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Barrieren bei der politischen Teilhabe vor Ort

Bruno Janßen
Bruno Janßen
Foto: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kleve

Kleve (kobinet) Wenn Türen schwer zu öffnen sind, die Toilette nicht für Rollstuhlfahrer geeignet ist, nur die Räume im Erdgeschoss einigermaßen barrierefrei und der höher gelegene Fraktionssaal nur über Treppen erreichbar ist, dann ist die politische Teilhabe behinderter Menschen erheblich beeinträchtigt. So geht es Bruno Janßen, der sich als Rollstuhlnutzer im Klever Stadtrat engagiert. Das Problem der fehlenden Barrierefreiheit beträfe nicht nur ihn, sondern auch Mitglieder anderer Fraktionen oder Bürger*innen, die vor Ort den Dialog mit Lokalpolitikern suchen. Das machte der grüne Lokalpolitiker, der am 14. September 2025 wieder für den Klever Stadtrat kandidiert, gegenüber der Rheinischen Post deutlich. Denn in Kleve wird derzeit kontrovers darüber diskutiert, ob die Fraktionen in ein anderes Gebäude umziehen.

Datenaustausch gefährdet Vertrauen psychisch Erkrankter

Ausschnitt einer Computertastatur
Tastatur
Foto: H.T.

Berlin (kobinet) Darüber, dass die Innen- und Gesundheitsminister*innen bei ihren letzten Konferenzen über den Umgang mit psychisch erkrankten Personen beraten haben, berichtet NETZPOLIITIK.ORG in einem aktuellen Beitrag. „Ideen wie ein ‚integriertes Risikomanagement‘ oder Datenaustausch zwischen Gesundheitsbehörden und Polizeien treiben Stigmatisierung voran und behindern angemessene Hilfe“, heißt es in dem Beitrag mit der Überschrift „Datenaustausch zwischen Behörden: Innenminister setzen Vertrauen bei der Behandlung psychischer Erkrankungen aufs Spiel“.

Mindestlohn von 14,60 Euro ist zu wenig

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Berlin (kobinet) Die Mindestlohnkommission hat am 27. Juni 2025 entschieden, dass der Mindestlohn in zwei Stufen auf 14,60 Euro zum 1. Januar 2027 steigen wird. Anfang kommenden Jahres soll er auf 13,90 Euro steigen. Dazu erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Ein Mindestlohn von 14,60 Euro pro Stunde ist zu wenig. Eine Anhebung auf 15 Euro wäre angesichts der hohen Inflation der letzten Jahre angebracht gewesen. Beschäftigte zum Mindestlohn müssen wegen der hohen Preise jeden Euro dreimal umdrehen. Sie brauchen dringend einen Lohn, von dem sie leben können. Es ist daher unverständlich, warum sich die Arbeitgeberseite sperrt.“

Wehrtauglich von der Wiege bis zur Bahre, Smartphone Moms und Schameshaare (Folge 4)

Ein fallender Soldat Todesschuss
Falling Soldier von Robert Capa.
In Folge 4 unserer Wehrtauglichkeitsserie erfahren wir von der Retraumatisierung eines 103-Jährigen Waffen-SSlers und vom viralgehenden Schmähgedicht auf wehruntaugliche Smartphonemoms
Foto: By © Cornell Capa (For reproduction please contact Magnum Photos, http://www.magnumphotos.com/), Public Domain, https://en.wikipedia.org/w/index.php?curid=4067565

Staufen (kobinet) Es hat gepisst, der Regen rann in Bindfäden vom baltischen Himmel auf den Vorplatz der Kathedrale in der Vilniuser Altstadt, wo Kanzler Merz und Pistorius das eiserne Freundschaftsband beschworen zwischen Deutschen und Litauern. Würdiger Anlass, der Aufstellungs-Appell unserer 9. Panzerbrigade, zu der auch Kommandant Kevin, seine Crew und ihr Gerät zählen. Militär zum Anfassen für Grundschulklassen sowie Schaulustige aller Altersstufen. Abends auf der Stube schaut sich die deutsche Panzerbesatzung Videos von der Veranstaltung an, unvergessliche Bilder fürs Familienalbum, Kevin hat sie schon an Frau und Kind gepostet – so viel zu den Geschehnissen in Folge drei unserer Chronik der laufenden Wehrertüchtigungsereignisse. In der vierten Folge hält Kevins Frau ihren kriegstüchtigen Mann an der Nato-Ostflanke telefonisch darüber auf dem Laufenden, was sich unterdessen an der Heimatfront im Schwabenland zugetragen hat.

