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Offener Brief an Nina Warken: Eigenanteile in außerklinischen Intensivpflege begrenzen

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Berlin (kobinet) Mit einem offenen Brief hat sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an die Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken gewandt. Dabei fordert die ISL die Begrenzung der Eigenanteile in der Häuslichkeit bei der außerklinischen Intensivpflege ein. „Mit Sorge haben wir den Bericht der Tagesschau vom 25. Juli 2025 zur Entwicklung der Pflegekosten gelesen. Die dort gezeigte Belastung betrifft jedoch nicht nur Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen. Auch Menschen mit intensivem Pflegebedarf, die zu Hause leben und auf außerklinische Intensivpflege (AKI) angewiesen sind, sind stark betroffen – und sie geraten immer weiter ins finanzielle Abseits“, heißt es u.a. im offenen Brief der ISL.

VdK prüft Musterklagen gegen Bundesregierung wegen Verpflichtungen an Pflegeversicherung

50 Euro-Scheine aufgefächert auf dem Tisch liegend in Draufsicht. schwarz-weiß Foto
Geld für Exklusion
Foto: Ralph Milewski

Berlin (kobinet) VdK-Präsidentin Verena Bentele sieht im Haushaltsentwurf 2026 von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, der Ende Juli 2025 im Bundeskabinett verabschiedet und zur Debatte und zum Beschluss an den Deutschen Bundestag weitergeleitet wurde, keine nachhaltige Lösung für die Sozialversicherungen: „Der Haushaltsentwurf 2026 von Finanzminister Klingbeil verschärft die chronische Unterfinanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung. Statt im kommenden Haushaltsjahr lediglich ein zinsfreies Darlehen in Höhe von zwei Milliarden Euro bereitzustellen und großzügige Bundeszuschüsse auszuschließen, fordere ich die Bundesregierung auf, erst einmal ihre Schulden bei den Pflegekassen zu begleichen. Wir prüfen derzeit Musterklagen von VdK-Mitgliedern, da sich die Bundesregierung konsequent weigert, ihre Verpflichtungen gegenüber den Pflegekassen zu erfüllen.“

Bericht über den Inclusions-Cup in Oldenburg

Fußball im Netz
Fußball im Netz
Foto: gemeinfrei

Berlin (kobinet) „Seit vielen Jahren ist der Inklusions-Cup in Oldenburg für die FussballerInnen, die nicht in festen Vereinsmannschaften spielen und vielfach eine Behinderung haben, eine sehnlichst erwartete Möglichkeit, „just for fun“ aber im Turnier-Modus Fussball zu spielen. 9 Mannschaften mit jeweils 6 SpielerInnen aus dem gesamten Kreis Ostholstein haben sich am 26. Juli 2025 nach Oldenburg aufgemacht, 4 SchiedsrichterInnen (Juliane Klöckner, Nico Martens Rio, Rainer Sieg und Peter Gradert) stellten sich für die Ausrichtung zur Verfügung. Andreas Westphal von der OHHGG Eutin übernahm kurzfristig die Spielleitung. Für die Fairness in den einzelnen Spielen sprach die Tatsache, das es nur 2 kleine Verletzungen in Form von aufgeschrammten Knien zu behandeln gab“, so heißt es in einem Bericht über den Inklusions-Cup des OSV, den die Behindertenbeauftragte der Stadt Oldenburg, Martina Scheel, den kobinet-nachrichten zugesandt hat.

„Kultouren“ für alle in Nürnberg

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Foto: BR24

Nürnberg (kobinet) Toni Munkert ist Museumsführer im Germanischen Nationalmuseum in Nürnberg. Und er ist sehbehindert. Seine Kollegin Christine Schreier nicht, zusammen bilden sie ein starkes Tandem. Beide sind Teil des Konzepts „Kultouren für alle“ des Nürnberger Caritas-Pirckheimer-Hauses. „In neun Touren führen immer ein Mensch mit und einer ohne Behinderung durch ein Museum, durchs Rathaus oder die Stadt. Munkerts und Schreiers Führung heißt ‚Vergangenheit verstehen, Zukunft gestalten‘ und beschäftigt sich mit der Menschheitsgeschichte.“ So heißt es in einem Bericht von BR24, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

Inklusionsbeauftragter der Stadt Pforzheim live in SWR1 Leute Baden-Württemberg

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Foto: SWR

Stuttgart (kobinet) „Der Sozialarbeiter Mohamed Zakzak ist Inklusionsbeauftragter der Stadt Pforzheim. Und er hat darüber hinaus Erfahrung mit der Frage, warum es oft hakt bei der Integration von Zugewanderten, inbesondere bei jungen Männern. Wenn sie kriminell werden, dann geht es oft um „toxische Männlichkeit“, Macht und falsch verstandene Ehre. Mohamed Zakzak ist Diplom-Sozialarbeiter und seit 2019 bei der Stadt Pforzheim. 1989 kam er selbst als unbegleiteter, minderjähriger Geflüchteter nach Deutschland, aufgewachsen ist er im Libanon der 1980er Jahre während des dortigen Bürgerkrieges. Dort lebte er bei einem Onkel, später wuchs er in einem Kinderheim auf. Aufgrund seiner Gehbehinderung musste er während seiner Kindheit viele Monate im Krankenhaus verbringen.
In Deutschland arbeitete er in der Jugendhilfe und als Teamleiter in der Schulsozialarbeit. Er hat intensiv mit straffälligen Jugendlichen gearbeitet und sich mit dem komplexen Phänomen der Clankriminalität beschäftigt. Mehrere Bücher zum Thema Inklusion und zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum stammen von Zakzak“, so heißt es in der Ankündigung der Sendung Leute, die am 5. August 2025 von 10:00 bis 12:00 Uhr in SWR1 Baden-Württemberg ausgestrahlt und auch online gestellt wird.

Warum werden 2025 noch neue Werkstätten für Menschen mit Behinderung gebaut?

Wegweiser, der in die Werkstatt und auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt zeigt
Wegweiser, der in die Werkstatt und auf den Allgemeinen Arbeitsmarkt zeigt
Foto: privat

Weimar (kobinet) „Warum werden 2025 noch neue Werkstätten für Menschen mit Behinderung gebaut?“ Diese Frage beschäftigt angesichts der Förderung einer neuen Werkstatt für behinderte Menschen in Heidenheim in Baden-Württemberg viele Menschen, die sich mit den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention und den Abschließenden Bemerkungen des Ausschusses über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen beschäftigt haben. So auch Nancy Frind, die vor gut drei Jahren den Weg aus der Werkstatt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mit Hilfe des Budget für Arbeit geschafft hat. Auf Facebook schrieb Nancy Frind u.a.: „Ich verstehe es nicht. Und ich will es auch nicht verstehen. Wir leben in einer Zeit, in der wir über Inklusion, Teilhabe und Gleichstellung sprechen – aber gleichzeitig werden in Deutschland weiterhin neue Werkstätten für Menschen mit Behinderung gebaut. Millionen fließen in Systeme, die Menschen ausgrenzen, statt sie zu ermächtigen.“

Zwei blinde Philosophen, ein jüngerer und ein doppelt so alter

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
gilt einem Kollegen, dem blinden Philosophen Tobias Litterst
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Der jüngere heißt Tobias Litterst und hat dieser Tage sein Buch „Blind Sein“ – ein philosophischer Erfahrungsbericht veröffentlicht. Der ältere bin ich selber und mein philosophisches Hauptwerk „Denken, Schweigen, Übung – eine Philosophie des Geringfügigen“ erschien bereits 2012. Wir beiden Doktoren der Philosophie haben gemeinsam, dass der Sozialphilosoph Theodor W. Adorno (Mitbegründer der sog. Frankfurter Schule) für uns ein richtungsweisender Stern am Philosophenhimmel ist. Adornos Betrachtungen über das „Nichtidentische“ – all dies, was begrifflich oder auch realiter nicht in einem vorgegebenen Identitätsmuster aufgeht ermutigen uns einmal mehr, zum Abweichenden unserer Behinderung zu stehen und uns nicht auf „Anpassungsteufel komm raus“ den menschlich und gesellschaftlich vorherrschenden Normen anzugleichen oder gleichmachen zu wollen (durch perfekte Verhaltensabrichtung etwa dem Anforderungsprofil, um trotz Behinderung den allgemeinen Arbeitsmarkt zu „entern“).

Kunst oder Betreuung? Die FDST-Ausstellung zeigt das Grundproblem institutioneller Inklusion

Eine Frau steht mit dem Rücken zur Kamera in einem Ausstellungsraum und betrachtet Bilder und Skulpturen an den Wänden.
Was heißt hier Kunst? Autonomer Ausdruck oder institutionelle Rahmung?
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Die Fürst Donnersmarck-Stiftung lädt zur Gruppenausstellung „In meine Welt hinein“ in das Rathaus Reinickendorf ein. Schon der Titel suggeriert Nähe und Einblick, doch ein Blick auf Flyer und Einladungstext zeigt, dass diese Ausstellung weniger Kunst als Institution kommuniziert. Nicht die Künstler:innen, ihre Autorschaft und ihre Werke stehen im Mittelpunkt, sondern der betreuende Rahmen, die Funktionsträger:innen und die Botschaft: Seht her, wir ermöglichen Inklusion.

Momentaufnahme 399

Riesenholzwespe
Riesenholzwespe
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Wenn du besonders ärgerlich und wüntend bist, erinnere dich, dass das Leben nur einen Augenblick währt.

