Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar fordert Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dass auch die Opfer der von den Nationalsozialisten durchgeführten und beschönigend genannten „Euthanasie“ offiziell anerkannt werden.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat beim Verwaltungsgericht Berlin gegen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie gegen das Eisenbahnbundesamt (EBA) Klage eingereicht. Damit soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen immer mit der Bahn fahren können, solange Züge rollen. Vorangegangen war ein langjähriges Schlichtungsverfahren, das letztlich scheiterte. Prozessbevollmächtigter ist Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg, wie die ISL mitteilte.
Berlin (kobinet) Der Runde Tisch Triage hat ein gemeinsames Impulspapier für die weitere Diskussion und Entwicklung entsprechender Regelungen nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage vorgelegt. Der Runde Tisch Triage ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung, der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ).
BERLIN (kobinet) Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games Berlin 2023 statt. Auf dem Weg dorthin wurden jetzt weitere Entscheidungen getroffen – die 216 Gastgeberstädte (Host Towns) wurden veröffentlicht. Somit steht nun der Weg für 216 kommunale Projekte offen, welche das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik einleiten. Dieses stiftet ein neues Miteinander und öffnet den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus.
BERLIN (kobinet) Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundesregierung Entscheidungsgrundlagen für Triage-Situationen gesetzlich regeln muss, verweist die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) darauf, dass der europäische Dachverband Alzheimer Europe bereits im April 2020 ein Positionspapier zur Triage verfasst hatte, welchem sich die DAlzG angeschlossen hat. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft befürchtet, dass ohne entsprechende Regelungen die Gefahr besteht, Menschen mit Demenz alleine aufgrund ihrer Diagnose zu benachteiligen, wenn es um die Vergabe begrenzter Intensivbetten geht.
Berlin (kobinet) „Wir werden für mehr Teilhabe und politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen an wichtigen Vorhaben auf Bundesebene sorgen.“ So steht es auf Seite 80 im Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition. Dass es dabei noch einiges – vor allem für das Bundesgesundheitsministerium – zu lernen gibt, zeigt sich derzeit bereits zu Beginn des Beteiligungsprozesses für die Entwicklung gesetzlicher Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage. Die Beschwerdeführer*innen vor dem Bundesverfassungsgericht und andere wichtige Akteur*innen wurden bei einer ersten Einladung des Ministeriums für einen Austausch schlichtweg vergessen, was auf Twitter für entsprechende Reaktionen gesorgt und mittlerweile einiges in Bewegung gebracht hat.
Berlin/Haar (kobinet) Am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 77 Jahren erinnert und der weltweiten Opfer des nationalsozialistischen Unrechtsregimes gedacht. Die AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD Berlin wird an diesem Tag ebenfalls einen Kranz am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4 in Berlin-Tiergarten niederlegen. Auch an der “Heilanstalt” Eglfing-Haar soll vom Behindertenverband Bayern am 27. Januar um 17:30 Uhr ein Kranz niedergelegt werden.
Mainz (kobinet) Das rheinland-pfälzsiche Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) hat für den nächstmöglichen Zeitpunkt eine unbefristete Stelle für eine Sachbearbeitung (m/w/d) beim Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen für eine Schlichtungsstelle zur Umsetzung von Barrierefreiheit und des Landesinklusionsgesetzes / Durchsetzungsstelle für digitale Barrierefreiheit ausgeschrieben. Darauf weist der Landesbehindertenbeauftragte von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, hin.
Berlin (kobinet) Seit Monaten sorgt das Thema Impfpflicht für emotionale Diskussionen. Heute, am 26. Januar, findet im Deutschen Bundestag eine gut dreistündige Orientierungsdebatte zur Impfpflicht statt. Unter Tagesordnungspunkt 3 des Bundestagsplenums steht für heute ab 15:05 Uhr die vereinbarte Debatte zur SARS-Cov-2-Impfpflicht auf dem Programm des Bundestages, die u.a. im Livestream auf www.bundestag.de übertragen wird. Da bei diesem Thema der Fraktionszwang aufgehoben ist, dürfte es eine spannende und zum Teil sehr persönliche Debatte werden, wie bereits bei anderen ethischen Debatten des Bundestages.
