Lübbecke (kobinet) „Vom Behindertenbeirat in den Stadtrat – stimmberechtigt und nicht nur beratend“, unter diesem Motto hat die Empowerment-Trainerin Kerstin Wöbbeking ihre gestrige einstimmige Wahl auf Listenplatz 5 der Lübbecker Grünen für die im September anstehende Kommunalwahl kommentiert. So wichtig die Arbeit in Behindertenbeiräten ist, genau so wichtig sei es, dass behinderte Menschen auch dort vertreten sind, wo die Entscheidungen getroffen werden, in den Stadträten.
Bremen (kobient)
Bremen (kobient) Der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft bestellt in seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 23. Juni vier Richterinnen und Richter für die Schlichtungsstelle beim Landesbehindertenbeauftragten. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen.
Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert hat sich an den Jugendrat der Generationen-Stiftung gewandt und gebeten, das Gesprächsangebot der Gruppe Neubeginn nicht auszuschlagen. Der 58-jährige Politologe aus Hamburg meint, gerade jetzt sei Zeit und Gelegenheit, um Veränderungen anzustoßen und vieles neu zu überdenken.
Mainz (kobinet) Eine virtuelle Inklusionstour mit dem rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch durch Mainz startet heute die dritte Woche des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Die 150 Teilnehmer*innen des kreativen und online stattfindenden Sommercamps haben in den ersten beiden Wochen schon 36 Aktivitäten durchgeführt, bzw. daran teilgenommen, heißt es in einer Zwischenbilanz der Koordinatorin Susanne Göbel.
Berlin (kobinet) Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel ist besorgt über die Gesundheitsversorgung.
Grevenbroich (kobinet) Kaum hat der Sommer richtig begonnen, gibt es für die Führhundnutzerin Andrea Eberl schon Stress. Andrea Eberl – Sängerin & Songwriterin – hat auf der Plattform Barrieren Brechen einen Text über den Kaarster See in Nordrhein-Westfalen geschrieben, in dem sie mit ihrem Assistenzhund nach dem Willen der für den Badebetrieb zuständigen Kreiswerke Grevenbroich zu Folge nicht an den Badestrand darf. Zudem sollte sie plötzlich auch noch nur mit zusätzlicher Begleitperson Eintritt erhalten.
Dresden (kobinet) Dass es Bundes- und Landesbehindertenbeauftragte, kommunale Behindertenbeauftragte, Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben gibt, das kennt man. Entsprechende Funktionen bei den Parteien sind jedoch noch selten. Bei seiner Online Sitzung am 15. Mai hat der Landesvorstand der LINKEN Sachsen Ann-Kathrin Legath und Birger Höhn zu den neuen Landesinklusionsbeauftragten gewählt. Nun stellen sich die beiden auf der Internetseite des Landesverbandes Sachsen der Partei vor.
Berlin (kobinet) Klimakrise, Rassismus, soziale Ungleichheit – die Jüngeren fordern von ihren Eltern und Großeltern, endlich etwas zu unternehmen. Die Diskussion über ein neues solidarisches Generationen-Bündnis interessiert auch behinderte Menschen.
DÜSSELDORF (kobinet) Unter dem Schwerpunktthema „Teilhabe durch Digitalisierung“ hatte Minister Karl-Josef Laumann den Inklusionspreis des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 ausgelobt. Dafür hatten sich insgesamt 144 Projekte und Initiativen beworben. 25 Projekte wurden schließlich nominiert Neun von ihnen haben Preise in Höhe von insgesamt 30.000 Euro erhalten
Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel hat gestern mit dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesprochen. Thema war einem Facebook-Bericht des Beauftragten zufolge neben dem Konjunkturpaket vor allem die Erhöhung des Behindertenpauschbetrags im Einkommenssteuerrecht. „Laut Olaf Scholz befinden sich die Vorbereitungen für ein Gesetzgebungsverfahren bereits auf der Zielgeraden“, berichtet Jürgen Dusel.
Berlin (kobinet) Heute war in Berlin eigentlich die „behindert und verrückt feiern“ Pride Parade geplant. Leider fällt sie wegen der Corona-Pandemie aus. Aber wir vom Orgabündnis machen keine Pause. Ein paar von uns haben für das Festival „48 Stunden Neukölln“ drei Filme unter dem Titel „Das private Theater: die Geschichten der nicht Privilegierten vor/in der Corona-Zeit“ produziert. Ihr könnt sie bis Sonntag (21.6.), 19 Uhr anschauen. Darauf weist Sven Drebes auf Facebook hin.
