Deutschland gibt viel Geld aus.
Das Geld ist für Menschen mit Behinderung.
Aber das Geld geht oft falsch.
Die ISL sagt: Das ist nicht gut.
ISL ist eine Abkürzung.
ISL bedeutet: Interessen-Vertretung Selbst-bestimmt Leben.
Deutschland gibt jedes Jahr 23,4 Milliarden Euro aus.
Das Geld geht an Sonder-Einrichtungen.
Das sind besondere Orte nur für Menschen mit Behinderung.
Zum Beispiel: Förder-Schulen.
Oder: Werk-Stätten für Menschen mit Behinderung.
Oder: Besondere Wohn-Heime.
Die Bundes-Regierung will sparen.
Das sind die Politiker in Berlin die für ganz Deutschland bestimmen.
Sie will im Sozial-Bereich sparen.
Das ist die Hilfe für Menschen die Hilfe brauchen.
Die ISL sagt: Das ist falsch.
Deutschland soll das Geld anders nutzen.
Das Geld soll für Inklusion sein.
Inklusion bedeutet: Alle Menschen machen mit.
Niemand wird ausgeschlossen.
Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention gibt Regeln.
Das ist ein Vertrag für Menschen mit Behinderung.
Viele Länder haben den Vertrag unterschrieben.
Deutschland hat 2009 unterschrieben.
Die Regeln sagen: Menschen mit Behinderung dürfen nicht ausgeschlossen werden.
Das Geld geht falsch
Die ISL hat die Zahlen geprüft.
8,54 Milliarden Euro gehen an Förder-Schulen.
Das sind besondere Schulen nur für Kinder mit Behinderung.
77 von 100 Schülern machen dort keinen Abschluss.
5,59 Milliarden Euro kosten die Werk-Stätten.
In der Werk-statt arbeiten Menschen mit Behinderung.
Und Menschen ohne Behinderung arbeiten dort auch.
270.000 Menschen arbeiten in Werk-Stätten.
Sie bekommen nur 224 Euro im Monat.
Nur 1 von 100 Menschen verlässt die Werk-Statt.
Sie bekommen dann einen normalen Job.
9,29 Milliarden Euro gehen an Wohn-Heime.
Über 190.000 Menschen leben in Wohn-Heimen.
Thomas Koritz arbeitet für die ISL.
Er ist der Chef von der ISL.
Er sagt: Das ist ein Skandal.
Ein Skandal ist etwas Schlimmes.
Viele Menschen erfahren davon.
Viele Menschen ärgern sich darüber.
Die Bundes-Regierung will Geld sparen.
Aber sie gibt viel Geld falsch aus.
Das Geld kann besser genutzt werden.
Zum Beispiel für: Inklusive Schulen.
Das bedeutet: Alle Kinder lernen zusammen.
Oder für: Normale Arbeits-Plätze.
Das sind Jobs wie alle anderen Menschen auch.
Oder für: Selbst-bestimmtes Wohnen.
Das bedeutet: Menschen mit Behinderung wohnen wo sie wollen.
Sie bekommen persönliche Assistenz.
Das bedeutet: Jemand hilft ihnen im Alltag.
Die UN kritisiert Deutschland
Die UN hat Deutschland geprüft.
Das war im August 2023.
UN ist eine Abkürzung.
UN bedeutet: Vereinte Nationen.
Das bedeutet: Viele Länder arbeiten zusammen.
Die UN-Prüfer haben Deutschland kritisiert.
Die UN-Prüfer haben am 3. Oktober 2023 gesagt:
Deutschland muss sich ändern.
Deutschland muss einen Plan machen.
Der Plan muss zeigen: Wie wird die Schule inklusiv?
Und: Wann werden die Werk-Stätten geschlossen?
Und: Wie können Menschen selbst-bestimmt wohnen?
Die UN sagt klar: Ausgrenzung ist falsch.
Das bedeutet: Menschen werden getrennt von anderen.
Ausgrenzung verstößt gegen die Menschen-Rechte.
Das sind Rechte die jeder Mensch hat.
Menschen müssen frei wählen können.
Sie wählen: Wo sie leben und mit wem.
Die Veränderung spart Geld
Die ISL hat andere Länder angeschaut.
Diese Länder haben auf Inklusion umgestellt.
Das Ergebnis: Inklusion ist gerecht.
Und: Inklusion spart auch Geld.
Ein Beispiel:
Ein Platz im Wohn-Heim kostet 44.380 Euro im Jahr.