Weniger Geld für barrierefreie Bahnhöfe in Österreich

Sharepic mit Aufschrift: Barrierefreiheit? Ist eh schon alles barrierefrei.
Sharepic mit Aufschrift: Barrierefreiheit? Ist eh schon alles barrierefrei.
Foto: BIZEPS / ChatGPT

Wien (kobinet) „Kritik an Verkehrsminister Hanke wächst: Weniger Geld für barrierefreie ÖBB-Stationen“, so titelte der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS am 30. Juli 2025 eine Meldung über geringere Mittel für den barrierefreien Umbau von Bahnstationen in Österreich. „Wie viele Bahnhöfe bleiben weiterhin unzugänglich? Diese und weitere Fragen richtet der Nationalratsabgeordnete Ralph Schallmeiner (GRÜNE) in einer parlamentarischen Anfrage an Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ). Hintergrund ist die geplante Kürzung der Mittel für den barrierefreien Umbau nicht barrierefreier ÖBB-Bahnhöfe um 13 %“, heißt es im BIZEPS-Bericht. Erst diese Woche hatte in Deutschland eine Correctiv-Recherche zu Tage gebracht, dass in Deutschland von den 2019 zur Verfügung gestellten 600 Millionen Euro bisher nur 84 Millionen ausgegeben wurden.

Handbuch „inklusive Arbeitswelt“ des Hildegardisvereins erschienen

Infozeichen
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Foto: Susanne Göbel

Bonn (kobinet) Das Projekt InklusionsGuides des Hildegardis-Vereins hat, gemeinsam mit Unternehmen, Organisationen und Frauen mit Behinderung, wertvolle Erkenntnisse, Perspektiven, und praktische Lösungsansätze für eine inklusive Unternehmenskultur erarbeitet. Es bietet auf 184 Seiten viele Inspirationen, Tipps, bewährte Strategien sowie 12 Handlungsempfehlungen.

IGEL-Monatsrückblick: Inklusion im Stresstest – zwischen Aufbruchstimmung und Frustration

Logo: IGEL-Monatsrückblick
IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kniebis (kobinet) „Inklusion im Stresstest – zwischen Aufbruchstimmung und Frustration“, so hat Sascha Lang den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Juli 2025 getitelt. Gemeinsam mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul blickt Sascha Lang in der neuesten Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) auf einige Ereignisse und Themen, die die Behindertenpolitik im Juli 2025 bestimmt haben. Dazu gehören sowohl der im Wirtschafts- und Innenministerium steckengebliebene Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz als auch die Tatsache, dass von den 2019 bereitgestellten 600 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau von Bahnhöfen bisher nur 84 Millionen Euro abgerufen wurden.

Ausstellung, die für blinde und sehbehinderte Menschen nahezu komplett alleine zugänglich ist

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Frankfurt (kobinet) Anlässlich des 100jährigen Jubiläums des Blinden- und Sehbehindertenverbands in Hessen zeigt das Dialogmuseum noch bis zum 16. August 2025 eine Ausstellung. Die Meilensteine der Vereinsgeschichte, aber auch des Blindenwesens, politische, gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Ereignisse werden auf einem multisensorischen Zeitstrahl präsentiert. Jedes Objekt, zum Beispiel ein Langstock für die Entwicklung des Blindenlangstocks, hat eine Nummer in Brailleschrift, die auf dem Tisch klebt. An der Wand hängen Texttafeln mit Beschreibungen. Wird der QR-Code eingescannt, können die Texte zu den jeweiligen Nummern mit dem Screenreader des Smartphones gelesen werden. Alle Objekte können auch berührt werden. Leider sind die Objekte nicht befestigt, sodass die Zuordnung des Objektes zur Nummer nicht immer einfach war.

Land stützt lokale Tafeln

Gulasch mit einem Kloß auf einem Teller
Gulasch mit Kloß zum Mittag
Foto: ReinhardThrainer In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

DÜSSELDORF (kobinet) Die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Tafeln im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und Armut bleibt nach den Worten Sozialminister Karl-Josef Laumann ein wichtiges Anliegen der Landesregierung: Rund 1,4 Millionen Euro werden durch den Landeshaushalt im Jahr 2025 bereitgestellt, um ihre wichtige Arbeit in Nordrhein-Westfalen zu sichern. „Die Tafeln leisten tagtäglich einen unschätzbaren Beitrag für Menschen in schwierigen Lebenssituationen. Mit viel ehrenamtlichem Engagement sind sie ein Musterbeispiel für eine solidarische Gesellschaft. Mit unserer Unterstützung sorgen wir dafür, dass sie ihre Arbeit unter stabilen Bedingungen fortsetzen können.“, so der Minister

