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Etat des Gesundheitsministerium schrumpft 2023 deutlich

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Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau - und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt 2023 (20/3100) umfasst für 2023 Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro gegenüber 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr. Das entspricht einem Minus von rund 66 Prozent. Im Vor-Corona-Jahr lag das Soll bei 15,3 Milliarden Euro. Als Einnahmen sind mit 104,17 Millionen Euro rechnen (2022 waren 104,52 Millionen Euro) veranschlagt. Über diese Planungen für den Bundeshaushalt 2023 berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.

Die Ausgaben für Pflegevorsorge und sonstige soziale Sicherung schlagen dem Bericht von Heute im Bundestag zufolge mit 1,08 Milliarden Euro zu Buche (2022: 3,28 Milliarden Euro. Darin enthalten ist wie 2022 die pauschale Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen der sozialen Pflegeversicherung in Höhe von einer Milliarde Euro. Für die Prävention und für die Gesundheitsverbände sind insgesamt 2,59 Milliarden Euro in den Etat eingestellt gegenüber 9,57 Milliarden Euro 2022. Darin enthalten sind Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus in Höhe von 119,4 Millionen Euro (2022: 1,9 Milliarden Euro). Die Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen Sars-CoV-2 summieren sich auf 2,03 Milliarden Euro (2022: 7,09 Milliarden Euro).