Ambulante Unterstützung kostet 12.617 Euro im Jahr.
Ambulant bedeutet: Man wird beim Arzt behandelt.
Man muss nicht im Kranken-haus schlafen.
Ambulante Unterstützung bedeutet: Die Hilfe kommt nach Hause.
Der Unterschied sind über 30.000 Euro pro Person.
Deutschland könnte viel Geld sparen.
Die ISL hat es ausgerechnet.
Deutschland könnte 2,5 bis 4 Milliarden Euro sparen.
Und das jedes Jahr.
Die ISL sagt:
Das System mit den Sonder-Einrichtungen ist falsch.
Es ist ungerecht.
Und es kostet zu viel Geld.
Andere Länder machen es besser.
Deutschland kann von ihnen lernen.
Das fordert die ISL
Die ISL hat 4 Forderungen.
Das bedeutet: Die ISL will das von der Politik.
1. Sofortiger Stopp
Deutschland soll keine neuen Förder-Schulen bauen.
Keine neuen Werk-Stätten.
Und keine neuen Wohn-Heime.
2. Klare Veränderungs-Pläne
Deutschland braucht klare Pläne.
Die Pläne müssen zeigen: Wann wird was verändert?
Die Pläne müssen messbare Ziele haben.
Das bedeutet: Man kann prüfen ob es klappt.
3. Das Geld anders nutzen
Die 23,4 Milliarden Euro müssen anders genutzt werden.
Das Geld soll gehen an: Inklusive Schulen.
Und an: Job-Coaching für normale Arbeits-Plätze.
Das bedeutet: Jemand hilft beim neuen Job.
Und an: Assistenz für selbst-bestimmtes Wohnen.
4. Mit-Reden ermöglichen
Menschen mit Behinderung müssen mit-reden.
Partizipation bedeutet: Mit-machen.
Man nimmt an etwas teil.
Sie müssen bei allen Änderungen dabei sein.
Ihre Organisationen müssen mit-entscheiden.
Thomas Koritz sagt zum Schluss:
Eine echte Veränderung muss die Sonder-Strukturen beenden.
Das sind getrennte Orte nur für Menschen mit Behinderung.
Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention ist ein Gesetz.
Deutschland hat vor 16 Jahren unterschrieben.
Jetzt muss Deutschland sie endlich umsetzen.
Das Geld ist da.
Was fehlt: Der Wille zur Veränderung.
Die Politik muss jetzt handeln.
Über die ISL
Die ISL ist eine Organisation.
ISL ist eine Abkürzung.
ISL bedeutet: Interessen-Vertretung Selbst-bestimmt Leben in Deutschland.
Die ISL kämpft für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Die ISL ist eine Dach-Organisation.
Das bedeutet: Sie vertritt viele kleine Gruppen.
Diese Gruppen heißen: Zentren für Selbst-bestimmtes Leben.
Die ISL hat ein Vorbild.
Das Vorbild kommt aus den USA.
Dort gibt es die Independent Living Movement.
Independent Living ist Englisch.
Auf Deutsch heißt das: Selbst-bestimmtes Leben.
Foto: ISL
Berlin (kobinet) "Während die Bundesregierung über Einsparungen im Sozialstaat diskutiert, investiert Deutschland weiterhin jährlich bis zu 23,4 Milliarden Euro in Sonderstrukturen, die Menschen mit Behinderungen systematisch ausgrenzen", teilt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in einer Presseinformation mit. Der Selbstvertretungsverband behinderter Menschen fordert die Bundesregierung daher auf, diese Mittel endlich für den Aufbau einer inklusiven Gesellschaft umzuschichten, wie es die UN-Behindertenrechtskonvention verbindlich vorschreibt, die Deutschland 2009 ratifiziert hat.
