Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
Kassel (kobinet) "Kommune inklusiv", so lautet der Titel einer Zoomveranstaltung, die gestern im Rahmen des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen stattfand. Erfahrungen aus den von der Aktion Mensch geförderten Projekten in Modellkommunen machen Hoffnung, dass Inklusion bei guter Planung, Vernetzung, Partizipation und Nachhaltigkeit weit über die Grenzen behinderter Menschen hinaus gelingen kann.
Berlin (kobinet) Am 2. Juli verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Intensivpflege in dem der Gemeinsame Bundesausschuss damit beauftragt wird, eine Richtlinie zur Verordnung außerklinischer Intensivpflege zu schreiben. Der kobinet-Redaktion wurde ein erster Entwurf dieser "Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung mit außerklinischer Intensivpflege (Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie - AIR) zugeschickt. Dieses vertrauliche Dokument zeigt nach Einschätzung von Expert*innen, dass die außerklinische Intensivpflege in Deutschland faktisch abgeschafft werden soll.
Köln (kobinet) Am 13. September finden Kommunalwahlen in allen Orten und Städten Nordrhein-Westfalens statt. Seit 2019 dürfen Menschen, die eine gesetzliche Betreuung in allen Angelegenheiten haben, und Menschen im psychiatrischen Maßregelvollzug wählen. Dies bedeutet, viele Menschen können bei dieser Wahl zum ersten Mal wählen. Für diese Zielgruppe und alle anderen, die ihr Wissen zu "Wie geht Wahl?“ auffrischen wollen, bieten das Friedensbildungswerk und das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Köln ein Seminar an.
Berlin (kobinet) Dr. Jürgen Schneider übersandte uns diese Meinung, die wir gern hier veröffentlichen.
München (kobinet) „Der Weg in ein Heim ist für viele Menschen ein Alptraum. Allein der Gedanke daran, in einem Alten- oder Pflegeheim leben zu müssen, ist für die meisten Menschen so schlimm, dass sie ihn am liebsten möglichst weit von sich schieben.“ Mit diesem Satz beginnt ein sehr lesenswerter Artikel des „Münchner Netzwerk Selbstbestimmt Leben“ auf dessen Internetseite.
Wien (kobinet) In einer neuen Broschüre mit dem Titel "Helfen Schlichtungen bei Diskriminierung?" vom Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben BIZEPS wird aufgezeigt, wie es zu der nun geltenden gesetzlichen Regelung in Österreich kam und was Schlichtungen dort bringen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Martin Ladstätter von BIZEPS, der diese Broschüre erarbeitet hat, was Schlichtungen in Österreich bringen und wie es zu dieser Broschüre kam.
Berlin (kobinet) Pia Zimmermann, die pflegepolitische Sprecherin der LINKEn im Bundestag, fordert eine "Pflegerevolution“. Dr. Iljua Seifert findet das richtig. Es wäre daher seiner Meinung nach gut, wenn sich viele Menschen mit Behinderungen - möglichst aus allen politischen Lagern - an der Debatte beteiligten. Auf Facebook hat er dazu einen ersten Kommentar veröffentlicht.
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Krise zeigt auch bei der Beschäftigung behinderter Menschen massive Auswirkungen. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg über 20.000 mehr behinderte Menschen arbeitslos gemeldet als im Juli letzten Jahres. Ende Juli 2020 sind der Statistik zufolge 175.188 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
Berlin (kobinet) Anlässlich einer vdek-Studie zu steigenden Pflege-Eigenanteilen fordert Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Pflegebedürftigen unter die Arme zu greifen und die Pflegeversicherung auf eine neue Grundlage zu stellen.
Berlin (kobinet) "Am 23. Juli verstarb einer unserer zuverlässigsten Mitstreiter für Selbstbestimmung und Würde von Menschen mit den unterschiedlichsten Beeinträchtigungen. Uwe Hoppe war 1990 einer der Mitbegründer des Berliner Behindertenverbandes (BBV) und des Allgemeinen Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD). Dies schreiben Marcus Graubner (ABiD), Dominik Peter (BBV) und Dr. Ilja Seifert (IB&P) in einem Nachruf auf Uwe Hoppe.
