Berlin (kobinet) Kurz nach der Bekanntgabe, dass Jürgen Dusel auch weiterhin das Amt des Bundesbehindertenbeauftragten ausüben wird, hat sich die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, zu Wort gemeldet und Jürgen Dusel gratuliert. Dabei hat die Behindertenrechtsaktivitin Jürgen Dusel in ihrem Statement auch gleich ein paar Wünsche für sein zukünftiges Handeln mit auf den Weg gegeben.
Berlin (kobinet) Gut ein Monat nach Amtsantritt der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung hat das Bundeskabinett heute am 12. Januar beschlossen, dass der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel sein Amt auch in dieser Legislaturperiode weiter ausüben kann. Diese Entscheidung gab heute der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg bekannt. Für Jürgen Dusel gilt die Devise: „Wer Fortschritt wagen will, muss auch Teilhabe gestalten.“ Dieses Versprechen gelte es einzulösen.
Berlin (kobinet) Im „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gibt es im § 20a „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ im Absatz 1 folgende Festlegung: „Folgende Personen müssen ab dem 15. März 2022 entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nummer 2 oder Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in der jeweils geltenden Fassung sein: (…) 3. Personen, die in ambulanten Pflegediensten und weiteren Unternehmen, die den in Nummer 2 genannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten, tätig sind; zu diesen Unternehmen gehören insbesondere: (…) f) Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Personen für die Erbringung entsprechender Dienstleistungen beschäftigen.“
Berlin (kobinet) Nach den gestrigen Fraktionssitzungen beginnt heute im Deutschen Bundestag wieder die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum. So tagt heute auch der Gesundheitsausschuss des Parlaments. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 28. Dezember 2021 entschieden hat, dass der Bundestag unverzüglich Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen muss, fragen sich viele, wann „unverzüglich“ genau ist und wie der weitere Prozess der Entscheidungsfindung und Partizipation vonstatten gehen soll. Auf der Tagesordnung der heutigen Gesundheitsausschusssitzung ist das Thema bisher noch nicht explizit erwähnt.
Lenggries (kobinet) „Barrierefreiheit hat noch keinem Unternehmen geschadet“, so bringt es der sehbehinderte Banker Markus Ertl in einem Interview von Manfred Fischer von biallo.de auf den Punkt und macht deutlich, dass es im Bankwesen noch einiges in Sachen Barrierefreiheit zu tun gibt.
Jena (kobinet) „Einführung in das Behinderten- und Sozialrecht“, so lautet der Titel eines Online-Seminars, das vom 21. bis 23. 2. jeweils von 9.00 – 15.00 Uhr von Horst Frehe im Rahmen eines Angebotes des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) für Berater*innen behinderter Menschen angeboten wird. Bis zum 20. Januar ist die Anmeldung hierfür noch möglich.
Berlin (kobinet) Ab dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Warum diese eingeführt wurde und alle Informationen zu diesem Thema gibt’s auf der Internetplattform Zusammen gegen Corona.
BERLIN (kobinet) Angesichts der weiter anziehenden Inflation begrüßt der Paritätische Gesamtverband die von der Bundesregierung angekündigte Entlastung für Beziehende von Wohngeld. Zugleich fordert er einen weiteren Inflationsausgleich auch für Beziehende von Hartz IV und Altersgrundsicherung. Der Verband reagiert damit auch auf die atuelle vorgelegte Daten zur Belastung einkommensschwacher Haushalte mit Energiekosten.
CHEMNITZ (kobinet) Rund 600 Pflegebedürftige und pflegende Angehörige haben sich in Sachsen an der Pflegestudie des Sozialverbandes VdK Deutschland unter dem Motto „Pflege zu Hause – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ beteiligt. Diese belegt sowohl den breit ausgeprägten Wunsch, zu Hause zu pflegen und gepfelgt zu werden, sowie die Tatsache, dass dafür eine bessere finanzielle Unterstützung notwendig ist.
Berlin (kobinet) Die Deutsche Bahn hat ihren Ticketverkauf durch die Zugbegleiter:innen zum 1. Januar 2022 im Fernverkehr eingestellt und dafür die digitale Buchungszeit für Fahrgäste auf 10 Minuten nach Abfahrt des Zuges verlängert. Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ist mit dieser Regelung unzufrieden, hat bei der Bahn nachgehakt und die Information bekommen, dass für schwerbehinderte Fahrgäste nun entsprechende Alternativregelungen für den Ticketerwerb in Zügen des Fernverkehrs geschaffen wurden. Darauf weist ein Bericht zu guten Nachrichten zur Inklusion auf der Internetseite des NETZWERK ARTIKEL 3 hin.
