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Berlin (kobinet) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute, am 21. Mai 2026, mit der Frage befasst, ob ärztliche Behandlungsverträge und Reha-Maßnahmen für behinderte Menschen unter den Schutz des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. Dazu erklärt Ferda Ataman, die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung: „Umfragen zufolge findet jede vierte Diskriminierung im Gesundheitswesen statt. Leider gilt der gesetzliche Schutz vor Diskriminierung in Deutschland aber ausgerechnet in diesem Bereich nicht eindeutig. Menschen können sich nicht grundsätzlich gegen Diskriminierungen beim Arzt, im Krankenhaus oder bei der Reha-Klinik wehren. Das zeigt auch das heutige Urteil.“ Der Bundesgerichtshof hat letztendlich entschieden, dass eine Patientin, der die Aufnahme in eine Rehaklinik versagt worden ist, weil infolge ihrer Blindheit für den Betreiber ein zusätzlicher Betreuungsaufwand entstanden wäre, keinen Anspruch auf Schadensersatz und Entschädigung nach § 21 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat.

DÜSSELDORF (kobinet) Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat einen neuen Rechtsratgeber mit dem Titel „Der Rechtsanspruch auf aufzahlungsfreie Inkontinenzhilfen“ veröffentlicht. Ausführlich wird in dem Ratgeber erläutert, was Menschen mit Behinderung, die an Harn- oder Stuhlinkontinenz leiden, beachten müssen, damit ihre Versorgung nicht zur Kostenfalle wird. Menschen mit Inkontinenz zahlen häufig sehr viel Geld für angeblich „höherwertige“ Inkontinenzartikel. Das muss nicht sein. Denn es gibt einen Rechtsanspruch auf die Versorgung mit Inkontinenzhilfen in der erforderlichen Qualität und Menge. Eine solche Versorgung ist kein Luxus, sondern das gute Recht der Betroffenen. Der neue bvkm-Rechtsratgeber erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Inkontinenzversorgung und gibt hilfreiche Tipps für Betroffene. Ausführlich dargestellt wird außerdem die bisherige Rechtsprechung zum Thema. Der Ratgeber ist über diese Internetseite zu erhalten.

STUTTGART (kobinet) Eine aktive Zivilgesellschaft lebt vor allem vom Engagement jedes und jeder Einzelnen. Zum bundesweiten Ehrentag am 23. Mai schreibt das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit deshalb den Engagement-Preis Baden-Württemberg aus. Mit dem Wettbewerb fördert das Land starke ehrenamtliche Projekte und gute Ideen mit insgesamt 210.000 Euro. Gesucht werden Initiativen, die freiwilliges Engagement möglich machen, stärken und weiterentwickeln. Die Auszeichnungen sind mit einem Gesamtpreisgeld von insgesamt 210.000 Euro dotiert. Insgesamt werden 18 Auszeichnungen in mehreren Kategorien vergeben. Der Ehrenpreis zeichnet erfolgreiche Projekte und Aktionen aus den vergangenen fünf Jahren aus. Mit dem Zukunftspreis rückt das Ministerium neue und innovative Konzepte für die kommenden Jahre in den Mittelpunkt. Teilnahmeberechtigt sind Organisationen und Institutionen, die in Baden-Württemberg aktiv sind. Dazu zählen insbesondere Städte, Gemeinden und Landkreise, Vereine, Verbände und Initiativen sowie Träger der Jugendarbeit. Ausführliche Informationen zum Wettbewerb sowie das Bewerbungsformular finden sich auf der Website des Sozialministeriums Baden-Württemberg.

Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe wehrt sich gegen Pläne von Bund, Ländern und Kommunen, weitreichende Kürzungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vorzunehmen. Einer Bundestags-Petition gegen die bekannt gewordene Streichliste aus dem Kanzleramt haben sich kurz vor Ende der Zeichnungsfrist bereits mehr als 100.000 Menschen angeschlossen. Für Sebastian Urbanski, Schauspieler und als Mensch mit Behinderung im Bundesvorstand der Lebenshilfe, ist die Eingliederungshilfe von existenzieller Bedeutung: „Ohne Assistenz könnte ich nicht mit meiner Frau in unserer Wohnung leben. Ich müsste womöglich zurück zu meinen Eltern oder in ein Heim.“ „Was derzeit diskutiert wird, ist ein Angriff auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderung und damit auf die Grundwerte unseres Sozialstaats“, erklärte Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe mit Blick auf die Streichliste.

