kobinet-nachrichten

Berlin (kobinet)

In der Bundespolitik, aber auch in der Politik für Menschen mit Behinderungen, stehen mit dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesministerin für Arbeit und Soziales und als SPD-Parteivorsitzende erhebliche Veränderungen an. In einer von der tagesschau verbreiteten Eilmeldung heißt es: „Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen. Das bestätigte die SPD nach übereinstimmenden Medienberichten.“

Berlin (kobinet)

Im Dezember 2026 wird die UN-­Behindertenrechtskonvention 20 Jahre alt, den am 13. Dezember 2006 wurde diese von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. Ein Grund für Amnesty International einen genaueren Blick auf die Umsetzung der Menschenrechtskonvention in Deutschland zu werfen. In der Presseinformation von Amnesty International heißt es beispielsweise: „So wurden zwar bei der Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in das Schulsystem in Einzelfällen Fortschritte erzielt, doch bestehen sonderpädagogische Einrichtungen weiterhin fort. Besorgniserregend ist die Sparpolitik der Bundesländer, die sich insbesondere im sozialen Sektor niederschlägt: So konnten etwa in Berlin nur starke Proteste der Zivilgesellschaft die ersatzlose Streichung der Schulsozialarbeit verhindern. Offene Wohnformen wie etwa Wohngemeinschaften sollen die Inklusion verbessern, Heime sollen abgeschafft werden. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, in welcher Geschwindigkeit Heime zu ‚totalen Institutionen‘ rückgebaut werden können, also zu Orten, in denen ein Kontakt zur Außenwelt kaum noch oder gar nicht mehr möglich war. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist jedoch noch immer knapp die Hälfte der Betroffenen stationär untergebracht. Das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben wird in diesen sogenannten besonderen Wohnformen häufig verletzt: Bewoh­ner*in­nen berichten über fehlende Privatsphäre, mangelnde Mitbestimmung, fehlende Wahlmöglichkeiten bezüglich der Unterstützungspersonen und einen fehlenden Zugang zur Gemeinschaft, schreibt das Institut.“

Link zur Presseinformation von Amnesty International

FRECHEN (kobinet)

Die Paralympischen Spiele leisten einen wichtigen Beitrag für mehr gesellschaftliche Teilhabe und können Einstellungen gegenüber Menschen mit Behinderungen positiv verändern – insbesondere bei Menschen, die die Wettbewerbe regelmäßig im Fernsehen verfolgen. Das zeigen aktuelle Ergebnisse einer vom Internationalen Paralympischen Komitee (IPC) veröffentlichten Studie, die den Einfluss der Paralympischen Winterspiele Mailand Cortina 2026 auf Einstellungen gegenüber Menschen mit Behinderungen untersucht hat. Befragt wurden Menschen in acht Ländern, darunter Deutschland.

Marburg (kobinet)

Seit Sommer 2025 ist das „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ (BFSG) in Kraft. Es regelt, dass neue E-Books barrierefrei sein müssen. Die Mediengemeinschaft für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen (Medibus e. V.) hat deshalb die E-Books der für den Deutschen Buchpreis nominierten Titel auf ihre digitale Barrierefreiheit geprüft. In den vergangenen zwei Wochen wurden alle sechs Titel der Shortlist technisch untersucht und mit einem Screenreader praktisch getestet. Das Ergebnis ist erfreulich: Alle sechs E-Books sind grundsätzlich zugänglich und mit einem Screenreader nutzbar. Mehrere Titel weisen bereits eine gute bis sehr gute technische Barrierefreiheit auf und lassen sich auch in der praktischen Nutzung gut bedienen. Damit zeigen die Tests, dass digitale Barrierefreiheit bei E-Books bereits vielfach erfolgreich umgesetzt wird. Gleichzeitig haben die Prüfungen unterschiedliche Ansatzpunkte für Verbesserungen sichtbar gemacht. Dazu gehört unter anderem die semantische Struktur von Inhalten, der Umgang mit Schriftgrafiken und die Kennzeichnung fremdsprachiger Passagen, heißt es in einer Presseinformation von Medibus.

Berlin (kobinet)

Eine Menge ist noch keine Gesellschaft.

