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Rückgang bei Widersprüchen und Klagen in der Grundsicherung

Text Bundesagentur für Arbeit, Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV)
Logo der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung
Foto: ZAV

Nürnberg (kobinet) Im Jahr 2022 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 403.856 Widersprüche und 50.893 Klagen eingereicht. Das waren 9.733 Widersprüche bzw. 10.489 Klagen weniger als 2021. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit.

Jetzt auch ergänzende unabhängige Teilhabeberatung in Sangerhausen

Portraitfoto von Carsten Rensinghoff
Foto von Dr. Carsten Rensinghoff
Foto: Carsten Rensinghoff

SANGERHAUSEN (kobinet) Seit dem Jahresbeginn 2023 gibt es nun auch in Sangerhausen in Sachsen-Anhalt eine Möglichkeit der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB). Hierbei handelt es sich um ein niedrigschwelliges Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung, mit einer drohenden Behinderung und deren Angehörigen. Beratungen sind zu allen behinderungsspezifischen Themen möglich.

ABiD gegen Herabsetzung der Pflegeuntergrenzen

Die Hand einer älteren Person wird von der Hand einer jüngeren Person gehalten
Gute Pflege braucht ausreichend gute Pflegende
Foto: Pixabay/PublicDomainPictures

BERLIN (kobinet) Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat nun die Krankenkassen aufgefordert, vorübergehend die Personaluntergrenzen nicht mehr zu überprüfen, da nicht mehr genug Pflegekräfte zu Verfügung stehen. Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) spricht sich gegen diese Entscheidung aus. Dieses Problem ist seit Jahren aufgebaut worden, so der ABiD. Statt mehr Personal aufzubauen indem man mehr Finanzen einsetzt, wird einfach die Personaluntergrenze heruntergesetzt. Und die Mitarbeiter die noch da werden jetzt doppelt belastet.

ÖDP für schnelle und beherzte Krankenhausreform

Zwei Mediziner in blauer Kleidung an einem Operationstisch mit einem Patienten
Behandlung in einem Krankenhaus
Foto: Pixabay/Stefan_Schranz

WÜRZBURG (kobinet) Bezugnehmend auf die angekündigte Krankenhausreform hat sich die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) für eine schnelle und beherzte Umgestaltung ausgesprochen. Aus Sicht dieser Partei stimmt zwar die Richtung der Krankenhaus-Reformpläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, doch seine Vorschläge sind noch viel zu halbherzig. Die ÖDP will stattdessen eine bedarfsorientierte, solidarisch organisierte Versorgung ohne Profitabsicht, ohne Fallpauschalensystem und mit weniger Bürokratieaufwand.

VdK fordert: Pflegende Angehörige müssen endlich einen Lohn erhalten

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will pflegende Angehörige stärker unterstützen. Dafür sollen die Beitragssätze in der Pflegeversicherung erhöht werden. Außerdem sind dafür Steuermittel vorgesehen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Endlich hat Herr Lauterbach erkannt, dass pflegende Angehörige am Limit ihrer Belastung sind und sehr dringend mehr finanzielle Unterstützung brauchen. Pflegende Angehörige müssen jetzt im Mittelpunkt einer Reform stehen. Das Ziel muss sein, dass sie finanziell besser abgesichert werden und für ihre Arbeit einen Lohn erhalten. Zudem muss die Regierung endlich ihr Versprechen einlösen, dass Pflegegeld zu erhöhen.“

Neue Norm Podcast zur Vielfalt im Journalismus

Logo: Die Neue Norm
Logo: Die Neue Norm
Foto: BR

München (kobinet) „Wie vielfältig ist der Journalismus in Deutschland?“ Darum geht es in der aktuellen Episode Bayern2-Podcast Die Neue Norm. Jonas spricht mit den beiden Journalistinnen Boussa Thiam und Georgine Kellermann über Repräsentanz, Tokenism und die Frage, wer über was berichten sollte, wie es in der Ankündigung der Dezember-Sendung heißt.