Berlin (kobinet) Im Verein Kooperation Behinderter im Internet – kobinet, der die kobinet-nachrichten betreibt, hat es eine Verjüngung im Vorstand gegeben. Mit dem 24jährigenTom Kallmeyer ist nun sozusagen die neue Generation in den kobinet-Vorstand eingezogen. Rolf Barthel, der seit vielen Jahren das Geschick des Vereins und vor allem die finanztechnischen Fragen als stellvertretender Vorsitzender mitverantwortet hat, hat bei der Mitgliederversammlung am 18. Juni nicht mehr für den Vorstand kandidiert.
Bremen (kobinet) „Nahaufnahme von zwei schönen, glücklichen, rundlichen Frauen. Die eine mit dem Kopf auf der Schulter der anderen angelehnt, die lächelnden Gesichter sind nah beieinander.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 25. Poster der Woche unter dem Motto „Genau richtig. So wie wir sind“ aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
DRESDEN (kobinet) In mehr als 2.000 Kommunen findet vom 16. bis 22. September europaweit die Europäische Mobilitätswoche statt. Darum handelt es sich um eine Aktion der Europäischen Kommission. Vor wenigen Tagen hatte in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden ein Auftakttreffen zur Vorbereitung dieser Tage stattgefunden. Dabei hatten sich 20 beteiligte Partner im Neuen Rathaus zusammengefunden, um erste Ideen und Vorschläge auszutauschen.
Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert spricht der Brief an die Jugend aus der Seele. Er umschreibe genau das, was der Politologe aus Hamburg schon lange so empfindet: Was nützen all die guten Analysen, Artikel, Bücher und Ideen für eine gerechtere Welt und für mehr Inklusion, für Artenschutz, Klimaschutz, ein gesundes und intaktes Ökosystem und einen glücklichen Planeten, wenn die Mehrheit der Menschen sie nicht wahrnehmen kann oder will und wenn die Reichen und Mächtigen, die Milliardäre, wenn die Politiker*innen der etablierten Parteien und die Mainstream-Medien sich krampfhaft am bestehenden kapitalistischen System festklammern?
BERLIN (kobinet) Die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags , dass Geflüchtete mit Behinderung eine echte Chance haben müssen, sich vor dem Coronavirus zu schützen..
Berlin (kobinet) Auf Facebook führte gestern Raul Krauthausen ein gut 30minütiges Gespräch mit dem Gesundheitsexperten der SPD Karl Lauterbach. Dabei kam auch der umstrittene Gesetzentwurf zur Intensivpflege zur Sprache, zu dem es am Mittwoch eine Anhörung im Gesundheitsausschuss gab.
Berlin (kobinet) Contergangeschädigten Menschen soll ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz – insbesondere auf die lebenslänglich gewährte monatliche Conterganrente – grundsätzlich nicht mehr aberkannt werden können. Um dies sicherzustellen hat der Familienausschuss des Deutschen Bundestages eine entsprechende Gesetzesvorlage der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/19498) zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Gestern wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet.
Berlin (kobinet) Mit über 1.400 Aktionen wird heute der bundesweite Digitaltag unter dem Motto „Digitalisierung gemeinsam gestalten“ begangen. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Digitalisierung in den Mittelpunkt der Gesellschaft gerückt und deutlich gemacht, wie wichtig dieses Thema gerade auch für die Teilhabe behinderter Menschen ist. Daher haben verschiedene Akteur*innen auch ihre Forderungen für Barrierefreiheit und Inklusion in diesem Bereich bekräftigt. Um 10:00 Uhr empfängt der Bundespräsident Preisträger*innen des Preise für digitales Miteinander. Mit dabei ist u.a. Isabell Schick vom Projekt Rettungs-Ring.de aus Ulm.
Ulm (kobinet) Isabell Schick hat entscheidend am Aufbau des Projektes Rettungs-Ring.de mitgewirkt, das von krisenerfahrenen Menschen ins Leben gerufen wurde, um durch eine technische Plattform der drohenden Vereinsamung gerade in Corona-Zeiten entgegen zu wirken. Dieses Projekt wird am heutigen Digitaltag mit dem Preis für digitales Miteinander vom Bundespräsidenten ausgezeichnet. Mit der Leiterin der Selbsthilfegruppe Seelische Gesundheit und dem Mitglied des Inklusionsbeirates der Stadt Ulm führte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul vor kurzem folgendes Interview zum Umgang mit Herausforderungen in Zeiten von Corona.
