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Treffpunkt um 13:15 Uhr vor dem Bundesverkehrsministerium zur Barrierefreiheit der Bahn

T-Shirt mit Aufschrift: Mit Verspätung ist zu rechnen
T-Shirt mit Aufschrift: Mit Verspätung ist zu rechnen
Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Für alle die heute zufällig nach Berlin reisen. Um 13:15 Uhr gibt es ein spontanes Treffen am Bundesverkehrsministerium, Invalidenstraße 44 in Berlin. Dort werden einige Forderungen für eine bessere barrierefreie Bahn übergeben. Danach ziehen wir zur Demo am Brandenburger Tor, welche um 14 Uhr startet und schließen uns den anderen an. Unsere Sprecherin für Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit Cécile Lecomte wird dann gegen 15 Uhr mit anderen am Roten Rathaus auf dem Podium sprechen“, dies teilte Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Zusammenhang mit den Aktionen für eine barrierefreie Bahn mit, die heute im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen stattfinden. Und weitere Berichte von behinderten Bahnreisenden gibt es auch.

Deutscher Behindertenrat twittert Statements zum Protesttag am 5. Mai

Statement mit Bild von Dr. Sigrid Arnade für den DBR zum 5.5.2023
Statement mit Bild von Dr. Sigrid Arnade für den DBR zum 5.5.2023
Foto: DBR

Berlin / Kassel (kobinet) Heute twittert der Deutsche Behindertenrat (DBR) anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen. Den Auftakt der verschiedenen Statements, die der DBR im Laufe des Tages über Twitter verbreiten wird, machte Dr. Sigrid Arnade. Sie ist in diesem Jahr Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats und kommt von Weibernetz. Dr. Sigrid Arnade fordert in ihrem Tweet Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, endlich einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vorzulegen.

München leuchtet für Inklusion

Blick auf die Stadt München und die Frauenkirche
Blick auf München
Foto: Pixabay/12019

MÜNCHEN (kobinet) Für den heutigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat der VbA Selbstbestimmt Leben ein umfangreiches Programm unter dem Motto „Leuchten für Inklusion“ vorbereitet. Es wird zwischen 18.00 Uhr und 22.00Uhr auf dem Rindermarkt in München zu erleben sein. Im Mittelpunkt stehen dabei die Forderungen nach einer besseren Unterstützung für mehr Selbstbestimmung und das Stärken de Inklusion durch persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung. stärkt Inklusion

Erste Probleme bei Bahn-Aktion zur Barrierefreiheit

Ellen Keune im ICE, wo sonst das Gepäck abgestellt wird
Ellen Keune im ICE, wo sonst das Gepäck abgestellt wird
Foto: privat

Berlin (kobinet) „Meine Fahrt fängt schon gut an. Rampe vom Bus kaputt. Ob ich mein Zug erreiche?“ und etwas später „Zug verpasst. Gleiswechsel in letzer Minute und Aufzug heute früh kaputt gegangen… keine Zeit um den Bhf rum zu fahren um von anderer Seite zu kommen“, dies berichtet Cécile Lecomte auf Twitter zur heutigen Aktion für eine barrierefreie Bahn. Und auch von anderen werden Probleme gemeldet. „Mit Verspätung ist zu rechnen! Bahnfahren für Barrierefreiheit“, heißt es auf einem Plakat mit einem Transparent „Bahn für Alle! Die Stufen müssen weg!“ Dass dies nicht nur ein propagandistischer Slogan, sondern Realität für viele behinderte Menschen ist, zeigen erste Berichte über die heute von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) initiierten Protestaktion für eine barrierefreie Bahn.

Sozialverband fordert Sanktionen bei Nichteinstellung von Menschen mit Behinderung

Portraitfoto. Älterer Mann mit hellem Hemd, Schlips und dunklem Anzug
Foto des Landesvorsitzenden Franz Schrewe
Foto: SoVD / Laurin Schmid

DÜSSELDORF (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Nordrhein-Westfalen die Landesregierung dazu auf, sich stärker als bisher für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt einzusetzen. In dem Zusammenhang heben Verbandsvertreter hervor, dass sie nicht verstehen, warum Unternehmen, die keinen einzigen Menschen mit Behinderung einstellen, nicht sanktioniert werden.

Kein Wohnraum und keine Arbeitsangebote

Hamburg - Blick auf das Rathaus
Hamburg – Blick auf das Rathaus
Foto: H. Smikac

HAMBURG (kobinet) In Hamburg gestaltet sich die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für junge Menschen mit komplexen Unterstützungsbedarfen schwierig. Für sie gibt es weder Wohnraum noch ausreichende Arbeitsangebote. Der Elternverein von Leben mit Behinderung Hamburg hat deshalb einen Brandbrief an die Sozialbehörde geschickt. Darin fordert sie, dass die Stadt Hamburg „umgehend die Bedarfe der Menschen mit komplexen Behinderungen quantitativ erfasst, überplant und mit geeigneten Angeboten deckt.“

Dabei am 5. Mai – Protestaktion in vielen Städten für Barrierefreiheit und Inklusion

Plakat zur Demo zum Protesttag am 5. Mai in Berlin
Plakat zur Demo zum Protesttag am 5. Mai in Berlin
Foto: Berliner Protest

Kassel (kobinet) Nach Informationen der Aktion Mensch finden dieses Jahr über 500 Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum statt. Heute, am 5. Mai, gehen in vielen Städten und Regionen Deutschlands behinderte Menschen und ihre Verbündeten auf die Straße und protestieren für Barrierefreiheit und Inklusion. 1992 fand der erste Protesttag statt und die Forderungen könnten heute nicht aktueller sein, denn die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene und die Verantwortlichen in den Länden müssen endlich liefern, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Berlin, Bremen, Erfurt, Kassel, Mainz, München, Saarbrücken, das sind nur einige Städte, in denen heute Protestaktionen stattfinden. Zudem machen sich viele behinderte Menschen auf den Weg, um die Barrierefreiheit des öffentlichen Personenverkehrs zu testen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul gibt einen kleinen Überblick über geplante Aktionen.

Aktion Mensch: Rap-Song von Eko Fresh und Rolling G zu fehlender Barrierefreiheit

Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Jede achte Person in Deutschland hat eine Behinderung und wird durch die vielerorts fehlende Barrierefreiheit im Alltag massiv eingeschränkt. Diesen Missstand mahnt die Aktion Mensch gemeinsam mit dem inklusiven Rap-Duo Eko Fresh und Rolling G sowie der Sängerin Onita Boone zum heutigen 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, an.

IGEL-Podcast zum Protesttag: In der Politik etwas bewegen

Logo: IGEL-Podcast In der Politik etwas bewegen
Logo: IGEL-Podcast In der Politik etwas bewegen
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „In der Politik etwas bewegen – behinderte Abgeordnete berichten“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die das NETZWERK ARTIKEL 3 in Zusammenarbeit mit dem Projekt Empowerment zur Selbstvertretung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) und IGEL-Media am 2. Mai durchgeführt. Mit dabei waren u.a. Dr. Annette Standop, Mitglied im Stadtrat von Bonn, Katrin Gensecke als Landtagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt und Owald Utz als Behindertenbeauftragter und ehemaliger Stadtrat der bayerischen Landeshauptstadt München. Rechtzeitig und im Zusammenhang mit dem Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen hat nun Sascha Lang den Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit der Aufzeichnung der Veranstaltung veröffentlicht.

