MÜNSTER (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung hat das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung in Nordrhein-Westfalen deutliche Kritik an der aktuellen Politik der Landesregierung geäußert. „Die Selfie-Wand im Landtag NRW steht sinnbildlich dafür, dass wir nicht selbstverständlich mitgedacht werden“, sagt Claudia Seipelt-Holtmann, Sprecherin des Netzwerks. „Ein Rednerpult, das für viele Menschen, z.B. Rollstuhlnutzer*innen, unzugänglich ist, zeigt, wie weit wir von echter Barrierefreiheit entfernt sind.“
MÜNSTER (kobinet) Um die medizinische Versorgung in Nordrhein-Westfalen möglichst bald für alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen inklusiv zugänglich zu machen, verweist die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe (LAG Selbsthilfe NRW) zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung auf verschiedene kostenlose Infomaterialien hin, die Patientinnen und Patienten ganz konkret bei der ambulanten und stationären Behandlung unterstützen.
LEIPZIG (kobinet) Es klingt nach einer zunehmend inklusiven Arbeitswelt, wenn man erfährt, dass etwa 39 Prozent der deutschen Unternehmen kommen ihrer Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen vollumfänglich nachkommen. Doch Diskriminierung und Unverständnis gehören für viele Menschen mit Behinderungen nach wie vor zum beruflichen Alltag. Wirklichkeit ist ebenso, dass Menschen mit Behinderungen fast doppelt so oft und länger arbeitslos als Menschen sind ohne, obwohl doch die UN-Behindertenrechtskonvention seit 2009 in Deutschland in Kraft ist. Schauspieler und Comedian Tan Caglar, der selbst mit einem Rollstuhl ist, kennt die Herausforderungen. Für die Investigativsendung „Exactly“ des Mitteldeutschen Rundfunks trifft er Menschen, die offen über ihre Erlebnisse sprechen, und fragt: Wie kann Inklusion am Arbeitsplatz gelingen?
Berlin (kobinet) Am 23. Februar 2025 wird voraussichtlich die vorgezogene Bundestagswahl stattfinden. So bleiben den Bundestagsabgeordneten noch ca. 80 Tage um ihre Hausaufgaben zu machen, vor allem ihre Hausaufgaben in der Behindertenpolitik. Denn da ist in den letzten Jahren so manches liegengeblieben. Vieles, was vor allem der Ausschuss der Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von Deutschland fordert, harrt also weiterhin der Umsetzung. Angesichts der üblichen Ankündigungs- und Kritikmeldungen zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember plädiert kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul für einen Wahlkampf der Taten statt weiterer Ankündigungen, was man irgendwann mal tun müsste oder möchte, wenn man nur (wieder) gewählt wird. Vor allem die Abgeordneten von SPD, den Grünen, aber auch von der CDU/CSU könnten nun zeigen, wie man fraktionsübergreifend für klare Regelungen zur Barrierefreiheit, zum Gewaltschutz oder für inklusive Beschäftigungsmöglichkeiten behinderter Menschen sorgen kann. Immerhin gelang es schon vor geraumer Zeit in 80 Tagen um die Welt zu reisen, vielleicht geht in 80 Tagen ja auch was in Sachen Behindertenpolitik im Bundestag?
Stuttgart (kobinet) Für die Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Simone Fischer, ist die Sache klar: „Wir brauchen in Baden-Württemberg zeitgemäße Voraussetzungen und Zugänge, die von Beginn an so gestaltet sind, dass gemeinsames Aufwachsen und Lernen selbstverständlich sind und dies zu einem Gelingensfaktor für gute Bildung wird.“ Was die Landesbeauftragte bereits im Mai 2024 in einer Antwort auf einen offenen Brief klargestellt hat, scheint vielen in Baden-Württemberg nicht klar zu sein. Im Rahmen Pressekonferenz der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen Baden-Württemberg wurde nun erneut versucht, Inklusion umzudefinieren, so dass der exkludierende Unterricht in den Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) erneut schön geredet und als Teil der Inklusion verkauft wurde. Beifall dafür gab es nicht nur von der CDU, sondern auch von der AfD.
Berlin (kobinet) Aus Anlass des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen demonstrierten am 3. Dezember 2024 zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten der Behindertenbewegung vor den Tafeln mit den Grundgesetzartikeln am Berliner Reichstagsufer für den Abbau von Barrieren. Das Aktionsbündnis Barrierefreiheit und der Deutsche Behindertenrat hatten dazu aufgerufen. Die Kundgebung ersetzte die sonst übliche Festveranstaltung zu Ehren des Tages. „Mit Blick auf die vielen noch bestehenden Barrieren in unserer Gesellschaft muss man in der Tat eher demonstrieren als feiern“, sagte Dr. Karsten Lippmann, Direktor des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation, der mit seinem Stellvertreter André Nowak an der Kundgebung teilnahm, heißt es in der Presseinformation des Instituts.
Berlin (kobinet) Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, der am 3. Dezember begangen wurde, fordert der Leipziger Bundestagsabgeordnete der LINKEN Sören Pellmann einen grundlegenden Wandel hin zu einer wirklich inklusiven Gesellschaft. Unter dem Motto „Inklusion statt Kapitalismus“ weist Sören Pellmann darauf hin, dass soziale Gerechtigkeit und die Rechte von Menschen mit Behinderung über Profitinteressen stehen müssen.“Noch immer erleben Menschen mit Behinderung alltägliche Benachteiligung und Ausgrenzung“, so Sören Pellmann. „Es ist höchste Zeit, dass wir als Gesellschaft handeln. Inklusion darf kein Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss aktiv gelebt werden – in der Politik, in Unternehmen und im gesellschaftlichen Miteinander.“
München (kobinet) „In einen Zug einsteigen – so eine vermeintliche Kleinigkeit kann einem das Leben ganz schön schwer machen, wenn man zum Beispiel im Rollstuhl sitzt. Am heutigen 3. Dezember, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen, zieht das BR24 Thema des Tages Bilanz: Was hat sich bei der Barrierefreiheit, aber auch im Bildungssystem und in der Arbeitswelt gebessert? Wo gibt es Nachholbedarf? Jörg Brandscheid hat darüber mit Holger Kiesel gesprochen, selbst Rollstuhlfahrer und Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung“, heißt es in der Ankündigung des 11minütigen Podcast des Bayerischen Rundunks, der am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember 2024 ausgestrahlt wurde und im Archiv angehört werden kann.
Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen hat sich auch der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. Er will ein Aufbruchsignal für Inklusion setzen statt einer roten Ampel. „Schon lange vor ihrem Bruch hat die Ampel auch bei der Inklusion auf Rot geschaltet. War sie mit dem Koalitionsvertrag noch ambitioniert gestartet, klaffen inzwischen riesige Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Auf der Habenseite stehen einige wenige gute Maßnahmen für einen inklusiven Arbeitsmarkt. Ansonsten gab es viel Schaufensterpolitik wie bei der Bundesinitiative Barrierefreiheit, viel Stückwerk oder gleich völliges Nichtstun der Ampel“, so die Kritik von Wilfried Oellers. Was der CDU-Politiker in den noch verbleibenden 80 Tagen bis zur Bundestagswahl noch fraktionsübergreifend in Sachen Inklusion und Barrierefreiheit vorantreiben oder zumindest noch regeln will, ist der Presseinformation allerdings nicht zu entnehmen.
Bremen (kobinet) Wie bereits in den letzten Jahren wird es auch in 2024 täglich im Advent einen Tipp geben, um digitale Angebote barrierefrei und für alle zugänglich zu gestalten. Die Serie wird tagesaktuell auf dem X-Auftritt (ehemals Twitter) der Bremer Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik gepostet. Die Tipps der letzten Jahre werden dazu täglich wieder neu geöffnet, denn teilweise werden die diesjährigen Tipps die Tipps der letzten Jahre vertiefen oder ergänzen. Somit kann man täglich gleich vier Tipps lesen.
Berlin (kobinet) Am 2. Dezember 2024 stellte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel zusammen mit Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates, und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, die Empfehlungen für eine inklusive Kultur der Öffentlichkeit vor. „Die Veranstaltung war sehr gut besucht und fand in einem inspirierenden Rahmen statt, der die Bedeutung einer inklusiven Kulturpolitik eindrucksvoll unterstrich. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kultur und der Zivilgesellschaft nutzten die Gelegenheit, um sich auszutauschen und neue Impulse für eine barrierefreie und vielfältige Kulturlandschaft zu setzen. Sie wurden entgegengenommen von der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, und Katrin Budde, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages“, heißt es auf YouTube in einem Beitrag mit dem Filmmitschnitt von der Veranstaltung von EU-Schwerbehinderung. Wer an der Veranstaltung nicht teilnehmen konnte, kann sich diese also im Nachhinein anschauen.
Bonn (kobinet) Am 1. Dezember 2024 wurde die 100ste Folge des PRO RETINA Podcasts „Blind verstehen“ ausgestrahlt. Das Thema: Humor. Mit dem seheingeschränkten Comedian Timur Turga sprach das Podcast-Team von PRO RETINA über die Wirkung von Humor und seine Grenzen. Mit der Jubiläumsfolge des PRO RETINA Podcasts feiert die Selbsthilfeorganisation zugleich die Erfolgsgeschichte dieses Formats.
Bergisch Gladbach (kobinet) „Ich finde es besser, wenn ich unter Leuten bin“, so bringt Emine Altukilic es auf den Punkt, was für sie u.a. die Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausmacht. Sie ist eine von 15 behinderten Menschen, die in einem CAP-Markt eine Beschäftigung gefunden haben und dort den Laden mit am Laufen halten. Zudem bekommt sie, entgegen der in der Werkstatt für behinderte Menschen üblichen Entlohnung weit unter dem Mindestlohn, im CAP-Markt eine tarifgebundene Entlohnung mit einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Darüber hat die tagesschau am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, berichtet. Zudem wird im schriftlichen Teil zum Beitrag auf die Forderungen des Deutschen Behindertenrat eingegangen, so zum Beispiel zum Thema Barrierefreiheit.
BERLIN (kobinet) „Nichtbehinderte“ Menschen „sehen“ Barrieren nicht – sie bemerken sie nicht. Warum auch – ein kleiner Schritt für den „Normalen“ – für Menschen mit Einschränkungen das Ende der Welt. Bleibt die Frage, muss es diese „Grenzen“ überhaupt geben? Die Verbände „Mobil mit Behinderung (MMB)“ und der Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD) setzen sich für den Abbau von Barrieren ein. Viel wichtiger ist es aber, diese erst gar nicht entstehen zu lassen. Alle Völker dieser Erde müssen sich dieser gesamtheitlichen Aufgabe stellen – machen wir dazu in Europa den ersten Schritt!
MÜNCHEN (kobinet) Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen wird seit dem Jahr 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen, um auf die Herausforderungen und Rechte von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt beim Landesverband Bayern der Gehörlosen auf dem Gehörlosengeld. Gehörlose Menschen haben
zusätzliche Kosten beziehungsweise Mehraufwendungen zu tragen, stellt dieser Verband fest, die durch ihre Gehörlosigkeit entstehen. Dazu gehören Verdolmetschung zwischen Deutsch und Deutscher Gebärdensprache, spezielle Hilfsmittel und andere notwendige Ausgaben. Diese Mehrausgaben sind notwendig, um die Kommunikationsbarrieren zu überwinden, soziale Isolation zu vermeiden, den Alltag selbstbestimmt zu meistern und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.
MÜNCHEN (kobinet) Menschen mit Behinderung sind von humanitären Krisen besonders betroffen. Für sie ist es oft schwieriger, sich zu schützen, zu fliehen oder Hilfe zu erhalten. Zu häufig werden sie bei Hilfsmaßnahmen übersehen. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am dritten Dezember., dass diese bei Konflikten, Flucht und Vertreibung oder Naturkatastrophen gezielt unterstützt werden.