BERLIN (kobinet) Bedingt durch Corona ist es zu Ausfällen von Sportveranstaltungen und damit verbundenen finanziellen Einbußen gekommen. Dies hat auf die Arbeit von Special Olympics Deutschland und dessen Landesverbände starke Auswirkungen. Durch einen Spendenlauf möchte dieser Verband dem entgegenwirken und gleichzeitig einen Anreiz zur Bewegung sowie zu einem Gemeinschaftserlebnis schaffen.
Berlin (kobinet) Junge Menschen fordern von ihren Eltern und Großeltern, endlich etwas gegen den Klimawandel und die soziale Ungleichheit zu tun. Die „Gruppe Neubeginn“ gehört zur älteren Generation und versucht eine Annäherung. Peter Brandt, Michael Brie, Daniela Dahn, Dieter Klein, Ingo Schulze, Antje Vollmer, Ludger Volmer und Gabi Zimmer schrieben einen Brief an die jungen Aktivistinnen und Aktivisten, den die Berliner Zeitung heute dokumentiert-
Berlin (Sozialhelden)
Berlin (Sozialhelden) Interview mit JOBinklusive-Expertin Anne Gersdorff zur den Umfrageergebnissen über die Arbeitssituation von Menschen mit Behinderung.
Berlin (kobinet) Die gestrige Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Bundestagsausschuss für Gesundheit wurde jetzt in die Mediathek des Bundestages eingestellt und kann dort angeschaut und angehört werden.
Mainz (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch lädt regelmäßig die Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen aus Bewohnerbeiräten, Werkstatträten, der Selbsthilfe und Teilhabeberatung gemeinsam mit der Fachabteilung im rheinland-pfälzischen Sozialministerium zu Gesprächen über die Situation von Menschen mit Behinderung und die Maßnahmen des Landes während der Corona-Krise ein. Nachdem nun einige Lockerungen beschlossen wurden fordert Matthias Rösch, dass diese auch in den Einrichtungen konsequent umgesetzt werden.
Berlin (kobinet) Bei der gestrigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit zum geplanten Gesetz zur Intensivpflege haben mehrere Verbände ihre Sorge geäußert, dass es nach den jetztigen Plänen zu mehr Fremdbestimmung in der Pflege kommen würde. Menschen mit Intensivbeatmung könnten ins Heim gezwungen werden, anstatt dass ihre ambulante Unterstützung zu Hause gestärkt wird.
Berlin (kobinet) Am 18. Juni 1981, mitten im UNO-Jahr der Behinderten, erfolgte in Düsseldorf anlässlich der Eröffnung der REHA-Messe der Krückenschlag (genauer zwei leichte Schläge) gegen den Bundespräsidenten Karl Carstens. Franz Christoph wollte mit dieser Aktion deutlich machen, dass der Widerstand von Menschen mit Behinderungen auch dann nicht ernst genommen wird, wenn er sich gewaltsam artikuliert. Darüber berichtet Dr. Martin Theben heute für die kobinet-nachrichten.
Dresden (kobinet) Zum heutigen Autistic Pride Day hat sich der Inklusionsbotschafter Birger Höhn mit einigen Gedanken zu Wort gemeldet: „Der Autistic Pride Day wird seit 2005 weltweit am 18. Juni von autistischen Menschen gefeiert und soll das Empowerment autististischer Menschen und ihre Rechte auf selbstbestimmtes Leben stärken. Er steht daher im krassen Gegensatz zum Weltautismustag, der jedes Jahr am 2. April seit 2008 in dem Sinne begangen wird, dass autistische Menschen an ihrem Autismus leiden und man mit fragwürdigen Therapien ihren Autismus als Teil ihrer Persönlichkeit ‚wegtherapieren‘ soll“, betonte er.
Berlin (kobinet) Entscheidend bei der Intensivpflege ist Wunsch der Betroffenen. Das betonte heute der Sozialverband Deutschland (SoVD) bei der Anhörung über den umstrittenen Gesetzentwurf zur Intensivpflege im Gesundheitsausschuss des Bundestages.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld der heute Nachmittag stattfindenden Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Gesundheitsausschuss des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Es wäre ignorant und fahrlässig das Gesetz so zu verabschieden, wie es vorliegt. Sie fordert, Jens Spahn zu stoppen, damit Patient*innen nicht ins Heim gezwungen werden. Auch der Deutsche Behindertenrat hat sich zur heutigen Anhörung zu Wort gemeldet.
