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Das ändert sich im neuen Jahr

Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Herzlich willkommen im neuen Jahr 2023. Das wünscht die Redaktion der kobinet-nachrichten all ihren Leser*innen. Um den Start ins neue Jahr und den Durchblick für eine ganze Reihe von Änderungen in der Behinderten- und Sozialpolitik zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Liste mit den wichtigsten Änderungen mit dem Start des neuen Jahres zusammengestellt, wie beispielsweise mit der Einführung des Bürgergeldes.

Mit den Klängen des Donauwalzers wohltätig beschwingt ins neue Jahr

sitzt auf einer Bank am Wald
Hans-Willi Weis
Foto: Hans-Willi Weis

Merzhausen (kobinet) Wohltätigkeit ist keine schlechte Sache. Sie mildert das Los der Bedürftigen (weshalb sie auch Mildtätigkeit heißt) und dem edlen Spender, der edlen Spenderin, macht sie ein gutes Gefühl und sorgt obendrein für ein gutes Gewissen, bekanntlich das beste Ruhekissen. Und wie alles auf der Welt seine Zeit hat, there is a season for everything, so hat auch Wohltätigkeit ihre ganz spezielle Jahreszeit. Wenn ein Chor im Gedränge Halleluja singt und der Spendeneuro in der Büchse klingt, dann weiß ein jedes Kind, die Advents-zeitliche Sammelaktion für wohltätige Zwecke hat begonnen.

Stellen wir die Weichen für 2023 auf die Einhaltung der Menschenrechte

Gleise mit einer Weiche
Schienenstränge
Foto: Pixabay/652234

Kassel (kobinet) Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu und bald können wir ein neues begrüßen. Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen, Freund*innen und Unterstützer*innen einen guten Rutsch ins Jahr 2023. Möge es im nächsten Jahr gemeinsam gelingen, die Weichen auf die Einhaltung der Menschenrechte zu stellen.

2022 – welch ein Jahr …

Carolin Emrich
Carolin Emrich
Foto: Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung

Bremen (kobinet) „2022 – welch ein Jahr…“, so titelt Carolin Emrich vom Vorstand des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung das Editorial des aktuellen Newsletters des Netzwerk. „Der Rückblick auf das ausklingende Jahr mag vermutlich bei Vielen von uns angesichts der weltpolitischen Lage gedämpft sein, uns betrübt und nachdenklich stimmen. Und doch gab es trotz allem auch schöne Momente“, schreibt die langjährig engagierte Zukunftsplanerin aus Bremen und regt damit zum Jahresende zum Nachdenken über dieses zu Ende gehende Jahr an.

Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz am 24. Januar 2023

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz und das Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion laden gemeinsam zum Online-Austausch über „Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz“ am 24. Januar 2023 von 17:00 bis 18:30 Uhr ein. „Mainz ist nicht nur eine wunderschöne Stadt, sondern hat nicht zuletzt aufgrund des jahrzehntelangen Engagements behinderter Menschen viel in Sachen Inklusion zu bieten. Welche guten Nachrichten zur Inklusion es aus Mainz gibt und was man von den Mainzer*innen lernen kann, darum geht es in dieser Online-Veranstaltung. Diese wird von Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und von Sascha Lang vom Podcast „Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL)“ moderiert und als IGEL-Podcast aufgezeichnet.

Mitglieder für Betroffenenrat für Pakt gegen sexualisierte Gewalt gesucht

Symbol Fragezeichen

Mainz (kobinet) Ein wichtiger Baustein des rheinland-pfälzischen Pakts gegen sexualisierte Gewalt ist die Einrichtung eines Betroffenenrates. „Kindern und Jugendlichen ein Aufwachsen ohne Gewalt zu ermöglichen, ist mir ein zentrales politisches Anliegen. Mit dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt wollen wir die Prävention und Intervention in unserem Land noch weiter verbessern. Dabei ist eine Betroffenenbeteiligung von Anfang an entscheidend. Aus diesem Grund möchte ich Menschen, die sexualisierte Gewalt erfahren haben, für die Mitarbeit im Betroffenenrat gewinnen“, betonte die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz.

Baden-Württemberg fördert Wohngemeinschaften

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Minister Manne Lucha
Foto: Karin Volz

STUTTGART (kobinet) Auch wenn Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag Begleitung und Unterstützung benötigen haben die meisten von ihnen den Wunsch, eigenständig und in einer eigenen Wohnung zu leben. Deshalb fördert das Land Baden-Württemberg elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf in diesem Bundesland mit insgesamt 4,2 Millionen Euro.

