Foto: ABiD - Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Wie durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgesehen und durch die Eingliederungshilfe in Deutschland auch in nationales Recht umgewandelt wurde, so soll mit diesen Leistungen die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Schülern, Studenten und Erwachsenen gesichert und eine Chancengerechtigkeit hergestellt werden .
Bei den zumeist im Rahmen der Eingliederungshilfe durch Sozial-, Jugend- oder Integrationsämter erbrachten finanziellen Unterstützungen stellt der ABiD jedoch eine steigende Zahl von Ablehnung der Anträge fest. Sie umfassen beispielsweise Lernmaterial, Ausstattung für Schule und Studium, die Bereitstellung etwaiger Begleitpersonen für die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen oder die Übernahme von Kosten für Bücher, Laptops oder Schreibgeräte. „Allerdings haben behinderte Menschen immer öfter Schwierigkeiten dabei, ihre Ansprüche diesbezüglich auch wirklich durchzusetzen“, berichtet ABiD-Sozalberater Dennis Riehle.
„Es ist eine tragische Entwicklung, dass gerade die Schwächsten der Gesellschaft durch bürokratische Vorgänge und voreilige Ablehnungen durch die Stadt- und Kreisverwaltungen an ihrer Partizipation an schulischer und beruflicher Aus- und Weiterbildung gehindert und damit in ihren Grundrechten beschränkt werden. Diese Form der Diskriminierung ist nach unserem Verständnis nicht mit den wesentlichen Vereinbarungen auf UN-Ebene in Einklang zu bringen und sollte daher durch die aktuelle Bundesregierung schnellstens durch eine Nachbesserung der derzeitigen Gesetzeslage und bindende Durchführungsverordnungen an die Sozialämter und alle sonstigen Träger von Eingliederungshilfe rasch beendet werden“, erklärt Dennis Riehle in Einklang mit den ABiD-Vorstandsmitgliedern Marcus Graubner, Andreas Scheibner und Klaus Heidrich.
