BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Fraktion der Partei DIE LINKE höhere Rentenleistungen für pflegende Angehörige. Seit 2017 steige die Zahl rentenversicherter Pflegepersonen sprunghaft, so argumentieren die Abgeordneten und kritisieren, dass Verbesserungen der vergangenen Jahre erst ab Pflegegrad 2 gelten und die unterschiedliche rentenrechtliche Bewertung der Pflegegrade und Versorgungsformen nicht aufgehoben sei.
Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-hat einen Antrag für eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Fraktion kritisiert u.a. dass die Vergabe der Unabhängigen Patientenberatung von 2015 an ein überwiegend als kommerzielles Callcenter tätiges Unternehmen der UPD schweren Schaden zugefügt habe.
Mainz (kobinet) „Jeder Mensch ist wertvoll. Das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft ist selbstverständlich und steht jedermann gleichermaßen zu. Rheinland-Pfalz setzt sich nach dem Motto ‚Nichts über uns, ohne uns‘ hierfür aktiv ein“, erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Ministerrat hat in seiner gestrigen Sitzung die zweite Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen äußert sich erfreut und dankbar darüber, dass in diesem bevölkerungsreichsten Bundesland in den ersten Wochen des Jahres bereits 400.000 Menschen bei den Impfungen berücksichtigt werden sollen. Um breite Bevölkerungsschichten gegen das Corona-Virus zu impfen, muss nach Einschätzung des VdK dieses Bundeslandes das bisherige Konzept aber noch weiter verbessert werde
BERLIN (kobinet) Auf der Grundalge ihres Berichtes zur Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung kommt die Bundesregierung zu dem Schluss, dass aus Sicht der Regierung ein Anstieg der Leistungsbeträge um fünf Prozent angemessen scheine,
BERLIN (kobinet) Noch bis zum 15. Januar 2021 ist es möglich, sich um den Deutschen Kinder- und Jugendpreis des Deutschen Kinderhilfswerkes zu bewerben. Mit dieser Auszeichnung werden Projekte gewürdigt, bei denen Kinder und Jugendliche beispielhaft an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mitwirken.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) rät den Betreibern des neu eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg (BER) dringend zu umfassenden Nachbesserungen hinsichtlich einer barrierefreien Nutzung durch behinderte Fluggäste. Darüber berichtet das Internetportal nullbarriere.de.
Jena (kobinet) Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) weist in seinem Newsletter auf ein Online-Seminar unter dem Motto „Teilhabe und Grundsicherung“ hin, das von dem Juristen Horst Frehe geleitet wird. Das Seminar findet am Montag, den 15. Februar und Dienstag, den 16. Februar statt. Beginn ist jeweils um 9.00 Uhr und Ende um jeweils 17.00 Uhr. Hierfür nutzen wir einen Zoom-Account mit Nutzung eines deutschen Rechenzentrums um die DSGVO einzuhalten, heißt es in der Ankündigung.
Berlin (kobinet) „Nicht viele werden beim 4. Januar als Welttag der Brailleschrift an ‚Internet‘ denken“, meint Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund). Dabei öffnen die tastbaren Punkte seit knapp 200 Jahren für Nichtsehende und hochgradig im Sehen beeinträchtigte Menschen der Zugang zu schriftlichen Informationen.
Berlin (kobinet) Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einem ntv-Bericht zufolge eine neue kleinteilige Impfverordnung, die eine genauere Reihenfolge der zu Impfenden festlegt. „Die Bundeskanzlerin sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gefordert, dem Impf-Wirrwarr am Dienstag ein Ende zu setzen“, habe der Vorstand der Stiftung Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Der Bundesgesundheitsminister habe bei der Impf-Priorisierung versagt. Der größte Teil der Pflegebedürftigen lebe zu Hause. Ihr Risiko sei ähnlich dem der Heimbewohner, denen Spahn nun eine Impfung im Januar versprochen hat, kritisiert Eugen Brysch.
Berlin (kobinet) Es liegt zwar immer noch kein Referentententwurf für die Umsetzung des European Accessiblity Acts (EAA) vonseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Sozailes (BMAS) zur Verbändeanhörung vor, doch klar ist, dass Deutschland die Vorschriften des EAA bis 28. Juni 2022 in deutsches Recht umsetzen muss. Deshalb hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute eine Kampagnenhomepage für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz freigeschalten. Dort sollen verbandsübergreifende Informationen und Aktivitäten verschiedener Akteur*innen gesammelt werden, die den Forderungen der Betroffenen in Sachen Barrierefreiheit Nachdruck verleihen.
Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.
