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Wie kam Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Blindenschrift?

Symbol Fragezeichen

München (kobinet) Louis Braille verlor bereits im Alter von drei Jahren sein Augenlicht. Sein Vater, ein Sattler, brachte ihm ein paar Jahre später das Alphabet mittels erhabener Buchstaben bei. Mit zehn Jahren kam er ins Pariser Blindeninstitut und der intelligente Junge beschäftigte sich intensiv mit Schrift und deren Umsetzung. Lange bevor es Informatik gab, war er ein Wegbereiter und hat einen Code entwickelt. Die Punktschrift. Zum Geburtstag von Louis Braille, dem Erfinder der Blindenschrift, am 4. Januar schildert der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) wie Louis Braille vor über 200 Jahren auf die Idee der Brailleschrift kam.

Barrierefreiheit auch Thema für gerech­­te und nach­­hal­­ti­­ge Transforma­­ti­on

Symbol Information

Kassel (kobinet) Am 2. Februar findet ein Vorbereitungsworkshop im Kasseler Science Park statt, bei dem Wissenschaftler:innen des neuen Promotionskolleg JUST „Just and sustainable transformation. Gerechte und nachhaltige Transformation“ über die Leitlinien ihrer Forschungsschwerpunkte diskutieren werden. Das Kolleg ist eingebettet in das neue wissenschaftliche Zentrum der Universität Kassel, dem Kassel Institute for Sustainability, das sich umfassend mit den Herausforderungen einer zukunftsfähigen Entwicklung im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen beschäftigt (Sustainable Development Goals – SDG). Die sozial ökologische Barrierefreiheit am Beispiel der urbanen Freiraumplanung ist dabei ein Kernthema, das vorrangig durch: Prof. Dr. Marianne Hirschberg und Prof. Dr. Stefanie Hennecke betreut wird.

Behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin erfolgreich

Foto Geld
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Gemäß einer Fachlichen Weisung der Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping vom 23.11.2022 können behinderte Arbeitgeber*innen in Berlin die bei ihnen angestellten Persönlichen Assistent*innen nach Entgeltgruppe 5 des Tarifvertrags der Länder (TV-L) entlohnen. Dies gilt rückwirkend ab dem 01.01.2022. Grundlage hierfür ist eine für diese Form der Assistenz-Erbringung bisher einmalige Tarifeinigung. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit Persönlicher Assistenz (AAPA) mit.

Greta Thunberg wird heute 20

Greta Thunberg beim Glastonbury Festival (Juni 2022)
Greta Thunberg beim Glastonbury Festival (Juni 2022)
Foto: Raph_PH – Glastonbury2022 (218 of 413)

Stockholm (kobinet) „Greta Tintin Eleonora Ernman Thunberg wurde am 3. Januar 2003 in Stockholm geboren und ist eine schwedische Klimaschutzaktivistin. Ihr Einsatz für eine an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientierte, konsequente Klimapolitik findet weltweit Beachtung. Die von ihr initiierten ‚Schulstreiks für das Klima‘ sind inzwischen zur globalen Bewegung Fridays for Future (FFF) gewachsen. Mit den Schulstreiks möchte sie erreichen, dass Schweden das Klima-Übereinkommen von Paris einhält. Als Repräsentantin der internationalen Klimaschutzbewegung wurde sie 2019 mit dem Right Livelihood Award ausgezeichnet und vom US-Magazin Time als bislang jüngste Person zur Person of the Year gewählt“, heißt es auf Wikipedia über Greta Thunberg, die heute 20 Jahre alt wird. Greta Thunberg ist zudem offen damit umgegangen, dass sie Autismus hat und hat damit auch das Bewusstsein zu diesem Thema mitgeprägt.

Neues Betreuungsrecht stärkt Recht auf Selbstbestimmung

Symbol Paragraph

Mainz (kobinet) Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wird das Betreuungsrecht bundesweit umfassend neugestaltet. Ziel der Gesetzesreform ist es, die Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu stärken. Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer sollen möglichst nur dann bestellt werden, wenn dies zum Schutz der Betroffenen erforderlich ist. Ein selbstbestimmtes Leben der Betroffenen soll insbesondere mit dem neuen Instrument der „erweiterten Unterstützung“ gefördert werden. Darauf weist der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer hin.