Erzählkolumne

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Meilenstein für den Zugang zu barrierefreien E-Books

Symbol Ausrufezeichen
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Foto: ht

Marburg (kobinet) Am 28. Juni 2025 ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft getreten – ein bedeutender Schritt hin zu mehr Teilhabe und gleichberechtigtem Zugang zu Informationen für Menschen mit Behinderungen. Die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) begrüßt diesen Meilenstein ausdrücklich. In enger Kooperation mit der Mediengemeinschaft für blinde seh- und lesebehinderte Menschen (Medibus), dem Deutschen Zentrum für barrierefreies Lesen (DZB Lesen) und dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat sich die blista in den vergangenen Jahren intensiv dafür eingesetzt, dass blinde und sehbehinderte Menschen Zugang zu barrierefreien E-Books erhalten.

Rentenpaket wichtiger Schritt, um Vertrauen in die Rente zurückzugewinnen

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat diese Woche einen Gesetzesentwurf für ein neues Rentenpaket angekündigt. Dazu erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Es sorgt für Vertrauen, dass das Rentenpaket als erstes neues Gesetz nach dem Haushalt und dem Sondervermögen auf den Weg gebracht wird. Die Festschreibung des Rentenniveaus bei 48 Prozent und die Angleichung der Mütterrente sind Garanten für die Bürgerinnen und Bürger. Dass beide Projekte aus Steuermitteln finanziert werden, verschont die Versicherten und ist angesichts der drohenden Beitragserhöhungen bei Kranken- und Pflegeversicherung eine richtige Entscheidung. Aber auch bei der Rente gibt es noch ungedeckte Rechnungen: Willkürliche Eingriffe in die Rentenkasse dürfen sich nicht wiederholen.“

Deutschlandticket ist und bleibt ein Erfolg

Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Foto: DBV

BERLIN (kobinet) Nach Meinung des Deutschen Bahnkunden Verbandes (DBV) ist und bleibt das Deutschlandticket ein Erfolg, auch dann wenn es vom Bund und einigen Bundesländern schlechtgeredet wird. Mit dieser Erfahrung fordert der DBV. das Deutschlandticket dringend auf finanziell dauerhafte und auskömmliche Beine zu stellen. Die Mitarbeitenden bekommen mehr Geld, das Angebot muss ausgebaut werden. Zum Jahresanfang wurde sein Preis für die Kunden um fast 20 Prozent erhöht. Das hatten die Minister so entschieden. Ihr zusätzlicher Anteil betrug Null Euro. „So kann das nicht weitergehen!“ unterstreicht der DBV.

Auch Österreich bekommt neues Barrierefreiheitsgesetz

Fahne von Österreich
Fahne Österreich
Foto: public domain

Wien (kobinet) Nicht nur in Deutschland tritt heute am 28. Juni 2025 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, mit dem vor allem die Barrierefreiheit im digitalen Bereich verbessert werden soll. Auch in Österreich tritt heute ein neues Barrierefreiheitsgesetz (BaFG) in Kraft. Wie in Deutschland setzt dieses die europäische Richtlinie über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen – den sogenannten European Accessibility Act (EAA) – in nationales Recht um. Ziel ist es, europaweit einheitliche Standards für die Barrierefreiheit ausgewählter Produkte und Dienstleistungen zu schaffen, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.

Wie KI-Systeme Menschen mit Behinderungen unterstützen

Logo des Deutschlandfunk
Logo des Deutschlandfunk
Foto: Deutschlandfunk

Köln (kobinet) „Ob als Sehhilfe, Sprachassistent oder Übersetzer in leichte Sprache: KI kann Menschen mit Behinderungen im Alltag helfen. Aber die Technologie erzeugt auch neue Abhängigkeiten und Ungleichheiten. Wie inklusiv kann Künstliche Intelligenz wirklich sein?“ So lautet der Titel eines Beitrags des Deutschlandfunk mit dem Titel „KI und Inklusion – Wie KI-Systeme Menschen mit Behinderungen unterstützen“ auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat und der in der Audiothek der ARD eingestellt wurde.

