KÖLN (kobinet) Nach Informationen des Rollstuhlbasketball-Clubs RBC Köln 99ers wurde der für Ende Februar vorgesehene Saisonstart der Bundesliga der RBBL2 jetzt auf Mitte April verschoben. Diese Liga wurde ins Leben gerufen, da sich weitere Teams aus unterschiedlichen Gründen aus dem Spielbetrieb für die Saison 2020/2021 verabschiedet haben.
Stuttgart (kobinet) Die Krankenkassen und das Ministerium für Soziales und Integration haben sich in Baden-Württemberg darauf geeinigt, dass Menschen mit eingeschränkter Mobilität, die nicht selbstständig zu einem der Impfzentren gelangen, eine Krankenfahrt nutzen können. Demnach kann jeder, der auch heute schon beispielsweise Fahrten zum Hausarzt von der Krankenkasse bezahlt bekommt, ebenso für den Weg zum Impfzentrum die Möglichkeit einer sogenannten Krankenfahrt nutzen.
Bonn (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages des Führhundes, der heutige am 29. Januar begangen wird, rückt die PRO RETINA Deutschland die Probleme bei der Ausbildung von Führhunden und beim Zutritt in Geschäften sowie Arztpraxen in den Vordergrund und zeigt, wie sehr Führhunde zu einem selbstbestimmten Leben beitragen können.
Hollenbach (kobinet) Christoph Süß gibt Beiträgen. die von behinderten Menschen berichten, immer wieder Raum in seinem wöchentlichen Magazin quer
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die heutige erste Lesung des vom Bundestag zu beratende Gesetzentwurf zum Reformieren des Personenbeförderungsrecht fordert der Sozialverband Deutschland -SoVD die konsequente Umsetzung der Barrierefreiheit für Mobilitätsangebote.
Berlin (kobinet) Gemeinsam mit anderen Betroffenenorganisationen hat sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an das Bundesgesundheitsministerium der Forderung für eine Neufassung des „Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus von 2009 gewandt: Nicht nur Menschen mit Behinderung im Arbeitgeber*innen-Modell sollen die Begleitung ihrer Assistenzkräfte im Krankenhaus bezahlt bekommen, so wie es im Gesetz steht, sondern auch Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenzleistungen über einen Pflege- oder Assistenzdienst erhalten.
Brüssel (kobinet) In der Anhörung zweier Ausschüsse des Europaparlaments, die die grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Langensiepen gestern, am 28. Januar, geleitet hat, haben unterschiedliche Menschenrechtsorganisation klar unterstrichen: Die EU-Mitgliedstaaten sind ihrer Verpflichtung, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen zu schützen, in der Pandemie nicht nachgekommen. Die selbst behinderte Abgeordnete beklagt die vielfätigen Menschenrechtsverletzungen in (Pflege-)Einrichtungen und fordert dazu einen Untersuchungsausschuss.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) steigt in die nächste Phase zur Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur ärztlichen Verordnung von außerklinischer Intensivpflege ein. Gesucht werden das Wissen und die Erfahrung von Organisationen bei der Versorgung von schwerstpflegebedürftigen, oft auf eine künstliche Beatmung angewiesene Menschen, bei denen die ständige Anwesenheit einer geeigneten Pflegefachkraft zur individuellen Kontrolle und Einsatzbereitschaft oder ein vergleichbar intensiver Einsatz einer Pflegefachkraft erforderlich ist. Die breite Expertise solcher Organisationen möchte der G-BA in das anstehende Stellungnahmeverfahren zur Richtlinie einbinden.
Hamburg (kobinet) Menschen mit einem Blindenführhund kennen die Situation: der Zugang zu Lebensmittelgeschäften, Gesundheitseinrichtungen und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens wird ihnen häufig untersagt. Zum heutigen Tag des Blindenführhunds am 29. Januar macht der Blinden- und Sehbehindertenverband Hamburg (BSVH) auf diese Problematik aufmerksam und fordert entsprechende gesetzliche Regelungen.