Vier Landtagswahlen im Jahr 2023

Symbol Information

Berlin (kobinet) Im Jahr 2023 stehen vier Landtagswahlen an, wie aus den Hinweisen des Deutschen Bundestages hervorgeht. Den Auftakt macht die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 12. Februar. Am 14. Mai wird in Bremen die Bürgerschaft gewählt. Im Herbst stehen dann noch Landtagswahlen in Bayern und Hessen an.

Sozialrechtliche Ansprüche in der Energiekrise

Bild von einem Bildschirm auf dem vier Personen zu sehen sind
Online-Konferenz
Foto: Pixabay/Maiconfz

HANNOVER (kobinet) Aufgrund der Energiekrise können Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen – welche das sind, darauf wollen die Referenten Frank Rethmeier und Fridtjof Ilse am 26. Januar 2023 in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr in ihrem Online-Vortrag „Energiekrise – Sozialrechtliche Ansprüche?“ des Landesverbandes Niedersachsen im Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Antwort geben. An der Zoom-Veranstaltung können SoVD-Mitglieder und auch Interessierte teilnehmen, die sich bis zum 23. Januar 2023 angemeldet haben.

Landesteilhabebeirat setzt sich für inklusives Schulsystem ein

Foto zeigt Matthias Rösch
Matthias Rösch
Foto: MSAGD RLP

Mainz (kobinet) Die Verbesserung der schulischen Inklusion und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes waren Schwerpunkte des rheinland-pfälzischen Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in seiner vergangenen Sitzung. In seinen Beschlüssen hat der Landesteilhabebeirat Empfehlungen an die rheinland-pfälzische Landesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen formuliert. Unter anderem fordert der Landesteilhabebeirat ein Gesamtkonzept für ein inklusives Schulsystem.

EU-Schwerbehinderung mit Neujahrsgrüßen und Ausblick zur Behindertenpolitik für 2023

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Nachrichtenportal zur Sozial- und Behindertenpolitik EU-Schwerbehinderung veröffentlichte zum Jahresbeginn einen Beitrag mit Neujahrsgrüßen und einem Ausblick zur Behindertenpolitik für das Jahr 2023 von einigen behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen.

Gute Vorsätze? Direkt umsetzen!

Logo: Aktion Mensch
Logo: Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Du möchtest in diesem Jahr ehrenamtlich aktiv werden? Dann setze deine guten Vorsätze direkt um und finde ein passendes Projekt in unserer Engagement-Plattform. Von Jugendprojekten, über Sportaktivitäten bis hin zu interkulturellen Begegnungen – hier ist für jede*n was dabei!“ So heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

Kinderhilfswerk fordert Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Bild vom Grundgesetz
Grundgesetz
Foto: omp

BERLIN (kobinet) Zum Jahresbeginn fordert das Deutsche Kinderhilfswerk von Bund, Länder und Kommunen, in diesem Jahr die Kinderrechte endlich umfassend zu einer Leitlinie von Politik, Rechtsprechung und Verwaltungshandeln zu machen. Der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz kommt aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes besondere Bedeutung zu.

Das ändert sich im neuen Jahr

Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Sharepic des BMAS: Das ändert sich 2023
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Herzlich willkommen im neuen Jahr 2023. Das wünscht die Redaktion der kobinet-nachrichten all ihren Leser*innen. Um den Start ins neue Jahr und den Durchblick für eine ganze Reihe von Änderungen in der Behinderten- und Sozialpolitik zu erleichtern, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Liste mit den wichtigsten Änderungen mit dem Start des neuen Jahres zusammengestellt, wie beispielsweise mit der Einführung des Bürgergeldes.

Stellen wir die Weichen für 2023 auf die Einhaltung der Menschenrechte

Gleise mit einer Weiche
Schienenstränge
Foto: Pixabay/652234

Kassel (kobinet) Ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu und bald können wir ein neues begrüßen. Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen, Freund*innen und Unterstützer*innen einen guten Rutsch ins Jahr 2023. Möge es im nächsten Jahr gemeinsam gelingen, die Weichen auf die Einhaltung der Menschenrechte zu stellen.

Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz am 24. Januar 2023

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
Foto: Marleen Soetandi

Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz und das Projekt Gute Nachrichten zur Inklusion laden gemeinsam zum Online-Austausch über „Gute Nachrichten zur Inklusion aus Mainz“ am 24. Januar 2023 von 17:00 bis 18:30 Uhr ein. „Mainz ist nicht nur eine wunderschöne Stadt, sondern hat nicht zuletzt aufgrund des jahrzehntelangen Engagements behinderter Menschen viel in Sachen Inklusion zu bieten. Welche guten Nachrichten zur Inklusion es aus Mainz gibt und was man von den Mainzer*innen lernen kann, darum geht es in dieser Online-Veranstaltung. Diese wird von Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 und von Sascha Lang vom Podcast „Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL)“ moderiert und als IGEL-Podcast aufgezeichnet.

Mitglieder für Betroffenenrat für Pakt gegen sexualisierte Gewalt gesucht

Symbol Fragezeichen

Mainz (kobinet) Ein wichtiger Baustein des rheinland-pfälzischen Pakts gegen sexualisierte Gewalt ist die Einrichtung eines Betroffenenrates. „Kindern und Jugendlichen ein Aufwachsen ohne Gewalt zu ermöglichen, ist mir ein zentrales politisches Anliegen. Mit dem Pakt gegen sexualisierte Gewalt wollen wir die Prävention und Intervention in unserem Land noch weiter verbessern. Dabei ist eine Betroffenenbeteiligung von Anfang an entscheidend. Aus diesem Grund möchte ich Menschen, die sexualisierte Gewalt erfahren haben, für die Mitarbeit im Betroffenenrat gewinnen“, betonte die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz.

Baden-Württemberg fördert Wohngemeinschaften

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Minister Manne Lucha
Foto: Karin Volz

STUTTGART (kobinet) Auch wenn Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag Begleitung und Unterstützung benötigen haben die meisten von ihnen den Wunsch, eigenständig und in einer eigenen Wohnung zu leben. Deshalb fördert das Land Baden-Württemberg elf Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf in diesem Bundesland mit insgesamt 4,2 Millionen Euro.

Neue Podcast-Folge von Simone Fischer

Simone Fischer
Simone Fischer
Foto: Axel Dressel

Stuttgart (kobinet) Kurz vor dem Jahresende wurde eine neue Folge des Podcast der baden-württembergischen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Simone Fischer sprach dabei mit Hülya Marquardt, Mutter, Ehefrau und Fashion-Boutique-Inhaberin ohne Beine, über die Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderungen, die Kraft der Diversität, das Überwinden von Grenzen und den eigenen Weg, das Leben in die Hand zu nehmen.

Mehr Mut für Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt nötig

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Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die scharfe Kritik am System der Werkstätten für behinderte Menschen in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 20. Dezember 2022 hat nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung deutlich gemacht, dass mehr Mut für klare Regelungen zur Inklusion behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt nötig ist. Über fünf Milliarden Euro an Steuergeldern fließen in ein System, durch das ca. 320.000 behinderte Menschen mit durchschnittlich 220 Euro pro Monat weit unter Mindestlohn und ohne die üblichen Arbeitnehmer*innenrechte beschäftigt werden. Dies kritisiert die LIGA Selbstvertretung. Der nun von der Bundesregierung verabschiedete Entwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes enthalte zwar einige gute Ansätze, er ändere aber an den aussondernden Strukturen und Benachteiligungen behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt kaum etwas, kritisiert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

Änderung beim Bürgergeld bei Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt

Symbol Paragraph

Berlin (kobinet) Das Bürgergeld-Gesetz enthält auch Neuregelungen für die Empfänger von Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII. Diese Regelungen treten zum 1. Januar 2023 in Kraft. Darauf weist die Bundesvereinigung Lebenshilfe in einem Beitrag mit Details zu den neuen Regelungen auf seiner Internetseite hin.

Fallpauschalen gehören vollständig abgeschafft

Verena Bentele
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor kurzem seine Reformpläne zur Krankenhausfinanzierung vorgelegt. Zu seinen Plänen sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der große Wurf ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht gelungen. Der Minister hat viele Fehler in der Krankenhausbehandlung richtig benannt, es folgen aber nur zum Teil richtige Schritte daraus. Er hält weiterhin am System der Fallpauschalen fest, auch wenn er es etwas abspeckt: Nach seinen Plänen sollen nur noch 60 Prozent durch das Leistungsbudget nach dem bisherigen Fallpauschalensystem bezahlt werden. Die restlichen 40 Prozent der Krankenhausvergütung sollen durch ein sogenanntes Vorhaltebudget abgedeckt werden.“ Nach Ansicht des VdK gehören die Fallpauschalen vollständig abgeschafft.