SoVD und LSB verleihen Inklusionspreis Niedersachsen

Bild von Händen, die Beifall klatschen
Beifall für diese Arbeit
Foto: Pixabay/Budikai

HANNOVER (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) Niedersachsen und der LandesSportBund (LSB) Niedersachsen haben gemeinsam ihren Inklusionspreis verliehen. Damit zeichnen die beiden Verbände besonders hervorragende Leistungen und Projekte rund um das Thema gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung aus.

Bayrische Staatsregierung lobt das Aufblühen des sozialen Unternehmertums

Wappen Bundesland   Freistaat Bayern
Wappen großes Freistaat Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

MÜNCHEN (kobinet) Der Social-Startup-Hub Bayern (SSHB) ist das Herzstück der bayerischen Förderung des sozialen Unternehmertums. Seit seiner Gründung vor gerade einmal zwei Jahren hat sich der SSHB mit mehr als 400 Beratungen als unverzichtbare Anlaufstelle für Gründungsinteressierte etabliert, die mit ihrer Idee einen gesellschaftlichen, sozialen oder ökologischen Mehrwert schaffen möchten. Um diesen Erfolg stärker in die Fläche zu tragen, eröffnet der SSHB am 30. Juni 2025 in Coburg das vierte Regionalzentrum.

Disability Rights Watch berichtet über Angriffe auf Rechte behinderter Menschen in den USA

Logo: Disability Rights Watch USA 2025
Logo: Disability Rights Watch USA 2025
Foto: Disability Rights Watch USA 2025

Kassel (kobinet) Die negativen Auswirkungen der Politik von Donald Trump und den regierenden Republikanern auf die Rechte behinderter Menschen in den USA sind immens. Auf der Internetangebot der US-amerikanischen Initiative Disability Right Watch werden aktuelle Nachrichten und Informationen über den Stand der Behindertenrechte und über die Lobbyarbeit in den Vereinigten Staaten veröffentlicht. Hier werden Informationen gesammelt, insbesondere über die Anti-DEIA-Angriffe unter der aktuellen US-Regierung. Beginnend von Woche 1 des Amtsantritts von Donald Trump gibt es jede Woche Updates, was diese Politik für behinderte Menschen beduetet.

Ich bin Brother Outsider und meine: Viele machen sich Illusionen, was Inklusion angeht

Porträt Audre Lorde
Audre Lorde (1934-1992), Brother Outsider betrachtet mit den Augen von Sister Outsider, Audre Lorde, was Inklusion faktisch bedeutet.
Foto: Audre Lorde

Berlin (kobinet) Die kobinet-Nachrichten diskutieren, was Inklusion eigentlich ist. Milewski weist der „Aktion Mensch“ und anderen nach, wo sie mit ihrer Auffassung von Inklusion falsch liegen. Dies wird dann wieder kommentiert und auf diesem Weg Irriges über Inklusion ausgeräumt. Trotzdem glaube ich, bleibt ein Grundirrtum über Inklusion bestehen. Auf den will ich aufmerksam machen an den Erfahrungen der Bürgerrechtsbewegung in USA und der schwarzen Feministin Audre Lorde.

Neuer Newsletter des Deutschen Behindertenrat erschienen

Logo des DBR
Logo des DBR
Foto: DBR

Berlin (kobinet) „Am 3. Juni 2025 hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ihren „Jahresbericht 2024″ veröffentlicht. Der Bericht zeigt wieder einmal: Menschen mit Behinderungen werden in vielen Lebensbereichen erheblich diskriminiert – im Arbeitsleben, beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen und beim Kontakt mit Ämtern und Behörden. Ein Thema, das den Deutschen Behindertenrat (DBR) und die Mitglieder des Aktionsbündnisses laufend beschäftigt.“ So heißt es in den einleitenden Worten zum Newsletter 4/2025 des Deutschen Behindertenrat, in dem dieser auf die Aktivitäten in den letzten Wochen zurückblickt.

