BERLIN (kobinet)
Viele Menschen haben protestiert.
Protestieren bedeutet: Menschen zeigen laut, dass sie etwas nicht gut finden.
Sie wollen, dass sich etwas ändert.
Am 5. Mai gab es eine große Demo.
Am 22. Juni gab es eine Kund-gebung vor dem Paul-Löbe-Haus.
Bei einer Kund-gebung treffen sich viele Menschen.
Die Menschen zeigen ihre Meinung auf der Straße.
Das Paul-Löbe-Haus gehört zum Deutschen Bundes-Tag.
Die Bundes-Regierung hat diese Proteste ignoriert.
Ignorieren bedeutet: Man tut so, als ob etwas nicht da ist.
Man kümmert sich nicht darum.
Der ABiD ist dagegen.
ABiD bedeutet: All-gemeiner Behinderten-Verband in Deutschland.
Der ABiD setzt sich für Menschen mit Behinderung ein.
Der ABiD sagt: Die Bundes-Regierung behandelt Menschen mit Behinderung falsch.
Die Regierung sieht sie nur als Kosten-Faktor.
Kosten-Faktor bedeutet: Jemand denkt nur daran, was etwas kostet.
Der Mensch dahinter wird dabei vergessen.
Das verletzt die Würde von Menschen mit Behinderung.
Würde bedeutet: Jeder Mensch verdient Achtung und Respekt.
Kein Mensch darf schlecht behandelt werden.
Der ABiD-Vorstand fordert:
Teil-habe ist ein Menschen-Recht.
Teil-habe bedeutet: Man macht bei etwas mit.
Man gehört dazu.
Man wird nicht ausgeschlossen.
Das steht in der UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Die Politik reagiert nicht auf die Proteste.
Das ist für den ABiD nicht akzeptabel.
Der ABiD fordert echte Verände-rungen.
Menschen mit Behinderung sollen mitbestimmen dürfen.
Die Verbände sollen ein festes Mitsprache-Recht bekommen.
Mitsprache-Recht bedeutet: Man darf bei Entscheidungen mitreden.
Die eigene Meinung muss gehört werden.
Das BMAS erarbeitet gerade neue Regeln.
BMAS bedeutet: Bundes-Ministerium für Arbeit und Soziales.
Das nennt man Reform-Prozess.
Ein Reform-Prozess braucht Zeit und viele Schritte.
Dabei muss das Mitsprache-Recht festgelegt werden.
Der ABiD fordert außerdem:
Keine Gesetze gegen die UN-BRK.
UN-BRK bedeutet: UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Das ist ein Abkommen zum Schutz von Menschen mit Behinderung.
Viele Länder haben dieses Abkommen zusammen beschlossen.
Alle halten sich daran.
Der Behinderten-Beauftragte soll mehr Rechte bekommen.
Ein Beauftragter ist eine Person mit einer besonderen Aufgabe.
Diese Person kümmert sich um ein bestimmtes Thema.
Er soll Gesetze stoppen können.
Diese Gesetze schaden Menschen mit Behinderung.
Die Bundes-Regierung muss etwas ändern.
Sonst handelt der ABiD.
Der ABiD will dann mehr Druck machen.
Er plant weitere Demos und Proteste.
Er will auch vor Gericht klagen.
Er macht das mit anderen großen Verbänden zusammen.
Foto: ABiD
BERLIN (kobinet) Trotz breiter öffentlicher Kritik und lautstarker Proteste – darunter die große Demonstration am 5. Mai sowie die Kundgebung vor dem Paul-Löbe-Haus am 22. Juni – ignoriert die Bundesregierung weiterhin die berechtigten Sorgen von Millionen Menschen mit Behinderung. Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) verurteilt aufs Schärfste, dass Menschen mit Behinderung in den aktuellen Reformplänen zur Eingliederungshilfe faktisch auf einen Kostenfaktor reduziert werden. Die geplanten Einschnitte degradieren Betroffene zu einer vermeintlichen "Einsparmasse" – ein Vorgehen, das grundlegende Menschenrechte missachtet und die Würde von Millionen verletzt.
