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Jana Zöll erhält Dr. Otto Kasten-Preis

Portrait von Jana Zöll während ihres Vortrages
Jana Zöll
Foto: Steven Solbrig

LEIPZIG (kobinet) Für ihre am Theater der Jungen Welt (TDJW) entstandene Zoom-Performance „Ich bin“ erhält die Performerin Jana Zöll den Dr. Otto Kasten-Preis 2021. Der mit 10.000 € dotierte Preis ist der bedeutendste Nachwuchsförderpreis der deutschen Theaterlandschaft. Er wird für das Jahr 2021 zu gleichen Teilen an fünf Einzelkünstlerinnen und Künstler sowie Gruppen für ihre digitalen Projekte verliehen.

Kritik an ungerechter Vermögensverteilung

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter dramatisch. Einer Studie der Organisation Oxfam zufolge haben allein in Deutschland die zehn reichsten Menschen ihr Vermögen von 144 Milliarden Dollar auf 256 Milliarden steigern können. Dies sei ein Anstieg um etwa 78 Prozent. Laut der Studie „Ungleichheit tötet“ hat die Konzentration von Vermögen auch in Deutschland weiter zugenommen. Während der Corona-Pandemie hat sich nach Ansicht der Präsidentin des VdK Verena Bentele die soziale Ungleichheit weiter verschärft, die eine Vermögensabgabe der Reichsten fordert.

Erklärvideo zu Ableismus

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Foto: Susanne Göbel

Bielefeld (kobinet) Die „Fachstelle Gewaltschutz bei Behinderung – Mädchen sicher inklusiv“ des Mädchenhaus Bielefeld hat ein Erklärvideo über Ableismus veröffentlicht. „‚Ableismus‘ ist das Fachwort für eine Diskriminierungsform, die sich gegen Menschen mit Behinderung/chronischer Erkrankung richtet und der ein geistiger und physischer Standard zugrunde liegt. Menschen, die von diesem vermeintlichen Standard abweichen, werden z.B. häufig als ‚minderwertig‘ betrachtet, haben nicht die gleichen Teilhabemöglichkeiten, erleben häufig Ausgrenzung und sind mit vielfältigen Vorurteilen und Übergriffigkeiten konfrontiert“, heißt es u.a. zur Erklärung des Begriffs.

Petition zu Kampf um neuen Rollstuhl

Matthias Klei im Rollstuhl
Matthias Klei im Rollstuhl
Foto: Matthias Klei

Bielefeld (kobinet) Der 51jährige Matthias Klei aus Bielefeld hat eine Petition auf change.org gestartet, um mit seinem Kampf um Hilfe bzw. Hilfsmittel gegen die AOK Nord-West und das Inklusionsamt des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für seine soziale Teilhabe an die Öffentlichkeit zu gehen. Der Titel der Petition macht deutlich, worum es ihm geht: „AOK und Sozialhilfeträger sperren mich aus meinem sozialen Umfeld aus! #KeinRollstuhl“.

Als lesbische Frau mit Behinderung aktiv für Vielfalt und Menschenrechte

Poster der Woche: So oder So?
Poster: So oder So?
Foto: Kassandra Ruhm

Kassel/Bremen (kobinet) Kassandra Ruhm lebt seit langem lesbisch und versucht, sich an möglichst vielen Orten zu outen, weil für sie lesbische und behinderte Sichtbarkeit wichtig sind. Sie ist Rollstuhlfahrerin und wohnt in ihrer ultimativen Lieblingsstadt Bremen. Von Beruf ist sie Diplom-Psychologin und arbeitet in einer psycho-sozialen Beratungsstelle für die Beschäftigten der Universität Bremen. Der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) lädt am 26. Januar von 18:00 bis 19:30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung (über Zoom) mit einem Vortrag und Gespräch mit Kassandra Ruhm ein.