Video zur Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Bild zum Video zur NIchtumsetzung der UN-BRK
Bild zum Video zur NIchtumsetzung der UN-BRK
Foto: LAG Gemeinsem Leben – Gemeinsam Lernen Ba-Wü

Stuttgart (kobinet) Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland im Jahr 2009 ist viel Zeit vergangen. Was ist seitdem passiert? Damit beschäftigt sich ein kurzer Video-Beitrag der Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ zum Europäischen Protesttag für die Gleichstelung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai, der auf YouTube veröffentlicht wurde: https://youtu.be/n5J_0XV4ELQ. Geknetet von Vorstandsmitglied Kirsten Ehrhardt geht es um die Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland: Um Staunen, Grübeln, Ignorieren, Täuschen, Abtauchen und Liegenlassen – und um die nächste Staatenprüfung im Sommer dieses Jahres“, wie es in einer Presseinformation von Gemeinsam leben – gemeinsam leben Baden-Württemberg heißt.

Gesundheitswesen muss endlich barrierefrei werden

Ulla Schmidt
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Barrierefreiheit ist eine Grundvoraussetzung für uneingeschränkte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Barrierefreiheit im Gesundheitswesen kann sogar überlebenswichtig sein. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen fordert die Lebenshilfe von der Politik, medizinische Versorgung endlich für alle Bürgerinnen und Bürger umfassend zugänglich zu machen. „Wir sind eines der reichsten Länder der Welt, aber nur 21 Prozent der Haus- und Facharztpraxen sind barrierefrei – und das gilt auch bloß für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen. Für Deutschland ist das ein Armutszeugnis“, kritisiert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe.

Barrieren abbauen – strukturelle Diskriminierungen beseitigen

Bild von der Fotoaktion von WüSL vor dem Bezirk Unterfranken am 4. Mai 2023
Bild von der Fotoaktion von WüSL vor dem Bezirk Unterfranken am 4. Mai 2023
Foto: Michael Gerr – WüsL

Würzburg (kobinet) Mit einer Fotoaktion vor dem Eingang des Bezirks Unterfranken machte der Verein WüSL – Selbstbestimmt Leben Würzburg am 4. Mai im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen auf die Verantwortung des Bezirks für die Einhaltung von Menschenrechten aufmerksam. Von einer inklusiven Gesellschaft, die alle Menschen einbezieht und niemanden ausgrenzt, seien wir immer noch weit entfernt. Diese Erfahrung machten behinderte Menschen auch in Würzburg und in Unterfranken, heißt es vonseiten des Vereins. WüSL wendet sich daher dieses Jahr insbesondere gegen die strukturellen Diskriminierungen, bei denen kaum Verbesserungen zu spüren sind, sondern eher noch Verschlechterungen, wie es in einer Presseinformation des Vereins heißt.

Eil-Aktion für einen inklusiven Arbeitsmarkt

Megaphones. Darüber der Text:           Schreibe deiner*m Ministerpräsident*in. Für einen inklusiven Arbeitsmarkt.
Am 12. Mai entscheidet der Bundesrat über das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. Das Gesetz steht auf der Kippe.
Foto: Sozialheld*innen

Berlin (Sozialheld*innen) Ein Viertel aller Arbeitgeber*innen mit Beschäftigungspflicht für Menschen mit Behinderungen hat keinen einzigen behinderten Mitarbeitenden eingestellt. Das ist ein Skandal und muss sich ändern! Am 12. Mai gibt es die Chance dazu: Der Bundesrat stimmt dann über das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes ab. Das Gesetz sieht vor, dass Unternehmen, die keine Menschen mit Behinderungen beschäftigen, höhere Abgabe als Ausgleich zahlen müssen. Doch das Gesetz steht auf der Kippe. Deshalb haben die Sozialheld*innen eine Eil-Aktion gestartet – und du kannst mitmachen!

Sofort gemeinsame Lebenswelten schaffen

Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

BERLIN (kobinet) Der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss und ehemalige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe erklärt im Zusammenhang mit dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, dass sich Deutschland aus seinem Blickwinkel von Inklusion entfernt. Unter dem diesjährigen Motto des Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung „Zukunft barrierefrei gestalten“, der seit mittlerweile 31 Jahren begangen wird, macht er auf die damit verbundenen Aufgaben aufmerksam.

