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Künstliche Intelligenz: Wichtiges Thema auch für Mädchen und Frauen mit Behinderung

Claudia Seipelt-Holtmann (links) und Gertrud Sevos (rechts) mit Monika Rosenbaum vom NetzwerkBüro  NRW
Claudia Seipelt-Holtmann (links) und Gertrud Sevos (rechts) mit Monika Rosenbaum vom NetzwerkBüro NRW
Foto: NetzwerkBüro NRW

Münster (kobinet) Zum Internationalen Tag der Mädchen in Informations- und Kommunikations-Technologie fordert das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen (NRW) mehr Schulungen sowie die Beteiligung an gesellschaftlichen Diskussionen. „Frauen mit Behinderung können von künstlicher Intelligenz profitieren, tragen aber auch erhöhte Risiken, als einzelne Frau und als gesellschaftliche Gruppe,“ erklärte Gertrud Servos, Sprecherin des Netzwerkes und verwies auf eine aktuelle Studie der OECD über die Künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz.

Persönlicher Nachruf von Martin Theben zum Tod von Martin Marquard

Bild von Martin Marquard
Bild von Martin Marquard
Foto: AmŽlie Losier – www.amelielosier.com

Berlin (kobinet) Heute wird der am 14. März 2024 gestorbene Martin Marquard auf dem St. Matthäus-Kirchof in Berlin beigesetzt. Der Aktivist, langjährige Landesbehindertenbeauftragte von Berlin und liebenswerte Mensch hat viele Spuren hinterlassen und viele Menschen bewegt. So auch Dr. Martin Theben, der den kobinet-nachrichten folgenden Beitrag zur heutigen Beisetzung von Martin Marquard zugesandt hat und ihm einfach DANKE sagt.

Amelie Gerdes studiert Theater und Tanz an der Hochschule Ottersberg

Amelie Gerdes
Amelie Gerdes
Foto: EUCREA

Bremen (kobinet) Bei manchen Menschen muss man länger suchen, um herauszufinden, wofür ihr Herz schlägt. Bei Amelie Gerdes aus Bremen ist dies anders. Schon in den ersten Minuten des Treffens von Ottmar Miles-Paul und Susanne Göbel mit der jungen Frau auf einen Kaffee wurde deutlich, wofür ihr Herz schlägt: Für Tanz und das Theater – und auch für den Film. Und dafür tut sie einiges. „In Deutschland bleiben Menschen mit Trisomie 21 oft hinter ihren Fähigkeiten zurück. Viele landen in einer Werkstatt für behinderte Menschen. Ich will Schauspielerin werden, deshalb studiere ich Tanz und Theater im Sozialen“, wird Amelie Gerdes auf der Internetseite von EUCREA zitiert. Dass Amelie Gerdes an der Hochschule für Künste im Sozialen in Ottersberg studieren und damit ihrer Leidenschaft nachgehen und ihre Fähigkeiten ausbauen kann, das ist für das NETZWERK ARTIKEL 3 eine gute Nachricht zur Inklusion.

Potsdamer Behindertenbeirat stellt Fragen zur Kommunalwahl

Symbol Fragezeichen

Potsdam (kobinet) Am 9. Juni 2024 stehen neben der Europawahl auch eine Reihe von Kommunalwahlen an, so auch in Brandenburg. Der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Potsdam hat den Parteien, die am 9. Juni bei der Kommunalwahl antreten, nun 26 Fragen gestellt. „Wir möchten herausfinden, inwieweit die Parteien das Wählerklientel ‚Menschen mit Behinderung‘ kennen und welche konkreten Projekte sie vorschlagen“, wird Rolf Lessing, Vorstandsvorsitzender des Behindertenbeirates von Potsdam in einem Bericht des tagesspiegel über die Initiative zitiert.

Santiago de Chile wird Gastgeber der Special Olympics Weltsommerspiele 2027

For Chile: My Prayers Are with You All von faith goble

BERLIN (kobinet) Nachdem Berlin im Sommer 2023 erfolgreich die Weltspiele ausgerichtet hat, wird nun die Staffelübergabe an Chile erfolgen. Die erstmalige Austragung in Lateinamerika bietet die einzigartige Chance, Inklusion in Lateinamerika sichtbar und erlebbar zu machen. Chiles Hauptstadt Santiago Austragungsort der Special Olympics Weltsommerspiele 2027 sein.

Lebenshilfe bereitet inklusives Kulturfest auf Zeche Ewald vor

Zeche Ewald in Herten und Halde Hoheward von x1klima

HÜRTH (kobinet) Die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen, einer der größten Selbsthilfeverbände für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige in NRW, feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen. Um dieses bedeutende Jubiläum gebührend zu feiern, lädt die Lebenshilfe NRW alle Interessierten herzlich zum inklusiven Kulturfest ein, das am 22. Juni 2024 auf dem Gelände der Zeche Ewald in Herten stattfinden wird. Die Zeche Ewald, ein historischer Ort mit industrieller Vergangenheit, wird für diesen besonderen Anlass zu einem Ort der Begegnung, des Austauschs und der kulturellen Vielfalt.

VdK fordert Care-Gehalt

Logo VdK Baden-Württenberg
Logo VdK Baden-Württenberg
Foto: VdK Baden-Württenberg

STUTTGART (kobinet) Mehr als 80 Prozent aller Pflegebedürftigen werden zuhause gepflegt und das zu 72 Prozent von Frauen. Der Gender-Pension-Gap 2023, die Rentenlücke von 34,0 Prozent zeigt drastisch. Darauf verweist Sozialverbandes VdK Baden-Württemberg zur Rentenlücke zwischen Männern und Frauen wie das auch der Bericht des, Statistischen Landesamt es Baden-Württemberg belegt. Der Sozialverband schlussfolgert daraus: Altersarmut ist weiblich.

Neuer EU-Behindertenausweis endgültig beschlossen

Abstimmungsergebnis für EU-Behindertenausweis
Abstimmungsergebnis für EU-Behindertenausweis
Foto: Katrin Langensiepen

Brüssel (kobinet) Das Europäische Parlament hat am 24. April 2024 final über die Richtlinie zur Einführung des Europäischen Behindertenausweises abgestimmt. Diese wegweisende Entscheidung markiert einen bedeutenden Schritt hin zu einer inklusiveren und zugänglicheren Gesellschaft in der Europäischen Union. Der Europäische Behindertenausweis wird die Anerkennung des Behindertenstatus erleichtern und einen gleichberechtigten Zugang für Menschen mit Behinderungen in der EU fördern, heißt es im Newsletter des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband dbsv-direkt. Die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, die sich für den Europäischen Behindertenausweis starkt gemacht hat, teilte auf X mit: „Yezz das Verhandlungsergebnis zur #EU Disability Card wurde heute im Parlament beschlossen. Jetzt müssen die Mitgliedstaaten in die Umsetzung kommen.“ Ein Bild von ihrem Abstimmungsgerät zeigt das Abstimmungsergebins: 607 dafür, 8 dagegen und 17 haben sich enthalten.

BODYS-Stellungnahme zu ambulanter Zwangsbehandlung

Logo: BODYS
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Foto: BODYS

Bochum (kobinet) Anlässlich der aktuellen Debatten in Deutschland um die Ausweitung der Zulässigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen erinnert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) daran, dass vor zehn Jahren der Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen seine erste Allgemeine Bemerkung verabschiedete, in der jede Form von Zwang als Verletzung der UN BRK abgelehnt wurde. Vor diesem Hintergrund äußerst kritisch zu betrachten, seien daher die Debatten über eine Legalisierung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen der stationsäquivalenten psychiatrischen Behandlung gem. § 115 d SGB V oder auf landesrechtlicher Psychiatriegesetz-Ebene im Rahmen sogenannter ambulanter Behandlungsweisungen (vgl. Lippert, kobinet 01.09.23), heißt es in der nun veröffentlichten Stellungnahme von BODYS.

Demo: Menschenrechte sind nicht verhandelbar am 3. Mai in Saarbrücken

Plakat zum Europäischen Protesttag 2024 der Aktion Mensch
Plakat zum Europäischen Protesttag 2024 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Saarbrücken (kobinet) Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum bringt auch dieses Jahr viele Menschen auf die Straße, so auch im Saarland. Der Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Saarland hat beispielsweise eine Demonstration unter dem Motto „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“ für den 3. Mai 2024 angekündigt. Die Veranstaltung beginnt um 14:00 Uhr an der Europagalerie in Saarbrücken und wird wichtige politische Standorte wie den Landtag des Saarlandes und die Staatskanzlei einbeziehen, um auf die dringende Notwendigkeit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hinzuweisen.

Podcast zum geh denken inklusiv

Logo des Projektes geh denken inklusiv
Logo des Projektes geh denken inklusiv
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit Unterstützung des Förderkreises Gedenkort T4 und des Verein aktiv und selbstbestimmt (akse) möchte inklusive partizipative Erinnerungsmodelle entwickeln und etablieren. In diesem Rahmen wird das Projekt „geh-denken-inklusiv“ von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert. Es geht um die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Eugenik, der nationalsozialistischen „Euthanasie“- Morde und Zwangssterilisationen an Menschen mit Behinderungen und deren Auswirkungen im Heute als Teil der Geschichte der Behindertenbewegung. Dabei werden Menschen mit Behinderungen ermutigt, sich an der Erinnerungskultur zu beteiligen, heißt es in einer Presseinformation des Projekts. Nun wurde ein erster Podcast des Projektes veröffentlicht.

Daniel Flock aus Bad Kreuznach kandidiert für den Kreistag und den Stadtrat

Daniel Flock
Daniel Flock
Foto: Daniel Flock

Bad Kreuznach (kobinet) Daniel Flock aus Bad Kreuznach hat auf den Aufruf der kobinet-nachrichten reagiert, dass sich behinderte Kandidat*innen für die anstehenden Wahlen vorstellen und ihre Ziele schildern können und hat hierzu entsprechende Informationen geschickt. Der 45jährige Industriekaufmann und Erwerbsminderungsrentner mit einer Gehbehinderung kandidiert für die Linke sowohl für den Kreistag Bad Kreuznach als auch für den Stadtrat Bad Kreunach im Rahmen der rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen am 9. Juni 2024.

„Mach das weg!“, oder ob es notwendig ist, Barrierefreiheit zu erklären?

Google Screenshot
Google Screenshot
Foto: Stephan Laux

Villmar – Weyer (Kobinet) „Terminologisches Imponiergehabe“ ist mein Lieblingsfremdwort!

Es begleitet mich schon, seit Beginn meiner Berufslaufbahn. Konferenzen und Fortbildungen schienen immer wieder, auch unter dem Motto zu stehen: „Ich kenn ein Wort, das Du nicht kennst und das heißt: …“

„Und weil ich es und seine Bedeutung kenne und Du nicht, bin ich Expert*in. Und Du doof!“

Bestimmte Fachbegriffe und gerne auch Abkürzungen sind eben dem elitären Kreis der Expert*innen vorbehalten. Und weil ich mich anfangs nicht traute, die Bedeutung eines, doch so weitverbreiteten Fachbegriffes, bei seinem Benutzer zu erfragen, bin ich bis heute kein wirklich anerkannter Experte.

Zum Zuglift im ICE 4

Macquarrie vor ICE-Bild
Kay Macquarrie in Berlin
Foto: sch

Berlin (kobinet) Die Nutzung funktioniert nicht immer sofort: Die Routine fehlt und manchmal klemmt der Lift, aber defekt ist er selten! Der ICE 4 Zuglift. Gewusst wie? Kay Macquarrie macht heute auf eine quasi Do it Yourself Anleitung zum Reisen mit dem Zuglift der Bahn kobinet aufmerksam. Gerade jetzt könnte das spannend im Hinblick auf die Mobilität behinderter Reisender rund um den 5. Mai sein, meint der Vielfahrer aus Kiel, der gerade wieder in Bonn zu tun hat.