Tandem-Beratung-Leichte-Sprache-Jahresbericht – BFIT-Bund stellt Angebot ein

Porträt Stefanie Koehler
Frau Prof. Dr. S. Koehler
Foto: Stefanie Koehler

Berlin (kobinet) Die Tandem-Beratung-Leichte-Sprache lief 1 Jahr unter dem Dach der Überwachungsstelle BFIT-Bund, als europaweit erste Beratung zur gesetzlichen Umsetzung von Webseiten für öffentliche Stellen. Gründerin und Ideengeberin ist Stefanie Koehler, im Tandem mit Janina Spang.

Am 17.01.2022 hat BFIT-Bund das Beratungsangebot Tandem-Leichte-Sprache vom Netz genommen.

Aeffner-Porträt im Hauptstadt-Blatt

Stephanie Aeffner in der Berliner Zeitung
Porträt von Stephanie Aeffner in der Berliner Zeitung
Foto: sch

Berlin (kobinet) Die Berliner Zeitung berichtet heute über die Grünen-Abgeordnete Stephanie Aeffner, die erste Frau im Rollstuhl im Bundestag.

Investitionsprogramm zum barrierefreies Bauen in Sachsen

Flagge Bundesland Sachsen
Flagge Bundesland Sachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Dresden (kobinet) Jens Merkel aus Grimma hat die kobinet-nachrichten auf ein Investitionsprogramm zum barrierefreien Bauen aufmerksam gemacht, das in Sachsen eine Reihe von Möglichkeiten zur Verbesserung der Barrierefreiheit schafft. „Mit den Fördermitteln möchten wir Menschen mit Behinderungen einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlich zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen ermöglichen“, heißt es dazu auf achsen.de.

Peer Counseling für zukünftige Gründer*innen

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Foto: Susanne Göbel

Wuppertal (kobinet) „Behindert und erfolgreich selbstständig“ – So selten ist diese Kombination gar nicht. Anstatt sich auf die Sicherheit einer festen Stelle zu verlassen, entscheiden sich immer mehr Menschen mit Behinderung dafür, eine eigene berufliche Existenz aufzubauen. Die Organisation found it bietet hierzu ein neues Angebot im Bergischen Land mittels Peer Counseling für zukünftige Gründer*innen mit Behinderung durch erfolgreiche Gründer*innen mit Behinderung.

Christian Judith kandidiert für Landesliste zur Landtagswahl

Plakat von Christian Judith zur Kandidatur auf Platz 16
Plakat mit Christian Judith
Foto: privat

Brarupholz (kobinet) Der langjährige Aktivist der Behindertenbewegung Christian Judith tritt beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Grünen am 22. Januar für den Listenplatz 16 an und hofft, dass er die Chance bekommt, im zukünftigen schleswig-holsteinischen Landtag vertreten zu sein und dort auch verstärkt behindertenpolitische Fragen einbringen zu können.

Kosten für FFP2-Masken berücksichtigen

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Angesichts der erhöhten Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante fordert VdK-Präsidentin Verena Bentele Unterstützung für Pflegebedürftige und Menschen mit wenig Geld, damit sie sich FFP-2-Masken leisten können.

Diesjährige REHAB wird um interdisziplinären Fachkongress ergänzt

Blick in einen Raum mit einem Podium und vielen Zuschauerinnen und Zuschauern
Erstmals findet parallel zur REHAB – Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion der Fachkongress CON.THERA statt.
Foto: Lars Behrendt

KARLSRUHE (kobinet) Wenn vom 23. bis 25. Juni 2022 in der Messe Karlsruhe die REHAB stattfindet, dann wird diese in Kooperation mit dem Team Lamprecht NEURO-Fobis durch ein fachübergreifendes Kongressprogramm für selbstständige Physio-, Sportund Ergotherapeuten, angestellte Therapeuten in Kliniken und Reha Einrichtungen, Logopäden sowie Reha- und Orthopädietechniker ergänzt.

ISL-Klausurtagung: Fortschritte statt Abwehrkämpfe

Bild von der Online-Klausurtagung der ISL
Online-Klausurtagung der ISL
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Auf der diesjährigen Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) haben die Vorstands- und Beiratsmitglieder sowie die Mitarbeiter*innen der Bundesgeschäftsstelle klare Forderungen an die neue Bundesregierung gerichtet: „Wir wollen Fortschritte in der nächsten Legislaturperiode mitgestalten, statt Abwehrkämpfe zu führen“, heißt es vonseiten der ISL in einer Presseinformation.

