Berlin (kobinet) Am 21. Juni fand der erste Jahresempfang in der zweiten Amtszeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft nahmen daran teil - unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Gastredner war Bundesminister Hubertus Heil. Auch die Bundesbauministerin Klara Geywitz war unter den Gästen. Moderiert wurde der Jahresempfang von der gehörlosen Journalistin Iris Meinhardt vom Bayerischen Rundfunk. Die Aufzeichnung des Jahresempfangs steht noch eine Woche im Internet zum Download zur Verfügung.

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Düsseldorf (kobinet) Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Regierung in Nordrhein-Westfalen zeigt nach Ansicht des Sozialverband Deutschland Nordrhein-Westfalen (SoVD) wie so oft in der Politik Licht und Schatten. "Wir freuen uns darüber, dass mehrere unserer Forderungen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben“, erklärt Franz Schrewe, Landesvorsitzender des Sozialverbands SoVD NRW. Auch andere Verbände äußern Freude und Kritik.

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Berlin (kobinet) Anlässlich seines Verbandstages hat der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) am 23. Juni ein Paket mit gesundheitspolitischen Forderungen verabschiedet. Besondere Aufmerksamkeit richtet der Verband dabei auf die effektive Vermeidung von Sehverlust und den gleichberechtigten Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zum Gesundheitssystem. Die Forderungen umfassen die Themen Barrierefreiheit, Früherkennung von Augenerkrankungen, flächendeckende und qualitätsgesicherte Behandlung und Rehabilitation, bedarfsgerechte Versorgung bei Diabetes mellitus, Forschung und Zugang zu den Berufsfeldern der Physiotherapie.

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Wiesbaden (kobinet) Fast jeder zehnte Mensch in Deutschland hat laut aktuellen Erhebungen eine schwere Behinderung, wie ZDF heute berichtet. Zum Jahresende 2021 waren demnach rund 7,8 Millionen schwerbehindert, und damit 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie das Statistische Bundesamt am 22. Juni mitteilte.

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KARLSRUHE (kobinet) Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung hat heute gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin der Stadt Karlsruhe, der Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und und der Messechefin in der Messe Karlsruhe die 21. Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion (REHAB) eröffnet.

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BERLIN (kobinet) Während die einen die nächste Flugreise in den Urlaub planen, können sich andere Familien nicht einmal einen Wochenendausflug mit Übernachtung leisten. In der Reisezeit werden soziale und Umweltfragen gleichermaßen deutlich. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ist fest davon überzeugt, dass es einen sozialen und ökologischen Neustart dringend braucht.

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Berlin (kobinet) "E-Scooter blockieren barrierefreie Übergänge - Unregulierte Spaßmobilität gefährdet behinderte Menschen". Mit diesem Plakat machte Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute in Berlin bei einer Aktion einer Reihe von Verbänden auf Probleme mit herumstehenden bzw. herumliegenden E-Scootern aufmerksam.

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Berlin (kobinet) Allein schon der organisatorische Rahmen war beeindruckend, als sich die ca. 350 Teilnehmenden der Veranstaltung "Mit einer Behinderung in Deutschland: Was sind meine Rechte? Wo bekomme ich Hilfe?" zum Austausch für Menschen mit Behinderung aus der Ukraine am 22. Juni online trafen. Vor allem machten aber die enorm vielen Fragen und Berichte der Teilnehmenden der von Handicap International (HI) und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) organisierten Veranstaltung deutlich, wie hoch der Handlungsdruck für eine menschenrechtlich orientierte Unterstützung behinderter Geflüchteter ist.

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BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Debatten im Bundeskabinett und im Deutschen Bundestag hinsichtlich einer möglicher Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoVD) das Bemühen um eine Entlastung, spricht sich aber für einen anderen Weg aus.

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BERLIN (kobinet) Im Rahmen der Kanuwettbewerbe der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 haben der Internationale Kanu-Verband (ICF) und Special Olympics International (SOI) eine Vereinbarung zur Stärkung der langfristigen und strategischen Zusammenarbeit unterzeichnet.

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Bonn (kobinet) Noch immer sind viele Websites und digitale Dokumente nicht barrierefrei. Barrierefreiheit jedoch ist für 30 Prozent der Menschen in Deutschland notwendig, so eine Studie der Aktion Mensch. Diese Menschen werden von digitalen Angeboten und damit von der Teilhabe ausgeschlossen, beispielsweise sehbehinderte und blinde Menschen, weil Kontraste fehlen oder Buttons nicht textlich beschrieben sind. Daher appelliert PRO RETINA Deutschland anlässlich des dritten Digitaltags am 24. Juni 2022 an Politik und Wirtschaft, Barrieren im Internet abzubauen, um digitale Teilhabe zu gewährleisten.