Berlin (kobinet) Zum 1. Januar sind eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgelistet hat. Im folgenden veröffentlichen wir einige Auszüge daraus, die besonders für behinderte Menschen relevant sind bzw. sein könnnen.
Stockholm (kobinet) Kaum jemand hat die Diskussion um den nötigen Klimaschutz so geprägt wie die Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg, die mit ihrem Schulstreik den Initialzünder für den Protest von Millionen von meist jungen Menschen geliefert hat. Heute kann die junge Frau aus Schweden ihren 18. Geburtstag und damit ihre Volljährigkeit feiern, die ihr auch in Schweden das Wahlrecht ermöglicht. Neben ihrem Einsatz für den Klimaschutz ist Greta Thunberg auch immer wieder offensiv damit umgegangen, dass sie Autismus hat und welche Sicht der Dinge ihr dies ermöglicht.
LEIPZIG (kobinet) Das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen (dzb lesen) erinnert anlässlich des morgigen Welt-Braille-Tages, dem Geburtstag von Louis Braille, daran, dass sehr viele Menschen nicht selbstverständlich Informationen, Texte oder Bücher lesen können, weil sie blind, seh- oder lesebehindert sind. Barrierefreie Leseangebote, so betont das dzb, können diese Situation ändern. Barrierefreie Leseangebote sind also Grundlage für gelebte Inklusion.
Kassel (kobinet) Ging es 2020 in Sachen Wahlen in Deutschland relativ ruhig zu, wird 2021 sozusagen ein Superwahljahr. Neben der Bundestagswahl am 26. September stehen fünf Landtagwahlen und zwei Kommunalwahlen sowie die Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin an. Dabei steht nicht nur die Frage, wie die Parteien in der Corona-Pandemie bei den Wahlen abschneiden im Vordergrund. Behindertenpolitisch interessant dürfte auch sein, ob es mehr behinderten Menschen gelingt, in die Parlamente einzuziehen.
Hamburg (kobinet) Bei der nächsten Veranstaltung im Rahmen der Ringvorlesung „Inklusion, Partizipation und Antidiskriminierung“ des Zentrums für Disability Studies und Teilhabeforschung an der Evangelischen Hochschulde Hamburg für Soziale Arbeit & Diakonie geht es um den Stand der Umsetzung von Menschenrechten in deutschen Bildungseinrichtungen. Die Veranstaltung mit Prof. Dr. Swantje Köbsell unter dem Motto „Das Recht auf Bildung intersektional umsetzen“ findet am Dienstag, den 5. Januar von 18:00 – 19:30 Uhr digital über Zoom statt.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt zum Jahresbeginn nachdrücklich sozial- und bildungspolitische Reformen für die Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland an. Neben bisher zahlreichen reaktiven Maßnahmen sind aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes grundlegende Reformen nicht zu erkennen. Gleichzeitig setzte sich nach Einschätzung dieses Verbandes im letzten Jahr der Trend fort, die allermeisten Entscheidungen ausschließlich aus Erwachsenenperspektive zu denken.
Kassel (kobinet) Ein äusserst anstrengendes Jahr geht zu Ende und die kobinet-nachrichten machen für dieses Jahr auch die Schotten dicht. Das Team der kobinet-nachrichten wünscht allen einen guten Rutsch aus diesem anstrengenden und äußerst herausfordernden Jahr in ein hoffentlich besseres Jahr, in dem wieder mehr Teilhabe, Begegnung und Dialog möglich ist. Vor allem dankt die Redaktion den vielen Leser*innen dafür, dass sie auch dieses Jahr den kobinet-nachrichten die Treue gehalten haben.
Berlin (kobinet) Vom 1. Januar 2018 an hat sich das NETZWERK ARTIKEL 3 in einem aus dem Partizipationsfonds des Bundes geförderten Projekt für die Partizipation behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes stark gemacht. Heute endet das Projekt. Die Projektseite auf www.teilhabegesetz.org mit vielen Informationen bleibt aber erhalten und bietet ein gutes Nachschlagewerk.
Bonn (kobinet) Eine Silvesternacht ohne „Dinner for One“? Für viele Menschen kaum vorstellbar. Aber was wäre eigentlich gewesen, wenn der Butler James eine Behinderung gehabt hätte? Die Aktion Mensch hat den Fernseh-Klassiker neu interpretiert, wie diese in ihrem Newsletter berichtet.
