Berlin (kobinet) Diejenigen, die nicht an der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales durchgeführten Festveranstaltung zu 30 Jahre Grundgesetz-Änderung in Artikel 3 und 15 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention im EUREF Campus Berlin am 4. November 2024 teilnehmen konnten, denen bietet der Nachrichtendienst EU-Schwerbehinderung einen besonderen Service. In einem 1stündigen Video wurde sowohl die Rede von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als auch weitere Highlights der Veranstaltung aufgezeichnet und nun auf YouTube eingestellt. „Am 4. November 2024 fand in Berlin eine bedeutende Veranstaltung des Bundesarbeitsministeriums statt. Bundesminister Hubertus Heil würdigt dabei die Aktivistinnen und Aktivisten, die sich damals für die Ergänzung des Artikels 3 eingesetzt haben, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Er betont, dass trotz großer Fortschritte weiterhin Handlungsbedarf besteht, um die Gleichstellung für alle Menschen zu verwirklichen“, heißt es in der Ankündigung des Videoberichts von EU-Schwerbehinderung.
Washington, D.C., USA (kobinet) Wenn man die Gleichstellung behinderter Menschen ernst nimmt, wie dies im Rahmen der US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzgebung für behinderte Menschen der Fall ist, kann es zuweilen auch zünftige Strafen geben, vor allem, wenn es sich um größere Unternehmen handelt. Der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet über einen aktuellen Vergleich der für Schlagzeilen sorgt. „Eine Untersuchung der Fluggesellschaft American Airlines durch das US-Verkehrsministerium deckte zahlreiche Verstöße der Fluggesellschaft gegen die Sicherheit und das Eigentum von Menschen mit Behinderungen auf. Nun zahlen American Airlines 50 Millionen Dollar Strafe“, heißt es in einem BIZEPS-Bericht.
Bonn (kobinet) „Im Jahr 1954 wurde der Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademikerinnen und Akademiker gegründet. Ziel war es und ist es, sehr gut ausgebildete, beeinträchtigte Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Erfahrungen der Jahrzehnte zeigen, dass gute Netzwerke und Partner, die dem Thema offen gegenüberstehen, die entscheidenden Erfolgsfaktoren sind.“ So heißt es in der Einladung zur Feier des 70jährigen Bestehens des Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Arbeitgeber bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV), die heute, am 5. November 2024, an deren Sitz in Bonn stattfindet. Mit dabei ist u.a. Uwe Frevert vom Vorstand der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Er hat sich 1987 selbst beim Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker*innen gemeldet und wurde erfolgreich vermittelt und gefördert – für den heutigen Berater der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung in Kassel ist daraus eine langfristige Beschäftigung möglich geworden. Seit Gründung der ISL im Jahr 1990 konnten mit Hilfe dieses Angebots hunderte von behinderten Menschen in Zentren für selbstbestimmtes Leben und entsprechende Projekte vermittelt und ihnen eine entscheidende Starthilfe gegeben werden, weiß Uwe Frevert im Vorfeld der heutigen Festveranstaltung zu berichten.
Berlin (kobinet) Es war eine zwiespältige Veranstaltung, die am Abend des 4. November 2024 in Berlin stattfand. Einerseits war es dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, ein Anliegen, das Engagement von Aktivistinnen und Aktivisten zu würdigen, die sich für die Aufnahme des Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen im Grundgesetz vor 30 Jahren und für das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland vor 15 Jahren eingesetzt haben. Andererseits stand der Minister weiterhin mit leeren Händen da, was die dringend notwendigen Reformen für mehr Barrierefreiheit und Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeht. Maßnahmen, die entscheidend sind, um die erkämpften Rechte in die Praxis umzusetzen. Vor allem in Sachen Barrierefreiheit herrscht mittlerweile eine enorme Frustration bei vielen Verbänden, denn die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) wird nach wie vor von Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP blockiert.
Bremen (kobinet) Großer Andrang herrschte am 30. Oktober 2024 als die Erhebung zur gynäkologischen Versorgung von behinderten Frauen im Land Bremen vorgestellt wurde. Als einer der Initiatoren der Erhebung hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, die rund 100 Teilnehmenden aus ganz Norddeutschland begrüßt. Die Anmeldezahl, aber besonders auch die vielen Mails aus ganz Deutschland im Vorfeld der Veranstaltung machen nach Ansicht von Arne Frankenstein den Bedarf an barrierefreien gynäkologischen Praxen deutlich. Die Erhebung für das Land Bremen führt unter anderem auf, dass nicht eine Praxis im Land Bremen einen Patient:innen-Lifter vorhält.
Berlin (kobinet) Wenn die politisch relevanten Akteur*innen der Bundespolitik diese Woche wieder ihre Arbeit nach den Herbstferien aufnehmen, finden so manche auf ihren Tischen einen süßen Gruselgruß vom Bündnis AGG Reform Jetzt vor. Denn die Kreativabteilung des von 120 Organisationen getragenen Bündnis AGG Reform Jetzt! war mal wieder aktiv und hat gebastelt. Dieses Mal wurde an zuständige Abgeordnete, Beauftragte und Ministerien ein Gruselgruß zu Hallowwn verschickt. Damit will das Bündnis deutlich machen, wie gruselig es ist, dass es mit der im Koalitionsvertrag verankerten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) immer noch nicht vorangeht. Der Karte mit leuchtendem Mond und dunklen Vögeln sowie mit der AGG-Katze wurden auch ein paar Süßigkeiten beigefügt, denn noch ist die versprochene Reform machbar.
Kleve (kobinet) Das Inkrafttreten des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Juni 2025, das vor allem die Barrierefreiheit im digitalen Bereich verbessern soll, wirft bereits seine Schatten voraus, so dass sich verschiedene Akteur*innen mittlerweile intensiver damit beschäftigen, was sie konkret tun müssen. Für die Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation des Kreis Kleve, die heute am 5. November 2024 stattfindet, hat daher die Grünen im Kreisverband Kleve eine Anfrage zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gestellt.
DORTMUND (kobinet) Der Übergang von der Schule in den Beruf ist für viele Mädchen und junge Frauen eine herausfordernde Zeit. Mädchen und junge Frauen mit Behinderung sehen sich in dieser Lebenssituation verstärkt mit der doppelten Benachteiligung durch die Faktoren Geschlecht und Behinderung sowie mit mangelnder Unterstützung konfrontiert. Diese Situation wollen die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG= autonome Mädchenhäuser/ feministische Mädchenarbeit NRW, das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung/ chronischer Erkrankung NRW sowie die DASA Arbeitswelt Ausstellung ändern. Sie laden am 20. November in der DASA in Dortmund zum Fachtag „Gleiche Chance auf gute Arbeit?“ ein.
BERLIN (kobinet) Die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergeldes im Rahmen des sogenannten „SGB-III-Modernisierungsgesetzes“ stößt beim Paritätischen Gesamtverband auf scharfe Kritik. Der Wohlfahrtsverband kritisiert besonders die geplanten Verschärfungen und Sanktionsmöglichkeiten im Gesetzesentwurf. Die Bundesregierung plant, bereits einfache Terminversäumnisse scharf zu sanktionieren. Sogenannte Meldeversäumnisse sollen mit einer dreimonatigen, dreißigprozentigen Kürzung des Existenzminimums bestraft werden. Der Paritätische kritisiert auch, dass die sogenannte Karenzzeit, in denen neu auf Bürgergeld angewiesene Menschen keine Angst vor dem Verlust kleinerer Ersparnisse haben müssen, auf ein halbes Jahr verkürzt werden soll
Berlin (kobinet) Kinder und Jugendliche können – insbesondere in Fällen einer (drohenden) seelischer Beeinträchtigung – in der Regel nicht ohne Weiters allein auf die Inanspruchnahme sonderpädagogischer Förderung durch die Schulen verwiesen werden.
Wir (kobinet) unterstützen das Thema und veröffentlichen den Beitrag des Autors RA Andreas Jakubietz. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und als Fachanwalt für Verwaltungsrecht im Bereich Bildungsrecht, insbesondere auf dem Gebiet des Schulrechts und des Hochschulzulassungsrechts tätig. Der Jurist ist Vater einer Tochter und lebt in Berlin-Zehlendorf.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lädt heute am 4. November 2024 zu einer Festveranstaltung zur 30jährigen Grundgesetz-Änderung in Artikel 3 mit der Aufnahme des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen und zu 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in den EUREF Campus Berlin ein. Die u.a. auf die Würdigung der Aktivitäten der Behindertenverbände für diese Meilensteine der bundesdeutschen Behindertenpolitik ausgerichtete Veranstaltung fällt in eine Zeit, in der behinderte Menschen und ihre Verbände darum bangen, ob die im Koalitionsvertrag verankerten behindertenpolitischen Vorhaben beispielsweise für mehr Barrierefreiheit noch umgesetzt werden. Dabei kritisieren viele nicht nur die Blockadehaltung des FDP-geführten Bundesjustizministeriums, sondern blicken auch mit Sorge darauf, ob die Koalition überhaupt noch bis zu einer möglichen Verabschiedung der Gesetzesvorhaben durchhält.
Wien / Nürnberg (kobinet)
Anlässlich des 15. Jubiläums des „Access City Award“ könnte Wien dieses Jahr die Anerkennung für seine Vorreiterrolle in Sachen Barrierefreiheit erhalten. Die Auszeichnung wird von der Europäische Kommission an Städten verliehen, die Menschen mit Behinderungen ein barrierefreies Leben ermöglichen. Aber auch Nürnberg hat einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS zufolge gute Chancen, die begehrte Auszeichung zu bekommen.
München / Berlin (kobinet) Unter dem Titel „Warum das Geschäft mit Behindertenwerkstätten umstritten ist“, hat die Süddeutsche Zeitung das System der Werksätten für behinderte Menschen kritisch in einem umfassenden Bericht unter die Lupe genommen. „Schiene aus der Box nehmen, Feder einspannen, Schrauben eindrehen. Petra Looses Handgriffe sind routiniert, etwa 250 Mal wird sie all das wiederholen. An den Wänden um ihren Arbeitsplatz stehen Spinde, grau und zweckmäßig, dazwischen Rollwagen mit noch mehr Boxen, Schrauben, Plastikisolierungen, LED-Leuchten fluten die leicht abwischbaren Arbeitsflächen. Wie in einer Fabrik eben. Aber Petra Loose arbeitet nicht in einer Fabrik, sondern in einer Behindertenwerkstatt. Am Ende ihres knapp fünfstündigen Arbeitstages wird sie deswegen nur etwa 14 Euro verdient haben“, heißt es in der Einführung des Beitrags.
Berlin (kobinet) Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, übte am Wochenende scharfe Kritik an der Blockadehaltung der FDP und deren Sparpolitik. „Mit den Sparvorgaben von Christian Lindner wird der soziale Zusammenhalt in Deutschland aufs Spiel gesetzt“, teilte Verena Bentele in einer Presseerklärung des VdK vom 3. November 2024 mit. „Menschen werden gegeneinander ausgespielt, anstatt ihre jeweiligen Interessen ernst zu nehmen. Grundsatzpapiere sind nicht die Lösung, und die Wirtschaft auf Kosten des Sozialstaates zu fördern, ist keine verantwortungsvolle Politik.“
Marburg (kobinet) Eine Petition gegen „Digitalzwang“ hat der Verein „Digitalcourage“ am 23. Mai 2024 gestartet. Der Interessengruppe „LowVisionPlus“ im Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat Julia Witte von Digitalcourage das Projekt bei einer Telefonkonferenz vorgestellt. Darüber berichtet der Journalist Franz-Josef Hanke für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen veranstaltet das Bundes-Netzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e.V. – am 25. und 26. November eine inklusive Fachtagung. Die bundesweite Veranstaltung richtet sich insbesondere an Frauen mit und ohne Behinderung, Frauenbeauftragte, sowie interessierte Vertreter*innen von Politik und Fachverbänden, um sich über die Themen Gewaltschutz, Selbstbestimmung und die Rechte von Frauen mit Behinderungen in Werkstätten auszutauschen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Rolle der Frauenbeauftragten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM). Darüber berichtet Rita Schroll für die kobinet-nachrichten.
Bad Segeberg (kobinet) „Vom Blind Date über den Absturz zum erfolgreichen Unternehmer“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In dieser Episode spricht Sascha Lang mit Salia Kahawatte, dem Protagonisten des Films „Mein Blind Date mit dem Leben.“ Salia teilt offen seine außergewöhnliche Lebensgeschichte und spricht über seinen Weg vom fast erblindeten Hotel- und Restaurantfachmann zum erfolgreichen Unternehmer und Autor, wie es in der Ankündigung des Podcast heißt.
Berlin (kobinet) Im Herbst steht in den Gärten die Stille, für die wir keine Zeit haben.
Villmar – Weyer (kobinet) Neulich wachte ich schweißgebadet morgens gegen 4 Uhr auf. Senile Bettflucht, nennt das mein Hausarzt. Ich aber saß, regungslos, kerzengerade, wahrscheinlich mit weit aufgerissenen Augen in meiner Bettstadt und fand nur allmählich zurück in die Realität.
Am Tag zuvor hatte mir ein Kumpel einige Screenshots von einer Inklusions-Instagram-Seite geschickt. In einer Collage von bunten Fotografien vieler Menschen tauchte auch ein Porträt von mir auf. Bekannterweise bin ich selbst nicht in den sozialen Medien aktiv. Ich fürchte mich davor. Das bestätigte mir auch der Albtraum, der mich an diesem Morgen aus dem Schlaf gerissen hatte.
Frankfurt am Main (kobinet)
Das Frankfurter Dialog-Museum bietet nun auch Hör-Theater in seinem Klangraum an der Frankfurter Hauptwache. Darauf macht die Frankfurter Neue Presse in einem Beitrag aufmerksam, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Gespannt lauschen zwölf Zuhörerinnen und Zuhörer in ihren Sitzen im dunklen Klangraum. Denn im Geist haben sie das Dialogmuseum schon wieder verlassen. ‚Schön, dass ihr da seid‘, begrüßt Alici Noguera ihr Publikum und führt sie durch die B-Ebene der Hauptwache. Dort, wo es nicht nur einfahrende Züge zu hören gibt, sondern auch Rasierapparate und sogar elektromagnetische Wellen“, heißt es u.a. im Beitrag der Frankfurter Neuen Presse zu diesem Angebot im Herzen Frankfurts.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Highlights, Herausforderungen und Visionen im Oktober 2024 – 210 Nachrichten in eine Stunde gepackt!“ So lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit dem Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Oktober 2024. Dabei sprach der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, wie gewohnt mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten über die behindertenpolitischen Ereignisse des letzten Monats und die Einschätzungen dazu. „Von der neuen Literaturbeilage der kobinet-Nachrichten über die Forderungen zur Barrierefreiheit und das Treffen der Behindertenbeauftragten bei der Ministerpräsidentenkonferenz bis hin zum Cybathlon in Zürich, der technologische Innovationen für Menschen mit Behinderungen aufzeigt – die Episode ist randvoll mit Neuigkeiten und Einblicken“, heißt es in der Ankündigung des IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Oktober 2024.
Mainz (kobinet) Wenn Ende des Jahres die Stiftungsgremien der Pro-Retina–Stiftung zur Verhütung von Blindheit neu besetzt werden, hat Maria Kretschmer aus Dachau 40 Jahre für das Ehrenamt gebrannt. Und dennoch wird sie nicht mehr für den Vorstand der Stiftung kandidieren, Jüngere sollen ran. Ein Grund für Marcella Berger aus Mainz einen Beitrag über das Wirken von Maria Kretschmer zu verfassen, den die kobinet-nachrichten im Folgenden dokumentieren.
KÖLN (kobinet) Vom 30. Januar bis zum 2. Februar finden in Madrid die Wettkämpfe des EuroCup im Rollstuhlbasketball statt. Nach der neuen Auslosung durch den IWBF-Europe, geht es für die Kölner Rollstuhlbasketballer der 99ers in die spanische Hauptstadt Madrid zum mehrfachen spanischen Meister CD Ilunion. In der Gruppe B treten die Domstädter dann auch gegen die Teams Santo Stefano (Italien), Porto Torres (Italirn) und CTH de Lannion (Frankreich) an.
BERLIN (kobinet) Im Rahmen seines 35-jährigen Jubiläums hat der Medizinische Dienst (MD) einen Bericht unter dem Titel „Der Medizinische Dienst – Kompetenz für eine gute und gerechte Gesundheitsversorgung“ veröffentlicht. Dabei wurde bekannt, dass der Gutachterservice für die gesetzlichen Kassen allein 4.900 Pflegefachkräfte beschäftigt. Der Bundesgeschäftsführer des Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), Thomas Knieling, hebt in diesem Zusammenhang hervor: „Die Zahlen, die sich im Bericht des Medizinischen Dienstes finden, wirken auf den ersten Blick positiv. Wirft man jedoch einen genauen Blick auf die Zahlen, wird die Fehlentwicklung deutlich. Wenn der Medizinische Dienst fast 5000 Pflegefachkräfte beschäftigt, um die Arbeit von Berufskolleginnen und Berufskollegen zu kontrollieren, fehlen sie vor Ort in der Versorgung.
HANNOVER (kobinet) Viele Befragte machen sich mehr finanzielle Sorgen als noch vor einigen Jahren, müssen ihren Konsum einschränken und haben nicht ausreichend Geld, um privat vorzusorgen. Das belegt eine Umfrage des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zu zu finanziellen Aspekten und Gerechtigkeit unter rund 2.400 Befragten in Niedersachsen. Der SoVD sieht mit den Ergebnissen die derzeitigen Entwicklungen und Probleme bestätigt und fordert von der Politik ein schnelles Eingreifen, damit sich die soziale Ungerechtigkeit nicht weiter verschärft.
Berlin (kobinet) Bereits im Juni 2024 haben eine Reihe von behindertenpolitisch engagierten Verbänden einen Aufruf mit dem Titel „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ veröffentlicht, weil es in Sachen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit nicht voran ging. Der Aufruf wird mittlerweile von über 50 Organisationen unterstützt und der November hat begonnen. Ob wir nun den behindertenpolitischen November-Blues oder endlich den im Koalitionsvertrag verankerten Durchbruch in Sachen Barrierefreiheit und Nichtdiskriminierung erleben, dies hängt ganz entscheidend an einer Person – Bundesjustizminister Marco Buschmann. Denn sowohl die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz als auch die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz wird vom Bundesjustizministerium blockiert bzw. erst gar nicht vorangetrieben. Und dafür scheint Marco Buschmann entscheidend verantwortlich zu sein. „Herr Buschmann geben Sie endlich Ihre Blockade von gesetzlichen Regelungen auf, die so offensichtlich nötiger und wichtiger denn je für unser Land sind“, lautet daher der Appell der LIGA Selbstvertretung.
Staufen (kobinet) Inklusionstheater, so schrieb ich in meiner Oktoberkolumne, tut so, als befände man sich hierzulande mit dem behindertenpolitischen Anliegen „Inklusion“ auf bestem Wege. Schließlich sei auch die Mehrheit der Mehrheitsgesellschaft (und die Mehrheit ihrer politischen Repräsentanten) „für Inklusion“ und wolle „nur das Beste für behinderte Menschen“. Womit realpolitische Interessens- und Machtunterschiede schon unterschlagen, aus dem Spiel sind. Deren gesellschaftlich nicht zu leugnende Tatsache für den Fortbestand von Exklusion und Diskriminierung sorgt. – Wer von und Behinderten hat Bock darauf bei diesem Inklusionstheater mitzuspielen und sich dadurch ins eigene Fleisch zu schneiden? Der nächste Veranstaltungstermin von „Inklusionstheater live“ steht uns nämlich bereits die erste Novemberwoche ins Haus.
Wien (kobinet) Am 5. November 2024 findet die Wahl des US-Präsidenten statt, die enorme Auswirkungen auf das Geschehen in der Welt haben kann. Auch viele behinderte Menschen fiebern diesem Wahltermin entgegen, zumal sich Donald Trump wiederholt abwertend gegenüber behinderten Menschen geäussert hat. Daher hoffen viele auf eine barrierefreie Berichterstattung in den Medien über dieses Ereignis. In Österreich gibt es dafür klare Signale vom ORF. „Mit zahlreichen Sendungen und Maßnahmen zur Barrierefreiheit möchte der ORF in seiner Berichterstattung zur US-Wahl 2024 ein breites Publikum erreichen. Der ORF informierte BIZEPS im Detail“, heißt es dazu in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lädt zusammen mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit zu einer digitalen Informationsveranstaltung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 28. November 2024 von 10:00 bis 12:00 Uhr ein. „Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in dem wichtigen Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie verbessert werden. Es verpflichtet Unternehmen, bestimmte Produkte und Dienstleistungen barrierefrei herzustellen bzw. zu erbringen. Darunter fallen unter anderem Mobiltelefone, Computer und Geldautomaten, aber auch Online-Shops, Bank- und Telekommunikationsdienstleistungen“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung, die über den Livestream verfolgt werden kann. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft.
Villmar – Weyer (kobinet) Ein wahrscheinlich tausendfach geteiltes Video aus einer WhatsApp-Nachricht (klicken, um Video anzuschauen) veranlasst Stephan Laux dazu, sich in einer Kurzkolumne ausnahmsweise einmal nicht nur behindertenpolitisch zu äußern.
Berlin (kobinet) Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 23. bis 25. Oktober 2024 fand in Leipzig ein historisches Treffen statt: Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern kamen erstmals mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen, um die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) voranzubringen. Diese erstmalige Initiative ging auf eine Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer zurück, der seit Anfang Oktober den Vorsitz der MPK inne hat. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) sieht in der Leipziger Erklärung und dem daraus resultierenden Beschluss einen wichtigen Schritt zur Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderung. „Die Erklärung ist ein starkes Signal, aber der politische Wille muss nun auch konsequent in konkrete Maßnahmen übersetzt werden“, fordert Verena Gotzes, Bundesvorsitzende des BSK. „Es reicht nicht, Inklusion als Ziel zu benennen – sie muss mit messbaren Maßnahmen verankert werden. Wir erwarten daher, dass die Empfehlungen der UN zur vollständigen Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland endlich umgesetzt werden.“
Berlin (kobinet) „Gruselig, AGG-Reform immer noch nicht umgesetzt. Auch an Halloween 2024 warten die 120 Organisationen vom Bündnis AGG Reform Jetzt! darauf, dass dieses Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag endlich angepackt wird. Deutschland braucht einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung für alle“. So heißt es auf einem Plakat, das Natalie Rosenke vom Bündnis AGG Reform Jetzt! für Halloween entwickelt hat. Die Untätigkeit des Bundesjustizministeriums wird mittlerweile von vielen Verbänden als besonders gruselig betrachtet, weil dieses schon für Ende 2023 Vorschläge für die Gesetzesreform angekündigt und versprochen hatte, aber immer noch untätig ist. So blockiert das Bundesjustizministerium auch immer noch die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit. „Echt gruselig findet dies auch der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.
Berlin (kobinet) Das Crossroads-Team von Handicap International macht auf eine Reihe kostenloser Veranstaltungen im November und Dezember 2024 aufmerksam. Dabei geht es u.a. um den Ablauf von Asylverfahren mit Fokus auf die Rechte von Geflüchteten mit Behinderung oder um das neue Staatsbürgerschaftsrecht bei Menschen mit Behinderungen. Darauf hat Jessica Schröder die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Ludwigsburg / Berlin (kobinet)
POTSDAM (kobinet) Wenn nun nach Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen SPD und BSW die Landesvorstände beider Parteien der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt haben, dann bleibt Brandenburg offenbar eine längere Hängepartie nach der Landtagswahl vom 22. September 2024 erspart. Der Landesverband des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis. „Angesichts der gravierenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme in Bund und Ländern erwarten wir eine rasche Regierungsbildung und eine stabile Landesregierung, die sich ernsthaft um die Alltagsprobleme der Menschen im Lande kümmert“, erklärt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer.
KASSEL (kobinet) Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen finanziert in diesem Jahr mit rund 13,57 Millionen Euro Fachberatungsstellen und Tagesaufenthaltsstätten für alleinstehende Wohnungslose in Hessen. Das hat der LWV-Verwaltungsausschuss heute beschlossen.
BERLIN (kobinet) Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, hat dem Berliner Senat heute einen anlassbezogenen Verstößebericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, vorgelegt. Dieser Verstößebericht befasst sich mit der mangelhaften Barrierefreiheit der Fahrinfo-App der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Mängel gibt es unter anderem bei den Alternativtexten, den Kontrasten und der Sprachausgabe.
DÜSSELDORF (kobinet) Das aus Mietervereinen, Sozialverbänden und Gewerkschaften bestehende Bündnis „Wir wollen wohnen“, zeigt sich enttäuscht von den Planungen der Landesregierung zum Haushalt 2025. Wohnungspolitische Impulse bleiben aus und bei der Prävention von Wohnungsverlust setzt Schwarz-Grün den Rotstift an. Alarmierend sind die Kürzungen im Bereich der Beratungslandschaft.
DORTMUND (kobinet) Nach Einschätzung der Internationalen Fördergemeinschaft Kinder- und Jugendrehabilitation (rehaKIND) produziert das Gesundheitssystem hohe Kosten und erzeugt allgemein nur ein Mittelmaß an Versorgungsqualität. Behinderte Kinder und deren Bedarfe werden, so rehaKIND, gar nicht berücksichtigt. RehaKIND sieht insgesamt Licht und Schatten bei der Vergütung der Hilfsmittelversorgung behinderter Kinder und Jugendlicher dringt deshalb auf Standards und Anerkennung der besonderen Bedarfe dieser kleinen Gruppe. Diese Organisation fordert eine einheitliche und dem Stand der Gesetzgebung entsprechende Versorgungsqualität für Kinder und Jugendliche mit Hilfsmittelbedarf zu definieren, Prozesse und Leistungen damit transparent
zu machen ist Ziel der zunehmend erfolgreichen rehaKIND Initiative „Mustervertrag Kinderreha“:
Kassel (kobinet) Viele erinnern sich vielleicht daran, wie sie als Kind am Weltspartag mit ihrer Sparbüchse zur Bank gegangen sind und für ihre Sparsamkeit mit kleinen Geschenken von der Bank belohnt wurden. 1924 – also vor 100 Jahren wurde der Weltspartag ins Leben gerufen, um das sparsame Wirtschaften in der Bevölkerung zu fördern. Die Sparkassen führten bereits am 31. Oktober 1925 den ersten Weltspartag durch. „Der Weltspartag wird heute allgemein am 31. Oktober, in Deutschland allerdings bereits am letzten Arbeitstag vor dem 31. Oktober begangen, weil in einigen Bundesländern der Reformationstag am 31. Oktober ein gesetzlicher Feiertag ist“, heißt es auf Wikipedia. Für behinderte Menschen, die Eingliederungshilfeleistungen beziehen und für all diejenigen, die auf diese einmal angewiesen sind, erinnert der Weltspartag aber auch daran, dass das Sparen vom Gesetzgeber nicht belohnt wird, wenn man Eingliederungshilfe nutzen muss. Hier gibt es sowohl Anrechnungsgrenzen beim Einkommen als auch Leistungsgrenzen wenn das Vermögen zu hoch ist. Diese sollten aus Sicht von einer Reihe von Behindertenverbänden endlich abgeschafft und die Leistungen damit entbürokratisiert werden.