Online-Gespräch zum Austausch über Impfpflicht von Assistenzkräften

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Foto: Susanne Göbel

Stuttgart (kobinet) Die Berater*innen im Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart haben schon einige Anfragen bekommen, wie behinderte Arbeitgeber*innen mit ungeimpften Assistent*innen die Situation nach Einführung der Impfpflicht ab 15. März 2022 zumindest vorübergehend lösen können. Sie haben derzeit zwar keine Lösung, möchten aber in einem Online Gespräch diese Sorgen und Ängste aufnehmen und ausloten, welche Möglichkeiten es gegebenenfalls geben kann, dieser Situation zu begegnen. Dieses Onlinegespräch findet am Sonntag, den 30. Januar von 16.00 – 18.00 Uhr statt. Die Anmeldung dafür ist bis zum 28. Januar möglich.

Arbeitsassistenz auch nach Eintritt ins Rentenalter

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Foto: omp

Berlin (kobinet) Über eine gute Nachricht für viele behinderte Menschen vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband in seinem neuesten Newsletter dbsv-direkt : Der Anspruch auf Arbeitsassistenz endet demnach nicht automatisch, nur weil man das Rentenalter erreicht hat. Ein blinder Mensch, selbstständig tätig, hatte geklagt, weil sein Kostenträger die Arbeitsassistenz nicht über das Renteneintrittsalter hinaus finanzieren wollte. Ihm wurde nun recht gegeben. Auch in einem zweiten, ähnlich gelagerten Fall, entschied das Gericht dem Bericht zufolge im Sinne des blinden Klägers.

Starthilfe ins Arbeitsleben

Textlogo LWL Für die Menschen, für Westfalen-Lippe
Logo Landesverband Westfalen-Lippe
Foto: LWL Landesverband Westfalen Lippe

Gütersloh (kobinet) Yannick Vossdahls war schon immer klar, dass er „irgendetwas Praktisches nach der Schule machen möchte“. Das hat er nun geschafft und eine Ausbildung zur Fachkraft für Lagerlogistik begonnen. Unterstützt hat den 20-Jährigen mit Behinderung das NRW-weite Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf“ (KAoA-STAR), das der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) koordiniert, wie der Verband mitteilt.

Inklusive Entdeckungsreise durch die Nachbarschaft

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Langenau (kobinet) Bei Entdeckungstouren durch Langenau können Menschen mit und ohne Behinderung ihren Ort nun besser kennenlernen und finden dabei neue Lieblingsplätze und knüpfen Kontakte. Ihre Eindrücke verarbeiten die Teilnehmenden in kreativen Workshops, Theaterstücken oder Kunstausstellungen, wie die Aktion Mensch, die dieses Projekt fördert, in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

165.000 arbeitslose Schwerbehinderte im Dezember 2021

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Symbol Prozent
Foto: ht

Nürnberg (kobinet) Im Dezember 2021 verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit 165.441 arbeitslos gemeldete schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl damit von 172.089 gesunken, während noch längst nicht der Wert vor der Pandemie erreicht wurde. Im Dezember 2019 hatte die Bundesagentur für Arbeit noch 152.975 arbeitslos gemeldete Schwerbehinderte registriert, also fast 13.000 weniger als derzeit.

Auch sexualisierte Gewalt muss benannt werden

Netzwerksprecherinnen Claudia Seipelt-Holtmann und Gertrud Servos  bei der Anhörung im Landtag
Anhörung zum Teilhabe-Bericht im Landtag von NRW.
Foto: ANNA SPINDELNDREIER

MÜNSTER (kobinet) Im Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein Westfalens muss künftig auch sexualisierte Gewalt benannt werden. Das war eine der Forderungen des Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW zur Anhörung im Landtag dieses Bundeslandes. Nach den fortgesetzten Übergriffen im Wittekindshof, die vor einem Jahr der breiten Öffentlichkeit bekannt geworden waren, war die Stärkung des Gewaltschutzes eines der Ziele der Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG).