Hollenbach (kobinet) Wie das Bundessozialgericht heute urteilte, dürfen Persönliche Budgets der Eingliederungshilfe nicht befristet werden.
MAINZ (kobinet) Michael Manier aus der Kunstwerkstatt der gpe hat den Kalenderwettbewerb des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung „Menschen mit Behinderung malen“ gewonnen. Sein Motiv schmückt nun die Titelseite des diesjährigen Kalenders. Jetzt fand die Preisübergabe im kleinsten Rahmen statt. Weitere Motive verschiedener Künstlerinnen und Künstler aus der Werkstatt wurden für den Monat März und für eine Wanderausstellung ausgewählt.
FRECHEN-BUSCHBELL (kobinet) Traditionell trafen sich am vergangenen Wochenende Deutschlands beste Para-Dressurreiterinnen und Reiter zum Jahresauftakt im Pferdesport- und Reittherapiezentrum der Gold-Kraemer-Stiftung in Frechen-Buschbell. Insgesamt acht Reiterinnen und ein Reiter waren der Einladung gefolgt und nutzten die Chance, unter den Augen von Bundestrainer Bernhard Fliegl und Co-Bundestrainer Rolf Grebe ihren eigenen Leistungsstand und den ihrer Pferde zu testen.Das Ziel sind die Paralympics in Tokio.
Brüssel (kobinet) Heute, am 28. Januar findet von 9:00 bis 11:00 Uhr eine Anhörung zum Thema „Konsequenzen und Lehren aus der COVID-19-Krise für Menschen, die in Heimen leben: eine soziale und menschenrechtliche Perspektive“ des Eurpaparlaments statt. Dabei sein werden unter anderen die Vize-Präsidentin der EU-Kommission Dubravka Šuica, Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli und Agentur für Europäische Grundrechte (FRA). Die selbst behinderte Europaabgeordnete Katrin Langensiepen wird die Anhörung des Sozialausschusses leiten.
Würzburg (kobinet) Aus Anlass der Wahl des Behindertenbeirats der Stadt Würzburg im Februar führt die EUTB-Beratungsstelle (Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung) des Würzburger Zentrums für selbstbestimmtes Leben behnderter Menschen (WüSL)heute, am 28. Januar, ab 18:00 Uhr eine Online Veranstaltung mit dem Titel „Misch dich ein in deiner Kommune“ durch.
Berlin (kobinet) Kurz vor Weihnachten wurde im Bundeskabinett der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts verabschiedet. Zentrales Element ist das Personenbeförderungsgesetz (PBefG), durch das bereits seit 2002 die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verpflichtend ist. Wesentlicher Anlass für die jetzige Novellierung des Gesetzes ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die neuen sogenannten Bedarfsverkehre. Doch dabei gibt es für die gleichberechtigte Beförderung behinderter Menschen Probleme.
Berlin (kobinet) Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer hat eine schriftliche Frage zum Thema Impfpriorisierung an die Bundesregierung gestellt. Nun liegt die Antwort dazu vor, die für Corinna Rüffer allerdings nicht befriedigend ist.
Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19- Impfempfehlung der Ständigen Imkommission (STIKO) können nicht alle Krankheitsbilder oder Impfindikationen berücksichtigt werden. Deshalb sind Einzelfallentscheidungen möglich. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler informierte nun darüber, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Ernst Merz, dem früheren langjährigen Präsidenten des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, ein entsprechendes Verwaltungsverfahren entwickelt hat, um Personen, die nicht explizit in der Empfehlung der STIKO genannt sind, in die jeweilige Priorisierungskategorie einzuordnen.