BERLIN (kobinet) Aufgrund der derzeitigen Regierungskrise und der ungewissen Lage gibt es beim Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD) Befürchtungen hinsichtlich der Fortsetzung von Sozial- und Behindertenpolitik. Anlässlich des Internationale Tag der Menschen mit Behinderung verweist der ABiD-Vorstand darauf, dass der Staatenbericht aus Genf mehr als deutlich zeigt, wo und wie weit Deutschland in der Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention immer noch deutlich hinterher hinkt.
Mainz (kobinet) „Für die meisten Menschen ist Arbeit ein zentraler Bestandteil eines erfüllten Lebens. Doch gerade für Menschen mit Behinderungen ist der Weg zur beruflichen Teilhabe noch immer von zahlreichen Hürden geprägt. Angesichts des Fachkräftemangels stehen Menschen mit Behinderungen zudem noch viel zu selten im Fokus. Das muss sich ändern, wenn wir es ernst meinen mit dem Recht auf Arbeit und einer gleichberechtigten Teilhabe am Arbeitsleben. Das Budget für Arbeit ist ein wichtiger Schlüssel für mehr berufliche Teilhabe und eine echte Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen.“ Dies erklärte die rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ellen Kubica, anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen im Rahmen einer Informationsveranstaltung zum Budget für Arbeit. Auf Einladung der Landesbeauftragten sind rund 100 Mitarbeitende von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nach Mainz gekommen, um sich über die Möglichkeit einer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu informieren.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach hat am 2. Dezember 2024 den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgelegt und an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, sowie an Verena Bentele, aktuelle Sprecherin des Deutschen Behindertenrats übergeben. „Der Aktionsplan zeigt konkrete Maßnahmen auf, um beispielsweise in Arztpraxen den Abbau von Barrieren zu fördern, barrierefreie Informationen anzubieten oder spezielle Angebote für Menschen mit Behinderungen bereitzustellen“, heißt es in der Presseinformation des Bundesgesundheitsministeriums.
Berlin (kobinet) Bei einer Aktion des Bündnis Barrierefreiheit jetzt! in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Behindertenrat (DBR) gab es heute am 3. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, Pfiffe vor den Tafeln mit den Grundgesetzartikeln in der Version von 1949 am Reichstagsufer in der Nähe des Reichstags. Die Pfiffe galten dabei nicht dem Grundgesetz, sondern dem Stillstand in der bundesdeutschen Behindertenpolitik und der konsequenten Verweigerung zum Beispiel noch für Barrierefreiheit und einen echten Gewaltschutz aktiv zu werden. Mit Hubert Hüppe von der CDU, Stephanie Aeffner von Bündnis 90/Die Grünen, Jens Beeck von der FDP und Sören Pellmann von den LINKEN waren vier Bundestagsabgeordnete gekommen, die sich der Diskussion mit den Vertreter*innen verschiedener Verbände stellten. Kritik gab es vor allem an den vertanen Chancen in dieser Legislaturperiode in Sachen Behindertenpolitik, aber auch an der aktuellen Blockadehaltung der CDU/CSU Fraktion um noch nötige Reformen fraktionsübergreifend zu beschließen.
Staufen (kobinet) Freut euch! Heut ist D-Day! Disability-Day, auf deutsch B-Tag, Internationaler Tag der Behinderten. Einmal mehr nehmen wir uns an diesem 3. Dezember die Freiheit zu einem
befreienden Lachen. Wenn sich sonst schon nichts bewegt in Sachen Behindertenbefreiung, soll sich wenigstens das Zwerchfell bewegen.
Fladungen (kobinet) Das eigene Selbstbild ist für viele Menschen ein stabiler Anker, ein inneres Konzept, das sich durch Erfahrungen und Reflexion formt. Für Menschen mit einer Behinderung gestaltet sich dieser Prozess jedoch oft komplexer. Die Gesellschaft, und insbesondere staatliche Institutionen, neigen dazu, das Leben behinderter Menschen durch spezifische Regelungen und bürokratische Kategorien zu lenken. Doch was passiert, wenn das eigene Selbstbild in Konflikt mit der gesellschaftlich vorgegebenen Identität steht?
