DÜSSELDORF (kobinet) Zum 21. Ordentlichen Landesverbandstag des VdK Nordrhein-Westfalen sind rund 150 Delegierte erstmals seit der Gründung im Oktober 1948 virtuell zusammengekommen. Sie verabschiedeten die Schwerpunkte für die zukünftige Arbeit des größten Sozialverbands aufgrund der Corona-Pandemie per Telefon und Videostream. Vorab hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer außerdem die Möglichkeit, per Briefwahl über die turnusmäßige Neubesetzung der Vorstandsämter abzustimmen. Nach dem Wahlergebnis wird der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden vier Jahren von Horst Vöge geleitet.

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BERLIN (kobinet) Knapp 6,9 Millionen Menschen in Deutschland haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zum Jahresende 2019 Leistungen der sozialen Mindestsicherung erhalten, 4,7 Prozent weniger als Ende 2018. Die Armutsquote ist dagegen jedoch von 15,5 Prozent im Jahr 2018 auf 15,9 Prozent im Jahr 2019 gestiegen. Angesichts wachsender Armut in Deutschland kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband diese Erosion der sozialen Sicherungssysteme

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Wangen (kobinet) Immer wieder wird kritisiert, dass hierzulande viel zu wenig über die Opfer der Corona-Pandemie bzw. über die konkreten Folgen der Infektion und die Erfahrungen der Betroffenen und Angehörigen berichtet wird. Der SWR Hörfunk berichtete nun über die Erfahrungen des 57jährigen Markus Pfau aus Wangen im Allgäu, der im März an Corona erkrankte. Der Bericht macht deutlich, dass das Überleben des Corona-Virus das eine ist, die Spätfolgen aber nicht unterschätzt werden sollten.

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Bargteheide (kobinet) "Behinderte in die Parlamente" lautete ein Slogan mit dem die Behindertenbewegung in den 90er Jahren dafür warb, dass mehr behindertenpolitisch bewegte behinderte Menschen in den Parlamenten vertreten sein müssen und bereit sind, dafür zu kandidieren. Im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Jahr scharren schon viele Kandidat*innen mit den Hufen, um sich für die Listenwahlen auf Landesebene und Direktkandidaturen vor Ort in Stellung zu bringen. Auch einige behinderte Menschen bringen sich in Stellung, so zum Beispiel der 19jährige Nils Bollenbach bei den Grünen in Schleswig-Holstein, der mit Autismus lebt und sich u.a. in der Fridays for Future Bewegung engagiert.

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Hannover (kobinet) Die fast 60 Beratungszentren des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Niedersachsen bleiben auch während des Shutdowns für Ratsuchende geöffnet. Um allerdings die Kontakte im Sinne der Corona-Bekämpfung soweit wie möglich einzuschränken, empfiehlt der Verband die verstärkte Nutzung der Telefonberatung.

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KÖLN (kobinet) In der gestrigen Ligasitzung hat sich die Mehrheit der Zweitligisten für eine Verschiebung des Ligastarts im Rollstuhlbasketball ausgesprochen. Angesichts der Planungsunsicherheit erschien der Vorschlag für die meisten Teams als vernünftige Entscheidung. Durch die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie sind Spielabsagen ohnehin vorprogrammiert.

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BERLIN (kobinet) Der Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE Sören Pellmann macht in einer Erklärung darauf aufmerksam, dass beim Lockdown im Frühjahr die Gruppe von Menschen mit Behinderungen sowie mit Pflegebedarf den Einschränkungen oft rat- und hilflos gegenüber standen. Häufig führte damals die Isolation in Einrichtungen der Behindertenhilfe und in Pflegeheimen zu einer starken Einsamkeit der Betroffenen. Sören Pellmann mahnt, diese Fehler nicht zu wiederholen.

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HAMBURG (kobinet) Die jetzt abgeschlossene Online Benefizaktion des Förderkreises der Evangelischen Stiftung Alsterdorf.zugunsten der Initiative ‚Hamburg sozial gestalten‘ hat knapp 27.000 Euro erbracht und war somit sehr erfolgreich.

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Wien (kobinet) "Bekämpft die Einsamkeit, den Schmerz und die Not der Sterbenden, aber tötet sie nicht. Menschen sollten nicht durch die Hand, sondern an der Hand eines anderen Menschen sterben, wie es Kardinal König einst formuliert hat", so das Plädoyer des österreichischen Schriftstellers und Ex-Abgeordneten Franz-Joseph Huainigg, der mit künstlicher Beatmung lebt und seine Hände und Beine nicht bewegen kann. In einem sehr lesenswerten Beitrag für den Online-Nachrichtendienst BIZEPS plädiert er für ein würdevolles Leben bis zuletzt und warnt vor Sterbehilfe.