Ersten Arbeitsmarkt in Werkstätten integrieren

Ministerin mit blonden Haaren, weißer Bluse und rosa Hosenanzug in der Mitte zweiter Männer
Sozialministerin Ulrike Scharf mit Norbert Dünkel, MdL und Vertretern der Dorfgemeinschaft Münzinghof.
Foto: StMAS / Schäffler

MÜNCHEN (kobinet) Bei einem Besuch von Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf in der Dorfgemeinschaft Münzinghof im Landkreis Nürnberger Land betonte die Ministerin, dass es ihr Ziel sei, Barrieren weiter abzubauen. Diese Einrichtung zwischen Nürnberg und Bayreuth steht nach den Worten der Ministerin für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Start der Eltern-Befragung von Kindern mit Behinderungen

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention möchte mehr über den Schulalltag von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder Behinderungen erfahren – unabhängig davon, ob das Kind eine allgemeine Schule oder eine Förderschule oder Sonderschule besucht. Dazu wurde  eine anonyme und bundesweite Online-Befragung von Eltern gestartet, welche im Zentrum des bis Ende 2026 laufenden Forschungsprojekts „Praktische Hürden beim Zugang zur inklusiven Schule“ steht. Vom 31. Juli 2025 bis zum 11.September 2025 können Eltern an der Online-Befragung „Mein Kind in der Schule: Unterstützung und Barrieren im Schulalltag von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf“ teilnehmen.

Deutscher Behindertenrat zu Gast beim Bundesbehindertenbeauftragten

Sharepic vom Treffen des DBR mit Jürgen Dusel am 31.7.2025
Sharepic vom Treffen des DBR mit Jürgen Dusel am 31.7.2025
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Am 31. Juli 2025 waren Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrat zu Gast beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel. Über den regen Austausch berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) auf seinem Facebook-Account. Natürlich ging es bei dem Treffen auch um den immer noch zur Anhörung ausstehenden Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) mit dem nach Ansicht der Verbände und des Behindertenbeauftragten mehr Barrierefreiheit erreicht werden muss.

Wenn es um behinderte Menschen geht, sind wir unkritisch

Katrin Langensiepen
Katrin Langensiepen
Foto: Katrin Langensiepen

Brüssel / Hannover (kobinet) Die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um das ungerechte und ausgrenzende System der Werkstätten für behinderte Menschen geht. Auf einem Facebook-Post vom 31. Juli 2025 hat die selbst behinderte Frau wieder einmal Klartext in Sachen Werkstätten gesprochen. Als Aufhänger dient ihr, der für den 25. September 2025 vorgesehene sogenannte „Schichtwechsel“. „Warum sind die Produkte, die im Werkstattsystem hergestellt werden, nicht transparent gekennzeichnet? Wir haben #Ökosiegel ,kämpfen gegen #Kinderarbeit, sind für Transparenz im #Lieferkettensystem. Aber wenn es um behinderte Menschen geht, sind wir unkritisch. Leider!“ schreibt die Grünen-Europa-Abgeordnete Katrin Langensiepen in ihrem Facebook-Post. 

Von Rechts zur Mitte: Die inklusive Gesellschaft ist heute in Gefahr

Logo der ISL
ISL
Foto: ISL

Berlin (kobinet) „Die Rückabwicklung der Inklusion behinderter Menschen fordern inzwischen nicht nur Rechtsextreme in und außerhalb der deutschen Parlamente und Verwaltung. Immer öfter votieren auch rechtskonservative Akteur*innen für eine Rückkehr zum – angeblich – kostengünstigeren Fürsorgesystem, in dem Menschen mit Behinderungen ohne deren Konsultation in Sonderwelten untergebracht werden dürfen.“ So heißt es in einem Positionspapier der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das diese zusammen mit ihren Mitgliedsorganisationen, den Zentren für selbstbestimmtes Leben bheinderter Menschen vor kurzem veröffentlicht hat. Dieses trägt den Titel „Teilhabe ist Menschenrecht und keine Verhandlungsmasse“.

Liken gegen Rechts

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
streift die Likers gegen Rechts und fällt ins Sommerloch
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Endlich Flagge zeigen! Allemal Daumen hoch, die gegen Rechts sind. Mega! Ein echt starkes Statement: Ein Wald von Daumen, energisch in die Höhe gereckt. Ein beispielloser Move, engagiert und meinungsstark. Man sieht vor lauter Daumen den Wald nicht mehr oder worum es geht oder gegen sollte. Aber jetzt geht es auch zunächst einmal darum, diese enorme Mobilisierung zu nutzen, um ein Meinungsbild herzustellen darüber, ob die „Krüppel gegen Rechts“ sich in „Liken gegen Rechts“ umbenennen.  Also alle mal Daumen hoch, die dafür sind. Mit überwältigender Mehrheit angenommen! – Uff! Geschafft, Demokratie und Debatte können einen ganz schön schlauchen.  Weshalb der Ruf, sich von ihnen auch mal erholen zu dürfen, immer lauter wird. Liken und Daumen hoch oder runter sind ein mutiger Schritt in diese Richtung. Und selbst das ist noch anstrengend genug, wird es so exzessiv praktiziert wie bei den ehemaligen Krüppeln gegen Rechts, nun Liken gegen Rechts.  An dieser Stelle hilft daher einzig, der rechtzeitige und mutige Sprung ins Sommerloch.