Berlin (kobinet) Heute, zum diesjährigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, dem 3. Dezember 2024, lädt das Bündnis Barrierefreiheit Jetzt! gemeinsam mit dem Deutschen Behindertenrat (DBR) um 9.30 Uhr zu einer Kundgebung vor der Installation „Grundgesetz 49“ am Reichstagsufer 4, in der Nähe des Reichstags in Berlin ein. Damit protestieren Behindertenverbände gegen die bisherige Untätigkeit der Regierung und für konkrete gesetzliche Regelungen für mehr Barrierefreiheit.
Berlin (kobinet) „Barrierefreiheit, Diskriminierungsschutz und Inklusion – so wie bisher kann es nicht weitergehen! Dies teilt der Deutsche Behindertenrat anlässlich des heutigen UN-Welttages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember mit und zieht Bilanz. „Das DBR-Jahr 2024 war geprägt von Hoffnung und großen Erwartungen an die Erfüllung der behindertenpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Das Ende der Ampelkoalition lässt die Hoffnung auf mehr Barrierefreiheit im Land schwinden. Die Arbeit im Bundestag und den Ausschüssen findet aktuell nur noch stark eingeschränkt statt. Eine im Koalitionsvertrag 2021 angekündigte Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes in der Zuständigkeit des Bundesjustizministeriums kam nicht“, heißt es u.a. in der Presseinformation des Deutschen Behindertenrat.
Bonn (kobinet) Die Arbeitsmarktsituation für Menschen mit Behinderung hat sich verschlechtert. Sowohl die Arbeitslosenzahlen als auch die Arbeitslosenquote sind im vergangenen Jahr gestiegen. Besonders drastisch: Immer mehr Unternehmen kommen ihrer gesetzlichen Pflicht, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen, nicht nach. Der Anteil der Betriebe, die die vorgegebene Fünf-Prozent-Quote vollständig erfüllen, ist auf einen Tiefstwert gesunken. Das geht aus dem diesjährige Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes hervor, das am 29. November 2024 veröffentlicht wurd. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten ein Interview mit der Pressesprecherin der Aktion Mensch Christina Marx zum Thema.
Bad Segeberg / Bonn (kobinet) „70. Jubiläum der ZAV – Warum sie so wichtig ist für Akademiker*innen“, so lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). „Ein Gespräch mit dem langjährigen Mitarbeiter Torsten Prenner. In dieser Episode des IGEL Podcasts feiern wir das 70-jährige Bestehen der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV), einer Fachstelle der Bundesagentur für Arbeit. Gastgeber Sascha Lang spricht mit Torsten Prenner, langjährigem Mitarbeiter der ZAV, über ihre wichtige Arbeit zur Unterstützung schwerbehinderter Menschen und Fachkräfte aus dem Ausland“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Podcast.
Berlin (kobinet) Heute, am 2. Dezember 2024, also am Vorabend des Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen stellte Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, zusammen mit Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates, und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, die Empfehlungen für eine inklusive Kultur der Öffentlichkeit vor. Sie wurden entgegengenommen von der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, und Katrin Budde, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages.
HANNOVER (kobinet) Obwohl in Niedersachsen fast 60.000 Fachkräfte fehlen, beschäftigen Unternehmen noch immer viel zu wenige Menschen mit Behinderung. Das kritisiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen anlässlich des „Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung“ am 3. Dezember scharf und fordert nicht nur eine höhere Ausgleichsabgabe, sondern insgesamt mehr Engagement seitens der Wirtschaft beim Thema Inklusion.
STUTTGART (kobinet) Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer und Dr. Robin Maitra, Mitglied im Vorstand der Landesärztekammer Baden-Württemberg fordern gemeinsam: „Das Gesundheitssystem muss barrierefreier werden.“ Im Gesundheitssektor müssen bauliche und kommunikative Barrieren abgebaut werden, damit auch Menschen mit Behinderungen die bestmögliche medizinische Versorgung bekommen. Darauf haben beide anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen aufmerksam gemacht. Damit die Weiterentwicklung hin zur Barrierefreiheit gelingt, brauche es die gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten und mehr staatliche Unterstützung, betonen sie.