Brüssel (kobinet) Mit großer Mehrheit stimmte der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Europäischen Parlaments (EMPL) heute am 27. Januar 2021 für den Bericht zur “Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der UN-BRK”, den die Grüne Abgeordnete Katrin Langensiepen eingebracht hatte. Die Vorlage wurde mit 47 Stimmen dafür, 1 dagegen und 4 Enthaltungen beschlossen, wie die Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses und der interfraktionellen Gruppe von Menschen mit Behinderung des Europaparlaments, Katrin Langensiepen, in einer Presseinformation mitteilte. Besonders kritisch geht der Bericht mit der Situation in Werkstätten um und fordert, diese langfristig auslaufen zu lassen und durch Alternativen zu ersetzen.
BERLIN (kobinet) Wegen anhaltend hoher Inzidenzwerte sowie der langsamer als erhofft anlaufenden Impfungen werden die Internationale Rehabilitäts- und Mobilitätsmesse für Alle (IRMA) und die Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion – REHAB verschoben.
Berlin (kobinet) zu den Forderungen der Behindertenbeauftragen von Bund und Ländern nach einer Änderung der Corona-Impfverordnung hat sich der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Beeck zu Wort gemeldet und fordert, dass Menschen mit Behinderungen endlich bei der Impfung priorisiert werden müssen.
Brüssel (kobinet) Heute, am 27. Januar, wird im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europaparlaments über den Bericht der Grünen Abgeordneten Katrin Langensiepen zur “Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK“ abgestimmt. „Besonders freut es mich deshalb, dass wir die Forderung einbringen, Behindertenwerkstätten, die nicht der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen, langfristig auslaufen zu lassen. Bis dahin müssen Menschen in Behindertenwerkstätten einen Arbeitsnehmer*innenstatus bekommen. Sozialer Schutz und Mindestlohn muss auch für sie gelten. Gerade für Deutschland, Spitzenreiter der Behindertenwerkstätten, wird dies zu großen Veränderungen führen“, erklärte die Grüne Berichterstatterin und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses und der interfraktionellen Gruppe von Menschen mit Behinderung des Europaparlaments, Katrin Langensiepen.
Berlin (kobinet) Der Ärger behinderter Menschen, die nicht in Heimen, sondern inklusiv zu Hause leben und ihre Assistenz dort organisieren, ist groß. Sie wurden in den Corona-Pandemie immer wieder vergessen und so auch bei der derzeitigen Impfpriorisierung. Raul Krauthausen hat sich diesen Ungerechtigkeiten nun mit einem Text auf seiner Homepage gewidmet, in dem er die fünf Schritte zur Impfung beschreibt.
Berlin (kobinet) Heute gedenken wir der Opfer der „Euthanasie“-Verbrechen der Nationalsozialisten. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung hat hierzu heute Morgen eine gut 10minütige Videobotschaft verbreitet. In aller Stille wird er heute auch einen Kranz am Gedenkort in der Tiergartenstraße 4 niederlegen, coronabedingt dieses Mal allein. Am Abend findet dann eine Online-Veranstaltung aus dem Kleisthaus statt.
Mainz (kobinet) Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB®) unterstützt und berät Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie deren Angehörige zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe. Seit 2018 bieten die EUTBs niedrigschwellige, barrierefreie, unabhängige und kostenfreie Beratung nach dem so genannten Peer Counseling, also die Beratung von Ratsuchenden mit Behinderungen durch Fachleute mit Behinderungen, an. Nun wurde das vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales finanzierte Angebot um weitere zwei Jahre verlängert. Das war ein guter Grund für die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sich mit einigen rheinland-pfälzischen EUTB-Berater*innen im Rahmen eines Online-Pressegesprächs über aktuelle Themen der Berater*innen auszutauschen und die Arbeit der EUTBs vorzustellen.
Berlin (kobinet) Am Vorabend des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hat der Förderkreis Gedenkort T4 mit einem sehr guten und nachdenklichen Online-Gespräch mit Angehörigen von Opfern der NS-„Euthanasie“ und dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, einen guten Auftakt für die morgen folgenden Gedenkveranstaltungen gemacht. Coronabedingt finden dieses Jahr, so auch morgen, eine Reihe von Veranstaltungen online statt.
