Schwerin (kobinet)
Stefanie Drese ist Sozial-Ministerin.
Sie arbeitet in Mecklenburg-Vorpommern.
Eine Sozial-Ministerin kümmert sich um soziale Themen.
Zum Beispiel: Hilfe für arme Menschen.
Oder Hilfe für kranke Menschen.
Am 15. Oktober 2025 war eine Demonstration.
Die Demonstration war in Schwerin.
Bei einer Demonstration treffen sich Menschen.
Sie sagen zusammen ihre Meinung.
Die LIGA hat die Demonstration gemacht.
LIGA bedeutet: Spitzen-Verbände der Freien Wohlfahrts-Pflege.
Das ist eine Gruppe von Hilfs-Organisationen.
Diese Organisationen helfen Menschen in Not.
Zum Beispiel: Die Caritas oder das Rote Kreuz.
Stefanie Drese hat bei der Demonstration gesprochen.
Sie hat gesagt: Es gibt keine Kürzungen im Sozial-Bereich.
Es gibt einen Haushalts-Entwurf.
Der Entwurf ist für die Jahre 2026 und 2027.
Ein Haushalts-Entwurf ist ein Plan für Geld.
Der Plan zeigt: Wie viel Geld gibt es?
Und wofür wird das Geld ausgegeben?
Die Ausgaben für Soziales steigen.
Es sind fast 150 Millionen Euro mehr.
Insgesamt sind es rund 1,7 Milliarden Euro.
Für Eingliederungs-Hilfe gibt es über 736 Millionen Euro.
Für Sozial-Hilfe gibt es über 736 Millionen Euro.
Eingliederungs-Hilfe ist Hilfe für Menschen mit Behinderung.
Damit sie gut leben können.
Das sind 50 Millionen Euro mehr als 2025.
Die Kosten steigen wegen einem Gesetz.
Das Gesetz heißt: Bundes-Teilhabe-Gesetz.
Es hilft Menschen mit Behinderung.
Die Landes-Regierung will die Kosten begrenzen.
Die Ausgaben im Sozial-Bereich steigen sehr stark.
Das muss man sich genauer ansehen.
Das gilt für den Bund, das Land und die Kommunen.
Kommunen sind Städte und Gemeinden.
Sie regeln Dinge vor Ort.
Die Landes-Regierung spricht mit den Wohlfahrts-Verbänden.
Das macht sie seit vielen Monaten.
Wohlfahrts-Verbände sind Organisationen.
Sie helfen Menschen in schwierigen Situationen.
Alle müssen gemeinsam nach Lösungen suchen.
Das sagt die Ministerin.
Alle sollen überlegen: Wie kann man Kosten senken?
Und wie kann man den Sozial-Staat gut sichern?
Freiwillige Leistungen müssen angemessen bleiben.
Die Ministerin sagt: Die Kosten-Explosion ist ein Problem.
Wenn die Kosten weiter so steigen, gibt es Probleme.
Dann kann das Land Beratungs-Angebote nicht fördern.
Dann können Sozial-Projekte nicht gefördert werden.
90 Prozent vom Sozial-Haushalt sind Pflicht-Aufgaben.
Das sind Arbeiten, die gemacht werden müssen.
Das Gesetz schreibt diese Arbeiten vor.
Das heißt: Nur 10 Prozent sind für freiwillige Leistungen.
Viele Kommunen haben das gleiche Problem.
Deshalb müssen alle zusammen arbeiten.
In den Gesprächen geht es um verschiedene Dinge.
Es geht um Vereinfachungen.
Es geht um einheitliche Leistungs-Vereinbarungen.
Das sind Absprachen über Hilfe-Angebote.
Es wird festgelegt: Welche Hilfe wird gegeben?
Es geht um einheitliche Vergütungs-Vereinbarungen.
Das sind Absprachen über die Bezahlung.
Es wird festgelegt: Wie viel Geld bekommt man für die Hilfe?
Es geht um bessere Steuerung.
Es geht um mehr Transparenz.
Das bedeutet: Alles offen zeigen.
Nichts verstecken oder geheim halten.
Es geht um Bürokratie-Abbau.
Das bedeutet: Weniger Verwaltungs-Aufwand.
Weniger Formulare und Regeln.
Aber es geht nicht um Kürzungen für Menschen.
Das sagt die Ministerin ganz klar.
Die Landes-Regierung will den Zugang zur Eingliederungs-Hilfe nicht erschweren.
Die Regierung steht zu einem bestimmten Ansatz.
Der Ansatz heißt: Personen-zentrierter Ansatz.
Das bedeutet: Der Mensch steht im Mittel-Punkt.
Man fragt: Was braucht dieser Mensch?
Das heißt: Jeder Mensch bekommt die Hilfe, die er braucht.
Menschen mit Behinderungen sollen teilhaben können.
Die Teilhabe soll sogar ausgebaut werden.
Dafür braucht man klare Regeln.
Die Bedarfs-Deckung muss transparent sein.
Das bedeutet: Menschen bekommen die Hilfe, die sie brauchen.
Die Hilfe ist genau richtig für den Bedarf.
Die Bedarfs-Deckung muss steuerbar sein.
Sie muss personen-zentriert bleiben.
Es fehlt noch ein Orientierungs-Rahmen.
Der Rahmen soll für vergleichbare Fälle gelten.
Das alles erklärt die Sozial-Ministerin.
