Berlin (kobinet)
Am 5. Mai ist der Europa-weite Protest-Tag.
Dieser Tag ist für Menschen mit Behinderung.
Das ist ein Aktions-Tag.
Er findet jedes Jahr am 5. Mai statt.
Diesen Tag gibt es seit 1992.
An diesem Tag fordert die LIGA Selbst-Vertretung etwas Wichtiges.
Die LIGA Selbst-Vertretung ist eine Gruppe von Vereinen.
Diese Vereine kämpfen für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Die LIGA Selbst-Vertretung wird von behinderten Menschen geleitet.
Die LIGA Selbst-Vertretung fordert bessere Gesetze.
Diese Gesetze sollen Menschen mit Behinderung helfen.
Am 7. Mai 2026 gibt es eine Debatte im Bundes-Tag.
Eine Debatte ist ein Gespräch über verschiedene Meinungen.
Menschen suchen dabei nach Lösungen.
Der Bundes-Tag ist das Parlament in Deutschland.
Die Menschen in Deutschland wählen die Politiker dort.
Bei dieser Debatte sprechen die Abgeordneten.
Abgeordnete vertreten Menschen in der Politik.
Sie sprechen für die Bürger im Parlament.
Es geht um das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Dieses Gesetz soll geändert werden.
Die LIGA Selbst-Vertretung fordert klare Verbesserungen.
Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz gibt es seit 2002.
Das Gesetz hilft Menschen mit Behinderung.
Es soll sicherstellen, dass alle gleich behandelt werden.
Gleich-Stellung bedeutet: Alle Menschen haben die gleichen Rechte.
Niemand darf benachteiligt werden.
Die Bundes-Regierung hat einen Gesetz-Entwurf geschrieben.
Ein Gesetz-Entwurf ist ein Vorschlag für ein neues Gesetz.
Der Vorschlag kann noch geändert werden.
Die LIGA Selbst-Vertretung findet diesen Entwurf nicht gut genug.
Das Problem: Firmen müssen keine Barriere-Freiheit herstellen.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können überall mitmachen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Der Staat sagt: Das wäre zu teuer für Firmen.
Die LIGA Selbst-Vertretung ist dagegen.
Ottmar Miles-Paul spricht für die LIGA Selbst-Vertretung.
Er sagt: Behinderte Menschen treffen täglich auf Barrieren.
Eine Barriere ist ein Hindernis.
Sie hält Menschen davon ab, am normalen Leben teilzunehmen.
Der Gesetz-Entwurf ändert daran nichts.
Die LIGA Selbst-Vertretung hat den Gesetz-Entwurf kritisiert.
Kritisiert bedeutet: Sie haben Probleme laut benannt.
Jetzt erwarten sie klare Antworten von den Abgeordneten.
Die Abgeordneten sollen sagen, was sie am Gesetz ändern wollen.
Die Debatte beginnt am 7. Mai 2026 um 9:00 Uhr.
Die Debatte dauert 70 Minuten.
Viele behinderte Menschen werden die Debatte verfolgen.
Es geht nicht nur um schöne Reden.
Inklusion bedeutet: Alle Menschen nehmen am Leben teil.
Jeder Mensch gehört dazu.
Es geht darum, ob ein wirklich gutes Gesetz entsteht.
Foto: Liga Selbstvertretung
Berlin (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der seit 1992 am 5. Mai begangen wird, fordert die LIGA Selbstvertretung von den Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD bei der am 7. Mai 2026 geplanten Debatte zur Ersten Lesung des Gesetzes zu Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz im Bundestag konkrete Vorschläge zur Verbesserung des mangelhaften Gesetzentwurfs der Bundesregierung. Vor allem müssten die Abgeordneten sich klar dazu bekennen, dass Unternehmen zukünftig zu konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen zur Teilhabe behinderter Menschen gesetzlich verpflichtet werden.
