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Behinderte Menschen in die Parlamente

Grünen-Plakat mit Christian Judith für die Kanidatur auf Listenplatz 12
Grünen-Plakat mit Christian Judith für die Kanidatur auf Listenplatz 12
Foto: privat

Siegen (kobinet) „Behinderte in die Parlamente!“ Dies forderte die Behindertenbewegung bereits in den 90er Jahren. Heute, am 11. Dezember, haben die Grünen bei ihren Parteitagen zur Listenaufstellung der Kandidat*innen für die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein die Möglichkeit, diesen Ruf zu erhören und für mehr Vielfalt in den Parlamenten zu sorgen. Mit Dennis Sonne in Nordrhein-Westfalen und Christian Judith in Schleswig-Holstein bewerben sich zwei äusserst und langjährig engagierte behinderte Menschen um aussichtsreiche Listenplätze für die im kommenden Frühjahr stattfindenden Landtagswahlen.

36 Prozent der Parkplätze nicht barrierefrei

Symbol Prozentzeichen
Symbol Prozent
Foto: ht

Berlin (kobinet) Im Rahmen der 16. Clubinitiative des ACE wurde in diesem Jahr die Barrierefreiheit von Deutschlands Parkhäusern und -plätzen getestet, mit dem Ergebnis: 36 Prozent der Parkplätze sind nicht barrierefrei. Unter dem Motto „Barrierefrei besser ankommen!“ haben die rund 800 Ehrenamtlichen des zweitgrößten Auto Clubs Deutschlands in den vergangenen Monaten insgesamt 2.653 Parkplätze für Menschen mit speziellen Anforderungen unter die Lupe genommen.

Arne Frankensteins Gedanken zum Tag der Menschenrechte

Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Bremen (kobinet) Anlässlich des heutigen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat sich der Bremer Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein wie folgt geäußert: „Wir erleben in dieser Pandemie seit zwei Jahren, dass behinderte Menschen benachteiligt werden. Die Auswertung der getroffenen Maßnahmen zeigt, dass Lösungen sich zu selten daran orientiert haben, ob sie inklusiv sind. Es fehlte an einem übergeordneten Gesamtkonzept, um die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe behinderter Menschen sicherzustellen. Ein solches ist auch heute nicht erkennbar.“

Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich beschlossen

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) In bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen müssen bis spätestens 15. März 2022 geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine Impfung gegen Covid-19 besitzen. Dem Personal in Gesundheitsberufen und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, komme eine besondere Verantwortung zu, da es intensiven und engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Infektionsrisiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf habe, heißt es in dem heute im Bundestag gefassten Beschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, der auch vom Bundesrat bestätigt wurde.

Wohlfahrtsverband für allgemeine Impfpflicht

Grafik, Spritze und Mensch und Serumflächschen
Impfen
Foto: pixabay

BERLIN (kobinet) Nur mit einer verpflichtenden Impfung aller, die sich impfen lassen können, können wir die Pandemie eindämmen, vulnerable Gruppen umfassend schützen und das strapazierte Gesundheitssystem entlasten. So begründet der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes in seiner heutigen Sitzung seine Entscheidung für eine allgemeine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Bei Leichter Sprache ständig lernen

Achteckigen Schild mit weißen Rand und rotem Hintergrund sowie der Aufschrift HALT
Logo: Halt Leichte Sprache
Foto: gemeinfrei

Côté Langues (kobinet) Die Übersetzerin Andrea Halbritter ist zugleich vom Netzwerk Leichte Sprache zertifiziert und hilft auch dabei, wenn es darum geht, Texte in Leichte Sprache zu übertragen. Leichte Sprache einmal erlernt und entsprechend zertifiziert, dann kann man das auch – einer solchen Feststellung würde Andrea Halbritter gewiss energisch widersprechen. In ihrem Blog berichet sie nämlich auch darüber, was sie von ihrer Prüfgruppe gelernt hat.