Berlin (kobinet) Im Gesetzgebungsverfahren waren sie umstritten, weil die Behindertenverbände die Erhöhung der Ausgleichsabgebe für beschäftigungspflichtige Betriebe gefordert hatten, die keinen einzigen behinderten Menschen beschäftigen und lediglich Beratungsstellen für Arbeitgeber dabei herausgekommen sind. Nun sollen die einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber*innen eingerichtet werden, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zu den Neuerungen in diesem Jahr mitteilt.
Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht stellt Christina Janßen die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX.
Stuttgart (kobinet) 28 inklusive Projekte in Baden-Württemberg erhalten im Rahmen der Projektförderung „Impulse Inklusion 2021“ finanzielle Unterstützung durch das Land. Dies gab der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha in Stuttgart bekannt. Insgesamt fließen rund 415.000 Euro in inklusive Projekte für Menschen mit und ohne Behinderungen von Selbsthilfeorganisationen, Behinderteneinrichtungen, Kommunen und Vereinen.
Krautheim (kobinet) Der 1. Januar 2022 war der Stichtag für einen vollständigen barrierefreien öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). So schreibt es zumindest § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) vor. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) weiß, dass die Praxis momentan anders aussieht und am 1. Januar 2022 dieses Ziel nicht erreicht wurde. Hierfür führt der Verband ein Projekt durch und sichtet Nahverkehrspläne, wie der BSK auf Facebook mitteilt.
BERLIN (kobinet) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind mittlerweile sehr breit gefächert, aber viele, besonders wenn sie Gebiete wie Demenz betreffen, scheuen sich, die ihnen eigentlich zustehenden Leistungen zu beantragen. Der „Leitfaden zur Pflegeversicherung“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) will hier helfen und gibt Informationen und Hilfestellungen dazu, welche Angebote bestehen, wer Anspruch hat und wie diese zu beantragen sind.
Berlin (kobinet) Mit dem Ende der Winterpause und dem Eintritt in eine neue Sitzungswoche des Deutschen Bundestages erhoffen sich behinderte Menschen, dass die einzelnen Bundestagsfraktionen nun auch ihre Verantwortlichen für die Behindertenpolitik benennen. In einigen Fraktionen werden diese Behindertenbeauftragte genannt, in anderen behindertenpolitische oder inklusionspolitische Sprecher*innen. Sie sind die primär Verantwortlichen für die Gestaltung der Behindertenpolitik der einzelnen Bundestagsfraktionen und damit das entscheidende Gesicht zu diesem Thema.
Köln (kobinet) „Im Dezember haben sich Leeroy, Fabie und Cindy zu einer außergewöhnlichen Aktion am Kölner Hauptbahnhof getroffen und dabei viel Aufmerksamkeit erregt. Es ging um Linien, Stöcke und ein bisschen Lärm“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch mit Verweis auf ein 5minütiges YouTube-Video vom „Flashmob auf Blindenstreifen“.
Bremen (kobinet) Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen bei Triage-Entscheidungen im Rahmen der Corona-Pandemie muss die Politik nun schnell entsprechende Vorkehrungen schaffen. Wie es zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam, was diese genau besagt und vor allem, wie diese nun umgesetzt werden kann, darum geht es u.a. bei einer Online-Veranstaltung am 17. Januer von 14:00 bis 16:15 Uhr mit dem Titel „Triage-Situationen diskriminierungsfrei gestalten“, zu der der Bremer Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein einlädt.
Bad Kreuznach (kobinet) Auf eine Fotoreportage zum Alltag von Persönlichen Assistent*innen und ihren Arbeitgeber*innen, für das noch weitere Mitwirkende gesucht wird, weist Cindy Davi vom Zentrum für selbstbestimmes Leben behinderter Menschen in Bad Kreuznach hin.
BERLIN (kobinet) In einem Schreiben an die Regierende Bürgermeisterin von Berlin Franziska Giffey fordert Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) eine wirksame Begrenzung der Mietsteigerungen sowie einen finanziellen Ausgleich für die stark gestiegenen Energiekosten. Diese Maßnahmen sind nach ihren Worten gerade in Corona-Zeiten, die mit starken Einschränkungen auch beim Einkommen einhergingen, geboten.