Bericht zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes veröffentlicht

Logo: BMAS
Logo: BMAS
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) „Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes“. So lautet der Titel eines fast 1.400 Seiten starken Berichts über die bisherige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, den die Bundesregierung Ende 2022 an den Deutschen Bundestag zur Unterrichtung weitergeleitet hat. Der Bericht beleuchtet eine Reihe von im Bundesteilhabegesetz geregelten Themen und beurteilt diese auf ihre Wirksamkeit und entsprechende finanzielle Auswirkungen. Die darin dargestellten drei vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) koordinierten Forschungsprojekte wurden jeweils von einem Beirat begleitet. Nicht zuletzt pandemiebedingt, aber auch aufgrund der zögerlichen Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes werden zwei der drei Forschungsprojekte fortgesetzt.

30 Jahre ZsL: Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz

Logo des ZsL Meinz
Logo des ZsL Meinz
Foto: ZsL

Mainz (kobinet) Dieses Jahr stehen beim Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) gleich zwei Jubiläen an. Der Verein feiert einerseits sein 30jähriges Jubiläum und die Beratungsstelle für behinderte Frauen wird 25. Zum Auftakt des Jahres blickt das ZsL Mainz in einer Online-Veranstaltung darauf, was es Gutes aus Mainz zu berichten gibt und was in dieser Zeit erreicht werden konnte. „Gute Nachrichten zur Inklusion“, so lautet eine Online-Veranstaltung, zu der das ZSL Mainz zusammen mit dem NETZWERK ARTIKEL 3 und IGEL-Media am 24. Januar von 17:00 bis 18:30 Uhr einlädt.

14 Jahre lang blind auf Augenhöhe beim mdr Fernsehmagazin Selbstbestimmt

Porträt von Jennifer Sonntat
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Foto: Jennifer Sonntag

Leipzig (kobinet) Seit 2008 hat Jennifer Sonntag das mdr Fernsehmagazin Selbstbestimmt durch ihre Interviews und Ideen bereichert. In der Dezemberausgabe hat die blinde Autorin und Journalistin ein Resümee über ihre Tätigkeit in diesem visuellen Medium gezogen und einen persönlichen Blick in die Zukunft gewagt.

Erfahrungen mit der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

Symbol Prozentzeichen

Frankfurt (Oder) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat sich laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung das Ziel gesetzt, sechs Prozent der Stellen an Menschen mit Behinderung zu vergeben. Ende 2021 seien es knapp 5,9 Prozent gewesen, wird Erika Holz, die Inklusionsbeauftragte der Bank, in dem Bericht zitiert. Viele andere Arbeitgeber*innen sind weit davon entfernt, die entsprechende Quote zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zu erfüllen.

Online-Fachveranstaltung zur Rechtssituation behinderter Geflüchteter

Blaue Hand, Finger bilden die Buchstaben HI, rechts daneben handicap international
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Foto: HI

Berlin (kobinet) Mit einer kostenfreien zweiteiligen Onlineveranstaltung für Fachkräfte informiert Handicap International am 24. Januar und am 2. Februar jeweils von 10:00 bis 12:00 Uhr über Leistungszugänge und Rechtsansprüche für geflüchtete Menschen mit Behinderung aus der Ukraine und vergleicht diese mit der rechtlichen Situation asylsuchender und geduldeter Menschen mit Behinderung in Deutschland. Dr. Barbara Weiser vom Caritasverband für die Diözese Osnabrück konnte als ausgewiesene Expertin für leistungsrechtliche Fragen an der Schnittstelle Flucht und Behinderung in Deutschland gewonnen werden, wie es in der Ankündigung heißt.

