Berlin (kobinet)
Diese Woche tagt der Bundes-Tag in Berlin.
Der Bundes-Tag ist eine Gruppe von Politikern.
Die Menschen in Deutschland wählen diese Politiker.
Es gibt viele wichtige Termine für Menschen mit Behinderung.
Am Montag, den 18. Mai, werden Unter-schriften übergeben.
Eine Unter-schrift ist der eigene Name.
Man schreibt ihn selbst auf ein Blatt Papier.
Es gibt über 145.000 Unter-schriften.
Die Unter-schriften fordern Barriere-Freiheit für Unternehmen.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können etwas nutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Die Übergabe ist um 14:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus in Berlin.
Bärbel Bas bekommt die Unter-schriften.
Sie ist die Bundes-Arbeits- und Sozial-Ministerin.
Das Paul-Löbe-Haus ist in der Konrad-Adenauer-Straße 1 in Berlin.
Die Post-Leit-Zahl ist 10557.
Eine Post-Leit-Zahl ist eine Zahlen-Kombination.
Sie zeigt, wo ein Ort liegt.
Mehr Infos gibt es hier:
Bericht über die Unter-schriften-ÜbergabeAm 19. Mai gibt es einen Jahres-Empfang.
Ein Jahres-Empfang ist ein Treffen.
Es findet einmal im Jahr statt.
Jürgen Dusel lädt dazu ein.
Er ist der Bundes-Behinderten-Beauftragte.
Der Bundes-Behinderten-Beauftragte hilft Menschen mit Behinderung.
Er arbeitet für die Bundes-Regierung.
Am 20. Mai trifft sich ein wichtiger Ausschuss.
Ein Ausschuss ist eine kleine Gruppe von Politikern.
Sie beraten gemeinsam über ein Thema.
Der Ausschuss berät über ein neues Gesetz.
Das Gesetz heißt Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz sorgt dafür, dass alle gleich behandelt werden.
Kurz: BGG.
Das BGG soll das Leben für Menschen mit Behinderung besser machen.
Der Ausschuss plant eine öffentliche Anhörung zum BGG.
Bei einer Anhörung können Menschen ihre Meinung sagen.
Politiker hören dann zu.
Die Tages-Ordnung des Ausschusses findest du hier:
Eine Tages-Ordnung ist eine Liste.
Sie zeigt, worüber an einem Tag gesprochen wird.
Tages-Ordnung des Ausschusses vom 20. Mai 2026Am 20. Mai gibt es noch ein weiteres Thema im Ausschuss.
Es geht um einen Pränatal-Test.
Pränatal bedeutet: vor der Geburt.
Der Test prüft, ob ein ungeborenes Kind gesund ist.
Der Test kann Krankheiten beim ungeborenen Kind erkennen.
Der Ausschuss berät, ob Kranken-Kassen diesen Test bezahlen sollen.
Eine Kranken-Kasse zahlt Arzt-Rechnungen für ihre Mitglieder.
Danach stimmt der Bundes-Tag darüber ab.
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet
Berlin (kobinet) Diese Woche tagen die Gremien und das Plenum des Deutschen Bundestages wieder. Dementsprechend finden eine Reihe von Aktivitäten im politischen Berlin statt, die für behinderte Menschen besonders interessant sind. Diese reichen von der Übergabe von über 145.000 Unterschriften für die Pflicht zur Barrierefreiheit von Unternehmen an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas am heutigen Montag, den 18. Mai, um 14:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, in 10557 Berlin. Am 19. Mai folgt der Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Am 20. Mai steht dann im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales die weitere Beratung des Gesetzes für Änderungen des Behindertengleichstellungsgeesetz (BGG) an. Dabei geht es vor allem um die Planung und den Beschluss für eine öffentliche Anhörung zu diesem Gesetzgebungsverfahren. In der gleichen Ausschusssitzung steht auch die abschließende Beratung des Antrags über die Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums an, bevor dieser dann wahrscheinlich noch vor der Sommerpause im Plenum des Bundestages diskutiert und abgestimmt wird.
Link zur Tagesordnung des Ausschuss für Arbeit und Soziales am 20. Mai 2026
Link zum Bericht der kobinet-nachrichten über die Übergabe der Unterschriften zur BGG-Reform
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet
Berlin (kobinet) Diese Woche tagen die Gremien und das Plenum des Deutschen Bundestages wieder. Dementsprechend finden eine Reihe von Aktivitäten im politischen Berlin statt, die für behinderte Menschen besonders interessant sind. Diese reichen von der Übergabe von über 145.000 Unterschriften für die Pflicht zur Barrierefreiheit von Unternehmen an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas am heutigen Montag, den 18. Mai, um 14:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, in 10557 Berlin. Am 19. Mai folgt der Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Am 20. Mai steht dann im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales die weitere Beratung des Gesetzes für Änderungen des Behindertengleichstellungsgeesetz (BGG) an. Dabei geht es vor allem um die Planung und den Beschluss für eine öffentliche Anhörung zu diesem Gesetzgebungsverfahren. In der gleichen Ausschusssitzung steht auch die abschließende Beratung des Antrags über die Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums an, bevor dieser dann wahrscheinlich noch vor der Sommerpause im Plenum des Bundestages diskutiert und abgestimmt wird.
Link zur Tagesordnung des Ausschuss für Arbeit und Soziales am 20. Mai 2026
Link zum Bericht der kobinet-nachrichten über die Übergabe der Unterschriften zur BGG-Reform
Lieber Ottmar,
bei den auch uns Behinderte betreffenden Berliner Politikthemen dieser Woche hast Du einen wichtigen vergessen, die geplante 10 Milliarden Investition in einen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, der nicht mehr wirklich unterscheidet zwischen ziviler Katastrophenhilfe (auf die wir Behinderte besonders angewiesen sind) und kriegsvorbereitendem Bevölkerungsschutz.
Wir bzw. unser ziviles Anliegen( im Katastrophenfall) werden mit diesem Einheitspaket, ob wir wollen oder nicht, für die kriegsdienstliche Mobilmachung vereinnahmt. Eigentlich eine „milliardenschwere“ Riesensauerei und gewiss nicht weniger folgenschwer als der beabsichtigte „BGG-Beschiss“!
Hier ein Kommentar von Marcus Klöckner: https://www.nachdenkseiten.de/?p=150651
Hans-Willi