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Berlin/Mainz (kobinet) In Deutschland gibt es ein sehr unterschiedliches Lohngefälle in der Persönlichen Assistenz, obwohl die Arbeit weitgehend identisch ist. Deshalb haben sich eine Reihe von Akteur*innen ausgetauscht und einen Fragebogen entwickelt, um mehr Licht in das Dunkel der unterschiedlichen Finanzierung und Entlohnung der Persönlichen Assistenz zu bringen. Um eine Verbesserung für alle erzielen zu können, soll die Umfrage der Auftakt für eine gerechtere Lohnzahlung im Arbeitgeber*innenmodell sein.

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Hamburg/Berlin (kobinet) Dr. Martin Theben weist auf einen Artikel im Hamburger Lokalteil der TAZ hin, in dem es um die derzeitigen Nöte der Hamburger Assistenzgenossenschaft und deren neue Geschäftsführung geht. Dabei geht es um die zum Teil wohl ermutigenden Versuche, die Genossenschaft vor der Insolvenz zu retten. Betroffene assistenzabhängige Menschen, organisiert im Verein Autonom Leben Hamburg hatten die Genossenschaft vor gut 25 Jahren gegründet, wie der Rechtsanwalt und Hobby-Chronist der kobinet-nachrichten, Martin Theben, berichtet.

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Frankfurt (kobinet) Ein neues Informationsangebot rund um das Thema "Inklusives Arbeiten im Sport“ ist ein wichtiges Ergebnis des Projekts "Qualifiziert für die Praxis: Inklusionsmanager*innen für den gemeinnützigen Sport“ des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), das in diesem Jahr endet. Die Seite http://pass.dosb.de richtet sich sowohl an Menschen mit Behinderungen, die einen Job oder allgemeine Informationen zum inklusiven Arbeiten im Sport suchen, als auch an Arbeitgeber*innen aus dem Sport, die ihre offenen Stellen auch für Menschen mit Behinderungen ausschreiben wollen.

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Bonn (kobinet) "Krüppelstandpunkt und selbstbestimmtes Leben", so lautet der Titel des neuesten Podcasts der Deutschen Welle in der Reihe "Echt behindert!". "Seit 30 Jahren gibt es die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben. Sie bietet Beratung von Behinderten für Behinderte und kämpft für Inklusion und Barrierefreiheit. Sie hat eine bemerkenswerte Vorgeschichte", heißt es in der Ankündigung des 20minütigen Podcasts mit Jenny Bießmann und Horst Frehe, der nun online ist.

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Berlin (kobinet) Entwickler Markus Lemkes Firma entwickelte einen Assistenten für Menschen, denen es schwerfällt, die grafisch orientierten Anwendungen (Programme, Apps) mit der Maus oder mit der Sprachsteuerung zu bedienen. PyAssistent kann helfen, komplexe Programmbedienung mit einfacher Tastatureingabe von "Befehlen" abzukürzen, wie Texteingabe "wetter stuttgart" öffnet die aktuelle Webseite von Wetter Online für Stuttgart. Das funktioniert auf Computern mit Windows, Linux und Apple.

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Berlin (kobinet) Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages für die Erhöhung des Behindertenpauschbetrages hat das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzesvorhaben die erste wichtige gesetzgeberische Hürde genommen. Wenn der Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmt, können die neuen Regelungen ab 1. Januar 2021 gelten.

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Berlin (kobinet) Anlässlich der Beratungen und Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer bekräftigt, dass Schutzschirme für Menschen mit hohem Risiko längst überfällig sind.

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Berlin (kobinet) Seit 1975 wurde die steuerlichen Pauschbeträge für Menschen mit Behinderung nicht mehr geändert. Heute, 45 Jahre später, wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich die Verdoppelung der Pauschbeträge mit seiner abschließenden Debatte und Abstimmung zu der Gesetzesänderung beschließen. Nach derzeitigem Zeitplan steht die Debatte für die Zeit von 12:25 bis 13:05 Uhr auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

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Stuttgart (kobinet) Im Vorfeld der Oberbürgermeister*innen-Wahl in Stuttgart am 8. November führte das Zentrums selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL) am 27. Oktober eine Onlinediskussion mit sechs Kandidat*innen durch. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung wurde jetzt auf YouTube eingestellt.

