Menu Close

Menschenrechtsverständnis schärfen – Menschenrechte sicherstellen

Dr. Sigrid Arnade in Berlin
Arnade
Foto: ISL e.V.

Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte, der heute am 10. Dezember 2025 weltweit begangen wird, kritisiert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Prof. Dr. Arnade, dass das Bewusstsein zur Achtung der Menschenrechte zunehmend schwindet und in den Hintergrund tritt. Die Achtung der Menschenrechte, insbesondere auch der von Menschen mit Behinderungen, ist ihrer Ansicht nach jedoch eine zentrale Herausforderung, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Daher müsse das Verständnis für die Menschenrechte verbessert und vor allem deren Achtung in sämtlichen Bereichen des Lebens gestärkt und sichergestellt werden. "Wir dürfen vor dem Zeitgeist des wachsenden Egoismus und der Ellenbogengesellschaft nicht einknicken. Ganz im Gegenteil, wir müssen diesem ein konsequentes menschenrechtsbasiertes Denken und Handeln entgegensetzen", betonte Sigrid Arnade.

Nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung müssen wir diejenigen stärken, die menschenrechtsbasiert agieren und auf behinderte Menschen bezogen deren Selbstbestimmung und Teilhabe stärken. Ein Einknicken vor dem zunehmenden Trend der Abkehr von menschenrechtlichen Werten wie beispielsweise in Sachen Barrierefreiheit oder bei der Personenzentrierung in der Eingliederungshilfe sei Wasser auf die Mühlen der ewig Gestrigen, die eine ausgrenzende und diskriminierende Politik zementieren wollen bzw. zu verantworten haben. Deshalb müsse auch der Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) grundlegend überarbeitet werden, so dass sich Unternehmen nicht aus ihrer Verantwortung für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen für die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen herausstehlen könnten.

„Wir brauchen eine Gegenbewegung gegen die Trump’sche Rolle rückwärts in Sachen Diversität, Vielfalt und Inklusion, die auch hierzulande zunehmend Raum einnimmt. Dabei handelt es sich nicht nur um die große Politik. Die UN-Behindertenrechtskonvention zeigt einen klaren Handlungsauftrag und gesetzlichen Rahmen auf, der bei wirkungsvollen Regelungen zur Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrungen beginnt, über die Deinstitutionalisierung und echte Inklusion für ein Leben, Arbeiten und Lernen mittendrin statt in Sonderwelten führt, und bis zur Verantwortung des Staates und jeder und jedem Einzelnen im System der Behindertenhilfe reicht“, betonte Sigrid Arnade zum heutigen Tag der Menschenrechte.

Der Schönfärberei, mit der derzeit Aussonderung in Sonderwelten und Diskriminierung als Inklusion verkauft wird, müsse die Selbstvertretungsbewegung behinderter Menschen und alle, die diese unterstützen, konsequent entgegentreten. „Denn der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen hat bei den Staatenprüfungen und Allgemeinen Bemerkungen zu einzelnen Fragen der Behindertenrechtskonvention zu Genüge klargestellt, dass Werkstätten, Förderschulen und Sonderwohnformen keine Inklusion darstellen. Das lassen wir uns von mit der traditionellen Behindertenhilfe verbandelten Politiker*innen nicht wegreden“, stellte Sigrid Arnade klar. Weitere Millionen von Euros für Sonderwelten dürften keine Option mehr sein, Alternativen für ein wirklich inklusives Leben müssten gezielt bereitgestellt werden.