Neue Podcast-Folge von Simone Fischer

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Stuttgart (kobinet) Kurz vor dem Jahresende wurde eine neue Folge des Podcast der baden-württembergischen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Simone Fischer sprach dabei mit Hülya Marquardt, Mutter, Ehefrau und Fashion-Boutique-Inhaberin ohne Beine, über die Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderungen, die Kraft der Diversität, das Überwinden von Grenzen und den eigenen Weg, das Leben in die Hand zu nehmen.

Mehr Mut für Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt nötig

Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die scharfe Kritik am System der Werkstätten für behinderte Menschen in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 20. Dezember 2022 hat nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung deutlich gemacht, dass mehr Mut für klare Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt nötig ist. Über fünf Milliarden Euro an Steuergeldern fließen in ein System, durch das ca. 320.000 behinderte Menschen mit durchschnittlich 220 Euro pro Monat weit unter Mindestlohn und ohne die üblichen Arbeitnehmer*innenrechte beschäftigt werden. Dies kritisiert die LIGA Selbstvertretung. Der nun von der Bundesregierung verabschiedete Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes enthalte zwar einige gute Ansätze, er ändere aber an den aussondernden Strukturen und Benachteiligungen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt kaum etwas, kritisiert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

Änderung beim Bürgergeld bei Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt

Symbol Paragraph

Berlin (kobinet) Das Bürgergeld-Gesetz enthält auch Neuregelungen für die Empfänger von Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII. Diese Regelungen treten zum 1. Januar 2023 in Kraft. Darauf weist die Bundesvereinigung Lebenshilfe in einem Beitrag mit Details zu den neuen Regelungen auf seiner Internetseite hin.

Noch ein paar kräftige Schlücke aus der Pulle für Aussonderungseinrichtungen

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) „Die bisherige Möglichkeit, Mittel der Ausgleichsabgabe nachrangig auch für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – insbesondere für Werkstätten für behinderte Menschen – zu verwenden, soll gestrichen werden“, so formuliert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Ziel des am 21. Dezember 2022 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Dass diese Regelung dringend nötig ist, zeigen Pressemeldungen aus Bayern und Baden-Württemberg, wo die Mittel aus der Ausgleichsabgabe millionenschwer und immer wieder in Sonderwelten wie Heime und Werkstätten gesteckt werden. So konnten sich die Aussonderungseinrichtungen vor Weihnachten nochmal einige kräftige Schlücke aus der Pulle der Ausgleichsabgabe gönnen, wie es kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar kritisiert.

Jean Maggi will ins All fliegen

Ausschnitt aus Berliner Zeitung vom 28.12.22
Abenteurer in der Berliner Zeitung
Foto: sch

Berlin (kobinet) Jean Maggi bezwang mit seinem Handbike einen Himalaja-Gipfel. Jetzt will er ins All fliegen und erneut zeigen, dass Menschen mit Behinderung Großes schaffen können. Über eine Begegnung mit dem 60-jährigen Argentinier berichtet heute die Berliner Zeitung: Auf einmal war alles ganz leicht, der Körper schwerelos. Für einen Moment empfand Jean Maggi dieses herrliche Gefühl, als vorne der Pilot die Boeing 727 erst nach oben steigen und dann abkippen ließ. Als die Flugbahn eine Parabel beschrieb und hinten im leer geräumten Teil der Maschine die angehenden Raumfahrer zu schweben begannen.

Fallpauschalen gehören vollständig abgeschafft

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor kurzem seine Reformpläne zur Krankenhausfinanzierung vorgelegt. Zu seinen Plänen sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der große Wurf ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht gelungen. Der Minister hat viele Fehler in der Krankenhausbehandlung richtig benannt, es folgen aber nur zum Teil richtige Schritte daraus. Er hält weiterhin am System der Fallpauschalen fest, auch wenn er es etwas abspeckt: Nach seinen Plänen sollen nur noch 60 Prozent durch das Leistungsbudget nach dem bisherigen Fallpauschalensystem bezahlt werden. Die restlichen 40 Prozent der Krankenhausvergütung sollen durch ein sogenanntes Vorhaltebudget abgedeckt werden.“ Nach Ansicht des VdK gehören die Fallpauschalen vollständig abgeschafft.

