Kategorie: Nachricht

BERLIN (kobinet) Extreme Hitze ist längst keine Ausnahme mehr, sondern eine der größten gesundheitlichen Herausforderungen der Klimakrise. Hitzewellen dauern länger, treten häufiger auf und gefährden insbesondere Menschen, die besonderen Schutz benötigen. So hat die Hitzewelle Ende Juni in Deutschland nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) rund 5.100 hitzebedingte Todesfälle verursacht, wie aus dem am 9. Juli veröffentlichten Wochenbericht zur Hitzemortalität hervorgeht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts könnte die tatsächliche Zahl der Todesfälle mit einer geschätzten Übersterblichkeit von rund 6.800 Fällen in der Hitzewoche im Juni noch höher liegen.

MERSEBURG (kobinet) In Kooperation mit der Erfurter Herbstlese führt der Merseburger Verein zur sozialen und beruflichen Integration in der Zeit vom 18. Juli bis zum 29. August 2026 im Kultur:Haus Dacheröden eine inklusive Kunstausstellung durch. Gezeigt werden Arbeiten einer offenen kreativen Gruppe von Menschen mit und ohne Behinderung, die sich seit über drei Jahren regelmäßig im Café B trifft. Die barrierefrei zugängliche und kostenfreie Ausstellung gibt Einblicke in gemeinschaftlich entstandene Collagen, Malereien, Druckarbeiten und weitere künstlerische Projekte. Im Mittelpunkt stehen Selbstbilder, kreative Ausdrucksformen, gegenseitige Unterstützung und der Wunsch nach mehr Sichtbarkeit und Inklusion.

Berlin (kobinet)

Das Bundeskabinett hat am 15. Juli 2026 das „Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung“ beschlossen. Mit diesem Gesetz soll die Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung bürgerfreundlicher, transparenter, effizienter und unbürokratischer ausgestaltet. Die Elemente der Digitalisierung und Entbürokratisierung ermöglichen nach Ansicht des Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine weitere Modernisierung der Arbeitsverwaltung. Arbeitsmarktpolitische Instrumente sollen geschärft und neu geschaffen werden, wie es in einer Presseinformation des Ministerums heißt. „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Wenn Unternehmen Arbeitsplätze abbauen müssen, kommt es darauf an, dass die Fachkräfte schnell und unkompliziert in Branchen wechseln, in denen sie gebraucht werden. Ein nahtloser Übergang verhindert Arbeitslosigkeit für die Beschäftigten und ihre Familien und fördert Wirtschaftswachstum. Mit der Job-to-Job-Erprobung stärken wir die Arbeitsmarktdrehscheiben und bauen Brücken in zukunftsfeste Arbeit. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Betriebe in der Krise sind, können bei neuen Arbeitgebern probemäßig arbeiten, sich kennenlernen und so Hürden für den unkomplizierten Wechsel abbauen. Das ist aktive Arbeitsmarktpolitik im Sinne der Beschäftigten“, erklärte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zum Kabinettsbeschluss.

Wien (kobinet) „Das EU-Parlament hat für Verhandlungen zum digitalen Euro gestimmt. Er soll Bargeld ergänzen. Wichtig für Menschen mit Behinderungen: Barrierefreiheit und Inklusion werden dabei mitgedacht.“ So heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS. Und weiter heißt es in dem Bericht von Markus Ladstätter: „Das Europäische Parlament hat am 9. Juli 2026 in Straßburg für die Aufnahme der sogenannten Trilog-Verhandlungen mit den anderen EU-Institutionen über den digitalen Euro gestimmt, wie der ORF berichtet. Ziel des Projekts ist es, Europa im Bereich der digitalen Zahlungen unabhängiger von US-Zahlungsdienstleistern wie Paypal, Mastercard und Visa zu machen. Der digitale Euro soll das klassische Bargeld dabei nicht ersetzen, sondern als europäische Alternative ergänzen.“

Magdeburg (kobinet) Zu einer Sternfahrt nach Magdeburg unter dem Motto „Wir sind Da, wir wollen hierbleiben, wir wollen nicht nur im Landtag in Sachsen-Anhalt, sondern bundesweit, politisch präsent sein“ ruft Selbst Aktiv, die Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, für den 25. Juli 2026 auf. Um 12:00 Uhr soll an diesem Tag auf dem Willy-Brandt-Platz in 39104 Magdeburg-gegenüber vom Hauptbahnhof eine Kundgebung in Magdeburg stattfinden. „Selbst Aktiv befindet sich klar auf der Linie von Selbstbestimmung, Selbstvertretung – und eben selbst Aktivsein und nicht passiv zu Hause bleiben. Der Bundesvorstand von Selbst Aktiv fordert alle Aktiven zu einer Sternfahrt nach Magdeburg auf. Hier wollen wir vor dem Landtag unseren politischen Willen äußern. Es geht darum, die politischen Ziele der Menschenrechtskonvention bundesweit zu platzieren und nochmals in alle Bundesländer zu tragen. Deutlich soll dies durch kurze Redebeiträge aus den Ländern mit kommenden Landtagswahlen werden. Kommt nach Magdeburg“, heißt es im Aufruf von Selbst Aktiv.

