BERLIN (kobinet)
Der 5. Mai ist ein wichtiger Tag.
Es ist der Europa-weite Protest-Tag.
Der Protest-Tag ist ein Aktions-Tag für Menschen mit Behinderung.
Er findet jedes Jahr am 5. Mai statt.
An diesem Tag geht es um Rechte für Menschen mit Behinderung.
Menschen mit Behinderung sollen gleich behandelt werden.
Der Politiker Sören Pellmann hat sich geäußert.
Ein Politiker arbeitet in der Politik.
Die Bürger wählen ihn.
Sören Pellmann ist Mitglied im Bundes-Tag.
Sören Pellmann gehört zur Partei DIE LINKE.
Sören Pellmann spricht für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Die Bundes-Regierung plant ein neues Gesetz.
Das Gesetz soll das Behinderten-Gleich-stellungs-Gesetz ändern.
Das Behinderten-Gleich-stellungs-Gesetz schützt Menschen mit Behinderung.
Es stellt sicher: Alle Menschen werden gleich behandelt.
In dem neuen Gesetz steht etwas Wichtiges.
Firmen müssen dann keine Barriere-Freiheit mehr umsetzen.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können Orte und Dinge nutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Das gilt auch für Menschen mit Behinderung.
Sören Pellmann sagt: Das ist falsch.
Menschen mit Behinderung kämpfen jeden Tag gegen Hindernisse.
Das neue Gesetz hilft ihnen nicht.
Viele Verbände und DIE LINKE sind dagegen.
Ein Verband ist eine große Gruppe von Menschen.
Die Menschen setzen sich gemeinsam für ein Ziel ein.
Am 7. Mai 2026 wird das Gesetz im Bundes-Tag besprochen.
Das ist die 1. Lesung des Gesetzes.
Eine Lesung ist ein Schritt im Bundes-Tag.
Die Abgeordneten besprechen dabei ein neues Gesetz.
Abgeordnete sind Menschen, die andere Menschen in der Politik vertreten.
Die Abgeordneten müssen dann entscheiden.
Die Abgeordneten stimmen für oder gegen das Gesetz.
Sören Pellmann sagt: Reden reichen nicht mehr.
Es braucht klare Regeln im Gesetz.
Menschen mit Behinderung brauchen echte Rechte.
Leere Versprechen helfen nicht.
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich auch der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag öffentlich geäußert. "‚Menschenrechte sind nicht verhandelbar' – so lautet der Aufruf zum morgigen Protesttag. In der Bundespolitik aber erlebt man dieser Tage das genaue Gegenteil davon.", erklärt der Abgeordnete Sören Pellmann, Vorsitzender und behindertenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag. Pellmann weiter: "Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes sieht vor, dass Unternehmen künftig keine konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit treffen müssen – weil dies als ‚unverhältnismäßige und unbillige Belastung' eingestuft wird. Das ist kein bürokratisches Detail: Es ist ein Freibrief für die Privatwirtschaft auf Kosten von Menschen, die täglich gegen Barrieren ankämpfen. Betroffene, Sozialverbände und wir als Fraktion Die Linke kritisieren das zu Recht scharf. Am 7. Mai 2026 findet die erste Lesung dieses Gesetzes im Bundestag statt. Die Abgeordneten der Regierungskoalition müssen dann Farbe bekennen: Werden sie sich für konkrete Verbesserungen einsetzen – oder werden sie ein Gesetz durchwinken, das Barrierefreiheit zur Kann-Leistung degradiert? Sonntagsreden über Inklusion reichen nicht mehr. Es geht um ganz konkrete gesetzliche Verpflichtungen.
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag
BERLIN (kobinet) Zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich auch der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Bundestag öffentlich geäußert. "‚Menschenrechte sind nicht verhandelbar' – so lautet der Aufruf zum morgigen Protesttag. In der Bundespolitik aber erlebt man dieser Tage das genaue Gegenteil davon.", erklärt der Abgeordnete Sören Pellmann, Vorsitzender und behindertenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag. Pellmann weiter: "Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes sieht vor, dass Unternehmen künftig keine konkreten Maßnahmen zur Barrierefreiheit treffen müssen – weil dies als ‚unverhältnismäßige und unbillige Belastung' eingestuft wird. Das ist kein bürokratisches Detail: Es ist ein Freibrief für die Privatwirtschaft auf Kosten von Menschen, die täglich gegen Barrieren ankämpfen. Betroffene, Sozialverbände und wir als Fraktion Die Linke kritisieren das zu Recht scharf. Am 7. Mai 2026 findet die erste Lesung dieses Gesetzes im Bundestag statt. Die Abgeordneten der Regierungskoalition müssen dann Farbe bekennen: Werden sie sich für konkrete Verbesserungen einsetzen – oder werden sie ein Gesetz durchwinken, das Barrierefreiheit zur Kann-Leistung degradiert? Sonntagsreden über Inklusion reichen nicht mehr. Es geht um ganz konkrete gesetzliche Verpflichtungen.