Dabei beim Parteitag der SPD

Logo SPD
Logo SPD
Foto: SPD

Berlin (kobinet) Wenn heute am 27. Juni 2025 um 14:00 Uhr der Parteitag der SPD beginnt, dann wird dort auch die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD Selbst Aktiv mit einem Stand präsent sein. Denn gerade in der Behindertenpolitik gibt es einiges nachzuholen, was in der letzten Legislaturperiode zuerst auf die lange Bank geschoben und dann nach dem Bruch der Ampelregierung nicht umgesetzt wurde. Das Bündnis AGG Reform Jetzt wird ebenfalls bei dem Parteitag Flagge zeigen und dafür werben, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz endlich reformiert wird.

Bestallungsurkunde: Was ist denn das?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Kassel (kobinet) Die Gesetzes- und Bürokratiesprache hat immer wieder neue Varianten parat, bei denen sich so manche Zeitgenoss*innen am Kopf kratzen und fragen: „äh, was ist denn das?“ So beispielsweise beim Begriff „Bestallungsurkunde“. Vor allem Eltern behinderter Kinder läuft der Begriff, der, so viel sei gesagt, nichts mit der Unterbringung in einem Stall zu tun hat, zuweilen über den Weg. So berichtete eine Mutter, die sich an die kobinet-nachrichten gewandt hat, nachdem ihr der Begriff im Zusammenhang mit der Berufsberatung über den Weg gelaufen ist und es hieß, dass eine solche Urkunde notwendig werden könne. Die Befragung der Künstlichen Intelligenz konnte etwas Licht ins Dunkel bringen, wenn auch mit einem gewissen Kopfschütteln darüber, wer sich solche Begriffe ausgedacht hat.

BSVH warnt vor falschen Spendenaufrufen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

HAMBURG (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) warnt vor aktuellen Betrugsanrufen, bei denen sich Anrufer fälschlich als Vertreter des Vereins ausgeben und um Spenden bitten. In den Anrufen wird behauptet, der BSVH benötige finanzielle Mittel, um seine Website weiterbetreiben zu können. Diese Aussagen sind falsch.

Bündnis90/Die Grünen antworten als bisher einzige Partei auf kobinet-Anfrage

Weg über eine historische Steintreppe
Mühevoller Weg zur Barrierefreiheit
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Die UN-Behindertenrechtskonvention, das weltweite Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, enthält eine Vielzahl von Aufgaben für die Gestaltung von Barrierefreiheit sowie die Bedingungen für die Inklusion. Mit dem Blick auf die bevorstehende Dritte Weltkonferenz zu barrierefreiem Tourismus, welche im Oktober im italienischen Turin stattfinden wird, hat die kobinet-Redaktion einmal nachgefragt, wie es denn mit der neu gewählten Bundesregierung in Sachen „Barrierefreier Tourismus“ weitergehen wird. Dazu hatten wir den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages um Informationen dazu gebeten.

Forderung nach mehr Investitionen in soziale Infrastruktur für Kinder und Familien

Zeichnung mit Kidnern, die tanzen und Rad schlagen
Spielende Kinder – unübersehbare Lebensfreude
Foto: Pixabay/Prawny

BERLIN (kobinet) Angesichts der Haushaltsverhandlungen fordert Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis die Bundesregierung auf, mit umfassenden Strukturreformen die soziale Infrastruktur für Kinder und Familien massiv zu stärken. „Investitionen in Kinder und Jugendliche sind Investitionen in Wohlstand und Demokratie“, erklärt der Ratschlag Kinderarmut, ein Zusammenschluss aus 49 Organisationen und drei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, in einem gemeinsamen Appell.

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Nur ein erster Schritt

Logo des DBR
Logo des DBR
Foto: DBR

BERLIN (kobinet) Am 28. Juni tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft und soll Menschen mit Behinderungen den Zugang zu bestimmten Produkten und Dienstleistungen erleichtern. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) fordert Nachbesserungen. Das Gesetz setzt den European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht um und soll mehr Verbindlichkeit für die Privatwirtschaft bei der Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen schaffen.

Crowdfunding für barrierefreie Filmfassungen

Gewandhaus Leipzig
Gewandhaus Leipzig
Foto: H. Smikac

LEIPZIG (kobinet) Heute startet die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (DOK Leipzig) eine Crowdfunding-Kampagne, um Spenden für die Umsetzung des barrierefreien Angebots bei der diesjährigen Festivalausgabe zu sammeln. Mit der Zielsumme von 10.000€ sollen bis zu fünf Filme mit Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbehinderung oder erweiterten deutschen Untertiteln (SDH) für Menschen mit Hörbehinderung ausgestattet werden.

Bayerischer Jugendring hat digitalen Wegweiser für barrierefreie Jugendarbeit vorgestellt

Bild von der Pressekonferenz des BJR
Bild von der Pressekonferenz des BJR
Foto: BJR Daniele Koeberle

München (kobinet) Der Bayerische Jugendring (BJR) hat ein neuartiges digitales Tool zur Förderung der Inklusion in der Jugendarbeit vorgestellt: den „Inklusio-MAT“. Das im Rahmen des Bayerischen Inklusionslabels „Jugendarbeit wird inklusiv“ entwickelte kostenlose Selbstcheck-Tool ermöglicht es Trägern der Jugendarbeit, ihre Angebote, Einrichtungen und Veranstaltungen auf Barrierefreiheit zu prüfen und individuelle Inklusionslabels zu erstellen. BJR-Präsident Philipp Seitz erklärte bei der Präsentation des Inklusio-Mat im PresseClub in München: „Der Inklusio-MAT ist ein wichtiger Schritt für eine inklusive Gesellschaft. Ein modernes, zukunftweisendes Tool für mehr Inklusion. Es macht Barrierefreiheit sichtbar. So können wir es schaffen, mehr junge Menschen mit Behinderung mit Angeboten der Jugendarbeit zu erreichen.“

Berühren, was nicht da ist – Kunst virtuell erleben mit KI

Logo des DBSV
Logo des DBSV
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Die Staatlichen Museen zu Berlin und der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) laden dazu ein, neuartige virtuelle Zugänge zur Kunst zu testen. Im Projekt SHIFT, das durch das EU-Programm Horizon Europe gefördert wird, haben 13 Partnerorganisationen aus acht Ländern innovative Tools entwickelt, um Kunst mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) barrierefreier zu gestalten. Im Rahmen der Tests kann man in der Gemäldegalerie in Berlin Objekte und Gemälde mit der Virtual-Reality-Brille Oculus Quest 3 und dem virtuellen Tasthandschuh TouchDIVER von WEART erleben. Darauf hat der DBSV in seinem Newsletter dbsv-direkt hingewiesen.

Toiletten für alle-App startet: Digitale Orientierung für Teilhabe

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

München (kobinet) Die neue „Toiletten für alle“-App ist da! Die von der Stiftung Leben pur entwickelte Anwendung bietet nach deren Informationen eine zuverlässige digitale Orientierungshilfe für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen. Sie macht es möglich „Toiletten für alle“ unterwegs schnell und zuverlässig zu finden, sich über Projektneuigkeiten zu informieren und defekte oder neue Standorte zu melden. „Die App ist einfach zu bedienen, inklusiv gestaltet, bundesweit nutzbar – und ab sofort kostenlos für iOS und Android erhältlich“, heißt es vonseiten der Stiftung Leben pur.

Großes Interesse an Informationen über Genossenschaft behinderter Arbeitgeber*innen

Jenny Bießmann
Jenny Bießmann
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Die Informationsveranstaltung zur Gründung einer Genossenschaft für behinderte Arbeitgeber*innen wurde von den Teilnehmenden mit großem Interesse angenommen. Über 200 Anmeldungen zeugen von der hohen Nachfrage und tatsächlich haben am Samstag, den 21. Juni 2025, mehr als 100 Menschen dem Vortrag gelauscht und sich über die Pläne für die Gründung einer entsprechenden Genossenschaft informiert. Dies berichtet Jenny Bießmann, eine der Initiator*innen der geplanten Genossenschaft behinderter Arbeitgeber*innen, also von behinderten Menschen, die ihre Assistenz selbst organisieren. Und weiter betonte sie: „Wir sind überwältigt und begeistert von dem positiven Zuspruch, den wir erhalten haben.“