Milliarden versickern in Parallelwelten
Die Zahlen sprechen nach Informationen der ISL eine deutliche Sprache: „Rund 8,54 Milliarden Euro fließen jährlich in Förderschulen, bei denen 77 Prozent der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss bleiben. Etwa 5,59 Milliarden Euro kosten die Werkstätten für behinderte Menschen, in denen Ende 2023 rund 270.000 Menschen für durchschnittlich 224 Euro im Monat arbeiteten – bei einer Vermittlungsquote von unter einem Prozent auf den ersten Arbeitsmarkt. Weitere 9,29 Milliarden Euro werden für stationäre Wohnformen ausgegeben, in denen noch immer über 190.000 Menschen leben müssen.“
„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung von Sparmaßnahmen im Sozialbereich spricht, während gleichzeitig Milliarden in menschenrechtswidrige Parallelstrukturen fließen“, kritisiert der Geschäftsführer der ISL, Thomas Koritz. „Diese Gelder könnten transformativ eingesetzt werden: für inklusive Schulen, unterstützte Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt und selbstbestimmtes Wohnen mit persönlicher Assistenz.“
UN-Ausschuss attestiert Deutschland Systemversagen
Bei der zweiten Staatenprüfung im August 2023 hagelte es erneut heftige Kritik vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In den Abschließenden Bemerkungen vom 3. Oktober 2023 wurde Deutschland unmissverständlich aufgefordert:
- Einen zeitgebundenen Aktionsplan zur vollständigen schulischen Inklusion vorzulegen
- Eine verbindliche Ausstiegsstrategie aus dem Werkstättensystem zu entwickeln
- Eine bundesweite Deinstitutionalisierungsstrategie mit klarem Zeitrahmen umzusetzen
Der UN-Ausschuss stellte klar: Segregation (Absonderung) in getrennten Bildungseinrichtungen, Werkstätten und Wohnheimen ist menschenrechtswidrig. Auch kleine Einrichtungen können institutionelle Merkmale aufweisen, wenn Menschen nicht frei wählen können, wo und mit wem sie leben.
Transformation würde Milliarden freisetzen
Internationale Studien und die Erfahrungen inklusiver Vorreiter zeigen nach Ansicht der ISL: „Die Umstellung auf inklusive Strukturen ist nicht nur menschenrechtlich geboten, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Allein im Wohnbereich liegt die Kostendifferenz zwischen stationären Settings (ca. 44.380 Euro/Jahr) und ambulanter Unterstützung (ca. 12.617 Euro/Jahr) bei über 30.000 Euro pro Person. Bei konsequenter Transformation könnten konservativ geschätzt 2,5 bis ambitioniert 4 Milliarden Euro jährlich freigesetzt werden.“
„Das Festhalten an der Doppelstruktur ist nicht nur diskriminierend, sondern auch volkswirtschaftlich unsinnig“, betont die ISL. „Während andere Länder vormachen, wie Inklusion funktioniert, leistet sich Deutschland ein teures, ineffizientes System der Aussonderung.“
Die ISL fordert daher von der Bundesregierung und den Ländern:
- Sofortiges Moratorium: Keine weiteren Investitionen sollen in neue Förderschulen, Werkstätten oder Heime fließen
- Verbindliche Transformationspläne: Es braucht zeitgebundene Strategien mit messbaren Zielen und klaren Übergangsquoten für alle drei Bereiche
- Umschichtung der Mittel: Die jährlich 23,4 Milliarden Euro müssen konsequent in inklusive Bildung, Jobcoaching für den ersten Arbeitsmarkt und gemeindenahe Assistenzleistungen fließen
- Partizipation sicherstellen: Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen müssen bei allen Reformschritten federführend beteiligt werden
„Eine echte Sozialstaatsreform muss bei der Überwindung von Sonderstrukturen ansetzen“, betonte Thomas Koritz abschließend. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist kein Wunschkatalog, sondern geltendes Recht. 16 Jahre nach ihrer Ratifizierung ist es höchste Zeit, dass Deutschland seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommt. Die Mittel sind da – was fehlt, ist der politische Wille zur Systemveränderung.“
Zur ISL
Die „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)“ ist eine menschenrechtsorientierte Selbstvertretungsorganisation und die Dachorganisation der Zentren für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Sie wurde nach dem Vorbild der US-amerikanischen „Independent Living Movement“ gegründet, um die Selbstbestimmung behinderter Menschen auch in Deutschland durchzusetzen.
Link zu weiteren Informationen der ISL gibt es unter www.isl-ev.de
Foto: ISL
Berlin (kobinet) "Während die Bundesregierung über Einsparungen im Sozialstaat diskutiert, investiert Deutschland weiterhin jährlich bis zu 23,4 Milliarden Euro in Sonderstrukturen, die Menschen mit Behinderungen systematisch ausgrenzen", teilt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in einer Presseinformation mit. Der Selbstvertretungsverband behinderter Menschen fordert die Bundesregierung daher auf, diese Mittel endlich für den Aufbau einer inklusiven Gesellschaft umzuschichten, wie es die UN-Behindertenrechtskonvention verbindlich vorschreibt, die Deutschland 2009 ratifiziert hat.
