Kategorie: Nachricht

STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg und die Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE dieses Bundeslandes haben heute eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung beider Verbände gezeigt, dass Themen wie Behinderung, Barrierefreiheit, soziale Teilhabe, Patientenrechte, Patientenvertretung, Rente, Generationengerechtigkeit und bezahlbare Wohnungen Themen sind, starke Fürsprecher und Kümmerer benötigen.

Berlin (kobinet) Nach einer engagiert geführten Bundestagsdebatte wurde heute das von SPD, Grünen und FDP eingebrachte „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit den Stimmen der voraussichtlichen Ampel-Koalition verabschiedet. Worum es dabei genau geht und welchen rechtlichen Hintergrund das Vorhaben hat, das erläutert Frank Bräutigam von der ARD Rechtsredaktion auf tagesschau.de.

Berlin (kobinet) „Wie kann ich was bewegen? – Die Kraft des konstruktiven Aktivismus“, so lautet der Titel des neuen Buches, das Raul Krauthausen mit seinem Co-Autor Benjamin Schwarz geschrieben hat. „Wie wird aus politischem Protest politisches Handeln? Was kann ich als einzelner Mensch verändern? Sollten Aktivist*innen Lösungen anbieten oder nicht? Wie sieht ein konstruktiver Aktivismus aus? Diese und andere Fragen werden in dem neuen Buch behandelt, wie Raul Krauthausen in seinem Newsletter mitteilt.

Potsdam (kobinet) Am 26. Oktober hat der Prozess gegen eine ehemalige Pflegerin im Potsdamer Oberlinhaus vor dem Potsdamer Landgericht wegen des Mordes in vier Fällen sowie versuchten Mordes in drei Fällen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung begonnen. Laut eines Berichts des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) offenbaren Zeugenaussagen nun die strukturelle Gewalt, die im Oberlinhaus herrschte.

BERLIN (kobinet) Das Projekt „Starting from Zero“ (bei Null anfangen) ist ein kreatives Forschungsprojekt, das den Zugang von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturschaffenden mit Behinderungen zur Kultur während der COVID-19-Pandemie und darüber hinaus untersucht. Das Projekt wurde von Berlinklusion ins Leben und ist ein Versuch, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und einen Dialog über den aktuellen Stand und die Zukunft des Zugangs im Kulturbereich zu führen.

Berlin (kobinet) Am Freitag, den 19. November, wird das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Außerklinische Intensivpflegerichtlinie entscheiden. Auch Selbstvertretungsorganisationen und behinderte Aktivist*innen haben an der Verbesserung des bestehenden Entwurfes mitgewirkt. Wie geht es nun aus und zu wessen Gunsten fällt die Richtlinie am Ende aus? Das fragt sich u.a. die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und die LIGA Selbstvertretung.

Kassel (kobinet) Über interessante Beobachtungen am Rande einer öffentlichen Foto-Ausstellung, die derzeit in der Kasseler Innenstadt und online gezeigt wird, berichtet Susanne Göbel im Rahmen des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 in einfacher Sprache.

DÜSSELDORF (kobinet) Angesichts der stark ansteigenden Infektionszahlen setzt sich der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass Ärztinnen und Ärzte sowie Pflege-, Gesundheits- und Betreuungskräfte nur noch dann mit besonders vulnerablen Gruppen arbeiten dürfen, wenn sie selber gegen das Coronavirus geimpft sind.

ALTDORF (kobinet) Zwischen der Rummelsberger Kindertagesstätte „Haus der kleinen Talente“ und der Heilpädagogischen Tagesstätte (HPT) am Wichernhaus in Altdorf ist bei einer kleinen Feier im Freien ein neuer und inklusiver Spielplatz eröffnet worden. Damit ist zugleich ein langes Projekt zu einem guten Abschluss gekommen.

Berlin (kobinet) Um die zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geht es im ersten und wohl wichtigsten Tagesordnungspunkt, der am Donnerstag, den 18. November, auf der Tagesordnung des Plenums des Deutschen Bundestages steht. Diese geplanten Neuregelungen stellen sozusagen die erste größere Bewährungsprobe der noch in den Verhandlungen befindlichen möglichen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP dar. