Berlin (kobinet) Auch wenn es nicht um ein konkretes Gesetzesvorhaben handelt, am Donnerstag, den 12. Mai voraussichtlich von 18:10 - 18:55 Uhr, geht es in einer Bundestagsdebatte wieder einmal um die Behindertenpolitik. Anträge der CDU/CSU zur inklusiven Arbeitswelt und der Linksfraktion zur Partizipation stehen dabei im Plenum des Bundestages zur Debatte und Entscheidung. Die Debatte wird über das Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen.

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Berlin (kobinet) Der Triage-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach braucht nach Ansicht des Berichterstatters für Menschen mit Behinderungen der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hubert Hüppe, einen kompletten Neustart. "Karl Lauterbachs Kurs bei der Triage ist sprunghaft und unprofessionell", teilte Hubert Hüppe in einer Presseinformation mit.

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Frankfurt am Main (kobinet) Medizinische Beratung auf dem heimischen Sofa: Für viele gesetzlich Versicherte bereits eine gern wahrgenommene Leistung. Bereits seit mehr als fünf Jahren können Versicherte ohne Zusatzkosten langes Ausharren in vollen Wartezimmern vermeiden. Per Online-Videosprechstunde ist der Arztbesuch während der Praxisöffnungszeiten auch aus den eigenen vier Wänden bei voller Kostenübernahme durch gesetzliche Krankenkassen möglich. Was Versicherte noch wissen sollten, darauf weist die Kassensuche GmbH hin.

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Duisburg (kobinet) "See for Me" ist ein Film von Randall Okita, der bereits als Video on Demand (VoD) erschienen ist und am 20. Mai 2022 auf DVD und BluRay erscheinen wird. "Bewaffnet nur mit einem Smartphone muss sich die blinde Sophie gegen ein skrupelloses Einbrecher-Trio verteidigen", heißt es zur Ankündigung des Films.

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Kassel (kobinet) Tristan Marie und Ade, zwei Kunststudent*innen an der Kunsthochschule Kassel arbeiten derzeit an ihrem künstlerischen Abschluss, den sie im Sommer 2023 machen wollen. Sie möchten mit ihrem Abschluss eine Leerstelle aus ihrem Studium füllen und suchen einen Träger für ein entsprechendes Projekt.

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München (kobinet) "Am Samstag, den 7. Mai, fand erneut der Randgruppenkrawall Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz statt. Der Himmel spielte gut mit. Trotz des vorhergesagten Regens blieb es während der gesamten Veranstaltung trocken. Ca. 250 Teilnehmer ließen sich vom Wetterbericht nicht abschrecken und kamen, um den Reden mit den unterschiedlichsten Themen aus dem Bereich des Lebens von Menschen mit körperlichen, seelischen, oder geistigen Beeinträchtigungen, die in Deutschland noch immer sehr viel Diskriminierung erfahren, zu lauschen." Dies berichtet Patricia Koller über die Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen.

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Hamburg (kobinet) Die Evangelischen Stiftung Alsterdorf (ESA) stellt sich ihrer Geschichte und schafft einen Raum der Erinnerung für die Zukunft. Gemeinsam mit Hamburgs Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonard und weiteren Gästen eröffnete die Evangelische Stiftung Alsterdorf am 9. Mai den neu geschaffenen Lern- und Gedenkort auf dem Gelände der Stiftung. Er soll das Gedenken an die 630 Menschen mit Behinderung wachhalten, die bis 1945 aus den damaligen Alsterdorfer Anstalten abtransportiert worden sind, allein 513 von ihnen wurden nachweislich von den Nationalsozialisten ermordet.