Bundestag berät Antrag zum nicht-invasiven Pränataltest auf Trisomien 13, 18 und 21

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Heute, am 24. April 2024, wird der interfraktionelle Antrag „Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums“ (Bundestags-Drucksache 20/10515), den 121 Bundestagabgeordnete unterstützen, in erster Lesung im Deutschen Bundestag debattiert. Im Vorfeld der Debatte hat sich die Interfraktionelle Gruppe Pränataldiagnostik, die die ethische Debatte über vorgeburtlichen Test ins Parlament getragen hat, an die Presse gewandt.

FDP will abschaffen was es nicht mehr gibt

Mann mittleren  Alters trägt dunklen Anzug, weißes  Hemd und  roten Schlips. Er steht schräg an einer gemauerten Wand
Landesverbandsvorsitzender Hans-Josef Hotz
Foto: Jutta Kübler

STUTTGART (kobinet) Der Zwölf-Punkte-Plan der FDP hat beim VdK-Landesverband in Baden-Württemberg Verwunderung und Kopfschütteln ausgelöst. Da wollen doch tatsächlich die Freien Demokraten etwas abschaffen, was es bereits nicht mehr gibt – die Rente mit 65.

Berlin-Besuch abgesagt

Großes Gebäude mit hohen Säulen an der Vorderfront, vier Türen an den Ecken und einer großen Glaskuppel auf dem Dach
Reichtagsgebäude in Berlin
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) In Berlin wurde in den vergangenen Jahren einiges für mehr Barrierefreiheit getan. Das betrifft den öffentlicher Nahverkehr ebenso wie die barrierefreien Kapazitäten der Hotels und Restaurants. Aber augenscheinlich ist es eben noch längst nicht ausreichend ! Darauf weist uns auch die Nachricht unseres Lesers Frank Michler hin. Er berichtet von einem eigentlich geplanten Besuch des deutschen Bundestages, einer „Barrierefrei on Tour“ auf Einladung des Tübinger Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann (SPD). Diese Reise musste nun abgesagt werden, weil für 40 Menschen mit Behinderung aus dem Zollernalbkreis nicht ausreichend barrierefreie Hotels gefunden werden konnten.

BSK unterstreicht Bedeutung der kommunalen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Verena Gotzes
Verena Gotzes
Foto: BSK

Berlin (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) begrüßt die Veröffentlichung des ersten Zwischenberichts des Forschungsprojekts „UN-BRK kommunal“, das in Kooperation zwischen dem Zentrum für Planung und Entwicklung Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen und der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte durchgeführt wird. Der Bericht beleuchtet wichtige Aspekte der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf kommunaler Ebene und liefert ein umfassendes Rechtsgutachten zur rechtlichen Verpflichtung deutscher Kommunen in dieser Hinsicht.

Volles Programm beim Louis Braille Festival in Stuttgart

Logo des Louis Braille Festivals 2024
Logo des Louis Braille Festivals 2024
Foto: DBSV

Stuttgart (kobinet) Blinde, sehbehinderte und sehende Menschen treffen sich in Stuttgart für ein europaweit einzigartiges Fest der Begegnung – vom 3. bis zum 5. Mai 2024 findet im Kongresszentrum Liederhalle und auf dem Berliner Platz das Louis Braille Festival statt. Menschen mit und ohne Sehbeeinträchtigung gestalten zusammen mit Stuttgarter Institutionen ein Programm mit Musik und Literatur, mit Film, Comedy und Sport sowie mit zahlreichen Workshops und Gelegenheiten zum Mitmachen und Ausprobieren. Das Louis Braille Festival wird vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) bereits zum fünften Mal initiiert und dieses Mal in Stuttgart durchgeführt, gemeinsam mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Württemberg (BSVW) und der Nikolauspflege – Stiftung für blinde und sehbehinderte Menschen. Es werden mehr als 3.000 Gäste erwartet.