Dr. Rolf Schmachtenberg weiterhin Staatssekretär

Dr. Rolf Schmachtenberg
Dr. Rolf Schmachtenberg
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Während sich das Personalkarusell mit dem Regierungswechsel in vielen Bundesministerien kräftig dreht, bleibt es bei der Hausleitung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bei den bisherigen Akteur*innen. Dr. Rolf Schmachtenberg wird weiterhin als beamteter Staatssekretär im BMAS tätig sein, wie heute am 10. Dezember Jürgen Dusel in seinem Grußwort zur Online-Fachveranstaltung „Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen“ bekannt gab. Am Nachmittag wird Dr. Rolf Schmachtenberg ab 15:00 Uhr an der Podiumsdiskussion mitwirken.

Pandemische Notlage gefährdet erfolgreiche Umsetzung der G-BA Richtlinie zur Außerklinischen Intensivpflege

Logo: GKV-IPReG Think Tank
Logo: GKV-IPReG Think Tank
Foto: GKV-IPReG Think Tank

München (kobinet) Der GKV-IPReG ThinkTank fordert im Rahmen eines Memorandums ein Moratorium der Übergangsfristen, ab denen die Verordnung von Leistungen der außerklinischen Intensivpflege nur noch nach der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI) erfolgen kann. Die ca. 50 Vertreter*innen aus Selbsthilfe, Medizin, Wissenschaft, Medizintechnik, Pflege und Therapie begründen ihre Forderung damit, dass der Aufbau flächendeckender Versorgungsstrukturen, insbesondere für die vor jeder Verordnung erforderliche Potentialerhebung, bis zur vorgesehenen Umsetzung im Januar 2023 nicht gewährleistet werden kann.

Ausschuss für Arbeit und Soziales größter Bundestagsausschuss

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die sechs Fraktionen im Bundestag haben einen gemeinsamen Antrag (20/228) zur Einsetzung der Ausschüsse gestellt. Insgesamt ist die Einsetzung von 25 ständigen Ausschüssen geplant, wobei der größte Fachausschuss der für Arbeit und Soziales mit 49 Mitgliedern ist, wie der Informationdienst Heute im Bundestag mitteilte.

Pflege macht weiterhin arm

Logo VdK Baden-Württenberg
Logo VdK Baden-Württenberg
Foto: VdK Baden-Württenberg

STUTTGART (kobinet) Die Hilfe zur Pflege erreicht in Deutschland ein trauriges Höchstmaß. Der Sozialverband VdK in Baden-Württemberg fordert deshalb die Einführung einer Bürgerversicherung, mit welcher erreicht wird, dass die Pflegeversicherung endlich wieder ihren Zweck erfüllen kann.

Menschenrechtliche Dimension in der Pandemie berücksichtigen

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Berlin (kobinet) „Die Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension“, das geht aus dem 6. Menschenrechtsbericht 2021 hervor, der ein Empfehlungspaket für den Bundestag und die Bundesregierung enthält, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich der Vorstellung des Berichts mitteilt.

Inklusives Redaktionsteam soll über Special Olympics 2023 berichten

Logo Special Olympics Deutschland
Logo Special Olympics Deutschland
Foto: SOD

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Special Olympics, die im Jahr 2023 in Berlin stattfinden werden, hat der Förderband e.V. ein neues Inklusions-Projekt gestartet. Über diese Special Olympics werden dann nicht nur professionelle Journalistinnen und Journalisten berichten sondern auch Personen, welche auch sonsten in ihrem Alltag untere den Bedingungen der Behinderungen und Barrieren leben.

Nur etwa jede vierte Arztpraxis ist barrierefrei

Porträt von Raul Krauthausen
Raul Krauthausen
Foto: Raul Krauthausen

Berlin (kobinet) Der Verein Sozialheld*innen fordert die Bundesregierung auf, einen barrierefreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu schaffen. Durch mangelnde Barrierefreiheit, fehlendes Wissen um seltene Erkrankungen und unzureichende Kommunikationsmöglichkeiten können Menschen mit Behinderungen noch immer die medizinische Grundversorgung nicht in vollem Umfang wahrnehmen. So seien laut einer Erhebung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung aus dem Jahr 2019 nur knapp 26 Prozent der hausärztlichen und fachärztlichen Praxen in Deutschland barrierefrei zugänglich.