Nachbesserungen bei Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche gefordert

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert deutliche Nachbesserungen bei den ab Januar 2023 geltenden Bürgergeld-Regelsätzen für Kinder und Jugendliche. Bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland könnten wir nicht auf die Kindergrundsicherung, die im Jahr 2025 kommen soll, warten. Wir brauchen jetzt eine signifikante Erhöhung der Transferleistungen, ohne die es bei der Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland einen drastischen Rückschlag geben werde, heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Kinderhilfswerks.

Im Durchschnitt mit 64 Jahren in Rente

Symbol Information

Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr sind die Beschäftigten in Deutschland durchschnittlich mit 64 Jahren in Rente gegangen – sowohl Frauen als auch Männer. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2022 hervor, der einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge als Unterrichtung (20/4825) durch die Bundesregierung vorliegt. Demnach ist der Rentenbeginn seit dem Jahr 2000 um rund zwei Jahre nach hinten gerückt.

Martinsclub Bremen bereitet 50jähriges vor

Logo des Martinsclub Bremen
Logo des Martinsclub Bremen
Foto: MC Bremen

BREMEN (kobinet) Am 6. Februar des kommenden Jahres wird der Martinsclub Bremen seit 50 Jahren bestehen. Das Jubiläum steht unter dem Motto „Menschlich. Mutig. Mittendrin.“ Um dies zu feiern sind eine Reihe von Aktionen und Höhepunkten geplant:

Unzureichenden Schutz vor Diskriminierungen für Eltern und pflegende Angehörige kritisiert

Ferda Ataman
Ferda Ataman
Foto: Sarah Eick

Berlin (kobinet) Eltern mit kleinen Kindern und Leute, die ihre Familienangehörigen pflegen und deswegen im Job benachteiligt werden, können sich ab sofort von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes beraten lassen. Das sieht das so genannte „Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz“ vor, das am 23. Dezember 2022 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde und nun in Kraft getreten ist. Aus einer repräsentativen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes von 2022 geht hervor, dass Diskriminierungen von Eltern und pflegenden Angehörigen am Arbeitsplatz weit verbreitet sind. 41 Prozent der Eltern gaben an, wegen der Kinderbetreuung Diskriminierung erlebt zu haben. Bei Menschen, die Angehörige pflegen, waren es 27 Prozent.

Kunsthalle Mainz mit barrierefreiem und inklusivem Programm

Daumen hoch
Daumen hoch
Foto: Irina Tischer

Berlin/Mainz (kobinet) Am 6. Dezember trafen sich für ein erstes Werkstattgespräch zum Thema „Kultur braucht Inklusion“ unter Leitung des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel und des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, Vertreterinnen und Vertreter aller acht Sektionen des Deutschen Kulturrates, des Spitzenverbandes der Bundeskulturverbände, mit den wichtigsten Interessensverbänden und Selbstvertretungsorganisationen der Menschen mit Behinderungen. Ziel der konstituierenden Sitzung, die in jeglicher Hinsicht eine Premiere war, war es, miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Handlungsfelder für die Entwicklung von Teilhabeempfehlungen für den Kunst- und Kulturbereich zu identifizieren und in einen gemeinsamen Austausch zu kommen. Wie Inklusion im Bereich Kunst und Kultur vor Ort gut funktionieren kann, das zeigt die Kunsthalle Mainz mit ihrem aktuellen Programm.

Deutscher Behindertenrat informiert über aktuelle Entwicklungen

Treffen des DBR mit Olaf Scholz am 5.12.22
Treffen des DBR mit Olaf Scholz am 5.12.22
Foto: Bundesregierung / Steffen Kugler

Kassel (kobinet) „Am 2. Dezember 2022 fand wieder die traditionelle Staffelstabübergabe im Deutschen Behindertenrat (DBR) statt. Weibernetz e.V. hat die Arbeit des DBR-Sekretariats für das Jahr 2023 übernommen. Wir freuen uns auf die herausfordernde Aufgabe gemeinsam mit den DBR-Verbänden. Denn herausfordernd wird das behindertenpolitische Jahr 2023 werden. Es stehen noch viele Themen aus dem Koalitionsvertrag auf der Agenda, die jetzt umgesetzt werden müssen. Dazu gehören umfassende Regelungen zur Barrierefreiheit, der angekündigte Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen, die Reform für ein inklusives Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII), Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen und vieles mehr.“ Darauf weist das Sekretariat des Deutschen Behindertenrats im neuesten Newsletter des DBR hin, der kurz vor Weihnachten veröffentlicht wurde. Ein Highlight war das DBR-Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Dezember im Kanzleramt.

