Kategorie: Nachricht

Wiesbaden (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Hessen, Andreas Winkel, lädt zu einer Online-Veranstaltung unter dem Motto „Netzwerk und Austausch: Besserer Workflow für mehr inklusive Beschäftigung“ ein. Sie findet am 2. September 2025 von 10:00 bis 15:30 Uhr statt. „Im Rahmen dieser Veranstaltung kommen Menschen mit Behinderungen, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Mitarbeitende der Agentur für Arbeit, des Integrationsamtes, des Integrationsfachdienstes, der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB), der Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA) sowie Menschen aus der Wissenschaft und Wirtschaft zusammen. Ziel ist es, in den acht Themenschwerpunkten die Vernetzung zu fördern, bestehende Barrieren zu identifizieren und die Zusammenarbeit zu optimieren“, heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

HANNOVER (kobinet) Die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) wirft bei vielen Fragen auf, die sie verunsichern. Aus diesem Grund hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen die AOK Niedersachsen am 18. September 2025 für einen kostenlosen Online-Vortrag eingeladen, in dem in der Zeit von 16.00 Uhr bis 17.30 Uhr rund um die Neuerung im Gesundheitswesen informiert wird. SoVD-Mitglieder und am Thema Interessierte sind herzlich eingeladen, an diesem Online-Vortrag teilzunehmen.

ERFURT (kobinet) Anlässlich der Forderungen der Thüringer Wohnungswirtschaft unterstützt die LIGA der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen in Thüringen das Etablieren eines Förderprogramms zur Schaffung von barrierefreiem Wohnraum. LIGA Sprecher Markus Walloschek betont: „Barrierefreiheit ist nicht nur für Menschen mit Behinderungen relevant, sondern für alle. Jeder kann, sei es durch Krankheit, Unfall, Familienplanung, Behinderung oder einfach altersbedingt, in eine Situation geraten, in der barrierefreier Wohnraum notwendig wird, etwa durch die Nutzung eines Rollators oder Rollstuhls“. Leider wurde gesellschaftlich noch immer nicht erkannt, wie wichtig und zentral barrierefreier Wohnraum ist. Er ermöglicht es Menschen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu leben, fördert die gesellschaftliche Teilhabe und setzt damit eine zentrale Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) um.

Mainz (kobinet) Das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen bietet zwei kostenlose Info-Veranstaltungen für mehr Leichte Sprache unter dem Motto „Kennen Sie Ihre Rechte“ an. „Wir machen Info-Veranstaltungen. Die Info-Veranstaltungen sind für alle Nutzer und Nutzerinnen von der Leichten Sprache. Wir erzählen mehr über Ihre Rechte. Und Sie können erzählen: Wo haben Sie Probleme mit schwerer Sprache? Und was muss besser werden?“ heißt es in der Ankündigung. Die erste Info-Veranstaltung findet am 16. September 2025 von 18.00 bis 20.00 Uhr Im ZsL Mainz e.V., Rheinallee 79-81, 55118 Mainz statt. Die zweite Info-Veranstaltung findet online über Zoom am 29. Oktober 2025 von 18.00 bis 20.00 Uhr statt.

Wien (kobinet)

Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit Beschluss (7Ob90/25y) vom 25. Juni 2025 entschieden, dass ein Heimvertrag einer behinderten Frau in Salzburg auch nach einer Kündigung durch den Betreiber weiterhin gültig bleibt, wenn die im Vertrag festgelegten Kündigungsfristen nicht eingehalten wurden. „Im konkreten Fall ging es um einen seit 2012 bestehenden Wohnvertrag, in dem eine Kündigungsfrist von bis zu sechs Monaten vorgesehen war – außer es liegt bereits ein gesicherter alternativer Wohnplatz vor. Der Betreiber kündigte im Jänner 2024, jedoch mit nur rund drei Monaten Frist. Bereits in zwei Vorinstanzen – dem Landesgericht Salzburg und dem Oberlandesgericht Linz – war die Kündigung als unwirksam eingestuft worden“, heißt es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

KÖLN (kobinet) Das Land Nordrhein-Westfalen steht vor einem immensen Ausbau der Förderschullandschaft. Der Elternverein mittendrin e.V. listet aktuell 30 Fälle auf, in denen Städte, Kreise oder Landschaftsverbände ihre konkrete Absicht bekundet haben, in den nächsten Jahren zusätzliche neue Förderschulen zu gründen oder dies sogar schon in ihren Schulentwicklungsplänen verankert haben. Diese Entwicklung widerspricht klar dem Schulgesetz des Landes, in dem festgelegt ist, dass die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung in den allgemeinen Schulen zum Regelfall werden soll. Statt der Inklusion wird nun das Förderschulsystem ausgebaut. Das Ausmaß der Förderschulplanungen, die rund 6.000 zusätzlichen Schulplätzen entsprechen, dürfte im Schulministerium überraschen. Entscheidungen über Bau und Schulform neuer Schulen trifft nicht das Land, sondern die Kommunen als Schulträger. Eine frühzeitige Erfassung seitens des Landes gibt es nicht.