Berlin (kobinet)

„Teilhabeleistungen personenzentriert und bedarfsdeckend erhalten – Keine Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe“, so lautet der Titel eines gemeinsamen Positionspapiers des Deutschen Behindertenrat, der LIGA Selbstvertretung, der Fachverbände für Menschen mit Behinderung und der Verbände des Bundesarbeitsmeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur aktuellen Diskussion zu Reformen beim Bundesteilhabegesetz und bei der Eingliederungshilfe. „Maßstab jeder Reform, die Menschen mit Behinderungen tangiert, muss die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sein. Vor diesem Hintergrund lehnt das oben genannte Verbändebündnis Leistungskürzungen und eine Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts ausdrücklich ab. Die Eingliederungshilfe ist darauf angelegt, eine individuelle Lebensführung, Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen. Mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen und Kosten zu sparen, sind nun mit dem Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 25. Juni 2026 einschließlich der Anlage ‚Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen‘ sowie mit den Empfehlungen aus dem ‚Dialogprozess Eingliederungshilfe‘ rechtliche Änderungen geplant, die zentrale Voraussetzungen für eine selbstbestimmte und personenzentrierte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen berühren. Es droht die Einschränkung von Teilhaberechten“, heißt es in der Vorbemerkung des Positionspapiers.

Link zum gemeinsamen Positionspapier

Berlin (kobinet)

In Sachen Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe haben es die Abgeordneten des Deutschen Bundestages offensichtlich eilig. Erst am 8. Oktober 2026 wurde der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der in einer Reihe von Punkten auf scharfe Kritik vor allem auch wegen des geplanten Verantwortungsverlagerung und Poolens von Schulassistenz gestoßen ist, in Erster Lesung im Bundestag behandelt. Bereits für den 12. Oktober ist die öffentliche Anhörung zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vom Bundestagsausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend von 13:30 – 15:15 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestages geplant. Die Anhörung, bei deren geladenen Sachverständigen die Selbstvertretung behinderter Kinder und Jugendlicher nicht vorgesehen ist, wird im Parlamentsfernsehen auf www.bundesteg.de live übertragen.

Link zu weiteren Infos zur Anhörung und den geladenen Sachverständigen

Link zur Aufzeichnung der Debatte zur ersten Lesung der Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe vom 8. Oktober 2026 im Bundestag und weiteren Infos zum Gesetzentwurf

BERLIN (kobinet)

Anlässlich des Tages der seelischen Gesundheit am 10. Oktober 2026 warnen Verbände des Kontaktgesprächs Psychiatrie vor einer zunehmenden Ausgrenzung und Diskriminierung psychisch erkrankter Menschen. In den letzten Monaten sei ein gesellschaftliches Klima entstanden, das diese Gruppe unter Generalverdacht stelle, heißt es in einer Pressemitteilung. Medien berichteten oft unreflektiert über Menschen mit Gewaltpotenzial, wobei ein Bezug zu psychischen Erkrankungen hergestellt werde, selbst wenn unklar sei, ob eine solche vorliege oder mit der Tat im Zusammenhang stehe.

HAMM (kobinet)

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW und die Werkstatträte Deutschland e.V. positionieren sich zur Mindestlohnklage des Werkstattbeschäftigten Jürgen Linnemann. Anlässlich der Klage betonen die Werkstatträte, dass sie sich seit Jahren für eine nachhaltige und weitreichende Entgelt-Reform einsetzen. Diese soll allen 320.000 in Werkstätten beschäftigten Menschen ein nachvollziehbares, einfaches und auskömmliches Entgelt aus einer Hand bieten, das die besonderen Schutzrechte der Werkstattbeschäftigten weiterhin achtet. Das Entgelt müsse den gesamten Personenkreis behinderter Menschen erreichen, die dem Arbeitsmarkt nicht oder noch nicht für mehr als drei Stunden zur Verfügung stehen – inklusive schwerstmehrfachbehinderter Menschen in NRW und bundesweit.

