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Filmtipp: Chronisch ignoriert

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Foto: Susanne Göbel

Mainz (kobinet) „Chronisch ignoriert“ ist ein investigativer Dokumentarfilm über ein dunkles Kapitel in der Medizingeschichte. Der Film wird am 25. Februar auf arte ausgestrahlt und steht ab heute, 24. Februar 2025, bereits in der Mediathek zur Verfügung. „Warum wird eine verheerende, multi-systemische Erkrankung wie ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom) seit Dekaden ignoriert, psychologisiert und missverstanden? Weltweit erkrankt waren bis zum Pandemiebeginn über 25 Millionen Menschen. Mit LongCovid kommen Abermillionen hinzu. Doch es folgt kein Umdenken: nach wie vor werden die schwer erkrankten Menschen von Politik, Wissen- und Ärzteschaft, der Pharmaindustrie und Gesellschaft ignoriert und ohne Hilfe allein gelassen“, darum geht es u.a. in dem Dokumentarfilm.

Größte Demo gegen rechts heute im Wahllokal

Plakat für die Demo gegen rechts durch die Stimmabgabe im Wahllokal
Plakat für die Demo gegen rechts durch die Stimmabgabe im Wahllokal
Foto: public domain

Berlin (kobinet) In den letzten Wochen haben viele Menschen gegen rechte Parteien und Tendenzen im Vorfeld demonstriert. Sie haben auf vielfältige Weise dafür geworben, wählen zu gehen und dabei demokratischen Parteien ihre Stimme zu geben. Dabei haben auch viele behinderte Menschen und ihre Verbände ihre großen Sorgen vor einem Rechtsruck und einer inklusionsfeindlichen Politik geäußert. Heute, am 23. Februar 2025 gilt es, denn viele Menschen werden zur Wahl schreiten, rollen oder humpeln. Ein Plakat machte im Vorfeld der Wahl in den sozialen Medien die Runde und trifft nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul die Sache. Das Plakat trägt die Aufschrift „Größte Demo gegen rechts! Datum: 23.2.2025 – Uhrzeit: 8.00 bis 18:00 Uhr – Ort: Dein Wahllokal“.

Michaela Seinsoth ist heute als Wahlhelferin im Wahllokal in Bad Kreuznach aktiv

Michaela Seinsoth am Computer
Michaela Seinsoth am Computer
Foto: Stiftung kreuznacher diakonie/Andrea Djifroudi

Bad Kreuznach (kobinet) Der Bewohner*innenrätin der kreuznacher diakonie, Michaela Seinsoth, ist es wichtig, dass sich auch behinderte Menschen für die Demokratie einsetzen und Hindernisse bei der Wahl aus dem Weg geräumt werden. Daher wirkt Michaela Seinsoth bei der heutigen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 als aktive Wahlhelferin im Wahllokal „Luthersaal“ auf dem Campus der Stiftung kreuznacher diakonie mit. Die 55-Jährige Bad Kreuznacherin setzt sich dafür ein, dass jede und jeder auch sein Recht auf eine Stimmabgabe bei der Bundestagswahl wahrnimmt. Sie möchte Politiker*innen den Rücken stärken, die sich für die Umsetzung der gesellschaftlichen Teilhabe einsetzen. Ihre Sorge ist, dass bereits erreichte Fortschritte wieder zurückgenommen werden. Michaela Seinsoth engagiert sich seit vielen Jahren für mehr Mitbestimmung und Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen und weiß, dass noch ein langer Weg gegangen werden muss, um die Ziele der Behindertenrechtskonvention Realität werden zu lassen, heißt es in einer Presseinformation der Stiftung kreuznacher diakonie.

Aktion Mensch: Fremdbestimmte Teilhabe – Die Illusion der Mitbestimmung

roter Schriftzug
Ein Los für das gute Gewissen
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) „Nichts über uns ohne uns“ – so lautet eine zentrale Forderung der Behindertenbewegung. Doch was passiert, wenn genau diejenigen, die angeblich für Teilhabe stehen, die Themen, Fragen und Debatten vollständig kontrollieren? Die „Teilhabe-Community“ von Aktion Mensch ist ein perfektes Beispiel dafür, wie Partizipation suggeriert wird, während in Wahrheit die Deutungshoheit bei der Organisation selbst bleibt.