Berlin (kobinet) Auf schwarzen Bergen sind schwarze Tiere schwarz. (Johann Georg August Galletti)
Mainz (kobinet) "Bahnfahren ist für den Journalisten und Berufspendler Kay Macquarrie seit Jahren eine Tortur. Bis er genug hat und eine App entwickelt, die das Bahnfahren für Rollstuhlfahrer erleichtert." So kündigt das ZDF-Magazin Menschen den Beitrag zum Reisen mit der Bahn an, den das Magazin am 1. August ausgestrahlt hat und der in der Mediathek angeschaut werden kann.
Bremen (kobinet) "Bild eines ungewöhnlich gewachsenen Baumes in einer grünen Parklandschaft. Recht nah am Boden ist der Stamm des Baumes teilweise gespalten, man sieht eine Art dunkle Wunde. Der Stamm ist in zwei Richtungen gleichzeitig weitergewachsen. Der eine Teil ist statt gerade nach oben schräg nach unten gewachsen, wo er von einem großen Stein gestützt wird. Danach wächst er auf dem Weg liegend weiter, erst später wieder Richtung Himmel." So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 31. Poster der Woche aus ihrer Reihe "bunt ist schöner" - eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Berlins Regierender Bürgermeister hat Maskenpflicht besonders in den Öffis angemahnt. Wer in Berliner Bussen und Bahnen ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs ist, muss mit Geldstrafen zwischen 50 und 500 Euro rechnen. Der Berliner kobinet-Korrespondent ist heute mal mit der Ringbahn gefahren.
Hamburg (kobinet) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertagesstätten sowie Reiserückkehrer - sie alle können sich kostenlos auf Covid-19 Testen lassen. Aber was ist mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Behindertenhilfe?- fragt Leben mit Behinderung Hamburg. Bisher gibt es keine kostenlosen Testungen für Mitarbeitende der Behindertenhilfe.
Berlin (kobinet) Ein bahnbrechendes Gutachten über barrierefeies Reisen in Deutschland wurde in dieser Woche veröffentlicht. Von seinen Abenteuern auf dem Schienenstrang könnte Kay Macquarrie bald ein Buch schreiben. Morgen im Zweiten Deutschen Fernsehen um 12:05 Uhr berichtet der Berufspendler über praktische Erfahrungen. "Was für die meisten Menschen ganz selbstverständlich ist, das ist für Menschen mit Behinderung meist unmöglich, denn von Barrierefreiheit ist die Deutsche Bahn noch meilenweit entfernt", so "Menschen - das Magazin".
Frankfurt am Main (kobinet) Die Pfotenpiloten begehen die diesjährige Internationale Assistenzhundwoche vom 2. - 8. August mit einem DogMap Gewinnspiel und verweisen auf die Internetplattform DogMap. "Je mehr Menschen die DogMap aktiv nutzen und Einträge vornehmen, desto wertvoller wird sie für alle", heißt es im Aufruf für das Gewinnspiel und die Aktion. Hunde- und AssistenzhundhalterInnen sind aufgefordert, ihnen bekannte Orte zu markieren, die “hundefreundlich” bzw. “assistenzhundfreundlich” sind oder “Zutrittsbarrieren” haben, zu markieren.
Wien (kobinet) In der 35. Radiosendung von barrierefrei aufgerollt geht es um die Anfänge der Selbstbestimmt Leben Bewegung in Österreich. Die Sendung wird am 2. August um 10:30 Uhr zum ersten Mal ausgestrahlt und kann auch über's Internet angehört werden, wie BIZEPS, das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behnderter Menschen in Wien mitteilt.
Hamburg (kobinet) Durch die Lockerungen des Hamburger Senats im Zuge der Corona-Pandemie ist nun auch das Sommerkino auf dem Alsterdorfer Markt wieder möglich - mit eigenem Hygienekonzept und klaren Regeln. Vom 7. August bis zum 4. September, jeweils freitags bei Sonnenuntergang, geht es los. Als hamburgweit einziges komplett barrierefreies Open-Air-Kino zeigt die Evangelische Stiftung Alsterdorf alle Filme mit Untertiteln für Hörbeeinträchtigte und mit Audiodeskription für sehbeeinträchtigte Cineasten.