Landeskompetenzzentrum wird jetzt gebraucht

Wappen Bundesland Niedersachsen
Wappen Bundesland Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

HANNOVER (kobinet) Gemeinsam machen der Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen (BVN), die Lebenshilfe Niedersachsen, der Paritätische Niedersachsen und der Sozialverband Deutschland (SoVD) Landesverband Niedersachsen am Vorabend des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen darauf aufmerksam, dass das Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit in Niedersachsen kurzfristig umgesetzt werden muss.

Zahlreiche Aktionen zum Protesttag in Hamburg

Logo: Leben mit Behinderung Hamburg
Logo: Leben mit Behinderung Hamburg
Foto: Leben mit Behinderung Hamburg

HAMBURG (kobinet) Zum 5. Mai, dem europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, finden traditionell zahlreiche Aktionen in Hamburg statt. Die Hamburgerinnen und Hamburger erwarten in diesem Jahr ganz unterschiedliche Mitmachaktionen, welche von Klientinnen und Klienten sowie durch Angehörige und Mitarbeitende von Leben mit Behinderung Hamburg organisiert werden. Das Spektrum ist vielfältig

Echte Teilhabe und weniger PR-Aktion

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

HÜRTH (kobinet) Anlässlich des europäischen Protesttages der Menschen mit Behinderung am 5. Mai fordert der Landesverband Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen mehr Wert auf die Beteiligung von Menschen mit Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen am Gesetzgebungsprozessen und anderen für sie wichtigen Belangen zu legen. Alibi-Aktionen rund um den 5. Mai sind, so betont dieser Landesverband, nicht zielführend.

BBSB wünscht sich mehr Barrierefreiheit in Beruf und Alltag

Logo BBSB
Logo Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V.
Foto: Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V.

MÜNCHEN (kobinet) Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) berät und unterstützt nicht nur blinde und sehbehinderte Menschen, sondern ist auch politisch aktiv. Der Verein setzt sich seit über 100 Jahren für eine barrierefreie Zukunft ein – für mehr Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Mit blick auf den morgigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung wünscht sich der BBSB mehr Barrierefreiheit in Beruf und im Alltag.

Paritätischer Baden-Württemberg fordert mehr Tempo bei der Inklusion

Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Foto: Gemeinfrei, public domain

STUTTGART (kobinet) Mit dem Blick auf den morgigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert der Landesverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Baden-Württemberg mehr Tempo bei der Inklusion und den flächendeckenden Ausbau der Barrierefreiheit. Das dies grundsätzlich möglich sei, sehe man im Ausland, so Uta-Micaela Dürig, Vorständin für Sozialpolitik beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg: „Eine Haltung, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und von dieser Warte aus ein wirksames Unterstützungssystem schafft, leben uns andere Länder seit Jahren bereits vor, vorneweg Skandinavien.“

Mehrheit der Kinder mit Behinderungen sind aus der Regelschule ausgeschlossen

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte verlangt mehr Anstrengungen des Bundes zur Umsetzung von inklusiver Schulbildung. „Wenn im Jahr 2023 im Bundesdurchschnitt immer noch mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer Förderschule unterrichtet werden und nur in wenigen Bundesländern der menschenrechtlich gebotene Aufbau eines inklusiven Schulsystems stattfindet, muss der Bund stärker seine Verantwortung wahrnehmen“, erklärte Susann Kroworsch, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention, anlässlich der Veröffentlichung der Analyse „Inklusive Schulbildung – Warum Bund und Länder gemeinsam Verantwortung übernehmen sollten“.