Düsseldorf (kobinet)

„Mit dem sonderpädagogischen Feststellungsverfahren und seiner Diagnostik werden verdeckte sonderpädagogische Kontinuitäten zur Legitimation des Förderschulsystems strukturell fortgeführt. Damit zu brechen ist zur Verwirklichung des menschenrechtlichen Anspruchs auf Bildung überfällig.“ Dies schreibt die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann in ihrem aktuellen Meinungsbeitrag auf der Plattform bildungsklick. Angesichts zunehmender autoritärer, nationalistischer und menschenfeindlicher Entwicklungen in der Gesellschaft ist es nach Ansicht der Autorin bildungspolitisch angezeigt, das den Menschenrechten und dem Grundgesetz zugrundeliegende Gleichheitsgebot zu stärken. Um rechtsextreme Narrative und Ausgrenzungspraktiken gegen gesellschaftlich schwache Gruppen wirksam zu bekämpfen, müssten auch sonderpädagogische Strukturen aufgedeckt und aufgehoben werden, die der Verwirklichung menschenrechtsbasierter und demokratischer Bildung entgegenstehen, heißt es u.a. in dem Beitrag.

Link zum Beitrag von Dr. Brigitte Schumann auf bildungsklick

NÜRNBERG (kobinet)

Das inklusive Projekt „Kultouren für alle“ der Akademie Caritas-Pirckheimer-Haus (CPH) hat den Inklusionspreis 2026 des Bezirks Mittelfranken erhalten. Die Preisverleihung fand am 7. Oktober 2026 im Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg statt. Anwesend waren unter anderem Bezirkstagspräsident Peter Daniel Forster, der Inklusionsbeauftragte des Bezirks Mittelfranken, Lothar Baumüller, sowie Jury-Mitglieder und Vertreter:innen der Kultour-Tandems – engagierte Personen mit und ohne Behinderung, die gemeinsam inklusive Stadtführungen in Nürnberg entwickeln und durchführen. Anlässlich der Preisübergabe gab CPH-Projektleiterin Diana Löffler bekannt, dass die Aktion Mensch die Förderung des Projekts ab dem 15. Oktober 2026 für weitere zwei Jahre verlängert. Damit sind die inklusiven Stadtführungen vorerst gesichert. Das Projekt „Kultouren für alle“ zielt darauf ab, Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und neue Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung im Bereich kultureller Bildung zu schaffen. Seit 2022 sind die inklusiven Führungen fester Bestandteil des Nürnberger Stadtbilds. Sie werden von Tandems – jeweils einer Person mit und einer ohne Behinderung – entwickelt und geleitet. Angeboten werden Führungen an acht Standorten, darunter der Hauptmarkt, das Rathaus, das Heilig-Geist-Spital, der Saal 600 und die Klarakirche.

BERLIN (kobinet)

Der Bundestag stimmte am 8. Oktober 2026 über einen fraktionsübergreifenden Antrag ab, der die Einrichtung eines umfassenden Monitorings des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) vorsieht. Die Bundesregierung soll die Ergebnisse bis spätestens Ende Juni 2027 vorlegen. Zudem soll ein interdisziplinäres Expertengremium aus Medizin, Ethik und Recht die Grundlagen der Kassenzulassung prüfen und Empfehlungen für eine rechtssichere und ethisch verantwortliche Weiterentwicklung erarbeiten.

Kleve (kobinet)

Der weit über die Grenzen von Kleve hinaus bekannte Lehrer des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Grünen-Politiker und Aktivist für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, Bruno Janßen, ist am 1. Oktober 2026 im Alter von 64 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung verstorben. Er hat sich über Jahrzehnte für Barrierefreiheit, Inklusion und eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen in Kleve eingesetzt und hinterlässt eine große Lücke. Diese traurige Nachricht hat die kobinet-nachrichten, die immer wieder über das Wirken von Bruno Janßen berichtet hatten, vor kurzem erreicht.

BERLIN (kobinet)

Der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) kritisiert den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen. Anlässlich der Anhörung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag am 8. Oktober 2026 betonte die BdB-Vorsitzende Hülya Özkan, dass der Entwurf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht erfülle. Das Gericht hatte den Gesetzgeber aufgefordert, bis Ende 2026 eine Regelung zu schaffen, die ärztliche Zwangsmaßnahmen unter engen Voraussetzungen auch außerhalb eines Krankenhauses ermöglicht. Der BdB fordert, im Einzelfall abzuwägen, welche Belastung für den betroffenen Menschen größer ist: die Verbringung und Behandlung in einem Krankenhaus oder die Verbringung und Behandlung an einem geeigneten anderen Ort. Unklar ist aus Sicht des BdB auch eine Passage zur medikamentösen Behandlung. Die Gesetzesbegründung beschreibe eine Behandlung mit Medikamenten, die ohne unmittelbaren körperlichen Zwang durchgeführt wird.

