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Hilfsaktion für Hournalist'innen in Afghanistan
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
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Symbol Ausrufezeichen
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Foto: ht

Stuttgart (kobinet) "Zum Jahresende 2019 lebten rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Häufigste Ursache einer Schwerbehinderung ist eine im Lebensverlauf erworbene Beeinträchtigung. Aus diesem Grund sind Menschen mit einer Schwerbehinderung häufig älter. Infolge des demografischen Wandels wird ihre Zahl dementsprechend steigen", heißt es in einer Presseinformation der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit.


Symbol Fragezeichen
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Foto: ht

Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.


Statement von Adolf Bauer - Text im Artikel
Statement von Adolf Bauer - Text im Artikel
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Für Adolf Bauer, Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) @SoVD_Bund und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist eine inklusive Zukunft eine Zukunft, die frei ist von Barrieren und in der alle Menschen in allen Bereichen des Lebens uneingeschränkt teilhaben können. Dies geht aus seinem Statement zum Welttag der Menschen mit Behinderung hervor, das der Deutsche Behindertenrat auf Twitter verbreitet hat. #DBR3Dezember #KeineUtopie


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Foto: omp

Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.


Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband fordert erneut einen spürbaren Ausgleich für Beziehende von Grundsicherung und Wohngeld. Nach der vom Statistische Bundesamt veröffentlichten Inflationsrate ist diese mit 5,2 Prozent so hoch wie seit 29 Jahren nicht. Die bisher zum 1.Januar 2022 geplante Hartz-IV-Regelsatz-Anhebung um nicht einmal ein Prozent falle in diesem Zusammenhang viel zu niedrig aus und komme somit angesichts der aktuellen Preisentwicklung sogar einer Kürzung gleich, kritisiert der Verband.


Logo: EUTB Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Logo der EUTB
Foto: BMAS

KÖLN (kobinet) Beim Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln kann ab Mitte Januar 2022 eine weitere Projektmitarbeiterin / ein weiterer Projektmitarbeiter für die ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung beschäftigt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Projektstelle ist bis Ende des Jahres 2022 befristet. .


Statement von Helga Jäniche, das im Text beschrieben wird
Statement von Helga Jäniche, das im Text beschrieben wird
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Für Helga Jäniche von der Deutschen Rheuma-Liga (@DtRheumaLiga), die im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) mitwirkt, wird soziale Teilhabe dann Realität, wenn die Politik sich an den tatsächlichen Bedarfen chronisch kranker und behinderter Menschen orientiert und ressortübergreifend daran arbeitet. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie


Logo Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz
Logo Nitsa
Foto: NITSA e. V.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat sich den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP angeschaut und titelt seine Stellungnahme dazu mit "Koalitionsvertrag macht Hoffnung". Neben Lichtblicken hat NITSA aber auch geschrieben, was im Koalitionsvertrag für Menschen, die Assistenz nutzen, fehlt.


Michael Svoboda
Michael Svoboda
Foto: Michael Janousek / Behindertenrat Österreich

Wien (kobinet) Beim Delegiertentag des Österreichischen Behindertenrats wurde Michael Svoboda zu dessen neuen Präsidenten gewählt. Mit Roswitha Schachinger von der Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) ist erstmals auch eine Vertreterin der österreichischen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung Teil des Präsidiums des Österreichischen Behindertenrates, wie es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS heißt.


Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg (kobinet) "Was sind die Herausforderungen von taubblinden Menschen?" Dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in seinem mittlerweile 32. Podcast nach. Im Gespräch mit Reiner Delgado vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) erfahren die Zuhörer*innen in dem 19minütigen Podcast eine ganze Menge über die Situation taubblinder Menschen.


Statement von Hannelore Loskill, das im Text beschrieben wird
Statement von Hannelore Loskill, das im Text beschrieben wird
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? Erste Antworten hat der DBR auf Twitter unter #DBR3Dezember veröffentlicht. Den Anfang hat die DBR-Sprecherratsvorsitzende Hannelore Loskill gemacht. Sie hat genaue Vorstellungen von einer inklusiven Zukunft – wie etwa bei E-Mobilität. Nachhaltige Technologien müssenihrer Meinung nach für alle Menschen sicher, zugänglich und nutzbar sein.


Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl hat die Ampel-Koalition die Ziele für ihre Regierungszeit benannt. Zum Thema Barrierefreiheit ist einiges dabei, zu Inklusion weniger. Was genau im Koalitionsvertrag steht und mit welchen Versprechungen die Parteien in die Wahl gegangen waren, hat die Aktion Mensch in ihrem Online-Spezial zur Bundestagswahl zusammengestellt. Hier findet man im Inklusionscheck neben dem Koalitionsvertrag auch eine Checkliste zu den Aussagen der Parteien in ihren Wahlprogrammen.