Berlin (kobinet) In einer gemeinsamen Erklärung haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern heute konkrete Forderungen aufgestellt, wie zukünftig der Schutz von Menschen mit Behinderungen während der aktuellen Pandemie-Lage verbessert werden kann. Matthias Rösch, Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz, derzeit Sprecher der Konferenz der Beauftragten: „Bei vielen Menschen mit Behinderungen gibt es Verunsicherung, wie sie in der Impfpriorisierung berücksichtigt werden.“
MAGDEBURG (kobinet) Wie die Ergebnisse der Umfragen des Meinungsbarometer des Mitteldeutschen Rundfunks zeigen, ist die Stimmung der Menschen im mitteldeutschen Raum so pessimistisch wie bisher noch nicht.
Kassel (kobinet) Vor gut einem Jahr hat in Hessen im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes für viele Menschen, die Assistenz nutzen, der Wechsel des Kostenträgers vom örtlichen Sozialhilfeträger zum überörtlichen Landeswohlfahrtsverband (LWV) stattgefunden. Gerade für diejenigen, die ihre Assistenz im Rahmen des Arbeitgeber*innenmodells selbst organisieren und Leistungen in Form eines Persönlichen Budgets nutzen, gibt es seither immer wieder Probleme mit dem Abschluss von Zielvereinbarungen, wie die kobinet-nachrichten erfahren haben. Dies schaffe enorme Verunsicherung und vor allem Frust bei denjenigen, die selbstbestimmter leben wollen und hierfür auch viel Eigenverantwortung übernehmen.
Berlin (kobinet) Behinderte Menschen, die ein hohes Risiko für einen schweren Corona-Krankheitsverlauf haben, müssen nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung vorrangig geimpft werden. Zusammen mit ihren Assistent*innen müssen sie bei der Impfstrategie genauso höchste Priorität genießen wie Bewohner*innen von Pflege- und Altenheimen. „Deshalb fordern wir Bundesregierung, Bundesgesundheitsminister sowie die Ständige Impfkommission dringend auf, die Diskriminierung von besonders gefährdeten Personen außerhalb von Einrichtungen sofort zu beenden,“ appelliert die LIGA-Sprecherin, Dr. Sigrid Arnade.
Brüssel (kobinet) Die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses und der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung des Europäischen Parlaments kritisiert, dass Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, bei der Debatte um den Pandemieschutz vergessen werden: „Menschen, die in Behindertenwerkstätten arbeiten, werden zurzeit komplett aus der Debatte zum Pandemieschutz am Arbeitsplatz ausgeschlossen. Als sogenannte ‚Rehabilitanden‘ haben sie keinen klassischen Arbeitnehmerstatus. Für sie gilt beispielsweise nicht der Mindestlohn. Und das obwohl sie voll arbeiten und teilweise für große Marken wie VW oder Heinz produzieren.“
Berlin (kobinet) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat sich Sebastian Urbanski, Mitglied im Bundesvorstand der Lebenshilfe und Selbstvertreter mit Down-Syndrom, zu Wort gemeldet und deutlich gemacht, dass alle das gleiche Recht zu leben haben: „Es ist furchtbar, was damals passiert ist. Menschen, die nicht in das Bild der Nazis vom gesunden Deutschen passten, wurden kaltblütig ermordet. Auch ich wäre umgebracht worden. Nur weil ich eine Behinderung habe. Deshalb ist es ganz wichtig, dass heute niemand ausgegrenzt werden darf. Keiner ist was Besseres. Alle haben das gleiche Recht zu leben!“
Berlin (kobinet) Heute in vier Monaten am 25. Juni 2021 tritt der Deutsche Bundestag nach dem derzeitigen Sitzungsplan zu seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Was bis dahin nicht beschlossen ist, muss in der nächsten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl am 26. September neu in den Bundestag eingebracht werden. Also sind gerade noch vier Monate Zeit für weitere dringend nötige behindertenpolitische Reformen wie ein Barrierefreiheitsgesetz oder das Teilhabestärkungsgesetz.