Berlin (kobinet) Die politischen Turbulenzen nach dem Bekanntwerden der internen Ausstiegspläne der FDP aus der Ampelkoalition, in denen vom „D-Day“ und von einer „offenen Feldschlacht“ die Rede ist, lassen auch behinderte Menschen und ihre Verbände aufhorchen. Während immer wieder gepredigt wurde, wie wichtig Aufklärung und Bewusstseinsbildung in Sachen Nichtdiskriminierung und Barrierefreiheit auch in der Politik ist, stellt sich nun die Frage, ob die Blockade einiger der FDP-geführten Ministerien bei der Reform des Bundesbehindertengleichstellungsgesetz (BGG) und durch das Nichts-Tun bei der Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Teil dieser Ausstiegsstrategie der FDP war. Denn vor allem in den letzten Wochen wurde der schon längst fertige Entwurf für die Reform des Bundesbehindertengleichstellungsgesetz immer wieder vom FDP-geführten Bundesjustizministerium blockiert. Intern war sogar von einer persönlichen Blockade von Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP die Rede. Nun soll dieser Marco Buschmann Generalsekretär der FDP werden.
Wien (kobinet) „Trotz Millionenförderung durch den Bund entschied sich die Wiener Landesregierung gegen ein Pilotprojekt zur Persönlichen Assistenz. Betroffene wehren sich nun mit einer Demo am 6. Dezember 2024 um 14 Uhr beim Wiener Rathaus.“ Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. Anlass des Ärgers der Betroffenen ist die Entscheidung Wiens, nicht am Pilotprojekt zur Ausweitung und Harmonisierung der Persönlichen Assistenz in Österreich teilzunehmen – ein Projekt, das vielen Menschen mit Behinderungen dringend benötigte Persönliche Assistenz ermöglicht hätte. Der Österreichische Behindertenrat hat bereits am 29. November 2024 in den Presseclub Concordia eingeladen, um darzulegen, weshalb es seitens der Wiener Stadtregierung ein Umdenken in puncto Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen geben soll.
Berlin (kobinet) „Der Deutsche Behindertenrat (DBR) ruft anlässlich des UN-Welttages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember zusammen mit dem „Bündnis Barrierefreiheit jetzt!“ am 3.12.2024 gegen 9.30 Uhr zu einer kurzen Aktion vor den Grundgesetztafeln am Reichstagsufer 4 in 10557 Berlin (Mahnmal Grundgesetz 49 – Standort Google Maps ) auf. Die Aktion wird ca. 30 Minuten dauern“, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Behindertenrat.
Frankfurt am Main (kobinet) Die Literatur, Biografien sowie Fachveröffentlichungen von behinderten Menschen haben immer wieder verschiedene Epochen der Behindertenbewegung und -politik geprägt. Wichtig dabei ist, dass die Stimme behinderter Menschen gehört wird und nicht im Blätterrauschen der Veröffentlichungen über behinderte Menschen untergeht. Darin waren sich Uwe Heineker, Stephan Laux und Ottmar Miles-Paul einig als sich die drei behinderten Autoren im Vorfeld einer Lesung der Volkshochschule Frankfurt aus dem Roman Zündeln an den Strukturen von Ottmar Miles-Paul zu einem Austausch trafen.