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Berlin (kobinet) "Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun anders als berichtet keine Triage-Regelung, die den Abbruch einer Intensiv-Behandlung im Krankenhaus zugunsten eines Patienten mit größeren Überlebenschancen erlaubt." Das berichtet die WELT in ihrem Online-Angebot am Nachmitag, nachdem es heftige Kritik an den u.a. vom Tagesspiegel am 6. Mai veröffentlichten Plänen zu entsprechenden Triage-Regelungen gehagelt hatte. U.a. hatte auch Corinna Rüffer von den Grünen diese Pläne aus dem Hause Lauterbach heftig kritisiert. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nun wohl in Kürze vorgelegt werden, wie die WELT weiter berichtet.

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Berlin (kobinet) "Gesundheitsminister Lauterbach plant die sogenannte Ex-post-Triage. Die Grüne Corinna Rüffer hält das für nicht zumutbar. Behinderte müssten besser geschützt werden." Darüber berichtet ZEIT ONLINE. Die LIGA Selbstvertretung hatte die u.a. auch von Bundesjustizminister Buschmann forcierte Regelung bereits scharf kritisiert.

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Kassel/Frankfurt (kobinet) Die Tatsache, dass drei FDP-Kommunalpolitiker aus dem osthessischen Tann in der Rhön in einem Flugblatt Menschen mit Behinderungen als schädigend für den städtischen Tourismus bezeichnet haben, lässt langjährig Aktive behinderte Menschen in Hessen nicht kalt. Sie sehen darin einen Rückfall in alte Denkmuster und protestieren gegen derartiges behindertenfeindliches und diskriminierendes Verhalten. Die hessenschau hatte am 4. Mai über die Flugblattaktion und die wachsende Empörung in der Bevölkerung in einem zweiminütigen Fernsehbeitrag berichtet.

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München (kobinet) Der Klub der AlltagsPioniere sammelt und teilt Ideen, die das Leben leichter machen. Diese selbst erdachten, selbstgemachten, selbstbestimmten Alltagshacks helfen, einen eigenverantwortlichen Alltag zu gestalten. So heißt es auf der Internetseite der AlltagsPioniere.

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Berlin/Bern/Wien (kobinet) Haushaltsgeräte gibt es für alles Mögliche und in verschiedenen Farben und Formen. Nur barrierefrei gibt es sie selten. Am 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, wurde deshalb der Zusammenschluss "Home designed for all" gestartet: Die Blinden- und Sehbehindertenverbände in Deutschland, Österreich und der Schweiz machen damit gemeinsam darauf aufmerksam, dass Menschen mit Seheinschränkung durch Touchpads an Herd und Backofen und andere Barrieren vor große Probleme gestellt werden. Dafür hat der Zusammenschluss u. a. einen Erklärfilm veröffentlicht.

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Hannover (kobinet) "Jamie hat Grund zum Strahlen: Auf dem neuen Spielplatz in Hannover kann er endlich mit dem Rollstuhl an die Seilbahn-Rampe heranfahren und so gemeinsam mit seinen Freund*innen spielen. Die Initiative 'Stück zum Glück' der Aktion Mensch, Procter & Gamble und REWE hat bereits mehr als 30 Spielplätze inklusiv gestaltet", heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

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Kiel (kobinet) Nachdem die SPD bei der Landtagswahl im Saarland klar die Nase vorn hatte, gewann die CDU gestern am 8. Mai die Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit kräftigen Stimmenzuwächsen. Diese hat nun viele Optionen für eine Regierungsbildung im nördlichsten Bundesland Deutschland. Für den Aktivisten der Behindertenbewegung Christian Judith, der auf der Liste der Grünen auf Platz 22 antrat, war das gute Ergebnis der Grünen nicht gut genug.

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Berlin (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute in einer Fernsehansprache zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren und zum Krieg in der Ukraine geäußert. "Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen", sagte der SPD-Politiker. Sie laute: "Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft."