Zwölf neue Peer Counselor*innen stärken das Empowerment

Bild zum bifos-Video zur Peer Counseling Weiterbildung
Bild zum bifos-Video zur Peer Counseling Weiterbildung
Foto: bifos

Uder (kobinet) Nach sechs intensiven Blöcken zu Inhalten wie der Geschichte der Selbstbestimmt Leben Bewegung, verschiedenen Gesprächsführungstechniken, Beratungsstrategien und rechtlichen Inhalten zum Beispiel im Rahmen von Assistenz und dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) war es auch für die Teilnehmenden der 26. Peer Counseling Weiterbildung endlich geschafft. Zwölf neue Peer Counselor*innen aus den Bundesländern Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin konnten Mitte Februar 2025 nun ihre Zertifikate in Empfang nehmen.

IGEL-Podcast mit Lea Thönnes von der Aktion Mensch zu Sorgen vor der Bundestagswahl

Cover des IGEL-Podcast zur Teilhabe-Community
Cover des IGEL-Podcast zur Teilhabe-Community
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Bonn (kobinet) „Sag deine Meinung – Große Sorgen und Ängste von Menschen mit Behinderung vor der Bundestagswahl“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Im Hinblick auf eine Umfrage der Aktion Mensch zu großen Sorgen behinderter Menschen vor der Bundestagswahl sprach der IGEL-Podcast-Macher Sascha Lang mit Lea Thönnes von der Aktion Mensch über die Umfrage, aber auch über die Teilhabe-Community der Aktion Mensch.

Mach mit beim Barrieren-Check

Kreuz auf Wahlzettel
Wahlzettel mit Kreuz
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Am 23. Februar 2025 ist es soweit: die Bundestagswahl findet statt und auch viele behinderte Menschen werden in die Wahllokale gehen rollen oder humpeln. „Wie barrierefrei war das Wahllokal, in dem du gewählt hast? Gab es Stufen am Eingang? Keine eindeutigen Beschilderungen? Zu wenig Platz auf Gängen oder zwischen Wahlkabinen? Mach mit und fülle das Formular zum Barriere-Check aus. Wir wollen lernen, was euch bei der Wahl vor Ort am meisten behindert hat“, heißt es dazu von den Sozialhelden im Rahmen der Wheelmap, die zur Bundestagswahl unter dem Motto „WahlLokal oder #QualLokal?“ einen Barriere-Check durchführen wollen und hierfür einen Fragebogen entwickelt haben.

Wie zugänglich sind die Wahlprogramme für blinde und sehbehinderte Menschen?

Logo des DBSV
Logo des DBSV
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Am 23. Februar 2025 steht die Bundestagswahl an und auch für blinde und sehbehinderte Menschen stellt sich die Frage: Wen wählen? Wer wissen möchte, was die einzelnen Parteien planen, wirft einen Blick in deren Wahlprogramme. Doch wie zugänglich sind diese im Jahr 2025? Um sich in die politische Diskussion einbringen zu können – gegebenenfalls auch als Mitglied einer Partei – und eine Wahlentscheidung fundiert treffen zu können, müssen auch blinde und sehbehinderte Menschen ohne Schwierigkeiten Einblick in die Wahlprogramme nehmen können. Daher hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) sich angesehen, wie gut blinde und sehbehinderte Menschen bei (in alphabetischer Reihenfolge) BSW, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, Die Linke und SPD an diese Informationen kommen. Darauf macht der Verband in seinem Newsletter dbsv-direkt aufmerksam.

Zusammenfassung von Wahlprogrammen in Gebärdensprache

Symbol Gebärdensprache
Symbol DGS Gebärdensprache
Foto: public domain

Bochum (kobinet) Eine Gruppe tauber Menschen hat die Wahlprogramme von fünf Parteien zu bestimmten Themen in Gebärdensprache zusammengefasst: AfD, CDU, Grüne, Linke und SPD (alphabetisch sortiert). Berücksichtigt wurden die Parteien, die gute Chancen haben, über die 5-Prozent-Hürde zu kommen. Die Wahlprogramme wurden zu den folgenden Themen in Gebärdensprache zusammengefasst: Bildung, Migration, Rente, Arbeit, Klima, Inklusion und Gebärdensprache. Darauf hat Gudrun Kellermann aufmerksam gemacht.

Menschen fordern mehr Aufmerksamkeit für Rente, Pflege und Wohnen

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen mit Schatten
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Eine aktuelle repräsentative Civey-Umfrage im Auftrag des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zeigt: Soziale Themen wie Rente, Pflege und Wohnen sind für viele Bürgerinnen und Bürger in Berlin und
Brandenburg von zentraler Bedeutung im Wahlkampf. Die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer stellt mit dem Blick auf diese Umfrageergebnisse fest: „Soziale Themen sind für die Wählerinnen und Wähler entscheidend – doch im Wahlkampf kommen sie viel zu kurz.“

Inklusion braucht Demokratie damit behinderte Menschen mittendrin lernen, wohnen und arbeiten können

Zahl 50
Zahl 50
Foto: Darkmoon_Art In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Kassel / Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie damit behinderte Menschen mittendrin lernen, wohnen und arbeiten können. Deshalb gegen Ausgrenzung und Diskriminierung.“ Dieses Kurzstatement des Behindertenrechtlers Ottmar Miles-Paul hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit den mittlerweile 49 ins Internet eingestellten 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen über 50 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen. Dieses Ziel ist mitterweile erreicht.

VdK fordert stabiles Fundament für leistungsfähigen Sozialstaat

Verena Bentele vor Betonmischer vor dem Bundestag
Verena Bentele vor Betonmischer vor dem Bundestag
Foto: Thomas Rosenthal

Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK hat im Rahmen seiner Aktion „JASOZIAL!“ zur Bundestagswahl in Berlin am Welttag der sozialen Gerechtigkeit (20. Februar 2025) symbolisch mit einem Betonmischer ein stabiles Fundament für einen starken Sozialstaat gefordert. VdK-Präsidentin Verena Bentele sieht in der anstehenden Bundestagswahl eine richtungsweisende Entscheidung für die sozialpolitische Entwicklung im Land und fordert von den Parteien ein klares Bekenntnis zu einem leistungsfähigen Sozialstaat.

Für eine inklusive, vielfältige und offene Gesellschaft

Sharepic mit Andreas Bethke und dem im Text erwähnten Zitat
Sharepic mit Andreas Bethke und dem im Text erwähnten Zitat
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) „Wir treten für eine inklusive, vielfältige und offene Gesellschaft ein, in der alle Menschenrechte und Grundfreiheiten geachtet und gelebt werden. Jeglicher Form von Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt erteilen wir eine klare Absage!“ Disess Statement hat der Geschäftsführer des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), Andreas Bethke, im Vorfeld der Bundestagswahl über Facebook verbreitet.

Digitaler Barrierenmelder in Frankfurt

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Frankfurt am Main (kobinet) Die Stadt Frankfurt am Main erweitert ihren digitalen Mängelmelder um eine neue Kategorie: Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger Barrieren im öffentlichen Raum direkt über https://www.ffm.de/frankfurt/de/home melden. Bürgerinnen und Bürger können darüber mit wenigen Klicks auf Missstände in Frankfurt hinweisen. Damit wird die Plattform, die bisher vor allem zur Meldung von Problemen wie illegal abgelagertem Müll oder Straßenschäden genutzt wurde, um einen wichtigen Bereich erweitert.

Evaluation zum Persönlichen Budget

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Foto: ht

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die INTERVAL GmbH in Kooperation mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein mit einer Erforschung des Persönlichen Budgets beauftragt. Hierfür werden noch behinderte Menschen, die ein Persönliches Budget nutzen, als Interviewpartner*innen gesucht. „Mit Einführung des SGB IX zum 1. Juli 2001 wurde für Leistungsberechtigte die Möglichkeit geschaffen, Teilhabeleistungen auch in Form eines Persönlichen Budgets (§ 29 SGB IX) statt, wie bis dahin, nur in Form von Dienst- oder Sachleistungen zu erhalten. Das Persönliche Budget verfolgt das Ziel, Selbstbestimmung zu ermöglichen, indem Leistungsberechtigte in der Rolle als Käuferinnen und Käufer von (Dienst-) Leistungen oder als Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber von Assistenzkräften ihrem Wunsch- und Wahlrecht nachkommen können. Auf die zögerliche Inanspruchnahme des Persönlichen Budgets wurde u. a. mit Beratungsangeboten, Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildungen oder zielgruppenspezifischen Angeboten, zum Beispiel in Werkstätten für Menschen mit Behinderung, reagiert. Die Zahlen sind auf solche Initiativen hin teils deutlich angestiegen, verbleiben aber dennoch auf insgesamt niedrigem Niveau“, heißt es zur Ausgangssituation für die Evaluation.

Impfkalender mit Informationen zu verschiedenen Krankheiten in Leichter Sprache

Infozeichen
Infozeichen
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Special Olympics Deutschland (SOD) hat einen Impfkalender in Leichter Sprache veröffentlicht. In dem Kalender werden Krankheiten wie Diphterie, Wundstarrkrampf und Keuchhusten in Leichter Sprache erklärt. Zudem wird direkt nach der Beschreibung der Krankheit über die Impfempfehlung informiert. Der Impfkalender basiert auf den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission und der Beratung durch das Robert Koch-Institut.

Inklusion als Selbstbedienungsladen? Die Lebenshilfe Bayern und ihr fragwürdiges System

Eine Frau von Hinten in einem Gang voller Warenregale in einem Lebensmittel-Discounter , schwarz-weiß Fotografie
Inklusion als Selbstbedienungsladen?
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Inklusion ist in aller Munde – als politisches Ziel, als gesellschaftliche Verpflichtung, als Menschenrecht. Doch was, wenn jene, die Inklusion am lautesten propagieren, in Wahrheit die größten Profiteure eines Systems sind, das Menschen mit Behinderung in Abhängigkeit hält? Ein Blick auf die Lebenshilfe Bayern zeigt: Hier gibt es viele Gewinner – aber Menschen mit Behinderung gehören nicht unbedingt dazu.

Bayern investiert aus voller Überzeugung in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

MÜNCHEN (kobinet) Der Freistaat unterstützt mit mehr als vier Millionen Euro die Neustrukturierung und den Bau von Wohnplätzen für Menschen mit Behinderung in der Oberpfalz. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hebt in diesem Zusammenhang hervor: „Mir ist es wichtig, dass Menschen mit und ohne Behinderung ganz selbstverständlich zusammenwohnen, arbeiten und ihre Freizeit verbringen: Mittendrin statt nur dabei – für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt! Daher investieren wir in den Bau der Einrichtung wie in Irchenrieth in Weiden aus voller Überzeugung.“

Behindertenrat ruft zu Wahl für Teilhabe und Inklusion auf

Zeichung mit acht farbigen Wahlurnen, die als Figuren dargestellt wurden welche den Daumen nach oben zeigen
Gemeinsame Wahl bei aller Buntheit und Vielfalt
Foto: Pixabay/ArtRose

BERLIN (kobinet) In einigen Tagen wird der 21. Deutsche Bundestag gewählt. Wegen des Bruchs der Ampel-Koalition musste die Wahl vorgezogen werden und die Parteien und politischen Akteur*innen hatten weniger Zeit, sich in Stellung zu bringen. Doch obwohl es schon jetzt viele drängende Themen gibt, die die Welt und auch die politische Lage in Deutschland bewegen: Die Belange von Menschen mit Behinderungen dürfen in all dem politischen Trubel nicht auf der Strecke bleiben. „Bei der bevorstehenden Bundestagswahl wird auch darüber abgestimmt, wem wir es zutrauen, sich wirklich für Inklusion und Teilhabe in einer solidarischen Gesellschaft einzusetzen“, sagt Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrats (DBR).

Anhörung zur Situation behinderter Menschen beim Wohnen und Arbeiten in Bayern

Wappen Bundesland   Freistaat Bayern
Wappen großes Freistaat Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

München (kobinet) Im Bayerischen Landtag findet heute, am 20. Februar 2025, eine Sachverständigen-Anhörung statt, zu der die beiden Landtagsausschüsse für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie sowie für Gesundheit, Pflege und Prävention eingeladen haben. Nach Informationen des Lebenshilfe-Landesverband Bayern geht es dabei um die Frage: Wie ist die Situation bei Wohnen und Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen in Bayern?

