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Bund erstattet Kosten für Stimmzettelschablonen

Kreuz auf Wahlzettel
Wahlzettel mit Kreuz
Foto: ISL

BERLI)N (kobinet) Im Herbst dieses Jahres stehen wieder einige Wahlen auf den Terminplänen der Politik. Dann wird auch die Barrierefreiheit der Wahllokale und des Wahlvorgangs insgesamt wieder stärker in den Fokus rücken. In einer Kleinen Anfrage haben Abgeordnete der Fraktion "Die Linke" die Bundesregierung nach den barrierefreien Zugängen zu Wahlen für blinde und sehbehinderte Menschen gefragt. Die Antwort der Bundesregierung enthält neben der Auskunft, Blindenvereinen, welche die Herstellung und Verteilung von Stimmzettelschablonen übernommen haben, die hierfür aufgewandten notwendigen Ausgaben zu erstatten, weitere Angaben zur Verantwortlichkeit für die Barrierefreiheit von Wahllokalen und kann unter diesem Link nachgelesen werden.

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