Bundestag berät über Kassenzulassung nichtinvasiver Pränataltests

Blick in den Plenarsaal des Bundestages
Plenarsaal des Bundestages
Foto: omp

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag berät heute am 24. April 2024 voraussichtlich ab 16:30 Uhr erstmals über einen interfraktionellen Antrag von 121 Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke mit dem Titel „Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums“ (20/10515). Im Anschluss an die rund 45-minütige Aussprache soll der Antrag zur weiteren Beratung an den federführenden Gesundheitsausschuss überwiesen werden, wie es auf der Internetseite des Deutschen Bundestags heißt und weiter wird dort berichtet: „Die Abgeordneten fordern, die Folgen der Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests (NIPT) systematisch auszuwerten. Nach der Einigung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) sei der NIPT seit Juli 2022 eine Kassenleistung, sofern die Schwangere zusammen mit der Gynäkologin zu dem Schluss komme, dass der Test notwendig sei.“

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in deutschen Kommunen

UN-Behindertenrechtskonvention
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Foto: BIZEPS Wien

Berlin (kobinet) Die kommunale Ebene ist besonders entscheidend, um die Prinzipien der Inklusion und Teilhabe in die Praxis umzusetzen und das tägliche Leben von Menschen mit Behinderungen nachhaltig zu verbessern. In vielen Kommunen Deutschlands befassen sich bereits unterschiedliche Akteure wie Kommunalverwaltungen oder Träger von Unterstützungsangeboten und ihre Dienste mit der Verbesserung der Inklusion und Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen. Sie nutzen dafür beispielsweise Aktionspläne und Formate kommunaler Behindertenpolitik wie die örtliche Teilhabeplanung. Das Forschungsprojekt „UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen“ beschäftigt sich mit der Frage, wie Kommunen die erfolgreiche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entlang systematischer und partizipativer Planungs- und Arbeitsstrukturen gelingen kann. Ein Zwischenbericht des Projektes wurde nun veröffentlicht.

Wohnungsmarkt nicht auf den demografischen Wandel vorbereitet

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Wie können mehr barrierefreie Wohnungen gebaut werden? Zu dieser Frage tauschen sich heute, am 24. April 2024, Politik, Verwaltung und Verbände im Bündnis bezahlbarer Wohnraum aus, dem auch der Sozialverband VdK angehört. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärt dazu: „Wir brauchen dringend mehr barrierefreie Wohnungen in Deutschland. Bereits heute liegt der Mehrbedarf bei rund zwei Millionen solcher Wohnungen, und wir alle wissen, dass die Folgen des demografischen Wandels erst in den nächsten Jahren richtig deutlich werden. Das zeigt ganz aktuell zum Beispiel die Evaluation des KfW-Förderprogramms ‚Altersgerecht Umbauen‘ durch das Institut Wohnen und Umwelt.“

Delegationsreisen ins Ausland: Selbstvertretung unerwünscht?

Sigrid Arnad an einem Schreibtisch sitzend auf dem die Tastatur eines Computers zu sehen ist. Im Hintergrund Bücherregal
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Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Eine Kostenübernahme für die Anreise/Unterkunft ist nicht möglich“. Unter dieser Bedingung eröffnete das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 22. April 2024 Vertreter*innen von Behindertenverbänden die Möglichkeit, an einer Delegationsreise zur Integration in den Arbeitsmarkt im Mai nach Schweden teilzunehmen. „Was auf den ersten Blick als wohlgemeinte Einladung zu politischer Partizipation erscheint, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als strukturelle Diskriminierung von Selbstvertretungsorganisationen, die damit finanziell überfordert sind“, kritisiert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Prof. Dr. Sigrid Arnade, das Vorgehen des BMAS. Selbstvertretungsorganisationen arbeiteten meistens auf ehrenamtlicher Basis und könnten sich die größeren Ausgaben für eine Auslandsreise nicht leisten, erläutert Arnade.

Enorme Zunahme an zivilen Opfern

3 verrostete Bomben stecken in der Erde,aus einer wächst eine rote Blume
Bomben zu Blumenkästen umgestalten
Foto: ilf_ (Creative Commons BY-SA 2.0)

MÜNCHEN (kobinet) Nach Auswertung des zweiten EWIPA-Monitors (EWIPA=Explosive Weapons in Populated Areas) über die Bombardierung von Wohngebieten durch Handicap International / Humanity & Inclusion (HI) kamen im Jahr 2023 in 75 Ländern Explosivwaffen zum Einsatz. Die Anzahl an zivilen Todesopfern ist um 122% gestiegen. Eine Zunahme ist vor allem in den palästinensischen Gebieten, in Sudan, Myanmar, Syrien und Pakistan zu verzeichnen.

