jetzt vom Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen, dem Hessischen Städtetag, dem Hessischen Landkreistag, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege sowie den Verbänden privater Anbieter geschlossen. Der erste Rahmenvertrag regelt, wie die Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ab Januar 2020 erbracht werden, der zweite die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (insbesondere für wohnungslose Männer und Frauen)
Berlin (kobinet) Zeigen die Proteste gegen das geplante Reha- und Intensivpflegegesetz des Bundesgesundheitsministeriums nun endlich doch Erfolg? "Nach Kritik an Sparplänen: Spahn rudert bei Pflegereform zurück", so lautet eine Schlagzeile bei ntv, unter der berichtet wird, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach massiven Protesten seine Reformpläne für die Pflege schwerkranker Menschen mit künstlicher Beatmung ändern will. Wie diese Änderung genau aussieht, wird wohl genau beobachtet werden müssen.
Kassel (kobinet) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) hat eine Sammlung von Fragen entwickelt, die ermöglichen sollen, dass Menschen mit Behinderung mehr mitbestimmen können. Damit kann sich jede Einrichtung, jede Kommune oder Institution auf den Weg zur vollen und wirksamen Teilhabe machen, heißt es vonseiten des Verbandes anlässlich der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Projektes und der über 300 Fragen bei einer Veranstaltung, die gestern im Haus der Kirche in Kassel stattfand.
Uder (kobinet) 14 Menschen haben gestern, am 5. Dezember, die 17. Peer-Counseling-Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) in der Bildungs- und Ferienstätte Eichsfeld in Uder/Thüringen abgeschlossen. Die frisch gebackenen Peer-Counselor*innen haben sich innerhalb der sechs viertägigen Blockseminare neben Selbsterfahrung viel Wissen über die Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, verschiedene Beratungsmethoden sowie beratungsrelevante Inhalte des Bundesteilhabegesetzes angeeignet, wie Uta Lauer von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Havelland berichtet.
Berlin (kobinet) Im Rahmen der Abschlussveranstaltung der Reihe "Alle dabei – gemeinsam unterwegs" am 10. Dezember ab 17:30 Uhr im Kleisthaus (Mauerstraße 53, 10117 Berlin) werden die Teilhabeempfehlungen des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel offiziell an die Bundesregierung überreicht. Für Interessierte, die nicht persönlich im Kleisthaus dabei sein können, wird die Veranstaltung zwischen 17:30 Uhr und ca. 19:30 Uhr im Livestream übertragen. Zudem gibt es für Kurzentschlossene bis heute, 6. Dezember, noch die Möglichkeit, sich anzumelden.
MÜNSTER (kobinet) Anfang Dezember startet das Projekt „Politische Partizipation Passgenau!“ mit einer Veranstaltung im Wissenschaftspark Gelsenkirchen. Das Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW e.V. (LAG SELBSTHILFE NRW) will Kommunen jetzt noch passgenauer dabei unterstützen, ihren Weg in eine inklusive Zukunft zu finden. Gefördert wird das Projekt vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW.
DRESDEN (kobinet) Seit dem Jahr 2015 reicht das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Sondermittel für Inklusion an die Hochschulen und die Berufsakademien in Sachsen aus. Das Gesamtvolumen beträgt zwei Millionen Euro pro Jahr. Mit den Sondermitteln wird die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt.
MAINZ (kobinet) Ende November startete im Jugendzentrum Berliner Treff in Mainz eine ganz neue Partyreihe. Menschen mit und ohne Behinderungen können ab jetzt alle drei Monate bei der berl.in Clubnight gemeinsam tanzen, feiern, Konzerten lauschen und einfach jede Menge Spaß zusammen haben.
Köln (kobinet) Der Bundeselternrat fordert die Bundesländer auf, rechtliche Maßnahmen gegen Fehl-Beschulungen an Förderschulen zu ergreifen. Mit Bezug auf den Fall des Nenad M., der im vergangenen Jahr vom Land Nordrhein-Westfalen Schadenersatz für die falsche Beschulung an einer Förderschule Geistige Entwicklung erstritten hat, spricht der Bundeselternrat von der "Spitze eines Eisberges von Kindern, die irrtümlich für geistig behindert gehalten werden und deswegen eine Förderschule besuchen müssen".
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) wird seit 2017 nur kommissarisch geleitet. Und so war es auch Bernhard Franke, der am 2. Dezember die ersten Antidiskriminierungstage in Berlin unter dem Motto "Was uns divers macht" als kommissarischer Leiter der ADS eröffnete. Die Bundesregierung teilte nun in ihrer Antwort (19/15353) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14820) mit.warum die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) derzeit nicht besetzt werden kann. Dies liegt an einem Konkurrentenstreitverfahren, bei dem eine endgültige gerichtliche Klärung der Frage, ob die beabsichtigte Besetzung der Stelle rechtmäßig ist, noch nicht erfolgt ist, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Kreuth (kobinet) Im Freundeskreis Inklusion Tegernsee (F.I.T. e.V.) stehen die Zeichen bereits auf Winter, zumindest laufen bereits seit längerem die Vorbereitungen für den 4. Göttfried Inklusionsskicup im oberbayerischen Kreuth, der am 18. Januar an den Hirschbergliften ausgefahren wird. Der Inklusionsbotschafter Markus Ertl, selbst bereits Teilnehmer des inklusiven Wettkampfes, sprach für die kobinet-nachrichten mit der Initiatorin und dem Vorstandsmitglied im F.I.T. e.V. Christine Göttfried darüber, was diesen Wettkampf so besonders macht.
OSNABRÜCK (kobinet) Fünf junge Männer zwischen 22 und 27 Jahren planen ihren gemeinsamen WG-Feierabend in einer Wohnung im Gebäude der Campusfiliale am Sedanplatz. Es könnte ein Abend in einer der benachbarten Studenten-WGs sein - wenn da nicht die Assistenten wären, die dem Fünfer- und bald Sechser-WG-Team helfen, sein Leben in der Wohngemeinschaft selbstbestimmt zu gestalten.
HENNEF (kobinet) In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin werden am 9. März 2020 die Sepp-Herberger-Urkunden verliehen. Engagierte Fußballorganisationen und Justizvollzugseinrichtungen können sich ab sofort online bewerben. Bewerbungsschluss ist am Freitag, 3. Januar 2020.