HANNOVER (kobinet) Die finanzielle Belastung für Menschen, die in einem Pflegeheim leben, wird immer größer. Mittlerweile müssen sie in Niedersachsen monatlich 3.008 Euro dazu bezahlen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen sieht seine schlimmsten Befürchtungen bestätigt und fordert das Land auf, endlich die Investitionskosten zu übernehmen und Betroffene so zu entlasten. Wer in ein Pflegeheim kommt, muss im ersten Jahr über 3.000 Euro monatlich selbst bezahlen. Das geht aus einer Erhebung des Verbands der Ersatzkassen hervor. Damit erhöht sich der sogenannte Eigenanteil im Vergleich zu 2025 noch einmal um über 200 Euro. „Die Kosten für einen Pflegeheimplatz steigen ins Unermessliche. Das kann sich kaum noch jemand leisten“, sagt Dirk Kortylak, Vorstand des SoVD in Niedersachsen. Das erleben die SoVD-Berater*innen auch in ihrem Alltag. „Zu uns kommen meistens die Angehörigen, die nicht mehr weiterwissen und finanziell am Limit sind. Wir beantragen dann Hilfe zur Pflege, obwohl die Pflegebedürftigen oft ihr Leben lang gearbeitet. Das ist wirklich unwürdig“, betont Kortylak.

BERLIN (kobinet) In dieser Umfrage geht es darum, wie digitale Teilhabe für Menschen mit komplexem Unterstützungsbedarf besser gelingen kann, welche Erfahrungen zu diesem Thema aus der Praxis bereits gibt und welche Maßnahmen erforderlich, um bestehende Barrieren abzubauen. Ziel dieser Umfrage ist es, Erfahrungen, Anregungen und gute Praxisbeispiele zu sammeln, um daraus Impulse für die Weiterentwicklung der digitalen Teilhabe abzuleiten. Die Ergebnisse fließen in die Teilhabeempfehlungen des Bundesbehindertenbeauftragten ein. Zur Teilnahme eingeladen sind Menschen mit Behinderungen, ihre Angehörigen, Fachkräfte, Interessenvertretungen, Verbände sowie alle, die ihre Erfahrungen und Perspektiven einbringen möchten. Die Umfrage ist bis Ende Juli geöffnet und unter diesen Links zu erreichen: Allgemeine Fassung / Fassung in Leichter Sprache.

Berlin (kobinet) Eigentlich wollte die Bundesregierung die Altersdiskriminierung abbauen, wovon im Gesetzentwurf zur Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes nicht viel zu sehen ist. Eine neue Studie zeigt dabei erneut die Dimension von Altersdiskriminierung in Deutschland auf. Wer mit 65 Jahren eine Kfz-Versicherung online abschließt, zahlt dafür nämlich signifikant mehr als mit 45 – und bekommt dabei weniger Tarife angeboten. Das zeigt eine aktuelle wissenschaftliche Untersuchung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), die von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gefördert wurde. „Dass ältere Menschen schlechtere Tarife und weniger Angebote bekommen, wenn sie eine Kfz-Versicherung online abschließen, ist für die Betroffenen schwer nachvollziehbar – sie empfinden diese Praxis als ungerechte Altersdiskriminierung“, bewertet die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, die Ergebnisse.

Hamburg Leipzig (kobinet) Das Deutsche Institut für barrierefreies Lesen hat das Buch von Udo Sierck mit dem Titel „Frech und Frei“ als Hörbuch übernommen. Zudem steht steht das Buch auf der hotlist für die Wahl zum Buch des Jahres aus deutschsprachigen unabhängigen Verlagen. Dies teilte Udo Sierck den kobinet-nachrichten mit. Zudem werde an einer Version des Buches in einfacher Sprache gearbeitet.

Berlin (kobinet) „Krüppel die kämpfen, sind Krüppel die leben“. So steht es auf einem Transparent, das Aktivist*innen, die sich von einer Brücke im Berliner Regierungsviertel mit ihren Rollstühlen abgeseilt haben, bei ihrer Protestaktion am 8. Juli 2026 aufgehängt haben. „Rollstuhl-Kletteraktion in Berlin am 8.7.2026 gegen die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und weiteren Kürzungsplänen!“ heißt es dementsprechend auf der Internetseite von Fight Ableismus mit Informationen und Bildern von der Aktion, die in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause durchgeführt wurde. Am 9. Juli 2026 wurde dann von der Gruppe für direkte Aktion gegen Barrieren eine Meldung mit der Überschrift „Das Willy-Brandt-Haus in Berlin ist besetzt – Aktionsgruppe von beHinderten und nicht-beHinderten Aktivist:innen widersetzt sich der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und weiteren Kürzungsplänen“ auf deren Internetseite und in den sozialen Medien verbreitet. Diese Aktionen machen den Ärger vieler behinderter Menschen über den schlechten Gesetzentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz und über die unsäglichen Kürzungsdiskussionen auf dem Rücken der Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen deutlich.