Screenshot der Internetseite Zeit für Inklusion
Screenshot der Internetseite Zeit für Inklusion
Foto: Projekt Zeit für Inklusion

Hamburg (kobinet) "Zeit für Inklusion“, so lautet der Titel einer Internetseite, auf der sich in Hamburg die unterschiedlichsten Initiativen mit ihren Programmen vorstellen. Hertha-Margarethe Kerz hat sich die Seite genauer angeschaut und folgenden Bericht für die kobinet-nachrichten dazu verfasst.


Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Aachen (kobinet) Am 27. November 1961, also heute vor 60 Jahren, hat die Pharma-Firma Grünenthal aus Stolberg das Medikament Contergan vom Markt genommen. Darüber berichtet heute die Chronik der ARD Stichtag und erinnert damit an den Contergan-Skandal in einem Der Stichtag NRW-Spezial. Im rot-grün-gelben Koalitionsvertrag wurde auch ein Passus zur Contergan-Stiftung aufgenommen.


Signal zeigt Grün
Signal zeigt Grün
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Auf Einladung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes und refundrebel hat in der vergangenen Woche ein virtueller Austausch mit Mitarbeitern verschiedener Landesabgeordneter, Verbandsvertretern, Journalisten und Betroffenen zu Problemen und Barrieren im Zusammenhang mit der Mobilität im Nah- und Fernverkehr stattgefunden. Insgesamt war dieser erste „Versuch“ zu einem Gedankenaustausch ein nach Meinung aller gelungener Einstieg in das Thema.


Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …


Grafik zeigt Corona-Virus auf der Webseite der WHO
Corona-Virus
Foto: WHO

MÜNCHEN (kobinet) In einem offenen Brief bringt der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München seine Enttäuschung darüber zum Ausdruck, dass die vierte Corona-Welle durch frühzeitige entsprechende Maßnahmen nicht verhindert wurde.


Niko von Glasow gemeinsam mit Familie und Freunden bei einem Abendspaziergang
Niko von Glasow gemeinsam mit Familie und Freunden
Foto: Niko von Glasow Stiftung

BERLIN (kobinet) Die Vorweihnachtszeit ist jene Zeit des Jahres in welcher caritatives Bemühen wieder stärker hervortritt. Den Kindern muss selbstverständlich geholfen werden und natürlich ebenso den Behinderten. Bei all dem wird sehr häufig übersehen oder gar vergessen, dass Hilfe und Unterstützung sehr wohl auch von Menschen mit Behinderungen kommt. Einer dieser Unterstützer ist der bekannte Filmemacher Niko von Glasow.


Porträt von Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Auch wenn die täglichen Zahlen zur Corona-Pandemie immer frustrierender und erschreckender ausfallen und viele diese gar nicht mehr hören wollen, so stellt die Marke von nunmehr über 100.000 Menschen, die an den Folgen der Corona-Pandemie verstorben sind, für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul eine Zahl dar, die Erwähnung finden muss. Denn für ihn sind nun einschneidende Maßnahmen nötig, um weitere Opfer der Pandemie zu verhindern, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.


Plakat zur Veranstaltung am 1. Dezember 2021
Plakat zur Veranstaltung am 1. Dezember 2021
Foto: Katrin Langensiepen

Hannover (kobinet) "Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? - Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UNCRPDkonform gestalten". So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, zu der die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen am 1. Dezember um 18:00 Uhr einlädt. Gerade im Lichte des kürzlich vorgelegten Koalitionsvertrages in Verbindung mit der Haltung der EU zum Werkstättensystem dürfte diese Diskussion am digitalen Runden Tisch, an der u.a. auch Corinna Rüffer von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Andrè Thiel teilnehmen, spannend werden.


Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Angesichts steigender Infektionszahlen und fehlender Impfteams in Einrichtungen der Behindertenhilfe fordert die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt: "Menschen mit Behinderung brauchen mehr Schutz! Schon jetzt kommt es zu größeren Ausbrüchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe mit infizierten Bewohner*innen und Mitarbeitenden. Daher müssen jetzt schnellstmöglich Booster Impfungen durchgeführt werden.“


UN-Flagge mit Text Behindertenrechtskonvention im Hintergrund
UN-Flagge mit Konvention
Foto: BIZEPS

Erfurt (kobinet) Der Saale-Orla-Kreis wird der erste Thüringer Landkreis mit einem kommunalen Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sein. Auf die Auftaktveranstaltung, die Ende September unter derm Motto "Inklusion – Gemeinsam mehr erreichen“ in Schleiz stattfand, weist der Landesbehindertenbeauftragte von Thüringen in seinem neuesten Newsletter hin. Im Freistaat Thüringen sind alle Landkreise und kreisfreien Städte gesetzlich verpflichtet, entsprechende Aktionspläne bis Ende 2023 zu erarbeiten.


