Menu Close

Online-Veranstaltung: Kürzen bis es kracht? Sozialstaat als Kern der Demokratie verteidigen!

Infozeichen
Info blau Symbol
Foto: Susanne Göbel

Münster (kobinet) "Kürzen bis es kracht? Sozialstaat als Kern der Demokratie verteidigen!" So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung der GRÜNEN und linken Fraktionen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe mit den Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer und Sören Pellmann, die am 14. JUli 2026 von 14:00 bis 16:00 Uhr via Zoom stattfindet und für die bis zum 12. Juli noch die Anmeldung möglich ist. "Massive Streichungen drohen in allen Bereichen des Sozialstaates Teilhabe an der Gesellschaft zu gefährden oder sogar zunichte zu machen. Durch das Streichen der Schulassistenzen oder das Zwangspoolen in der Eingliederungshilfe, durch das Streichen des Unterhaltsvorschusses oder auch durch die Nicht-Übernahme von Tarifabschlüssen. Alle Kürzungen treffen Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, um teilhaben zu können", heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltung.

Der Co-Fraktionssprecher der linken Fraktion im LWL Rolf Kohn, stellt fest: „Gerade die Menschen, die schon arm und vom kulturellen und sozialen Leben teilweise ausgeschlossen sind, werden von den Streichungen in ihrer jetzt schon eingeschränkten Teilhabe bedroht.“ „Von einer Willensbildung von unten nach oben oder einem Dialogverfahren, wie es in einer Demokratie eigentlich vorgesehen ist, kann bei diesen Kürzungsvorhaben keine Rede mehr sein.“ sagt Corinna Stöxen, Co-Fraktionssprecherin der GRÜNEN Fraktion im LWL. Die beiden Fraktionen in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Bündnis 90/Die GRÜNEN und Die Linke/Die Linke – Die PARTEI – PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ laden deswegen zu dieser ZOOM-Veranstaltung ein.

„Wir diskutieren mit Corinna Rüffer, langjährige grüne Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN und seit mehr als 10 Jahren für den Bereich Behindertenpolitik zuständig und Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag und Sprecher für Inklusion und Teilhabe über die geplanten Streichungen und die Möglichkeiten, dagegen Widerstand zu leisten. Weitere Gäste sind Dr. Robin Korte, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW und Dr. Birgit Rothenberg, Mitglied der Selbstbestimmt Leben-Bewegung, aktiv u.a. als Vorsitzende des Behindertenpolitischen Netzwerkes der Stadt Dortmund und als stellvertretende Vorsitzende im Inklusionsbeirat des LWL“, heißt es weiter in der Ankündigung.

Die Diskussion findet per Zoom statt.

Datum: Dienstag, den 14. Juli 2026

Zeit: 14.00 -16.00 Uhr

Um Anmeldung wird gebeten, Zugangsdaten erhalten Sie am Tag vor der Veranstaltung nach Anmeldung über [email protected]. Um Anmeldung bis zum 12. Juli 2026 wird gebeten.

Lesermeinungen

Bitte beachten Sie unsere Regeln in der Netiquette, unsere Nutzungsbestimmungen und unsere Datenschutzhinweise.

Sie müssen angemeldet sein, um eine Lesermeinung verfassen zu können. Sie können sich mit einem bereits existierenden Disqus-, Facebook-, Google-, Twitter-, Microsoft- oder Youtube-Account schnell und einfach anmelden. Oder Sie registrieren sich bei uns, dazu können Sie folgende Anleitung lesen: Link
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
0 Lesermeinungen
Neueste
Älteste
0
Wir würden gerne Ihre Meinung lesen, schreiben Sie einen Leserbrief!x