BERLIN (kobinet) Auf Bitten des Kirgisischen Behindertenverbandes KROI hatte der Allgemeine Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) mit Hilfe vieler Unterstützer einen rollstuhlgeeigneten Kleinbus beschafft, dessen Finanzierung organisiert und das Fahrzeug schließlich in Kirgisitan dem kirgisischen Behindertenverband übergeben. Dank der Solidarität aus Deutschland fährt so ab Oktober 2021 das erste rollstuhlgeeignete Fahrzeug auf Bischkeks Straßen. Inclusio tv hatte diese Reise begleitet und einen Film darüber gemacht.
Berlin (kobinet) Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben zwischenzeitlich die thematischen Zuständigkeiten für diese Legislaturperiode weitgehend geklärt. So hat auch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mittlerweile bestimmt, dass die Behindertenpolitik zukünftig von Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer gemeinsam mit entsprechender thematischer Prioritätensetzung vertreten wird. Dazu wurde die bisherige Position der behindertenpolitischen Sprecherin von den Grünen zur Berichterstatterin umbenannt, so dass die beiden mit entsprechenden Zuständigkeiten gemeinsam die Behindertenpolitik prägen können.
Erfurt (kobinet) Vor der möglicherweise finalen Abstimmung des thüringischen Gesamthaushaltes für 2022 am 27. Januar im Haushalts- und Finanzausschuss des thüringischen Landtags plädiert die LIGA-Selbstvertretung Thüringen für eine Aufstockung und Verstetigung der Haushaltsmittel für Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit. „Wir freuen uns sehr über das Barrierefreiheitsförderprogramm, dass der Landesbehindertenbeauftragte auf den Weg gebracht hat“, so Thomas Brückner, Vorstandsmitglied der LIGA und Ansprechpartner für die AG Barrierefreiheit „aber wir wissen auch, dass selbst die beeindruckende Zahl von 1 Million Euro an Mitteln angesichts der aktuellen Preisentwicklung schnell aufgebraucht sein können.“
Berlin (kobinet) Vor 95 Jahren, am 15. und 16. Januar 1927, trafen sich Vertreter*innen von Stadt-, Landes- und Fürsorgeverbänden der Gehörlosen in Weimar und gründeten einen Verband, der heute als Deutscher Gehörlosen-Bund (DGB) bekannt ist. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Verband ein Video, in dem DGB-Präsident Helmut Vogel die Geschichte des Verbands zusammenfasst und an drei wichtige Begriffe erinnert, die das Handeln des Verbands prägen: Zusammenhalt, Engagement und Verantwortung.
Bonn (kobinet) Am 5. Mai 2022 feiert der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung sein 30jähriges Jubiläum. Er wurde 1992 von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zusammen mit dem Europäischen Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) initiiert und findet 2022 mit vielfältigen Aktionen im Zeitraum zwischen dem 23. April und 8. Mai statt. Darauf weist die Aktion Mensch hin, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder koordiniert und durch Projektförderungen und Materialien unterstützt.
Berlin (kobinet) Die Teilnehmer*innen eines Online-Austauschs des NETZWERK ARTIKEL 3 waren sich darin einig, dass der Koalitionsvertrag der rot-grün-gelben Regierungskoalition eine Reihe von spannenden Formulierungen für die Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält. Um die schönen Worte in konkrete Taten umzusetzen, braucht es nach Ansicht des NETZWERK ARTIKEL 3 nun aber konkrete Zeitpläne zur Umsetzung der Maßnahmen und vor allem eine konsequente Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände bei der Umsetzung.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tag der Bildung fordert das Deutsche Kinderhilfswerk umfangreiche und ambitionierte Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit. Die Kinderrechtsorganisation vermisst an vielen Stellen den politischen Willen, sich dem drängenden, strukturellen Problem der schlechten Bildungschancen der von Armut betroffenen Kinder in Deutschland anzunehmen. Und auch bei der Integration von geflüchteten Kindern ins Bildungssystem gibt es aus Sicht des Kinderhilfwwerkes noch viel zu tun.
