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Tagesaktueller Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik
BERLIN (kobinet) Anlässlich der Erhöhung der Hartz IV-Leistungen um acht Euro auf 432 Euro ab nächsten Jahr erneuert der Paritätische Wohlfahrtsverband seine Kritik an den Regelsätzen. Nach neuesten Berechnungen der Forschungsstelle des Paritätischen müssten die Regelsätze auf mindestens 582 Euro erhöht werden.
BERLIN (kobinet) Die Evangelische Behindertenhilfe warnt vor gesellschaftlichen Folgen bei Zulassung von Bluttests auf Trisomien als Regeluntersuchung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Er entscheidet morgen darüber, ob die umstrittenen Bluttests auf die Trisomien 13, 18 und 21 gesetzliche Kassenleistung werden. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) weist aus diesem Anlass erneut auf die gesellschaftlichen Folgen hin und fordert: Sollte der G-BA die Zulassung der Bluttests als Regeluntersuchung in der Schwangerschaft beschließen, müssen umfassende Beratungs- und Unterstützungsangebote (werdender) Eltern sichergestellt sowie vermehrt spezifische Hilfen für Familien mit einem Kind mit Behinderung geschaffen werden. Sonst laufen sämtliche Bemühungen um Inklusion ins Leere.
BERLIN (kobinet) Nach Informationen des Tafel Deutschland e. V. ist die Anzahl der Menschen, die die Angebote der Tafeln nutzen, innerhalb eines Jahres um zehn Prozent gestiegen. Aktuell kommen 1,65 Millionen Menschen regelmäßig zu den Tafeln. Besonders bei Senioren, die Rente oder Grundsicherung im Alter beziehen, ist der Anstieg mit 20 Prozent dramatisch. Niedrige Renten sind damit nach Langzeitarbeitslosigkeit der zweithäufigste Grund eine Tafel aufzusuchen.
BERLIN (kobinet) Am 17. September trafen sich Kinder und Jugendliche mit Behinderung mit Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und dem Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie diskutierten über die geplante Reform des Kinder- und Jugendhilferechts und forderten, dass diese Leistungen für alle Kinder und Jugendlichen offen sein müssen.
Rust (kobinet) Der Frust eines Contergangeschädigten, Fahrgeschäfte im Europa-Park in Rust aufgrund seiner Behinderung nicht nutzen zu dürfen, hat diesen dazu geführt, gegen diese Diskriminierung zu klagen. Herausgekommen ist nach einem jahrelangen Rechtsstreit ein Vergleich, über den sein Anwalt Dr. Horst Rieth im Juli diesen Jahres in den kobinet-nachrichten berichtete. Nun hat der Betreiber des Europa-Parks angekündigt, einige Fahrgeschäfte umzubauen. Dies löste u.a. bei den Leser*innen der Badischen Zeitung eine rege Diskussion aus.
Hannover (kobinet) Auf ihrer gemeinsamen Arbeitstagung der Landesausschüsse von Selbst Aktiv, dem Netzwerk behinderter Menschen in der SPD, aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie aus Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen mit Unterstützung des Bundesvorstandes der SPD wurde vor kurzem die Hannoversche Erklärung verabschiedet. Sie trägt den Titel "Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Gleichberechtigung und Lebenssicherung für Werkstatt-Beschäftigte", wie Karl Finke, der Sprecher von Selbst Aktiv mitteilte.
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn hat gerade die zweite Auflage seiner Biografie "Auf dem Weg zu mir selbst" bekommen und wird jetzt wieder aufbrechen zu weiteren Lesungen. Die nächste ist bereits am 20. September in der Berufsakademie Breitenbrunn. Gegenüber der ersten Auflage wurden einige kleinere Veränderungen und Ergänzungen vorgenommen. Die sichtbarste befindet sich bereits im Buchtitel. Da heißt es nicht mehr "Innenansichten eines Menschen mit Autismus“, wie noch in der ersten Auflage, sondern "Innenansichten eines autistischen Menschen".
BERLIN (kobinet) Deutsches Kinderhilfswerk erwartet mehr als 100.000 Besucher beim Weltkindertagsfest in Berlin. „Wir Kinder haben Rechte!“ – Unter diesem Motto erwartet das Deutsche Kinderhilfswerk mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher zum Weltkindertagsfest am 22. September 2019 in Berlin. Das Fest ist die bundesweite Hauptveranstaltung zum Weltkindertag und findet von 11 bis 18 Uhr rund um den Potsdamer Platz statt. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf rund 100 kostenlose Informationsangebote zu Kinderrechten und zahlreiche Spiel- und Bastelaktionen für Kinder und Familien freuen. Als Vertreterinnen der Bundesregierung werden Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht das Fest offiziell eröffnen.