Nachbesserungen bei Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche gefordert

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert deutliche Nachbesserungen bei den ab Januar 2023 geltenden Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche. Bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland könnten wir nicht auf die Kindergrundsicherung, die im Jahr 2025 kommen soll, warten. Wir brauchen jetzt eine signifikante Erhöhung der Transferleistungen, ohne die es bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland einen drastischen Rückschlag geben werde, heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Kinderhilfswerks.

Im Durchschnitt mit 64 Jahren in Rente

Symbol Information

Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr sind die Beschäftigten in Deutschland durchschnittlich mit 64 Jahren in Rente gegangen – sowohl Frauen als auch Männer. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2022 hervor, der einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge als Unterrichtung (20/4825) durch die Bundesregierung vorliegt. Demnach ist der Rentenbeginn seit dem Jahr 2000 um rund zwei Jahre nach hinten gerückt.

Martinsclub Bremen bereitet 50jähriges vor

Logo des Martinsclub Bremen
Logo des Martinsclub Bremen
Foto: MC Bremen

BREMEN (kobinet) Am 6. Februar des kommenden Jahres wird der Martinsclub Bremen seit 50 Jahren bestehen. Das Jubiläum steht unter dem Motto „Menschlich. Mutig. Mittendrin.“ Um dies zu feiern sind eine Reihe von Aktionen und Höhepunkten geplant:

Sigrid Arnade: Begeistert von der Sendung Die Anstalt

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Die am 20. Dezember im ZDF ausgestrahlte Sendung „Die Anstalt“ zum Thema Inklusion hat von vielen Aktiven aus der Behindertenbewegung großen Applaus bekommen. Auch Dr. Sigrid Arnade, die neue Vorsitzende des Sprecher*innenrats des Deutschen Behindertenrats (DBR) hat die Sendung nicht kalt gelassen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte daher mit ihr ein entsprechendes Interview über die Sendung und vor allem über die verbreiteten Botschaften in Sachen schulische Inklusion und Werkstätten für behinderte Menschen.

Unzureichenden Schutz vor Diskriminierungen für Eltern und pflegende Angehörige kritisiert

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Eltern mit kleinen Kindern und Leute, die ihre Familienangehörigen pflegen und deswegen im Job benachteiligt werden, können sich ab sofort von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beraten lassen. Das sieht das so genannte „Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz“ vor, das am 23. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde und nun in Kraft getreten ist. Aus einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2022 geht hervor, dass Diskriminierungen von Eltern und pflegenden Angehörigen am Arbeitsplatz weit verbreitet sind. 41 Prozent der Eltern gaben an, wegen der Kinderbetreuung Diskriminierung erlebt zu haben. Bei Menschen, die Angehörige pflegen, waren es 27 Prozent.

Kunsthalle Mainz mit barrierefreiem und inklusivem Programm

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Berlin/Mainz (kobinet) Am 6. Dezember trafen sich für ein erstes Werkstattgespräch zum Thema „Kultur braucht Inklusion“ unter Leitung des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel und des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, Vertreterinnen und Vertreter aller acht Sektionen des Deutschen Kulturrates, des Spitzenverbandes der Bundeskulturverbände, mit den wichtigsten Interessensverbänden und Selbstvertretungsorganisationen der Menschen mit Behinderungen. Ziel der konstituierenden Sitzung, die in jeglicher Hinsicht eine Premiere war, war es, miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Handlungsfelder für die Entwicklung von Teilhabeempfehlungen für den Kunst- und Kulturbereich zu identifizieren und in einen gemeinsamen Austausch zu kommen. Wie Inklusion im Bereich Kunst und Kultur vor Ort gut funktionieren kann, das zeigt die Kunsthalle Mainz mit ihrem aktuellen Programm.

Deutscher Behindertenrat informiert über aktuelle Entwicklungen

Treffen des DBR mit Olaf Scholz am 5.12.22
Treffen des DBR mit Olaf Scholz am 5.12.22
Foto: Bundesregierung / Steffen Kugler

Kassel (kobinet) „Am 2. Dezember 2022 fand wieder die traditionelle Staffelstabübergabe im Deutschen Behindertenrat (DBR) statt. Weibernetz e.V. hat die Arbeit des DBR-Sekretariats für das Jahr 2023 übernommen. Wir freuen uns auf die herausfordernde Aufgabe gemeinsam mit den DBR-Verbänden. Denn herausfordernd wird das behindertenpolitische Jahr 2023 werden. Es stehen noch viele Themen aus dem Koalitionsvertrag auf der Agenda, die jetzt umgesetzt werden müssen. Dazu gehören umfassende Regelungen zur Barrierefreiheit, der angekündigte Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen, die Reform für ein inklusives Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII), Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen und vieles mehr.“ Darauf weist das Sekretariat des Deutschen Behindertenrats im neuesten Newsletter des DBR hin, der kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurde. Ein Highlight war das DBR-Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Dezember im Kanzleramt.