Hessische Landesregierung bringt Gesetzentwurf zur Barrierefreiheit in Landtag ein

Landkarte Lage Hessen in Deutschland
Deutschland Lage Hessen
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Wiesbaden (kobinet) Die hessische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) in den Landtag eingebracht. Das teilte das Sozialministerium mit. Darüber hat die Nachrichtenseite tixio berichtet. Dem Bericht zufolge hängt der Gesetzenwurf mit dem auf Bundesebene verabschiedeten Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) zusammen, das am 28. Juni 2025 in Kraft tritt und Unternehmen der Privatwirtschaft verpflichtet, digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten.

Heike Heubach neue Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Belange behinderter Menschen

Heike Heubach
Heike Heubach
Foto: Deutscher Bundestag

Berlin (kobinet) In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion vom 24. Juni 2025 wurde Heike Heubach als neue Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen benannt. Die 45-Jährige aus dem Wahlkreis Augsburg-Land tritt damit die Nachfolge von Takis Mehmet Ali an, der dieses Amt in der letzten Legislaturperiode innehatte und zum Jahreswechsel aus dem Bundestag ausschied „Meine oberste Priorität ist die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Obwohl dieses Anliegen bereits häufig betont wurde und von grundlegender Bedeutung ist, besteht noch immer Nachholbedarf bei der tatsächlichen Umsetzung. Mein Ziel ist es, die Konvention in allen Bereichen, in denen sie hingehört, voranzubringen. Daher freue ich mich besonders darauf, im ersten Schritt die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes zu begleiten und aktiv mitzugestalten“, betonte Heike Heubach.

GKV ignoriert gesetzliche Einsparpotenziale

Geldscheine
gb Geldscheine
Foto: Gerhard Bartz

DORTMUND (kobinet) Die Internationale Fördergemeinschaft Kinder- und Jugendrehabilitation (rehaKIND) hat eine erste Bilanz zur Umsetzung der beschleunigten Genehmigung von Hilfsmittelverordnungen aus den SPZ/ MZEB nach §33 Absatz 5c SGB V gezogen. Immerhin könnten auf dem Weg dieser gesetzlich vorgegebenen Verfahrensweise rund zwölf Millionen Euro eingespart werden. Trotz klarer gesetzlicher Vorgaben dieser seit März 2025 geltende Regelung bei vorliegenden Verordnungen oder Empfehlungen durch Fachärztinnen und Fachärzten aus den SPZ (Sozialpädiatrische Zentren) /MZEB (Medizinischen Zentren für Menschen mit Behinderung), setzen einige große und regionale Krankenkassen nach Einschätzung von rehaKIND diese Regelung nicht um.

Nach Mallorca ohne Barrieren

Eine Frau schiebt einem Rollstuhl mit einem Mann darin vor dem Hintergrund der untergehenden Sonne und dem sich im Meer spiegelnden Sonnenlicht
Mit Rollstuhl am Meer
Foto: Jenpix GmbH

JENA (kobinet) Mallorca ist die größte Insel der Balearen und wird häufig die „Urlaubsinsel der Deutschen“ genannt. Um jedoch bei der Wahrheit zu bleiben: Sie ist eine bevorzugte Urlaubsinsel – und nicht nur für die Deutschen. Wer im Jahr 2023 seinen Urlaub auf den Balearen verbracht hatte, war einer von fast 18 Millionen Besuchern dieser Inseln, beziehungsweise einer von den fast 4,5 Millionen Deutschen, die Urlaub auf den Balearen gemacht hatten. Aber immerhin sind die Deutschen hier Spitze: Aus keinem anderen Land reisen so viele Urlauber auf die Balearen wie aus Deutschland. So ist es nur verständlich, dass auch jene Deutschen diese Inseln einmal kennen lernen möchten, die sonst immer mit vielen Barrieren eingeengt werden. Im Auftrag von „Ralfs Fincas“ hat jetzt die Jenpix GmbH  „Mallorca barrierefrei: Infos rund um Ihren barrierefreien Urlaub“.