STUTTGART (kobinet) Trotz der fortschreitenden Digitalisierung und der Förderprogramme an Schulen in Baden-Württemberg weist jeder vierte Schüler im Land erhebliche Lernlücken auf. Das wird durch die aktuelle forsa-Umfrage vom November 2021 belegt. Aus diesem Grunde fordert der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg zum heutigen „Internationalen Tag der Bildung“ einheitliche digitale Lernangebote und eine einheitliche Lernplattform vom Land sowie das Entwickeln neuer pädagogischer Konzepte für den Online-Unterricht.
Winsen a. d. Aller (kobinet) Für Ulrich F. Scheibner von der virtuellen Denkwerkstatt ist es dringend notwendig, dass über die billig entlohnte Leiharbeit der „Werkstatt“-Beschäftigten auf sogenannten ausgelagerten Arbeitsplätzen offen und öffentlich diskutiert wird. Die Verantwortung für dieses Billigangebot an Leiharbeitenden aus den „Werkstätten“ tragen seiner Ansicht nach aber nicht nur die „Werkstätten“, sondern seit 2008 auch alle Bundestage und Bundesregierungen, denn damals wurden entsprechende Weichen gestellt. Viele der ausgelagerten Arbeitsplätze könnten zum Beispiel mittels des Budget für Arbeit in reguläre Arbeitsverhältnisse bei den entsprechenden Arbeitgeber*innen umgewandelt werden.
Erfurt (kobinet) Zum heutigen 1. Welttag Bildung der UNESCO wirbt die LIGA Selbstvertretung Thüringen für ihre geplante Veranstaltungsreihe zur schulischen Inklusion. „Als LIGA wollen wir den Betroffenen eine Plattform zum Austausch bieten“, so der Geschäftsleiter Alexander Brick. Insbesondere die Frage der Förderschulen und deren Verortung in der Thüringer Bildungslandschaft führten regelmäßig zu teils heftigen Kontroversen.
Brarupholz (kobinet) Der langjährige Aktivist der Behindertenpolitik, Christian Judith, hat versucht, einen aussichtsreichen Listenplatz für die Landtagswahl am 8. Mai in Schleswig-Holstein bei den Grünen zu erringen. Am Ende hat es am 22. Januar beim Landesparteitag der Grünen aber nur für Platz 22 gereicht. Damit Christian Judith in den Landtag gewählt wird, bräuchten die Grünen in Schleswig-Holstein nun ein Spitzenergebnis.
Berlin (kobinet) Die Kosten für die Pflege im Heim steigen ungebremst. Im Bundesdurchschnitt liegen sie aktuell bei 2.179 Euro im Monat, 111 Euro mehr als vor einem Jahr. Das zeigen Daten des Verbands der Ersatzkassen (vdek). Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Schon das dritte Jahr in Folge müssen Pflegeheimbewohner Kostensteigerungen im dreistelligen Bereich hinnehmen. So schnell können Renten und Einkommen gar nicht wachsen. Schon jetzt ist jeder dritte Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen. Geht das so weiter, wird das Pflegeheim zum Armenhaus, in dem nur noch Sozialhilfeempfänger leben.“
Berlin (kobinet) Am 20. Januar 1942 trafen sich 15 Männer und eine Frau zu einer „Besprechung mit Frühstück“ in einer Villa am Berliner Wannsee. Beschlossen wurde der millionenfache Mord an den europäischen Juden. 80 Jahre nach der „Wannseekonferenz“ zeigt das Zweite Deutsche Fernsehen einen Film von Matti Geschonneck (Regie) und Magnus Vattrodt (Buch).
ERLANGEN (kobinet) Unter dem Motto „Miteinander – Wir gestalten Teilhabe“ setzt sich der Lebenshilfe-Landesverband Bayern seit dem Jahr 1962 als Dachorganisation der bayerischen Lebenshilfen insbesondere für Menschen mit geistiger Behinderung und ihre Familien ein – feiert also in diesem Jahr ihr 60jähriges Jubiläum. Der Verband hat heute gut 160 Mitglieds-Organisationen. Diese unterstützen, fördern und begleiten mehr als 50.000 Menschen mit Behinderungen und deren Familien. Die Lebenshilfe hat auch in Bayern ein umfassendes Netz kompetenter Hilfe aufgebaut. Diese zählen rund 900 Einrichtungen, Diensten und Beratungsstellen.