Vortrag zu 30 Jahre Benachteiligungsverbot im Grundgesetz jetzt online

H.-Günter Heiden mit dem Buch zur Grundgesetzergänzung vor dem Reichstag
H.-Günter Heiden mit dem Buch zur Grundgesetzergänzung vor dem Reichstag
Foto: omp

Berlin (kobinet) in Artikel 3 des Grundgesetzes stehen die zentralen Gleichheitsrechte des Grundgesetzes. Hier ist geregelt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und dass der Staat niemanden diskriminieren darf, zum Beispiel wegen seiner oder ihrer Herkunft oder dem Geschlecht. Der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ ist erst 1994 in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes aufgenommen worden. Am 15 November 2024 – genau 30 Jahre nachdem dieses Benachteiligungsverbot in das Grundgesetz aufgenommen wurde und 75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes – hielt Hans-Günter Heiden einen Vortrag im Deutschen Institut für Menschenrechte. In diesem Vortrag berichtete er als Zeitzeuge, wie es zur Aufnahme dieses speziellen Gleichheitssatzes kam, welche Hürden und Hindernisse sich dem Anliegen in den Weg stellten und welche historischen Gegebenheiten es begünstigten. Dieser Vortrag wurde nun von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte online zur Verfügung gestellt.

Quoten sind kein Beweis für Inklusion – Warum die Sprache im SZ-Artikel das eigentliche Problem verschleiert

Baustelleschild in gelb mit der Aufschrift
Dauerbaustelle „Inklusion“
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Inklusion bedeutet, dass Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich und gleichberechtigt zusammenleben und arbeiten. Sie bedeutet Teilhabe ohne Vorbedingungen, ohne Sonderstrukturen und ohne Zwangsmechanismen. In Deutschland wird der Begriff aber zunehmend für Dinge verwendet, die mit echter Inklusion nichts zu tun haben. Er dient als Etikett für gesetzliche Pflichten, Quotenregelungen oder finanzielle Ausgleichszahlungen, obwohl diese lediglich Verwaltungsinstrumente sind. Die aktuelle Recherche von Süddeutscher Zeitung, „andererseits“ und „FragDenStaat“ zeigt diese begriffliche Schieflage sehr deutlich.

Bewährte Regelung für Blindenführhunde soll gekippt werden

auch ein Blindenhund war da von Michael Beat
Frau mit Blindenführhund
Foto: Michael Beat (Creative Commons BY 2.0)

BERLIN (kobinet) Blindenführhunde ermöglichen blinden und hochgradig sehbehinderten Menschen ein hohes Maß an Mobilität und Unabhängigkeit. Sie werden durch die Krankenkassen finanziert und sind ein anerkanntes Hilfsmittel. Daraus ergibt sich folgerichtig, dass auch der Umgang mit den Nebenkosten der Haltung eines Führhundes, die vom Futter bis zur Gesundheitsvorsorge reichen, verbindlich im Hilfsmittelverzeichnis geregelt sind.

DJ bringt alle zum Tanzen

Links ein Mann mit Kopfhörern, Blick in den Raum mit tanzendenden Paaren, auch mit Rollstuhl bei Partylicht
Tanzvergnügen genießen alle
Foto: Stiftungen kreuznacher diakonie/Andrea Djifroudi

BAD KREUZNACH (kobinet) Wenn im Luthersaal der Stiftung kreuznacher diakonie die Luft vibriert und der Boden unter den Füßen bebt, sind die DJ Mike und der Michael Stritzke am Mischpult. Auf dem Parkett vor der Bühne ist jede und jeder, der Lust auf wummernde Bässe und Spaß am Tanzen hat. Schon lange vor dem Soundcheck fragten die ersten Bewohnerinnen und Bewohner der Wohneinrichtungen in der Behindertenhilfe, wann es losgeht.

ISL fordert echte Teilhabe

Wandtatoo Logo und Schrift Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. v. - ISL
Wand Tatoo ISL 600×450
Foto: ISL

BERLIN (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) kritisiert den aktuellen Entwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) als unzureichend und teils diskriminierend gegenüber Menschen mit Behinderungen. Der Entwurf versäume es, so die ISL, die in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) garantierten Rechte auf gleichberechtigte Teilhabe und selbstbestimmte Lebensführung wirksam umzusetzen. Trotz einzelner Fortschritte bleibe das Gesetz seinem Anspruch nicht gerecht, pflegerische Versorgung bedarfsgerecht, niedrigschwellig und inklusiv zu gestalten.

