Kategorie: Nachricht

Kassel (kobinet) Am 2. Februar findet ein Vorbereitungsworkshop im Kasseler Science Park statt, bei dem Wissenschaftler:innen des neuen Promotionskolleg JUST „Just and sustainable transformation. Gerechte und nachhaltige Transformation“ über die Leitlinien ihrer Forschungsschwerpunkte diskutieren werden. Das Kolleg ist eingebettet in das neue wissenschaftliche Zentrum der Universität Kassel, dem Kassel Institute for Sustainability, das sich umfassend mit den Herausforderungen einer zukunftsfähigen Entwicklung im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beschäftigt (Sustainable Development Goals – SDG). Die sozial ökologische Barrierefreiheit am Beispiel der urbanen Freiraumplanung ist dabei ein Kernthema, das vorrangig durch: Prof. Dr. Marianne Hirschberg und Prof. Dr. Stefanie Hennecke betreut wird.

Stockholm (kobinet) „Greta Tintin Eleonora Ernman Thunberg wurde am 3. Januar 2003 in Stockholm geboren und ist eine schwedische Klimaschutzaktivistin. Ihr Einsatz für eine an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientierte, konsequente Klimapolitik findet weltweit Beachtung. Die von ihr initiierten ‚Schulstreiks für das Klima‘ sind inzwischen zur globalen Bewegung Fridays for Future (FFF) gewachsen. Mit den Schulstreiks möchte sie erreichen, dass Schweden das Klima-Übereinkommen von Paris einhält. Als Repräsentantin der internationalen Klimaschutzbewegung wurde sie 2019 mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet und vom US-Magazin Time als bislang jüngste Person zur Person of the Year gewählt“, heißt es auf Wikipedia über Greta Thunberg, die heute 20 Jahre alt wird. Greta Thunberg ist zudem offen damit umgegangen, dass sie Autismus hat und hat damit auch das Bewusstsein zu diesem Thema mitgeprägt.

Berlin (kobinet) Im Jahr 2023 stehen vier Landtagswahlen an, wie aus den Hinweisen des Deutschen Bundestages hervorgeht. Den Auftakt macht die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 12. Februar. Am 14. Mai wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt. Im Herbst stehen dann noch Landtagswahlen in Bayern und Hessen an.

Mainz (kobinet) Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die rheinland-pfälzische Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem.

Bonn (kobinet) „Du möchtest in diesem Jahr ehrenamtlich aktiv werden? Dann setze deine guten Vorsätze direkt um und finde ein passendes Projekt in unserer Engagement-Plattform. Von Jugendprojekten, über Sportaktivitäten bis hin zu interkulturellen Begegnungen – hier ist für jede*n was dabei!“ So heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Berlin (kobinet) Herzlich willkommen im neuen Jahr 2023. Das wünscht die Redaktion der kobinet-nachrichten all ihren Leser*innen. Um den Start ins neue Jahr und den Durchblick für eine ganze Reihe von Änderungen in der Behinderten- und Sozialpolitik zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Liste mit den wichtigsten Änderungen mit dem Start des neuen Jahres zusammengestellt, wie beispielsweise mit der Einführung des Bürgergeldes.

Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz und das Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion laden gemeinsam zum Online-Austausch über „Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz“ am 24. Januar 2023 von 17:00 bis 18:30 Uhr ein. „Mainz ist nicht nur eine wunderschöne Stadt, sondern hat nicht zuletzt aufgrund des jahrzehntelangen Engagements behinderter Menschen viel in Sachen Inklusion zu bieten. Welche guten Nachrichten zur Inklusion es aus Mainz gibt und was man von den Mainzer*innen lernen kann, darum geht es in dieser Online-Veranstaltung. Diese wird von Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und von Sascha Lang vom Podcast „Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL)“ moderiert und als IGEL-Podcast aufgezeichnet.

STUTTGART (kobinet) Auch wenn Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag Begleitung und Unterstützung benötigen haben die meisten von ihnen den Wunsch, eigenständig und in einer eigenen Wohnung zu leben. Deshalb fördert das Land Baden-Württemberg elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf in diesem Bundesland mit insgesamt 4,2 Millionen Euro.

Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die scharfe Kritik am System der Werkstätten für behinderte Menschen in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 20. Dezember 2022 hat nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung deutlich gemacht, dass mehr Mut für klare Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt nötig ist. Über fünf Milliarden Euro an Steuergeldern fließen in ein System, durch das ca. 320.000 behinderte Menschen mit durchschnittlich 220 Euro pro Monat weit unter Mindestlohn und ohne die üblichen Arbeitnehmer*innenrechte beschäftigt werden. Dies kritisiert die LIGA Selbstvertretung. Der nun von der Bundesregierung verabschiedete Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes enthalte zwar einige gute Ansätze, er ändere aber an den aussondernden Strukturen und Benachteiligungen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt kaum etwas, kritisiert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor kurzem seine Reformpläne zur Krankenhausfinanzierung vorgelegt. Zu seinen Plänen sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der große Wurf ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht gelungen. Der Minister hat viele Fehler in der Krankenhausbehandlung richtig benannt, es folgen aber nur zum Teil richtige Schritte daraus. Er hält weiterhin am System der Fallpauschalen fest, auch wenn er es etwas abspeckt: Nach seinen Plänen sollen nur noch 60 Prozent durch das Leistungsbudget nach dem bisherigen Fallpauschalensystem bezahlt werden. Die restlichen 40 Prozent der Krankenhausvergütung sollen durch ein sogenanntes Vorhaltebudget abgedeckt werden.“ Nach Ansicht des VdK gehören die Fallpauschalen vollständig abgeschafft.

Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr sind die Beschäftigten in Deutschland durchschnittlich mit 64 Jahren in Rente gegangen – sowohl Frauen als auch Männer. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2022 hervor, der einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge als Unterrichtung (20/4825) durch die Bundesregierung vorliegt. Demnach ist der Rentenbeginn seit dem Jahr 2000 um rund zwei Jahre nach hinten gerückt.

Berlin (kobinet) Eltern mit kleinen Kindern und Leute, die ihre Familienangehörigen pflegen und deswegen im Job benachteiligt werden, können sich ab sofort von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beraten lassen. Das sieht das so genannte „Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz“ vor, das am 23. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde und nun in Kraft getreten ist. Aus einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2022 geht hervor, dass Diskriminierungen von Eltern und pflegenden Angehörigen am Arbeitsplatz weit verbreitet sind. 41 Prozent der Eltern gaben an, wegen der Kinderbetreuung Diskriminierung erlebt zu haben. Bei Menschen, die Angehörige pflegen, waren es 27 Prozent.

Kassel (kobinet) „Am 2. Dezember 2022 fand wieder die traditionelle Staffelstabübergabe im Deutschen Behindertenrat (DBR) statt. Weibernetz e.V. hat die Arbeit des DBR-Sekretariats für das Jahr 2023 übernommen. Wir freuen uns auf die herausfordernde Aufgabe gemeinsam mit den DBR-Verbänden. Denn herausfordernd wird das behindertenpolitische Jahr 2023 werden. Es stehen noch viele Themen aus dem Koalitionsvertrag auf der Agenda, die jetzt umgesetzt werden müssen. Dazu gehören umfassende Regelungen zur Barrierefreiheit, der angekündigte Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen, die Reform für ein inklusives Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII), Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen und vieles mehr.“ Darauf weist das Sekretariat des Deutschen Behindertenrats im neuesten Newsletter des DBR hin, der kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurde. Ein Highlight war das DBR-Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Dezember im Kanzleramt.

Berlin (kobinet) Das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung hat zum Jahresende einen Jahresrückblick zur Behindertenpolitik auf das Jahr 2022 ins Internet eingestellt. Dabei kommen auch eine Reihe behindertenpolitisch aktive Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Wort.

Berlin (kobinet) Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, soll im nächsten Jahr einen Bonus von 90.000 Euro ausgezahlt bekommen, zusätzlich zu seinem Jahresgehalt von 900.000 Euro. „Das kann so nicht sein. In der derzeitigen Krise drehen Millionen Bundesbürger*innen jeden Euro einzeln um beim Einkauf – und der DB-Chef soll einen Bonus bekommen? Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?“ Das fragt Kay Macquarrie in einer von ihm gestarteten Petition mit dem Titel: „Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!“

Bremen (kobinet) Im Zuge der „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021‑ 2030“ der Europäischen Kommission organisiert der EuropaPunktBremen zu diesem Thema eine Veranstaltungsreihe. Der erste Termin findet am 16. Januar 2023 und der zweite am 27. Februar 2023 statt. Auf diese hybrid stattfindende Veranstaltungsreihe hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hingewiesen.

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) hat eine Umfrage zur bundesweiten Qualität von Ersatzverkehren im Stadt- und Regionalverkehr gestartet. Alle Angaben sind anonym, personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Es werden lediglich der konkrete Ort, das Datum, Linie und Ziel und der Grund abgefragt. Um möglichst viele Fahrten erfassen zu können ist auch mehrmalige Teilnahme an der Online-Umfrage erwünscht.

Berlin (kobinet) Aktuell werden insgesamt 463 Standorte der „Beratungsstellen zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in 286 Regionen gefördert. Das schreibt die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (20/4941) auf eine Kleine Anfrage (20/4628) der CDU/CSU-Fraktion. Die Regierung verteidigt in der Antwort die Umstellung von einer Projektförderung hin zum Regelbetrieb: Dies sei in der vergangenen Legislaturperiode so beschlossen worden. Die Umstellung der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung auf einen Rechtsanspruch stärke das bundesweite Netzwerk der EUTB-Angebote in seiner Struktur und Qualität und berücksichtige die Erkenntnisse aus der Projektförderung.

Berlin (kobinet) Am 14. November war die Evaluierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Thema im Deutschen Bundestag. Die Evaluierung wurde zusammen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung als Drucksache veröffentlicht. Die wissenschaftliche Evaluation sollte Erkenntnisse darüber liefern, ob die Ziele, die mit der Verabschiedung des BGG und der Novellierung in 2016 angestrebt wurden, erreicht wurden und ob sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Sie gibt zudem Handlungsempfehlungen. Auch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit war Gegenstand der Evaluation, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes verabschiedet. Diese Entscheidung wird von dem Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ausdrücklich begrüßt. Dieser Gesetzentwurf beinhaltet im Kern die Einführung der 4. Stufe der Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Für Arbeitgeber mit mindestens 60 Arbeitsplätzen gilt zukünftig, dass sie pro nicht besetztem Pflichtarbeitsplatz 720 Euro monatlich zahlen müssen, wenn sie ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen. Für kleinere Unternehmen gibt es Sonderregelungen.