Jahresempfang des Behindertenbeauftragten in herausfordernden Zeiten

Berlin (kobinet) Heute, am 19. Mai 2026, ist es wieder so weit. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, führt seinen traditionellen Jahresempfang durch. "Es ist mir eine besondere Freude, ankündigen zu dürfen, dass ich die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär, und die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, auf der Bühne begrüßen werde. Musikalisch eingerahmt wird das Programm von Elina Wahiebi & Stefan Guntelmann von der barner16 aus Hamburg", hieß es in der Einladung zu dieser Veranstaltung. Der Jahresempfang in der Alten Münze in Berlin findet in einer Zeit statt, in der brisante Themen auf der behindertenpolitischen Tagesordnung stehen. Die heftig kritisierte Reform des Behindertengleichstellungsgesetz, die eigentlich mehr Barrierefreiheit vor allem auch bei privaten Unternehmen schaffen sollte, befindet sich in der Beratung im Bundestag und eine Vorschlagsliste, die zuweilen als "Giftliste" für Einsparungen und die Einschränkung von Rechten behinderter Menschen erhitzt die Gemüter seit über einem Monat.

Vor kurzem hatte Jürgen Dusel zusammen mit seinen Kolleg*innen auf Länderebene Stellung bezogen und ein eindeutiges Positionspapier zu angedachten Leistungskürzungen von Bund, Ländern und Kommunen verabschiedet. So darf man gespannt sein, was die beiden Ministerinnen beim heutigen Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten verkünden oder auch nicht verkünden.

Link zum Positionspapier der Beauftragten der Länder und des Bundes zur Diskussion zu Leistungskürzungen