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Bundesrechnungshof: Nur 84 von 600 Millionen Euro für barrierefreien Bahnhofsumbau abgerufen

Regionalzug in einem Bahnhof
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Foto: hpgruesen In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Alexander Ahrens hat es bei der Abschlussdiskussion der Inklusionstage 2024 auf den Punkt gebracht. Unter großem Applaus sagte er schon damals: "Ich habe keinen Bock mehr." Er fühle sich vom Bundesverkehrsministerium verarscht, weil dessen Vertreter mit leeren Händen kämen und kaum etwas für die Barrierefreiheit tun würden. Dass das Verkehrsministerium wirklich keinen Bock auf einen barrierefreien Umbau von Bahnhöfen haben könnte, das kann man aus einem aktuellen Bericht von Correctiv schließen. Darin wird aufgezeigt, dass hunderte Millionen an Fördergeld für barrierefreie Bahnhöfe ungenutzt bleiben. "Eigentlich sollte ein 600-Millionen-Euro-Programm gemeinsam mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass kleinere und mittlere Bahnhöfe von 2019 bis 2026 barrierefrei und moderner werden. In einem Bericht kritisiert der Bundesrechnungshof das Vorgehen des Verkehrsministerium. Denn von der Fördersumme seien bisher nur 84 Millionen Euro abgerufen worden", heißt es u.a. im Correctiv-Bericht vom 30. Juli 2025.

Weder die Deutsche Bahn noch das Verkehrsministerium könnten genau sagen, wie und bis wann die restlichen Fördermittel, rund 515 Millionen Euro, verwendet werden. „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) darf seine Bahnhofsprogramme nicht weiter auf die lange Bank schieben. Ansonsten leiden Attraktivität und Barrierefreiheit der Bahnhöfe.“, wird der Bundesrechnungshof aus seinem Bericht im Correctiv-Artikel kritisiert.

Link zum vollständigen Beitrag von Correctiv zum Thema

Lesermeinungen

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2 Lesermeinungen
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Arnd Hellinger
31.07.2025 17:03

Und warum ist das so? Weil für jeden noch so banalen Bahnhofsumbau heutzutage ein vollständiges Planfeststellungsverfahren mit Umweltprüfung, Bürgerbeteiligung etc. gefordert ist, in dem jeder Hinz und Kunz Einwände vorbringen darf, die dann individuell geprüft, abgewogen und entschieden werden müssen – da kann dann selbst die Genehmigung eines einzelnen Aufzugs ober einer Rampe nebst Bahnsteigerhöhung schnell mehrere Jahre dauern…

#DB #Bahn #Barrierefreiheit #Inklusion #EBA #Bürokratieabbau #Verkehrswende

Arnd Hellinger
Antwort auf  Arnd Hellinger
31.07.2025 19:32

Was ich vorhin zu schreiben vergaß: Zu diesen langen Genehmigungsverfahren kommt noch das klitzekleine Problem fehlender Kapazitäten aufseiten der Leistungserbringer – nicht jedes Ingenieurbüro und nicht jede Baufirma, das/die ein Wohnhaus planen und bauen kann, verfügt auch über die notwendigen Zulassungen sowie Mitarbeitenden, im Bahnbereich analog tätig werden zu können. Das ist in etwa so, wie ein niedergelassener Allgemeinmediziner (m/w/d) keine Herztransplantation vornehmen darf. Durch den Sanierungsstau bei DB InfraGO der letzten Jahrzehnte, der jetzt abgearbeitet wird, hat sich dieses Problem eher noch verschärft. Auf die Lieferanten bspw. von Aufzugsanlagen trifft dasselbe zu.

Insofern verwundern die hier von Correctiv genannten Zahlen mich jetzt leider nicht so wirklich. Ich wünschte mir ja auch, das ginge Alles viel schneller, aber die Faktenlage ist halt so, wie sie ist.