Neue Amtszeit für UN-Expertin für die Rechte Älterer

Claudia Mahler
Claudia Mahler
Foto: DIMR/A. lling

Berlin (kobinet) Der UN-Menschenrechtsrat hat das Mandat von Claudia Mahler als Unabhängige Expertin für die Rechte älterer Menschen um drei Jahre verlängert. Ihre Amtszeit begann im Mai 2020 und dauert neu bis Mai 2026. Claudia Mahler obliegt zugleich die Teamleitung „Rechte Älterer“ des Deutschen Instituts für Menschenrechte, wie dieses in einer Presseinformation mitteilte. „Ich freue mich, dass ich mich für weitere drei Jahre für die Rechte Älterer auf UN-Ebene einsetzen kann“, sagte Claudia Mahler. „Die Verlängerung des Mandats zeigt, dass die UN-Staaten weiteren Handlungsbedarf sehen, ältere Menschen im Menschenrechtsschutz sichtbarer zu machen und auf die Verletzung ihrer Rechte und die Regelungslücken im Menschenrechtsschutzsystem aufmerksam machen wollen.“

Über 165.000 arbeitslos gemeldete Schwerbehinderte im April 2023

Logo der Bundesagentur für Arbeit
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Foto: BA

Nürnberg (kobinet) Während es noch offen ist, ob das am 20. April vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts am 12. Mai die nötige Zustimmung im Bundesrat bekommt und nicht von den unionsregierten Bundesländern blockiert wird, bleibt die Zahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen anhaltend hoch. Laut den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit waren im April 2023 165.441 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind knapp 2.000 mehr als im Vorjahr. Rechnet man die ca. 320.000 behinderten Menschen hinzu, die in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter dem Mindestlohn arbeiten, wird der Handlungsbedarf für Maßnahmen zur Förderung der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mehr als deutlich und eine eventuelle Blockade des Gesetzes durch die Union noch unverständlicher.

Erste Erfahrungen im Vorfeld der Bahntour zur Barrierefreiheit am 5. Mai

ICE mit großem Rollizeichen
ICE mit großem Rollizeichen
Foto: ISL

Baindt (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat behinderte Menschen zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen aufgerufen, am 5. Mai die Barrierefreiheit der Bahn zu testen. Von Marion Jurgovsky aus Baindt in Süddeutschland haben die kobinet-nachrichten einen ersten Bericht bekommen, der leider nicht sehr positiv ausfällt.

Online-Umfrage zur sexuellen Selbstbestimmung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Symbol Fragezeichen

Berlin (kobinet) Im Rahmen des Forschungsprojekts „ReWiKs“ (Reflexion, Wissen, Können) sucht die Humboldt-Universität zu Berlin Teilnehmende an einer Online-Umfrage zum Thema sexuelle Selbstbestimmung in Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Angesprochen sind Mitarbeitende der Eingliederungshilfe (Wohnen, Arbeit). Die Umfrage nimmt 5-10 Minuten in Anspruch und wird anonym durchgeführt. Ziel ist es, aussagekräftige Daten zur Bedeutsamkeit des Themas und zu relevanten Rahmenbedingungen zu generieren.

IGEL-Podcast: Wie ein Unternehmen für effizientes Arbeiten sorgt

Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg / Marburg (kobinet) „Wie ein Unternehmen für effizientes Arbeiten sorgt“, darum geht es in der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Sascha Lang sprach dabei mit Hansjörg Lienert über Möglichkeiten des effizienteren Arbeitens mit entsprechenden Hilfsmitteln für behinderte Menschen. Der Podcast ist die erste einer Serie von drei Episoden, die im Vorfeld der REHAB-Messe, die vom 15. – 17. Juni in Karlsruhe stattfindet, ausgestrahlt wird.

Ältere Menschen nicht vom Deutschlandticket ausschließen

DR Fahrkartenautomat. Deutsche Reichsbahn ticket issuing machine, July 1993 Leipzig. von sludgegulper

HANNOVER (kobinet) Bei vielen Verkehrsverbünden in Niedersachsen kann das sogenannte Deutschlandticket nur digital über ein Smartphone gekauft werden. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht darin eine Diskriminierung von Menschen, die nicht über ein entsprechendes Gerät verfügen – insbesondere Seniorinnen und Senioren.