Ministerin Paus übergab Schlüssel an Netzwerk von Frauenbeauftragten in Einrichtungen

Schlüsselübergabe durch Ministerin Paus
Schlüsselübergabe durch Ministerin Paus
Foto: Weibernetz

Berlin (kobinet) Heute, am 10. Januar, endete die zweitägige Tagung des Weibernetz zum Thema 15 Jahre Frauenbeauftragte in Einrichtungen – Vom Modell zur eigenständigen Interessenvertretung. Den Höhepunkt der Tagung bildete die Schlüsselübergabe des Weibernetz an den Vorstand des Bundesnetzwerks der Frauenbeauftragten Starke.Frauen.Machen. Bundesfrauenministerin Lisa Paus übergab den Schlüssel im Beisein des Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel, wie es in einer Presseinformation des Weibernetz heißt.

Nach drei Jahren Corona-Pause wieder Kinder- und Jugendcamp des BMAB

Marine Corps team's Jorge Salazar von U.S. Department of Defense

Dieses Artikelbild ist lizenziert unter Creative Commons CC0 1.0 .

WEDEMARK (kobinet) Nach dreijähriger Corona bedingter Unterbrechung veranstaltet der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputation (BMAB) im Sommer dieses Jahres wieder sein Kinder- und Jugendcamp für Kinder und Jugendliche mit Amputationen und Gliedmaßenfehlbildungen. Kindern im Alter von 8 bis 17 Jahren die Gelegenheit, nicht nur mit Altersgenossen aus ganz Deutschland zusammenzutreffen, die ein ähnliches Handicap mitbringen, sondern auch die Chance, ihr Selbstbewusstsein in Bezug auf die eigene Behinderung zu stärken. So könnten sie neun Tage lang ganz unbeschwert sie selbst sein, ihre Grenzen ausloten und sich untereinander austauschen.

Buch zur Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

Symbol Information

Düsseldorf (kobinet) „Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung – Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz“, so lautet der Titel des Buches von Laura Schultz, das vor kurzem vom Verlag Duncker & Humblot veröffentlicht wurde. Laura Schultz hat damit die Ergebnisse ihrer Doktorarbeit zu diesem Thema veröffentlicht.

Barrierefreiheit auf Leipzigs Wegen

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Sören Pellmann, Die Linke, MdB
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Leipzig (kobinet) Barrierefreiheit ist vor allem vor Ort wichtig, wo die Menschen leben und sich täglich bewegen. Am 11. Januar wird der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann daher die Barrierefreiheit auf den Leipziger Fußwegen in den Fokus nehmen. Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Vorsitzende der Fraktion die LINKE. im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: „Ich möchte vor Ort schauen, ob und wo auf den Leipziger Gehwegen Handlungsbedarf besteht, damit Leipzig barrierefreier wird und sich auch im Bereich des Fußverkehrs zu einer Stadt für alle entwickelt.“ Die Tour startet um 11:30 Uhr an der Haltestelle Kurt-Eisner-Straße (stadteinwärts).

überZEUGEN: Geschichten von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und der Ukraine in Leipzig

Plakat Ausstellungseröffnung in Leipzig
Plakat Ausstellungseröffnung in Leipzig
Foto: ABiD

Leipzig (kobinet) Am 13. Januar wird um 15:30 Uhr die inklusive Wanderausstellung „überZEUGEN: Geschichten von Menschen mit Behinderungen in Deutschland und der Ukraine“ in der Volkshochschule Leipzig im Beisein von Gästen feierlich eröffnet. Hierzu lädt des Projekt „INKuLtur – für Inklusion und kulturelle Teilhabe“ in Kooperation mit dem ABiD-Institut Behinderung & Partizipation und Partnerorganisationen aus der Ukraine ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, wie es in der Presseinformation zur Ausstellungseröffnung heißt. Die Ausstellung kann vom 13.01. bis 10.02.2023 montags bis samstags von 7.30 Uhr bis 21.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Volkshochschule Leipzig, Löhrstr. 3-7, in 04105 Leipzig besichtigt werden.