20+1 Jahre Netzwerkfrauen Bayern

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

München (kobiner)

München (kobiner) Vor über 20 Jahren schloss sich eine Gruppe von Frauen mit Behinderung mit dem Ziel zusammen, die eigene Lebenssituation und die anderer Mädchen und Frauen mit Behinderung zu verbessern. Gleichberechtigung und Integration waren damals ihre großen Ziele. Denn Frauen mit Behinderung spürten damals noch stärker als heute die doppelte Diskriminierung, die aus dieser Kombination entsteht. Im Jahr 2000 wurde das Büro der Netzwerkfrauen-Bayern eröffnet. Seitdem setzen sich hier Ehrenamtliche und fest angestellte Frauen mit Behinderung für die Ziele der Netzwerkfrauen ein. Ein Grund, das 20+1 Jahre Netzwerkfrauen-Bayern–Jubiläum am 12. Dezember um 16:00 Uhr mit einem Film zu feiern.

Neues Webportal soll Behörden-Deutsch verständlicher machen

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Stuttgart (kobinet) Viele Menschen können sich im Alltag zwar in deutscher Sprache verständigen, stoßen jedoch an ihre Grenzen, wenn es sich um schwierige Texte, bürokratische Paragrafen-Dschungel und abstrakte Sachverhalte handelt. Informationen oder Bescheide von Behörden und Institutionen fallen oft in diese Kategorie, enthalten jedoch zugleich wichtige Informationen und Inhalte, die von den Adressatinnen und Adressaten auch verstanden werden müssen. Genau an dieser Stelle knüpft das neue Online-Portal „Leichte Sprache in Baden-Württemberg“ an.

Fragen zur Impfung im Falle einer gesetzlichen Betreuung

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Die bestürzenden Vorfälle In einem Pflegeheim im thüringischen Rudolstadt, wo einem tagesschau-Bericht zufolge mittlerweile 28 Bewohner*innen an Corona gestorben sind und Angehörige von Impfungen abgeraten haben sollen, hat den Patientenschützer Eugen Brysch auf den Plan gerufen und die Frage aufgeworfen, wer und wie über die Impfung von gesetzlich betreuten Menschen entschieden werden muss bzw. soll.

Rot-grün-gelbes Schiff hat Fahrt aufgenommen

Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Segelboot mit rot-grün-gelbem Segel mit Barrierefreiheitsrecht Jetzt
Foto: Marleen Soetandi

Berlin (kobinet) Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl hat die neue Bundesregierung nun ihre Arbeit aufgenommen. Der Wechsel von Angela Merkel, die nach 16 zum Teil sehr bewegten Regierungsjahren heute das Kanzleramt an Olaf Scholz übergeben hat, ging planmäßig über die Bühne und auch die neuen Minister*innen haben ihr Amt angetreten. Das rot-grün-gelbe Schiff kann nun also volle Fahrt aufnehmen und sieht sich auch gleich mit massiven Herausforderungen mit der Corona-Pandemie konfrontiert. Am Freitag wird der Deutsche Bundestag dazu voraussichtlich weitere Beschlüsse fassen, zu denen es heute eine Anhörung im Hauptausschuss des Bundestages gab.

In Bayern wird Inklusion anders buchstabiert

Portrait Carolina Trautner
Bayerische Staatsministerin für Soziales Carolina Trautner
Foto: Presseabteilung StMAS Bayern

München (kobinet) Gerade ist die neue Bundesregierung im Amt und alle Minister vereidigt, da fragen sich viele Menschen mit Behinderung wie denn Behindertenpolitik in Zukunft gestaltet wird. Bezüglich der Werkstätten für behinderte Menschen bleibt der Koalitionsvertrag noch unkonkret. Das Bayerische Staatsministerium hält derweil an seiner Behindertenpolitik gegen die Vorgaben der UN Behindertenrechtskonvention allerdings fest.

Niemand hat die Absicht diesen Fahrstuhl zu reparieren

Plakat: Niemand hat die Absicht diesen Fahrstuhl zu reparieren
Plakat: Niemand hat die Absicht diesen Fahrstuhl zu reparieren
Foto: privat

Berlin (kobinet) „Trotz gesetzlicher Verpflichtung sind in Berlin immer noch 35 U-Bahnhöfe nicht #barrierefrei. ÖPNV ist kein Luxus, sondern Recht für alle! Bahnhöfe für Alle, anstelle von #WeilWirBarrierenLieben.“ Mit diesem Tweet macht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) auf eine Social Media Aktion für einen barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin auf Twitter aufmerksam.

