BERLIN (kobinet) Menschen mit Beeinträchtigungen werden in vielen Forschungsvorhaben und Umfragen bisher wenig bis gar nicht berücksichtigt. Daher haben die Aktion Mensch und das Institut für Markt- und Sozialforschung (Ipsos) zum beginn des Jahres 2023 ein Teilhabe-Panel – auch Teilhabe-Community genannt – gegründet. Damit möchten sie Menschen mit einer Beeinträchtigung eine stärkere Stimme in der Sozialforschung geben.
Berlin (kobinet) Trotz der Sommerpause des Deutschen Bundestages führt der Ausschuss für Gesundheit am 9. August 2023 um 17:00 Uhr eine Sondersitzung als Webex-Meeting durch. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Einem Bericht des aerzteblatt zufolge geht es dabei um die Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD-Stiftung). Patientenorganisationen riefen nach einer Reihe von Unstimmigkeiten bei der Gründung einer entsprechenden Stiftung Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einem Treffen auf.
Berlin (kobinet) Am 9. September 2023 findet wieder die „behindert und verrückt feiern“ Pride Parade statt. „Die erste Pride Parade rollte 2013 durch Berlin: Dieses Jahr feiern wir bereits unser 10. Jubiläum! Ab 15 Uhr werden behinderte Menschen, Menschen mit und ohne psychiatrische Diagnosen und ihre Unterstützer*innen unterwegs sein. Wir werden uns selbstbewusst so zeigen, wie wir sind, und gegen Diskriminierung demonstrieren“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.
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Berlin (kobinet) Für den 27. September 2023 lädt die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) in Kooperation mit der Humboldt-Universität zu Berlin und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zu einer interdisziplinären Fachtagung ein mit dem Titel „Individuelle Bedarfsermittlung – Selbstbestimmt zur Teilhabe am Arbeitsleben“ von 9.00 – 16.00 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin ein. Mit dem Fokus auf die selbstbestimmte Teilhabe am Arbeitsleben beleuchten Expertinnen und Experten der Rechts-, Sozial- und Rehabilitationswissenschaften sowie aus der Selbsthilfe Grundlagen zur Partizipation und Barrierefreiheit in der Bedarfsermittlung. Teile der Veranstaltung werden bei Bedarf in Deutsche Gebärdenspräche, Schriftdolmetschung oder Leichte Sprache simultan übersetzt, heißt es in der Ankündigung.
Mannheim (kobinet) Die Tourismus Stadt Mannheim GmbH bietet mit Unterstützung des Badischen Blinden- und Sehbehindertenvereins Gruppenführungen für blinde und sehbehinderte Menschen auf der diesjährigen Mannheimer Bundesgartenschau (BUGA) an. Es werden sowohl für den Teil Luisenpark als auch für den Teil Spinelli-Park eineinhalbstündige Führungen angeboten. Eine Kombiführung durch beide Teile des BUGA-Geländes mit Seilbahnnutzung ist auf Anfrage ebenfalls möglich, heißt es im Newsletter dbsv-direkt des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV).
Ueckermünde (kobinet) Deutschlands erster behindertengerechter Großsegler legt bald wieder ab. Die Rostocker Hanse Sail sein Ziel. Der Zweimaster ist seit 2007 im Einsatz. Im Stettiner Haff und in der Ostsee haben inklusive Gruppen schon viele erlebnisreiche Segeltörns unternommen. Zwei professionelle Skipper leiten jeweils die Gruppe an und weisen in die Manöver auf See ein. Zur 32. Hanse Sail soll laut Programm Mitsegeln auf teilnehmenden Schiffen wieder möglich sein. Auch der Rollisegler „Wappen von Ueckermünde“ könnte im Rostocker Stadthafen10 Personen aufnehmen, darunter vier im Rollstuhl.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen am 29. und 30. August 2023 in Genf haben die kobinet-nachrichten eine Reihe von behindertenpolitischen Akteur*innen um Statements angefragt. Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck war der erste, der auf die kobinet-Anfrage mit einem Statement geantwortet hat. In vielen Fragen erwartet sich Jens Beeck neue und sicherlich auch bereits bekannte Einschätzungen und Handlungsbedarfe. „Die wichtige Arbeit liegt aber nach wie vor in unseren Händen. Das Parlament und die zuständigen Ministerien, vor allem das BMAS, stehen gerade in dieser Wahlperiode in engem Austausch über die Wirkungsweise der bestehenden Gesetze“, betonte Jens Beeck.
München (kobinet) Nach mehr als drei Jahren Verhandlungszeit haben die bayerischen Bezirke als Kostenträger der Eingliederungshilfe und die Verbände der Leistungserbringer den bayerischen Rahmenvertrag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) unterzeichnet. Als maßgebliche Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen hat die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Bayern e. V. mitgewirkt. Mit dem Vertrag werden die Rahmenbedingungen für die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen an die neue Gesetzgebung angepasst, heißt es in einer Presseinformation des Bayerischen Bezirkstag.
Erfurt (kobinet) Am 4. August 2023 hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) die Aktion Schichtende in Werkstätten für behinderte Menschen zugunsten von inklusiven Arbeitsplätzen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gestartet. Das Café „Konfetti“ im egapark Erfurt zeigt, wie das gehen kann. Dort gibt es alles, was das Herz von Eis-Liebhaber*innen höherschlagen lässt: Viele handgemachte Eissorten, leckere Toppings, Waffeln und Gebäck stehen zur Auswahl. Beim Inklusionsunternehmen der Lebenshilfe arbeiten Menschen mit und ohne Behinderung in festen, sozialversicherungspflichtigen Jobs zusammen.
Lenggries (kobinet) “Am Ende bleibt Inklusion eine Haltungsfrage”, sagt der Inklusionsbotschafter Markus Ertl. Junges Forum-Studienleiterin Julia Wunderlich hat den blinden Lokalpolitiker und engagierten Streiter für Barrierefreiheit im Vorfeld der bayerischen Landtagswahlen im Herbst zum Thema Barrierefreiheit und Wahlen befragt. Das Interview wurde auf der Internetseite der Evangelischen Akademie Tutzing veröffentlicht.
Hamburg (kobinet) Das Hamburger Abendblatt berichtet in einem Artikel vom 5. August über das Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg, das seit 2019 aktiv ist. Die Arbeit des Kompetenzzentrums wird von der Stadt Hamburg finanziell gefördert. In einem Team arbeiten Experten wie Architekten, Ingenieure oder Beratende für barrierefreie Information und Kommunikation fachübergreifend zusammen, um die Lebensbedingungen der Menschen in der Hansestadt zu verbessern, heißt es im Bericht des Hamburger Abendblatts.
Berlin (kobinet) Wir sind das, wozu uns unsere eigenen Gedanken gemacht haben. Achte darum auf das, was du denkst. (Swami Vivekänanda)
München (kobinet) „In Bayern wurde diese Woche offiziell das bayerische Bedarfsermittlungsinstrument (BIbay) eingeführt. Noch ist es in der Modellphase, aber wer es gerne jetzt schon nutzen möchte, kann das tun.“ Darauf wies der Landesbehindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, auf Facebook hin. Das Bedarfsermittlungsverfahren dient zur Feststellung des Bedarfs an Eingliederungshilfeleistungen in Bayern.
HANNOVER (kobinet) Die Para-Schwimmerin Tina Deeken war kürzlich nach eigenen Angaben neun Stunden unterwegs und legte dabei 50 Kilometer in der Weser zurück. Vom Start in Großenwieden im Landkreis Hameln-Pyrmont schwamm die Para-Sportlerin mit der Strömung bis in das westfälische Minden. Bei 20 Grad Wassertemperatur und Gegenwind wollte sich Tina Deeken damit für die Umwelt einsetzen und auf die Versalzung der Weser aufmerksam machen.
