Kategorie: Nachricht

Berlin (lobinet)

Berlin (lobinet) Über 3 1/2 Stunden lang setzten sich am 26. Januar viele Bundestagsabgeordnete ohne Fraktionszwang und mit ganz unterschiedlichen Meinungen und Hintergründen in der Orientierungsdebatte des Deutschen Bundestages mit potentiellen Regelungen für eine Impfpflicht auseinander. Der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali legte in seinem Redebeitrag beispielsweise den Schwerpunkt auf die Situation in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und schilderte die derzeitigen Herausforderungen in Sachen Impfpflicht für die Einrichtungen und Betroffenen.

Berlin (kobinet) Triage-Entscheidungen sind vor allem eine menschenrechtlich-ethische und keine primär medizinische Frage. Das betonen die Verbände, die sich seit Mai 2020 als „Runder Tisch Triage“ mit dem Thema beschäftigen, in einem am 26. Januar veröffentlichten Impulspapier. „Das oftmals zitierte Kriterium der Erfolgsaussicht ist nur zulässig für die Frage, ob mit Intensivtherapie eine Überlebenschance gegeben ist oder nicht“, erläutert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade. Neben der LIGA tragen die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) den Runden Tisch Triage und somit auch das Impulspapier.

Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar fordert Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dass auch die Opfer der von den Nationalsozialisten durchgeführten und beschönigend genannten „Euthanasie“ offiziell anerkannt werden.

Berlin (kobinet) Der Runde Tisch Triage hat ein gemeinsames Impulspapier für die weitere Diskussion und Entwicklung entsprechender Regelungen nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage vorgelegt. Der Runde Tisch Triage ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung, der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ).

BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss, verweist die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) darauf, dass der europäische Dachverband Alzheimer Europe bereits im April 2020 ein Positionspapier zur Triage verfasst hatte, welchem sich die DAlzG angeschlossen hat. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft befürchtet, dass ohne entsprechende Regelungen die Gefahr besteht, Menschen mit Demenz alleine aufgrund ihrer Diagnose zu benachteiligen, wenn es um die Vergabe begrenzter Intensivbetten geht.

Berlin/Haar (kobinet) Am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 77 Jahren erinnert und der weltweiten Opfer des nationalsozialistischen Unrechtsregimes gedacht. Die AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin wird an diesem Tag ebenfalls einen Kranz am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4 in Berlin-Tiergarten niederlegen. Auch an der “Heilanstalt” Eglfing-Haar soll vom Behindertenverband Bayern am 27. Januar um 17:30 Uhr ein Kranz niedergelegt werden.

Berlin (kobinet) Seit Monaten sorgt das Thema Impfpflicht für emotionale Diskussionen. Heute, am 26. Januar, findet im Deutschen Bundestag eine gut dreistündige Orientierungsdebatte zur Impfpflicht statt. Unter Tagesordnungspunkt 3 des Bundestagsplenums steht für heute ab 15:05 Uhr die vereinbarte Debatte zur SARS-Cov-2-Impfpflicht auf dem Programm des Bundestages, die u.a. im Livestream auf www.bundestag.de übertragen wird. Da bei diesem Thema der Fraktionszwang aufgehoben ist, dürfte es eine spannende und zum Teil sehr persönliche Debatte werden, wie bereits bei anderen ethischen Debatten des Bundestages.

Berlin (kobinet) Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben zwischenzeitlich die thematischen Zuständigkeiten für diese Legislaturperiode weitgehend geklärt. So hat auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile bestimmt, dass die Behindertenpolitik zukünftig von Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer gemeinsam mit entsprechender thematischer Prioritätensetzung vertreten wird. Dazu wurde die bisherige Position der behindertenpolitischen Sprecherin von den Grünen zur Berichterstatterin umbenannt, so dass die beiden mit entsprechenden Zuständigkeiten gemeinsam die Behindertenpolitik prägen können.

Berlin (kobinet) Vor 95 Jahren, am 15. und 16. Januar 1927, trafen sich Vertreter*innen von Stadt-, Landes- und Fürsorgeverbänden der Gehörlosen in Weimar und gründeten einen Verband, der heute als Deutscher Gehörlosen-Bund (DGB) bekannt ist. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Verband ein Video, in dem DGB-Präsident Helmut Vogel die Geschichte des Verbands zusammenfasst und an drei wichtige Begriffe erinnert, die das Handeln des Verbands prägen: Zusammenhalt, Engagement und Verantwortung.

Berlin (kobinet) Die Teilnehmer*innen eines Online-Austauschs des NETZWERK ARTIKEL 3 waren sich darin einig, dass der Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition eine Reihe von spannenden Formulierungen für die Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält. Um die schönen Worte in konkrete Taten umzusetzen, braucht es nach Ansicht des NETZWERK ARTIKEL 3 nun aber konkrete Zeitpläne zur Umsetzung der Maßnahmen und vor allem eine konsequente Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände bei der Umsetzung.

STUTTGART (kobinet) Trotz der fortschreitenden Digitalisierung und der Förderprogramme an Schulen in Baden-Württemberg weist jeder vierte Schüler im Land erhebliche Lernlücken auf. Das wird durch die aktuelle forsa-Umfrage vom November 2021 belegt. Aus diesem Grunde fordert der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg zum heutigen „Internationalen Tag der Bildung“ einheitliche digitale Lernangebote und eine einheitliche Lernplattform vom Land sowie das Entwickeln neuer pädagogischer Konzepte für den Online-Unterricht.

Erfurt (kobinet) Zum heutigen 1. Welttag Bildung der UNESCO wirbt die LIGA Selbstvertretung Thüringen für ihre geplante Veranstaltungsreihe zur schulischen Inklusion. „Als LIGA wollen wir den Betroffenen eine Plattform zum Austausch bieten“, so der Geschäftsleiter Alexander Brick. Insbesondere die Frage der Förderschulen und deren Verortung in der Thüringer Bildungslandschaft führten regelmäßig zu teils heftigen Kontroversen.

Berlin (kobinet) Die Kosten für die Pflege im Heim steigen ungebremst. Im Bundesdurchschnitt liegen sie aktuell bei 2.179 Euro im Monat, 111 Euro mehr als vor einem Jahr. Das zeigen Daten des Verbands der Ersatzkassen (vdek). Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Schon das dritte Jahr in Folge müssen Pflegeheimbewohner Kostensteigerungen im dreistelligen Bereich hinnehmen. So schnell können Renten und Einkommen gar nicht wachsen. Schon jetzt ist jeder dritte Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen. Geht das so weiter, wird das Pflegeheim zum Armenhaus, in dem nur noch Sozialhilfeempfänger leben.“

ERLANGEN (kobinet) Unter dem Motto „Miteinander – Wir gestalten Teilhabe“ setzt sich der Lebenshilfe-Landesverband Bayern seit dem Jahr 1962 als Dachorganisation der bayerischen Lebenshilfen insbesondere für Menschen mit geistiger Behinderung und ihre Familien ein – feiert also in diesem Jahr ihr 60jähriges Jubiläum. Der Verband hat heute gut 160 Mitglieds-Organisationen. Diese unterstützen, fördern und begleiten mehr als 50.000 Menschen mit Behinderungen und deren Familien. Die Lebenshilfe hat auch in Bayern ein umfassendes Netz kompetenter Hilfe aufgebaut. Diese zählen rund 900 Einrichtungen, Diensten und Beratungsstellen.

HAMBURG (kobinet) Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher bei DIALOG IM DUNKELN und DIALOG IM STILLEN beweisen seit mehr als 20 Jahren wie wichtig Themen wie Empathie, Inklusion und Barrierefreiheit sind. Das Dialoghaus in der Hamburger Speicherstadt startet morgen das neue DIALOG LAB, ein Dialoglabor in welchem Besucherinnen und Besucher aufgefordert sind, mitzudenken und ihre Ideen mit einzubringen.

Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) weist auf eine Schreckensnachricht für alle Pflegebedürftigen hin: Die Zuzahlungen für die Pflege im Heim sind weiter gestiegen – im Schnitt auf einen monatlichen Eigenanteil von 2.179 Euro. Das sind nach Angaben des SoVD 111 Euro mehr als im Vorjahr. SoVD-Präsident Adolf Bauer daher sieht hier äußerst dringenden Handlungsbedarf.

Bad Segeberg (kobinet) In der aktuellen Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben beschäftigt sich Sascha Lang mit der Ausnutzung der Expert*innen in eigener Sache. Dabei kritisiert er, dass die Einbringung der Expertise behinderter Menschen oft als selbstverständlich und ohne entsprechende Vergütung genommen und erwartet wird.

Berlin (kobinet) Nach Informationen der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) arbeiten derzeit ca. 20.000 Werkstattbeschäftigte auf ausgelagerten Arbeitsplätzen. Für das NETZWERK ARTIKEL 3 sind dies 20.000 behinderte Menschen, von denen für viele relativ schnell ein gerechteres sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit der Nutzung des Instruments des Budget für Arbeit geschaffen werden könnte.

Pirna (kobinet) Ab dem 24. Januar öffnet die Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein wieder für Besucherinnen und Besucher zu den gewohnten Öffnungszeiten. Wie in anderen Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen gilt auch hier die 2G-Regel, also die Pflicht zum Nachweis einer vollständigen Corona-Schutzimpfung oder der vollständigen Genesung von einer COVID-19-Erkrankung.

Berlin (Sozialhelden)

Berlin (Sozialhelden) Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und Berliner Verein Sozialheld*innen treiben barrierefreie Infrastruktur für E-Ladesäulen voran.

In den kommenden Jahren werden in Kommunen, an Autobahnen und in städtischen Quartieren hunderttausende neue Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen. Um diese neue Infrastruktur von Beginn an für alle Menschen zugänglich machen zu können, haben sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und der Berliner Verein Sozialheld*innen, der sich für Disability Mainstreaming einsetzt, zusammengetan. Nach einem ersten Austausch mit Ladeeinrichtungs-Herstellern sowie Ladestationsbetreibern (CPOs) startet jetzt die Einbindung von Menschen mit Behinderung und Verbänden als Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das Ziel ist es, konkrete Anforderungen für barrierefreie E-Ladeinfrastruktur zu definieren.