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Wien (kobinet) Der Dachverband der Selbstbestimmt Leben Initiativen Österreich (SLIÖ) trauert einem Bericht des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS zufolge um das langjährige Mitglied der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung, Theresia Haidlmayr, die in den frühen Morgenstunden des 13. Juni 2022 verstorben ist.

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Berlin (kobinet) Mit einer gemeinsamen Aktion bekräftigen heute, am 23. Juni, um 11:00 Uhr der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverband (ABSV), der FUSS e.V., die Landesseniorenvertretung Berlin, der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Sozialverband VdK und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an der Straße Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße, gegenüber vom Adlon, in Berlin ihre Forderungen, dass E-Scooter von der Straße müssen, so lange es nicht genügend feste Stellplätze und klare Regeln für E-Scooter gibt.

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Bremen (kobinet) Dass eine inklusive Gesellschaft eine krisenfestere Gesellschaft ist, davon ist der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, überzeugt. Und darauf macht in Bremen derzeit eine große Plakatkampagne aufmerksam. An über 120 Großflächen sind die Plakate derzeit für 10 Tage in der Hansestadt verteilt zu sehen. Studierende der Universität Bremen haben im Rahmen eines Seminars für den Landesbehindertenbeauftragten die entsprechende Plakatkampagne entwickelt.

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Berlin (kobinet) Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Lauterbach deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Menschen mit Symptomen sowie andere ausgewählte Personengruppen wie Kleinkinder und Schwangere sollen infrage kommen. Die kostenlosen Bürgertests dürfen nicht eingestellt werden, das fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele.

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ERLANGEN (kobinet) In ihrem Jubiläumsjahr will die Lebenshilfe Bayern auch Geschwister in den Mittelpunkt rücken und allen Interessierten ein Forum für Begegnung, Austausch und Information anbieten. Diesem Ziel dient die Geschwisterwoche, welche am 25. Juli 2022 eröffnet wird und bis zum 31. Juli 2022 stattfindet.

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BERLIN (kobinet) Am kommenden Sonnabend starten Sebastian und Sven um elf Uhr in Berlin ihre Deutschlandtour, die sie in vier Wochen in alle 16 Landeshauptstädte führen wird. Erster Stopp wird Potsdam sein, wo sie ab 17.00 Uhr beim Circus Montelino zu Gesprächen, Diskussionen und später zur Party mit der Inklusionsband Jacke Wie Hose einladen.

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Halle (kobinet) In ihrer Fernseh-Kolumne Mit anderen Augen für das Fernsehmagazin Selbstbestimmt! im mdr spricht die Inklusionsbotschafterin und Moderatorin Jennifer Sonntag in ihrem aktuellen Beitrag über Selbstverteidigung für blinde Frauen. Ein Thema, für das sie sich persönlich sehr engagiert.

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Berlin (kobinet) Am 19. Juni fand der erste Landesparteitag im Jahr 2022 der Berliner SPD statt. Auf der Tagesordnung standen auch eine Reihe von Anträgen zur Behindertenpolitik, die von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderung in der SPD eingebracht wurden, wie Mechthild Rawert, die Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin - mitteilte.

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Berlin (kobinet) Die "Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen" steht ab sofort auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zum Download bereit. Die Studie untersucht die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen in zentralen Lebensbereichen.

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Stuttgart (kobinet) Anlässlich des UN-Welttags des Flüchtlings am 20. Juni erinnern der Flüchtlingsrat, der PARITÄTISCHE in Baden-Württemberg, die Seebrücke und der Landesverband der Kommunalen Migrantenvertretungen (LAKA) Baden-Württemberg die Landesregierung an ihre Versprechen im Umgang mit geflüchteten Menschen. Sie treten für eine unabhängige Flüchtlingsberatung und Gleichbehandlung aller Flüchtlinge ein.

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Berlin (kobinet) Das Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Ausgleichsabgabe soll im Herbst auf den Weg gebracht werden. Das erklärte der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil heute beim Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Es dürfe null Verständnis für Nullbeschäftiger geben, betonte Hubertus Heil. Jürgen Dusel machte in seiner Eröffnungsrede unter anderem klar, dass ein sozialer Wohnungsbau, der nicht barrierefrei ist, kein sozialer Wohnungsbau ist.