Mainz (kobinet) In seiner Sitzung vom 20. Januar 2022 hat der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen die behindertenfeindlichen Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Bad Kreuznach im Dezember 2021 scharf verurteilt und eine entsprechende Resolution verabschiedet.
HAMBURG (kobinet) Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher bei DIALOG IM DUNKELN und DIALOG IM STILLEN beweisen seit mehr als 20 Jahren wie wichtig Themen wie Empathie, Inklusion und Barrierefreiheit sind. Das Dialoghaus in der Hamburger Speicherstadt startet morgen das neue DIALOG LAB, ein Dialoglabor in welchem Besucherinnen und Besucher aufgefordert sind, mitzudenken und ihre Ideen mit einzubringen.
BERLIN (kobinet) In ihrer Jubiläumsausgabe hat die bekannte Zeitschrift „DER SPIEGEL“ unter anderem einen Artikel mit der Überschrift „Ich wünschte, mein Mann wäre tot“ einer anonymen Autorin als Essay veröffentlicht. Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft – Selbsthilfe Demenz hat in einem offenen Brief zu diesem Artikel Stellung genommen und ihn kritisiert.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) weist auf eine Schreckensnachricht für alle Pflegebedürftigen hin: Die Zuzahlungen für die Pflege im Heim sind weiter gestiegen – im Schnitt auf einen monatlichen Eigenanteil von 2.179 Euro. Das sind nach Angaben des SoVD 111 Euro mehr als im Vorjahr. SoVD-Präsident Adolf Bauer daher sieht hier äußerst dringenden Handlungsbedarf.
Berlin (kobinet) „Inklusion ist für die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und mich ein gesellschaftliches Kern- und Leitthema und fristet noch zu oft ein Nischendasein. Aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas werde ich auch künftig für die Linksfraktion den Sprecherbereich ‚Inklusion und Teilhabe‘ übernehmen. Denn noch immer werden vielerorts Menschen von Barrieren im Alltag eingeschränkt oder sind von real existierender Exklusion betroffen.“ Dies erklärte Sören Pellmann, der auch in der letzten Legislaturperiode die Funktion des Sprechers für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Bundestag ausübte.
Bad Segeberg (kobinet) In der aktuellen Ausgabe des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben beschäftigt sich Sascha Lang mit der Ausnutzung der Expert*innen in eigener Sache. Dabei kritisiert er, dass die Einbringung der Expertise behinderter Menschen oft als selbstverständlich und ohne entsprechende Vergütung genommen und erwartet wird.
Berlin (kobinet) Auf der im Aufbau befindlichen Webseite der Tandem-Beratung Leichte Sprache wurde der Jahresbericht 2021 veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Nach Informationen der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) arbeiten derzeit ca. 20.000 Werkstattbeschäftigte auf ausgelagerten Arbeitsplätzen. Für das NETZWERK ARTIKEL 3 sind dies 20.000 behinderte Menschen, von denen für viele relativ schnell ein gerechteres sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis mit der Nutzung des Instruments des Budget für Arbeit geschaffen werden könnte.
Bochum (kobinet) Das breite mediale Echo zur Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat nach Ansicht von Franziska Witzmann und Prof. Dr. Theresia Degener vom Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) gezeigt: „Das Thema Triage ist keineswegs nur eine medizinische, sondern in erster Linie eine ethische, juristische und soziale Frage.“ Es bedürfe daher einer gesamtgesellschaftlichen Debatte, die der Umsetzung des Beschlusses durch den Gesetzgeber vorausgehe.
Pirna (kobinet) Ab dem 24. Januar öffnet die Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein wieder für Besucherinnen und Besucher zu den gewohnten Öffnungszeiten. Wie in anderen Kultureinrichtungen im Freistaat Sachsen gilt auch hier die 2G-Regel, also die Pflicht zum Nachweis einer vollständigen Corona-Schutzimpfung oder der vollständigen Genesung von einer COVID-19-Erkrankung.
Berlin (kobinet) Die Kirche im wahrsten Sinne des Wortes mit anderen Augen sehen – dazu lädt der „Sehbehindertensonntag“ ein. Der bundesweite Aktionsmonat findet vom 1. bis zum 30. Juni 2022 statt. Ein Bündnis aus Kirchen und Selbsthilfe hat dafür eine ganze Reihe von Aktionsideen rund um das Thema „Kirche und Sehbehinderung“ veröffentlicht, wie der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) mitteilt.