Foto: Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, hat anlässlich der Kundgebung der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege am 15. Oktober 2025 in Schwerin hervorgehoben, dass es im Entwurf des Landeshaushalts für die Jahre 2026 und 2027 keine Leistungskürzungen im Sozialbereich gibt. "Im Gegenteil, die Gesamtausgaben im Einzelplan Soziales steigen um fast 150 Millionen Euro auf rund 1,7 Milliarden Euro. Allein für den Bereich der Eingliederungs- und Sozialhilfe sind über 736 Millionen Euro und damit 50 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Nachtragshaushalt 2025 eingestellt", verdeutlichte die Ministerin. Eine Hauptursache dafür seien Kostensteigerungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) im Zusammenhang stehen.
Genau vor diesem Hintergrund bestehe das klar formulierte Ziel der Landesregierung, die teilweise gravierenden Ausgabensteigerungen im Sozialbereich zu begrenzen. „Es gibt Kostensteigerungen im Sozialbereich, die wir uns genauer ansehen müssen – sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und kommunaler Ebene. Und genau das machen wir und sind seit vielen Monaten in intensiven Gesprächen mit den Wohlfahrtsverbänden der LIGA – mit Respekt vor dem großen Leistungsspektrum der sozialen Träger in unserem Land“, betonte die Ministerin.
Alle Akteure der Sozialwirtschaft einschließlich der Verbände und Kommunen sind nach Ansicht der Ministerin aufgefordert, gemeinsam sowohl Lösungsansätze zur Kostendämpfung in den betroffenen Bereichen zu erarbeiten als auch zu überlegen, wie man den Sozialstaat einschließlich angemessener freiwilliger Leistungen strukturiert sichern kann. „Denn wenn wir die Kostenexplosion im Sozialbereich nicht in den Griff bekommen, dann belastet das unsere Möglichkeiten, Beratungsangebote und Sozialprojekte so zu fördern, wie wir das für richtig erachten“, so Drese.
Schon jetzt seien 90 Prozent des Landessozialhaushalts gesetzliche Pflichtaufgaben und schränkten die freiwilligen Leistungen erheblich ein. Den meisten Kommunen gehe es ebenso. Drese betonte dazu: „Deshalb sitzen wir im selben Boot. Es geht in den fortdauernden Gesprächen um Vereinfachungen, um einheitliche Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen, um eine bessere Steuerung, um Transparenz und um Bürokratieabbau.“
Es gehe aber gerade nicht um eine Kürzung der Leistungen für die betroffenen Menschen, so Drese weiter. „Wir werden als Landesregierung nicht den Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe erschweren. Wir stehen zum personenzentrierten Ansatz und wollen die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausbauen und gewährleisten. Dazu müssen wir die Voraussetzungen für eine transparente, steuerbare und personenzentrierte Bedarfsdeckung und einen bisher fehlenden Orientierungsrahmen für vergleichbare Sachverhalte schaffen“, erläuterte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern.
Foto: Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (kobinet) Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, hat anlässlich der Kundgebung der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege am 15. Oktober 2025 in Schwerin hervorgehoben, dass es im Entwurf des Landeshaushalts für die Jahre 2026 und 2027 keine Leistungskürzungen im Sozialbereich gibt. "Im Gegenteil, die Gesamtausgaben im Einzelplan Soziales steigen um fast 150 Millionen Euro auf rund 1,7 Milliarden Euro. Allein für den Bereich der Eingliederungs- und Sozialhilfe sind über 736 Millionen Euro und damit 50 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Nachtragshaushalt 2025 eingestellt", verdeutlichte die Ministerin. Eine Hauptursache dafür seien Kostensteigerungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) im Zusammenhang stehen.
Genau vor diesem Hintergrund bestehe das klar formulierte Ziel der Landesregierung, die teilweise gravierenden Ausgabensteigerungen im Sozialbereich zu begrenzen. „Es gibt Kostensteigerungen im Sozialbereich, die wir uns genauer ansehen müssen – sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und kommunaler Ebene. Und genau das machen wir und sind seit vielen Monaten in intensiven Gesprächen mit den Wohlfahrtsverbänden der LIGA – mit Respekt vor dem großen Leistungsspektrum der sozialen Träger in unserem Land“, betonte die Ministerin.
Alle Akteure der Sozialwirtschaft einschließlich der Verbände und Kommunen sind nach Ansicht der Ministerin aufgefordert, gemeinsam sowohl Lösungsansätze zur Kostendämpfung in den betroffenen Bereichen zu erarbeiten als auch zu überlegen, wie man den Sozialstaat einschließlich angemessener freiwilliger Leistungen strukturiert sichern kann. „Denn wenn wir die Kostenexplosion im Sozialbereich nicht in den Griff bekommen, dann belastet das unsere Möglichkeiten, Beratungsangebote und Sozialprojekte so zu fördern, wie wir das für richtig erachten“, so Drese.
Schon jetzt seien 90 Prozent des Landessozialhaushalts gesetzliche Pflichtaufgaben und schränkten die freiwilligen Leistungen erheblich ein. Den meisten Kommunen gehe es ebenso. Drese betonte dazu: „Deshalb sitzen wir im selben Boot. Es geht in den fortdauernden Gesprächen um Vereinfachungen, um einheitliche Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen, um eine bessere Steuerung, um Transparenz und um Bürokratieabbau.“
Es gehe aber gerade nicht um eine Kürzung der Leistungen für die betroffenen Menschen, so Drese weiter. „Wir werden als Landesregierung nicht den Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe erschweren. Wir stehen zum personenzentrierten Ansatz und wollen die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausbauen und gewährleisten. Dazu müssen wir die Voraussetzungen für eine transparente, steuerbare und personenzentrierte Bedarfsdeckung und einen bisher fehlenden Orientierungsrahmen für vergleichbare Sachverhalte schaffen“, erläuterte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern.