Weibernetz-Forderungen zur Bundestagswahl

Logo: Weibernetz
Weibernetz
Foto: Weibernetz

Kassel (kobinet) In wenigen Tagen sind wir aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. „Das Weibernetz appelliert an alle: Geht am 23. Februar 2025 wählen, wählt demokratisch und nehmt die Frauen- und Gleichstellungsrechte sowie Diskriminierungsschutz in den Blick!“ Die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz fordert für die neue Legislaturperiode eine geschlechtergerechte, diskriminierungsfreie Behinderten- und Gleichstellungspolitik, die die Belange von allen Menschen, insbesondere von Frauen und Mädchen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen, fokussiert und konsequent stärkt.

KZ-Gedenkstätten warnen vor Wahl der AfD

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Bremen (kobinet) „Die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten hat vor einer Wahl der AfD gewarnt. Die Leiter der acht Stiftungen rufen die Wähler dazu auf, ihre Stimme bei der anstehenden Bundestagswahl für den Erhalt von Demokratie und Menschenrechten einzusetzen“, heißt es in einem Bericht des Weser Kurier, auf den Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Mit Blick auf den politischen und gesellschaftlichen Rechtsruck werben die Leitungen der anteilig bundesgeförderten KZ-Gedenkstätten in Deutschland für sozialen Zusammenhalt und die Verteidigung einer kritischen Geschichtskultur“, heißt es nach Informationen des Weser Kurier in dem Aufruf, den die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte veröffentlichte.

Selbst Aktiv: Jede Stimme zählt – Geht wählen

Logo: Selbst Aktiv
Logo: Selbst Aktiv
Foto: AG Selbst Aktiv

Berlin (kobinet) „Jede Stimme zählt – Geht wählen – Demokratie und unsere Werte sind gefährdet“! Mit diesem Slogan ruft die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 23. Februar 2025 zur Wahl zu gehen. „In Zeiten, in denen Demokratie und unsere gemeinsamen Werte bedroht sind, ist es wichtiger denn je, sich aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft zu beteiligen“, heißt es vonseiten der AG Selbst Aktiv.

Broschüre Rehabilitation fördern, stärken, besser machen erschienen

Logo: BMAS
BMAS
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Auf die Broschüre „Rehabilitation fördern, stärken, besser machen!“, die zum dritten Förderaufruf des Bundesprogramms „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“ erschienen ist, hat der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, aufmerksam gemacht. „Mit dem Bundesprogramm rehapro wollen wir Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen eine bessere Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen. Dafür erproben wir innovative Angebote und fördern auch die trägerübergreifende Zusammenarbeit. Ziel von rehapro ist es, wirksame Ansätze zu identifizieren und in das Regelangebot der Jobcenter und Rentenversicherungsträger zu übernehmen. Erste Ergebnisse zeigen, dass wir damit bereits auf einem guten Weg sind. Die Erkenntnisse aus den rehapro-Modellprojekten sollen allen Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen zugutekommen“, schrieb der Staatssekretär.

Niedersächsisches Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit nimmt Arbeit auf

Landkarte Lage Niedersachsen in Deutschland
Deutschland Lage Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland

Hannover (kobinet) Das neu eingerichtete niedersächsische Landeskompetenzzentrum für Barrierefreiheit hat zum 1. Dezember 2024 seine Arbeit aufgenommen. Unter der Leitung von Dr. Isabel Rink soll Barrierefreiheit als Handlungsfeld in Niedersachsen sukzessive und systematisch auf den Weg gebracht werden. Zu den künftigen Aufgaben gehören die Bereitstellung und Bündelung von Informationen zur Herstellung von Barrierefreiheit sowie der Aufbau eines Netzwerkes. Außerdem sollen neben Behörden auch Verbände oder Unternehmen in Fragen zur Barrierefreiheit beraten und unterstützt werden. „Zunächst gilt es, Handlungsfelder zu identifizieren, Rücksprache mit anderen Landesfachstellen in Deutschland zu halten und weitere Expertinnen und Experten ins Boot zu holen“, betonte Dr. Isabel Rink.