Freiwilliges Ökologisches Jahr als Orientierungsjahr

Rote Schrift - alma - auf weißen Grund, darunter Text - Arbeitsfeld Landwirtschaft mit allen
Logo des Netzwerkes alma
Foto: Netzwerk alma

VERDEN (kobinet) Im Rahmen eines von der Aktion Mensch geförderten Modellprojekts von Netzwerk alma und der Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz in Niedersachsen wird es für junge Menschen mit Behinderung wieder die Möglichkeit geben, an einem inklusiven Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) als Orientierungsjahr teilzunehmen. Mit diesem Projekt soll eine neue Perspektive für Menschen mit Behinderung im Alter zwischen 15 und 25 Jahren eröffnent werden.

TDJW nimmt Vorstellungsbetrieb wieder auf

Logo des TDJW - schwarze Katze mit den Buchstaben TDJW darunter
Logo des TDJW
Foto: TDJW

LEIPZIG (kobinet) Am 14. Januar tritt die neue Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung in Kraft. Damit wird die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen für den Publikumsverkehr wieder möglich und das Theater der Jungen Welt Leipzig (TDJW) nimmt den Vorstellungsbetrieb wieder auf. Das TDJW startet den Publikumsbetrieb im Haus am kommenden Sonntag, dem 16. Januar, mit gleich drei Vorstellungen. Generell gilt die 2G-Plus-Regelung für Vorstellungsbesuche.

Onlineportal für inklusives Wohnen

Zwei Mädchen sitzen auf einer Liege, an der Wand  sind Poster angebracht
Gemeinsam leben mit WOHN:SINN
Foto: Daniela Buchholz

MÜNCHEN (kobinet) Nach einer umfangreichen Überarbeitung und Modernisierung ist jetzt das Onlineportal für inklusives Wohnen neu gestartet. WOHN:SINN – das Bündnis für inklusives Wohnen will so das Entstehen neuer Wohnformen fördern und unterstützen, in denen Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt und in aktiver Gemeinschaft mit anderen Menschen leben.

Handlungsempfehlungen des partizipativen Landschaftstrialoges für eine menschenrechtskonforme psychosoziale Unterstützungslandschaft

Logo partizipativer Landschaftstrialog
Partizipativer Landschaftrialog
Foto: Kellerkinder e.V.

Berlin (kobinet) Es ist vollbracht. Nach zwei nicht ganz einfachen Pandemiejahren, in denen wir alle vor neue Herausfoderungen gestellt waren, hat sich eine große Gruppe von engagierten Aktivist*innen einer Bandbreite an Umsetzungs- und Durchführungsfragen, die sich aus der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) herleiten, gestellt.

Behinderte Menschen im Gesetzgebungsverfahren zur Triage von Anfang an beteiligen

Britta Schlegel
Britta Schlegel
Foto: DIMR/Barbara Dietl

Berlin (kobinet) Warum der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage für das kommende Gesetzgebungsverfahren so bedeutsam ist, erklärt Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, im Interview. Dabei betont sie: „Im Gesetzgebungsverfahren zur Triage sind Menschen mit Behinderungen von Anfang an zu beteiligen.“

Österreich: Schadenersatz wegen nicht barrierefreier Toilette in Gaststätte

Flagge Österreich
Flagge Österreich
Foto: public domain

Wien (kobinet) In Österreich hat Hans-Jürgen Groß ein Zivilgerichtsverfahren gegen die bekannte Gastronomiekette Mario Plachutta Ges.m.b.H. wegen einer nicht vorhandenen barrierefreien Sanitäranlage im Restaurant Wollzeile angestrengt und erst einmal gewonnen. Der immaterielle Schadenersatz wurde mit 1:000 Euro beziffert. Die rechtliche Basis dafür legte das österreichische Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGSTG). Das Urteil sei jedoch noch nicht rechtskräftig, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.