Momentaufnahme 288

Christbaumkugel mit dem Wort Hoffung
Hoffnung
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) erhält den größten Teil der Menschheit. (Sophokles)

Schöne Feiertage

Weihnachtsbaum
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Foto: privat

Kniebis (kobinet) Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen schöne und vor allem erholsame Feiertage. Besonders bedankt sich die Redaktion für all die Informationen und Beiträge, die auch dieses Jahr von verschiedenen Akteur*innen an die Redaktion geschickt wurden, auch wenn leider nur ein Bruchteil davon veröffentlicht werden konnte.

Jahresrückblick zur Behindertenpolitik von EU-Schwerbehinderung

EU-Schwerbehinderung
EU-Schwerbehinderung
Foto: EU-Schwerbehinderung

Berlin (kobinet) Das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung hat zum Jahresende einen Jahresrückblick zur Behindertenpolitik auf das Jahr 2022 ins Internet eingestellt. Dabei kommen auch eine Reihe behindertenpolitisch aktive Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Wort.

Weihnachtssingen an der Alten Försterei

Jung und alt beim Singen
Heute an der Alten Försterei
Foto: sch

Berlin (kobinet) Nach zwei Jahren Corona-Pause fand heute Abend im Stadion an der Alten Försterei wieder das Weihnachtssingen des Berliner Fußballvereins Union statt. 28.500 Eintrittskarten wurden verkauft. Die inzwischen vielfach kopierte Veranstaltung wurde im Fernsehen vom Rundfunk Berlin-Brandenburg übertragen. Es moderierten Caroline Labes und Andreas Ulrich.

Petition: Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!

Bild zur Petition von Kay Macquarrie
Bild zur Petition von Kay Macquarrie
Foto: ay Macquarrie

Berlin (kobinet) Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, soll im nächsten Jahr einen Bonus von 90.000 Euro ausgezahlt bekommen, zusätzlich zu seinem Jahresgehalt von 900.000 Euro. „Das kann so nicht sein. In der derzeitigen Krise drehen Millionen Bundesbürger*innen jeden Euro einzeln um beim Einkauf – und der DB-Chef soll einen Bonus bekommen? Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?“ Das fragt Kay Macquarrie in einer von ihm gestarteten Petition mit dem Titel: „Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!“

Eine soziale Dystopie in Sachen Intensivpflege

Amelie Cartolano
Amelie Cartolano
Foto: Amelie Cartolano

Kassel (kobinet) Für das Schulfach Ethik sollte Amelie Cartolano eine Dystopie verfassen. Eine Dystopie ist das Gegenteil einer Utopie, die auf eine gute und friedfertige Zukunft verweist, heißt es in der Ankündigung des Beitrags. „Mein Thema hat einen aktuellen Hintergrund. Seit Sommer 2019 engagieren sich die INTENSIVkinder-Familien für Verbesserungen in einem neuen Gesetz für die außerklinische Intensivpflege, GKV-IPReG, das alle Kinder und Erwachsenen mit künstlicher Beatmung und einem Luftröhrenschnitt betrifft. Ebenso betroffen sind alle Menschen, die Pflegepersonal benötigen, um lebensbedrohliche Gefahren für ihre Gesundheit abzuwehren. Bei mir lösen die neuen Regelungen Zukunftsängste aus“, heißt es in der Ankündigung des Aufsatzes, der auf der Internetseite Intensivkinder des Vereins zu Hause veröffentlicht wurde.

Noch immer Unterkünfte für behinderte Geflüchtete gesucht

Logo: hilfsabfrage.de Flucht & Behinderung
Logo: hilfsabfrage.de Flucht & Behinderung
Foto: LB Bremen

Berlin (kobinet) Die von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) gemeinsam mit Handicap International betriebene Internetseite www.Hilfsabfrage.de, die bundesweite Wohn- und Transferangebote für geflüchtete Menschen mit Behinderungen aufführt, erhält nach wie vor Hilfsanfragen von Menschen aus Deutschland, aber auch aus Ländern wie der Ukraine direkt, die nach barrierefreiem Wohnraum oder nach Evakuierungsmöglichkeiten suchen. Darauf weist die ISL in ihrem Newsletter hin.