MÜNCHEN (kobinet) Die dritte Inklusive JobMesse öffnet morgen in Regensburg ihre Pforten. Mehr als 50 inklusive Unternehmen stellen sich vor und zeigen auf, welche Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeiten sie für Menschen mit Behinderung bieten. Es werden rund 1000 Besucherinnen und Besucher erwartet. Mehr als 50 inklusive Unternehmen stellen sich vor und zeigen auf, welche Beschäftigungs- und Ausbildungsmöglichkeiten sie für Menschen mit Behinderung bieten. Es werden rund 1000 Besucherinnen und Besucher erwartet.  Die erste Inklusive JobMesse in Bayern hatte im Jahr 2022 in Regensburg stattgefunden. Inzwischen fanden Inklusive JobMessen nach dem Regensburger Vorbild auch in Ingolstadt, Nürnberg, München, Landshut sowie über die Landesgrenzen hinaus statt, etwa in Graz. Seit diesem Jahr gelten neue Förderempfehlungen für Inklusive JobMessen in Bayern und bieten eine verlässliche, unbürokratische Basisfinanzierung bis zu 10.000 Euro für Veranstalter. In Bayern existieren flächendeckend Einheitliche Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA). Sie informieren und beraten Arbeitgeber bei allen Fragen zur Einstellung, Beschäftigung sowie Ausbildung von Menschen mit Behinderung.

BERLIN (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai hatten die Deutsche Krebsgesellschaft (DKG) und die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf bestehende Barrieren in der Krebsversorgung aufmerksam gemacht. Mit dem gemeinsamen Projekt „SeiTeil“ setzen sich beide Organisationen nun dafür ein, die Versorgung von Menschen mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung im Leben mit und nach Krebs zu verbessern. Besonders wichtig: Eine Person mit Unterstützungsbedarf und kognitiver Beeinträchtigung wird aktiv als Co-Forscherin / Co-Forscher in alle Projektphasen eingebunden. „Um das Angebot wirklich inklusiv und an den Bedarfen der Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung ausgerichtet gestalten zu können, müssen wir sie auch einbinden. Ihre Erfahrungen und Perspektiven sind für das Projekt unverzichtbar“, sagt Professorin Jeanne Nicklas-Faust, Bundesgeschäftsführerin der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Die Ergebnisse des Projekts sollen dazu beitragen, Wissenslücken zu schließen und konkrete Handlungsempfehlungen zu entwickeln, um onkologische Einrichtungen bei der inklusiven Gestaltung von Angeboten zu unterstützen.

Berlin (kobinet) Der Stellvertreter des Präsidenten des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales Steffen Färber versicherte am 19. Mai 2026 einem Bericht des neuen deutschland (nd) zufolge den behinderten Arbeitgeber*innen und ihren Assistent*innen, die seit langem für eine gleichberechtigte Bezahlung ihrer selbst angestellten Assistenzkräfte kämpfen, dass eine schriftliche Rückmeldung innerhalb von zwei Wochen erfolgen werde. Ab Mai sollen dem nd-Bericht zufolge die Assistenzkräfte dann rückwirkend bis zum Januar 2026 nach der neuen Entgeltgruppe bezahlt werden. Das ist ein Ergebnis einer erneuten Protestaktion behinderter Menschen, die ihre Assistenz selbst organisieren, beim Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, die diese am 19. Mai 2026 durchgeführt haben.

RHEINLAND / KÖLN (kobinet) Im Jahr 2024 haben das Inklusionsamt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) und die rheinischen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben mit mehr als 88 Millionen Euro die Beschäftigung schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen im Rheinland unterstützt. Davon flossen rund 50 Millionen Euro an Arbeitgeber, um beispielsweise neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu schaffen oder Räumlichkeiten und Arbeitsplätze behinderungsrecht zu gestalten. Rund elf Millionen Euro erhielten Menschen mit Schwerbehinderung für Ausstattungen ihrer Arbeitsplätze – beispielsweise mit technischen Arbeitshilfen –, für Arbeitsassistenzen, aber auch für Kraftfahrzeug- und Wohnungshilfen.

Hannover / Berlin (kobinet) Einen Hinweis auf die „so wichtige und richtige Analyse“ des Deutschen Instituts für Menschenrechte über die Gefahren, die von der AfD für Menschen mit Behinderungen ausgehen, hat das Büro der Landesbehindertenbeauftragten von Niedersachsen versandt. Der Autor der Analyse der AfD Positionen zur Behindertenpolitik, Hendrik Cremer, hat diese am 18. Mai 2026 im Kreis der niedersächsischen kommunalen Beauftragten und Beiräte für Menschen mit Behinderungen (NIR) vorgestellt. Der Titel der vom Deutschen Institut für Menschenrechte veröffentlichten Analyse lautet: „Die AfD – eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen“ und ist online abrufbar. Der Hinweis aus dem Büro der Landesbehindertenbeauftragten von Niedersachsen bekommt angesichts der neuesten Forsa-Umfrage, wonach die AfD bundesweit mittlerweile bei 28 Prozent liegt, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, eine besonders Dringlichkeit.