Halle (kobinet) „Holt mehr Journalistinnen mit Behinderung in die Redaktion!“, so der Aufruf von Andrea Schöne, den die Journalistin und Moderatorin Jennifer Sonntag als Wunsch für das neue Jahr geteilt hat. „Journalistinnen mit sichtbaren Behinderungen sind deutlich unterrepräsentiert. Als ich vor 14 Jahren mit meiner Fernseharbeit begann, suchte ich z.B. vergebens nach anderen blinden Journalistinnen im Deutschen Fernsehen, mit denen ich mich hätte austauschen können. Heute sieht das kaum anders aus. Hier darf sich gern mehr regen!“, schreibt Jennifer Sonntag auf Facebook.
Wien (kobinet) Innerhalb weniger Tage muss die österreichische Behindertenbewegung den Tod zweier wichtiger Streiter*innen für Inklusion, Partizipation und Gleichstellung verkraften. Nachdem der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS kurz vor Weihnachten den Tod von Annemarie Srb-Rössler vermelden musste, berichtete dieser nun über den Tod des ehemaligen Nationalratsabgeordneten der Grünen, Manfred Srb, der am 8. Januar 2022, also wenige Tage nach dem Tod seiner Frau Annemarie Srb-Rössler, verstorben ist.
MÜNSTER (kobinet) Viele kleine und große Barrieren sowie Benachteiligungen im Alltag erschweren immer wieder das Leben vieler Frauen – wenn zum Beispiel ein Leitsystem vor einer Wand endet oder die Bushaltestelle nicht ebenerdig zugänglich ist. Eine Petition kann ein guter Weg sein, auf solche Barrieren hinzuweisen und eigene Rechte einzufordern. Das NetzwerkBüro NRW lädt deshalb Frauen mit Behinderung zum Workshop ein in dem sie mehr darüber erfahren wie man sich mit Petitionen gegen Barrieren wehren kann.
KÖLN (kobinet) Nach der Winterpause geht es heute für die Rollstuhlbaskettballer endlich wieder los. In der Rollstuhlbasketball-Bundesliegen treten die Kölner 99ers um 18.00 Uhr bei den ING Skywheelers in Frankfurt an.
Berlin (kobinet) Die aktuellen Corona-Schutzverordnungen der Länder schreiben immer öfter die Nutzung von FFP2-Masken im Alltag vor. Allerdings sind die Mund-Nasen-Bedeckungen dieser Schutzklasse erheblich teurer als OP-Masken und übersteigen den im Arbeitslosengeld II (Hartz IV)-Satz vorgesehenen Betrag für Gesundheitsschutz deutlich. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im Bundestag fordert daher, dass für ALG-2-Empfängern FFP2-Masken sofort finanziert werden.
Berlin (kobinet) Anlässlich der kommenden Beratungen im Bundestag zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderung bei einer Triage weist der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe darauf hin, dass die CDU/CSU beim Gesundheitsausschuss des Bundestages ein Fachgespräch zum Thema „Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Nichtdiskriminierung bei Triage“ beantragt. Dieses soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt stattfinden.
KÖLN (kobinet) Mit dem Beginn des neuen Jahren unterbreiten auch die Museen in Köln wieder spezielle Angebote zun Führungen durch die Ausstellungen der Museen für Menschen mit Sehbehinderungen und ihre Freunde. Neu in diesem beginnenden Jahr sind dabei die Führungen zum Thema „Der intensive Blick“ im Wallraf-Richartz-Museum.
BERLIN (kobinet) Die zweite Ausgabe des neuen Formats on air. SoVD.TV vom Sozialverband Deutschland (SoVD) geht am 10. Januar 2022 um 12.00 Uhr auf Sendung. Es ist eine Polit-Talksendung, welche sich dieses Mal mit der Frage „Quo vadis Behindertenpolitik?“ (Wohin gehst Du, Behindertenpolitik ?) beschäftigt.
Berlin (kobinet) Ich sah ein Youtube-Video einer Sportstätte der Gold-Kraemer-Stiftung. Inklusion ist dort eine Selbstverständlichkeit. Die Lösung des Blindenleitsystems ist elegant.
Berlin (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner am 28. Dezember 2021 verkündeten Entscheidung deutlich gemacht, dass der Deutsche Bundestag unverzüglich handeln muss, um Diskriminierungen behinderter Menschen bei eventuellen coronabedingten Triage-Entscheidungen zu verhindern. Diese Botschaft scheint angekommen zu sein, so dass nun schnell gehandelt werden muss.
Bonn (kobinet) Nach dem Weihnachtsurlaub in den Job zurückzukehren, kann für Menschen mit Depressionen eine Herausforderung sein. Psychische Krankheiten sind nach Informationen der Aktion Mensch allerdings immer noch ein Tabuthema. Ninia LaGrande will das ändern und spricht mit Betroffenen. Sie erfährt, was den Erkrankten im Arbeitsalltag hilft und Hoffnung gibt, heißt es im Newsletter der Aktion Mensch.