Kassel (kobinet) Rund 600 Menschen sind einem Bericht der hessenschau des Hessischen Rundfunk zufolge am 19. August 2025 in Kassel gegen steigende Kosten und wachsende Bürokratie in der Behindertenhilfe auf die Straße gegangen. „Bund, Land und Kommunen wollen sparen und dabei den Rotstift auch im Sozialen ansetzen“, kritisierte die Gewerkschaft ver.di in ihrem Aufruf zu der Demonstration. Bei der Demonstration waren auch eine Reihe behinderter Menschen mit dabei, die zum Teil bereits von Kürzungen des Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen betroffen sind.

Bonn (kobinet) „Ob in der Schule, in der Freizeit, im öffentlichen Raum oder online: Mobbing und Ausgrenzung begegnen jungen Menschen in vielen Umgebungen. „Wir möchten herausfinden, wie junge Menschen das Thema wahrnehmen und ob sie bereits Erfahrungen damit gemacht haben. Dazu befragen wir aktuell Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14-21 Jahren“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch zur Jugend-Befragung zu Mobbing und Ausgrenzung.

Wiesbaden (kobinet) Für Mittwoch, den 3. September 2025, ist von 12.30 bis 14.00 Uhr eine Kundgebung vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden unter dem Motto „Kein Register gegen Psychisch Kranke“ geplant. „Es geht darum, unseren Protest gegen die geplante Diskriminierung auszudrücken“, heißt es u.a. auf der Internetseite des Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (Bpe). „Die CDU Hessen und SPD Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem Register erfassen. Das kann Menschen davon abschrecken, sich Hilfe zu holen! Statt eines Überwachungsregisters braucht es echte Hilfe: mehr Therapieplätze, niedrigschwellige Angebote und Respekt vor der Würde aller Menschen.“ So heißt es in einer Petition, die schon fast 40.000 Unterstützer*innen hat.

HANNOVER (kobinet) Unter dem Motto „Die Pflege von morgen zukunftsfähig gestalten“ hat gestern die 8. Landespflegekonferenz Niedersachsen 2025 stattgefunden. In der Akademie des Sports in Hannover waren seit dem späten Vormittag Vertreterinnen und Vertreter aus dem Pflegebereich, den Kommunen, Berufsverbänden, Gewerkschaften, Interessenvertretungen sowie der Politik zusammengekommen, um über die künftigen Herausforderungen in der Pflege zu diskutieren. Erstmals in ihrer Geschichte ist die Landespflegekonferenz – im Kontext der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) – eine Zukunftswerkstatt.

Berlin (kobinet) Zum heutigen Welttag der humanitären Hilfe, der am 19. August 2025 begangen wird, haben sich die Grünen-Politiker Max Lucks, Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für Menschenrechtspolitik und für humanitäre Hilfe, und Boris Mijatovic, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags für die Grünen zu Wort gemeldet. „Über 300 Millionen Menschen weltweit sind durch Krieg, Gewalt, Hunger oder Klimakatastrophen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Zivilistinnen und Zivilisten leiden unter systematischen Angriffen und humanitäre Helferinnen und Helfer werden dabei selbst Ziel von Angriffen. Humanitäre Hilfe bedeutet, Leben zu retten, Leid zu lindern und Menschen unabhängig von Herkunft, Religion oder politischer Überzeugung beizustehen. Den Menschen zu helfen, die unsere Hilfe am dringendsten benötigen“, betonten die Grünen-Politiker, die die massiven Kürzungen im geplanten Bundeshaushalt in diesem Bereich scharf kritisieren.

Berlin (kobinet) VdK-Präsidentin Verena Bentele hat auf eine Äußerung des Spitzenverbands der Fachärztinnen und Fachärzte (SpiFa), wonach Privatversicherte angeblich nicht bei der Terminvergabe bevorzugt werden, reagiert: „Wer gesetzlich krankenversichert ist, wartet wesentlich länger auf einen Facharzttermin als Privatversicherte. Diese Erfahrung von Millionen Menschen kann nicht wegdiskutiert werden. Wenn der Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte (SpiFa) dennoch eine angebliche Bevorzugung von Privatversicherten als Märchen bezeichnet, dann leidet die große Mehrheit der Patientinnen und Patienten offenbar an Wahrnehmungsstörungen. Zuletzt ergab eine Erhebung der Stiftung Warentest, dass 18,6 Prozent der gesetzlich Versicherten bis zu zwei Monate auf einen Facharzttermin warten. Gleichzeitig erhalten 26,1 Prozent der Privatversicherten einen Termin innerhalb einer Woche, bei gesetzlich Versicherten liegt dieser Anteil bei gerade einmal acht Prozent.“

Münster (kobinet) „Jan Christopher Weber ist 34 Jahre alt und würde gerne etwas erreichen im Leben – aber vor ihm türmen sich gewaltige Barrieren auf. Er ist noch immer ohne Schul- und Berufsabschluss. Trotz aller Anstrengungen, früher Förderung, auch vieler engagierter Akteure ist der körper- und sehbehinderte junge Mann aus Münster ‚durch alle Raster gefallen‘, wie er sagt. In NRW beginnt bald wieder die Schule, das Ausbildungsjahr hat begonnen und Jan Christopher Weber geht – wie auch in vielen Jahren zuvor – leer aus.“ So heißt es in einem Bericht vom 11. August 2025 auf der Plattform NEW4TEACHERS. Mit dem Titel „Ohne Abschluss, ohne Ausbildung, ohne Perspektive: Wenn Inklusion scheitert“ geht der Bericht anhand des Beispiels von Jan Christopher Weber, der seit 2011 u.a. in der Behindertenkommission der Stadt Münster ehrenamtlich mitwirkt.

