Nachrichten

Kommunale Aktionspläne sichern Inklusion und Teilhabe vor Ort

Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Bild: MSAGD

"Unsere Kommune für Alle" lautete der Titel der gestrigen Veranstaltung, zu der die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch ins Sozialministerium nach Mainz eingeladen hatten. "Eine Kommune für alle heißt für uns auch eine Kommune für Menschen mit Behinderungen. Da sind die Themen Barrierefreiheit und Teilhabe vor Ort die entscheidenden Gelingensfaktoren", sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Eröffnung der Veranstaltung, die einen guten Start für Veranstaltungen zum 10jährige Bestehen der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland darstellte.

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Momentaufnahme 106

Verschneiter Zaun
Bild: Irina Tischer

Wie Schnee, so schmilzt der Tag. (Titus Maccius Plautus)

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Hartz IV Sanktionen abschaffen

Verena Bentele
Bild: Hans Buttermilch/Susie Knoll

"Die Sanktionen bei Hartz IV müssen abgeschafft werden. Sie sind verfassungswidrig". Das erklärte Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der gestrigen Anhörung beim Bundesverfassungsgericht, bei der der Verband als Sachverständiger geladen war. Aus Sicht des VdK verstoßen die aktuellen gesetzlichen Sanktionsvorschriften gegen die Menschenwürde und somit gegen das Grundgesetz.

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Alfred Beyer: Der etwas andere Schwimmlehrer

Alfred Beyer
Bild: Alfred Beyer

Der Inklusionsbotschafter Alfred Beyer aus Mülheim engagiert sich gleich doppelt ehrenamtlich. Zum einen bringt er Kindern und Jugendlichen das Schwimmen bei, zum anderen setzt er sich für Inklusion ein. In dem von ihm gegründeten integrativen Sport- und Gesundheitsverein bringt er behinderte und nicht behinderte Kinder zusammen. Über das Wirken von Alfred Beyer hat vor kurzem das WDR-Fernsehen in der Lokalzeit Ruhr berichtet.

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Beschäftigung behinderter Menschen steigern

Matthias Rösch
Bild: MSAGD RLP

Vom Anstieg der Erwerbstätigkeit profitieren Menschen mit Behinderungen nicht in gleicher Weise. Deshalb appelliere der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch an die Unternehmen, die gute konjunkturelle Lage zu nutzen und in die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen zu investieren. "Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt sind schwerbehinderte Menschen stärker von Arbeitslosigkeit betroffen, die Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen ist wesentlich höher und der Verbleib in der Arbeitslosigkeit dauert länger als bei Menschen ohne Behinderungen", betonte Matthias Rösch.

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Kampagne gegen Verschlechterung im Schwerbehindertenrecht

Thomas Schalski
Bild: Thomas Schalski

Im Rahmen der Änderungen des Bundesteilhabegesetzes soll auch die 5. Versorgungsmedizinsiche Verordnung verändert werden. Die Verordnung ist die Grundlage für die Bildung des Grades der Behinderung und damit für den Nachteilausgleich für Menschen mit Behinderungen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat nun einen Referentenentwurf vorgelegt, der nach Auffassung des Inklusionsbotschafters Thomas Schalski von der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung Bodensee/Oberschwaben (EUTB) zu massiven Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen führen wird. Dieses betriff seiner Ansicht nach nicht nur den Nachteilsausgleich, sondern auch den erweiterten Kündigungsschutz für gleichgestellte Menschen mit Behinderung und die Möglichkeiten früher in Rente zu gehen. Deshalb hat die EUTB Bodensee/Oberschwaben eine Kampagne gegen die geplanten Änderungen gestartet.

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Neuer Ratgeber zur Grundsicherung

Grafik zeigt Logo des bvkm
Bild:

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat sein Merkblatt zur „Grundsicherung nach dem SGB XII“ aktualisiert. Dieses Merkblatt richtet sich speziell an erwachsene Menschen mit Behinderung. Diese können Leistungen der Grundsicherung nach dem Recht der Sozialhilfe (SGB XII) beziehen, wenn sie dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.

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Beschränkte Besonderheiten

Symbol Fragezeichen
Bild: ht

Das Deutsche Theater spielt mit dem Ramba-Zamba-Theater Sophokles' "Antigone" in der Box, berichtet heute die Berliner Zeitung über die Premiere am Sonntag. Unter der Überschrift "Beschränkte Besonderheiten" kritisiert Doris Meierhenrich "die nur oberflächliche Einbindung von Behinderten und Nichtbehinderten" in ein Konzept aus Routine und Klischees.

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Bericht zu Maßnahmen des BTHG

Paragraphen
Bild: omp

Die Bundesregierung hat den Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) als Unterrichtung (19/6929) vorgelegt. Laut Bundesteilhabegesetz muss das Bundesarbeitsministerium dem Bundestag und dem Bundesrat in den Jahren 2018, 2019 und 2022 über Maßnahmen nach den Vorgaben des BTHG berichten.

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Aktion Mensch mit neuen Förderkonditionen

Logo Aktion Mensch
Bild: AM

Die Förderung der Aktion Mensch startet mit besseren Konditionen und einer vereinfachten Struktur in das neue Jahr. Ihr Ziel: noch mehr soziale Projekte für Menschen mit und ohne Behinderung zu ermöglichen und neuen Projekt-Partnern den Einstieg in die Förderung zu erleichtern. Neu ist auch die Aufteilung in fünf Lebensbereiche.

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Kolumne

„The Winner is...?" - Zehn Jahre UN-BRK in Deutschland

Roland Frickenhaus
Bild: Roland Frickenhaus

Das Jahr 2019 ist aus behindertenpolitischer Sicht ein besonderes Jahr. Deutschland feiert das zehnjährige Bestehen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mit dem Inkrafttreten der UN-BRK ist eine Epoche behindertenpolitischer Sichtweisen und der dazugehörenden Hilfestrukturen zu Ende gegangen. Ein Paradigmenwechsel eben.

Oder eben nicht? Wo stehen wir und welches sind die Herausforderungen der nächsten Monate und Jahre? Überlegungen aus einer ungewohnten Perspektive.

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TV-Tipps

Aus den Programmen deutschsprachiger Fernsehsender werden hier TV-Tipps über Beiträge mit einem Bezug auf Behinderung, Behindertenpolitik und Leben im Alter angeboten.

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