BERLIN (kobinet) Bei einem Treffen mit einer Bundestagsabgeordneten der SPD wurde mit Vertretern des Bundesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB) in Vorbeitung eines neuen Gesetzentwurfes die wichtigsten Aspekte der Rechtlichen Betreuung beraten.
MÜNCHEN (kobinet) Als Schlussfolgerung der Informationen während der Corona-Pandemie will die Bayerische Staatsregierung die barrierefreie Kommunikation weiter ausbauen. Sozialministerin Trautner hat angekündigt, Gebärdensprache und leicht verständlicher Sprache verstärkt voranzubringen:
Hollenbach (kobinet) Als wenn nichts gewesen wäre, gibt es im Bereich der Kostenträger für den behinderungsbedingten Nachteilsausgleich Behörden, die sich weigern, den gewandelten Zeitgeist zu erkennen, geschweige denn, anzuerkennen, dass mit dem Artikel 3 Grundgesetz und mit der Behindertenrechtskonvention viele Entscheidungen früherer Zeiten nun nicht mehr machbar sind.
Essen (kobinet) Auch wenn die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst des kommenden Jahres noch lange erscheint, hat in vielen Kreisverbänden der Parteien das Aufstellungsverfahren für die Kandidat*innen für den Bundestag bereits begonnen. Mit dem Slogan “Für Essen auf Rädern“ und einem Augenzwinkern hat Ralf Bockstedte aus Essen seine Kandidatur für den Bundestag bei der CDU bereits eingereicht.
Kassel (kobinet) "Unterstützt bitte unsere Verfassungsbeschwerde zur Triage", so lautet der Appell von Constantin Grosch am Ende der Veranstaltung, die gestern Abend im Rahmen des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen mit den "jungen Wilden der Behindertenbewegung" per Zoomkonferenz stattfand. "Wir können von AbilityWatch zwar einiges ins Rollen bringen, brauchen dafür aber auch etwas Geld, so auch bei der von uns eingereichten Verfassungsbeschwerde. Wenn viele von euch 10 oder 20 Euro spenden, schaffen wird das", so Constantin Grosch.
Berlin (kobinet) Der gestern gefasste Beschluss des Bundeskabinetts, der eine Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines behinderungsbedingten Fahrtkostenpauschbetrags, weitere Steuervereinfachungen und eine Erhöhung und Ausweitung des Pflege-Pauschbetrages vorsieht, bietet nach Ansicht des Behindertenbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, eine wichtige Grundlage für mehr Teilhabe behinderter Menschen:
Düsseldorf (kobinet) Anlässlich der gestern veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamts zu Mindestsicherungsleistungen macht der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen deutlich, dass immer mehr Rentner*innen am Existenzminimum leben. Schleichend rutschten vermehrt alte Menschen in die Armut. Die Zahl sei um 0,4 Prozent zwar nur leicht gestiegen, aber es sei der höchste Wert aller Zeiten, betont der Verband.
Stuttgart (kobinet) Die kommunalen Landesverbände, der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS), die Liga der freien Wohlfahrtspflege und die Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen haben sich nach langwierigen Verhandlungen auf einen Landesrahmenvertrag geeinigt, der die Grundlage für die künftigen Leistungen für Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz in Baden-Württemberg bildet. Das geht aus einer gemeinsamen Presseinformation der Verbände hervor.
BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett macht nun den Weg für steuerliche Entlastung bei Menschen mit Behinderungen frei. Der Sozialverbannd Deutschland beführwortet diese Entscheidung, sieht darin eine längst überfällige Entscheidung und ein Beweis dafür, dass sich jahrelanges Engagement letztlich auszahlt.
Berlin (kobinet) Heute hat das Bundeskabinett eine Erhöhung der Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen im Einkommensteuerrecht beschlossen. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel begrüßt diesen Schritt als lange überfällig:
Kassel (kobinet) Heute Abend sind beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen "die jungen Wilden der Behindertenbewegung" zu Gast beim Sommercamp. Die einstündige Zoomkonferenz bietet den Abschluss einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe des Sommercmaps zur Behindertenbewegung.