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BERLIN (kobinet) Bereits im Vorfeld des erneut drohenden Lockdowns hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband angemahnt, hilfebedürftige Menschen in besonderen Krisensituationen nicht aus den Augen zu verlieren. Auch während eines Lockdowns müsse gewährleistet sein, dass Menschen in Not umfassende Hilfe, Beratung und Schutz erhalten. Der Verband fordert die Politik auf, alles dafür zu tun, dass entsprechende Angebote unter Wahrung des Infektionsschutzes weitgehend offen gehalten werden können und falls nötig, Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden. Auch Soforthilfen für Betroffene dürften, so fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband, kein Tabu mehr sein.

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Berlin (kobinet) Am Donnerstag, den 29. Oktober findet nach derzeitigem Plan von 12:20 bis 13:00 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen statt. Dabei geht es auch um die Verdoppelung des Behindertenpauschbetrages. Nach Informationen der kobinet-nachrichten soll nach derzeitigen Planungen auch der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, zu Wort kommen, der sich für die Erhöhung des Pauschbetrages besonders stark gemacht hat.

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Kassel (kobinet) Von vielen bereits früh vorausgesagt, sind wir nun in der zweiten Welle der Corona-Pandemie angekommen und ein trauriger "Rekord" von Neuinfektionen und den damit verbundenen Folgen jagd den anderen. Und plötzlich steht das Thema "Triage" international wieder auf der Tagesordnung. Im Vorfeld des heutigen Treffens der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin zeichnet sich ab, dass wieder härtere Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie beschlossen werden müssen. Alles wieder zurück auf Los? Das fragt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem heutigen kobinet-Kommentar.

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Berlin (kobinet) Im Rahmen der Fachdiskussion "Vernetzung von Beratungsangeboten" lädt das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG des Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge zu drei kostenlosen digitalen Fachveranstaltungen ein. Die erste Veranstaltung über die Änderungen des Bundesteilhabegestzes (BTHG) für die Beratung von Menschen mit Behinderungen mit Andrea Fabris findet bereits heute am 28. Oktober von 13:00 bis 14:00 Uhr statt.

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Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation verbessern und die Sozialversicherungswahlen modernisieren. Über den nun von ihr vorgelegten Gesetzentwurf (19/23550) berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Unter anderem ist die Einführung einer Digitalen Rentenübersicht vorgesehen und das Wunsch und Wahlrecht soll bei Rehabilitationsmaßnahmen gestärkt werden.

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Berlin (kobinet) Schon seit vielen Jahren fordern Verbände wie die Bundesvereinigung Lebenshilfe eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe, damit auch Kinder mit Behinderung und ihre Familien die Leistungen erhalten können. Mit dem Kinder- und Jugendhilfestärkungsgesetz hat das Bundesfamilienministerium nun endlich einen Gesetzentwurf vorgelegt, der diesen Anspruch nach Ansicht der Lebenshilfe erfüllt. "Die Lebenshilfe ist sehr froh über die Reform, aber das Gesetz muss jetzt auch kommen! In Anbetracht der Bundestagswahl im nächsten Jahr darf keine Zeit mehr vertan werden“, sagt die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt.

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Halle (kobinet) Im Online-Talk mit Sandra Strauß und Schwarwel (Agentur Glücklicher Montag) sprechen die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag und ihr Lebenspartner Dirk Rotzsch aus Halle über ihre Nachwendeerfahrungen zwischen Subkultur und Sehverlust unter dem Motto "30JahreFeierlaune - Subkultur".

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Berlin (kobinet) Seit März haben Pflegebedürftige große Sorge, dass sie isoliert von Familie und Freunden sind. Außerdem arbeiten die Beschäftigten in der Pflegebranche in der Corona-Krise am Limit. Damit sind nur zwei der vielen pflegepolitischen Herausforderungen benannt, die gestern auch in einer Videokonferenz der Mitglieder der "Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Sprache kamen. Für den Sozialverband VdK, der eine gute und bezahlbare Pflege fordert, nahm deren Präsidentin Verena Bentele an dem virtuellen Treffen teil.

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BERLIN (kobinet) Aus Sicht von Susanne Wiest, der Einreicherin einer entsprechenden Petition, muss angesichts der Corona-Krise "kurzfristig und zeitlich begrenzt, aber solange wie notwendig" ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährt werden. Das sieht die Bundesregierung anders. Gerald Becker-Neetz, Leiter der Unterabteilung Ia Soziale Marktwirtschaft, Zukunft des Sozialstaates und Forschung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erklärte im Namen der Bundesregierung in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag dazu, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Sicht der Bundesregierung nicht geeignet sei, um eventuelle Lücken bei den Corona-Hilfen zu stopfen.