Strategie für die Rechte behinderter Menschen der EU-Kommission

Flagge der EU
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Foto: gemeinfrei

Bremen (kobinet) Im Zuge der „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021‑ 2030“ der Europäischen Kommission organisiert der EuropaPunktBremen zu diesem Thema eine Veranstaltungsreihe. Der erste Termin findet am 16. Januar 2023 und der zweite am 27. Februar 2023 statt. Auf diese hybrid stattfindende Veranstaltungsreihe hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hingewiesen.

Inklusionsbeirat fordert barrierefreies Wohnen für alle

Rollstuhl vor Treppe von Leichte Sprache, die Fotos

Dieses Artikelbild ist lizenziert unter Creative Commons BY-SA 2.0 .

BERLIN (kobinet) Mit einem Positionspapier hat der Inklusionsbeirat die Mitglieder des „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“ aufgefordert, Barrierefreiheit als Standard im geförderten Wohnungsbau zu verankern. Ebenso fordert der Beirat, dass auch im freifinanzierten Wohnungsbau die rechtlichen Vorgaben für barrierefreies Bauen ambitionierter ausgestaltet werden. Auch Maßnahmen für Umbau und Bestandsschutz sollen stärker in den Blick genommen werden.

Wie gut ist der Schienensatzverkehr

Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Foto: DBV

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) hat eine Umfrage zur bundesweiten Qualität von Ersatzverkehren im Stadt- und Regionalverkehr gestartet. Alle Angaben sind anonym, personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Es werden lediglich der konkrete Ort, das Datum, Linie und Ziel und der Grund abgefragt. Um möglichst viele Fahrten erfassen zu können ist auch mehrmalige Teilnahme an der Online-Umfrage erwünscht.

Sachsen passt Landesblindengeld an

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

DRESDEN (kobinet) Der Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen, Michael Welsch, begrüßt die im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2023/2024 vom Sächsischen Landtag beschlossene Anpassung des Landesblindengeldgesetzes. Mit dieser Anpassung erhalten ab dem Monat Januar 2023 alle hörsehbehinderten Menschen mit dem Merkzeichen »TBl« (taubblind) im Schwerbehindertenausweis einen Zusatzbetrag in Höhe von monatlich 320 Euro zur Deckung behinderungsbedingter Mehrkosten.

Fürstliche Gehälter für Werkstattleitungen?

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Berlin (kobinet) Dass die Leiter*innen von Werkstätten für behinderte Menschen, in denen die behinderten Beschäftigten durchschnittlich gerade einmal um die 220 Euro im Monat verdienen, zum Teil fürstlich sind, darauf hat die ZDF-Sendung „Die Anstalt“ kürzlich hingewiesen. Über vier Jahre nach dem Skandal in Duisburg, wo eine Werkstattleiterin ein stolzes Jahresgehalt von 376.000 Euro erhielt, gibt es immer noch keine Transparenz in diesem Bereich. Ganz anders übrigens als beim Gehalt des Bundeskanzlers, das mit einem Jahreseinkommen von 360.000 Euro beziffert wird, wie ntv berichtet.

463 Standorte der ergänzenden unabhänigen Teilhabeberatung

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Berlin (kobinet) Aktuell werden insgesamt 463 Standorte der „Beratungsstellen zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in 286 Regionen gefördert. Das schreibt die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (20/4941) auf eine Kleine Anfrage (20/4628) der CDU/CSU-Fraktion. Die Regierung verteidigt in der Antwort die Umstellung von einer Projektförderung hin zum Regelbetrieb: Dies sei in der vergangenen Legislaturperiode so beschlossen worden. Die Umstellung der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung auf einen Rechtsanspruch stärke das bundesweite Netzwerk der EUTB-Angebote in seiner Struktur und Qualität und berücksichtige die Erkenntnisse aus der Projektförderung.

CDU/CSU kritisiert Erhöhung der Ausgleichsabgabe

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 21. Dezember den Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen. Dazu hat sich der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. Dabei bläst die Union ins altbewährte Horn, in dem sie die Arbeitgeber*innen möglichst nicht belasten wollen und sich gegen die Erhöhung der vierten Stufe der Ausgleichsabgabe für Nullbeschäftiger wendet.