Berlin (kobint) Taubblinde Menschen haben die Aufnahme des Merkmals TBl im Schwerbehindertenausweis lange gefordert. Nun liegen erste Zahlen vor. In der Zeit von 2017 bis 2019 haben insgesamt 1.185 behinderte Menschen das Merkmal TBI (taubblind) in ihrem Schwerbehindertenausweis erhalten. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21142) auf eine Kleine Anfrage (19/20818) der FDP-Bundestagsfraktion mit.
Berlin (kobinet) Bahn muss Mobilitätsservice besser ausstatten. Das betonte heute Bundesbehindertenbeaiftragter Jürgen Dusel. Die Schlichtungsstelle BGG - angesiedelt beim Behindertenbeauftragten der Bundesregierung - hat das Gutachten von Rechtsanwalts Oliver Tolmein (Kanzlei Menschen und Rechte Hamburg) veröffentlicht, das sich mit der Barrierefreiheit bei der Deutschen Bahn - aber auch bei privaten Eisenbahnunternehmen - auseinandersetzt.
Saarbrücken (kobinet) Die Auftaktveranstaltung des bundesweiten Inklusionsprojekts des Vereins Ungehindert fand am 25. Juli vor dem Saarbrücker Rathaus statt. Mit einer Wanderausstellung informiert der Verein nun über die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Öffentlichkeit. Vor dem Rathaus der saarländischen Landeshauptstadt wurden von 14:00 – 16:00 Uhr die 30 Artikel aus der UN-Behindertenrechtskonvention mit einer "Mahnwache" sichtbar gemacht.
Hannover/Trier (kobinet) Wie kann ein bedingungsloses Grundeinkommen die Inklusion und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen fördern? Dieser Frage gehen die Grünen-Politiker*innen Katrin Langensiepen und Corinna Rüffer im Rahmen eines Online Sommer-Talks am 31. Juli um 19:00 Uhr nach.
Kassel (kobinet) Am 26. Juli wurde das 30. Jubiläum der Unterzeichnung des Americans with Disabilities Act, des US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes für behinderte Menschen, begangen. Der Film Crip Camp: A Disability Revolution, der über Netflix erschienen ist, zeigt den Geist des wachsenden Selbstbewusstseins behinderter Menschen anhand der Sommercamps auf. Nun ist der Film in voller Länge auch über YouTube verfügbar, allerdings nur in englischer Sprache.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen sieht im kürzlich veröffentlichenten Teilhabebericht Licht und Schatten. Insgesamt wird der Bericht von diesem Verband als "trauriges Kapitel" bezeichnet und der Landesvorsitzende erkennt darin keine gravierenden Verbesserungen der Lage in diesem Bundesland.
Kassel (kobinet) 94 Veranstaltungen und Aktivitäten haben bereits im Rahmen des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen seit dessen Start Anfang Juni stattgefunden. Nun biegt das Sommercamp in die Zielgerade ein, bis zu dessen Abschluss am 7. August stehen aber noch 19 Veranstaltungen und Aktivitäten auf dem Programm. Darauf hat das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) hingewiesen, das das Sommercamp mit Förderung durch die Aktion Mensch durchführt, und Highlights für diese Woche benannt.
Karlsruhe (kobinet) Über die Initiative von AbilityWatch, mit der neun behinderte Menschen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht haben, weil sie befürchten, dass ihnen aufgrund der Leitlinien zur Triage im kritischen Fall eine medizinische Aussortierung droht, berichten zunehmend auch die Medien. Die Online-Ausgabe von aerzteblatt.de hat das Thema beispielsweise aufgegriffen.
Krautheim (kobinet) Auf ein "bahnbrechendes Urteil", in Sachen Barrierefreiheit von Apotheken weist das Fachteam Bauen des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) hin. Der Verband ist auf ein Urteil vom Verwaltungsgericht Düsseldorf aufmerksam geworden, wonach ein Apotheker den Zugang zu seinem Verkaufsraum barrierefrei umbauen muss.
Bonn (kobinet) Eigentlich ist sich die große Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage einig: Menschen mit und ohne Behinderung sollen in unserer Gesellschaft gleichberechtigt zusammenleben. Dennoch treffe man immer wieder auf Vorurteile. Damit das nicht so bleibt, hat die Aktion Mensch die 11 häufigsten Vorurteile in einem Faktencheck auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft.