BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert die CDU und den deutschen Bundestag auf, das Gesetz zur Einführung einer Grundrente nicht zu blockieren. In einer Stellungnahme zum vorliegenden Gesetzesentwurf bezeichnet der Verband die Grundrente als einen wichtigen Schritt zur Reform der Alterssicherung. Der Paritätische wertet es als großen sozialpolitischen Fortschritt, Mindestsicherungselemente in das Rentensystem zu integrieren und dabei erstmalig auf eine möglichst unbürokratische Lösung zu setzen. Gleichwohl kritisiert der Verband, dass die Hürden zur Erlangung der Grundrente noch deutlich zu hoch seien.

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DRESDEN (SH-NEWS / kobinet) Wie das Selbsthilfenetzwerk Sachsen berichtet fand am 14.Januar im Verkehrsmuseum Dresden die Vorstellung des Gestaltungskonzeptes für die Stadtbahn 2020 durch die Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) und den zukünftigen Hersteller Bombardier Bautzen sowie die Begutachtung des Modells durch die unterschiedlichen Behindertengruppen statt.

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Starnberg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Sonja Röder hat die kobinet-nachrichten auf einen neuen Tiefpunkt in Sachen schulische Inklusion aufmerksam gemacht. Wäre die Sache für den 12jährigen Schüler und seine Mutter aus Starnberg nicht so verletzend, könnte man es als bayerische Provinzposse abtun, dass dort ein körperbehinderter Schüler am Nikolaustag der Zugang zur Schule und damit zu einer Schulfeier verweigert wurde, weil die Schulbegleiterin krank war und die von der Familie ersatzweise eingesprungene Freundin nicht akzeptiert wurde . So scheint die Verhinderung des Betretens der Schule mit Polizei und Rechtfertigung der bayerischen Behörden ein weiterer Beleg dafür zu sein, dass Inklusion in Bayern noch ein Fremdwort zu sein scheint.

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Berlin (kobinet) "Am 27. Januar 2020 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Anlässlich dieses Tages gedenken wir auch der Opfer der 'Euthanasie'-Verbrechen im Nationalsozialismus. Ort des Gedenkens ist die Tiergartenstraße 4 in Berlin. Von dort aus planten die Nationalsozialisten 1940-1941 im Rahmen der sogenannten 'T4-Aktion' unter direktem Befehl der 'Kanzlei des Führers' die systematische Zwangssterilisierung und Tötung von Menschen mit Lernschwierigkeiten oder psychischen Erkrankungen." Darauf weist der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel hin. In diesem Jahr finden neben der Kranzniederlegung an der Gedenktafel am 27. Januar 2020 zwei weitere Veranstaltungen statt.

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Grimma (kobinet) Für Jens Merkel gehört die Selbstvertretung behinderter Menschen zur Inklusion, wie das Salz in der Suppe. Seit vielen Jahren engagiert sich der Sachse in der Behindertenbewegung und für eine selbstbestimmte Assistenz. Mit dem ehemaligen Behindertenbeauftragten des Landkreises Leipzig führte kobinet-Redakteur folgendes Interview.

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Tübingen (kobinet) Beim Neujahrsempfang der Stadt Tübingen verlieh Oberbürgermeister Boris Palmer die Hölderlin-Plakette der Universitätsstadt Tübingen an Elvira Martin. Die Auszeichnung würdigt Elvira Martins langjähriges Engagement für Menschen mit Behinderung. Seit knapp 35 Jahren macht sie sich für deren Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe in Tübingen stark. Zu ihren wichtigsten Erfolgen zählt der Pressemitteilung der Stadt zufolge, Tübingens Beitritt zur Erklärung von Barcelona, der wesentlich von Elvira Martin vorbereitet und begleitet wurde.

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Kassel (kobinet) "Aus der Innensicht eines Autisten: Ehrenamtlich aufklären und Bewusstsein schaffen für ein besseres Verständnis von Autismus", so lautet der Titel einer Veranstaltung, die das Ehrenamtsprojekt des Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am 30. Januar um 18.30 Uhr im freiRAUM, Samuel-Beckett-Anlage 6, in 34119 Kassel durchführt. Referent ist der Inklusionsbotschafter Aleksander Knauerhase, der sich als Fachbuchautor, Referent und Autist für die Rechte von Menschen mit Autismus stark macht.

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Düsseldorf (kobinet) Die sechs Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL) können ihre erfolgreiche Arbeit für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann hat entschieden, dass für die Jahre 2020 bis 2022 insgesamt 6,7 Millionen aus Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die weitere Förderung der KSL in Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster zur Verfügung gestellt werden.

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DRESDEN (kobinet) Wie das Inklusionnetzwerk Sachsen berichtet, so hat der Verein plus humanité aus Leipzig im Rahmen seines Projektes "Raketen-Wissenschaft" ein Wörterbuch in Leichter Sprache zu Begriffen der Vereinsarbeit erarbeitet und veröffentlicht

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NEUSS / BERLIN (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel fordert, die medizinische Versorgung auch für erwachsene Menschen mit Behinderungen bundesweit flächendeckend sicherzustellen. Seit 2015 gibt es zwar Medizinische Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen (MZEB), jedoch nicht bundesweit flächendeckend. Jürgen Dusel wird am 18. Januar bei einer Fachtagung der St. Augustinus Gruppe in Neuss zu diesem Thema sprechen.

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BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die für heute geplante Änderung des Strafgesetzbuches zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings als einen guten ersten Schritt. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation müssen Kinder im Internet mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln vor Cybergrooming geschützt werden. Das Strafrecht muss bei Cybergrooming früher als bisher greifen. Dabei sollte jeder Versuch des Cybergroomings strafbar sein, wie vom Bundesrat in einer Stellungnahme gefordert.

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Berlin (kobinet) Unter neuer Geschäftsführung startete die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit allen Vorstandsmitgliedern und Beiräten auf ihrer Klausurtagung für das Jahr 2020 durch. Die bisherigen ISL-Referent*innen Alexander Ahrens und Wiebke Schär übernehmen nun als Doppelspitze die Leitung der Bundesgeschäftsstelle der ISL in Berlin, welche 10 Jahre hindurch von Dr. Sigrid Arnade erfolgreich geführt und ausgebaut wurde.

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Köln (kobinet) Nur 2 Prozent aller Wohnungen und Einfamilienhäuser in Deutschland sind annähernd barrierefrei. Lediglich jedes zehnte Gebäude lässt sich stufenlos betreten und selbst bei den Neubauten der letzten drei Jahre wurde nur bei jedem Fünftem weitgehend auf Barrieren verzichtet. Dies geht aus den vom Statistischen Bundesamt im Dezember 2019 veröffentlichten Daten des Mikrozensus-Zusatzprogramms "Wohnen“ hervor. Die Themenmarke "bfb barrierefrei bauen" hat das umfangreiche Datenmaterial grafisch aufbereitet und als Ergänzung zur bestehenden "bfb barrierefrei Trendstudie 2019" veröffentlicht.

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Berlin (kobinet) Nach einer engagiert und zum Teil sehr persönlich geführten Debatte im Deutschen Bundestag haben sich die Bundstagsabgeordneten für die sogenannte erweiterte Zustimmungslösung bei Organspenden entschieden. Am Ende fiel die Abstimmung klarer aus als erwartet: Dafür stimmten 432 Abgeordnete, 200 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag und 37 enthielten sich der Stimme nach Informationen der tagesschau.

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Berlin (kobinet) Erstmals lädt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) im Vorfeld der Preisverleihung des Deutschen Hörfilmpreises zum "ADele-Tag" ein. Am Samstag, 18. Januar bietet sich im Kino in der KulturBrauerei Berlin die Möglichkeit, fünf der für den Deutschen Hörfilmpreis 2020 nominierten Filme in barrierefreier Fassung auf der großen Leinwand zu erleben. Teilweise ist die Filmbeschreibung („Audiodeskription“ oder kurz „AD“ genannt) im Saal zu hören, teilweise wird sie über die App GRETA geliefert.

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Hamburg (kobinet) Der Wahlkompass Antidiskriminierung für die Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar bietet Prüfsteine für die Wahlentscheidung zum konkreten Handeln der Parteien gegen Diskriminierungen. Der Wahlkompass wird von einem Bündnis aus 42 Organisationen getragen, die sich für Antidiskriminierungspolitik stark machen, und ist mittlerweile im Internet eingestellt.

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Berlin (kobinet) Der für diese Legislaturperiode neu zusammengesetzte Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat am 14. Januar seine Arbeit aufgenommen und bei seiner konstituierenden Sitzung einstimmig Prof. Barbara John zur Vorsitzenden gewählt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wählte der Beirat Dr. Sibylle Raasch, Professorin im Ruhestand an der Universität Hamburg.

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Berlin (kobinet) Kurz nach 9:00 Uhr hat heute die Debatte des Deutschen Bundestages zur Organspende begonnen. 24 Redner*innen haben in 120 Minuten, verteilt nach Fraktionsstärke, die Möglichkeit, ihre ganz persönliche Meinung zum Thema Organspende darzulegen. Da es bei dieser Debatte keinen Fraktionszwang gibt, gilt das Ergebnis als offen.

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BERLIN (hib / kobinet) Das Grundrecht auf Wohnen soll nach dem Willen der Partei Die Linke in das Grundgesetz aufgenommen werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Fraktion vorgelegt. Er sieht die Schaffung eines Artikel 14a im Grundgesetz vor, der ein subjektives und einklagbares Recht auf angemessenen bezahlbaren Wohnraum beinhaltet.

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ERLANGEN (kobinet) Mit dem 7. Lebenshilfe-Hallenfußball-Cup für Menschen mit Behinderungen startet die Lebenshilfe Bayern in die Sportsaison 2020. An dem Wettkampf nehmen 21 Teams mit rund 200 Sportlerinnen und Sportlern aus Werkstätten und Vereinen teil. Zum ersten Mal ist auch ein Gast-Team aus dem Ruhrgebiet mit dabei.

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BERLIN (kobinet) Der Bundestag befasst sich auf Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit insgesamt elf Anträgen zur Steigerung der Barrierefreiheit in verschiedenen Lebensbereichen.

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BERLIN (kobinet) Die Broschüre der Deutschen Alzheimer Gesellschaft „Leben mit Demenzerkrankten. Hilfen für schwierige Verhaltensweisen und Situationen im Alltag“, die nun schon in 11. Auflage erscheint, kann dazu beitragen, das Zusammenleben mit den Erkrankten insbesondere für Angehörige einfacher zu machen. Zwei Drittel der Erkrankten werden zu Hause von Angehörigen betreut – häufig rund um die Uhr.

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BERLIN (kobinet) Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist seit dem 1. Mai 2017 Träger des Projekts Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags gefördert. Die zunächst bis Ende 2019 angedachte Förderung wurde nun um drei weitere Jahre bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.

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Berlin (kobinet) Die von der großen Koalition geplante Bundestagsabstimmung zur Widerspruchslösung für eine Organspende, bei der man automatisch einer Spende zustimmt, wertet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) als enormen Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht vieler behinderter Menschen. Die ISL appelliert an die Abgeordneten diesen Vorschlag bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag abzulehnen. Auch vom Verein BioSkop kommt scharfe Kritik an den vorliegenden Gesetzesinitiativen.

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Berlin (kobinet) Mit einem Aufruf zum #BarrierenBrechen hat Raul Krauthausen von den Sozialhelden vor kurzem in seinem Newsletter zum ganz praktischen Kampf gegen Barrieren aufgerufen. "Halten wir mit dem Inklusionsgerede mal inne: Entweder wir beginnen den Umbau der Gesellschaft aktiv selbst – oder wir können uns das alles sparen. Darum sammeln wir jetzt aus der Community Vorschläge für Barrieren, die wir gemeinsam eine nach der anderen abbauen wollen. Denn wir wollen nicht mehr auf andere warten", schreibt Raul Krauthausen im Aufruf zum #BarrierenBrechen.

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Kreuth (kobinet) Der Termin für den ursprünglich am 18. Januar geplanten 4. Göttfried Inklusions-Skicup im oberbayerischen Kreuth (die kobinet-nachrichten berichteten) muss verschoben werden. Der neue Termin ist Sonntag, 16. Februar um 10 Uhr. Dies gab der Veranstalter, der Freundeskreis Inklusion Tegernsee F.I.T. bekannt. Aufgrund fehlendem Schnees kann der Skicup am kommenden Samstag nicht ausgefahren werden.

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Berlin (kobinet) Wenn man sich die Tagesordnung der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Weihnachtspause des Parlaments anschaut, belegt das Thema "Organspende" diese Woche eindeutig die Nummer Eins, was die Debattenzeit angeht. Am Donnerstagmorgen nimmt sich der Deutsche Bundestag nach derzeitigem Plan von 9:00 bis 11:40 Uhr - also zwei Stunden und 40 Minuten - Zeit, um über die Anträge zu diesem Thema zu debattieren und zu entscheiden.

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MAINZ (kobinet) Die Mainzer Beratungsstätte für Sexualität und geistige Behinderung, Liebelle, und die Landespsychotherapeutenkammer wollen in Rheinland-Pfalz die Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung weiter ausbauen.

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BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist Forderungen als völlig verfehlt zurück, die aktuellen Haushaltsüberschüsse des Bundes für Steuersenkungen einzusetzen. Angesichts der sozialen Verwerfungen und Millionen Menschen, die in Deutschland in Armut leben, mahnt der Verband einen konsequenten Rückfluss der Überschüsse in das Soziale an. Der Paritätische fordert konkret den Ausbau der Mindestsicherung und eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze in Hartz IV und der Altersgrundsicherung.

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Dresden (kobinet) Das Leben von Birger Höhn ist genau so vielfältig wie die Gesellschaft für die er eintritt. Sein Wirken als Inklusionsbotschafter, Berater der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB), als Selbstvertreter in Sachen Autismus oder bei den LINKEN sind nur einige Facetten, die in dem neuen knapp 17minütigen Film von Thomas Künneke über Birger Höhn zu Tage treten. Vor allem hat Birger Höhn sein Ziel erreicht, den Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen mitten ins Leben zu schaffen.

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Wallenhorst (kobinet) "Geld ist genug da", schreibt der Inklusionsbotschafter Uwe Wypior angesichts der Meldung, dass der Bund im letzten Jahr einen Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden Euro erwirtschaftet hat in einem Zwischenruf für die kobinet-nachrichten. Vor allem wäre seiner Meinung nach genug Geld da, um zentrale Punkte der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland umzusetzen.

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Berlin (kobinet) Gerade behinderte Menschen sind von vielfältigen Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt betroffen. Daher dürfte die Vorstellung der Ergebnisse eines Rechtsgutachtens sowie einer Bevölkerungsumfrage zur Diskriminierung aus rassistischen Gründen auf dem Wohnungsmarkt am 29. Januar in Berlin auch aus behindertenpolitischer Sicht äusserst interessant sein. Das Rechtsgutachten wird von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vorgestellt.

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Berlin (kobinet) Schleswig-Holstein plant die Anschaffung von 18 Zügen für den Regionalverkehr. Niegelnagelneu gebaut, doch nicht nach den Anforderungen an eine barrierefreie Nutzung von Reisenden mit Behinderung. Rechtens oder nicht rechtens, wird jetzt auf dem Portal Barrierfreie Bahn gefragt.

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BONN (kobinet) Nach Angaben des ARD-Magazins „Monitor“ ist die Zahl armutsgefährdeter Rentner in Deutschland im Jahre 2017 um 215.000 auf 3,2 Millionen Menschen gestiegen. Aus Sicht der Vorsitzenden des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, zwingt die negative Rentendrift zur Neujustierung der rentenpolitischen Mindeststandards.

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Pirna-Sonnenstein (kobinet) Wie wichtig das Gedenken an die Verbrechen der Nationalsozialisten gerade in der heutigen Zeit ist, darauf hat Andi Vega aus München und Thomas Künneke erst am Wochenende bei einem Treffen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen. In ihrem Jahresrückblick vermeldet nun die Gedenkstätte Pirna-Sonnenschein, dass im vergangenen Jahr 15.794 Menschen die Gedenkstätte besuchten. Damit informierten sich 2019 über 2 000 Besucher*innen mehr zur Geschichte der nationalsozialistischen Krankenmorde als im vorangegangenen Jahr.

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