Teilhabepolitische Bilanz von Wilfried Oellers

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Eine teilhabepolitische Bilanz in der zu Ende gehenden 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages hat der Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, vor kurzem veröffentlicht. „In der zu Ende gehenden Wahlperiode stellte sich für uns als CDU/CSU-Fraktion in unserer neuen Rolle in der Opposition die Herausforderung, die Teilhabepolitik der Bundesregierung kritisch zu hinterfragen und gleichzeitig eigene konstruktive Vorschläge einzubringen. Inhaltlich lag der Schwerpunkt meiner Arbeit insbesondere auf den Themenbereichen Inklusiver Arbeitsmarkt, Barrierefreiheit sowie dem Bundesteilhabegesetz“, heißt es in der Einführung der veröffentlichten Bilanz von Wilfried Oellers.

Bundesverwaltungsgericht zum Logo von Aktion Mensch und ihrem „Bildungsmaterial“

roter Schriftzug
Ein Los für das gute Gewissen
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Ursprünglich wäre der Haupttitel meiner Meinung wohl „Wer kontrolliert den Aktivismus?“ gewesen, doch ich wurde kurzerhand von einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts überrascht und zwang mich so zum Umdisponieren.

Nachhaltige Veränderung entsteht nicht durch Einzelaktionen, sondern durch langfristiges Engagement und Strukturen. Doch große Kampagnen werden meist von finanz- und ressourcenstarken Organisationen wie Aktion Mensch oder der Lebenshilfe dominiert. Wer sich nicht mit deren Inhalten, Strategien oder Zielsetzungen identifizieren kann oder möchte, steht vor einer schwierigen Wahl: Entweder man unterordnet sich einer bestehenden Kampagne – mit all ihren bereits festgelegten Bedingungen – oder man bleibt auf sich allein gestellt, ohne die Reichweite und Unterstützung dieser Institutionen.

Qualifizierung von Barrierefreiheitsbeauftragten als Vorbild für Deutschland

Vier sich gegenseitig am Handgelänk haltende Hände darunter die Buchstaben BSK
Logo des BSK
Foto: BSK e.V.

Krautheim (kobinet) Die Qualifizierung von Barrierefreiheitsbeauftragten in Österreich ab 2025 könnte nach Ansicht des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) auch in Deutschland als Vorbild dienen, um Barrierefreiheit gezielt zu fördern und Unternehmen für eine inklusive Zukunft zu sensibilisieren.

Hass löst keine sozialen Probleme – Solidarität schon: Geh wählen – noch kannst du

Sharepic für die Aktion Inklusion braucht Demokratie
Sharepic für die Aktion Inklusion braucht Demokratie
Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie. Hass löst keine sozialen Probleme – Solidarität schon. Geh wählen, noch kannst du!“ Dieses Kurzstatement von Thomas Künneke hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit den mittlerweile 49 ins Internet eingestellten 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen über 50 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.

Inklusive Bildung für Bundestagswahl wichtig

Logo: Deutschlandfunk
Logo Deutschlandfunk
Foto: Deutschlandfunk

Köln (kobinet) Bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 können zum zweiten Mal auch Menschen bei einer Bundestagswahl wählen, die eine gesetzliche Vollbetreuung haben. Deren Interesse an Politik ist groß – wie ein politischer Stammtisch in München zeigt. Einige Parteien haben sich darauf bereits eingestellt. Einen Bericht von Lisa Westhäußer zum Thema wurde am 18. Februar 2025 in der Sendung Zeitfragen von Deutschlandfunk Kultur mit dem Titel „Das Angebot für inklusive politische Bildung nimmt zu“ ausgestrahlt.