Wien (kobinet) „Was ist die UN-Staatenprüfung?“ Dieser Frage geht Martin Ladstätter in einem Kurzfilm des Österreichischen Behindertenrats im Vorfeld der Staatenprüfung zur Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention Österreichs nach, die am 22. und 23. August 2023 in Genf stattfindet. Da Deutschland eine Woche später vom UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geprüft wird, ist dieser Film auch für den deutschen Staatenprüfungsprozess relevant.
BERLIN (kobinet) Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat infolge der erheblichen Steigerung der Wohnkosten in Berlin die Ausdehnung des Wohnberechtigungsscheins in die Mitte der Gesellschaft angekündigt. Dazu muss jedoch, so stellt der SoVD Berlin-Brandenburg fest, dass das Angebot an bezahlbaren Sozialwohnungen erhöht werden. Dies ist bisher trotz Ankündigungen in den Koalitionsvereinbarungen des alten und neuen Senats nicht gelungen. Damit besteht die Gefahr weiterer Verschiebebahnhöfe zu Lasten der sozial Schwächeren.
BERLIN (kobinet) Die Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder spielen eine zentrale Rolle für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Mittlerweile existieren nach Einschätzung der Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte in einigen Gesetzen gute Standards, die es in die Breite zu tragen gilt. Daneben sind weitere Maßnahmen zur Umsetzung der UN-BRK erforderlich. Dazu hat sie einen Rechtsvergleich der Behindertengleichstellungsgesetze auf Bundes- und Landesebene veröffentlicht.
STUTTGART (kobinet) Die Liga der freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg nimmt die Vorstellung des Entwurfs für den Bundeshaushalt 2024 zum Anlass, ein Abwenden der darin vorgesehenen Kürzung des Sozialhaushalt um 25 Prozent zu fordern. „Sollten die Kürzungen wie vorgeschlagen beschlossen werden, trifft dies genau die Menschen, die es jetzt bereits am schwersten haben: Kinder, Jugendliche und Familien, Menschen in Armut, geflüchtete und zugewanderte Menschen“, erläutert Marc Groß, Vorstandsvorsitzender der Liga-BW.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat heute, am 4. August 2023, die Aktion Schichtende in Werkstätten für behinderte Menschen gestartet. Ziel der Aktion ist es, die verstärkte Nutzung des Budget für Arbeit als Alternative zu einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen voranzutreiben und zu unterstützen. An jedem vierten Arbeitstag eines Monats soll zukünftig darauf hingewiesen werden, dass an diesem Tag bei einer Beschäftigung von 6 Stunden pro Arbeitstag das durchschnittlich gezahlte Entgelt in einer Werkstatt für behinderte Menschen von 225 Euro pro Monat bereits erwirtschaftet wäre, wenn in den Werkstätten Mindestlohn gezahlt würde. Um behinderte Menschen zu ermutigen, den Schritt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu wagen, sollen jeweils konkrete Beispiele aufgezeigt werden, wo und wie dies bereits gelungen ist.
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt / spätestens zum 01.01.2024 eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in. Es handelt sich um eine Vollzeitstelle, Teilzeitstelle ist möglich. Die Stelle wird entsprechend Entgeltgruppe 13 TVöD (Bund) vergütet und ist bis zum 31.12.2024 befristet. Eine Verlängerung wird angestrebt. Dienstort ist Berlin, auf Wunsch auch Saarbrücken. Gesucht wird eine wissenschaftliche Mitarbeit im Projekt Saarland Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention, wie es in einer Stellenausschreibung des Deutschen Insituts für Menschenrechte heißt.
