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Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
POTSDAM (kobinet) Seit dem ersten Oktober wird im regionalen Beratungszentrum Bad Belzig regelmäßig „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ zur Unterstützung in allen Fragen der Teilhabe für behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen und deren Angehörige angeboten.
BERLIN (kobinet) Wie in der aktuellen Ausgabe von "heute im Bundestag" nachzulesen ist, lag die deutschlandweite Verfügbarkeit von Aufzügen und Fahrtreppen an Bahnhöfen nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 bei rund 97 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Zu den häufigsten Ursachen für den Ausfall von Personenaufzügen und Rolltreppen zählen nach Auskunft der DB AG technische Störungen und Vandalismus. Weitere Gründe seien Streugut, unsachgemäße Behandlung oder Stromausfall.
BERLIN (kobinet) Kinder in Pflegefamilien und in Einrichtungen der stationären Jugendhilfe müssen, wenn sie einen Ferienjob oder eine bezahlte Ausbildung annehmen, drei Viertel ihres Einkommens ans Jugendamt zahlen. Das demotiviert und ist absolut kontraproduktiv. In einem gemeinsamen Änderungsantrag fordern Linken und BündisGrünen deshalb, die Kostenbeteiligung von Heim- und Pflegekindern endlich abzuschaffen.
Mainz (kobinet) Wenn sich die "Reisegruppe Niemand" des Vereins UNgehindert zum 25jährigen Inkrafttreten des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vom 12. bis 15. November mit Regional- und Nahverkehrszügen auf den Weg macht, um alle 16 Landeshauptstädte zu besuchen, werden sie viele Menschen treffen und von einigen Aktiven ein Stück des Weges begleitet. Mit dabei wird auch der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch sein, der am 13. November um 18:32 Uhr zu der Gruppe in Bad Kreuznach zusteigt und mit ihr bis nach Mainz fährt.
Berlin (kobinet) Die Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen in den für sie besonders zutreffenden Gesetzesänderungen skizziert nach Ansicht des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktionein im Deutschen Bundestag, Sören Pellmann, ein Bild des Schreckens und Unverständnisses. Die Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales vom Montag zu Änderungen für Menschen mit Behinderung offenbarte, dass mutmaßlich jeder Pharmakonzern oder Waffenlobbyist ernster genommen wird, als betroffene Menschen, die oftmals nicht so eine starke Lobby haben.
Berlin (kobinet) Ganz unterschiedlich beurteilen Sachverständige die von der Bundesregierung geplanten rechtlichen Regelungen für Menschen mit Behinderungen, mit denen sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages bei einer öffentlichen Anhörung am Montag befasst hat. Konkret ging es um den Gesetzentwurf zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX und SGB XII) und anderer Rechtsvorschriften (19/11006) sowie um eine Reihe von Anträgen der Oppositionsfraktionen.
Halle (kobinet) "Was will den die Blinde bei Instagram?" Das werden sich vielleicht einige fragen, die mitbekommen, dass die blinde Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag sich nun mit Bildern bei Instagram einbringt. Deshalb hat sie sich die Frage selbst gestellt und ihre Beweggründe in einem Bericht für die kobinet-nachrichten formuliert.
Erfurt (kobinet) In knapp zwei Wochen steht die Landtagswahl in Thüringen an. Hierfür wurde ein Wahlkompass Antidiskriminierung ins Netz gestellt. Hinter dem Wahlkompass Antidiskriminierung für die Landtagswahl in Thüringen steht ein Bündnis aus 37 Organisationen, die sich für Antidiskriminierungspolitik stark machen. In ihrer alltäglichen Arbeit haben all diese Verbände unterschiedliche Zielgruppen und Themen im Fokus, doch bei aller Vielfalt ist Antidiskriminierung als solches ein starkes gemeinsames Anliegen, weshalb sie eine große Anzahl gemeinsamer Forderungen verbindet.
Berlin (kobinet) Anlässlich einer heute im Paul-Löbe-Haus stattfindenden interfraktionellen Sitzung von Politikerinnen aus Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD zum Thema „Prostitution wohin?“ äußerte sich Rechtsanwalt Dr. Martin Theben kritisch.