Berlin (kobinet) Das Team des Förderkreises Gedenkort T4 lädt mit Unterstützung des Vereins Kellerkinder zu einer Veranstaltung am Vorabend des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einer Online-Veranstaltung mit einem Gespräch mit Angehörigen der Opfer der NS-“Euthanasie”-Morde am 26. Januar von 16:00 bis 17:30 Uhr ein.
Kassel (kobinet) In einem Video stellt Mensch zuerst ihr neues von der Aktion Mensch gefördertes Projekt „Ich lebe selbstbestimmt auch im Alter“ anschaulich vor. Mensch zuerst ist das Netzwerk zur Selbstvertretung von Menschen mit Lernschwierigkeiten, das sich deutschlandweit für die Selbstbestimmung und Inklusion dieses Personenkreises stark macht.
Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein hat eine Stellungnahme herausgegeben, in der er auf den Umgang mit behinderten Menschen in der Corona-Pandemie eingeht, denn für behinderte Menschen ist die Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. In der Stellungnahme wird die Situation beschrieben und zu zeitnahen und praxistauglichen Lösungen aufgerufen. Beispielhaft werden die Impfstrategie gegen das Corona-Virus, die Impfzentren im Land Bremen sowie die Einführung von Antigen-Schnelltest in Einrichtungen der Eingliederungshilfe behandelt.
Hollenbach (kobinet) Das Forum Selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen teilte heute in einem Mitgliederrundschreiben mit, dass der Bezirk Unterfranken zwei Menschen dort das anteilige Pauschale Pflegegeld gestrichen hat. Im Zuge dieser Beratung wurde ein neues, interessantes Urteil zum Thema entdeckt, das den Anspruch der beiden bestätigt. Da es vermutlich immer mal wieder Kostenträger oder Sachbearbeiter gibt, die derartiges versuchen, sollte das Urteil, das eigentlich nichts neues bestätigt, bundesweit bekannt werden.
Berlin (kobinet) Das Jahr 1981 war ereignisreich, wie der Hobby Chronist der kobinet-nachrichten und heutige Rechtsanwalt Dr. Martin Theben zu berichten weiß. Zum Auftakt dieses bewegten Jahres hier ein erster Bericht des Chronisten aus Berlin zu diesem ereignisreichen Jahr vor 40 Jahen, der sich mit dem Auftakt des UNO-Jahres der Behinderten am 24./25. Januar 1981 und den Reaktionen darauf befasst.
Berlin (kobinet) Das Thema Triage, also wer wann behandelt wird, wenn die Ressourcen knapp werden, beschäftigt fast seit Beginn der Pandemie vor allem auch behinderte Menschen. Aktivist*innen von AbilityWatch haben hierzu eine Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regelungen eingelegt und ein Runder Tisch Triage wurde von einigen Verbänden mit der Zielrichtung gegründet, dass der Deutsche Bundestag über solche Fragen entscheiden muss. Nun gibt es vermehrt Anzeichen für eine versteckte Triage, wie beispielsweise das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) anhand von Vermutungen der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, berichtet.
DRESDEN (kobinet) Nach einer Information des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen hat die Landeskontaktstelle Selbsthilfe jetzt einen Wegweiser zur Förderung von Selbsthilfegruppen durch die gesetzlichen Krankenkassen zusammengefasst, welcher jetzt für die Selbsthilfearbeit in Sachsen zur Verfügung steht.
WESTFALEN-LIPPE (kobinet) Wie der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) berichtet, so übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Die Tests selbst zahlen die Krankenkassen.
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