Berlin (kobinet) Das Erwachsenenalter hat das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bereits letztes Jahr erreicht. Damals bestand noch eine gewisse Hoffnung, dass die Ampelregierung die längst überfällige Weiterentwicklung des Gesetzes zum Schutz vor Diskriminierungen noch schaffen könnte. Heute, am 18. August 2025, da wir bereits den 19. Geburtstag des AGG begehen können, bleibt auch nur die Hoffnung, dass das sich bereits im Erwachsenenalter befindende Gesetz nun von der schwarz-roten Regierungskoalition eine Weiterentwicklung erfährt. Nötig hätte es dies allemal, denn die Eingaben zu Diskriminierungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes steigen stetig. Umfragen machen immer wieder deutlich, wie hoch der Grad an erlebten Diskriminierungen gerade auch unter behinderten Menschen ist. Und der Koalitionsvertrag gäbe auch die Möglichkeit für eine Reform. Spätestens am 20. Geburtstag müsse eine Reform des AGG beschlossen sein, so die Forderung der LIGA Selbstvertretung.

Berlin (kobinet) Der Jahresreport 2024 der Bundesfachstelle Barrierefreiheit ist inzwischen öffentlich, er berichtet über seine vielfältigen Tätigkeiten im Jahr 2024. Zur Bilanz heißt es: „Es gab einen großen Beratungsbedarf zur Barrierefreiheit und besonders zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG). Die Zahl der Erstberatungsanfragen stieg 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent, davon war fast jede zweite Anfrage zum Thema BFSG.“

URLEBEN (kobinet) Der Verband für Inklusion und Teilhabe Thüringen (VITT) erarbeitet einen Ratgeber zum Persönlichen Budget für Menschen mit Beeinträchtigungen. Mitglied des aus Peer-Personen bestehenden Redaktionsteams ist auch Susanne Hüttenrauch. Die junge Frau aus Urleben im thüringischen Unstrut-Hainich-Kreis wünscht sich, dass das Thema Persönliches Budget mehr in die Öffentlichkeit kommt. „Ohne Kampf zu seinem Recht kommt man in Deutschland zu selten“, sagt sie und fährt fort: „Aber immerhin gilt seit 2008 der Rechtsanspruch auf ein persönliches Budget. Menschen mit Behinderungen erhalten dann Geld statt Sachleistungen und können selbst entscheiden. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum selbstbestimmten Leben.“ Doch der Weg dahin ist steinig. Aber es lohnt sich, weiß auch Susanne Hüttenrauch aus Urleben, die seit ihrer Geburt mit einer inkompletten Querschnittslähmung lebt.

DRESDEN (kobinet) Pünktlich zum neuen Schuljahr bietet die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen (LAG SH Sachsen) im Rahmen des Projektes „Challenge Inklusion“ neue Sensibilisierungsangebote für sächsische Grundschulen an. Bereits von klein auf soll das Verständnis der Kinder für die Themen Inklusion, Behinderung und Barrierefreiheit geprägt werden, so dass sich ein positives und nachhaltiges Bewusstsein für eine vielfältige Gesellschaft entwickelt.

BERLIN (kobinet) Mögliche Wege für die Schaffung von mehr barrierefreiem Wohnraum zeigt ein Perspektivenpapier, das die Bundesfachstelle im Juni veröffentlicht hat. Anlass war die Veranstaltung „Kosten und Förderung von Barrierefreiheit im Wohnungsbau“, zu der das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und die Bundesinitiative Barrierefreiheit eingeladen hatten.

Oberursel (kobinet) „Inklusiv, profitabel, fair bezahlt: In Oberursel könnte ein neues Café zum Vorbild in der Inklusionsarbeit werden. Nur der Name der frisch eröffneten Location stößt auf deutliche Kritik. Der Landesbehindertenrat fordert die Umbenennung.“ So heißt es in der Einführung eines Beitrags der hessenschau des Hessischen Rundfunks mit dem Titel „Darf ein inklusives Café „Downie“ heißen?“

BERLIN (kobinet) Vom 15. bis 20. Juni 2026 finden die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 statt. Das wird die größte inklusive Sportveranstaltung des kommenden Jahres in Deutschland sein. Erstmals werden die Spiele im Saarland ausgetragen, in der Grenzregion zu Frankreich und im Herzen Europas. Über 4.000 Athletinnen und Athleten mit und ohne geistige Beeinträchtigung aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen dabei in 27 Sportarten und Unified Sport®-Wettbewerben teil.