BERLIN (kobinet) Das Deutsches Institut für Menschenrechte hat einer Information über die Rechts von älteren Menschen mit Behinderungen in leichter Sprache veröffentlicht.
MÜNCHEN (kobinet) Am 4. Januar war der Geburtstag von Louis Braille, dem Erfinder der Blindenschrift. Aus diesem Anlass wurde auch beim Bayerischer Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) darüber nachgedacht, welche Bedeutung das Erlernen dieser Schrift in unserer Zeit für blinde und stark sehbehinderte Menschen hat und ob wohl technische Hilfsmittel ein Ersatz dafür sein könnten.
Berlin (kobinet) Mittlerweile ist die neue Bundesregierung seit einem Monat im Amt und viele behinderte Menschen und ihre Verbände fragen sich, wer für die nächsten vier Jahre die Position des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung ausüben wird. Als zuständiger Minister dürfte Hubertus Heil das Vorschlagsrecht haben, so dass die Frage ist, wann und wen der Minister für dieses Amt berufen wird. In der letzten Legislaturperiode hat Jürgen Dusel dieses Amt ausgeübt. Die LIGA Selbstvertretung hat sich bereits dafür ausgesprochen, dass Jürgen Dusel auch in dieser Legislaturperiode dieses Amt ausüben soll.
Berlin (kobinet) Seit dem 1. Januar 2022 wird der persönliche Geltungsbereich des Budgets für Ausbildung erweitert. Nun können auch Personen, die bereits im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) tätig sind, noch ein Budget für Ausbildung aufnehmen. Sie können dann eine reguläre betriebliche Ausbildung oder eine Fachpraktikerausbildung aufnehmen. Das ist nach Informationen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt.
Berlin (kobinet) Die EU-Richtlinie 2016/2102 verpflichtet die Mitgliedstaaten, den barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen sicherzustellen. Dazu überwachen die Mitgliedsstaaten periodisch in Stichproben, inwieweit Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen den in der Richtlinie festgelegten Barrierefreiheitsanforderungen genügen. Über die Ergebnisse der Überwachung einschließlich der Messdaten legen die Mitgliedstaaten der Kommission alle drei Jahre, erstmalig zum 23.12.2021, einen Bericht vor. Der erste Bericht für die Bundesrepublik Deutschland liegt nun vor und wurde der Kommission fristgerecht übermittelt.
Kiel (kobinet) Die Landesregierung Schleswig-Holstein und die Aktion Mensch unterstützen Städte und Gemeinden auf dem Weg zu gelebter Inklusion. Die Kooperationspartner stellen dafür gemeinsam bis zu fünf Millionen Euro in einer Projektlaufzeit von fünf Jahren zur Verfügung. Eine Bewerbung ist für Kommunen gemeinsam mit einer gemeinnützigen Organisation noch bis zum 31. Januar möglich, wie die Aktion Mensch mitteilt.
Berlin (kobinet) In einer Online-Veranstaltung geht es am 21. Januar 2022 von 16:30 bis 17:30 Uhr um „Gute Nachrichten zum barrierefreien Naturerleben“. Gemeinsam mit Sascha Lang von IGEL Media Podcast, der mittlerweile 40 Episoden des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) herausgegeben hat, und mit den freien Journalist*innen Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden, die sich seit vielen Jahren für barrierefreies Naturerleben stark machen, lädt der Koordinator des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“, Ottmar Miles-Paul, zu der Veranstaltung via Zoom ein. Aus der Veranstaltung, die aufgezeichnet wird, entwickelt Sascha Lang dann eine neue Episode des IGEL-Podcast.
LEIPZIG (kobinet) Das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen (dzb lesen) hat anlässlich des diesjährigen Louis-Braille-Tages seine Angebote durch ein ganz besonderes Angebot erweitert: Das Übertragen von Musiknoten in die Braille-Notenschrift. Nun steht der Notenübertragungsservice MakeBraille international zur Verfügung. Mit MakeBraille können Einrichtungen und auch private Anwender selbstständig online Noten in Brailleschrift übertragen.
BERLIN (kobinet) „Imke fliegt zur Sonne“ ist der Titel des neuen Tast-Kinderbuches, welches der Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) anlässlich des heutigen Bouis-Braille-Tages präsentiert. Das Buch ist nicht nur in Großdruck und Brailleschrift gedruckt – auch durch Tastbilder und ergänzende Erklärungen zum Hören erfahren die jungen Leserinnen und Leser viel über das Leben von Honigbienen.
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