Gemeinsam verschieden sein

Kreis, der mit weiteren bunten Kreisen angefüllt ist.
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Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Wir sehen alle anders aus, haben verschiedene Talente und unterschiedliche Bedürfnisse. Damit wir in einer Gesellschaft gleichberechtigt miteinander leben können, brauchen wir Inklusion. Was das genau heißt? Und wo wir Inklusion noch einbringen müssen? Das erklären wir dir“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Umverteilung unter den Rentnern löst nicht das Problem

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzler, fordert in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, die Renten langsamer steigen zu lassen und besonders hohe Renten künftig abzuschmelzen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu: „Der Vorschlag von Frau Schnitzler klingt wie eine doppelte Rentenkürzung. Diese Umverteilung unter den Rentnern löst aus meiner Sicht nicht das Finanzierungsproblem in der Rentenversicherung. Wir brauchen vielmehr eine grundsätzliche Reform der Rentenversicherung, indem wir alle Erwerbstätigen, also auch Beamte, Politiker und Selbstständige in die Rentenversicherung einbeziehen. Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu mehr Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem.“

Abschlusstagung zu 15 Jahre Frauen-Beauftragte in Einrichtungen im Livestream

Logo: Frauen-Beauftragte in Einrichtungen
Logo: Frauen-Beauftragte in Einrichtungen
Foto: Weibernetz

Berlin (kobinet) Der Verein Weibernetz lädt nach 15 Jahren erfolgreicher Projekte zum Thema Frauenbeauftragte in Einrichtungen zur Abschlusstagung nach Berlin ein. Heute, am 9. und morgen am 10. Januar werden neben Frauenbeauftragten aus ganz Deutschland und vielen Wegbegleiter*innen Bundesministerin Lisa Paus sowie der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel und Ninia La Grande erwartet. Die Tagung wird gemeinsam mit dem Bundesnetzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V. veranstaltet und im Livestream übertragen.

Hoffnung auf viele gute Nachrichten zur Inklusion im Jahr 2023

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion hat das NETZWERK ARTIKEL 3 im Jahr 2022 in dem gleichnamigen von der Aktion Mensch geförderten Projekt verbreitet. Der Koordinator des Projektes, Ottmar Miles-Paul, erhofft sich für 2023 ebenfalls viele gute Nachrichten zur Inklusion, über die im Rahmen des Projektes berichtet werden kann. Denn bei all dem, was in Sachen Barrierefreiheit und Inklusion noch nicht rund läuft und verändert werden muss, gibt es auch einiges zu berichten, was erreicht wurde und Vorbildcharakter hat, findet der Projektkoordinator.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth baut Engagement für Inklusion aus

Claudia Roth
Claudia Roth
Foto: Claudia Roth/Kristian Schuller

Berlin (kobinet) Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ ein, die am 1. Januar 2023 gestartet ist. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärte dazu: „Das Thema Inklusion ist für mich ein wichtiges Anliegen in unserer Gesellschaft und ein wesentlicher Bestandteil der Kulturförderung des Bundes. Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und die Barrierefreiheit in Kultur und Medien ist unser Ziel. Daher begrüße ich die vom Bundeskabinett beschlossene ‚Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei‘.“

Vierter Teilhabeverfahrensbericht veröffentlicht

Logo der BAR
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Foto: BAR

Frankfurt am Main (kobinet) Auch im Jahr 2021 wurden knapp 2,8 Millionen Anträge bei den Rehabilitationsträgern gestellt. Im Vergleich zum Vorjahr bleibt die Anzahl der gestellten Anträge auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe damit auf einem konstanten Niveau. Im Durchschnitt dauerte es 22 Tage, bis eine Entscheidung über einen Antrag vorlag, wobei 83 Prozent der entschiedenen Anträge vollständig oder teilweise bewilligt wurden. Darauf weist die Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation (BAR) im Zusammenhang mit dem vierten Teilhabeverfahrensbericht hin, der im Dezember 2022 für das Jahr 2021 veröffentlicht wurde.