SoVD beim Protestag am 5. Mai dabei

Logo SoVD mit helfender Hand unter dem o
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung führt ein Bündnis aus Wohlfahrts-, Sozial- und Behindertenverbänden eine Demonstration vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus durch. Beginn dieser Veranstaltung ist 14.00 Uhr am 5. Mai. Die Abschlusskundgebung am Roten Rathaus ist für 14:45 Uhr geplant. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist als Mitglied des Bündnisses an der Veranstaltung beteiligt.

Special Olympics Niedersachsen mit Landesspielen in Braunschweig

Blick auf eine Denkmal, einer Kirche mit drei Türmen im Hintergrund sowie Fachwerkhäusern
Braunschweig – Auf dem Markt
Foto: Pixabay/kordi_vahle

HANNOVER (kobinet) Im Vorfeld der Special Olympics World Games 2023 in Berlin finden vom 9. bis zu 11. Mai 2023 die Landesspiele der Special Olympics Niedersachsen statt. Ausrichterstadt ist erstmalig Braunschweig. Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Stephan Weil gehen zirka 1.000 Teilnehmende mit geistiger oder mehrfacher Behinderung aus ganz Niedersachsen in den Sportarten Leichtathletik, Schwimmen, Fußball, Tischtennis, Boccia, Judo, Golf, Tennis, Segeln und Badminton an den Start.

Bahnkunden-Verband fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der Barrierefreiheit

rote E-Lok
Zug im Gelände
Foto: Pixabay/Didgeman

BERLIN (kobinet) Anlässlich des 15. Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention erinnert der Deutsche Bahnkundenverband daran, dass mehr Barrierefreiheit nicht nur ein „Wäre Schön“ sondern ein „Das Muss Sein“ ist. Sind Menschen mit Behinderungen oder Einschränkungen in Deutschland im öffentlichen Personenverkehr unterwegs, sind sie immer noch mit verschiedensten Hürden und Barrieren konfrontiert, weshalb Fahrten oft zu Herausforderungen werden. Kleine und große Barrieren verhindern, dass für viele Menschen das Recht auf Mobilität gelebt kann.

Protesttag: Diskriminierungsschutz im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz verbessern

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Berlin (kobinet) Im Vorfeld des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen, der seit 1992 am 5. Mai mit vielfältigen Protestaktionen von behinderten Menschen und ihren Verbündeten begangen wird, fordert der Verein für Menschenrechte und Gleichstellung behinderter Menschen – NETZWERK ARTIKEL 3 -, dass der Diskriminierungsschutz im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) endlich verbessert wird. Benachteiligungen aufgrund von Barrieren müssten endlich als Diskriminierung sanktioniert und angemessene Vorkehrungen zur Beseitung von Benachteiligungen verbindlich vorgeschrieben werden. Noch immer warten die Organisationen eines breiten Bündnisses zur AGG-Reform auf entsprechende Eckpunkte für die Gesetzesreform aus dem Bundesjustizministerium, kritisiert Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3.

15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

UN-Behindertenrechtskonvention
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Foto: BIZEPS Wien

Berlin (kobinet) Am 3. Mai 2008 ist das am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) weltweit in Kraft getreten, nachdem dieses von 82 Staaten unterzeichnet wurde. Das war heute vor 15 Jahren und bietet einen Anlass darauf zu schauen, was sich seither getan hat. In Deutschland erlangte die Menschenrechtskonvention am 26. März 2009 Gesetzeskraft, nachdem ein entsprechendes Ratifizierungsgesetz vom Bundestag und Bundesrat im Dezember 2008 verabschiedet wurde. Besonders im Hinblick auf die am 29. und 30. August anstehende zweite Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der Konvention fordern viele Akteur*innen, dass die Regierungskoalition endlich Dampf in der Umsetzung der im Koalitionsvertrag verankerten Gesetzesreformen macht.

Berlin, Berlin, viele fahren nach Berlin zur Protesttagsdemo am 5. Mai

Plakat zur Demo zum Protesttag am 5. Mai in Berlin
Plakat zur Demo zum Protesttag am 5. Mai in Berlin
Foto: Berliner Protest

Berlin (kobinet) „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!“ Dieser Slogan beschäftigt derzeit nicht nur die Fans der Fußballmannschaften, die die Halbfinalspiele im DFB-Pokal gewinnen, um dann zum Finale nach Berlin fahren zu können. Auch viele behinderte Menschen sind derzeit damit beschäftigt, ihre Fahrt nach Berlin zu planen bzw. bald anzugehen. Denn am 5. Mai findet in Berlin die Demonstration und Kundgebung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen statt. Los geht es um 14:00 Uhr am Brandenburger Tor. Von dort geht es zum Roten Rathaus, wo ab 14:45 Uhr die Kundgebung startet. „Die Zukunft barrierefrei gestalten“, so lautet das Motto des diesjährigen Protesttags, das die Aktion Mensch ausgerufen hat, die über 500 Aktionen um den 5. Mai herum unterstützt.

Politische Partizipation muss bei Triage-Regelung besser werden

Logo VbA Text Selbstbestimmt Leben e. V.
Logo VbA
Foto: VbA

München (kobinet) Dass das Thema Triage nach wie vor wichtig und aktuell ist, das zeigte eine Veranstaltung des Münchner Vereins VbA – Selbstbestimmt Leben. Daniela Maier von der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) des Vereins hat den kobinet-nachrichten folgenden Bericht über eine Diskussionsveranstaltung zur politischen Partizipation bei Triage Regelungen vom 21. April zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

Online-Diskussionsforum zur Barrierefreiheit in der Rehabilitation

Symbol Fragezeichen

Heidelberg / Kassel (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) und ihre wissenschaftlichen Kooperationspartner von der Universität Kassel haben eine Online-Diskussion zum Thema Barrierefreiheit in der Reha gestartet. Noch bis zum 17. Mai können hierzu Beiträge geschrieben und Fragen gestellt werden. „Die gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben setzt nicht nur eine zugängliche Arbeitswelt voraus, sondern erfordert auch Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, die für alle Menschen zugänglich sind. Welchen Barrieren begegnen Menschen mit Behinderungen, wenn sie Leistungen der medizinischen und beruflichen Rehabilitation beantragen? Wie setzen Akteurinnen und Akteure der Rehabilitation Barrierefreiheit in ihren Einrichtungen, Angeboten und Verfahren um? Das sind einige Fragen, die im Online-Forum „Fragen – Meinungen – Antworten zum Rehabilitations- und Teilhaberecht“ diskutiert werden.

Perspektiven auf Praktiken ableistischer Gewalt und (anti-)ableistischen Erinnerns

Transparent zum Gedenken an die Toten von Potsdam
Transparent zum Gedenken an die Toten von Potsdam
Foto: https://twitter.com/AntifaHbg/status/1519962390611308544

Halle (kobinet) „Wir wollen an Lucille, Martina, Christian und Andreas erinnern, die heute vor 2 Jahren ermordet wurden. Sie wurden in einer Sonderwelt für behinderte Menschen unter christlicher Trägerschaft getötet. In dem Artikel sollen die Berichterstattung um die Tötungen nachgezeichnet und kritisiert werden und ableistische Strukturen sichtbar gemacht werden. Die Tötungen in Potsdam waren kein Einzelfall“, heißt es zur Einführung eines Beitrags von Vera und Philipp, der im Debattenmagazin für Halle und Umgebung am 28. April 2023 veröffentlicht wurde. Darin schildern die Autor*innen ihre Perspektiven auf Praktiken ableistischer Gewalt und (anti-)ableistischen Erinnerns.

Neues Digitalmagazin zum Schwerpunkt „Armut“ erscheint

Blick in eine braune Geldbörse in welcher sich kein Geld befindet.
Bei vielen Menschen bleibt das Portemonnaie oft leer
Foto: Pixabay/Chronomarchie

BERLIN (kobinet) Wie die aktualisierte Fassung des Paritätischen Armutsberichts kürzlich herausgefunden hatte sind mehr als 14 Millionen Menschen in Deutschland arm. Das Problem steigert und verfestigt sich von Jahr zu Jahr. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken will der Paritätische Wohlfahrtsverband aktiv werden und sich mit anderen zu dem Thema vernetzen! Am 4. und 5. Mai findet dazu ein Digitalkongress „Armut? Abschaffen!“ statt. Zwei Tage zuvor, am 2. Mai, erscheint eine neue Ausgabe des Verbandsmagazin digital zu dem Thema.

Betroffene brauchen dringend besseren Schutz vor Diskriminierung: AGG Reform Jetzt!

Logo: Bündnis AGG Reform Jetzt!
Logo: Bündnis AGG Reform Jetzt!
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt!

Berlin (kobinet) Auf der Mitgliederversammlung des Antidiskriminierungsverband Deutschland, der Dachverband der unabhängigen Antidiskriminierungsberatungsstellen (ADB), haben die Mitglieder am 27. April geschlossen entschieden darauf hinzuweisen, dass eine zügige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) aus der Perspektive der Ratsuchenden und der Durchsetzung ihrer Rechte eine enorme Bedeutung hat. Im AGG kommt den Antidiskriminierungsberatungsstellen die wichtige Rolle zu, Betroffene von Diskriminierung zu beraten, sie über ihre Rechte aufzuklären und sie bei der (außer)gerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte zu unterstützen und zu begleiten. Bereits mit Inkrafttreten des AGG im Jahr 2006 wurde insbesondere in der Beratungspraxis klar, dass das AGG Betroffene nicht ausreichend schützt und viele Hürden bei der Rechtsdurchsetzung bestehen.

15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Ampel-Koalition muss endlich liefern

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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Am 3. Mai 2008 ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) weltweit in Kraft getreten, nachdem dieses von 82 Staaten unterzeichnet wurde. 15 Jahre nach diesem Erfolg in Sachen Menschenrechte behinderter Menschen fordert die LIGA Selbstvertretung als bundesweiter Zusammenschluss von Organisationen von behinderten Menschen die Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene auf, endlich längst überfällige und im Koalitionsvertrag versprochene Gesetzesreformen für eine umfassende Barrierefreiheit und zur Sicherstellung der Inklusion anzupacken und schnellstmöglich zu verabschieden.

Bundesregierung sieht Handlungsbedarf für barrierefreie Arztpraxen

Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Der barrierefreie Zugang zur ambulanten medizinischen Versorgung ist nach Einschätzung der Bundesregierung noch nicht ausreichend gewährleistet. Daher seien daher Initiativen ergriffen worden, um Bürgern mit Behinderungen einen möglichst barrierefreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen, heißt es in der Antwort (20/6356) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/6135) der CDU/CSU-Fraktion, über die der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtete.

Vielfältiges Programm zum Protesttag am 5. Mai auf dem Kasseler Königsplatz

Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Plakat zum Protesttag 2023 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Kassel (kobinet) In Kassel lädt das Bündnis Barrierefrei am 5. Mai zu einer Reihe von Mitmach-Aktionen und zu einer Kundgebung zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sozusagen in die gute Stube der documenta-Stadt auf den Königsplatz ein. Von 11:00 bis 18:00 Uhr präsentieren sich am 5. Mai auf dem Kasseler Königsplatz eine Vielzahl von Verbänden mit Angeboten zum Mitmachen und Informieren. Ab 15:30 Uhr findet die Kundgebung zum Protesttag statt. Zudem gibt es eine begleitende Ausstellung zur Barrierefreiheit, die seit dem 27. April noch bis zum 6. Mai im Einkaufszentrum City Point am Königsplatz gezeigt wird.