Gute Freunde

Szene mit beiden Hauptdarstellern
Alexandre Jollien und Bernard Campan
Foto: X Verleih

Berlin (kobinet) Eine unerwartete Freundschaft entsteht zwischen dem Bestatter Louis (Bernard Campan) und dem körperbehinderten Fahrradkurier Igor (Alexandre Jollien), als dieser ihn unabsichtlich anfährt. Nach der Kollision folgt für das ungleiche Duo ein unvergesslicher Roadtrip – am Steuer eines Leichenwagens. Das ist die Story eines Films, 2022 im Kino versäumt und zum Glück jetzt im RBB-TV gesehen: Glück auf einer Skala von 1 bis 10. Noch ist er in der Mediathek zu finden.

Protesttag: Viel vor für Inklusion! Selbstbestimmt leben – ohne Barrieren

Plakat zum Europäischen Protesttag 2024 der Aktion Mensch
Plakat zum Europäischen Protesttag 2024 der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung findet in diesem Jahr unter dem Motto „Viel vor für Inklusion! Selbstbestimmt leben – ohne Barrieren“ statt. Der Aktionszeitraum geht vom 27. April bis zum 12. Mai 2024, wie die Aktion Mensch in einer Presseinformation im Vorfeld der Protestaktionen mitteilte.

Diskriminierung im Gesundheitswesen: Betroffene beklagen fehlende Anlaufstellen

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Wer Diskriminierung im Gesundheitswesen erlebt, ist in Deutschland oft auf sich allein gestellt. Das belegt erstmals die Studie „Diagnose Diskriminierung. Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten bei Diskriminierungserfahrungen im Gesundheitswesen“ im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat die Studie am 22. April 2024 an Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach übergeben. „Überall, wo Menschen aufeinandertreffen, gibt es Diskriminierung. Im Gesundheitswesen wurde dieses Thema viel zu lange übersehen. Wenn sich Menschen gegen Diskriminierung wehren wollen, finden sie oft keine Ansprechperson und bekommen keine Hilfe. Die Folgen für diskriminierte Patient*innen sind gravierend. Sie dürfen nicht im Stich gelassen werden“, sagte Ferda Ataman in Berlin.

Ein starker Sozialstaat ist Grundlage für eine starke Wirtschaft

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Präsidium der FDP hat am 22. April 2024 ein „Zwölf-Punkte-Papier zur Wirtschaftswende“ beschlossen, dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Die sozialpolitischen Irrfahrten der FDP müssen aufhören. Alle Parteien der Ampel sollten sich an den Koalitionsvertrag halten und nicht mit immer neuen, teils absurden Ideen um die Ecke kommen. Das verlangt die FDP von ihren Koalitionspartnern, und daran sollte sie sich auch selbst halten. Statt immer mehr am Sozialstaat sparen zu wollen, sollte sich die Regierung endlich von der Schuldenbremse verabschieden und die Beschlüsse des Koalitionsvertrags umsetzen. Wer die Wirtschaft fördern möchte, muss auch die Menschen im Land fördern.“

Markus Walloschek kandidiert in Erfurt zur Kommunalwahl

Wahlplakat von Markus Walloschek für die PIRATEN ÖDP in Erfurt
Wahlplakat von Markus Walloschek für die PIRATEN ÖDP in Erfurt
Foto: Markus Walloschek

Erfurt (kobinet) Die kobinet-nachrichten haben zusammen mit dem Projekt Empowerment zur Selbstvertretung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben (bifos) nach Berichten über Kandidaturen behinderter Menschen bei den im Jahr 2024 anstehenden Wahlen gerufen, Markus Walloschek hat darauf geantwortet. Er kandidiert in Erfurt zur Kommunalwahl, die in Thüringen am 26. Mai 2024 stattfindet. Markus Walloschek ist 1971 in Erfurt geboren und wohnt gerne in dieser Stadt. Bei der Liste PIRATEN-ÖDP ist der Nutzer eines Elektrorollstuhls und Persönlicher Assistenz auf Platz 4 gelandet. In der Piratenpartei ist er seit 2012 und ein Jahr später wurde er im Kreisvorstand Erfurt mit unterschiedlichen Ämtern betraut. Sein Kernthema ist Inklusion, welches er im Wahlkampf für die Kommunalwahl 2024 in Erfurt darstellt.