BERLIN (kobinet)

Der Deutsche Caritasverband fordert anlässlich der Beratung des Regierungsentwurfs für das Erste Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG), die geplanten Reformen mit konkreten Anreizen für mehr Inklusion zu verbinden. Angesichts unterschiedlicher Ausgangsbedingungen in Bundesländern und Kommunen sowie knapper Haushalte brauche es klare Ziele, betont der Verband. Wer die Betreuung von Kindern mit Beeinträchtigungen aus einer Hand gewährleisten wolle, müsse Unterstützung erhalten.

Berlin (kobinet)

Die Nachfrage nach der Peer-Counseling-Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) ist groß. Deshalb bietet das bifos im kommenden Jahr einen zusätzlichen Weiterbildungsgang an. Die berufsbegleitende Weiterbildung startet am 10. Juni 2027 in der Jugendbildungsstätte Duderstadt und endet im Mai 2028. In sechs mehrtägigen Blöcken geht es unter anderem um die Geschichte der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, die Auseinandersetzung mit der eigenen Behinderung sowie klientenzentrierte und systemische Beratung. Weitere Themen sind Persönliche Zukunftsplanung, Teilhabeplanverfahren, Persönliches Budget und Netzwerkarbeit. Die Weiterbildung wird von Trainer*innen mit Behinderung für Menschen mit Behinderung durchgeführt – peer to peer eben, wie das bifos den kobinet-nachrichten mitteilte.

Bonn (kobinet)

Die Aktion Mensch und REWE haben am 7. Oktober 2026 die Praktikumsinitiative „Wir machen’s einfach“ gestartet. Das Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz soll Jugendlichen mit Behinderung oder Förderbedarf durch begleitete Praktika in REWE-Märkten einen niedrigschwelligen Zugang zur Arbeitswelt ermöglichen. Beteiligt sind die Partner ProjektRouter und IN VIA. Bis Frühjahr 2027 sind über 30 Praktika in mehr als 15 REWE-Märkten der Regionen Köln, Bonn, Düsseldorf und Rheinland-Pfalz geplant.

Berlin (kobinet)

Der Nobelpreis für Medizin 2026 geht an die beiden deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel sowie an den US-Amerikaner Karl Deisseroth. Sie erhalten die Auszeichnung für ihre Arbeiten auf dem Gebiet der Optogenetik. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat Prof. Frank Holz, Direktor der Universitäts-Augenklinik Bonn, um eine Einordnung gebeten, welche Bedeutung die Optogenetik für die Augenheilkunde hat, wie es im neuesten Newsletter des Verbands dbsv-direkt heißt.

MÜNCHEN (kobinet)

Anlässlich eines Treffens mit 120 Vertreterinnen und Vertretern der Selbsthilfe in der Münchner Residenz haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf das Engagement der Selbsthilfegruppen im Freistaat gewürdigt. In Bayern gibt es zu mehr als 800 Krankheiten rund 11.000 Selbsthilfegruppen mit etwa einer halben Million Mitgliedern. „Das ist gelebtes Miteinander und gelebte Inklusion. Sich gegenseitig zu unterstützen, füreinander einzutreten und miteinander Probleme und Herausforderungen zu bewältigen“, so Ministerpräsident Söder, „verdient großen Respekt“. Gefördert werden in diesem Jahr mit über 1,6 Millionen Euro neben Landesverbänden für Menschen mit Behinderung und chronischer Krankheit insbesondere die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbsthilfe Bayern als Dachverband der Behindertenverbände, das Netzwerk von und für Mädchen und Frauen mit Behinderung sowie die Selbsthilfekoordinationsstelle Bayern in Würzburg.

STUTTGART (kobinet)

Der Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg (LVKM) hat eine deutsche Version des Kartenspiels „Karten für Inklusion“ entwickelt. Das Spiel, das ursprünglich 2018 von der britischen Organisation UNLIMITED veröffentlicht wurde, soll spielerisch Barrieren erkennen und Lösungen für mehr Teilhabe entwickeln helfen. Rechtzeitig zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen wurde die deutsche Version seit Mai bei Veranstaltungen erprobt.