Berlin (kobinet)
Simone Fischer ist Politikerin.
Sie ist bei den Grünen im Bundes-Tag.
Sie kümmert sich um das Thema Pflege.
Pflege bedeutet: Menschen werden bei alltäglichen Dingen unterstützt.
Zum Beispiel alte oder kranke Menschen.
Im Bundes-Tag wird über ein Gesetz gesprochen.
Ein Gesetz ist eine Regel für alle Menschen.
Alle müssen sich an diese Regel halten.
Das Gesetz heißt: GKV-Beitrags-Stabilisierungs-Gesetz.
GKV bedeutet: Gesetzliche Kranken-Versicherung.
Das ist die Kranken-Versicherung für die meisten Menschen in Deutschland.
Die Regierungs-Koalition möchte dieses Gesetz ändern.
Eine Koalition ist eine Zusammen-arbeit von Parteien.
Diese Parteien arbeiten gemeinsam in der Regierung.
Simone Fischer kritisiert diese geplanten Änderungen.
In Kranken-Häusern arbeiten Pflege-Kräfte.
Pflege-Kräfte sind Menschen, die Pflege als Beruf machen.
Sie helfen kranken oder alten Menschen jeden Tag.
Es gibt Werkzeuge zum Messen von Personal-Bedarf.
Diese Werkzeuge heißen: Personal-Bemessungs-Instrumente.
Mit diesen Werkzeugen misst man: So viel Personal wird gebraucht.
Simone Fischer sagt: Die Koalition schafft diese Instrumente ab.
Das ist schlecht für die Pflege.
Es wird schlechter statt besser.
Auch eine besondere Kommission soll abgeschafft werden.
Eine Kommission ist eine Gruppe von Fach-Leuten.
Diese Gruppe berät über Pflege-Personal und macht Vorschläge.
Simone Fischer sagt: Gute Pflege braucht verlässliche Werkzeuge.
Diese Werkzeuge zeigen: So viel Personal wird gebraucht.
Diese Werkzeuge dürfen nicht abgeschafft werden.
Nur so kann Pflege gut bleiben.
Simone Fischer kritisiert auch die Finanzierung.
Finanzierung bedeutet: Geld wird für etwas bereit-gestellt.
In diesem Fall zahlen die Kranken-Versicherungen.
Es gibt kleine Verbesserungen.
Die großen Probleme bleiben aber.
Sie werden nicht gelöst.
Das Pflege-Budget wird weiter begrenzt.
Budget bedeutet: Geld für eine bestimmte Sache.
Man plant vorher, wie viel Geld man braucht.
Das Geld reicht nicht für den echten Bedarf.
Bedarf bedeutet: So viel wird wirklich gebraucht.
Außerdem gibt es das Thema Tarif-Bezahlung.
Tarif bedeutet: Festgelegte, faire Löhne für bestimmte Berufe.
Pflege-Kräfte sollen nach Tarif bezahlt werden.
Aber diese Bezahlung wird nicht vollständig gesichert.
Das gilt für die häusliche Kranken-Pflege und die Reha.
Häusliche Kranken-Pflege bedeutet: Pflege bei Menschen zu Hause.
Reha bedeutet: Behandlung, damit man wieder gesund wird.
Simone Fischer sagt: Gutes Personal ist schwerer zu finden.
Und es ist schwerer, Personal fair zu bezahlen.
Am Freitag, den 10. Juli 2026 um 9:00 Uhr berät der Bundes-Tag.
Es geht um dieses Gesetz.
Dann stimmen die Abgeordneten ab.
Abgeordnete sind Menschen, die für andere Menschen im Bundes-Tag sprechen.
Hier findest du die Tages-Ordnung des Bundes-Tags: Tages-Ordnung des Bundes-Tags vom 8. bis 10. Juli 2026
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet) Zu den geplanten Änderungsanträgen der Koalition zum GKV Beitragsstabilisierungsgesetz hat sich Simone Fischer, pflegepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, im Vorfeld der Debatte und Beschlussfassung zu den geplanten Gesetzesänderungen zu Wort gemeldet. "Die Änderungsanträge der Koalition zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz sind ein massiver Rückschritt für eine bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern. Statt die dringend benötigten, wissenschaftlich fundierten Bemessungsinstrumente für Pflege und weitere Gesundheitsberufe weiterzuentwickeln und verbindlich einzuführen, setzt die Koalition diese de facto außer Kraft. Gravierend ist dabei auch die geplante Abschaffung der zuständigen Kommission. Damit verabschiedet sich die Koalition von einer strukturierten und evidenzbasierten Weiterentwicklung - zulasten der Beschäftigten und der Patient*innen."