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Berlin (kobinet) Student:innen der IU Internationale Hochschule führen in Kooperation mit dem Deutschen Seminar für Tourismus (DSFT) Berlin e.V., Träger von „Reisen für Alle“, eine Gästebefragung zum Thema Barrierefreies Reisen durch. In dieser soll herausgefunden werden, welche Aspekte Gästen mit Behinderung bei der Reisebuchung besonders wichtig sind aber auch inwieweit „Reisen für Alle“ bei der Reiseentscheidung unterstützen kann.
Berlin (kobinet) „Erwerbsminderungsrentner*innen in Berlin und Brandenburg sind besonders hart von der Abweisung unserer Beschwerde wegen Benachteiligung bei den Zulagen durch das Bundesverfassungsgericht getroffen“, stellt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer mit Enttäuschung fest. Dies trifft etwa 260.000 Menschen je zur Hälfte in Berlin und Brandenburg. Mit einem Anteil zwischen 14 und 16 Prozent an den gesamten Regelaltersrenten liegen die Renten wegen Erwerbsminderung in Berlin und Brandenburg mehr als doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.
Nürnberg (kobinet) Die Zahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen im Juli 2023 beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg 165.518. Nach einem leichten Rückgang in den letzten Monaten steigt die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland damit wieder an. Im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit im Juli 2019 als noch 154.550 schwerbehinderte Arbeitslose gemeldet wurden, liegen die derzeitigen Zahlen mit über 11.000 wesentlich höher als damals.
STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg lehnt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters strikt ab. Eine solche Maßnahme verschärft nach Einschätzung des Verbandes nur die Altersarmut, da viele Arbeitnehmer überhaupt nicht bis zur derzeitigen gesetzlichen Altersgrenze arbeiten können. Man denke nur an die Pflegekräfte und an alle anderen körperlich und psychisch stark belastende Berufe. In diesem Zusammenhang getätigte Aussagen des baden-württembergischen Finanzministers Bayaz gehen, so der VdK, an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei.
BERLIN (kobinet) Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lebten Ende Januar diesen Jahres 372.000 Menschen in Notunterkünften. Die tatsächliche Zahl obdach- und wohnungsloser Personen ist noch deutlich höher. Der Paritätische Gesamtverband der Paritätische Gesamtverband blick mit großer Sorge auf diese Zahlen und mahnt stärkere Anstrengungen im Wohnungsbau an.
Soest / Marburg (kobinet) „‚Ich bin 577 Jahre alt.‘ Diese Altersangabe konnte Matthias Hoffmann durchaus plausibel begründen. Geboren wurde er am 13. Oktober 1939 in Rheinbach bei Bonn als Matthias Esser. Gestorben ist Matthias Hoffmann am 26. Juli 2023 in Soest. ‚Die Hälfte des tausendjährigen Reiches habe ich miterlebt‘, erklärte er. ‚Das sind 500 Jahre. Hinzu kommen dann noch die Jahre der Nachkriegszeit.‘ So begründete Hoffmann das unglaubliche Alter, das möglicherweise auch seine schwierige Kindheit in Kriegs- und Hungerjahren andeuten sollte.“ Dies schreibt der Journalist Franz-Josef Hanke in einem Nachruf auf seinen vor kurzem verstorbenen sehbehinderten Onkel Matthias Hoffmann aus Soest.
Münster (kobinet) In Ennepetal wurde Ende Juli ein Demenzpfleger wegen des Verdachts auf schwere sexualisierte Gewalt gegen mindestens neun Frauen mit Demenz festgenommen. Vor diesem Hintergrund fordert das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW (Netzwerk NRW) von der nordrhein-westfälischen Landesregierung weitere Maßnahmen, um die Schutzlücke für Frauen mit Behinderungen zu schießen.