BERLIN (kobinet) Die 18. Shell-Jugendstudie belegt, was seit Monaten überall zu sehen ist: Junge Menschen treten in die Öffentlichkeit, sie sind politisch engagiert wie lange nicht und wollen die Zukunft mitgestalten. Sie wollen von der Politik gehört und ernst genommen werden. Klimawandel und Artensterben, das sind die Themen, die Jugendliche mobilisieren, weil es ihnen nicht egal ist, wie die Welt von morgen aussieht. Fridays for Future hat das eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
BERLIN (kobinet) Die Ergebnisse der neuen Shell Jugendstudie zeigen aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes, wie wichtig wirksame Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche sind. Deshalb gilt es, insbesondere die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit zu stärken, und dabei alle jungen Menschen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Bildungsgrad und Elternhaus gleichermaßen zu fördern. Dafür bedarf es sowohl einer Verbesserung der Rahmenbedingungen der Kinder- und Jugendarbeit als auch einer Stärkung der Interessenvertretungen der Kinder und Jugendlichen in Deutschland.
ERLANGEN (kobinet) Die Damen der SpVgg Greuther Fürth und die Herren des Erthal Sozialwerks Würzburg sind einfach spitze ! Beide Teams eroberten im Finale des diesjährigen Tischtennis-Turniers der Lebenshilfe Bayern den ersten Platz in der Bayernliga. Die Würzburger Herren haben ihren Meistertitel im landesweiten Wettkampf für Menschen mit Behinderungen sogar zum vierten Mal in Folge verteidigt.
Jessen (Elster) (kobinet) Neben der Klimafrage ist die Sicherung des Sozialen die zweite gesamtgesellschaftliche Herausforderung unserer Tage. Auch hier haben wir Fakten zur Kenntnis zu nehmen, die uns sagen, dass ein "weiter so" nicht weiter so gehen kann. Uns steht eine unbequeme Diskussion bevor -ob wir das wahrhaben wollen oder nicht.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen machen etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung aus. Dennoch werden die Barrieren, denen Menschen mit Behinderungen nach Naturkatastrophen oder in Konfliktregionen gegenüberstehen, in der humanitären Hilfe oft übersehen. Der Klimawandel verstärkt die schon existierenden Barrieren und erhöht die Anzahl der Katastrophen und Konflikte weltweit. Humanitäre Helfer müssen deshalb im Notfall inklusiv denken und diejenigen erreichen, die sie am dringendsten benötigen. Auf dem Humanitären Kongress in Berlin am 17. und 18. Oktober diskutieren Expert*innen über die humanitären Herausforderungen der Klimakrise. Handicap International (HI) fordert mehr Teilhabe für die, die am meisten Schutz benötigen.
Stockholm (kobinet) Dr. Adolf Ratzka und Yariv Trabelsi arbeiten derzeit an der Entwicklung einer App mit besseren Informationen zur Barrierefreiheit. "Wir fangen mit Hotelzimmern und vermieteten Wohnungen an. Um die App möglichst relevant für möglichst viele zu machen, haben wir eine Umfrage in Gang gesetzt, in der wir Leute über ihre häufigsten Barrieren befragen", schreibt Adolf Ratzka zu dem neuen Projekt und hofft auf rege Beteiligung.
München (kobinet) Die Ansichten darüber, was in der Behindertenpolitik zeitgemäß ist, gehen in Deutschland anscheinend noch weit auseinander. Während uns die UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Fachausschuss zur Umsetzung dieser Konvention ins Stammbuch schreibt, Plätze in Werkstätten für behinderte Menschen gezielt in Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt umzuwandeln, ist es in Bayern laut einer aktuellen Presseinformation des dortigen Sozialministeriums zeitgemäß, kräftig und weiterhin in Werkstätten zu investieren.
Berlin (kobinet) Mit dem Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) will die Bundesregierung den Wechsel der Krankenkasse für Versicherte erleichtern. Allerdings fehlen Verbraucherinnen und Verbrauchern bisher transparente und vergleichbare Informationen, etwa über das Genehmigungsverhalten der Kassen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert daher in einer Stellungnahme unter anderem umfassende Informationspflichten der Krankenkassen.
BERLIN (kobinet) Nach Informationen des Pressedienstes des Deutschen Bundestages wird die geplante Neuorganisation der Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen (MDK) von den Krankenkassen heftig kritisiert. Nach Ansicht des AOK-Bundesverbandes beinhaltet der Entwurf für das MDK-Reformgesetz einige inakzeptable Regelungen.