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Berlin (kobinet) Entsetzt reagiert die LIGA Selbstvertretung auf die Ankündigung, dass bei neuen gesetzlichen Regelungen die sogenannte "Ex-Post-Triage“ ausdrücklich erlaubt sein soll, wie der Tagesspiegel am 6. Mai vermeldet hatte. Bei einer Triage wird im Fall knapper medizinischer Ressourcen entschieden, wer behandelt wird und wer nicht. Bei einer Ex-Post-Triage wird die Behandlung eines Menschen zugunsten eines anderen abgebrochen, der vermeintlich bessere Überlebenschancen hat. Ersterer stirbt, was nach Ansicht der meisten Jurist*innen als Totschlag zu werten und von der letzten Bundesregierung als verboten bezeichnet wurde. Damit verleihe der Bundesjustizminister Ärzt*innen die Lizenz zum Töten, kritisiert Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung.

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Berlin (kobinet) Heute, am 8. Mai, wird deutschlandweit an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht. Anlässlich dieses Gedenktages betonte VdK-Präsidentin Verena Bentele, dass ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs das Ziel aller politischen Anstrengungen sein muss.

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Berlin (kobinet) Während das Bundesverfassungsgericht Ende Dezember 2021 entschieden hat, dass die Bundesregierung und der Bundestag unverzüglich Regelungen schaffen müssen, um Diskriminierungen von behinderten Menschen bei Triage-Entscheidungen zu verhindern, warten behinderte Menschen immer noch auf einen entsprechenden Gesetzesvorschlag. Einem Bericht des Tagesspiegel zufolge droht nun jedoch beim Triage-Gesetzesvorschlag ein medizinischer Tabubruch. Bei knappen Ressourcen während der Pandemie soll es künftig möglich sein, eine Behandlung abzubrechen. Strafrechtler werten ein solches Vorgehen als Totschlag, wie es in einem Bericht des Tagesspiegel vom 6. Mai heißt.

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Berlin (kobinet) Schämen Sie sich nicht, die Dame und die zwei Herren von der FDP im Stadtrat von Tann, einfach mal so, öffentlich und auf Papier gedruckt, zu diskriminieren. Tun sie etwas, um Behinderte als Teil auch Ihrer Stadtgesellschaft anzusehen. Oder ist Ihre Geldgeilheit größer als das Menschenrecht?

Der Allgemeiner Behindertenverband sandte uns diese Meldung zu:

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BERLIN (kobinet) Anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung Europas vom Hitler-Faschismus am 8. Mai haben das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation und der ABiD einen Brief an ihre Partnerorganisationen in zwölf Staaten der ehemaligen Sowjetunion geschrieben. Darin verurteilen sie den Krieg Russlands gegen die Ukraine, verweisen dabei auf die Erklärung des Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften (BDWO) und werben für die weitere Zusammenarbeit der Behindertenorganisationen im Interesse der Menschen mit Behinderungen in den osteuropäischen und zentralasiatischen Ländern.

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Leipzig (kobinet) Die nächste Ausgabe des mdr-Fernsehmagazin Selbstbestimmt am 8. Mai um 08:00 Uhr im MDR Fernsehen greift wieder eine Reihe von spannenden Themen auf. Unter anderem was das Selbstbestimmt-Team beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Jena und berichtet über Selbstbestimmt Leben in Jena.

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Halle (kobinet) "Hinter Aphrodites Augen", so lautet der Titel eines Gesprächs zwischen Jennifer Sonntag und Iris Bodenburg im Begleitprogramm der Ausstellung "Macht der Emotionen" im Stadtmuseum Halle, die am 12. Mai von 18:00 - 19:30 Uhr im Christian-Wolff-Haus in Halle stattfindet.

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Berlin (kobinet) Bei der Protestaktion der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) am 5. Mai vor dem Brandenburger Tor zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen haben Aktivist*innen der Behindertenbewegung aus verschiedenen Regionen Deutschlands deutlich gemacht, dass Diskriminierungen beim Bahnfahren immer noch bitterer Alltag für viele Menschen mit Behinderungen sind. Mit einer Presseinfo und Links zu Berichten blickt die ISL auf die Aktion zurück und bekräftigt ihr Engagement für eine Bahn für alle. Bei einer Veranstaltung auf dem Bad Kreuznacher Kornmarkt geht es heute auch um die Barrierefreiheit im öffentlichen Nah- und Fernverkehr.

