Berlin (kobinet)
Im Deutschen Bundes-Tag sollten wichtige Themen besprochen werden.
Der Bundes-Tag ist das Parlament in Deutschland.
Die Menschen in Deutschland wählen die Politiker für den Bundes-Tag.
Diese Themen betreffen behinderte Menschen.
Die Abstimmungen sollten vor der Sommer-Pause stattfinden.
Eine Abstimmung bedeutet: Eine Gruppe entscheidet gemeinsam über ein Thema.
Das ist nicht passiert.
Die Debatten wurden verschoben.
Eine Debatte bedeutet: Menschen reden über verschiedene Meinungen.
Jeder darf seine Meinung sagen.
Es gibt ein Gesetz für die Gleich-stellung von behinderten Menschen.
Gleich-stellung bedeutet: Behinderte Menschen haben dieselben Rechte wie alle anderen.
Die Debatte über dieses Gesetz wurde verschoben.
Es gibt außerdem einen Antrag zum NIPT.
Ein Antrag bedeutet: Abgeordnete möchten, dass der Bundes-Tag über ein Thema abstimmt.
Abgeordnete sind Politiker, die im Bundes-Tag für die Bürger arbeiten.
Dieser Antrag wurde ebenfalls verschoben.
Der NIPT ist ein Blut-Test für Schwangere.
Der Test prüft das ungeborene Kind.
Der Test zeigt, ob das Kind eine Trisomie hat.
Trisomie bedeutet: Ein Mensch hat ein zusätzliches Chromosom.
Chromosomen sind winzige Teile in jeder Körper-Zelle.
Chromosomen bestimmen, wie ein Mensch aussieht und aufgebaut ist.
Bekannte Formen sind Trisomie 13, 18 und 21.
Seit 2022 bezahlen die Kranken-Kassen diesen Test.
Kranken-Kassen bezahlen Arzt-Rechnungen für ihre Mitglieder.
Heute nutzt jede 2. Schwangere diesen Test.
Viele Abgeordnete finden das nicht gut.
Diese Abgeordneten haben gemeinsam den Antrag eingereicht.
Der Antrag verbietet nichts.
Fachleute sollen genau beobachten, was der Test bewirkt.
Fachleute sind Menschen mit besonderem Wissen zu einem Thema.
Auch bio-ethische Fragen sollen besprochen werden.
Bio-ethische Fragen bedeutet: Was ist richtig und falsch in der Medizin?
Zum Beispiel: Darf ein Test bestimmen, ob ein Kind geboren wird?
Die Abgeordnete Corinna Rüffer unterstützt diesen Antrag.
Corinna Rüffer gehört zur Partei Bündnis 90 - Die Grünen.
Corinna Rüffer arbeitet seit vielen Jahren zu diesen Themen.
Viele andere Abgeordnete unterstützen den Antrag ebenfalls.
Die LIGA Selbst-Vertretung kritisiert den Bundes-Tag.
Die LIGA Selbst-Vertretung ist eine Organisation für behinderte Menschen.
Die Organisation setzt sich für die Rechte von behinderten Menschen ein.
Die LIGA Selbst-Vertretung sagt: Die Regierung kümmert sich zu wenig um behinderte Menschen.
Deshalb werden wichtige Debatten immer wieder verschoben.
Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Eigentlich sollten noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag eine Reihe von Anträgen und Gesetzesinitiativen beraten und beschlossen werden, die für behinderte Menschen wichtig sind. Nicht nur die Debatte und Beschlussfassung zum Behindertengleichstellungsgesetz wurde in die Zeit nach der Sommerpause des Parlaments verschoben. Es war auch die Beratung und Beschlussfassung eines Antrags zum Monitoring der kassenzugelassenen nicht-invasiven Pränataltests geplant. "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Michael Brand, Simone Fischer, Max Lucks, Dr. Stephan Pilsinger, Sören Pellmann, Dagmar Schmidt, Stefan Schmidt, Stefan Schwartze, Emmi Zeulner und weiterer Abgeordneter Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums", hieß der ursprünglich für den 25. Juni 2026 vorgesehen Tagesordnungspunkt im Plenum des Bundestages. Dieser wurde nicht nur abgesetzt, sondern nun auch wie die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in die Zeit nach der Sommerpause geschoben. Mit Themen, die behinderte Menschen betreffen, scheint sich die derzeitige Regierungskoalition anscheinend ziemlich schwer zu tun, heißt es kritisch vonseiten der LIGA Selbstvertretung zur Verschieberitis des Deutschen Bundestages.