Aktuelle Forderungen der Lebenshilfe an die Politik

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung – damit alle gleichberechtigt teilhaben können. Die aktuell wichtigsten Forderungen der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und Familien hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Parasportliche Leistungen weiterhin kaum bekannt

Frau mit Dicker Jacke und Pudelmütze auf einem Bootssteg im Winter. Stützt sich auf Gehstöcke. An Beinen Orthesen
Foto von Tina Deeken
Foto: Tobias Prüßner

HANNOVER (kobinet) Wer nach sportlichen Leistungen fragt, bekommt, nicht nur von Kindern, sehr schnell Antworten zu den Fußballmannschaften der ersten oder zweiten Bundesliga, dem Skispringen oder anderen Sportarten über welche die Medien regelmäßig berichten. Sport, der von Menschen mit Behinderungen ausgeübt wird, ist da relativ selten dabei. kobinet möchte deshalb hier und heute einmal Tina Deeken vorstellen.

Verlängerung des Berliner Programms zur Arbeitsplatzunterstützung

Symbol Information

Berlin (kobinet) Berliner Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erhalten weiterhin mehr Unterstützung für die Einstellung oder die Ausbildung von Menschen mit Behinderung. Das im Jahr 2021 neu eingeführte Programm wird bis zum 31.12.2024 verlängert. Das haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit vereinbart. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die besonders betroffene schwerbehinderte Menschen einstellen, erhalten über das Arbeitsmarktprogramm zusätzlich zum bekannten Eingliederungszuschuss eine Zuweisung (Arbeitsplatzunterstützung) in Höhe von 20 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgelts.

Mit dem Rollstuhl in den ICE 4 oder?

Frank und Karin vom Wir-Rad-Antrieb
Frank und Karin vom Wir-Rad-Antrieb
Foto: Wir-Rad-Antrieb

Neumünster (kobinet) „Mit dem Rollstuhl in den ICE 4 oder?“ So lautet der Titel des ersten Podcast von Frank und Karin, in dem die Erlebnisse von der Zauberbärin und von Frankyman mit der Bahn sehr anschaulich geschildert werden. „In dieser ersten Folge wird erzählt, was am 22.12.22 am Bahnhof Neumünster passierte und warum es so problematisch ist mit einem Rollstuhl in und aus einem ICE zu kommen“, heißt es in der Ankündigung des Podcast auf YouTube. Und es geht auch darum, was die beiden vom Wir-Rad-Antrieb sonst noch so erleben.

Nachrichten zur Behindertenpolitik zum Anhören

Logo: Ohrfunk
Logo: Ohrfunk
Foto: Ohrfunk

Berlin (kobinet) Auf der Seite der Podcasts von Ohrfunk.de gibt es wieder einige neue Angebote zum Anhören und Herunterladen. Vor allem die von Stefan Müller aufgezeichnet Nachrichten aus der Behinderten- und Sozialpolitik bieten einen Überblick über die Berichterstattung der letzten Wochen zu diesen Themen.

Wo die Ursachen liegen

Orangener Kreis mit dem weißen Buchstaben Z im Kreis und den Buchstaben DF rechts daneben
Logo des zdf
Foto: Pixabay/2247188

MAINZ (kobinet) Eben erst hat es in Berlin Krawalle gegeben und schon wird bei der Suche nach den Ursachen dafür gleich über Integration debattiert. Statt der häufig zu hörenden rassistischer Parolen nach der Silvesternacht braucht es aber bessere soziale Arbeit und mehr Teilhabe bei der Integration. Das jedenfalls fordert der Politikwissenschaftler Ozan Zakariya Keskinkılıç in einem Beitrag des Zweiten Deutschen Fernsehens (zdf)

Deutschland muss Vorbild in Sachen Partizipation und Selbstvertretung werden

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Foto: Michael Gerr

Berlin (kobinet) Deutschland muss nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung Vorbild in Sachen Partizipation und Selbstvertretung werden. Das fordert Ottmar Miles-Paul, Sprecher des Bündnisses von bundesweit agierenden Selbstvertretungsorganisationen behidnerter Menschen, die sich in der LIGA Selbstvertretung zusammengeschlossen haben. Vor allem im Hinblick auf den 2025 in Berlin stattfindenden und von Deutschland und Jordanien auszurichtenden Global Disability Summit müsse Deutschland in diesem Bereich endlich eine Vorbildfunktion einnehmen, anstatt der internationalen Entwicklung hinterherzurennen. Aber auch die anstehende Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im August oder September 2023 müsse Anlass sein, den Motor für mehr Partizipation und Selbstvertretung in Deutschland nun so richtig anzuwerfen.

