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Berlin (kobinet) In einem Interview der Produktionsfirma RT DE hat Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung für das russische Fernsehen eine Bilanz der Gesetzgebung zum Intensivpflegegesetz gezogen.

Bonn (kobinet) Lachende Gesichter, winkende Hände oder eine Sahnetorte – mit Emojis ergänzen wir unsere Texte in Nachrichten, sozialen Netzwerken oder Chats. Um mehr Vielfalt in die Emoji-Welt zu bringen, hat die Aktion Mensch die Tastatur-App Inklumoji entwickelt. Mehr als 40 kleine Bildzeichen ergänzen die bisherige Emoji-Sammlung auf dem Smartphone. Am 17. Juli ist übrigens Tag der Emojis, wie die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

HANNOVER (kobinet) Seit dem 1. Mai fördert das Land Niedersachsen gemeinsam mit den Kassen die Ausstattung der Heime mit Tablets. Damit sollen dann Videosprechstunden in Alten- und Pflegeheimen möglich werden. Sie sind als eine wichtige Ergänzung für die medizinische Versorgung für Bewohnerinnen und Bewohner gedacht.

DÜSSELDORF (kobinet) Mit einem neuen „Inklusionsscheck NRW“ möchte Sozialminister Karl-Josef Laumann lokale Initiativen, Vereine und Organisationen bei der Umsetzung von Inklusion vor Ort unterstützen. Gleichzeitig soll der Inklusionsscheck dazu beitragen, das Bewusstsein für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu schärfen. Hierfür stellt die Landesregierung 300-mal 2.000 Euro zur Verfügung.

HAMBURG (kobinet) In den Medien hatte es immer wieder einmal Meldungen zu Barrieren und Störungen im öffentlichen Personennahverkehr der Freien und Hansestadt Hamburg gegeben. Noch immer sind eben einige Stationen von S-Bahn und Regionalbahn Gesamtbereich des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) nicht barrierefrei. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage um detaillierte Auskunft dazu gebeten.

Erfurt (kobinet) Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Thüringen, Joachim Leibiger, hat darauf hingewiesen, dass es Menschen gibt, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Verständigungsschwierigkeiten nach § 6 Absatz 3 Nr. 2 der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung von Thüringen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen. Der Beauftragte reagiert damit auf ihm bekannt gewordene Vorfälle aus dem Handel, wo Menschen mit Behinderungen trotz vorgezeigten ärztlichen Attests nicht in Handelsgeschäfte eingelassen wurden.

STENDAL (kobinet) Die von Bundesministerin für Familie, Senioren Frauen und Jugend Franziska Giffey verkündete Gleichstellungsstrategie sieht der Teilhabeberater Dr. Carsten Rensinghoff als einen wichtigen Vorstoß für die Gleichstellung von Frau und Mann, der insgesamt jedoch zu kurz greift, da er eine Gleichstellungsstrategie für Behinderte vermissen lässt.

Hannover (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen bittet um Mithilfe bei einem Forschungsprojekt. Der Verband hat von der Aktion Mensch Stiftung ein Projekt bewilligt bekommen, in dem es darum geht, eine digitale Wohnungsplattform herzustellen, die rollstuhlgerechte und barrierefreie Wohnungen anbietet und die Wohnungssuchenden mit den Anbietern in Kontakt bringt. Diese Website wird barrierefrei zu nutzen sein. Das Projekt führt den Namen Barrierefreier Wohnungsmarkt.

Berlin (kobinet) Am 21. September 2018 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den General Comment Nr. 7 (Allgemeine Bemerkung Nr. 7) zu den Artikeln 4, Absatz 3 und 33, Absatz 3 verabschiedet. Diese Allgemeine Bemerkung setzt sich ausführlich mit dem Inhalt und der Bedeutung von Partizipation auseinander. Nun wurde eine Nichtamtliche deutsche Übersetzung des für die Partizipation behinderter Menschen wichtigen Dokuments vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Internet eingestellt.

Berlin (kobinet) „Inklusionstaxen kommen nicht ins rollen“, berichtet die Berliner Behindertenzeitung in ihrer Juli/August-Ausgabe auf der ersten Seite. Bei den bisherigen Zahlen von barrierefreien Taxen konstatierte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) , dass „die Umsetzung der Inklusionstaxen ein Rohrkrepierer ist“.