IGEL-Podcast zur 21. Ausgabe der SightCity in Frankfurt 2024

Cover des IGEL-Podcast zur SightCity
Cover des IGEL-Podcast zur SightCity
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Frankfurt (kobinet) „21. Ausgabe der SightCity in Frankfurt – größer und noch spannender im Jahr 2024“, so lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) zur weltweit größten Messe für Blinde und Sehbehinderte, die im Mai in Frankfurt stattfindet.

Niedersächsischer Landesbeirat neu konstituiert

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Lage Niedersachsen in Deutschland
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

HANNOVER (kobinet) Annetraud Grote, der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, ist seit dem 1. März 2024 neu im Amt. Als eine der ersten Aufgaben war das Bestellen der neuen Mitglieder und Stellvertretungen des Landesbehindertenbeirates (LBBR) zu vollziehen. Dazu war der Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen (LBBR) zu seiner konstituierenden Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen.

DBSV blickt auf Europawahlen 2024

Buhstaben  DBSV, rechts dameben eine blaue Person mit Taststock
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Foto: DBSV

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Blinden und Sehbehindertenverband blickt auf die Vorbereitung der Europawahlen am 9. Juni 2024, hat dazu die Forderungen seiner Mitglieder formuliert und diese im Internet veröffentlicht. Ein zweiter Schwerpunkt dieser vorbereitenden Arbeiten auf diese Wahlen ist ein Pilotprojekt bei dem erstmals blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit haben, sich telefonisch und im Internet barrierefrei über die Stimmzettel zur Europawahl zu informieren.

Personalmangel bedroht Teilhabe

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

BERLIN (kobinet) Die Lebenshilfe fordert auf Bundesebene einen Gipfel zum Arbeits- und Fachkräftemangel in der Eingliederungshilfe, der die verschiedenen Akteure zusammenbringt: Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien für Soziales und Familie, der Kultusministerkonferenz, der betroffenen Berufsverbände, der Gewerkschaften, der Eingliederungshilfeträger, der Leistungserbringer, der Dachverbände von Schulen und Hochschulen und nicht zuletzt der Verbände für Menschen mit Behinderung.

Urteil zum SGB-XII-Pflegegeld

Paragraphenzeichen, Waage und Hammer
Hoffentlich abschließendes Urteil
Foto: Pixabay/succo

Hollenbach (kobinet) Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat am 18.10.2023 ein Urteil zum Pauschalen Pflegegeld des SGB XII (§ 64a Absatz 1 in Verbindung mit § 63b Absatz 5) gefällt. Unter dem Aktenzeichen L 2 SO 3211/21 stellte das Gericht unter anderem klar: „§ 64a Abs. 1 S. 2 SGB XII steht einem Anspruch auf Pflegegeld auch nicht entgegen, wenn der Pflegebedürftige ausschließlich von professionellen Pflegekräften versorgt wird, selbst wenn dies „rund-um-die-Uhr“ erfolgt.

Viele Wahlen stehen an, bei denen auch behinderter Menschen kandidieren

Kreuz auf Wahlzettel
Kreuz auf Wahlzettel
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Auch wenn dieses Jahr die Europawahl am 9. Juni 2024 und die Landtagswahlen im Herbst in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Zentrum des bundespolitischen Interesses stehen, finden darüber hinaus in neun Bundesländern Kommunalwahlen statt. Der Ausgang dieser Kommunalwahlen ist für viele praktische Entscheidungen vor Ort, die auch behinderte Menschen ganz konkret betreffen, äusserst wichtig. Da für die verschiedenen Parlamente auch behinderte Menschen kandidieren, die sich u.a. für die Belange behinderter Menschen stark machen, wollen die kobinet-nachrichten in Zusammenarbeit mit dem Projekt Empowerment zur Selbstvertretung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) behinderten Kandidat*innen die Chance geben, sich und ihre Ziele für die Wahl vorzustellen.