Oberlinhaus setzt Expertenkommission ein

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Foto: Susanne Göbel

Potsdam (kobinet) Nach den Tötungsdelikten im Thusnelda-von-Saldern-Haus beruft das Oberlinhaus eine hochrangige Expertenkommission. Diese Kommission soll einen Analyseprozess anstoßen und grundsätzliche Standards in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen untersuchen, wie es auf der Internetseite der Oberlin-Schule heißt.

Special Olympics schaltet Internetseiten für Nationale Spiele Berlin 2022 und Weltspiele 2023 frei

Special Olympics Websites - Bild eines Tablet PC mit den Internetseiten
Special Olympics Websites
Foto: Lokalen Organisationskomitees (LOC)

BERLIN (kobinet) Die offiziellen Websites der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 und Special Olympics World Games Berlin 2023 sind jetzt online. Auf ihnen ist alles Wissenswerte rund um die weltweit größten inklusiven Sportevents im Juni 2022 und Juni 2023 zu finden.

Stephanie Aeffner im Bundestag: Behindertenpolitik ist Menschenrechtspolitik

Stephanie Aeffner am Mikrofon
Stephanie Aeffner
Foto: privat

Berlin (kobinet) „behindertenpolitik ist Menschenrechtspolitik“, mit diesen Worten nach der Begrüßung ihrer Kolleg*innen hat die neu im Bundestag vertretene Stephanie Aeffner ihre erste Rede im Bundestag begonnen. Die erste Frau im Bundestag, die einen Rollstuhl nutzt, hat dabei sowohl einen Blick auf die Situation behinderter Menschen während der Corona-Pandemie gerichtet, als auch den Rahmen der Behindertenpolitik der nächsten vier Jahre skizziert, für den die Regierungskoalition steht.

Wilfried Oellers bleibt Behindertenbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Mit der Aufnahme des Parlamentsbetriebs nach der Winterpause klärt sich nun auch langsam, wer in den einzelnen Bundestagsfraktionen für die Behindertenpolitik zuständig ist. Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden, wie die Fraktion in einer Presseinformation mitteilte.

BSVH kümmert sich um barrierefreies Impfangebot

Logo BSVH Blinden- und Sehbehindertenverband Hamburg
Logo BSVH
Foto: BSVH

HAMBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit der Gesundheitsbehörde und dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) bietet der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) allen Hamburgerinnen und Hamburger im Louis-Braille-Center (LBC) ein barrierefrei zugängliches Impfangebot an. Dabei werden Erst- und Zweitimpfungen sowie auch eine sogenannte „Booster-Impfung“ ermöglicht.

Anspruch auf anteiliges Pauschales Pflegegeld auch in Bayern nun gesichert.

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Foto: omp

München (kobinet) Manche bayerischen Sachbearbeiter*innen stellten im letzten Jahr die Zahlung des (anteiligen) pauschalen Pflegegeldes nach § 64a bzw. 63b SGB XII ein. Auf den Widerspruch wurde erwidert, dass man den Vorgang dem Unterausschuss des Fachausschusses für Soziales des Bayerischen Bezirketags zur endgültigen Entscheidung vorgelegt hat. Noch im Dezember blieb man bei dieser Aussage. Daraufhin fragte der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA) beim Fachausschuss nach, wann wohl mit einer Entscheidung zu rechnen sei.

Wiebke Schär zehn Jahre bei der ISL

Torte: ISL 10 Jahre Wiebke
Torte mit Aufschrift ISL 10 Jahre Wiebke
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wurde gestern das 10jährige Dienstjubiläum von Wiebke Schär mit einer entsprechenden Torte gefeiert. Wiebke Schaer hat viele Initiativen zur Behindertenpolitik bei der ISL angeschoben und vertritt die Selbstvertretungsorganisation in vielen Gremien.

Pflegebevollmächtigte und Patientenbeauftragter benannt

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Nach der gestrigen Wiederbenennung von Jürgen Dusel als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung steht nun auch fest, wer Pflegebevollmächtigte und Patientenbeauftragter der Bundesregierung wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll wird Pflegebevollmächtigte und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze übt in dieser Legislaturperiode das Amt des Patientenbeauftragten aus.