Preußisch Oldendorf – Holzhausen Unter dem Motto "Nichts über uns ohne uns!" führt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) eine Empowerment-Schulung für behinderte und chronisch kranke Menschen im westfälischen Preußisch Oldendorf - Holzhausen durch. Für die von der Techniker Krankenkasse geförderte Schulung mit den Empowerment-Trainerinnen Ines Spilker und Kerstin Wöbbeking, die vom 22. - 24. November stattfindet, kann man sich noch bis 5. Oktober anmelden.
HENNEF / DUISBURG (kobinet) Bereits am ersten Spieltag der Deutschen Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen stand der erste Meistertitel fest: Im Frauenturnier feierte das Team von Hephata Mönchengladbach den Meistertitel.
Kassel (kobinet) Allein im Jahr 2018 hat der Sozialverband VdK bundesweit rund 30.000 Verfahren vor den Sozialgerichten geführt. Die Zahl der Menschen, die sozialrechtlichen Rat beim VdK suchen, steige zudem stetig an. "Viele Menschen in Deutschland kommen mit dem komplizierten Sozialstaat nicht mehr klar“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele auf der Eröffnung der ersten bundesweiten VdK-Juristentagung in Kassel.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Sitzung der Arbeitsgruppe "SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten" zum Thema "Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / Weniger Schnittstellen", die heute und morgen in Berlin stattfindet, haben sich die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Die Monitoring-Stellen fordern darin eine inklusive Jugendhilfe.
Berlin (kobinet) Dass die derzeitigen Aktivitäten gegen den Klimawandel auch sehr viel mit Menschenrechten zu tun hat, darauf macht die Internationale Liga für Menschenrechte aufmerksam, die den weltweiten Streik für das Klima von Fridays For Future unterstützt. Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN-Gipfel des Jahres vorbereitet wird, ruft Fridays For Future für den 20. September "zum größten globalen Klimastreik aller Zeiten“ auf. "Zwischen der Menschenrechts- und der Klimadebatte gibt es vielfältige Verknüpfungen", betonte die Internationale Liga für Menschenrechte.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag mischt sich weit über die Grenzen ihres Wohnortes Halle hinaus ein, um Inklusion voranzubringen. Mit Hilfe ihrer Kompetenz als Fernseh-Moderatorin, Journalistin und Sozialpädagogin, vor allem aber auch mit ihren verschiedenen behinderungsbedingten Erfahrungen, konnte sie schon viel bewegen. Andererseits stößt sie aber auch immer wieder auf "undurchblutete" Menschen, wie sie die Inklusionsblockierer*innen nennt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Jennifer Sonntag über ihre positiven und negativen Erfahrungen sowie über undurchblutete Inklusion und verkleidete Teilhabe.
BERLIN (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat heute eine Studie vorgestellt, welche belegt, dass durch Algorithmen erhebliche Diskriminierungsrisiken entstehen und fordert, Nachweismöglichkeiten für Betroffene zu verbessern.
OBERHOF (kobinet) Kaum ist der Sommer vorbei, da denken die Wintersportler bereits an ihre Wettkämpfe - Ende Oktober finden die Deutschen Meisterschaften im Para Skilanglauf und Para Biathlon in der LOTTO Thüringen Skisport HALLE Oberhof statt.
HANNOVER (kobinet) „Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Betreiber – alle Beteiligten sind aufgerufen, sich für maximale Patientensicherheit einzusetzen!“ Das erklärt Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann anlässlich des morgigen Tages der Patientensicherheit: „Patientinnen und Patienten müssen sich sicher fühlen – im Krankenhaus und in der Praxis!“
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG)präsentiert zum Beginn der bundesweiten Woche der Demenz die kostenlose App „Alzheimer & YOU – den Alltag aktiv gestalten“.
Berlin (kobinet) Für Jens Spahn spielte das vom Bundesgesundheitsministerium geplante Reha- und Intensivpflge-Stärkungsgesetz (RISG) in seiner Haushaltsrede am vergangenen Freitag keine Rolle. Doch die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sorgte dafür, dass die noch von der Bundesregierung in der Beratung befindliche Gesetzesreform schon im Deutschen Bundestag zur Sprache kam. Und auch die Medien sind weiter am Thema dran, wie beispielsweise ein Bericht im Hessischen Rundfunk zeigt.