EU-Antidiskriminierungsrichtlinie gestrichen – Deutscher Behindertenrat fordert mehr Schutz vor Diskriminierung statt weniger

Logo des DBR
Logo des DBR
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Bestürzende Nachrichten aus Brüssel: Die EU-Kommission sieht in ihrem Arbeitsprogramm für 2025 keine weiteren Bemühungen um die Antidiskriminierungsrichtlinie mehr vor. Seit 16 Jahren wird die Richtlinie im Europäischen Rat blockiert, nun soll sie ganz gestrichen werden. Darauf hat der Deutsche Behindertenrat aufmerksam gemacht. Die Grünen-Europaabgeordnete Katrin Langensiepen, Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung sagt zu den Neuigkeiten: „Menschenrechte werden hiermit per Federstrich beerdigt. Antidiskriminierung spielt im Programm von Frau von der Leyen keine Rolle mehr. Dieser Rückzieher ist unverantwortlich und peinlich: Erst keine Kommissarin mehr für Gleichstellung und nun auch gleich die ganze Direktive gestrichen.“ Auch für den Deutschen Behindertenrat (DBR) ist diese Entwicklung ein fatales Signal.

Ferda Ataman fordert von neuer Regierung Nationalen Aktionsplan Antidiskriminierung

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Fünf Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau besucht die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, heute am 19. Februar 2025 Angehörige der Opfer des Attentats und die zentrale Trauerfeier. Zum Jahrestag des Terroranschlags erklärt die Antidiskriminierungsbeauftragte: „Der Terroranschlag von Hanau war ein Schock. Dennoch hat der Staat seither seine Hausaufgaben nicht gemacht: die Zahl rechtsextremer Straftaten ist so hoch wie nie, während der Schutz vor Diskriminierung kein bisschen verbessert wurde. Statt das Sicherheitsgefühl von Migranten und ihren Nachkommen zu stärken, werden sie selbst zum Sicherheitsproblem erklärt. Die Konsequenz: Unser Rassismus-Problem wächst. Fünf Jahre nach dem Anschlag in Hanau haben Migranten in Deutschland mehr Angst als je zuvor.“ Daher fordert Ferda Ataman u.a. einen Nationalen Aktionsplan Antidiskriminierung von der neuen Bundesregierung.

Freiwasserschwimmer bei zwei Grad Außentemperatur

Tina Deeken mit einem Eisblock in der Hand
Tina Deeken mit einem Eisblock in der Hand
Foto: Privat

Hannover (kobinet) „Tina Deeken: Freiwasserschwimmen bei zwei Grad Außentemperatur“, so titelte der NDR einen Filmbericht über die Behindertensportlerin des Jahres 2023, die an der Eisschwimm-WM in den Dolomiten teilgenommen hat.

Sozialverband fordert mehr Geld und Solidarität

Silouhetten älterer Mann und ältere Frau über welche sich schützend  zwei Hände halten
Soziale Hilfen
Foto: Pixabay/geralt

HANNOVER (kobinet) Viele Menschen empfinden die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland als ungerecht. „Das ist brandgefährlich und sollte den Politiker*innen zu denken geben. Denn: Fühlen sich viele Bürger*innen sozial und wirtschaftlich abgehängt, drohen Spannungen und eine Spaltung der Gesellschaft. In vielen Bereichen zeichnet sich dieser Trend bereits ab“, sagt Dirk Swinke, Vorstandsvorsitzender des SoVD in Niedersachsen.

Pflegeheimplatz immer häufiger eine Eintrittskarte in die Armut

Die Hand einer älteren Person wird von der Hand einer jüngeren Person gehalten
Gute Pflege braucht ausreichend gute Pflegende
Foto: Pixabay/PublicDomainPictures

DÜSSELDORF (kobinet) Für den Sozialverband VdK NRW ist es ein Desaster, dass die Pflegepolitik im aktuellen Wahlkampf so gut wie keine Rolle spielt. Angesichts der aktuell veröffentlichten Zahlen von IT.NRW, wonach in unserem Bundesland Ende 2023 6,6 Prozent mehr Menschen in Einrichtungen Sozialhilfe bezogen als ein Jahr zuvor stellt der Landespräsident des VdK NRW, Horst Vöge fest. „Es ist ein Skandal, dass Personen ohne Ersparnisse in eine finanzielle Abwärtsspirale geraten“.