Wir sind nämlich nicht alle gleich: Sigrid Arnade zu 30 Jahren Benachteiligungsverbot im Grundgesetz
Berlin (kobinet) „‚Wir sind nämlich nicht alle gleich‘ – Perspektiven auf Artikel 3 im Grundgesetz: Gestern. Heute. Morgen“, so lautet der Titel eines Podcast des digiateln deutschen Frauenarchivs, in dem auch Prof. Dr. Sigrid Arnade zu Wort kommt. „Wen hat der Artikel 3 empowert, wen empowert er noch? Wen schließt er aus? Wie wird der Gleichheitsgrundsatz umgesetzt und wie sollte er in Zukunft umgesetzt werden?“ heißt es in der Ankündigung des knapp 15minütigen Podcast. Dabei wirken folgende Personen mit: Nadine Ackah-Mensah, Prof. Dr. Sigrid Arnade, Helene Shani Braun, Christina Clemm, Kübra Dalkılıç und Dr. Marina Grasse.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ist eine menschenrechtsorientierte Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen. Sie ist die Dachorganisation der Zentren für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen und die deutsche Mitgliedsorganisation der internationalen Selbstvertretungsbewegung behinderter Menschen „Disabled Peoples` International – DPI“. Für seine Bundesgeschäftsstelle in Berlin sucht die ISL ab Januar oder Februar 2025 (flexibel) eine*n Referent*in (m/w/d) in Teilzeit mit 30 Wochenstunden, die eine Identifikation mit der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung und eigene Erfahrung mit Behinderung mitbringt. Die Stelle ist zunächst auf drei Jahre befristet, heißt es in einer aktuellen Stellenausschreibung der ISL.
Berlin (kobinet) Das Leben ist ein andauerndes Staunen über das Wunder, zu leben.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Ein Likörchen gegen den Frust – der kobinet-nachrichten Monatsrückblick November 2024“. So hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im November 2024 getitelt. Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat Sascha Lang eine ganze Reihe von behindertenpolitischen Themen angesprochen, die vielen derzeit schwer im Magen liegen. Es blieb aber auch Zeit angesichts der 222. Episode des IGEL-Podcast zwar nicht das Schnapsglas, aber ein symbolisches Likörgläschen auf diese Zahl und damit auch auf das unermüdliche Wirken der Akteur*innen des IGEL-Podcast zu erheben. „November Blues: Ein Monat voller Herausforderungen – von politischen Turbulenzen wie geplatzten Koalitionen bis hin zu enttäuschten Hoffnungen in der Behindertenbewegung“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Podcast. Es gibt aber auch ein paar gute Nachrichten.
Staufen (kobinet) Genau, das ist die richtige Reihenfolge. Machen wir nicht länger mit beim Inklusionstheater und ist somit Schluss mit dem Theaterspielen – Theaterspielen im Sinne von sich und anderen etwas vormachen –, so besteht der nächste Schritt darin, sich der Realität auszusetzen. Und das wird jetzt eine echt harte Nummer. Und zwar desto härter, je dauerhafter und je realitätsabgewandter man sich bereits im Verdrängungsdunst und „ immer Inklusiver-Modus“ der Teilhabe-Illusion seiner jeweiligen Community-Bubble eingerichtet hat. Wie es nach dem nun fälligen Realitätsschock weitergeht, schauen wir dann mal. Achtung, es folgt die Wirklichkeitskonfrontation, ich steche jetzt mit der Nadel in die Blase.
Berlin (kobinet) Mit einem Festakt im Festsaal des Roten Rathauses feierte Berlin am 29. November 2024 das 25-jährige Bestehen des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG). Seit einem Vierteljahrhundert bildet es die rechtliche Grundlage für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen und für den Abbau von Barrieren in Berlin, wie es in einer Presseinformaiton der Senatsverwaltung für Soziales heißt.
Münster (kobinet) „Die Eigentümerin eines Wohnhauses in der denkmalgeschützten Düsseldorfer ‚Golzheimer Siedlung‘ hat ebenso wie die Eigentümerin eines Baudenkmals in Siegen einen Anspruch auf eine denkmalrechtliche Erlaubnis für die Installation von Solaranlagen.“ Dies hat das Oberverwaltungsgericht in Münster am 27. November 2024 in zwei Grundsatzurteilen zum nordrhein-westfälischen Denkmalrecht entschieden und darauf verwiesen, dass bei der Errichtung von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden regelmäßig das öffentliche Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien die Belange des Denkmalschutzes überwiegt. Diese Information des Oberverwaltungsgericht Münster dürfte auch für all diejenigen interessant sein, die sich für Barrierefreiheit einsetzen. Denn hier beißt sich ebenfalls häufig das öffentliche Interesse an einer barrierefreien Nutzung mit dem Denkmalschutz.