BERLIN (kobinet) Am 1. Juli 2020 hat der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) sein neues Projekt zur nachhaltigen Vertiefung der politischen Verbands- und Öffentlichkeitsarbeit begonnen.

BERLIN (kobinet) Am 7. Juli hatten die „kobinet Nachrichten“ auf der Grundlage der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Barrierefreiheit im Schienenverkehr unter der Überschrift „Jährlich 100 weitere Bahnhöfe ohne Stufen“ eine Nachricht zur Zugänglichkeit der Bahnhöfe sowie zum weiteren barrierenfreien Umbau veröffentlicht. Andreas Reigbert von der BSK-Kontaktstelle Bargteheide widerspricht aus dem Blickwinkel eigener Erfahrung in einem Brief an kobinet der in diesem Artikel widergegebenen Sichtweise.

Witten (kobinet) Sie wurden beklatscht, bejubelt und sogar als Held*innen in der Corona-Krise bezeichnet, als wir in der Hochphase der Corona-Pandemie um unsere Gesundheit und unser Leben bangten. Die Rede ist von den als systemrelevant bezeichneten Pflegekräften, denen dann Bonuszahlungen versprochen wurden. Einige Monate danach zeigt sich das alles nüchterner, denn nur einige dieser sogenannten Held*innen bekommen nun tatsächlich die Bonuszahlungen, viele andere nicht. Dies kritisiert auch Dr. Carsten Rensinghoff aus Witten.

Nürnberg (kobinet) Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren Ende Juni 2020 fast 20.000 mehr schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet. Ende Juni 2020 meldete die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg 173.707 arbeitslose Schwerbehinderte. Das sind 19.831 mehr als im Juni 2019. Der prozentuale Anteil der schwerbehinderten Arbeitslosen an der Gesamtzahl der Ende Juni 2020 gemeldeten 2.853.307 Arbeitslosen in Deutschland ist jedoch in der Coronakrise von 6,7 auf 6,1 Prozent gesunken.

BERLIN (kobinet) Wünsche nach Mobilität können häufig vor allem mit der Bahn erfüllt werden. Aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion bestehen hier jedoch weiterhin zu häufig Hindernisse für mobilitätseingeschränkte Personen.Dies zeigt sich, so stellt diese Fraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierng fest, beispielsweise durch den umständlichen Buchungsvorgang für die notwendige Unterstützung durch die Mobilitätsservice-Zentrale oder auch durch häufig ausfallende barrierefreie Sanitäreinrichtungen in den Zügen. Deshalb fragt diese Partei die Bundesregierung nach Barrierefreiheit im Schienenverkehr.

Berlin (kobinet) Die Corona-Warn-App nutzen mittlerweile 15 Millionen Menschen in ganz Deutschland. Die App soll helfen, sagt das Robert-Koch-Institut, Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Im kobinet-Team haben Mitglieder mit iPhone oder Android-Smartphone die App heruntergeladen.

Berlin (kobinet) Seit dem 1. Juli 2019 werden Assistent*innen, die im Arbeitgeber*innenmodell bei assistenzbedürftigen Menschen in Berlin direkt angestellt sind, schlechter bezahlt als Assistent*innen, die beim Verein ambulante dienste und Neue Lebenswege gGmbH angestellt sind. Und das, obwohl die während der Arbeit geleisteten Tätigkeiten völlig identisch sind. Das berichtet Birgit Stenger von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL) in Berlin. Sie fordert: Gleiche Arbeit muss auch gleich bezahlt werden.

Berlin (kobinet) Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder hält es im Interesse der Rechte von betreuten Menschen für geboten, dass das Gesetz zur „Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ noch in dieser Legislatur in Kraft tritt. In einem Gespräch mit Vertretern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen (BdB) sagte er: „Besonders für die Klientinnen und Klienten ist es wichtig, dass wir zügig zu einem Gesetz kommen, das ihr Selbstbestimmungsrecht deutlich stärkt.“

Kassel (kobinet) Aus der Not eine Tugend machen. Diesem Sprichwort folgend hat das in Kassel ansässige Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) ein ursprünglich als Präsenzveranstaltung geplantes Sommercamp coronabedingt online und kreativ umgeplant. Herausgekommen ist statt der ursprünglich für sechs Tage geplanten Veranstaltung mit über 120 Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen eine auf nunmehr zwei Monate angelegte Reihe von Veranstaltungen und Aktivitäten.