Stuttgart (kobinet) Bijan Kaffenberger ist SPD-Politiker und wurde bei der letzten Landtagswahl direkt in den hessischen Landtag gewählt. Damit ist er einer von ganz wenigen Menschen mit Tourette-Syndrom, die in der Politik eine wichtige Rolle spielen. Heute ist Bijan Kaffenberger zu Gast bei SWR1 Leute.
Berlin (kobinet) Blinde und sehbehinderte Menschen in Deutschland müssen darum kämpfen, bei der Digitalisierung nicht abgehängt zu werden - darauf weisen ihre Selbsthilfeorganisationen anlässlich des internationalen Tages des weißen Stockes am 15. Oktober hin. Wie wichtig digitale Barrierefreiheit im Alltag ist, zeigt ein neuer Film der "Woche des Sehens", der auf der Internetseite www.dbsv.org/digitalisierung zu finden ist.
Berlin (kobinet) Die Alterssicherung der Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg soll in Zukunft über das Versorgungswerk der Landtage in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg geregelt werden. Letzte Woche wurden entsprechende Pläne im Stuttgarter Landtag debattiert. Dass die Abgeordneten nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen, kritisiert der Sozialverband VdK Deutschland. Der VdK fordert in seiner aktuellen Kampagne #Rentefüralle ein gesetzliches Rentensystem, in das alle Erwerbstätigen Beiträge einzahlen, also auch Politiker, Beamte und Selbstständige.
Berlin (kobinet) Zum Beginn der fünften Verhandlungsrunde für ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten fordert Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Bundesregierung diese Chance nutzen soll.
Berlin (kobinet) Nachdem mittlerweile die Halbzeit in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages angebrochen ist, stehen in den nächsten Wochen eine Reihe von behindertenpolitischen Entscheidungen des Deutschen Bundestages an, die für behinderte Menschen und ihre Angehöringen eine Reihe von Auswirkungen haben. Heute findet im Ausschuss für Arbeit und Soziales von 13:30 - 15:30 Uhr eine Anhörungen zu Änderungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz zusammen hängen an. Zudem geht es auch um einige Anträge der Opposition, die ebenfalls zur Beratung anstehen. Die Anhörung wird übrigens im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages live übertragen.
Berlin (kobinet) Klimaschützer haben damit begonnen, ihre Zelte im Protestcamp am Kanzleramt in Berlin abzubauen. Andere campieren noch vor dem Umweltministerium, wo sie die Nacht zum Sonntag verbracht haben.
BERLIN (kobinet) In Anbetracht des sehr geringen Angebots für Gehörlose sind diese in nahezu der gesamten ambulanten und stationären somatischen Versorgung, sowie in einem Großteil der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen und einem kleineren Anteil der stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung auf Gebärdensprachdolmetscherinnen oder Gebärdensprachdolmetscher angewiesen.
Hamburg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Ines Helke bringt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen. Die hörbehinderte Hamburgerin leitet den Gebärdenchor "HandsUp", der Musik mit Gesten "singt". Sie zeigt, wie Inklusion unverkrampft, mit viel Spaß gelingen kann. Ihr Ziel? Menschen mit Handicap dürfen nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen sein. Wer Ines Helke und den Gebärdenchor "HandsUp" unterstützen möchte, kann dies bei einer Abstimmung für eine Preisverleihung tun. Ines Helke gehört zu den "starken Frauen", die am 23. Oktober im Rahmen einer großen Gala mit der GOLDENEN BILD der FRAU ausgezeichnet werden. Die zusätzlichen 30.000 Euro, die es zu gewinnen gibt, könnte der Gebärdenchor gut gebrauchen, wie in einem Video deutlich wird.
Berlin (kobinet) "Wir fordern Begegnung auf Augenhöhe zwischen Menschen mit und ohne Behinderung, Schluss mit der Separation“, schreibt der Inklusionsbotschafter Roland Walter aus Berlin. Bei einer von ihm angemeldeten Demonstration erlebte er dies vonseiten der Polizei am 5. Mai 2018 leider nicht so. Deshalb hat Roland Walter sich mit der Polizei in Verbindung gesetzt, um den Kontakt auf Augenhöhe wieder herzustellen.
Berlin (kobinet) Die Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung fordern, Sachverständige für Barrierefreiheit verbindlich einzuführen. Angesichts einer wachsenden und zugleich älter werdenden Stadt erwarten sie von den politisch Verantwortlichen, dass Bauvorhaben barrierefrei geplant und umgesetzt werden.