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BERLIN (kobinet) Ende September wird in Mülheim an der Ruhr der 11. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) stattfinden. Er steht unter dem Motto „Demenz: Neue Wege wagen?!“ Der Kongress wird ein Treffpunkt für Menschen mit Demenz, Angehörige sowie haupt- und ehrenamtlich Engagierte aus Pflege, Betreuung und Therapie sein.

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MÜNSTER (kobinet) Die Sozialstiftung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) hat über weitere Förderungen entschieden. Auf dieser Grundlage werden drei Projekte eine Förderung von insgesamt 400.000 Euro erhalten.

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Berlin (kobinet) Am 31. Mai und 1. Juni fanden die Inklusionstage 2022 unter dem Motto "WOHNEN barrierefrei ∙ selbstbestimmt ∙ zeitgemäß“ als hybride Veranstaltung in Berlin und im Livestream statt. Für all diejenigen, die es nicht geschafft haben, live dabei zu sein, hat das Organisationsteam vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine gute Nachricht: Alle Programmpunkte sind nun online abrufbar. Für eine bessere Navigation wurden die Livestreams bearbeitet und ein Videoclip pro Programmpunkt auf der Veranstaltungswebseite eingestellt.

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Berlin (kobinet) Seit Mai 2018 leitet Bernhard Franke kommissarisch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Dieser Übergangsstatus dürfte nun bald eine Ende haben, denn das Bundeskabinett hat nun Ferda Ataman als Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen, wie das Mitglied des Familienausschusses der Grünen, Schahina Gambir, mitteilte, die die Entscheidung begrüßt.

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Berlin (kobinet) Am Freitag, den 24. Juni wird im Bundestag mit der ersten Beratung von vier Anträgen in Sachen Sterbehilfe ein Thema angepackt, das auch aus Sicht behinderter Menschen erhebliche Brisanz birgt. Grundlage der Beratungen ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom Februar 2020 zur Sterbehilfe. (2 BvR 2347/15), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

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Bochum (kobinet) Kaum veröffentlicht gibt es für den Referentenentwurf zum Triage-Gesetz schon Kritik – aus der Zivilgesellschaft ebenso wie aus der Opposition des Bundestags. Das Gesetz soll "Verfahren im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten“ regeln. Darüber informiert das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) auf seiner Internetseite.

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Berlin (kobinet) Vom 22. – 23. September veranstaltet die Jobbrücke InklusionPLUS einen Fachtag mit dem Titel "Arbeit für alle? Von Chancen und Grenzen des inklusiven Arbeitsmarktes". Der Fachtag wird im Berliner TUECHTIG – Raum für Inklusion, Oudenarder Straße 16 Haus D06, in 13347 Berlin stattfinden. "Die Räumlichkeiten sind selbstverständlich barrierefrei zugänglich. Unser Fachtag ist für die Öffentlichkeit zugänglich, jede:r ist herzlich Willkommen", berichtet Lea Voitel in einem Bericht zur Ankündigung des Fachtags für die kobinet-nachrichten.

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KARLSRUHE (kobinet) Seit dem Jahr 1980 ist die REHAB alle zwei Jahre eigentlich ein gesetzter Termin im Branchenkalender. Wegen der Corona-Pandemie konnte diese Messe lange Zeit nicht stattfinden - am 23. Juni öffnet die REHAB Karlsruhe als eine der weltweit bedeutendsten Fachmessen für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion nun wieder ihre Tore. Dann werden rund 350 Ausstellenden aus 18 Ländern auf rund 35.000 Quadratmetern in der Messe Karlsruhe vertreten sein.

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STUTTGART (kobinet) Die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg "Gemeinsam leben -gemeinsam lernen" hat in der vergangenen Woche ein 20seitiges Ergänzungsheft zu ihrem 2018 erschienenen Ratgeber "Inklusion macht Schule - Ich kenne meine Rechte" vorgestellt.Das Heft enthält Ergänzungen, Erläuterungen und Korrekturen rund um schulische Inklusion in Baden-Württemberg und das Schulgesetz.