Waldesch (kobinet) Die Geschichte von Benni Over, der seit vielen Monaten mit seiner Familie aufgrund der Gefährdungen durch die Corona-Pandemie in Verbindung mit seiner Beatmung in Selbstisolation lebt und sich nun bei der Impfpriorität weit hinten anstellen darf, weil er zu Hause und nicht in einer Einrichtung lebt, hat Klaus Peter Lohest zu einem Kommentar veranlasst. Dabei stellt er vor allem die demokratische Legitimation der entsprechenden Entscheidungen zur Impfung auf das Corona-Virus in Frage.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die Behindertenverbände noch kurz vor Weihnachten mit dem Referentenentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz „beglückt“. Die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade hat trotz äusserst kurzfriger Zeit zur Stellungnahme der Verbände schon einmal in den Referentenentwurf reingeschaut und auch eine Meinung dazu, die sie in ihrem Kommentar für die kobinet-nachrichten zum Ausdruck bringt.
Berlin (kobinet) „Viele Menschen konnten dieses Jahr an den Feiertagen nicht zu ihren Liebsten kommen. Menschen mit Behinderungen haben dieses Problem auch unabhängig von Corona im alltäglichen Leben. Da der Einstieg meist nicht stufenlos ist, müssen Rollstuhlfahrer jede Fahrt bei der Deutschen Bahn anmelden. Das Buchungsformular hat 79 Formularfelder für eine Hin- und Rückreise mit je einem Umstieg. Dieser Aufwand ist gerade für Pendler wie Kay Macquarrie unzumutbar. Deshalb fordert er die Deutsche Bahn auf, das Anmelden des Mobilitätsservice in den Buchungsprozess für Online-Tickets zu integrieren“, heißt es in einer Mail von change.org zu der aktuellen Petition von Kay Macquarrie.
Berlin (kobinet) Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten erzielten am 14. Dezember eine politische Einigung über das neue Programm „Kreatives Europa“ mit einer Laufzeit von 2021 bis 2027. Eine Kampagne der Europäischen Blindenunion, die der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) federführend leitet, hat in dem Programm eine Generalklausel zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen bewirkt. Die Förderung von Audiodeskription konnte im Anhang verankert werden, heißt es im Newsletter des Verbandes dbsv-direkt.
Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat der Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zugestimmt. Das am 18. Dezember 2020 verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) sieht vor, dass die Krankenkassen mit höheren Beiträgen im Jahr 2021 Ausgabensteigerungen auffangen können. Der Sozialverband VdK Deutschland fordert mehr Solidarität bei der Krankenversicherung,. so dass zukünftig auch Privatversicherte einzahlen müssen.
Bonn (kobinet) Menschen mit Netzhautdegenerationen fühlen sich bei Fragen nach passenden Hilfen und Leistungen oft allein gelassen. Die Sozialgesetze und der Umgang damit sind oft kompliziert und vor allem für Menschen, die sich noch nie damit auseinandergesetzt haben, unverständlich. Die Sozialbroschüre der PRO RETINA „Sie haben Recht(e)“ soll den Einstieg und das Verständnis erleichtern. Auf gut 100 Seiten werden verschiedene Aspekte des Sozialrechts aufgearbeitet.
Berlin/Trier (kobinet) „Wir werden als erste geopfert“, so lautet die Überschrift eines Beitrags der taz mit einem Interview mit Nancy Poser von AbilityWatch zum Thema Triage, der vor kurzem erschienen ist. Als Mensch mit Behinderung würde sie im Falle der Triage aussortiert werden, berichtet die Trierer Richterin, die mit anderen Aktivist*innen von AbilityWatch Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regeln zur Triage eingelegt hat.
Bonn (kobinet) Das Jahr 2020 war auch für die Aktion Mensch eine besondere Herausforderung, wie Armin v. Buttlar vom Vorstand der Aktion Mensch in einer Mail mitteilt. „Doch nicht nur Sorgen und Ängste haben uns oft begleitet. Viele Menschen erlebten auch Zusammenhalt, Unterstützung und Verständnis. Wir als Aktion Mensch haben versucht, einen Teil dazu beizutragen. Mit unserer Corona-Soforthilfe in Höhe von 40 Millionen Euro konnten wir schnell und unbürokratisch helfen, die dringend notwendige Lebensmittelversorgung für bedürftige Menschen an vielen Orten aufrechtzuerhalten und die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Inklusionsbetrieben zu sichern“, betonte v. Buttlar, der auch von einer Rekordförderung für 2020 berichtet.
Köln (kobinet) Die Corona-Impfungen haben begonnen, doch nach wie vor gibt es heftige Diskussionen darüber, wer wann geimpft werden soll. Der Deutschlandfunk hat dabei mit der Überschrift „Pauschal statt Individuell“ in einem Bericht zum Thema auf den Punkt gebracht, was behinderte Menschen wie Rebecca Maskos und Benni Over an den derzeitigen Regelungen zur Impfpriorisierung stört.