Fast 200.000 Unterschriften für Mindestlohn in Werkstätten

Lukas Krämer vor der Kamera
Lukas Krämer vor der Kamera
Foto: Lukas Krämer – change.org

Trier (kobinet) „Ich habe 6,5 Stunden am Tag in einer Werkstatt gearbeitet. Diese Werkstattart macht in Deutschland acht Milliarden Umsatz im Jahr. Dennoch zahlt man mir und meinen Kolleg*innen für unsere Arbeit nur 1,35 Euro die Stunde. Es ist für niemanden möglich, davon zu leben, weswegen wir dann auch Grundsicherung vom Staat brauchen. Das kann man mit uns machen, weil wir eine Behinderung haben“, das schreibt Lukas Krämer in seiner Petition mit dem Titel: „#StelltUnsEin – Ich fordere den Mindestlohn für Menschen in Behindertenwerkstätten„, die er auf change.org eingestellt hat und die bereits von fast 200.000 Menschen unterzeichnet wurde.

Ferda Ataman fordert weitreichende Reform des Antidiskriminierungsrechts

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung Ferda Ataman fordert gegenüber dem Tagesspiegel eine weitreichende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), um Betroffene besser vor Diskriminierung zu schützen. „Unser Antidiskriminierungsrecht ist leider zahnlos“, wird die Antidiskriminierungsbeauftragte im Bericht des Tagesspiegel zitiert.

BSVH bietet Kompaktkurs zum Thema „Sehverlust“

Sehtest von Tim Reckmann | a59.de

Dieses Artikelbild ist lizenziert unter Creative Commons BY 2.0 .

HAMBURG (kobinet) Mit dem Älterwerden steigt die Zahl jener Menschen, welche von Augenerkrankung und somit einem Sehverlust betroffen sind. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) bietet in diesem Jahr einen 10 wöchigen Kompaktkurs für davon Betroffene in Hamburg an. In diesem Kurs erfahren die von Sehverlust Betroffenen alles was ihnen hilft, dass auch dann das Leben so eigenständig wie möglich selbst zu organisieren.

In Deutschland angekommen

Frau in rosa Dress im Elektrorollstuhl danebem steht ein Mann mit Streifen-Shirt und umgehängter Tasche
Larysa Vorona mit Ehemann Yuryj
Foto: privat

KIEL (kobinet) Nach den russischen Angriffen mussten sehr viele Ukrainer ihr Land verlassen. Viele von ihnen gingen dorthin wo sie Bekannte und Freunde haben, zum Beispiel nach Kasachstan. Fast acht Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) die Ukraine in Richtung Europa verlassen. Mehr als eine Millionen davon hat Deutschland aufgenommen. Darunter sind auch Menschen mit Behinderungen. „Kobinet“ wollte wissen, wie es diesen Menschen geht, die hinter den Zahlen stehen, was sie denken – und hat einige von ihnen gefragt.

Rückrundenspiele im Rollstuhlbasketball starten am Wochenende

Basketballspieler in weißem und blauen Trikot mit Ball
Beim Spiel gegen den BBC Münsterland
Foto: Gero Müller-Laschet

KÖLN (kobinet) Mit dem Spiel der Köln 99ers gegen den aktuellen Tabellenfünften, dem BBC Münsterland, starten am Sonnabend der Woche um 17:00 Uhr am Bergischen Ring. die Rückrundenspiele der ersten Bundesliga im Rollstuhlbasketball.