München (kobinet) Dass der diesjährige Sommer nicht frei von Protesten behinderter Menschen für ihre Selbstbestimmung und Gleichstellung sein wird, ist angesichts der derzeitigen Debatten um Kürzungspläne und längst überfällige gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit vorprogrammiert. Den Disability Pride Monat, der im Juli begangen wird, nutzen auch die Organisator*innen des mittlerweile traditionellen Randgruppenkrawall, während dem am Samstag, den 18. Juli 2026 ab 15 Uhr in München auf dem Marienplatz laut gegen die geplanten Kürzungen der Regierung im sozialen Bereich und für die Unterstützung und das Rechte auf Selbstbestimmung protestiert wird. Redner*innen sind u.a. die Europa-Abgeordnete Katrin Langensiepen, Daniela Maier, Mirko Bialas, Nancy Frind, Beate Jenkner, Brigitte Bührlen, Max Schwarz, Claudia Regemann, Jens Möllenhoff, Sabina Ahmed, Florian Schlund, Stefan Jagel, Chris Lily Kiermeier, Stefan Jagel, Bernd Endress, Brigitte Ziegler und natürlich die Veranstalterin Patricia Koller, wie es in der Ankündigung heißt.

Berlin (kobinet) Am 19. September 2026 findet wieder die „behindert und verrückt feiern“ Pride Parade in Berlin statt. Ab 15:00 Uhr werden an diesem Tag behinderte Menschen, Menschen mit und ohne psychiatrische Diagnosen und ihre Unterstützer*innen unterwegs sein. „Wir werden uns selbstbewusst so zeigen, wie wir sind, und gegen Diskriminierung demonstrieren. Mit dem diesjährigen Motto ’selbstbestimmt und laut!‘ wollen wir auf die Straße gehen und gesehen und gehört werden: Seit 1994 steht im Grundgesetz, dass niemand wegen seiner Behinderungen benachteiligt werden darf. Unser Alltag ist aber oft noch ein ganz anderer. Gerade angesichts der neueren politischen Entwicklungen, die vor allem ohnehin marginalisierte Personen gefährden, freuen wir uns über viele Unterstützer*innen, die mit uns laut sind!“ So heißt es in einer Ankündigung des Organisationsteams der Berliner Pride Parade.

Berlin (kobinet) Je länger man vor der Tür zögert, desto fremder wird man.

Berlin (kobinet) Die Evaluation des BeB-Modellprojekts „Mein Recht auf Teilhabe – Empowerment im Teilhabe-/Gesamtplanverfahren“ bestätigt die Wirksamkeit einer guten Vorbereitung auf das Teilhabe-/Gesamtplanverfahren. Zugleich verweisen sie auf den erheblichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung von Teilhaberechten im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes. Von 2023 bis 2026 unterstützte das von der Aktion Mensch geförderte Projekt Menschen mit Lernschwierigkeiten, psychischen Beeinträchtigungen und hohem Unterstützungsbedarf dabei, sich auf ihr Teilhabe- beziehungsweise Gesamtplanverfahren vorzubereiten. Gemeinsam mit Expert*innen in eigener Sache, Fachkräften aus der Praxis und Theoretiker*innen, wurden Schulungen sowie barrierefreie Handbücher entwickelt. Die Materialien vermitteln Wissen über Rechte und Verfahrensabläufe und unterstützen dabei, eigene Wünsche, Ziele und Bedarfe zu formulieren. So heißt es in einer Presseinformaiton des evangelischen Fachverband für Teilhab (BeB).

STUTTGART (kobinet) Der Bundestag hat gestern das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beraten und verabschiedet. Der Bundesrat diskutierte ebenfalls intensiv über das Gesetz und verzichtete auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Der baden-württembergische Gesundheitsminister Oliver Hildenbrand erklärte dazu in Berlin: „Mit einem Kopf-durch-die-Wand-Verfahren hat die Bundesregierung in den vergangenen Tagen mehr als deutlich gemacht: Diese Reform soll trotz aller berechtigter Kritik jetzt durchgezogen werden. Die Anrufung des Vermittlungsausschusses hätte deshalb leider absehbar nicht zu weiteren Verbesserungen, sondern nur zu weiteren Verzögerungen geführt. Klar ist: Die GKV-Finanzen müssen dringend stabilisiert werden. Wir wollen und dürfen nicht riskieren, dass die Krankenkassenbeiträge weiter steigen. Der Bund ist uns in den Verhandlungen über die GKV-Reform zwar auf den letzten Metern in einigen Punkten entgegengekommen. In der Summe bleibt das Gesetz aus meiner Sicht aber weit hinter dem zurück, was die Länder mit Blick auf die Krankenhäuser, Beitragszahlenden, Leistungserbringenden und Beschäftigten im Gesundheitswesen zu Recht eingefordert haben.“