BERLIN (kobinet) Der Hauptausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beschloss am
 03. Dezember 2025 die Gleichbehandlung der Tarifverträge für Persönliche Assistenzen bei Assistenzdiensten und im Arbeitgeberinnen – und Arbeitgeber – Modell.
 Obwohl die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 laut Auskunft bereits am 31. März 2026 an
das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) übermittelt wurde, ist die
 Umsetzung bis heute nicht erfolgt. Die Umsetzung der Fachlichen Weisung ist nötig, um
höhere Löhne der Persönlichen Assistentinnen und Aarbeitergeber im Arbeitgeberinnen – und Arbeitgeber – Modell nach 
Entgeltgruppe 5 (EG 5) bezahlen zu können.
Die Berliner Sozialverwaltung, Finanzverwaltung und das Landesamt für Gesundheit und 
Soziales sowie die entsprechenden zuständigen Personen sorgen dafür, dass die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 immer noch nicht umgesetzt wird.

Mainz (kobinet) Am 18. Mai 2026 hat sich in Rheinland-Pfalz nicht nur der Landtag nach der Landtagswahl im März 2026 neu konstituiert. Die neue von einer Koalition der CDU und SPD besetzte Landesregierung unter Ministerpräsident Gordon Schnieder von der CDU hat auch ihren Dienst aufgenommen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD führt dabei als stellvertretende Ministerpräsidentin das neu zugeschnittende Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend als Ministerin. Für die am 13. Februar 1975 in Altenkirchen im Westerwald geborene Politikerin ist diese Aufgabe nicht ganz neu, denn von 2014 bis 2021 war sie bereits Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Wer zukünftig das Amt der oder des Landesbehindertenbeauftragten in Rheinland-Pfalz ausüben wird, darüber ist bisher noch nichts bekannt. Ellen Kubica übt dieses Amt seit November 2023 aus.

Berlin (kobinet) Heute, am 18. Mai 2026, haben sich behinderte Aktivist*innen, die sich für bessere Regeln zur Barrierefreiheit bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) einsetzen, mit der Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD), dem Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel (SPD) und der teilhabepolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Heike Heubach, zum Gespräch im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages getroffen. Die Aktivist*innen haben dabei die mittlerweile über 150.000 gesammelten Unterschriften für eine konsequente Verpflichtung von Cafés, Restaurants, Arztpraxen und anderen privatwirtschaftlichen Unternehmen zur Barrierefreiheit übergeben. Den derzeitigen Gesetzentwurf für die bereits im Bundestag diskutierte und geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes lehnen sie ab. Die Aktivist*innen und zahlreiche Behindertenverbände sehen darin einen massiven Rückschritt in Sachen Inklusion.

FRANKFURT am Main (kobinet) Ende Mai ist wieder Welt -Multipler-Sklerose-Tag. In diesem Jahr steht das überregionale Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft (DMSG) unter dem Motto „Diagnose MS. Jetzt erst recht!“. Der Landesverband Hessen der DMGS sammelt aus diesem Anlass individuelle „Jetzt erst recht!“-Geschichten von Menschen mit MS und veröffentlichen diese auf ihren Kanälen.  Es wäre gut wenn nun viele Menschen mit MS ihre Geschichte erzählen. Sie dürfen dabei gern konkrete „Jetzt erst recht“-Geschichten aus der Sammlung dieses Landesverbandes aufgreifen. Auf dieser Internetseite sind alle Informationen zu dieser Aktion, der Aufruf zum Mitmachen sowie die bislang zusammengetragenen „Jetzt erst recht“-Geschichten“ aus der Gemeinschaft der DMSG Hessen zu finden.

Regensburg (kobinet) Bei ihrem Jahrestreffen vom 7. – 9. Mai 2026 in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Dieses Mal stand unter anderem das Gesundheitssystem auf der Tagesordnung und die Beauftragten haben dazu eine gemeinsame Erklärung verfasst. „Das Pflege- und Gesundheitssystem hat in vielen Bereichen noch dringenden Nachbesserungsbedarf für Menschen mit Behinderung: bei der Barrierefreiheit von Arztpraxen, der Ausbildung von Therapeutinnen und Therapeuten oder auch bei speziellen Gesundheitseinrichtungen für Menschen mit Behinderung“, heißt es unter anderem in der Presseinformation der Beauftragten.