Bundesrechnungshof: Nur 84 von 600 Millionen Euro für barrierefreien Bahnhofsumbau abgerufen

Regionalzug in einem Bahnhof
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Foto: hpgruesen In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Alexander Ahrens hat es bei der Abschlussdiskussion der Inklusionstage 2024 auf den Punkt gebracht. Unter großem Applaus sagte er schon damals: „Ich habe keinen Bock mehr.“ Er fühle sich vom Bundesverkehrsministerium verarscht, weil dessen Vertreter mit leeren Händen kämen und kaum etwas für die Barrierefreiheit tun würden. Dass das Verkehrsministerium wirklich keinen Bock auf einen barrierefreien Umbau von Bahnhöfen haben könnte, das kann man aus einem aktuellen Bericht von Correctiv schließen. Darin wird aufgezeigt, dass hunderte Millionen an Fördergeld für barrierefreie Bahnhöfe ungenutzt bleiben. „Eigentlich sollte ein 600-Millionen-Euro-Programm gemeinsam mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass kleinere und mittlere Bahnhöfe von 2019 bis 2026 barrierefrei und moderner werden. In einem Bericht kritisiert der Bundesrechnungshof das Vorgehen des Verkehrsministerium. Denn von der Fördersumme seien bisher nur 84 Millionen Euro abgerufen worden“, heißt es u.a. im Correctiv-Bericht vom 30. Juli 2025.

Offener Brief fordert Machtwort für mehr Inklusion und Barrierefreiheit

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

München (kobinet) Noch immer tut sich vonseiten der Bundesregierung nichts in Sachen gesetzliche Verbesserungen zur Barrierefreiheit. Mit einem offenen Brief für mehr Inklusion haben sich daher nun die Vereinigung Kommunaler Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern (VKIB) und der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel an Bundeskanzler Friedrich Merz und an den CSU-Vorsitzenden Dr. Markus Söder gewandt. Mit dem offenen Brief, der auch von der LIGA Selbstvertretung, der LAG Selbsthilfe Bayern, dem Sozialverband VdK Bayern und dem VbA Selbstbestimmt Leben unterstützt wird, werden die Spitzenpolitiker vor allem aufgefordert ein Machtwort zu sprechen, damit der Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und damit für mehr Barrierefreiheit endlich zur Anhörung freigegeben und das Gesetz möglichst schnell verabschiedet werden kann.

Bereits über 200.000 Unterschriften für Petition gegen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe

Häckchen
Häckchen
Foto: GondomirPixa In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Während die Diskussion über mögliche Einsparungen bei der Eingliederungshilfe u.a. durch eine vermeintliche Entbürokratisierung und Pauschalierung weiterhin das Geschehen in der Behindertenhilfe und -politik bestimmt, wächst täglich die Zahl der Menschen, die die auf change.org gestartete Petition „Hände weg von der Eingliederungshilfe – Teilhabe darf nicht gekürzt werden!“ unterstützen. Ende Juli 2025 haben diese Petition mit dem Hashtag #TeilhabeIstKeinLuxus bereits knapp 205.000 Menschen unterstützt, obwohl diese erst im Juni diesen Jahres gestartet wurde.

Humanitäre Organisationen fordern Krisengipfel im Kanzleramt zur Lage in Gaza

Blaue Hand, Finger bilden die Buchstaben HI, rechts daneben handicap international
Neues Logo von Handicap International
Foto: HI

Berlin (kobinet) Angesichts der eskalierenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen fordern 13 humanitäre Organisationen Bundeskanzler Friedrich Merz auf, kurzfristig einen humanitären Krisengipfel im Kanzleramt einzuberufen. In einem am 30. Juli 2025 übermittelten Brief betonen die Organisationen die Wichtigkeit, mit dem Bundeskanzler über tatsächlich wirksame humanitäre Maßnahmen zu sprechen, um das Leid der Zivilbevölkerung und die sich ausbreitende Hungersnot zu beenden. Die Organisationen äußern massive Zweifel an den von Bundeskanzler Merz angekündigten Abwürfen aus der Luft, wie es in einer Presseinformation von Handicap International heißt.