Schöne Feiertage

Weihnachtsbaum
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Foto: privat

Kniebis (kobinet) Die kobinet-Redaktion wünscht all ihren Leser*innen schöne und vor allem erholsame Feiertage. Besonders bedankt sich die Redaktion für all die Informationen und Beiträge, die auch dieses Jahr von verschiedenen Akteur*innen an die Redaktion geschickt wurden, auch wenn leider nur ein Bruchteil davon veröffentlicht werden konnte.

Jahresrückblick zur Behindertenpolitik von EU-Schwerbehinderung

EU-Schwerbehinderung
EU-Schwerbehinderung
Foto: EU-Schwerbehinderung

Berlin (kobinet) Das Online-Nachrichtenmagazin EU-Schwerbehinderung hat zum Jahresende einen Jahresrückblick zur Behindertenpolitik auf das Jahr 2022 ins Internet eingestellt. Dabei kommen auch eine Reihe behindertenpolitisch aktive Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu Wort.

Weihnachtssingen an der Alten Försterei

Jung und alt beim Singen
Heute an der Alten Försterei
Foto: sch

Berlin (kobinet) Nach zwei Jahren Corona-Pause fand heute Abend im Stadion an der Alten Försterei wieder das Weihnachtssingen des Berliner Fußballvereins Union statt. 28.500 Eintrittskarten wurden verkauft. Die inzwischen vielfach kopierte Veranstaltung wurde im Fernsehen vom Rundfunk Berlin-Brandenburg übertragen. Es moderierten Caroline Labes und Andreas Ulrich.

Petition: Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!

Bild zur Petition von Kay Macquarrie
Bild zur Petition von Kay Macquarrie
Foto: ay Macquarrie

Berlin (kobinet) Der Chef der Deutschen Bahn, Richard Lutz, soll im nächsten Jahr einen Bonus von 90.000 Euro ausgezahlt bekommen, zusätzlich zu seinem Jahresgehalt von 900.000 Euro. „Das kann so nicht sein. In der derzeitigen Krise drehen Millionen Bundesbürger*innen jeden Euro einzeln um beim Einkauf – und der DB-Chef soll einen Bonus bekommen? Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?“ Das fragt Kay Macquarrie in einer von ihm gestarteten Petition mit dem Titel: „Kein Bonus für den Bahnvorstand: Endlich Pünktlichkeit und Barrierefreiheit!“

Noch immer Unterkünfte für behinderte Geflüchtete gesucht

Logo: hilfsabfrage.de Flucht & Behinderung
Logo: hilfsabfrage.de Flucht & Behinderung
Foto: LB Bremen

Berlin (kobinet) Die von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) gemeinsam mit Handicap International betriebene Internetseite www.Hilfsabfrage.de, die bundesweite Wohn- und Transferangebote für geflüchtete Menschen mit Behinderungen aufführt, erhält nach wie vor Hilfsanfragen von Menschen aus Deutschland, aber auch aus Ländern wie der Ukraine direkt, die nach barrierefreiem Wohnraum oder nach Evakuierungsmöglichkeiten suchen. Darauf weist die ISL in ihrem Newsletter hin.

Strategie für die Rechte behinderter Menschen der EU-Kommission

Flagge der EU
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Foto: gemeinfrei

Bremen (kobinet) Im Zuge der „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021‑ 2030“ der Europäischen Kommission organisiert der EuropaPunktBremen zu diesem Thema eine Veranstaltungsreihe. Der erste Termin findet am 16. Januar 2023 und der zweite am 27. Februar 2023 statt. Auf diese hybrid stattfindende Veranstaltungsreihe hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hingewiesen.

Inklusionsbeirat fordert barrierefreies Wohnen für alle

Rollstuhl vor Treppe von Leichte Sprache, die Fotos

Dieses Artikelbild ist lizenziert unter Creative Commons BY-SA 2.0 .

BERLIN (kobinet) Mit einem Positionspapier hat der Inklusionsbeirat die Mitglieder des „Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum“ aufgefordert, Barrierefreiheit als Standard im geförderten Wohnungsbau zu verankern. Ebenso fordert der Beirat, dass auch im freifinanzierten Wohnungsbau die rechtlichen Vorgaben für barrierefreies Bauen ambitionierter ausgestaltet werden. Auch Maßnahmen für Umbau und Bestandsschutz sollen stärker in den Blick genommen werden.