Milliarden versickern in Parallelwelten
Die Zahlen sprechen nach Informationen der ISL eine deutliche Sprache: „Rund 8,54 Milliarden Euro fließen jährlich in Förderschulen, bei denen 77 Prozent der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss bleiben. Etwa 5,59 Milliarden Euro kosten die Werkstätten für behinderte Menschen, in denen Ende 2023 rund 270.000 Menschen für durchschnittlich 224 Euro im Monat arbeiteten – bei einer Vermittlungsquote von unter einem Prozent auf den ersten Arbeitsmarkt. Weitere 9,29 Milliarden Euro werden für stationäre Wohnformen ausgegeben, in denen noch immer über 190.000 Menschen leben müssen.“
„Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung von Sparmaßnahmen im Sozialbereich spricht, während gleichzeitig Milliarden in menschenrechtswidrige Parallelstrukturen fließen“, kritisiert der Geschäftsführer der ISL, Thomas Koritz. „Diese Gelder könnten transformativ eingesetzt werden: für inklusive Schulen, unterstützte Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt und selbstbestimmtes Wohnen mit persönlicher Assistenz.“
UN-Ausschuss attestiert Deutschland Systemversagen
Bei der zweiten Staatenprüfung im August 2023 hagelte es erneut heftige Kritik vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In den Abschließenden Bemerkungen vom 3. Oktober 2023 wurde Deutschland unmissverständlich aufgefordert:
- Einen zeitgebundenen Aktionsplan zur vollständigen schulischen Inklusion vorzulegen
- Eine verbindliche Ausstiegsstrategie aus dem Werkstättensystem zu entwickeln
- Eine bundesweite Deinstitutionalisierungsstrategie mit klarem Zeitrahmen umzusetzen
Der UN-Ausschuss stellte klar: Segregation (Absonderung) in getrennten Bildungseinrichtungen, Werkstätten und Wohnheimen ist menschenrechtswidrig. Auch kleine Einrichtungen können institutionelle Merkmale aufweisen, wenn Menschen nicht frei wählen können, wo und mit wem sie leben.
Transformation würde Milliarden freisetzen
Internationale Studien und die Erfahrungen inklusiver Vorreiter zeigen nach Ansicht der ISL: „Die Umstellung auf inklusive Strukturen ist nicht nur menschenrechtlich geboten, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Allein im Wohnbereich liegt die Kostendifferenz zwischen stationären Settings (ca. 44.380 Euro/Jahr) und ambulanter Unterstützung (ca. 12.617 Euro/Jahr) bei über 30.000 Euro pro Person. Bei konsequenter Transformation könnten konservativ geschätzt 2,5 bis ambitioniert 4 Milliarden Euro jährlich freigesetzt werden.“
„Das Festhalten an der Doppelstruktur ist nicht nur diskriminierend, sondern auch volkswirtschaftlich unsinnig“, betont die ISL. „Während andere Länder vormachen, wie Inklusion funktioniert, leistet sich Deutschland ein teures, ineffizientes System der Aussonderung.“
Die ISL fordert daher von der Bundesregierung und den Ländern:
- Sofortiges Moratorium: Keine weiteren Investitionen sollen in neue Förderschulen, Werkstätten oder Heime fließen
- Verbindliche Transformationspläne: Es braucht zeitgebundene Strategien mit messbaren Zielen und klaren Übergangsquoten für alle drei Bereiche
- Umschichtung der Mittel: Die jährlich 23,4 Milliarden Euro müssen konsequent in inklusive Bildung, Jobcoaching für den ersten Arbeitsmarkt und gemeindenahe Assistenzleistungen fließen
- Partizipation sicherstellen: Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen müssen bei allen Reformschritten federführend beteiligt werden
„Eine echte Sozialstaatsreform muss bei der Überwindung von Sonderstrukturen ansetzen“, betonte Thomas Koritz abschließend. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist kein Wunschkatalog, sondern geltendes Recht. 16 Jahre nach ihrer Ratifizierung ist es höchste Zeit, dass Deutschland seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen nachkommt. Die Mittel sind da – was fehlt, ist der politische Wille zur Systemveränderung.“
Zur ISL
Die „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)“ ist eine menschenrechtsorientierte Selbstvertretungsorganisation und die Dachorganisation der Zentren für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen. Sie wurde nach dem Vorbild der US-amerikanischen „Independent Living Movement“ gegründet, um die Selbstbestimmung behinderter Menschen auch in Deutschland durchzusetzen.
Link zu weiteren Informationen der ISL gibt es unter www.isl-ev.de