Berlin (Sozialhelden)
Berlin (Sozialhelden) Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und Berliner Verein Sozialheld*innen treiben barrierefreie Infrastruktur für E-Ladesäulen voran.
In den kommenden Jahren werden in Kommunen, an Autobahnen und in städtischen Quartieren hunderttausende neue Ladepunkte für E-Fahrzeuge entstehen. Um diese neue Infrastruktur von Beginn an für alle Menschen zugänglich machen zu können, haben sich die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur und der Berliner Verein Sozialheld*innen, der sich für Disability Mainstreaming einsetzt, zusammengetan. Nach einem ersten Austausch mit Ladeeinrichtungs-Herstellern sowie Ladestationsbetreibern (CPOs) startet jetzt die Einbindung von Menschen mit Behinderung und Verbänden als Expertinnen und Experten in eigener Sache. Das Ziel ist es, konkrete Anforderungen für barrierefreie E-Ladeinfrastruktur zu definieren.
HANNOVER / FISCHBECK (kobinet) Das Deutsche Taubblindenwerk hat einen Notfallpass entwickelt, der auch auf die Ansprüche von Menschen mit Taubblindheit oder Hörsehbehinderung ausgerichtet ist. Dieser Ausweis passt in jede Tasche und kann im Notfall lebensrettend sein. Er enthält alle wichtigen Informationen für Helfer, um im Notfall schnell und richtig handeln zu können. Zudem ist er speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit einer doppelten Sinnesbeeinträchtigung zugeschnitten.
LEIPZIG (kobinet) Für ihre am Theater der Jungen Welt (TDJW) entstandene Zoom-Performance „Ich bin“ erhält die Performerin Jana Zöll den Dr. Otto Kasten-Preis 2021. Der mit 10.000 € dotierte Preis ist der bedeutendste Nachwuchsförderpreis der deutschen Theaterlandschaft. Er wird für das Jahr 2021 zu gleichen Teilen an fünf Einzelkünstlerinnen und Künstler sowie Gruppen für ihre digitalen Projekte verliehen.
Berlin (kobinet) Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter dramatisch. Einer Studie der Organisation Oxfam zufolge haben allein in Deutschland die zehn reichsten Menschen ihr Vermögen von 144 Milliarden Dollar auf 256 Milliarden steigern können. Dies sei ein Anstieg um etwa 78 Prozent. Laut der Studie „Ungleichheit tötet“ hat die Konzentration von Vermögen auch in Deutschland weiter zugenommen. Während der Corona-Pandemie hat sich nach Ansicht der Präsidentin des VdK Verena Bentele die soziale Ungleichheit weiter verschärft, die eine Vermögensabgabe der Reichsten fordert.
Bielefeld (kobinet) Die „Fachstelle Gewaltschutz bei Behinderung – Mädchen sicher inklusiv“ des Mädchenhaus Bielefeld hat ein Erklärvideo über Ableismus veröffentlicht. „‚Ableismus‘ ist das Fachwort für eine Diskriminierungsform, die sich gegen Menschen mit Behinderung/chronischer Erkrankung richtet und der ein geistiger und physischer Standard zugrunde liegt. Menschen, die von diesem vermeintlichen Standard abweichen, werden z.B. häufig als ‚minderwertig‘ betrachtet, haben nicht die gleichen Teilhabemöglichkeiten, erleben häufig Ausgrenzung und sind mit vielfältigen Vorurteilen und Übergriffigkeiten konfrontiert“, heißt es u.a. zur Erklärung des Begriffs.
Bielefeld (kobinet) Der 51jährige Matthias Klei aus Bielefeld hat eine Petition auf change.org gestartet, um mit seinem Kampf um Hilfe bzw. Hilfsmittel gegen die AOK Nord-West und das Inklusionsamt des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für seine soziale Teilhabe an die Öffentlichkeit zu gehen. Der Titel der Petition macht deutlich, worum es ihm geht: „AOK und Sozialhilfeträger sperren mich aus meinem sozialen Umfeld aus! #KeinRollstuhl“.
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