BERLIN (kobinet) Was muss passieren, damit eine Bühnenaufführung für blinde und sehbehinderte Menschen zum echten Theatererlebnis wird? Mit seinem Projekt zur Inklusion in der Kultur antwortet der gemeinnützige Kulturverein Förderband e.V. auf diese Herausforderung und initiiert die Einrichtung von Audiodeskription an fünf namhaften Berliner Theater- und Opernhäusern.
Berlin (kobinet) Der Plan der fünf Verwegenen des Vereins UNgehindert ist sehr ehrgeizig und der Anlass ist gewichtig: Zum 25jährigen Inkrafttreten des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes am 15. November machen sie sich schon am 12. November um 4:27 Uhr vom Berliner Hauptbahnhof auf den Weg, um mit Regional- und Nahverkehrszügen bis zum 15. November alle 16 Landeshauptstädte zu besuchen. Dabei sammelt die "Reisegruppe Niemand" Texte oder auch Bilder behinderter Menschen zur Bedeutung des Satzes "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" ein und überreichen diese am 15. November dem Bundespräsidialamt nach ihrer Rückkehr in Berlin.
DRESDEN (kobinet) Nach Informationen des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen hat das sächsische Kultusministerium jetzt eine Broschüre unter dem Titel "Das Jahr vor dem Schulbeginn" als Elternratgeber in leichter Sprache herausgegeben.
KÖLN (kobinet) Wer schult zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung? Eine neutrale Übersicht zu dieser Frage über Bildungs- und Qualifizierungsanbieter im Bereich der beruflichen Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen können sich Interessierte im Portal REHADAT-Seminaranbieter verschaffen. Ab heute steht es im neuen Layout, mit verbesserter Struktur, erweiterten Inhalten und einer intuitiveren Suche zur Verfügung.
BERLIN (kobinet) Zum Welt-Hospiztag am 12. Oktober veröffentlicht die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) die Broschüre „Fortgeschrittene Demenz und Lebensende“. Die Broschüre informiert über die Veränderungen am Lebensende und über die Möglichkeiten der Palliativ- und Hospizversorgung bei Menschen mit Demenz.
MARBURG (kobinet) In zwei Fernsehbeiträgen berichtet das ZDF zur bundesweiten “Woche des Sehens” über die lebendige Atmosphäre und das inklusive Miteinander auf dem blistaCampus.
Bonn (kobinet) Der von der Aktion Mensch herausgegebene Familienratgeber hat die Informationen zum Bundesteilhabegesetz gerade auch im Lichte von Veränderungen, die zum 1. Januar 2020 in Kraft treten aktualisiert.
Essen (kobinet) Der in Essen ansässige Verein Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) hat nun die Bewerbungsphase für einen inklusiven Freiwilligendienst im Ausland gestartet. Der Verein freut sich auf Bewerbungen von Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen und kann eine Reihe von Kosten für behinderungsbedingte Mehrbedarfe übernehmen, wie es in der Ausschreibung heißt.
Veilbronn (kobinet) Dass behinderte Menschen und ihre Familien trotz fast 25jähriger Verankerung des Benachteiligungsverbots im Grundgesetz noch längst nicht vor Diskriminierungen effektiv geschützt sind, das kennen viele behinderte Menschen. Man erlebt jedoch seltener, dass sich Außenstehende entschieden gegen Diskrimierungen behinderter Menschen verwehren. Daher macht derzeit eine vorbildliche Reaktion eines Gastwirtes die Runde in den Medien.
Bochum (kobinet) Der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener trauert um Dorothea Buck. Deutschlands bekannteste Psychiatrie-Erfahrene ist am 9. Oktober 2019 im Alter von 102 Jahren verstorben, heißt es in einem Nachruf auf Dorothea Buck in einem Nachruf des Verbandes.
Hamburg (kobinet) Der barrierefreie Ausbau des U-Bahnhofs Mönckebergstraße in Hamburg wurde erst einmal gestoppt. Als die Geschäftsstelle der Hamburger Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen (LAG) die Nachricht bekam, dass Anrainer gegen den barrierefreien Ausbau der U-Bahnhaltestelle klagen, waren die dort Aktiven geschockt. Und dann ziemlich empört. "Denn wir finden: Die Mönckebergstraße muss für alle erreichbar sein", heißt es in einer Presseinformation der LAG.