Zahl der Fälle von Diskriminierung steigt weiter

Mehrere Paragraphenzeichen auf einem Blatt
Paragraphen zeigen, dass etwas geregelt wird
Foto: Pixabay/geralt

BERLIN (kobinet) Der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) hat heute ein Lagebild zur Antidiskriminierung im Jahr 2024  veröffentlicht und zeigt damit eine aktuelle Analyse der Diskriminierungsfälle, die von den Beratungsstellen im Verband dokumentiert wurden. Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache: Diskriminierung bleibt Alltag für viele Menschen in Deutschland – und die Zahl der Diskriminierungsfälle steigt.

Regelungen zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz treten am 28. Juni 2025 in Kraft

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Frankfurt (kobinet) Neben Online-Shops wird auch die Barrierefreiheit von Dienstleistungen und einzelnen Produkten wie E-Books und Online-Banking künftig unter die Regelungen des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) fallen. Ebenso gibt es beispielsweise Änderungen für Smartphones, Smart-TVs und Geldautomaten und Fahrkartenterminals. Darüber hat die Frankfurter Rundschau einige Tage vor Inkrafttreten der neuen Regelungen zur Barrierefreiheit am 28. Juni 2025 berichtet, wie Sabine Lohner den kobinet-nachrichten mitteilte. Generell ist zu beobachten, dass die neuen gesetzlichen Regelungen zu einer intensiveren Auseinandersetzung mit dem Thema Barrierefreiheit vor allem bei der Gestaltung von Online-Angeboten führt.

Kritik am Haushaltsentwurf wegen unzureichender Finanzierung von Gesundheit und Pflege

Portrait von Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland, Verena Bentele, hat sich zum Haushaltsentwurf 2025 geäußert, der am 24. Juni 2025 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, so dass dieser nun vom Deutschen Bundestag behandelt und beschlossen werden kann. „Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen ist besorgniserregend. Viele Menschen befürchten jetzt steigende Beiträge, und das kann nicht das Mittel der Wahl sein. Dem massiven Anstieg der Verteidigungsausgaben, den Rekordinvestitionen in die Infrastruktur und Steuerentlastungen für die Unternehmen steht ein zögerliches Vorgehen bei den Sozialversicherungen gegenüber. Die geplante Unterstützung der Kranken- und Pflegeversicherung durch zu niedrige Darlehen anstelle von ausreichenden und verbindlichen Bundeszuschüssen verstärkt den Eindruck einer bloßen Notlösung“, erklärte Verena Bentele.

Else, Willi und ich – Splitter eines Familienromans

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
Wer mehr möchte als eine x-beliebige Meinung, folgt Willis Blick – Ein Blick der blind ins Schwarze trifft.
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Sämtliche Meinungsbeiträge des notorischen Durchblickers Weis auf kobinet werden künftig unter Willis Blick erscheinen. Wie das? Ganz einfach: Die Welt ist voller Willis, man glaubt es kaum und doch ist es so. Denn wie sonst hätte kobinet Kollege Hubertus Thomasius auf einer Wanderung durch die Uckermark nahe Boitzeburg unversehens auf einen Stein stoßen können, einen Findling, mit der Aufschrift „Willis Blick“. Womit auch schon, gewissermaßen ein Wink von oben, das von nun an übliche Logo der Weis’schen Meinungsbeiträge feststand.

Hohes Engagement der Träger trotz unzureichender Rahmenbedingungen

Krankenschwester im blauen Kittel mit schwarzem Haar und dunkler Hautfarbe mit erhobenem Zeigefinger
Das ist wichtig für das Wohlergehen
Foto: Hansuan_Fabregas In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

BERLIN (kobinet) Aufgrund der demografischen Entwicklung ist die Sozialwirtschaft zwingend auf Personal aus dem Ausland angewiesen. Eine aktuelle Blitzumfrage des Evangelischen Bundesfachverbands für Teilhabe (BeB) und des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) zeigt, wie zentral diese Arbeitskräfte bereits heute sind: Bei 44 Prozent der DEVAP-Mitgliedseinrichtungen liegt der Anteil ausländischer Mitarbeitender zwischen 20 Prozent und 50 Prozent. Bei 80 Prozent der BeB-Mitglieder liegt der Anteil bei knapp 20 Prozent und es wird ein klar wachsender Bedarf an internationalem Personal verzeichnet. Die Verbände betonen: Fachkräfte aus dem Ausland sind schon jetzt eine unverzichtbare Säule für soziale Teilhabe und Langzeitpflege in Deutschland.