Forderungen zum Budget für Arbeit und Ausbildung zur Bundestagswahl

Logo des Projektes Budgetkompetenz
Logo des Projektes Budgetkompetenz
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Soziale Themen und gezielte Diskussionen zu einzelnen behindertenpolitischen Fragen haben in diesem Bundestagswahlkampf Seltenheitswert. Umso wichtiger ist es daher, dass auf einzelne Themen gezielt hingewiesen wird. So zum Beispiel auf die Forderungen zum Budget für Arbeit und zum Budget für Ausbildung. Denn die weitere Ausgestaltung dieser Instrumente sind entscheidend dafür, ob es Alternativen zur Beschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt, oder ob die Einbahnstraße Werkstatt weiterhin für viele die einzige Option bleibt. Das Projekt Budgetkompetenz als Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung hat einerseite Forderung zur Bundestagswahl der Projektpartner ins Internet eingestellt und andererseits auch die Forderungen des Netzwerk von Menschen mit Behinderungen, die nicht in einer Werkstatt für behinderte Menschen arbeiten (wollen) veröffentlicht. Am 18. März 2025 findet übrigens zum Thema eine Tagung im Kleisthaus in Berlin statt.

Zweites Stuttgarter Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen

Bild vom 2. Job-Speed-Dating in Stuttgart
Bild vom 2. Job-Speed-Dating in Stuttgart
Foto: ZsL Stuttgart

Stuttgart (kobinet) Am 11. Februar 2025 war es wieder so weit, das zweite Stuttgarter Job-Speed-Dating fand statt. Nachdem pünktlich um 10 Uhr Andreas Lapp-Zens für das veranstaltende Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL) einleitende Worte an alle Anwesenden gerichtet hatte, übergab er das Wort an Jennifer Langer, die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Stuttgart. Sie bedankte sich bei den Veranstaltern für die Durchführung eines weiteren Job-Speed-Dating für Menschen mit verschiedenen Behinderungen und zählte die beteiligten Unternehmen wie CAP Märkte Stuttgart, Stuttgarter Straßenbahnen, Thieme Verlagsgruppe, L`Osteria Restaurantkette, Agentur für Arbeit, KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei und die Diözese Rottenburg–Stuttgart namentlich auf.

Podcast zu barrierefreiem Tanztheater für Sehbehinderte

Logo: hr info
Logo: hr info
Foto: hr

Frankfurt (kobinet) „Für blinde und sehbehinderte Menschen ist der Zugang zu Kultur erschwert. Immerhin gibt es Fortschritte bei der Barrierefreiheit: Bei Filmen sind Hörfassungen inzwischen relativ verbreitet und beim Theater gibt es ab und an Beschreibungen zum Hören. Aber beim Tanz ist die Teilhabe von Sehbehinderten bisher schwierig. Die Tanzplattform Rhein-Main hat deshalb ein deutschlandweit einmaliges Ausbildungsformat für Audiodeskription für Tanz aufgelegt. Die Ergebnisse sind jetzt bei einer Aufführung des Hessischen Staatsballetts zu erleben“, heißt es in einer Beschreibung zu einem Podcast zum Thema auf hrINFO, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

Demokratie stärken – Gesundheitssystem schützen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Düsseldorf / Münster (kobinet) Die Ärztekammern in Nordrhein-Westfalen appellieren an die im Gesundheitswesen Beschäftigten, bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 ihre Stimme abzugeben und ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung zu setzen. „In Nordrhein-Westfalen arbeiten aktuell über 20.000 ausländische Ärztinnen und Ärzte. Seit Jahren ist unser Gesundheitssystem geprägt von Internationalität und Vielfalt. Die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen und den damit verbundenen interkulturellen Blick auf unsere Patientinnen und Patienten erleben wir in unserer täglichen Arbeit als ausgesprochen bereichernd“, sagte Dr. Sven Dreyer, Präsident der Ärztekammer Nordrhein.

Inklusion braucht Demokratie um Vielfalt sichtbar zu machen

Stephan Heym
Stephan Heym
Foto: ISL

Mainz / Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie, denn nur in einer Demokratie können wir gemeinsam Vielfalt sichtbar machen. Und das jeden Tag aufs Neue.“ Dieses Kurzstatement von Stephan Heym vom Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit den mittlerweile 46 ins Internet eingestellten 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen über 50 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.