FRECHEN (kobinet) Mit unterschiedlichen Voraussetzungen, aber viel Zuversicht starten die deutschen Sitzvolleyball-Nationalmannschaften in die Weltmeisterschaften vom 10. bis 17. Juli in Hangzhou (China). Insgesamt kämpfen jeweils 16 Männer- und Frauen-Teams um die Medaillen. Während die deutschen Herren erneut den Sprung unter die besten vier Nationen schaffen wollen, sehen die Frauen die WM als Standortbestimmung auf dem Weg zur Europameisterschaft 2027.

DÜSSELDORF (kobinet) Nach Einschätzung des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen wird das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nachhaltig lösen, sondern die Belastungen zunehmend auf die Krankenkassen und Versicherten verlagern. Die Rückmeldungen der 425.000 Mitglieder in NRW zeigen: „Immer häufiger entstehen erhebliche Eigenanteile für Patientinnen und Patienten oder ihnen wurden kostenpflichtige Zusatzleistungen angeboten. Das gefährdet die Akzeptanz der solidarischen Krankenversicherung“, betont Horst Vöge.

Berlin (kobinet) „Hände weg vom IFG! – Retten Sie die Informationsfreiheit“, so lautet der Titel eines Offenen Briefs von 110 Organisationen an die Bundesregierung, das Bundesinnenministerium und die Bundestagsabgeordneten im Innenausschuss. „Wir fordern, die im Koalitionsausschuss beschlossenen Pläne zur Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zu stoppen“, heißt es in dem offenen Brief auf den die Humanistische Union die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

DÜSSELDORF (kobinet) Sozialminister Karl-Josef Laumann hat den mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Inklusionspreis 2026 des Landes Nordrhein-Westfalen ausgeschrieben. Der Preis zeichnet Projekte, Initiativen oder Organisationen aus Nordrhein-Westfalen aus, die zeigen, wie das selbstverständliche Miteinander von Menschen mit und ohne Beeinträchtigung gut und vorbildlich gelingen kann. Der Bewerbungsschluss ist am 28. August 2026. Die Preise werden in den Kategorien „Inklusion und Arbeit“, „Inklusion und Sport“ und „Inklusion und Gesellschaft“ vergeben. Der 1. Preis ist mit 6.000 Euro dotiert, der 2. mit 5.000 Euro und der 3. mit 4.000 Euro. Eine Jury, deren Mitglieder die preisvergebenden Organisationen sowie ein breites Spektrum des täglichen Lebens von der Selbstvertretung über Medien, Forschung, Politik bis hin zur Wirtschaft vertreten, entscheidet über die Preisvergabe. Darüber hinaus hat die Nordrhein-Westfalen-Stiftung den mit 5.000 Euro dotierten Sonderpreis „Heimat ohne Hindernisse“ ausgeschrieben. Die Preisverleihung findet am 4. November 2026 statt. Weiterführende Informationen zum Inklusionspreis, den Preiskategorien und zur Online-Bewerbung gibt es auf dieser Internetseite.

FRANKFURT (kobinet) In Hessen leben rund 300.000 Frauen mit Behinderung, deren Lebensbedingungen sich, trotz eines in vielen Bereichen verbesserten Umfelds, oft von denen nichtbehinderter Frauen unterscheiden – aber auch von denen behinderter Männer. Das Hessische Koordinationsbüros für Frauen mit Behinderungen (HKFB), das sich in Trägerschaft des Paritätischen Hessen befindet, setzt sich seit vielen Jahren für die Verbesserung der Situation dieser Frauen ein. Die Hessische Landesregierung unterstützt daher auch die Arbeit des HKFB. Staatssekretärin Manuela Strube hat dem Büro am Dienstag in Frankfurt einen Zuwendungsbescheid über rund 90.000 Euro für das Jahr 2026 übergeben. „Das Koordinationsbüro leistet seit mehr als 30 Jahren wertvolle Arbeit für Frauen mit Behinderung. Das ist so wichtig wie wertvoll – für die Betroffenen, die Hilfe erfahren, aber auch im Sinne einer offenen, vielfältigen Gesellschaft, die Teilhabe ermöglicht. Deshalb freue ich mich, dass wir die Tätigkeit des HKFB weiter unterstützen können“, sagte Strube.