Hamburg (kobinet) „Wir sind eine neunköpfige Initiative, die sich im Bereich barrierefreie Kommunikation engagiert und wir planen für den Tag der Leichten Sprache am 28. Mai 2026 eine Straßenaktion in Hamburg-Barmbek um 17:00 Uhr und eine Vorlesestunde in der Bücherhalle um 18:00 Uhr. Alle Informationen in Leichter Sprache gibt es auf der befreundeten Internetseite der Literaturküche: Zur Straßenaktion am Tag der Leichten Sprache.“ Dies hat Anja Teufel aus Hamburg den kobinet-nachrichten mitgeteilt. Von 17:00 bis 18:00 Uhr findet die Straßen-Aktion in Hamburg-Barmbek auf dem Bert-Kaempfert-Platz statt. Von 18:00 bis 19:00 Uhr findet die Lese-Runde in der Bücherhalle Barmbek statt, wie es in der Ankündigung heißt.

Berlin (kobinet) Manchmal lohnt sich nach Ansicht des kobinet-Historikers Dr. Martin Theben ein Blick zurück in die Geschichte, in diesem Fall auf die Sendung der tagesschau vom 21 März 1976. „Es geht gleich zu Beginn um eine Rede des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt auf dem Verbandstag des Reichsbundes, also des heutigen Sozialverband Deutschland (SoVD). Es war ein Wahljahr, denn am 3 Oktober 1976 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Die CDU CSU gewann mit ihrem Kandidaten Helmut Kohl zwar die meisten Stimmen, aber die FDP setzte die sozialliberale Koalition mit der SPD fort und so blieb Helmut Schmidt Kanzler. Der Wahlkampf war polarisiert, da die CDU ihn mit dem Slogan „Freiheit oder Sozialismus“ führte und damit die SPD in die Nähe der Sozialisten in der DDR rückte. Die Rede selbst kommt, finde ich trotz hanseatischer Unterkühlung, recht empathisch und auch selbstkritisch rüber“, schrieb Dr. Martin Theben den kobinet-nachrichten vor allem auch unter dem HIntergrund, wie heute gerade von der CDU/CSU über den Sozialstaat und die Rechte behinderter Menschen diskutiert wird.

Hamburg (kobinet) Dr. phil. Christian Mürner hat immer wieder Beiträge für die kobinet-nachrichten geschrieben und auf Publikationen und Aktivitäten im Bereich der Behindertenpolitik und -arbeit hingewiesen. Der am 1. April 1948 geborene Autor, verstarb am 19. April 2026. Heute, am 16. Mai 2026, wird er in Hamburg beigesetzt. Aufgewachsen ist Christian Mürner in Zürich. Er war Primarlehrer und Sonderklassenlehrer in Zürich und Winterthur. Sein Studium der Behindertenpädagogik absolvierte er in Hamburg und Bremen. Wissenschaftliche Tätigkeiten und Lehraufträge übte er in Hamburg, Zürich, Darmstadt und in Innsbruck aus. Zudem wirkte er als freier Autor mit den Themenschwerpunkten: Alltag, Behinderung, Inklusion, Genetik, Ethik, Ästhetik, Literatur, Kunst, Kulturgeschichte, (siehe die Hinweise auf seine Publikationen). Er war Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Instituts Mensch, Ethik und Wissenschaft in Berlin bis 2018 und engagierte sich beim Verein „Freunde der Schlumper e.V.„. Seit 1977 lebte Christian Mürner in Hamburg, zusammen mit der Fotografin Gesche–M. Cordes und dem gemeinsamen, erwachsenen Sohn, dem Historiker Hannes Mürner, wie es auf seiner Internetseite heißt.

FRECHEN (kobinet) Bei den Europameisterschaften im Para Bogensport in Italiens Hauptstadt Rom haben Flora Kliem und Jule Lammers die erhoffte Medaille im Double-Wettbewerb verpasst. Im entscheidenden Duell um Bronze unterlag das deutsche Duo gegen die italienischen Gastgeberinnen. In den Einzel-Wettbewerben blieb das Para Bogensport-Nationalteam hinter den eigenen Erwartungen zurück. Die Wettkampfstätte für die Finalrunden bot eine beeindruckende Kulisse: Direkt neben dem Kolosseum im historischen Nando-Martellini-Stadion kämpften die Para Bogensportler um Medaillen und gute Platzierungen. Die größten Chancen auf Edelmetall hatte sich das deutsche Team im Double-Wettkampf ausgerechnet, zumal Flora Kliem und Jule Lammers im Weltcup bereits den Sprung aufs Podium schafften. Doch das Duo unterlag im Halbfinale jedoch deutlich gegen Polen und musste sich auch im Bronze-Match gegen die Gastgeberinnen aus Italien geschlagen haben.