Wir gehören in die Parlamente, in die Vorstände und in die Gremien

Alper Senlik
Alper Senlik
Foto: privat

Ahlen (kobinet) „Wir gehören in die Parlamente, in die Vorstände, in die Gremien. Nicht als Ausnahme, sondern als Selbstverständlichkeit. Ich will, dass junge Menschen mit Behinderung sich nicht fragen: „Darf ich das überhaupt?“ – sondern sagen: „Natürlich gehöre ich da hin“. So bringt es der 26jährige Alper Senlik im Interview mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten auf den Punkt. Der blinde Vater einer kleinen Tochter mit Migrationsgeschichte aus Ahlen arbeitet hauptberuflich als Teilhabeberater. Er hat u.a. die Initiative Inklu-Migra ins Leben gerufen und kandidiert bei der Kommunalwahl am 14. September 2025 im nordrhein-westfälischen Ahlen über die SPD für den Stadtrat.

Ministerien blockieren Barrierefreiheit: Dobrindt und Reiche machen weiter, wo Lindner und Buschmann aufgehört haben

Corrina Rüffer
Corrina Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Zu Presseberichten, wonach das Innen- und Wirtschaftsministerium den Reformprozess zum Behindertengleichstellungsgesetz blockieren, hat sich Corinna Rüffer, die Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, zu Wort gemeldet. Mit der Blockade von mehr Barrierefreiheit durch die Ministerien mache Alexander Dobrindt und Katherina Reiche da weiter, wo Lindner und Buschmann aufgehört haben. „Die Bundesregierung wollte die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit beschließen. Schwarz-Rot ist allerdings gerade dabei, das selbst gesteckte Ziel zu reißen: Medienberichten zufolge soll das BGG zwar noch auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts am 6. August stehen, aber niemand, der von den Reformen betroffen sein wird, hat bislang einen Entwurf für das Gesetzesvorhaben zu Gesicht bekommen“, erklärte Corinna Rüffer.

Schloss Hartheim startet 2025 ein inklusives Erinnerungsprojekt

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Foto: Susanne Göbel

Alkoven (kobinet) „Schloss Hartheim war von 1940-1944 eine von sechs Tötungsanstalten der NS-‚Euthanasie‘, in der nahezu 30.000 Menschen ermordet wurden. Es handelte sich um Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen, teils Bewohnerinnen und Bewohner von Psychiatrien und Pflegeheimen für Menschen mit Behinderung, teils arbeitsunfähige KZ-Häftlinge aus den Lagern Mauthausen, Gusen, Ravensbrück und Dachau sowie Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter. Die Räume, in denen die Verbrechen stattfanden, bilden heute einen Teil der Gedenkstätte“, heißt es auf der Internetseite der Gedenkstätte auf https://www.schloss-hartheim.at/. Der 2003 eröffnete Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim umfasst neben der Gedenkstätte für die Opfer der NS-‚Euthanasie‘ auch die Ausstellung „Wert des Lebens“. Nun startet dort ein inklusives Erinnerungsprojekt.

Bündnis 90/ Die Grüne fordern mehr Barrierefreiheit im schleswig-holsteinischen Tourismus

Weiße Leuchtturmspitze mit den Fenstern des Leuchtfeuers und einem Radarreflektor auf dem Dach
Ein Leuchtturm in der Kieler Förde weist den Weg
Foto: hpgruesen In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

KIEL (kobinet) Mit einem Bruttoumsatz von 10,8 Milliarden Euro und über 38 Millionen Übernachtungen ist der Tourismus in Schleswig-Holstein ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Grünen sehen dabei in der Barrierefreiheit nicht nur eine soziale, sondern auch eine wirtschaftliche Chance für das Land. Sie wollen Schleswig-Holstein zu einem Urlaubsland für alle Menschen machen, unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten sowie Bedürfnissen und haben sich deshalb im Kieler-Landtag für einen stärkeren Fokus auf barrierefreien Tourismus ausgesprochen..

Gesucht: Referentenentwurf für Barrierefreiheit

KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet

Berlin (kobinet) Während der Sommerferien suchen so manche Eltern mühsam nach Möglichkeiten, wie sie ihre Kinder in der sechswöchigen Ferienzeit beschäftigen können. Schwimmen ist bei dem Wetter schwierig, das Geld zum Verreisen hat auch nicht jede*r und schon gar nicht so lange. Für die Berliner Kinder und Jugendlichen, die mittlerweile auch in die Ferien gestartet sind, böte sich da eine spannende Schatzsuche an. Denn der Referentenentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes scheint vor gut zwei Wochen irgendwo in Berlin zwischen den Ministerien verloren gegangen zu sein. Anders kann man es sich kaum mehr erklären, warum dieser immer noch nicht zur Verbändeanhörung freigegeben wurde. Wem also langweilig ist und viel Zeit hat, viel Glück bei der Schatzsuche.