Evaluation des Behindertengleichstellungsgesetzes

Dr. Volker Sieger
Dr. Volker Sieger
Foto: DRV KBS

Berlin (kobinet) Am 14. November war die Evaluierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Thema im Deutschen Bundestag. Die Evaluierung wurde zusammen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung als Drucksache veröffentlicht. Die wissenschaftliche Evaluation sollte Erkenntnisse darüber liefern, ob die Ziele, die mit der Verabschiedung des BGG und der Novellierung in 2016 angestrebt wurden, erreicht wurden und ob sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Sie gibt zudem Handlungsempfehlungen. Auch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit war Gegenstand der Evaluation, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

Broschüre inklusiv studieren

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Berlin (kobinet) Mit der neuen Publikation „inklusiv studieren“ feiert das Deutsche Studierendenwerks (DSW) das 40-jährige Bestehen seiner Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS), die am 10. und 11. November 2022 in Berlin ihre zweitägige Fachtagung „Stand und Perspektiven der Inklusion an Hochschulen“ veranstaltete.

Kabinett beschließt Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Portraitfotos von Jürgen Dusel (links) und Hubertus Heil (rechte)
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Foto: Rolf Barthel

BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes verabschiedet. Diese Entscheidung wird von dem Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ausdrücklich begrüßt. Dieser Gesetzentwurf beinhaltet im Kern die Einführung der 4. Stufe der Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Für Arbeitgeber mit mindestens 60 Arbeitsplätzen gilt zukünftig, dass sie pro nicht besetztem Pflichtarbeitsplatz 720 Euro monatlich zahlen müssen, wenn sie ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen. Für kleinere Unternehmen gibt es Sonderregelungen.

Niedersachsen fördert Projekt des Ukrainischen Vereins

Blau gelb quer geteiltes Bild  mit Silhuetten von Personen, die im blauen Feld gelb und im unteren gelben Feld blau sind
Gemeinsm mit den Menschen in der Ukraine
Foto: Pixabay/ChiaJo

HANNOVER (kobinet) Der Ukrainische Verein in Niedersachsen (UVN e.V.), hilft Geflüchteten aus der Ukraine bei Integration, gesellschaftlicher Teilhabe und der Verarbeitung traumatischer Erlebnisse. Aus der Richtlinie Teilhabe und Zusammenhalt hat das Land Niedersachsen diesen Verein jetzt mit 80.520 Euro gefördert.

Die Special Olympics richtig verstehen

Zwei Frauen liegen sich uin den Armen und freuen sich. Im Hintergrund eine Anzeigetafel
Athletin Jasmin Siebelitz und Trainerin Marina Müller freuen sich ber Gold.
Foto: SOD/Sascha Klahn

BERLIN (kobinet) Marina Müller wird im nächsten Juni als Headcoach für das deutsche Judoteam bei den Special Olympics World Games Berlin 2023 dabei sein. Ihr Arbeitgeber, der Sportartikelhersteller adidas, mit dem das Team SOD unlängst einen Sponsorenvertrag als Partner bei den Weltspielen abgeschlossen hat, begrüßt ihr ehrenamtliches Engagement, das seit Jahren weit über den Einsatz bei den Weltspielen hinausgeht. Sie war schon bei den Weltspielen 2019 in Abu Dhabi und bei einigen Nationalen Spielen im Einsatz, natürlich auch in Berlin im vergangenen Juni.

Die Anstalt: Wohltuender Ausgleich zum aussondernden Spendengedudel

Titelbild von Die Anstalt vom 20.12.2022
Titelbild von Die Anstalt vom 20.12.2022
Foto: ZDF

Mainz (kobinet) Für all diejenigen, die dringend eine Pause vom seit Wochen auf allen Kanälen tobenden und sich dem weihnachtlichen Höhepunkt zuneigenden Spendengedudel brauchen, könnte die neueste Ausgabe der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul etwas Erholung bieten. Nach all dem Werben und Buhlen um Spenden für vermeintlich gute Zwecke, die mit dem Geist und den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention genauso wenig zu tun haben, wie der Kommerz mit Weihnachten, bietet die nun auch im Internet verfügbare fast 50minütige Sendung eine erfrischende Alternative zum Schöngetue der Aussonderungslobby.