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Bad Segeberg / Luxemburg (kobinet) "Europäischer Protesttag, nicht überall wird die Möglichkeit genutzt!" Unter dieses Motto hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang die aktuelle Episode des Podcast gestellt. Der gebürtige Luxemburger, der dort auch heute noch aktiv ist, hat den Podcast für eine luxemburgische Radiostation gemacht, weil die Selbstvertretungsbewegung in Luxemburg derzeit nicht gut aufgestellt ist und sich nicht am Protesttag beteilgen konnte. Mit Ottmar Miles-Paul sprach Sascha Lang über die Anfänge des Protesttages und wo wir heute stehen.

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Berlin/Mannheim (kobinet) Der Tod eines Mannes im Rahmen eines Polizeieinsatzes am 3. Mai 2022 in Mannheim und die in den sozialen Medien verbreiteten Bilder sind nach Ansicht des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sören Pellmann, schockierend und entsetzlich. Er erklärte dazu: "Das Vorgehen der beteiligten Polizisten, das Opfer noch am Boden liegend gegen den Kopf zu schlagen, ist vollkommen inakzeptabel und macht mich wütend. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen des Opfers. Aber mehr denn je braucht es hier eine schonungslose Aufklärung der Vorfälle und möglicher Defizite der Polizeiarbeit. Beim Betroffenen selbst handelt es sich um einen ehemaligen Beschäftigten in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung, der in der Vergangenheit auch als Werkstattrat für seine Kolleginnen und Kollegen eintrat."

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BERLIN (kobinet) Das Institut für Menschenrechte begrüßt den neuen Aktionsplans „NRW inklusiv“, den die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Ende April verabschiedet hat. "Mit dem Aktionsplan hat sich die Landesregierung erfreulicherweise für ein ressortübergreifendes Vorgehen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entschieden“, kommentiert Susann Kroworsch, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts diesen neuen Aktionsplan.

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Berlin (kobinet) Während sich In Österreich Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen mit einem Statement zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai zu Wort gemeldet hat, gibt es von der deutschen Staatsspitze nichts ähnliches zu vermelden. Immerhin haben sich einige Fachpolitiker*innen aus dem Bundestag zum Protesttag zu Wort gemeldet. Die kobinet-nachrichten veröffentlichen im folgenden Auszüge aus einigen Statements von Bundestagsabgeordneten:

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BERLIN (kobinet) Der 100. Welpe, den der Verein Hundefür Handicaps für ein Leben als Assistenzhund ausgewählt hat, heißt Vida. In der spanischen Sprache steht das für „das Leben“. Ob die junge Hündin wirklich eines Tages einen Menschen begleiten wird, ist noch unklar. Vor ihr liegen viele Prüfungen, in denen sie sich beweisen muss. Aber Vida soll einmal ein Assistenzhund werden.

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Berlin (kobinet) "Barrierefreiheit darf an der Stadtgrenze nicht aufhören. Insbesondere im ländlichen Raum müssen bestehende Hürden endlich abgebaut werden." So lautet das Statement des Präsidenten des Sozialverband Deutschland (SoVD) und derzeitigen Vorsitzenden des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats, Adolf Bauer, anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Der Deutsche Behindertenrat veröffentlicht in diesen Tagen einige Botschaften der Mitgliedsverbände des Deutschen Behindertenrates auf Twitter.

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Kiel (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Norddeutschland vertritt die Interessen von Menschen mit Behinderung auch auf politischer Ebene. Im Vorfeld der Landtagswahl am kommenden Sonntag am 8. Mai in Schleswig-Holstein hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet. In der Arbeitsgruppe waren ausschließlich Menschen mit Behinderung. In mehreren Treffen wurden Wahlprüfsteine entwickelt, um die Parteien in die Pflicht zu nehmen, die Interessen von Menschen mit Behinderung stärker in das eigene politische Handeln zu rücken. Diese können nun eine Entscheidungshilfe für die Landtagswahl am kommenden Wochenende bieten.