BERLIN (kobinet) Im vergangenen Jahrzehnt hat in den meisten EU-Ländern die Armut trotz Erwerbstätigkeit zugenommen – darauf verweist das europäische Mediennetzwerk EURACTIV, gestützt auf einen Bericht des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Demzufolge sind rund zwölf Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Ländern Europas armutsgefährdet.
WINTERTHUR (kobinet) Das bald beginnende neue Jahr fängt wie jedes neue Jahr traditionell mit vielen guten Vorsätzen an. Falls sich nun jemand vorgenommen hat, im neuen Jahr 2021 Gebärdesprache zu lernen, dann müssten dies nicht nur „gute Vorsätze“ bleiben. Der Sono Schweizerischer Hörbehindertenverband bietet jetzt eine Möglichkeit, Gebärdensprache am Computer zu Hause online und interaktivzu lernen.
Kassel (kobinet) Die Redaktion der kobinet-nachrichten wünscht allen Leser*innen und Unterstützer*innen des Onlinenachrichtendienstes zu Behindertenfragen schöne Feiertage und gute Erholung nach diesem anstrengenden Jahr. Vor allem bedankt sich die Redaktion für die viele Unterstützung, die spannenden Beiträge, die die Redaktion auch dieses Jahr erhalten hat und vor allem für die vielen treuen Leser*innen, die immer wieder bei den kobinet-nachrichten vorbeischaun bzw. deren Beiträge in den sozialen Medien teilen bzw. weiterverbreiten.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes mahnt Pia Zimmermann, die Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE an, die Leistungen der pflegenden Angehörigen nicht zu vergessen. Dank deren Arbeit werden, so die Sprecherin dieserPartei, mehr als die Hälfte der Menschen mit Pflegebedarf, alleine wegen des hohen Verantwortungsbewusstseins ihrer Angehörigen, gut versorgt.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, für Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser, gemeinnützige Sozialunternehmen und Inklusionsbetriebe 100 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Förderrichtlinie erlassen und Verwaltungsvereinbarungen mit den Bundesländern getroffen. Ab 1. Januar 2021 kann die Hilfe beim Integrationsamt des jeweiligen Bundeslandes für den Zeitraum September 2020 bis März 2021 beantragt werden.
BERLIN (kobinet) Seit Anfang November 2020 gibt es im Prettauer Pfad in Berlin ein neues Medizinisches Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) bei der der Cooperative Mensch.
Hamburg (kobinet) Weihnachten steht vor der Tür und durch Corona wird es mit Sicherheit ein ganz einmaliges und besonderes Weihnachten werden. Viele Menschen sind allein zu Hause, im TV kommen die Klassiker wie Aschenbrödel oder ähnliches, die Decke kann einem da schnell auf den Kopf fallen. Deshalb bietet der Verein Genesungsbegleitung und Peerberatung Hamburg ein virtuelles Weihnachtsafe an. Vom 24. bis 27. Dezember besteht jeweils von 15:00 – 16:00 Uhr die Möglichkeit zum Austausch.
Berlin (kobinet) Ab dem 27. Dezember soll in Deutschland gegen Corona geimpft werden. „Wir werden dabei zuerst denjenigen einen Schutz anbieten, die ihn auch besonders benötigen“, so Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag in einer Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund reagiert der Deutsche Blinden- und Sehbehidnertenverband (DBSV) mit Unverständnis auf die Corona-Impfverordnung, die Jens Spahn unterzeichnet hat. Der Verband fordert, taubblinde, blinde und stark sehbehinderte Menschen bevorzugt zu impfen, weil für diese Gruppen ein besonders hohes Risiko besteht, sich mit dem Virus anzustecken und dieses weiterzutragen.
DÜSSELDORF (kobinet) Die Arbeiten an der bundesweiten Notruf-App schreiten voran. Jetzt wird dafür auch einen Namen und ein Logo gebraucht. In einer Umfrage, die noch bis zum 03.Januar 2021 geschaltet ist, wird deshalb von der Geschäfts- und Koordinierungsstelle Notruf-App-System um eine Abstimmung darüber gebeten, welche Vorschläge am besten gefallen.
BERLIN (kobient)
BERLIN (kobient) Eigentlich sind Rechtslage und Gesetze klar: Jede und jeder hat Anspruch auf die Leistungen, die sie oder er braucht. Trotzdem werden Leistungen oft erst nach langwierigen und aufwändigen Verfahren bewilligt. Praktisch ist es jedoch häufig schwierig, die zustehenden Leistungen zu bekommen und zu behalten. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fordert deshalb, bei Leistungen zur Teilhabe endlich Augenhöhe herzustellen.
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