„Der NIPT ist ein Bluttest, mit dem Schwangere untersuchen lassen können, ob ein erhöhtes Risiko für Trisomie 13, 18 oder 21 bei ihrem ungeborenen Kind vorliegt. Seit 2022 ist er eine Kassenleistung. Erste Zahlen zeigen, dass inzwischen jede zweite Schwangere ihn nutzt. Oft ist damit ein stiller Druck auf die werdenden Eltern verbunden. Eine Gruppe von Abgeordneten der demokratischen Fraktionen hat sich zusammengetan und den Antrag auf den Weg gebracht, weil sie diese Entwicklung kritisch sieht. Sie wollen, dass bioethische Fragen im Bundestag diskutiert werden und die Auswirkungen solcher Pränataltests von Expertinnen und Experten genauer untersucht werden. Viele weitere Parlamentarierinnen und Parlamentarier unterstützen den Gruppenantrag bereits“, heißt es in einem Facebook-Post von Corinna Rüffer, der Berichterstatterin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenpolitik. Sie engagiert sich schon seit vielen Jahren in kritischen bioetheischen Fragen.
Für viele in diesem Bereich Engagierte ist es unverständlich, warum sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit einem solchen Antrag so schwer tun, denn dabei gehe es um keinerlei Einschränkungen der derzeitigen Praxis, sondern lediglich um ein entsprechendes Monitoring.
Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Eigentlich sollten noch vor der Sommerpause im Deutschen Bundestag eine Reihe von Anträgen und Gesetzesinitiativen beraten und beschlossen werden, die für behinderte Menschen wichtig sind. Nicht nur die Debatte und Beschlussfassung zum Behindertengleichstellungsgesetz wurde in die Zeit nach der Sommerpause des Parlaments verschoben. Es war auch die Beratung und Beschlussfassung eines Antrags zum Monitoring der kassenzugelassenen nicht-invasiven Pränataltests geplant. "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Michael Brand, Simone Fischer, Max Lucks, Dr. Stephan Pilsinger, Sören Pellmann, Dagmar Schmidt, Stefan Schmidt, Stefan Schwartze, Emmi Zeulner und weiterer Abgeordneter Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums", hieß der ursprünglich für den 25. Juni 2026 vorgesehen Tagesordnungspunkt im Plenum des Bundestages. Dieser wurde nicht nur abgesetzt, sondern nun auch wie die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in die Zeit nach der Sommerpause geschoben. Mit Themen, die behinderte Menschen betreffen, scheint sich die derzeitige Regierungskoalition anscheinend ziemlich schwer zu tun, heißt es kritisch vonseiten der LIGA Selbstvertretung zur Verschieberitis des Deutschen Bundestages.
„Der NIPT ist ein Bluttest, mit dem Schwangere untersuchen lassen können, ob ein erhöhtes Risiko für Trisomie 13, 18 oder 21 bei ihrem ungeborenen Kind vorliegt. Seit 2022 ist er eine Kassenleistung. Erste Zahlen zeigen, dass inzwischen jede zweite Schwangere ihn nutzt. Oft ist damit ein stiller Druck auf die werdenden Eltern verbunden. Eine Gruppe von Abgeordneten der demokratischen Fraktionen hat sich zusammengetan und den Antrag auf den Weg gebracht, weil sie diese Entwicklung kritisch sieht. Sie wollen, dass bioethische Fragen im Bundestag diskutiert werden und die Auswirkungen solcher Pränataltests von Expertinnen und Experten genauer untersucht werden. Viele weitere Parlamentarierinnen und Parlamentarier unterstützen den Gruppenantrag bereits“, heißt es in einem Facebook-Post von Corinna Rüffer, der Berichterstatterin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenpolitik. Sie engagiert sich schon seit vielen Jahren in kritischen bioetheischen Fragen.
Für viele in diesem Bereich Engagierte ist es unverständlich, warum sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit einem solchen Antrag so schwer tun, denn dabei gehe es um keinerlei Einschränkungen der derzeitigen Praxis, sondern lediglich um ein entsprechendes Monitoring.
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