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DÜSSELDORF (kobinet) Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) in Düsseldorf hatte vor wenigen Tagen das inklusive Festival KulturTandem Club Heiligenhaus mit einer Lesung von Olaf Reitz und Axel Brauns eröffnet

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OSNABRÜCK (kobinet) Das EUTB-Beratungsteam der Lebenshilfe Osnabrück hat Verstärkung durch die Diplompädagogin Lisa Oermann bekommen. Sie wird das Beratungsspektrum um den wichtigen Aspekt der Biographiearbeit bereichern. Menschen mit Behinderung finden in der EUTB der Lebenshilfe somit weitere kompetente Antworten auf viele drängende Fragen.

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Magdeburg (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Katrin Gensecke hat vom 23. - 25. Oktober an einem Seminar des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) Niedersachsen als Referentin teilgenimmen und den kobinet-nachrichten hierzu einen aktuellen Bericht geschickt. Das Bundesteilhabegesetz war ein zentraler Bestandteil des Seminars, aber auch das Intensivpflegegesetz und das Budget für Ausbildung wurden intensiv behandelt.

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Rostock (kobinet) Mit Beginn des neuen Jahres werden auch Rollstuhlnutzer*innen den Rostocker "ZooExpress“ nutzen können. Gestern, am 26. Oktober, hat Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus dem Zooverein Rostock einen Zuwendungsbescheid über rund 27.000 Euro überreicht, mit dem die Anschaffung eines Elektromobils gefördert wird, der dies ermöglichen soll. Die Fördermittel kommen aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpom­mern.

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Wiesbaden (kobinet) Am 20. Oktober hat unter der Leitung der hessischen Landesbehindertenbeauftragten Rika Esser in Wiesbaden erstmals der neu konstituierte Inklusionsbeirat, der mit dem Hessischen Behindertengleichstellungsgesetz erstmals eine gesetzliche Grundlage bekommen hat, getagt. Der Beirat hat die Aufgabe, die Beauftragte bei allen wesentlichen Fragen, die die Belange von Menschen mit Behinderungen betreffen, zu beraten und zu unterstützen sowie insbesondere Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention anzuregen.

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Mainz (kobinet) Das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz lädt zu einer Online-Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen / Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 mit dem Titel "Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Rheinland-Pfalz!" ein. Die Zoom-Veranstaltung findet am Montag, den 2. November von 19.30 Uhr bis 21:30 Uhr statt, wie das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz mitteilt.

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Bonn (kobinet) Viele Menschen blicken am 3. November nicht nur auf die US-Präsidentschaftswahlen, sondern auch auf die Sonderverlosung der Aktion Mensch, bei der zusätzlich 40 Millionen Euro ausgeschüttet werden sollen. 20 Menschen werden dabei exakt um 1 Million Euro reicher werden und 12.500 zusätzliche Einzelgewinne werden ausgeschüttet, heißt es vonseiten der Aktion Mensch mit dem Hinweis, dass das Glücks-Los noch erworben werden kann.

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Berlin (kobinet) Einem Bericht des SelbstHilfeVerbands Forum Gehirn zufolge hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Arbeit für die Schaffung einer Verordnung zur Intensivpflege aufgenommen. Das Mitglied des GB-A Dr. Monika Lelgemann hat gegenüber dem Verband signalisiert, dass sobald in den Gremien des G-BA ein weitgehend konsentierter Regelungsentwurf vorliegt, eine breite Fachöffentlichkeit aufgefordert werden soll, sich in einem strukturierten Stellungnahmeverfahren zu den geplanten Details zu äußern.

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Brüssel (kobinet) In seinem abschließenden Bericht ruft die Koordinationsgruppe des COVID-19 Disability Rights Monitor (DRM) die Staaten und die internationale Gemeinschaft dazu auf, dem katastrophalen Versagen beim Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Rechte von Menschen mit Behinderungen Einhalt zu gebieten. Der am 22. Oktober in einer internationalen Online-Konferenz vorgestellte Bericht in englischer Sprache trägt den Titel "‘Disability rights during the pandemic: A global report on findings of the COVID-19 Disability Rights Monitor."

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Bremen (kobinet) Arne Frankenstein hat sich in seiner Funktion als Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen erneut zum Mund-Nasen-Schutz zu Wort gemeldet: In einer Stellungnahme vom 15. Oktober greift der Beauftragte eine Pressemitteilung des Bremer Senats auf und kritisiert, dass aus seiner Sicht medial zu wenig auf Personen hingewiesen wird, welche in Folge des Verhaltens einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit in ihrer Teilhabe beschnitten werden.

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Würzburg (kobinet) Anlässlich des 30jährigen Jubiläums der Gründung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) berichtet das ARD Morgenmagazin heute am 26. Oktober über Aktivitäten der Selbstvertretungsorganisation aus Würzburg. Darauf hat Michael Gerr von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) hingewiesen, wo der Bau einer Legorampe vom ARD Morgenmagazin begleitet wurde.

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