Lebenshilfe für Impfpflicht und rasche Impfungen

Ulla Schmidt
Ulla Schmidt
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert die zügige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, um Menschen mit Behinderung vor der Ansteckung mit Covid 19 wirksam zu schützen und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu sichern.

Folgen der Pandemie für behinderte Menschen umfassend berücksichtigen

Christine Braunert-Rümenapf
Christine Braunert-Rümenapf
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, appelliert an die designierten Senatsmitglieder, die im Koalitionsvertrag vereinbarten behindertenpolitischen Vorhaben zeitnah umzusetzen. Dabei müssten die Folgen der Pandemie für Menschen mit Behinderungen umfassend berücksichtigt werden.

Trauer um Lars Bruhn

Lars Bruhn
Lars Bruhn
Foto: privat

Bochum/Hamburg (kobinet) „Sehr erschüttert mussten wir erfahren, dass Lars Bruhn am 2. Dezember 2021 im Alter von nur 50 Jahren von uns gegangen ist. Sein Name ist eng mit ZeDiS verbunden, dem Zentrum für Disability Studies. Im Jahr 2005 gründete er gemeinsam mit seinem langjährigen Freund aus Studientagen Jürgen Homann und Prof. Dr. Gerlinde Renzelberg das ZeDiS an der Universität Hamburg, ehe es sich 2014 als ZeDiSplus der Evangelischen Hochschule Hamburg für Soziale Arbeit und & Diakonie anschloss“, so heißt es in einem Nachruf von Gudrun Kellermann, Mitarbeiterin im Bochumer Zentrum für Disability Studies und ehemalige wissenschaftliche Mitarbeiterin im ZeDiS Hamburg von 2009-2013.

Deutschunterricht für Zugewanderte und Geflüchtete mit kognitiver Beeinträchtigung

Plakat: Deutsch für Alle
Plakat: Deutsch für Alle
Foto: privat

Bremen (kobinet) Gemeinsam mit der Koordinationsstelle Sprache lädt der Bremer Landesbehindertenbeauftragte heute am 8. Dezember ab 16 Uhr deutschlandweit zur Online-Veranstaltung „Deutschunterricht für Zugewanderte und Geflüchtete mit kognitiver Beeinträchtigung“ ein. Dabei geht es um die Auswertung des Deutschkurses für Beschäftigte in der Werkstatt Bremen, wobei Erfahrungen, Ergebnisse und Erfolge präsentiert werden. Eine Anmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist noch bis kurz vor dem Veranstaltungsbeginn möglich.

Broschüre über Behindertenpolitik in Oberbayern

Protestierende Rollstuhlfahrerin und Titel
Titelbild der Broschüre Behindertenpolitik in Oberbayern – Ausgrenzung, Demütigung und Schikane?
Foto: Mayr und Weber

München (kobinet) „Behindertenpolitik in Oberbayern – Ausgrenzung, Demütigung und Schikane?“ Mit diesem Titel haben die Bezirksräte Maria Mayr und Klaus Weber von der Bezirkstagsfraktion „Die Linke“ des Regierungsbezirks Oberbayern heute in einer online Pressekonferenz ihre Broschüre vorgestellt. Darin werden Fälle von Menschen mit Behinderungen beschrieben, die beim Bezirk Oberbayern als Antragsteller*innen negative Erfahrungen sammeln mussten.

Mehr über inklusive Karriereplanung

Logo des DVBS - Buchstaben sowie Augen-Symbol
Logo des DVBS
Foto: DVBS

MARBURG (kobinet) Die stete Anpassung und Fortentwicklung unserer beruflichen Kompetenzen bildet letztlich die Grundlage für unsere individuellen Beschäftigungsfähigkeit und den beruflichen Aufstieg. Was ist aber mit den Menschen, die, wie Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung, einen erschwerten Zugang zu Angeboten der beruflichen Weiterbildung haben, ? Damit beschäftigt sich ein spezielles Online-Seminar des Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige (agnes)

Beschäftigungsprogramm für Menschen mit Behinderungen gefordert

Logo SoVD ab 2020
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Teilhabechancen von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt sind nach Einschätzung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) katastrophal. Deshalb fordert dieser Verband von der neuen Bundesregierung ein Beschäftigungsprogramm für Menschen mit Behinderungen.