Wer bessere Arbeitsbedingungen und Versorgungsqualität ernst nehme, dürfe nach Ansicht von Simone Fischer die Grundlage dafür nicht beseitigen. Gute Versorgung brauche verlässliche Instrumente, die den Personalbedarf in Pflege, Therapieberufen und weiteren Gesundheitsberufen realistisch abbilden – keine unverbindliche Generalnorm.
„Bei der Finanzierung zeigt sich ein Muster: Es gibt zwar punktuelle Anpassungen, doch diese bleiben Stückwerk und lösen die strukturellen Probleme nicht. Die Änderungen am Pflegebudget führen weiterhin zu einer Deckelung, die sich nicht am tatsächlichen Bedarf orientiert. Und auch bei der Tarifrefinanzierung gilt: Trotz Nachbesserungen wird sie bei der medizinischen Rehabilitation und in der häuslichen Krankenpflege weiterhin nicht vollständig sichergestellt. Diese Verschlimmbesserungen schaffen keine echte Entlastung, sondern erschweren nach wie vor die Gewinnung und Tarifbezahlung von Personal im Pflege- und Gesundheitsbereich“, so die Einschätzung von Simone Fischer.
Nach der derzeitigen Planung für die Sitzung des Bundestages in dieser Woche steht für Freitag, den 10. Juli 2026 um 9:00 Uhr die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Link zur Tagesordnung des Plenums des Bundestages vom 8. – 10. Juli 2026
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet) Zu den geplanten Änderungsanträgen der Koalition zum GKV Beitragsstabilisierungsgesetz hat sich Simone Fischer, pflegepolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, im Vorfeld der Debatte und Beschlussfassung zu den geplanten Gesetzesänderungen zu Wort gemeldet. "Die Änderungsanträge der Koalition zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz sind ein massiver Rückschritt für eine bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern. Statt die dringend benötigten, wissenschaftlich fundierten Bemessungsinstrumente für Pflege und weitere Gesundheitsberufe weiterzuentwickeln und verbindlich einzuführen, setzt die Koalition diese de facto außer Kraft. Gravierend ist dabei auch die geplante Abschaffung der zuständigen Kommission. Damit verabschiedet sich die Koalition von einer strukturierten und evidenzbasierten Weiterentwicklung - zulasten der Beschäftigten und der Patient*innen."
Wer bessere Arbeitsbedingungen und Versorgungsqualität ernst nehme, dürfe nach Ansicht von Simone Fischer die Grundlage dafür nicht beseitigen. Gute Versorgung brauche verlässliche Instrumente, die den Personalbedarf in Pflege, Therapieberufen und weiteren Gesundheitsberufen realistisch abbilden – keine unverbindliche Generalnorm.
„Bei der Finanzierung zeigt sich ein Muster: Es gibt zwar punktuelle Anpassungen, doch diese bleiben Stückwerk und lösen die strukturellen Probleme nicht. Die Änderungen am Pflegebudget führen weiterhin zu einer Deckelung, die sich nicht am tatsächlichen Bedarf orientiert. Und auch bei der Tarifrefinanzierung gilt: Trotz Nachbesserungen wird sie bei der medizinischen Rehabilitation und in der häuslichen Krankenpflege weiterhin nicht vollständig sichergestellt. Diese Verschlimmbesserungen schaffen keine echte Entlastung, sondern erschweren nach wie vor die Gewinnung und Tarifbezahlung von Personal im Pflege- und Gesundheitsbereich“, so die Einschätzung von Simone Fischer.
Nach der derzeitigen Planung für die Sitzung des Bundestages in dieser Woche steht für Freitag, den 10. Juli 2026 um 9:00 Uhr die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Link zur Tagesordnung des Plenums des Bundestages vom 8. – 10. Juli 2026
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