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Berlin (kobinet) Frauen-Beauftragte brauchen eine starke Interessens-Vertretung. Das machte das Bundes-Netzwerk Starke.Frauen.Machen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen deutlich. Das Netzwerk setzt sich für die Rechte der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen ein und will gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft streiten. Das Netzwerk hat den kobinet-nachrichten folgende Erklärung geschickt:

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Mainz (kobinet) Seit 30 Jahren gibt es den europaweiten Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, der jedes Jahr am 5. Mai stattfindet. Von Anfang an waren in Rheinland-Pfalz Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen für Gleichstellung und zum Abbau von Barrieren aktiv dabei. Darauf macht Matthias Rösch, der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen aufmerksam. Matthias Rösch war Mitorganisator des ersten Aktionstages in Mainz vor 30 Jahren mit einer Stadtrallye zur Barrierefreiheit.

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Brüssel (kobinet) "Zum EU Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen wollen wir gemeinsam maximale Aufmerksamkeit auf das Thema 'Ableismus' in unserer Gesellschaft lenken", das teilt die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, mit und veröffentlichte bereits eine Reihe von Videos zum Thema Ableismus mit dem Hashtag #AbleismTellsMe.

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Berlin (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen hat sich auch der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel zu Wort gemeldet. Der Protesttag sei ein Tag der Zivilgesellschaft. Sie fordere das ein, was Politik und Gesellschaft umsetzen müssen: "Mehr Inklusion und Barrierefreiheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, und zwar ohne Wenn und Aber. Meine Aufgabe ist es, innerhalb der Bundesregierung immer wieder deutlich zu machen, dass dies Querschnittsaufgaben sind, die alle Ressorts betreffen." Dies teilte Jürgen Dusel in seinem zum Protesttag veröffentlichten Inklusions-Newsletter mit.

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Berlin (kobinet) "Die Wohnungssuche ist schon ein totales Desaster, wenn es um einen stufenlosen Zugang geht. Kommen weitere Barrieren und ein komplexer Unterstützungsbedarf dazu, ist es quasi aussichtslos. Für viele Betroffene ist die einzige Alternative zur erfolglosen Wohnungssuche dann das Wohnheim. Das hat mit selbstbestimmtem Wohnen nichts mehr zu tun." Darauf hat Adina Hermann von den Sozialheld*innen anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen mit einem auf Twitter verbreiteten Plakat klar zum Ausdruck gebracht.

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Wien (kobinet) Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai hat auch der Österreichische Behindertenrat ein Zeichen für Inklusion, Gleichstellung und die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen gesetzt. Auf seiner Internetseite veröffentlichte der Verband eine Reihe von Statements zum 30jährigen Jubiläums des Protesttages, der stets auch in Österreich engagiert gestaltet wurde. Mit dabei ist u.a. der österreichische Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen, der klar macht, dass Inklusion ein Menschenrecht ist.

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Berlin (kobinet) Die Berliner Behindertenverbände demonstrierten heute für Gleichstellung und Teilhabe. Vom Brandenburger Tor zogen sie am Europäischen Protesttag vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus.

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Berlin (kobinet) Sie organisieren sich selbst, sie kommunizieren miteinander, sie erarbeiten sich selbst Regeln zur Leichten Sprache, die Sprache, die sie verstehen. Die Selbstvertreter in Sachen Leichter Sprache wirken aktiv im Regelwerk der Leichten Sprache mit. Ohne sie geht es nicht, nur mit ihnen. Ist es etwa nicht so?

Die Vorständin des Netzwerk Leichte Sprache Frau Dr. Koehler bat kobinet um Veröffentlichung:

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