Koblenz (kobinet) Das Team der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Koblenz und Umgebung hat alle Hände voll zu tun. Die Beratungsanfragen umfassen eine Spannbreite von unterschiedlichsten Themen und neben Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sind es viele Angehörige, die gezielt nach Informationen und Beratung anfragen. Das erfuhr der Redakteur der kobinet-nachrichten, Ottmar Miles-Paul, von Sandra Niggemann in seinem Interview mit der Leiterin der EUTB über den bisherigen Projektverlauf und die aktuelle Auftragslage der Beratungsstelle.
Berlin (kobinet) "Krüppel war gestern, heute ist Mensch", so lautet der Titel eines Webinars, das die Online-Akademie der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. September von 18.00 bis 19.00 Uhr durchführt. Darauf hat die Inklusionsbotschafterin Sibylle Brandt aufmerksam gemacht, die das Webinar zusammen mit ihrem Kollegen Stephan Neumann von Selbst Aktiv, der AG behinderter Menschen in der SPD, anbietet.
Berlin (kobinet) Zu der letzte Woche veröffentlichten Bertelsmann-Studie zur Altersarmut hat sich der Präsident des Sozialverband Deutschlang (SoVD) Adolf Bauer zu Wort gemeldet und betont, dass die Altersarmut eine Schande für unser Land darstelle.
München (kobinet) Gemeinsam mit der Stiftung Leben pur eröffnete die Hering Sanikonzept GmbH vor kurzem die neue, barrierefreie Toilette an der U-Bahnstation Harras in München. Seit 2017 sind 42 Toilettenanlagen in München von der Hering Sanikonzept in die Betreibung übernommen worden. Nun eröffnete die 19. von insgesamt 36 zu entkernenden und sanierenden WC-Anlagen ihre Türen.
Berlin 13.09.2019 Wandlung ist notwendig wie die Erneuerung der Blätter im Frühling. (Vincent van Gogh)
Jessen-Elster (kobinet) Was hat eigentlich das Bundesteilhabegesetz mit Teilhabe zu tun, wo es doch offensichtlich um die Beteiligung des Bundes geht?
Berlin (kobinet) Die Thaiwiese im Preußenpark war an diesem Wochenende wieder Anziehungspunkt von Berlinern und Berlinbesuchern.
BERLIN (kobinet) “Inklusion statt Selektion” ist das Motto der heute Mittag auf dem Breitscheidplatz in Berlin stattfindenden Demonstration gegen die Aufnahme nichtinvasiver pränataler Bluttests (NIPT) zur Diagnose von Trisomien – wie etwa dem Down-Syndrom – in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss hat für den 19. September 2019 seine Entscheidung angekündigt. Der Deutsche Bundestag hatte über den Nutzen dieser Bluttests im April diesen Jahres unter großem medialen Interesse debattiert.
Hannover (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Thomas Künneke hat seine Inklusionsbotschafter*innen-Kollegin Felicitas Duijnisveld in Hannover besucht und sie mit der Kamera in ihrem Sozialraum begleitet. Felicitas Duijnisveld, die auch einige Jahre in Afrika gelebt hat, war wegen einer Krebserkrankung gezwungen, ihr Leben entscheidend zu verändern. Der 15minütige Film zeigt, wie die Hannoveranerin ihren Alltag mit wenig Geld organisiert und welche Aktivitäten sie in ihrem Stadtteil durchführt und unterstützt.
Berlin (kobinet) Das Kindl-Zentrum für zeitgenössische Kunst eröffnete heute in Berlin die Ausstellung Free Update des Künstlers Bjørn Melhus. Die Filme und Videoinstallationen des in Berlin lebenden Norwegers stießen auf ein starkes Publikumsinteresse.
HENNF (kobinet) Zum Beginn der kommenden Woche findet die Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen statt. Den Auftakt machen am Montag um 10:00 Uhr acht Frauenteams, die in einem Tagesturnier in der Sportschule in Duisburg-Wedau um den Titel spielen. Am Montagnachmittag beginnt das Männerturnier, bei dem die 16 Landesmeister gegeneinander antreten. Die Veranstaltung wird von prominenten Gästen besucht.
KÖLN (kobinet) Die Digitalisierung kann Unternehmen und Menschen mit Behinderung neue Chancen für die berufliche Teilhabe bringen. Allerdings sind dafür gemeinsame Anstrengungen von Politik und Sozialpartnern notwendig. Zu diesem Ergebnis kamen mehr als 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops „Digitalisierung als Chance“ am 12. September 2019 im Institut der deutschen Wirtschaft (IW).