Brother Outsider stößt sich an „demütigem“ Dusel bei Sascha Lang

Porträt Audre Lorde
Audre Lorde (1934-1992); Brother Outsider stellt sich vor, wie Sister Outsider vom Himmel aus sich freut, dass er sich politisch alles andere als demütig zeigt
Foto: Audre Lorde

Berlin (kobinet) Jetzt erst bin ich auf die Episode 273 des IGEL-Poscast gestoßen. Inklusator Sascha Lang stellt Fragen an Jürgen Dusel, alter und neuer Behindertenbeauftragter der Bundesregierung. Habe es mir am Wochenende angehört. Das kennt ihr wahrscheinlich auch, sich an Worten stoßen, über Worte stolpern. So ging es mir mit dem Wort „demütig“, das Jürgen Dusel im Gespräch mit Sascha Lang gleich zu Anfang zweimal in den Mund nimmt. Dass er nun vor allem einmal ein demütiges Gefühl habe und auch allen Grund, demütig zu sein. Ein demütiger Behindertenbeauftragter, was will er uns damit sagen? Oder auch unabhängig davon gefragt, ob er uns etwas sagen will mit seinem demütig, was sagt mir dieses „demütig“ im Zusammenhang mit uns Behinderten?

VdK gegen späteres Renteneintrittsalter und für Maßnahmen gegen Altersdiskriminierung

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Die VdK-Präsidentin Verena Bentele hat sich zur aktuellen Debatte um ein höheres Renteneintrittsalter zu Wort gemeldet und u.a. betont: „Die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wünscht sich im Interview, miteinander ins Gespräch zu kommen. Das unterstütze ich voll und ganz. Wir sollten vor allem mit denen sprechen, die es betrifft: den arbeitenden Menschen. Und die sprechen eine eindeutige Sprache: Die Entscheidung, länger zu arbeiten, muss freiwillig bleiben. Mit dem VdK jedenfalls wird es kein späteres Renteneintrittsalter für alle geben.“

Niedersachsen fördert neue Projekte

Annetraud Grote
Annetraud Grote
Foto: Tom Figiel

HANNOVER (kobinet) Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung stellt die in 2024 ausgelaufene „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Inklusion, Partizipation und Bewusstseinsbildung“ für die nächsten fünf Jahre neu auf. Damit können Projekte von gemeinnützigen Organisationen (beispielsweise von Vereinen und Verbänden) mit jeweils höchstens 50.000 Euro und maximal 80 Prozent der Ausgaben bezuschusst werden, die die aktive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft fördern.

Schöne Worte reichen uns nicht

Mann mittleren  Alters trägt dunklen Anzug, weißes  Hemd und  roten Schlips. Er steht schräg an einer gemauerten Wand
Landesverbandsvorsitzender Hans-Josef Hotz
Foto: Jutta Kübler

STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg fordert Sozialministerium des Bundeslandes dazu auf, endlich wieder in die Investitionskostenförderung einzusteigen, wozu das Land gesetzlich verpflichtet ist. „Herr Sozialminister Lucha, schöne Worte reichen uns nicht. Ihre Behauptung, Sie würden sich seit Jahren mit Nachdruck für eine nachhaltige Strukturreform der Pflegeversicherung einsetzen, können wir nicht bestätigen!“, sagt Hans-Josef Hotz, Vorsitzender des Sozialverbands VdK Baden-Württemberg.

BdB legt Positionspapier zur Evaluierung und Reform vor

Zwei gebogene Kreisabschnitte, Buchstaben BdB und Text Bundesverband der Berufsbetreuer*innen
Logo des BdB
Foto: nic communication & consulting / BdB

HAMBURG (kobinet) Der Bundesverband der Berufsbetreuer (BdB) hat ein Positionspapier zur anstehenden Evaluierung des Betreuervergütungsgesetzes und zur künftigen Ausgestaltung eines nachhaltigen Vergütungssystems veröffentlicht. Es richtet sich an die Bundes- und Landesjustizministerien sowie an die Berichterstatter für Betreuungsrecht der Fraktionen im Bundestag. Ziel ist es, den begonnenen Reformprozess auf eine verlässliche und fachlich fundierte Grundlage zu stellen.

Wenn die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung verbindet

Logo der Fachstelle EUTB
Fachstelle EUTB
Foto: Fachstelle EUTB

Mainz (kobinet) „Seit 2018 gibt es die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB®) – ein starkes Netzwerk von Beratenden, das Menschen mit Behinderungen auf ihrem Weg zu mehr Selbstbestimmung unterstützt. Neben der fachlichen Zusammenarbeit entstehen dabei auch persönliche Verbindungen. Ein besonders schönes Beispiel: Zwei Beratende, die sich bei der Grundqualifizierung der Beratenden kennengelernt haben, sind inzwischen ein Paar – und haben im Juni 2025 geheiratet.“ Auf diese Geschichte weist die Fachstelle Ergänzende Unabhängige Teilhaberatung in ihrem aktuellen Newsletter hin.