Kassel (kobinet) „Es ist Sommerferienzeit und der politische Alltag wird jetzt etwas ruhiger. Im Juli war von einer Sommerpause jedoch noch nicht viel zu spüren. Denn beim DBR laufen gerade die Vorbereitungen für die zweite und dritte Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf Hochtouren. Die Prüfung Deutschlands findet am 29./30. August bei den Vereinten Nationen in Genf statt. Der Parallelbericht der Zivilgesellschaft, der dieses Mal vom DBR koordiniert und von 37 Organisationen unterstützt wurde, ist am 21. Juli bei den Vereinten Nationen eingereicht worden. Die Veröffentlichung des Berichts ist für Mitte August geplant. Derzeit wird der Parallelbericht in verschiedene Formate für die Barrierefreiheit umgesetzt.“ Das schreibt der Deutsche Behindertenrat (DBR) in der Einführung seines neuesten Newsletters über die Aktivitäten im Juli 2023.
Berlin (kobinet) Die Berichterstatterin für Sozialpolitik und Barrierefreiheit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und einige ihrer Fraktionskolleg*innen laden für den 8. September 2023 zu einer Fachveranstaltung zum Thema „Barrierefrei mobil mit Bus und Bahn ein. Die kostenfreie Veranstaltung findet von 14:30 – 17:30 Uhr hybrid, also vor Ort im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags und online via Zoom, statt. Da die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP sich einiges in Sachen Barrierefreiheit vorgenommen hat, könnte diese Veranstaltung ein wichtiger Aufschlag sein, endlich die Verbesserung der Barrierefreiheit bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel konsequent voranzutreiben.
Wien (kobinet) BIZEPS, das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien sieht wesentliche Defizite in der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Wien. Cornelia Scheuer, Vorstandsmitglied von BIZEPS, äußerte im Vorfeld der Staatenprüfung Österreichs am 22./23. August 2023 tiefe Bedenken: „Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass Wien, im Vergleich zu anderen Bundesländern, beispielsweise blinden Menschen oder Menschen mit Lernschwierigkeiten systematisch Persönliche Assistenz verwehrt. Dies widerspricht den Grundsätzen der UN-Konvention und untergräbt den Geist der Inklusion“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Nachrichtendienstes BIZEPS.
HÜRTH (kobinet) Über 100.000 Menschen unterstützen die Forderung nach einer Stärkung der Freiwilligendienste. Damit hat die Petition der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen deutlich das Quorum von 50.000 Unterschriften überschritten und es steht fest, dass es im Herbst eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages geben wird.
HANNOVER (kobinet) Als erster Sozialverband startet der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen eine App, welche den Mitgliedern und Interessierten noch mehr Service bietet und zahlreiche Vorteile sichert. Nutzerinnen und Nutzer können ihre Anliegen so direkt über „Mein SoVD“ regeln und sparen damit Zeit, Papier und Porto. Die App kann sowohl im Google-Play-Store als auch im App-Store von Apple heruntergeladen werden.
München (kobinet) Am 26.6.2023 hat der Autor einen offenen Brief an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Dieter Reiter veröffentlicht (https://kobinet-nachrichten.org/2023/06/26/offener-brief-an-den-ob-der-landeshauptstadt-muenchen-dieter-reiter/). Hierbei ging es um das Konzert von Depeche Mode im Olympiastadion München am 20. Juni 2023. Von den Rollstuhlplätzen aus wird die Sicht auf die Konzertbühne durch stehendes Publikum nahezu unmöglich. Und das, obwohl auch für Menschen mit Behinderung nahezu der volle Preis abverlangt wird.
Nun hat der Oberbürgermeister geantwortet und die kobinet Nachrichten veröffentlichen diese E-Mail.
Wien (kobinet) Der Österreichische Behindertenrat (ÖBR) hat im Rahmen einer Pressekonferenz im Vorfeld der Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auf die bedeutende Rolle der Zivilgesellschaft hingewiesen. Die Zivilgesellschaft soll ein realistisches Bild der österreichischen Lage präsentieren, da Menschen mit Behinderungen am besten wissen, wo sie auf Probleme stoßen, heißt es in einem Bericht des österreichischen Nachrichtendienstes BIZEPS zur Pressekonferenz am 1. August. Am 22. und 23. August 2023 muss sich Österreich bei der Staatenprüfung in Genf den Fragen des UN-Ausschusses für dei Rechte von Menschen mit Behinderungen stellen.
