Nachrichten

Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt hinter den Möglichkeiten zurück

Paragraphen
Bild: omp

Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der CDU/CSU/SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE ab. Während die Initiativen der Regierungskoalition eine Mehrheit fand, wurden die Oppositionsanträge mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Nach Einschätzung der Partei "Die Linke" bleibt die Bundesregierung mit diesem Beschluss zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie weit hinter den Möglichkeiten zurück.

weiter zu Nachricht Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie bleibt hinter den Möglichkeiten zurück

Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg

Treffen der Schwerbehindertenvertreter in Schwaben
Bild: Daniel Beiter

Die Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg zu Aspekten der Gleichstellung. Inklusion von behinderten Menschen heißt auch, dass sie nicht aufgrund ihrer Behinderung im Arbeitsleben benachteiligt werden dürfen.

weiter zu Nachricht Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg

Rückkehr zur Beitragsparität

Reichstagskuppel
Bild: sch

Der Bundestag hat heute beschlossen, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab 2019 die paritätische Finanzierung wieder einzuführen. Die Sozialverbände VdK und SoVD begrüßten die Rückkehr zur Beitragsparität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die im Koalitionvertrag von Union und SPD vereinbart worden war.

weiter zu Nachricht Rückkehr zur Beitragsparität

Assistenzkräfte können doch mit

Paragraphen
Bild: omp

Menschen mit Behinderungen können grundsätzlich auch ihre Assistenzpflegekräfte mitnehmen, wenn sie in ein Hospiz aufgenommen werden. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Es gebe grundsätzlich keine gesetzliche Regelung, die dies untersagen würde, schreibt die Regierung weiter.

weiter zu Nachricht Assistenzkräfte können doch mit

Massive Kritik zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit

Emoji Rollinutzer am Desktop
Bild: Aktion Mensch e.V.

Die hessische Blinden- und Sehbehindertenverbände üben massive Kritik an Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit. Mit einem einfachen Experiment, sagen sie, können alle nachempfinden, wie blinde Menschen am PC arbeiten: Man schalten den Monitor aus, rühre Maus nicht an und navigiere mit der Tastatur und mithilfe einer Sprachausgabe durch eine Website. Das kann nur dann funktionieren, wenn die Website barrierefrei gestaltet ist – alle Informationen und Funktionen also so aufbereitet wurden, dass sie auch für nicht sehende Menschen wahrnehmbar, verständlich und bedienbar sind.

weiter zu Nachricht Massive Kritik zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit

Momentaufnahme 090

Blauer Himmel mit vielen Spuren von Flugzeugen
Bild: Irina Tischer

Das Herz im Himmel, den Himmel im Herzen. (Laotse)

weiter zu Nachricht Momentaufnahme 090

Bundesregierung ignoriert Nachholebedarf bei Assistenz

Sören Pellmann
Bild: Die Linke

Assistenz ist für viele Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen unverzichtbar, um an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben zu können. Behinderten- und Sozialverbände/-organisationen fordern daher zu Recht, dass Assistenzleistungen wie alle anderen Teilhabeleistungen bedarfsgerecht und vollständig unabhängig von Einkommen und Vermögen garantiert werden. Dies ist aus Sicht der Betroffenen noch lange nicht verwirklicht. Bestätigt wird diese kritische Einschätzung durch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur „Assistenz als wichtige Teilhabeleistung“, die unterm Strich schlechte Nachrichten für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie für ihre Angehörigen sind.

weiter zu Nachricht Bundesregierung ignoriert Nachholebedarf bei Assistenz

Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

Logo: Deutsches Institut für Menschenrechte
Bild: DIMR

Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte deshalb die Stärkung des Zugangs zum Recht für arme Menschen.

weiter zu Nachricht Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen

ISL zur Pausentaste des BMFSF

Sigrid Arnade
Bild: ISL e.V.

Irritiert reagiert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) auf die Kampagne „Pausentaste“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) „Geht es hier etwa darum, Kinder stark zu machen für Kinderarbeit?“, fragt Dr. Sigrid Arnade, ISL-Geschäftsführerin.

weiter zu Nachricht ISL zur Pausentaste des BMFSF

Jugend trainiert für die Paralympics

Emoji 2 Sportler
Bild: Aktion Mensch e. V.

Zehn Schülerinnen und Schüler des Förderzentrums für Körperbehinderte am Wichernhaus Altdorf haben an „Jugend trainiert für Paralympics“ teilgenommen. Die Spiele fanden im September in Berlin statt. Die Mannschaft qualifizierte sich für die Wettkämpfe beim Landesschulsportfest, das im Juli in Nürnberg stattgefunden hatte. Dort hatten die Altdorfer in Leichtathletik gewonnen.

weiter zu Nachricht Jugend trainiert für die Paralympics
zu weiteren Nachrichten >>

Kolumne

#InclusionMeAndYou

Roland Frickenhaus
Bild: Roland Frickenhaus

Vor zwei Jahren ging der letzte große Ruck durch die deutsche Behindertenszene. Die zum Teil sehr spektakulären Aktionen waren medial äußerst wirksam und plötzlich schafften es Themen wie Inkluion und Teilhabe bis in die "Tagesschau". Und, siehe da, die Politik reagierte und besserte nach. Die Erkenntnis: Viele, die sich auf ein gemeinsames Ziel verständigt haben, können auch viel erreichen!

Heute, zwei Jahre später, herrscht Katerstimmung. Man ist sich nicht mehr so nah wie damals. Dabei ist gerade die Verständigung auf gemeinsame Ziele das A und O jeder Bewegung. Sich zu gemeinsamen Zielen zu verständigen und sich zu gemeinsamen Aktionen zu verabreden, ist die Aufgabe, die es anzupacken gilt.

weiter zu Nachricht #InclusionMeAndYou
Zu den weiteren Kolumnen >>

TV-Tipps

Aus den Programmen deutschsprachiger Fernsehsender werden hier TV-Tipps über Beiträge mit einem Bezug auf Behinderung, Behindertenpolitik und Leben im Alter angeboten.

zu den TV-Tipps >>