Wie gut ist der Schienensatzverkehr

Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Logo des Deutschen Bahnkunden-Verband
Foto: DBV

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) hat eine Umfrage zur bundesweiten Qualität von Ersatzverkehren im Stadt- und Regionalverkehr gestartet. Alle Angaben sind anonym, personenbezogene Daten werden nicht erhoben. Es werden lediglich der konkrete Ort, das Datum, Linie und Ziel und der Grund abgefragt. Um möglichst viele Fahrten erfassen zu können ist auch mehrmalige Teilnahme an der Online-Umfrage erwünscht.

Sachsen passt Landesblindengeld an

Geldscheine
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Foto: Irina Tischer

DRESDEN (kobinet) Der Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen, Michael Welsch, begrüßt die im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2023/2024 vom Sächsischen Landtag beschlossene Anpassung des Landesblindengeldgesetzes. Mit dieser Anpassung erhalten ab dem Monat Januar 2023 alle hörsehbehinderten Menschen mit dem Merkzeichen »TBl« (taubblind) im Schwerbehindertenausweis einen Zusatzbetrag in Höhe von monatlich 320 Euro zur Deckung behinderungsbedingter Mehrkosten.

463 Standorte der ergänzenden unabhänigen Teilhabeberatung

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Berlin (kobinet) Aktuell werden insgesamt 463 Standorte der „Beratungsstellen zur Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) in 286 Regionen gefördert. Das schreibt die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (20/4941) auf eine Kleine Anfrage (20/4628) der CDU/CSU-Fraktion. Die Regierung verteidigt in der Antwort die Umstellung von einer Projektförderung hin zum Regelbetrieb: Dies sei in der vergangenen Legislaturperiode so beschlossen worden. Die Umstellung der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung auf einen Rechtsanspruch stärke das bundesweite Netzwerk der EUTB-Angebote in seiner Struktur und Qualität und berücksichtige die Erkenntnisse aus der Projektförderung.

CDU/CSU kritisiert Erhöhung der Ausgleichsabgabe

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 21. Dezember den Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts beschlossen. Dazu hat sich der Beauftragte für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zu Wort gemeldet. Dabei bläst die Union ins altbewährte Horn, in dem sie die Arbeitgeber*innen möglichst nicht belasten wollen und sich gegen die Erhöhung der vierten Stufe der Ausgleichsabgabe für Nullbeschäftiger wendet.

Evaluation des Behindertengleichstellungsgesetzes

Dr. Volker Sieger
Dr. Volker Sieger
Foto: DRV KBS

Berlin (kobinet) Am 14. November war die Evaluierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) Thema im Deutschen Bundestag. Die Evaluierung wurde zusammen mit einer Stellungnahme der Bundesregierung als Drucksache veröffentlicht. Die wissenschaftliche Evaluation sollte Erkenntnisse darüber liefern, ob die Ziele, die mit der Verabschiedung des BGG und der Novellierung in 2016 angestrebt wurden, erreicht wurden und ob sich die vorgenommenen Änderungen in der Praxis bewährt haben. Sie gibt zudem Handlungsempfehlungen. Auch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit war Gegenstand der Evaluation, wie diese in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

Broschüre inklusiv studieren

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Berlin (kobinet) Mit der neuen Publikation „inklusiv studieren“ feiert das Deutsche Studierendenwerks (DSW) das 40-jährige Bestehen seiner Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS), die am 10. und 11. November 2022 in Berlin ihre zweitägige Fachtagung „Stand und Perspektiven der Inklusion an Hochschulen“ veranstaltete.

Kabinett beschließt Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Portraitfotos von Jürgen Dusel (links) und Hubertus Heil (rechte)
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Foto: Rolf Barthel

BERLIN (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes verabschiedet. Diese Entscheidung wird von dem Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, ausdrücklich begrüßt. Dieser Gesetzentwurf beinhaltet im Kern die Einführung der 4. Stufe der Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Arbeitgeber, die keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Für Arbeitgeber mit mindestens 60 Arbeitsplätzen gilt zukünftig, dass sie pro nicht besetztem Pflichtarbeitsplatz 720 Euro monatlich zahlen müssen, wenn sie ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen. Für kleinere Unternehmen gibt es Sonderregelungen.