Berlin (kobinet) Das Berliner Abgeordnetenhaus hat diese Woche das Berliner Teilhabegesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetz in zweiter Lesung verabschiedet. Alle im Parlament vertretenen Parteien stimmten dem Gesetz zu, lediglich die CDU-Fraktion enthielt sich, wie Dr. Martin Theben den kobinet-nachrichten mitteilte. Das Gesetz regelt die Zuständigkeiten der Kostenträger für die Leistungen der Teilhabe und die Mitwirkungsrechte der Betroffenenverbände, etwa im Teilhabebeirat.
Berlin (kobinet) Die Aufhebung der in Deutschland nach wie vor bestehenden und seit Jahrzehnten kritisierten Aufteilung von Kindern und Jugendlichen in unterschiedliche Zuständigkeiten je nach Behinderungsform ist von der Bundesregierung und den Ländern bisher immer noch nicht erfolgt. Für die Diskussionen für entsprechende Regelungen, die im Herbst anstehen, hat ein breites Bündnis von Organisationen und engagierten Einzelpersonen vor kurzem einen gemeinsamen Appell der Öffentlichkeit vorgestellt.
Berlin (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, hat gestern seinen Aufenthalt in Berlin auch dazu genutzt, die neue Geschäftsstelle der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Herzen Berlins zu besuchen. Dabei stand ein Austausch über aktuelle behindertenpolitische Themen genauso im Mittelpunkt, wie die Frage, wie über das Budget für Arbeit verstärkt informiert werden könnte.
Berlin / New York (kobinet) Heute tagt der Koalitionsausschuss zu möglichen Maßnahmen zur Klimapolitik, in Frankfurt werden am Wochenende Zehntausende zur Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt radeln oder zu Fuß demonstrieren, um gegen die althergebrachte Autolobby zu protestieren. Nächsten Freitag sollen im Klimakabinett Nägel mit Köpfen gemacht werden. Und genau an diesem Tag, dem 20. September, ist ein weltweiter Klimastreik geplant, an dem nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern alle für das Klima streiken sollen. Und dann ist da noch Greta Thunberg, die vieles ausgelöst hat und die mittlerweile in den USA Fuß fasst und in der Sendung Democracy Now ein ausführliches Interview gab, bei dem es auch um ihre Erfahrungen mit Autismus ging. So wie der Paritätische Wohlfahrtsverband, hoffen viele, dass diese Diskussionen nicht nur ökologisch, sondern auch sozial geführt wird.
DRESDEN (kobinet) Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, hat gemeinsam mit der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch, die Broschüre „Kinder mit Hörbeeinträchtigungen – Informationen und Tipps für Eltern und Angehörige“ herausgegeben.
HANNOVER (kobinet) Stimmung, Interesse der Teilnehmer und vor allem das Spektrum der Angebote beim Vereins- und Trainerkongress des Tischtennis-Verbands Niedersachsen (TTVN)waren herausragend in der Akademie des Sports, in der der TTVN in zwei Sporthallen sowie drei Hörsälen die mittlerweile 6. Auflage des Vereins- und Trainerkongresses ausrichtete. Das Programm beinhaltete am vergangenen Wochenende 50 Workshops mit sportpraktischen und sportorganisatorischen Themen.
LEIPZIG (kobinet) Seit dem 15. November 1994 lautet der Satz zwei im Absatz drei des Artikels drei des Grundgesetzes "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden". Aus diesem Anlass hat sich die "Reisegruppe Niemand" gebildet. Sie will zu diesem Jubiläum unterwegs sein und einmal selbst erleben, wie weit diese Worte des Grundgesetzes Wirklichkeit geworden sind. Die Reisegruppe Niemand versteht sich als "Die Niemand", welche in diesem Satz des Grundgesetzes genannt werden.
DÜSSELDORF (kobinet) In der Anhörung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG) sprach sich Dr. Martin Danner, Bundesgeschäftsführer der BAG SELBSTHILFE, vehement gegen die Pläne der Bunderegierung aus, die außerklinische Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden nur noch als absolute Ausnahmeregelung festzuschreiben.
Berlin (kobinet) Das Inkrafttreten der zweiten europäischen Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Services Directive 2, PSD 2) am 14. September dieses Jahres bringt Veränderungen beim Online-Banking auch in Sachen Barrierefreiheit mit sich. Die Richtlinie dient dem Schutz von Bankkunden und soll Transaktionen sicher gestalten. Darauf weist der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband in seinem Online-Informationsservice dbsv-direkt hin.
