DÜSSELDORF (kobinet) Nachdem Bayern eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und im Öffentlichen Nahverkehr erlassen hat, ist darüber auch in Nordrhein-Westfalen eine breite Diskussion entbrannt. Der VdK-Landesvorsitzende mahnt in dem Zusammenhang, im Falle einer Einführung dieser Pflicht in diesem Bundesland, die vergleichsweise hohen Kosten für eine Anschaffung zu bedenken.
BERLIN (kobinet) In Verbindung mit dem Rentenversicherungs- und Alterssicherungsbericht 2020, der heute im Bundestag debattiert wird, sieht der Sozialverband SoVD akuten Handlungsbedarf und fordert die schrittweise Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent. Beide Berichte enthalten nach Ansicht von SoVD-Präsident Adolf Bauer alarmierende Zahlen.
Berlin (kobinet) Mit einem Appell für das Eintreten für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz hat sich die LIGA Selbstvertretung nach dem Ende der Winter-Parlamentspause an eine Reihe von Bundestagsabgeordnete gewandt. Der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, verwies dabei u.a. auf die Erfahrungen mit Teilhabeeinschränkungen aller während der Corona-Pandemie und warb dafür gestärkt und barrierefrei aus dieser Krise hervorzugehen. Gerade im Bereich privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten müssten endlich gute und verbindliche Kriterien zur Barrierefreiheit gesetzlich festgeschrieben werden.
Berlin (kobinet) Heute startet die Online-Diskussion zur Anrechnung des Einkommens und Vermögens in der Eingliederungshilfe auf dem Portal zur Umsetzungsbegleitung des Bundesteilhabegesetzes. Bis zum 31. März 2021 kann hier diskutiert und Fragen gestellt werden.
Berlin (kobinet) VdK-Präsidentin Verena Bentele hat anlässlich der gestrigen Regierungserklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Corona-Impfkampagne erneut Verbesserungen der Organisation und der Abläufe angemahnt.
Berlin (kobinet) Langzeitarbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigung sowie Armut bei Arbeit und im Alter haben nach Ansicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) erheblich zugenommen – nicht erst seit Corona. Aus Sicht des Verbandes unter anderem eine Folge der Hartz-IV-Gesetze. „Dass nun endlich Bewegung in die überfällige Anpassung der Hartz-IV-Gesetze gekommen ist, ist ein gutes Signal an die vielen Menschen, die das Vertrauen in den Sozialstaat verloren haben“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Sowohl Bundesminister Hubertus Heil als auch die Bundestagsfraktionen der Grünen haben Konzepte für eine Neuregelung vorgelegt, die heute, am 14. Januar, im Bundestag debattiert werden.
Bad Oeynhausen (kobinet) Die bekanntgewordenen Vorwürfe und Ermittlungen bei der Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen sorgt mittlerweile bundesweit für Empörung. So berichtet beispielsweise die Süddeutsche Zeitung unter der Überschrift „Misshandlungen in Behinderteneinrichtung: Eingesperrt und angebunden“ über die Vorwürfe gegen die 145 Beschäftigten der Einrichtung, gegen die ermittelt wird.
Wien (kobinet) Während hierzulande das Impfgeschehen vom eingetrübten Blick des stationären Denkens geprägt ist und zuhause lebende besonders gefährdete behinderte Menschen erst später geimpft werden sollen, zeigt Österreich, wie es gehen kann. Dort wurden nun nach einer aktuellen Meldung des Online-Nachrichtendienstes BIZEPS Änderungen in der Impfpriorisierung vorgenommen, so dass nun auch behinderte Menschen in die Impfgruppe 1 aufgenommen werden.
BERLIN (kobinet) Die gegenwärtige Debatte darüber ob die coronabedingten Einschränkungen für Menschen, die geimpft wurden, gelockert werden sollten oder nicht, ist aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Debatte um die falsche Frage zum falschen Zeitpunkt. Wichtig ist jetzt, so der SoVD, dass besonders gefährdeten Gruppen die Chance bekommen, sich schnellstmöglich durch eine Impfung zu schützen.
Berlin (kobinet) Nachdem den Verbänden immer noch kein Referentenentwurf für ein Barrierefreiheitsgesetz zur Anhörung zugeleitet wurde, hat die LIGA Selbstvertretung ihre Forderung bekräftigt, dass die Barrierefreiheit für öffentliche und private Angebote sowie für Dienstleistungen und Produkte noch in dieser Legislaturperiode umfassend festgeschrieben werden sollte. Die Tatsache, dass die Regelungen des European Accessibility Acts bis zum 28. Juni 2022 in deutsches Recht umgesetzt werden müssen, bietet nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung einen guten Anlass Deutschland endlich auf den Weg für eine echte Barrierefreiheit zu führen und dafür den Schwung nach der Corona-Krise zu nutzen.
Berlin (kobinet) Nachdem behinderte Menschen und einige ihrer Organisationen in den letzten Wochen Nachbesserungen bei der Impfpriorisierung eingefordert haben, könnte die Regierunserklärung von Jens Spahn, die dieser heute ab 13:00 Uhr im Deutschen Bundestag zum Impfbeginn in Deutschland und Europa abgibt, evtl. Licht ins Dunkel bringen, ob diese Mahnungen bei dem Bundesgesundheitsminister auf Gehör stoßen. Die auf zwei Stunden angesetzte Regierungserklärung inklusive anschließender Debatte wird im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages auf www.bundestag.de live im Internet übertragen.
BREMEN (kobinet) Freizeitangebote und soziale Kontakte werden in der Zeit der Pandemie bedingten Einschränkungen vorerst Mangelware bleiben. Trotz der vielen Beschränkungen hat der Behindertenhilfeträger Martinsclub Bremen auch in diesem Jahr ein vielfältiges inklusives Freizeitprogramm auf die Beine gestellt.
HAMBURG (kobinet) Die Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg und die Gewerkschaft ver.di haben einen Tarifvertrag der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg (TV-AVH) unterzeichnet, der mit Wirkung vom 1. Januar 2021 gilt. Nach diesem Vertag wird jetzt bei Leben mit Behinderung Hamburg gearbeitet..
Kassel (kobinet) Die in Kassel lebende Rollstuhlnutzerin Maria Stafyllaraki hat genug davon, nur über Barrieren zu klagen. Sie will etwas verändern und tritt zur Kommunalwahl in Kassel an. Mit ihrer Kandidatur hofft sie nicht nur einiges für behinderte Menschen und in Sachen Barrierefreiheit und Inklusion erreichen zu können, sondern will sich auch für mehr Diversität in der Politik stark machen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit ihr zu Beginn des Superwahljahres 2021, in dem nicht nur die Bundestagswahl im Herbst und eine Reihe von Landtagswahlen anstehen, sondern auch die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.
Berlin (kobinet) „Rechtliche Betreuung – Echte Hilfe oder Entmündigung?“, so lautet der Titel eines Hörfunkbeitrags von SWR 2. Ein Thema, das nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Gesetzesänderungen zum Betreuungsrecht, aber auch aufgrund der gestiegenen Anforderungen an eine rechtliche Betreuung im Zeitalter der UN-Behindertenrechtskonvention und des Bundesteilhabegesetzes an Bedeutung gewinnt. In dem Bericht kommen auch Betroffene wie Thomas Künneke für die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Stefan Göthling von Mensch zuerst zu Wort.
BERLIN (kobinet) Deutsches Kinderhilfswerk, Kinderschutzbund, UNICEF Deutschland und die Deutsche Liga für das Kind äußern sich erfreut darüber, dass sich die Bundesregierung offenbar auf einen Formulierungsvorschlag zur Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz verständigt hat, welchen die zuständige Arbeitsgruppe innerhalb der Bundesregierung heute Abend endgültig als Entwurf beschließen soll. Zugleich kritisieren diese Organisationen den Vorschlag, da er inhaltlich noch unzureichend ist.
BERLIN (kobinet) Wie können Schwerbehindertenvertretungen und Werkstattbeschäftigte für mehr Inklusion zusammenarbeiten ? Das ist der Kern einer Online-Diskussion zu der die Sprecherin für Behindertenpolitik Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Corinnar Rüffer, zum Donnerstag, den 14. Januar einlädt.
LEIPZIG (kobinet) Auch im Theater der Jungen Welt (TDJW) bleiben in Leipzig die Türen zum Theater bis auf Weiteres geschlossen. Vorerst zum 14. Februar ist Präsenz im Theater nicht möglich. Das bedeutet jedoch nicht, dass es kein Programm gibt. Das TDJW setzt sein digitales Theaterangebot mit gleich drei neuen Projekten fort.
Düsseldorf (kobinet) Der ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte und langjährig in der Behindertenpolitik engagierte Hubert Hüppe fordert eine lücken- und schonungslose Aufklärung der Vorkommnisse in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof. Hierzu sei eine Debatte im Landtag und die Einsetzung einer Enquete Kommission nötig, erklärte er gegenüber den kobinet-nachrichten angesichts der Ermittlungen gegen 145 Personen, über die auch die kobinet-nachrichten berichteten.
Bonn (kobinet) In Deutschland leben rund 600.000 Menschen mit Behinderung unter 60 Jahren mit ambulanter Versorgung selbstbestimmt zuhause. Die Aktion Mensch weist darauf hin, dass sie aufgrund ihrer Behinderung und/oder Erkrankung ebenfalls zur Hochrisikogruppe gerechnet werden und deshalb bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden dürfen.
Bad Oeynhausen (kobinet) Und wieder ist ein Fall von massiven Menschenrechtsverletzungen in einer Behinderteneinrichtung bekannt geworden. Die Vorfälle im Widekindshof in Bad Oeynhausen, wo eine Reihe von Mitarbeiter*innen behinderte Menschen seit Jahren illegal fixiert und eingesperrt haben sollen, macht derzeit bundesweit negative Schlagzeilen. Dabei gehe es um Freiheitsberaubung und Körperverletzung, bis hin zum Einsatz von CS-Tränengas, wie das Westfalen-Blatt berichtet.
BERLIN (kobinet) Viele Menschen mit hohem Risiko fallen nach der aktuellen Corona-Impfstrategie der Bundesregierung hinten runter. Das erklärt Corinna Rüffer, die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
BERLIN (kobinet) Für Menschen, die zumeist hochaltrigsind und eigentlich zu den Ersten gehören, die sich impfen lassen können, stellt die Anmeldung für einen Termin und der Besuch eines Impfzentrums oft eine unüberwindliche Hürde dar. Darauf verweist die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) und fordert, dass schnellstmöglich, auch eine mobile Impfung zu Hause oder durch Hausärzte möglich zu machen.
Berlin (kobinet) Die Aktionsplattform AbilityWatch begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Bundesregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken zu wollen. Dies sei im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich geboten und dringend notwendig. Dabei gelte es aber auch, bewusst oder unbewusst durch das Bundesteilhabegesetz herbeigeführte Verschlechterungen der rechtlichen Lage für Menschen mit Behinderung zu korrigieren. Dies sei mit dem vorliegenden Gesetzentwurf des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für ein Teilhabestärkungsgesetz jedoch nicht hinreichend passiert. AbiltyWatch fordert daher die Verankerung der Abschaffung der Anrechnung des Einkommens und Vermögens in einem Teilhabestärkungsgesetz.
Berlin (kobinet) Nach der Vorstellung zur Grünen Garantiesicherung äußerte sich die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, in Berlin positiv zu dem Konzept: „Die Zeit ist reif für eine neue, soziale Grundsicherung. Wir sind froh, dass das Thema nun endlich auf der politischen Agenda steht. So kritisiert der VdK seit Jahren, dass Regelsätze kleingerechnet werden und in die Armut führen. Hier setzt die Grüne Garantiesicherung mit der deutlichen Erhöhung der Regelsätze an der richtigen Stelle an. Allerdings darf die geplante schrittweise Anhebung nicht zu langen Verzögerung führen.“ Hartz IV habe ausgedient.
Marxheim (kobinet) In Deutschland wurde mittlerweile die Marke von 40.000 Corona-Toten überschritten. Dass die Pandemie auch in Behindertenreinrichtungen Opfer fordert zeigt ein Beispiel einer Behinderteneinrichtung in Schweinspoint, wo bereits zehn Bewohner*innen an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben sind, wie die Augsburger Allgemeine berichtet.
Hollenbach (kobinet) In diesem Buch lässt sich ein Mann, vielleicht Vater der schwerbehinderten jungen Frau, auf das Wagnis ein, eine Biografie ihres Lebens zu erstellen. Nach einem Unfall wird sie in ein künstliches Koma versetzt.
BERLIN (kobinet) Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion aufzeigt, so hat sich der Anteil an Studierenden mit studienerschwerender Beeinträchtigung in den vergangenen Jahren leicht erhöht. Demnach ist der Anteil dieser Studierenden seit dem Jahr 2012 von sieben Prozent auf elf Prozent im Jahr 2016 angestiegen.
Jena (kobinet) „Raúl Aguayo-Krauthausen wurde 1980 in Lima, Peru geboren und lebt seit seinem ersten Lebensjahr in Berlin. Seit seiner Kindheit lebt er mit „Osteogenesis imper-fecta“ (Glasknochen) und fährt leidenschaftlich gerne E-Rollstuhl. Er studierte Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Universität der Künste Berlin und hat zunächst in der Werbung und bei einem Radiosender gearbeitet. Dann begann er sich im Fernsehen und in den digitalen Medien behindertenspezifisch zu engagieren“, heißt es auf der Internetplattform des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). In den nächsten Monaten weisen die kobinet-nachrichten auf die vom bifos-Zeitzeugenprojekt geführten 40 Interviews mit Zeitzeugen hin.