Noch freie Plätze fürs Freiwillige Ökologische Jahr

Junger Mann mit hochgebundenen Haaren steht im Wald und schaut durch ein Fernglas
Beim Freiwilligen ökologischen Jahr warten viele Entdeckungen
Foto: Scarlett Werner-Akyel/LVR

KÖLN (kobinet) Viele junge Menschen stehen nach dem Schulabschluss vor einer entscheidenden Frage: Was kommt als Nächstes? Ausbildung, Studium oder doch erst einmal eine Pause? Wer sich noch nicht sicher ist oder einfach Zeit sinnvoll nutzen und dabei etwas für Umwelt und Gesellschaft tun möchte, für den ist das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) eine spannende Option.

Armut in NRW weiterhin auf hohem Niveau

Zwei Hände eines alten Menschen mit zwei Euro-Münzen
Armut hängt immer häufiger mit dem Alter zusammen
Foto: Pixabay/anaterate

DÜSSELDORF (kobinet) Trotz leichtem Rückgang der Armutsgefährdungsquote in Nordrhein-Westfalen auf 17,8 Prozent warnt der Sozialverband VdK NRW vor einer Verstetigung von Armut entlang des Armutsäquators. Allein in Gelsenkirchen, Bottrop und Recklinghausen erreicht die Quote wie schon im Vorjahr erschreckende 22,1 Prozent. Damit zählt die Region Emscher-Lippe selbst bundesweit zu den traurigen Schlusslichtern.

Vorurteile gegen Bürgergeldempfänger halten Fakten nicht stand

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, hat sich zur am 23. Juni 2025 veröffentlichten Bürgergeld-Studie des Vereins Sanktionsfrei mit einem Statement zu Wort gemeldet: „Die Studie belegt klar, dass eine überwältigende Mehrheit von 74 Prozent möglichst schnell das Bürgergeld verlassen und eine existenzsichernde Arbeit aufnehmen möchte, doch viele stehen vor großen Hürden. Über die Hälfte der Befragten ist gesundheitlich eingeschränkt und benötigt dringend mehr Unterstützung durch die Jobcenter. Neben den Älteren werden vor allem Menschen mit Schwerbehinderung kaum von Arbeitgebern eingestellt. Deshalb fordert der VdK seit Langem gezielt den Ausbau der Reha- und Schwerbehinderten-Teams in den Jobcentern, um diese Menschen besser zu fördern. Darüber hinaus betrifft das Bürgergeld vor allem Kinder und Jugendliche, Alleinerziehende mit kleinen Kindern, pflegende Angehörige sowie Personen, die einen Sprachkurs, eine Weiterbildung oder Ausbildung absolvieren oder in Arbeit sind, aber ergänzend auf Bürgergeld angewiesen sind, also aufstocken müssen. Diese Fakten stehen in klarem Widerspruch zu den weit verbreiteten Vorurteilen gegen Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger.“

Deutschlandweites Plaudernetz für gute Gespräche und gegen Einsamkeit gestartet

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Die Malteser starteten am 23. Juni das Plaudernetz in Kooperation mit der Deutschen Telekom. Unter der kostenfreien Rufnummer 0800 / 330 1111 können Menschen, die sich gerade eine gesellige Unterhaltung wünschen oder einsam fühlen, mit einer zufällig angerufenen Plauderpartnerin oder einem Plauderpartner ins Gespräch kommen. „Einfach mal mit jemandem locker und unverbindlich ins Gespräch zu kommen, dazu fehlt in der heutigen Zeit vielen Menschen die Gelegenheit. Das wollen wir mit dem Plaudernetz ändern“, sagt Sabrina Odijk, Leiterin des Bereichs ‚Sozial stärken und teilhaben‘ der Malteser. „Wir wollen Einsamkeit und soziale Isolation durch persönliche Gespräche lindern oder verhindern.“