Veranstaltung: Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? online

Katrin LANGENSIEPEN im Europaparlament in Brüssel
Katrin LANGENSIEPEN im Europaparlament in Brüssel
Foto: European Union 2019 – Source : EP

Brüssel (kobinet) Am 1. Dezember hat die Europaabgeordnete der Grünen, Katrin Langensiepen, gemeinsam mit 200 Zuschauer*innen und Gäst*innen im Rahmen einer Online-Veranstaltung über die Zukunft des Werkstätten-Systems in Deutschland gesprochen. Die kontroverse Diskussion beleuchtete viele Aspekte. Besonders im zweiten Teil kamen Beschäftigte und Angestellte der Werkstätten, als auch Angehörige zu Wort. Wer an der Veranstaltung mit dem Titel „Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UN-BRK konform gestalten“ nicht teilnehmen konnte, kann sich nun deren Aufzeichnung im Netz anschauen, wie Katrin Langensiepen mitteilt.

Freude über Adventskalender mit Braillebeschriftung

Petra Willich ertastet die Salami mit Braillebeschriftung
Petra Willich ertastet die Salami mit Braillebeschriftung
Foto: omp

Kassel/Halle (kobinet) Für Petra Willich, die bei der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) des Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) in Kassel arbeitet, war es eine besondere Überraschung als sie von einem Kollegen aus dem Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) einen äusserst kreativen und barrierefreien Adventskalender überreicht bekam: eine Salami mit Braillebeschriftung der 24 Tage, an denen jeweils ein kleines Stück Salami in der Adventszeit abgeschnitten werden kann. Bei Jennifer Sonntag aus Halle war es eine Schachtel Pralinen mit Braillebeschriftung, die ihr Herz erwärmte. Beide sind sich einig darin, dass sich Inklusion auch durch solche vermeintlich kleine barrierefreie Aufmerksamkeiten zeigt.

Verlängerung der Förderung: Internet für Alle

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Informationen sind heutzutage für viele Menschen nur einen Klick entfernt. Das Internet macht es möglich. Doch sind Informationen im Netz wirklich für jede*n schnell und einfach zugänglich? Digitale Teilhabe ist für Menschen mit Behinderung leider nicht selbstverständlich. Mit dem Förderangebot „Internet für alle“ möchte die Aktion Mensch digitalen Raum für alle Menschen öffnen und unterstützen auch weiterhin Projekt-Partner mit bis zu 10.000 Euro pro Projekt.

Fachveranstaltung: Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen

Frau signalisiert Stop Gewalt
Frau signalisiert Stop Gewalt
Foto: Pexels

Berlin (kobinet) Wie kann der Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe verbessert werden? Dieser Frage will der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, am 10. Dezember 2021, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) mittels einer Fachveranstaltung mit dem Titel „Schutz vor Gewalt in Wohneinrichtungen“ nachgehen. Die Online-Veranstaltung, die am 10. Dezember von 10:00 bis 16:00 Uhr stattfindet, kann auch per Livestream verfolgt werden.

Laden ohne Hindernisse

Constantin Grosch im E-Rolli
Constantin Grosch im E-Rolli
Foto: privat

Berlin (kobinet) In den kommenden Jahren werden in Kommunen, an Autobahnen und in städtischen Quartieren hunderttausende neue Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen. Um diese neue Infrastruktur von Beginn an für alle Menschen zugänglich machen zu können, haben sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und der Berliner Verein Sozialheld*innen, der sich für Disability Mainstreaming einsetzt, zusammengetan. Nach einem ersten Austausch mit Ladeeinrichtungs-Herstellern sowie Ladestationsbetreibern (CPOs) startet jetzt die Einbindung von Menschen mit Behinderung und Verbänden als Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das Ziel ist es, konkrete Anforderungen für barrierefreie E-Ladeinfrastruktur zu definieren.