Audio-Braille-Rätsel zum Geburtstag von Louis Braille

DBSV in Punktschrift
Grafik zeigt Logo des DBSV in Punktschrift
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Zum Welt-Braille-Tag am 4. Januar hat sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) dieses Mal etwas besonderes einfallen lassen. „Mit einem Braille-Rätsel feiern wir den Geburtstag von Louis Braille, der am 4. Januar seinen 214. Geburtstag hat. Ob Louis Braille sich hätte vorstellen können, wie kryptisch vertonte Brailleschrift klingt? Hören Sie sich dieses Audio-Braille-Rätsel an und finden Sie heraus, welcher Satz in Brailleschrift hier vertont ist“, heißt es zum Audio-Braille-Rätsel des DBSV auf dessen Internetseite. Einsendeschluss ist der 14. Januar.

CDU/CSU fordert mehr Unterstützung bei chronischem Erschöpfungssyndrom

Nach rechte zeigende Pfeile in Schwarz, Rot und Gel. Darunter die Worte CDU/CSU Franktion im Deutschen Bundestag
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Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion

Berlin (kobinet) Die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag fordert Hilfe für Patient*innen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige. Die Versorgungslage der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen sei von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit geprägt. Das Schicksal vieler Menschen werde schlichtweg übersehen, heißt es in einem Antrag (20/4886) der Fraktion, über den der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

Zweiter Zwischenbericht zum Entgeltsystem in Werkstätten

Deckblatt 2. Zwischenbericht Werkstattentgelt
Deckblatt 2. Zwischenbericht Werkstattentgelt
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Die Diskussion über die Ausgestaltung eines inklusiven Arbeitsmarktes und über die Bezahlung in Werkstätten für behinderte Menschen weit unter Mindestlohn steht 2023 ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Der zweite Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bietet dazu einige Informationen. Dieser wurde im Herbst 2022 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Wie bereits beim ersten Zwischenbericht wartet auch der zweite Zwischenbericht mit interessanten Zahlen und Fakten auf.

NITSA fordert Aufhebung der Einkommens- und Vermögensanrechnung

Logo Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz
Logo Nitsa
Foto: NITSA e. V.

Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) vermisst im Entwurf des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts der Bundesregierung einen entscheidenden Baustein zur Herstellung von Gleichberechtigung von behinderten Arbeitnehmer*innen und ihren Kolleg*innen. „Im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention fordern wir die Aufhebung der Einkommens- und Vermögensanrechnung für Leistungsempfänger der Eingliederungshilfe“, heißt es in der Stellungnahme der Organisation zum Entwurf für das Gesetz, das in den nächsten Monaten im Bundestag beraten wird.

Konzentration der Ausgleichsabgabe auf Beschäftigung auf allgemeinem Arbeitsmarkt

Logo Liga Selbstvertretung
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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist ein Ziel des Entwurfs der Bundesregierung für ein Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts. Die LIGA Selbstvertretung begrüßt diese Initiative der Bundesregierung durch die hoffentlich sichergestellt wird, dass Werkstätten für behinderte Menschen und andere aussondernde Einrichtungen zukünftig keine Mittel mehr aus der Ausgleichsabgabe bekommen und diese zielgerichtet zur Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingesetzt werden.

Verena Bentele ist Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Verena Bentele, ist seit dem Jahreswechsel die neue Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung für 2023 und 2024. Sie übernimmt das Amt von ihrem Vorgänger Michael Groß, Präsident des AWO Bundesverbandes. „Ich freue mich sehr darüber, dass ich in den nächsten zwei Jahren als Sprecherin des Bündnisses Kindergrundsicherung der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen eine deutliche Stimme geben kann. Die Zukunft von Kindern darf nicht von der finanziellen Situation der Eltern bestimmt werden. Jedes Kind, das in Deutschland aufwächst, hat ein Anrecht auf eine unbeschwerte Kindheit jenseits von Armut und fehlenden Möglichkeiten für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe“, erklärte Verena Bentele.