„Teilhabe ist kein Luxusgut, sondern ein völkerrechtlich verbrieftes Menschenrecht“, erklärt der ABiD-Vorstand. „Dass die Politik unsere Proteste ungehört verhallen lässt, ist ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Wir sind es leid, immer wieder um die elementarsten Grundlagen unserer Existenz kämpfen zu müssen. Wir fordern ein sofortiges Umdenken: Weg von der reinen Sparlogik, hin zu echter Barrierefreiheit und strukturellen Reformen durch Bürokratieabbau.“
Damit Menschen mit Behinderung endlich auf Augenhöhe wahrgenommen werden, fordert der ABiD ein Ende der politischen Ignoranz und fordert:
- Ein echtes Stimmrecht statt Alibi-Dialogen: Betroffenenverbände müssen im laufenden Reformprozess des BMAS ein verbindliches Mitbestimmungsrecht erhalten.
- Die konsequente Einhaltung der UN-BRK: Keine Gesetzesänderungen oder Kürzungen, die gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstoßen.
- Die Stärkung der Behindertenbeauftragten: Ein gesetzliches Vetorecht bei allen Gesetzesentwürfen, die die Rechte von Menschen mit Behinderung einschränken.
Sollte die Bundesregierung ihren Kurs der sozialen Kälte fortsetzen, so kündigt der ABiD an, wird er gemeinsam mit starken Bündnispartnern den Druck auf der Straße und auf dem Rechtsweg deutlich erhöhen.
Foto: ABiD
BERLIN (kobinet) Trotz breiter öffentlicher Kritik und lautstarker Proteste – darunter die große Demonstration am 5. Mai sowie die Kundgebung vor dem Paul-Löbe-Haus am 22. Juni – ignoriert die Bundesregierung weiterhin die berechtigten Sorgen von Millionen Menschen mit Behinderung. Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland "Für Selbstbestimmung und Würde" e.V. (ABiD) verurteilt aufs Schärfste, dass Menschen mit Behinderung in den aktuellen Reformplänen zur Eingliederungshilfe faktisch auf einen Kostenfaktor reduziert werden. Die geplanten Einschnitte degradieren Betroffene zu einer vermeintlichen "Einsparmasse" – ein Vorgehen, das grundlegende Menschenrechte missachtet und die Würde von Millionen verletzt.
„Teilhabe ist kein Luxusgut, sondern ein völkerrechtlich verbrieftes Menschenrecht“, erklärt der ABiD-Vorstand. „Dass die Politik unsere Proteste ungehört verhallen lässt, ist ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Wir sind es leid, immer wieder um die elementarsten Grundlagen unserer Existenz kämpfen zu müssen. Wir fordern ein sofortiges Umdenken: Weg von der reinen Sparlogik, hin zu echter Barrierefreiheit und strukturellen Reformen durch Bürokratieabbau.“
Damit Menschen mit Behinderung endlich auf Augenhöhe wahrgenommen werden, fordert der ABiD ein Ende der politischen Ignoranz und fordert:
- Ein echtes Stimmrecht statt Alibi-Dialogen: Betroffenenverbände müssen im laufenden Reformprozess des BMAS ein verbindliches Mitbestimmungsrecht erhalten.
- Die konsequente Einhaltung der UN-BRK: Keine Gesetzesänderungen oder Kürzungen, die gegen die UN-Behindertenrechtskonvention verstoßen.
- Die Stärkung der Behindertenbeauftragten: Ein gesetzliches Vetorecht bei allen Gesetzesentwürfen, die die Rechte von Menschen mit Behinderung einschränken.
Sollte die Bundesregierung ihren Kurs der sozialen Kälte fortsetzen, so kündigt der ABiD an, wird er gemeinsam mit starken Bündnispartnern den Druck auf der Straße und auf dem Rechtsweg deutlich erhöhen.
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