5 Jahre Inklusionsbeirat in Kaiserslautern

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Kaiserslautern (kobinet) „5 Jahre Inklusionsbeirat: Rückblick – Ausblick – Visionen“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, die am 24. April 2024 um 17:00 Uhr im Rathaus Nord / Raum C 409 in Kaiserslautern stattfindet. „Die erste Amtsperiode des Inklusionsbeirats geht nun zu Ende. Am 18. Mai wird ein neuer Beirat gewählt und wir wollen gemeinsam auf die ersten 5 Jahre der Arbeit des Beirats zurückblicken. Wir wollen zusammen schauen, was sich in Bezug auf die Inklusion in dieser Zeit in Kaiserslautern entwickelt hat“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

Radio-Feature zur Arbeit in und außerhalb von Werkstätten

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Foto: SWR

Stuttgart (kobinet) „Menschen mit einer Lernbehinderung können selten ihren Beruf frei wählen, meist arbeiten sie in ‚Werkstätten für behinderte Menschen‘ (WfbM). Diese sollen für den ersten Arbeitsmarkt rehabilitieren. Doch weniger als ein Prozent der rund 300.000 Werkstattbeschäftigten wechselt in ein reguläres Arbeitsverhältnis. Möglichkeiten für inklusive Arbeitsverhältnisse außerhalb der Werkstätten gibt es. Woran liegt es, dass sie kaum genutzt werden? Und wie kann Teilhabe im Arbeitsleben gelingen? Eine Spurensuche in der Praxis“, heißt es in der Ankündigung eines 55minütigen Radio-Features mit dem Titel ‚Förderbedarf – Arbeitsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung‘, das am 19. April 2024 in SWR-Kultur gesendet wurde.

Online-Veranstaltung: Aktiv für inklusive Bildung

Plakat zur Veranstaltung zur inklusiven Bildung am 24.4.2024
Plakat zur Veranstaltung zur inklusiven Bildung am 24.4.2024
Foto: Inklusionskongress

Kehl (kobinet) „Aktiv für inklusive Bildung“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die am 24. April 2024 ab 19:00 Uhr stattfindet. Wer aktiv für inklusive Bildung werden möchte, aber noch einen kleinen Motivationsschub und/oder gute Argumente/Herangehensweisen braucht, für diejenigen könnte diese Veranstaltung genau das richtige sein. Die Teilnahme ist kostenlos und die Diskussion wird von Gebärdensprachdolmetschenden begleitet.

Online-Vortragsreihe: Antidiskriminierung für Alle

Sharepic: AGG Reform Jetzt
Sharepic: AGG Reform Jetzt
Foto: Bündnis AGG Reform Jetzt

Berlin (kobinet) Vom 24. April 2024 bis 21. August 2024 findet an sechs Terminen die Onlinevortragsreihe „Antidiskriminierung für Alle: Das Potenzial einer umfassenden AGG-Reform für mehr Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ statt, in der die Forderungen für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) näher angeschaut werden, die es aus der Zivilgesellschaft – vertreten durch das Bündnis AGG Reform – Jetzt! – gibt. Die Vorträge sollen niedrigschwellig ins AGG und in die verschiedenen Kritikpunkte zum Gesetz einführen und anhand von Fallbeispielen aus der Praxis anschaulich machen. Dies teilte der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) mit, der die Veranstaltungen organisiert.

Infos zum blauen Parkausweis

Symbol Information

Berlin (kobinet) „Dorothee Czennia, Referentin für Behindertenpolitik beim Sozialverband VdK-Bundesverband, erklärt in einem Video Wissenswertes zum Blauen Parkausweis. Sie können das Video unter nachfolgendem Link ansehen: https://vdktv.de/2024/03/14/blauer-parkausweis-2/„, darauf weist der neue Landesbehindertenbeauftragte von Hessen, Andreas Winkel, in seinem von ihm versandten ersten Newsletter hin.