Hamburg (kobinet) Der Hamburger Verein “Grenzen sind relativ” (www.grenzensindrelativ.de) veranstaltet am Samstag, 19. August 2023 von 14:00 bis 23:00 Uhr auf dem Spielbudenplatz (Reeperbahn Hamburg) das “Grenzen sind relativ Festival” mit Bühnenprogramm, Network-Area und interaktiven Erlebniswelten. Darauf hat der Gittarist und die treibende Kraft des Vereins, Mischa Gohlke, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
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Kassel (kobinet) Aus Mitteln der Hans-Böckler-Stiftung werden zum frühesten Beginn im Mai 2024 voraussichtlich sieben Promotionsstipendien für das Promotionskolleg „Just and sustainable transformation (JUST). Gerechte und nachhaltige Transformation“ an der Universität Kassel vergeben, um zentrale Fragen, die sich aus den gesellschaftlichen Herausforderungen zur sozial-ökologischen Transformation ergeben, zu behandeln. Sozial-ökologische Nachhaltigkeit durch transformative Bildung, Barrierefreiheit in der Freiraum-, Stadt- und Landschaftsplanung, Diversität und Inklusion für nachhaltige Unternehmen und Lieferketten sind nur einiger der Themenkomplexe, auf die man sich bewerben kann.
Marburg (kobinet) „Ali Can Pektas gehört zu den besten Blindenfußballern Deutschlands. Der Marburger steht kurz vor dem Gewinn der nächsten Meisterschaft. Sein Ziel danach: die Paralympischen Spiele in Paris“, so heißt es in der Einführung einer Reportage der hessenschau, auf die Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
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Berlin (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) lädt am 12. und 13. September 2023 nach Berlin ein zum DVfR-KONGRESS 2023 Rehabilitation und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit psychischen Erkrankungen – Personenzentrierung und Recovery-Orientierung. „Im Kongresstitel wird die Herausforderung deutlich, vor der unser Gesundheits- und Rehabilitationssystem sowie unsere Gesellschaft steht. Der Kongress thematisiert die Angebote für Reha und Teilhabe sowie Versorgungsstrukturen für Menschen mit psychischen Erkrankungen aus politischer, (sozial-)rechtlicher und fachlicher Perspektive ebenso Versorgungslücken und zukunftsweisende Ansätze“, heißt es in der Ankündigung.
BERLIN (kobinet) Wie der zweite Mobilitätsbericht Berlin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention zeigt, so bestehen in Berlin trotz eines allgemein positiven Trends weiter große Umsetzungsprobleme beim Recht auf persönliche Mobilität. Sie werden sich ohne eine zusammenhängende Gesamtplanung kaum lösen lassen. In einem partizipativen Verfahren hat die Monitoring-Stelle Daten zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zusammengetragen. Der Bericht legt einen besonderen Fokus auf die Implikationen von Mobilitätswende und Neuer Mobilität für Menschen mit Behinderungen.
Wien (kobinet) Die Überwachungsorgane und die zivilgesellschaftliche Delegation haben heute in Wien zur anstehenden Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention informiert. Österreich hat sich mit der Ratifizierung im Jahr 2008 zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verpflichtet. Der Unabhängige Monitoringausschuss überwacht laufend die Einhaltung der UN-BRK in Österreich. Auch international wird die Umsetzung überprüft – und zwar durch den Fachausschuss der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf vom 21. bis 23. August 2023. Laut dem Monitoringausschuss wird die UN-Staatenprüfung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention eklatante Mängel aufzeigen, wie deren Vertreter heute in Wien mitteilten.
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