Virtuelle Wand zum Thema Menschen mit Behinderungen

Logo: LIGA Selbstvertretung Thüringen
LIGA Selbstvertretung Thüringen
Foto: LIGA Selbstvertretung Thüringen

Erfurt (kobinet) Mit einer virtuelle Wand gibt die LIGA Selbstvertretung Thüringen behinderten Menschen die Möglichkeit, ihre Wünsche und Forderungen zu veröffentlichen. Hierfür hat das Selbstvertretungsbündnis ein Padlet eingerichtet, so dass die Wünsche und Forderungen online eingestellt und veröffentlicht werden können.

Hubertus Heil soll Arbeits- und Sozialminister bleiben

Hubertus Heil Porträt
Porträtfoto Hubertus Heil
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Hubertus Heil soll auch in der neuen rot-grün-gelben Regierungskoalition Arbeits- und Sozialminister bleiben. Das gab heute Olaf Scholz bei der Vorstellung der zukünftigen SPD-Minister*innen bekannt. Damit dürfte Hubertus Heil auch über die Besetzung der Position der/des Bundesbehindertenbeauftragten zu bestimmen haben. Die LIGA Selbstvertretung hat sich letzte Woche bei ihrem Treffen dafür ausgesprochen, dass diese Position weiterhin mit Jürgen Dusel besetzt werden sollte, da er in der letzten Legislaturperiode einen guten und engagierten Job gemacht habe.

Koalitionsparteien auf dem Weg zu rot-grün-gelb

Bild von Würfeln
Würfel
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Am Wochenende haben sowohl die Delegierten der SPD als auch der FDP dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt. Heute, am 6. Dezember, werden die Grünen gegen 14:30 Uhr das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekann geben. Wenn alles wie erwartet glatt geht, sind dann die Würfel gefallen und kann der Koalitionsvertrag am 7. Dezember unterzeichnet werden. Am Mittwoch, den 8. Dezember, steht dann die Wahl des neuen Bundeskanzlers im Bundestag und die Ernennung der neuen Minister*innen der rot-grün-gelben Regierungskoalition an.

Heimzwang durch die Hintertür – Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege verabschiedet

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) „Menschen, die auf Intensivpflege angewiesen sind, können von den Krankenkassen zu einem Leben im Heim gezwungen werden. Die Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vor zwei Wochen verabschiedet wurde und ab 2023 gilt, verschleiert diese Option mit wohlklingendem Wortgeplänkel“, kritisiert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade.

Inklusion entschlossen vorantreiben

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung fordert alle Verantwortlichen auf allen Ebenen dringend dazu auf, Inklusion und Teilhabe gerade jetzt in der Krise ganz oben auf die Agenda zu setzen. „Wir müssen gerade einen gewaltigen Spagat hinbekommen: Zwischen der Bewältigung und Aufarbeitung einer globalen Pandemie UND dem berechtigten Anspruch auf ehrgeizige Ziele und deutliche Fortschritte in Sachen Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Das ist kein Entweder-oder, sondern es muss ein Sowohl- als-auch sein. Hier ist entschlos-senes Vorangehen gefragt.“

Ehrenamtler sind keine Lückenbüßer

BDH Logo
BDH Logo
Foto: BDH

BONN (kobinet) Zum heutigen Tag des Internationalen Ehrenamtes würdigt der Bundesverband Rehabilitation (BDH) die Leistungen des Ehrenamts in Deutschland. Das Ehrenamt besetzt viele jener Felder positiv und sinnstiftend, welchen in unserer zunehmend verdichteten Lebens- und Arbeitswelt häufig die soziale und fürsorgliche Dimension fehlt. Dies müsse jedoch auch gewürdigt werden, so der BDH – Ehrenamt darf nicht zum Lückenbüßer verkommen

IGEL-Podcast: Kann man den Tanz hörbar machen?

Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg (kobinet) „Kann man den Tanz für blinde Menschen hörbar machen?“ Dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) Sascha Lang in seiner 34. Podcast-Episode im Gespräch mit Ursina Tossi und Melanie Zimmermann nach.