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BERLIN (kobinet) Mit der Eröffnung der Nationalen Spiele Berlin 2022 von Special Olympics im Stadion "An der Alten Försterei" ist zugleich der Startschuss für ein inklusives Sportjahr gefallen. Damit über diese Ereignisse alle und jederzeit gut informiert sein können, haben die Organisatoren der Special Olympics auch Medienpartnerschaften, zum Beispiel mit der SID Sportmarketing & Communication Services GmbH, abgeschlossen.

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Halle (kobinet) "Einfach mal die Straße überqueren: Warum ich mir als blinde Verkehrsteilnehmerin wünsche, dass sehende Autofahrer*innen die Augen auf haben", dieser Frage geht die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in einem auf Facebook veröffentlichten Beitrag nicht zuletzt angesichts der Tages der Verkehrssicherheit am 18. Juni nach. "Aktuell wurde Aktivist und Autor #RaulKrauthausen in seinem Rollstuhl von einem Auto angefahren, am Zebrastreifen! 'Rollstuhl kaputt. Raul kaputt', lässt er die Community wissen. Raul, dir erstmal von Herzen gute Besserung! Ich bin schockiert!" schreibt Jennifer Sonntag und appelliert: "Lasst uns gegenseitig besser mitdenken!"

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Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, klare Regelungen für die Identifizierung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und ihrer Bedarfe im Kontext des Aufnahmeverfahrens gesetzlich zu verankern. Der Angriff Russlands auf die Ukraine zwingt viele Menschen zur Flucht, unter ihnen auch Menschen mit Behinderungen. Die meisten geflüchteten Menschen aus der Ukraine haben zwar eine bessere rechtliche Ausgangssituation als Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland Schutz suchen. Aber auch hier bestehen gravierende Mängel bei der Identifizierung, der Unterbringung und der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen, heißt es vonseiten des Instituts.

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Bonn / Kiel (kobinet) In Schleswig-Holstein sollen in den kommenden Jahren in fünf Modellkommunen inklusive Sozialräume entstehen. In einem gemeinsamen Förderprogramm der Landesregierung von Schleswig-Holstein und der Aktion Mensch stehen dafür bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung. Modellkommunen sind die Kreise Pinneberg und Segeberg sowie die Städte Glückstadt, Mölln und Preetz.

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Berlin (kobinet) Punkt 21:40 Uhr am Sonntagabend eröffnete die Berliner Innensenatorin Iris Spranger offiziell die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022. Danach entzündeten die "Gesichter der Spiele“, Robert Herberg und Lilly Binder, die Special Olympics Flamme. Zuvor feierten Athlet*innen, Delegationen, Angehörige und Zuschauer*innen im Innenraum wie auf den Tribünen des Stadions An der Alten Försterei. Höhepunkt im Show-Programm: der Auftritt der Berliner Band MiA, die mit ihrem ersten Sommerkonzert begeisterten.

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Berlin (kobinet) Am 21. Juni findet der diesjährige Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung in Berlin statt. Der Jahresempfang, bei dem u.a. der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, eine Rede hält, kann auch per Livestream am 21. Juni 2022 ab 16:30 Uhr verfolgt werden.

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Trier (kobinet) "Lukas Krämer (28) ist ein erfolgreicher YouTuber. Mit fünf Jahren erkrankte er an einer Meningitis. Nach der Schulausbildung arbeitete er in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung. Dort fühlte er sich jedoch unterfordert. Auch die Bezahlung von Werkstatt Angestellten kritisierte er scharf. Derzeit arbeitet Lukas Krämer als Social-Media-Experte bei der Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer", heißt es in der Ankündigung des Fernsehbeitrags mit Lukas Krämer, der heute am 18. Juni um 12:00 Uhr im ZDF im Magazin einfach Mensch ausgestrahlt wird und bereits ins Internet eingestellt ist.

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Trier (kobinet) "Der Referentenentwurf zum #Triagegesetz ist da! Und es kam wie erwartet … wir opfern die Schwächsten. Und wir opfern den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Lebenswertindifferenz", so hat die Behindertenrechtlerin Nancy Poser auf den Versand des Referentenentwurfs zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Sachen Triage des Bundesgesundheitsministeriums auf Twitter reagiert. Und die vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreiche Beschwerdeführerin zur Triage legte nach: "Menschen mit Behinderung werden vom bloßen Postulat der Nichtdiskriminierung nicht geschützt, wenn zugleich chancenbeeinflussende Komorbiditäten (die die meisten Menschen mit Behinderungen haben) zulässiges Kriterium sind."

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