Plakat zum Talk im Keller zur unterstützten Entscheidungsfindung
Plakat zum Talk im Keller zur unterstützten Entscheidungsfindung
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Am Sonntag, den 28. November wird von 16:00 bis 18:00 Uhr im Rahmen der Hybrid-Veranstaltungsreihe "Talk im Keller“ das Thema Unterstützte Entscheidungsfindung und die Entstehung der Mitmach-Broschüre in gemeinsamen Gesprächen vertieft erörtert und diskutiert. So heißt es in der Ankündigung des Talk im Keller zum Thema Unterstützte Entscheidungsfindung, der von den Kellerkindern und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) durchgeführt wird und online verfolgt werden kann.


Portrait Maria-Cristina Hallwachs
Portrait Maria-Cristina Hallwachs
Foto: privat

Stuttgart (kobinet) Die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) hat den Posten der Betroffenenvertretung neu besetzt. Gewählt wurde Maria-Cristina Hallwachs aus Stuttgart. Die 47jährige lebt aufgrund einer hohen Querschnittlähmung seit mehr als 25 Jahren mit künstlicher Beatmung und engagiert sich in zahlreichen Projekten.


Logo des VDAB
Logo des VDAB
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe sieht keinen echten Fortschritt zur Sicherstellung der Pflege in der Zukunft. Entgegen dem Titel des Koalitionsvertrages ist nach den Worten des Bundesgeschäftsführer des VDAB, Thomas Knieling, im Bereich Pflege echter Fortchritt nicht zu erkennen.


Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP finden sich eine Reihe von Passagen, die sich mit dem Thema Barrierefreiheit und den damit verbundenen Vorhaben der rot-grün-gelben Bundesregierung für den Zeitraum 2021 bis 2025 befassen. So sollen beispielsweise endlich private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren verpflichtet werden. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes "Barrierefreie Teilhabe für alle" einige Passagen aus dem Koalitionsvertrag zusammengestellt, die sich mit dem Thema und den Aktivitäten in Sachen Barrierefreiheit befassen.


Hubert Hüppe
Hubert Hüppe
Foto: Hubert Hüppe

Berlin (kobinet) "Jeder Träger einer Einrichtung muss aus meiner Sicht verpflichtet werden, dass das Wissen über Hilfe und der Zugang zu den Hilfen gesichert ist. Dabei wäre mir wichtig, dass alle Opfer sofort Zugang zu gewaltfreien Räumen haben. In Einrichtungen müssen die mutmaßlichen Täter gehen - nicht die Opfer. Für Frauen außerhalb von Einrichtungen muss es auch Notaufnahmen geben." Dies erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen, der jährlich am 25. November begangen wird. Dabei weist er auf die besondere Betroffenheit von Frauen mit Behinderungen hin.


Gruppenbild der Fußballnationalspielerinnen des DFB beim Demenz Partner-Kurs
Fußballnationalspielerinnen des DFB beim Demenz Partner-Kurs
Foto: Getty Images Sport

BERLIN (kobinet) Demenz Partnerinnen und Partner tragen dazu bei, Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen in die Mitte unserer Gesellschaft zu holen. Verständnis und Wissen sind wichtige Voraussetzungen, um Teilhabe für alle zu ermöglichen - dieser Initiative Demenz Partner der Deutschen Alzheimer Gesellschaft haben sich jetzt auch die Fußballnationalspielerinnen des DFB angeschlossen.


Prof. Dr. Beate Rudolf
Prof. Dr. Beate Rudolf
Foto: DIM

Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat seine Forderung erneuert, Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen unbedingt einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Gesundheitsversorgung zu gewähren. "Deutschland braucht angesichts steigender Hospitalisierungsraten und Warnungen aus der Ärzteschaft vor drohenden Triage-Situationen dringend grund- und menschenrechtlich begründete Prinzipien als Grundlage für Entscheidungen über die Verteilung intensivmedizinischer Ressourcen“, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts.


Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht das Deutsche Kinderhilfswerk eine Reihe von Maßnahmen, welche die Situation von Kindern und ihren Familien verbessern können. Dazu zählt man beim Kinderhilfswerk vor allem die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Absenkung des Wahlalters bei Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre.


Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Mit dem Koalitionsvertrag unter der Überschrift "Mehr Fortschritt wagen“ ist es nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade zwar gelungen, mehr Barrierefreiheit zu wagen, es steht aber noch der Auftrag aus, mehr UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu wagen, den diese findet im Koalitionsvertrag keinerlei Erwähnung. Dr. Sigrid Arnade hat sich den Koalitionsvertrag in Sachen Behindertenpolitik angeschaut und stellt in ihrem Kommentar Licht und Schatten dar.


Infozeichen
info blau
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Dr. Rainer Brockhaus vom Vorstand der CBM Christoffel-Blindenmission und der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel laden heute am 25. November von 14:00 bis 15:30 Uhr zu einer virtuellen Fachveranstaltung zu Gewalt an Frauen mit Behinderungen ein. Die Veranstaltung kann ohne gesonderte Anmeldung im Livestream verfolgt werden. Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen wollen sie zusammen mit einer Reihe von Referent*innen für das Thema Mehrfachdiskriminierung und Gewalt an Frauen mit Behinderungen als globale Herausforderung sensibilisieren, wie es in der Ankündigung der Veranstaltung heißt.


IPReG-Briefkasten
IPReG-Briefkasten
Foto: AbilityWatch

Berlin (kobinet) Er wurde heiß diskutiert, nun wurde er vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) veröffentlicht. Die Rede ist vom Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses
über die Erstfassung der Richtlinie über die Verordnung von
außerklinischer Intensivpflege, der nun vorbehaltlich der Prüfung durch das Bundesgesundheitsministerium und der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ins Internet eingestellt wurde.


Porträt von Katrin Gensecke
Bild von Katrin Gensecke
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) "Gewalt gegen Frauen ist weltweit die häufigste Menschenrechtsverletzung. Jede dritte Frau erlebt im Laufe ihres Lebens physische oder sexualisierte Gewalt - zumeist innerhalb aber auch außerhalb einer Partnerschaft." Darauf weist Katrin Gensecke von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD anlässlich des heutigen Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen hin. Sie macht dabei deutlich, dass jede Gewalttag eine Gewalttat zu viel ist.


Porträt Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Foto: SoVD

Berlin (kobinet) Für den Präsidenten des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, beginnt nach der gestrigen Vorlage des Koalitionsvertrages nun die Arbeit, um die dringendsten Probleme sofort anzupacken: "Es ist gut, dass es jetzt bald nicht mehr um Verhandlungen geht, sondern um Regierungsarbeit. Denn es warten riesige Aufgaben auf die drei Koalitionäre. Allen voran steht dabei selbstverständlich die Bewältigung der Coronakrise, das Überwinden der Folgen der Pandemie und der Klimawandel“, so die Reaktion von Adolf Bauer auf den vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.


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Foto: ht

Berlin (kobinet) Der Koalitionsvertrag liegt nun auf dem Tisch und erste Verbände haben dazu schon Stellungnahmen abgegeben, so auch der Sozialverband VdK. Dessen Präsidentin Verena Bentele begrüßt, dass der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP an vielen richtigen Stellschrauben dreht, kritisiert aber, dass er nicht hält, was er verspricht. "Es stehen darin viele wichtige Verbesserungen etwa die Erhöhung des Pflegegeldes, die Abschaffung der Budgetierung bei den Hausärzten oder das Bekenntnis zum umlagefinanzierten Rentensystem. Aber wo bleibt der soziale Fortschritt? Insgesamt liest sich die Sozialpolitik konservativ und mutlos“, so die Einschätzung von Verena Bentele.


Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zukünftig nicht mehr von der zuständigen Ministerin bzw. dem zuständigen Minister, sondern vom Bundestag bestimmt wird. Dies geht aus dem Passus zur Antidiskriminierung im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hervor. Damit könnte das Problem der nunmehr schon jahrelang bestehenden kommissarischen Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gelöst und die Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle gestärkt werden.


Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Während der behindertenpolitisch relevante Teil im Sondierungspapier noch mager war, finden sich nun im rot-grün-gelben Koalitionsvertrag zwei behindertenpolitisch spannende Seiten zum Thema Inklusion. Gerade im Bereich Barrierefreiheit lehnt sich die zukünftige Regierung in einigen Punkten mit neuen Tönen aus dem Fenster. So heißt es dort u.a.: "Wir verpflichten in dieser Wahlperiode private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen, innerhalb einer angemessenen Übergangsfrist zum Abbau von Barrieren oder, sofern dies nicht möglich oder zumutbar ist, zum Ergreifen angemessener Vorkehrungen."