„Der von der Bundesregierung zur Beratung im Bundestag vorgelegte Gesetzentwurf sieht vor, dass Unternehmen keine Maßnahmen für die Schaffung von Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen zur Teilhabe behinderter Menschen treffen müssen, weil dies als eine ‚unverhältnismäßige‘ und ‚unbillige Belastung‘ eingestuft wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die täglich auf Barrieren im Alltag stoßen und dadurch an der Teilhabe in weiten Bereichen des Lebens ausgeschlossen werden“, erklärte der Sprecher der LiGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul. Nachdem die Kritik am Gesetzentwurf in den letzten Wochen lautstark vorgebracht wurde, erwartet die LIGA Selbstvertretung, dass die zuständigen Bundestagsabgeordneten in der ersten Debatte zur Gesetzesreform sich eindeutig dazu bekennen, welche Änderungen sie am Gesetzentwurf konkret vornehmen wollen. „Alles andere wäre erneut eine bittere Enttäuschung. Denn wer will sich schon sagen lassen, dass alles, was man für seine Teilhabe tut, eine ‚unverhältnismäßige Belastung‘ ist“, betonte Ottmar Miles-Paul.
„Behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Verbündeten werden die für den 7. Mai 2026 um 9:00 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages angekündigte 70minütige Debatte zu den Änderungen des seit 2002 geltenden Behindertengleichstellungsgesetz sehr aufmerksam verfolgen. Dabei geht es nicht mehr um Sonntagsreden, wie wichtig Inklusion und Barrierefreiheit ist, sondern ganz konkret darum, ob die Abgeordneten ein Gesetz verabschieden, dass ganz konkret hilft, Barrieren tatsächlich abzubauen und zu verhindern „, erklärte Ottmar Miles-Paul.
Foto: Liga Selbstvertretung
Berlin (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen, der seit 1992 am 5. Mai begangen wird, fordert die LIGA Selbstvertretung von den Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD bei der am 7. Mai 2026 geplanten Debatte zur Ersten Lesung des Gesetzes zu Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz im Bundestag konkrete Vorschläge zur Verbesserung des mangelhaften Gesetzentwurfs der Bundesregierung. Vor allem müssten die Abgeordneten sich klar dazu bekennen, dass Unternehmen zukünftig zu konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen zur Teilhabe behinderter Menschen gesetzlich verpflichtet werden.
„Der von der Bundesregierung zur Beratung im Bundestag vorgelegte Gesetzentwurf sieht vor, dass Unternehmen keine Maßnahmen für die Schaffung von Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen zur Teilhabe behinderter Menschen treffen müssen, weil dies als eine ‚unverhältnismäßige‘ und ‚unbillige Belastung‘ eingestuft wird. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die täglich auf Barrieren im Alltag stoßen und dadurch an der Teilhabe in weiten Bereichen des Lebens ausgeschlossen werden“, erklärte der Sprecher der LiGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul. Nachdem die Kritik am Gesetzentwurf in den letzten Wochen lautstark vorgebracht wurde, erwartet die LIGA Selbstvertretung, dass die zuständigen Bundestagsabgeordneten in der ersten Debatte zur Gesetzesreform sich eindeutig dazu bekennen, welche Änderungen sie am Gesetzentwurf konkret vornehmen wollen. „Alles andere wäre erneut eine bittere Enttäuschung. Denn wer will sich schon sagen lassen, dass alles, was man für seine Teilhabe tut, eine ‚unverhältnismäßige Belastung‘ ist“, betonte Ottmar Miles-Paul.
„Behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Verbündeten werden die für den 7. Mai 2026 um 9:00 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages angekündigte 70minütige Debatte zu den Änderungen des seit 2002 geltenden Behindertengleichstellungsgesetz sehr aufmerksam verfolgen. Dabei geht es nicht mehr um Sonntagsreden, wie wichtig Inklusion und Barrierefreiheit ist, sondern ganz konkret darum, ob die Abgeordneten ein Gesetz verabschieden, dass ganz konkret hilft, Barrieren tatsächlich abzubauen und zu verhindern „, erklärte Ottmar Miles-Paul.