Chemnitz (kobinet) Nach dem Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland gibt es auch noch in Sachsen an viele Problemstellen. So wird es nach Informationen des Freistaates voraussichtlich bis Mitte Januar 2021 keine individuellen Termine für Impfungen gegen das Corona-Virus in Sachsen geben.
ERFURT (kobinet) Ausgehend von einer Bürgereingabe hat der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen zur Barrierefreiheit der in Thüringen geplanten Corona-Impfzentren nachgefragt – und dabei festgestellt, das die Lage in einzelnen Regionen unter diesem Gesichtspunkt unbefriedigend ist.
BERLIN (kobinet) Angesichts der aktuellen Ereignisse in den USA und vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst ruft SoVD-Präsident Adolf Bauer dazu auf, aus den vergangenen Ereignissen zu lernen und sich auf die Bekämpfung des sozialen Ungleichgewichtes zu konzentrieren. Der Schutz der demokratischen Grundwerte schützt nach seinen Worten insbesondere die Schwächeren in der Gesellschaft
Karlsruhe (kobinet) Die Notwendigkeit zu einem Teilhabestärkungsgesetz – gerade einmal vier Jahren nach Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – zeigt nach Ansicht des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) deutlich, dass die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, wie sie die UN-Behindertenrechtskonvention vorschreibt, nach wie vor in Deutschland nicht umgesetzt ist. Dabei bezieht sich das Netzwerk auf einen aktuellen Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), das kurz vor Weihnachten den Verbänden mit einer äusserst kurzen Frist zur Stellungnahme zugesandt wurde. In der Stellungnahme von NITSA bezieht sich die Organisation vor allem darauf, was im Referentenentwurf noch fehlt, um eine echte Teilhabe sicherzustellen.
Schwerin (kobinet) Das Landeskabinett von Mecklenburg-Vorpommern hat die Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes (LBGG M-V) beschlossen. Der Gesetzentwurf geht nun in die parlamentarische Beratung in den Landtag, wie es in einer Presseinformation des Sozialministeriums von Mecklenburg-Vorpommern heißt.
Berlin/Stuttgart (kobinet) Nachdem ntv vermeldet hat, dass Jens Spahn nächste Woche eine Regierungserklärung zur Impfsituation abgeben will, hoffen viele besonders betroffene behinderte Menschen, dass die Impfpriorisierung noch einmal zu ihren Gunsten verändert wird. Mehrfach wurde in den Medien über die Benachteiligung derjenigen berichtet, die nicht in speziellen Einrichtungen leben. Gegenüber den kobinet-nachrichten hat sich die Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg Stephanie Aeffner dazu auch zu Wort gemeldet.
BERLIN (kobinet) Ein breites Bündnis von 29 Umwelt- und Sozialverbände sowie Organisationen fordert in einer gemeinsamen Resolution, dass in Städten und auf dem Land barrierefreie Zugänge zu naturnahen Grünflächen, Naturerfahrungsräumen oder Wäldern für alle Menschen in geringer Entfernung zu ihrer Wohnung verfügbar sind.
KÖLN (kobinet) Der neueste Band der REHADAT-Wissensreihe trägt den Titel „Mit viel Luft nach oben“ und informiert über die chronische Erkrankung Mukoviszidose .Sie beschreibt zudem, wie Arbeit für Menschen mit Mukoviszidose gestaltet werden kann.
BERLIN (kobinet) Um die mit der COVID-19-Pandemie einhergehenden Einnahmeausfälle der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zu mindern und die Arbeitsentgelte der Werkstattbeschäftigten zu sichern, hat sich die Bundesregierung ausnahmweise bereit erklärt, einmalig einen Teil der Kosten zu übernehmen.
HAMBUG (kobinet) Wie den autofreien Umbau des Jungfernstiegs so werden in der Stadt Hamburg im Rahmen der „Mobilitätswende“ gegenwärtig zahlreiche Verkehrsprojekte im Eilverfahren realisiert. Gemeinsam mit seinen Partnern kritisert der Blinden-und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH), dass Maßnahmen geplant und umgesetzt werden, ohne das Thema Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende Menschen vorab mit den entsprechenden Stellen abzustimmen. Das Bündnis fordert daher die Einrichtung eines „Arbeitskreises Mobilitätswende“.
BERLIN (kobinet) Bund, Länder und Kommunen hatten sich im Jahr 2020 auf einen Pakt geeinigt durch den der öffentliche Gesundheitsdienst in den kommenden Jahren spürbar gestärkt werden soll. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgehet, so sollen für dessen Umsetzung vier Milliarden Euro bereitstellt werden.
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