Gusti Steiner als Förderer der Demokratie ausgezeichnet

Pofträt von Gusti Steiner
Gusti Steiner
Foto: Rasso Bruckert

Dortmund (kobinet) Der Dortmunder Sozialarbeiter Gusti Steiner ist in die Reihe „100 köpfe der demokratie“ aufgenommen worden. Er steht dort in einer Reihe mit Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Willy Brandt, Erika Mann und weiteren prominenten Fördernden der Demokratie in Deutschland. Die überparteiliche und unabhängige Stiftung „Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus“ hat Gusti Steiner diese Auszeichnung verliehen, wie Dr. Birgit Rothenberg von MOBILE in Dortmund den kobinet-nachrichten mitteilte.

Empfehlungen für besseren Gewaltschutz umfassend umsetzen

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Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Als Konsequenz aus den mutmaßlichen gewalttätigen Übergriffen in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof im ostwestfälischen Bad Oeynhausen empfiehlt eine Expert*innenkommission Reformen bei Leistungen der Eingliederungshilfe. Die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention plädiert dafür, dass die Kommissionsempfehlungen für einen umfassenden Gewaltschutz in der Eingliederungshilfe nun auch umfassend umgesetzt werden.

Wichtige Vorhaben in dieser Legislatur gemeinsam anpacken

Foto zeigt Matthias Rösch
Matthias Rösch
Foto: MSAGD RLP

Mainz (kobinet) „Auf die weitere Zusammenarbeit mit Jürgen Dusel als Bundesbehindertenbeauftragter freue ich mich. In dieser Wahlperiode gibt es wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die wir in dem guten Zusammenwirken der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern voranbringen müssen“, so die Reaktion des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch auf die gestern am 12. Januar erfolgte Wiederbenennung von Jürgen Dusel zum Bundesbehindertenbeauftragten.

Mit Jürgen Dusel weiterhin kompetenter Ansprechpartner

Logo der ISL
Logo der ISL
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) freut sich, dass mit der erneuten Benennung von Jürgen Dusel zum Behindertenbeauftragten der Bundesregierung durch das Bundeskabinett den Selbstvertretungsverbänden behinderter Menschen weiterhin ein kompetenter und engagierter Ansprechpartner und Mitstreiter zur Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zur Verfügung steht.

LIGA Selbstvertretung gratuliert Jürgen Dusel

Logo Liga Selbstvertretung
Logo Liga Selbstvertretung
Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Kurz nach der Bekanntgabe, dass Jürgen Dusel auch weiterhin das Amt des Bundesbehindertenbeauftragten ausüben wird, hat sich die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, zu Wort gemeldet und Jürgen Dusel gratuliert. Dabei hat die Behindertenrechtsaktivitin Jürgen Dusel in ihrem Statement auch gleich ein paar Wünsche für sein zukünftiges Handeln mit auf den Weg gegeben.

Jürgen Dusel bleibt Behindertenbeauftragter

Jürgen Dusel
Jürgen Dusel
Foto: Henning Schacht

Berlin (kobinet) Gut ein Monat nach Amtsantritt der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung hat das Bundeskabinett heute am 12. Januar beschlossen, dass der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel sein Amt auch in dieser Legislaturperiode weiter ausüben kann. Diese Entscheidung gab heute der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg bekannt. Für Jürgen Dusel gilt die Devise: „Wer Fortschritt wagen will, muss auch Teilhabe gestalten.“ Dieses Versprechen gelte es einzulösen.

Existenzvernichtung als Kollateralschaden in Kauf nehmen?

Blick in den Bundestag
Blick in den Bundestag
Foto: omp

Berlin (kobinet) Im „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gibt es im § 20a „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ im Absatz 1 folgende Festlegung: „Folgende Personen müssen ab dem 15. März 2022 entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nummer 2 oder Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in der jeweils geltenden Fassung sein: (…) 3. Personen, die in ambulanten Pflegediensten und weiteren Unternehmen, die den in Nummer 2 genannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten, tätig sind; zu diesen Unternehmen gehören insbesondere: (…) f) Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Personen für die Erbringung entsprechender Dienstleistungen beschäftigen.