Hamburg (kobinet) „Ich gehe in die Rente, das muss sein. Ich bin am längsten“, sagt Horst Wäßle (geb. 1954). Dennoch freut er sich, dass er jetzt, nach mehreren Wochen oft allein zu Hause in seiner kleinen Wohnung, wenigsten wieder zweimal die Woche ins Atelier gehen kann. Horst Wäßle ist seit 40 Jahren Mitglied der Hamburger Ateliergemeinschaft Die Schlumper – die Jubiläumsausstellung musste auf den Herbst verschoben werden. Dies schreibt Christian Mürner in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten.
BERLIN (kobinet) In den meisten EU-Mitgliedsstaaten ist seit Beginn dieser Woche freies Reisen ohne Grenzkontrollen und Beschränkungen der Freizügigkeit wieder möglich. Zugleich gibt es weiterhin sehr viele Einzelregelungen, welche Reiseentscheidungen weiterhin schwierig machen. Diesem Problem will die Europäische Kommission mit einer neuen Internetseite begegnen.
Berlin (kobinet) Heute geht es in die entscheidende Phase der Verabschiedung des äusserst umstrittenen Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG). Von 14:45 bis 16:15 Uhr findet die Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit statt.
München (kobinet) Wie gestern bekannt wurde, fällte das Sozialgericht München ein Urteil zur Gewährung zum Thema Mobilitätshilfen für Menschen mit Behinderung. Neben den Reparatur- und Instandhaltungskosten muss der Bezirk Oberbayern als Kostenträger der Eingliederungshilfe auch die Wegekosten für das Verbringen des Fahrzeugs hin zur Werkstatt und wieder nach Hause übernehmen.
Leipzig (kobinet) Ein Blick in die Geschichte der Sozialpolitik macht deutlich, dass Wirtschaftskraft und Sozialausgaben stets in einer Abhängigkeit zueinander stehen. Das Ziel, unüberschaubare Kosten zu verhindert, sind im Gesetzestext etwa in Gestalt der Ermessensspielräume oder des Mehrkostenvorbehaltes wieder auffindbar. Der folgende Beitrag möchte aufmerksam machen auf das gesteigerte Risiko infolge der Corona-Pandemie zu noch deutlicheren Minderausgaben, besonders bei kostenintensiven Leistungen (z.B. 24-Stunden-Assistenz) zu kommen.
BERLIN (kobinet) Morgen findet in Berlin im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) statt. Die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert in diesem Zusmmenhang, dass dieses Intensivpflege-Gesetz so nicht verabschiedet werden darf.
Bonn (kobinet) Mit barrierefreien Lehrmittelpaketen und einem digitalen Fortbildungsangebot unterstützen die Aktion Mensch und Microsoft im Rahmen ihrer Bildungsinitiative Code your Life Pädagog*innen ab sofort dabei, Kindern mit und ohne Behinderung den Einstieg ins Programmieren zu vermitteln. Den Startschuss für die bundesweite Initiative zur Förderung digitaler Teilhabe bilden eigens konzipierte Webinare, die interessierte Lehrkräfte ab der kommenden Woche auf den Einsatz des Lehrmaterials vorbereiten.
BERLIN (kobinet) Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung von Sportstätten hat die Bundesregierung keine Übersicht dazu, in welchem Zeitrahmen eine komplett barrierefreie Umgestaltung aller deutschen Sportstätten realisierbar wäre. Das bestätigt sie auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin, erklärt jedoch, dass zum Finanzplan bis 2024 im Rahmen einer Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung beabsichtigt ist, welche auch das unterstützen können.
Brüssel (kobinet) Auf Initiative der Grünen Europaparlamentsabgeordneten Katrin Langensiepen (Greens/EFA) verabschiedet das Europäische Parlament voraussichtlich morgen am Mittwoch eine Entschließung, in der es die Kommission auffordert, eine starke EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderung für die Zeit nach 2020 zu erarbeiten.
Berlin (kobinet) Keine Zustimmung für das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) – das fordert heute die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf angesetzt.
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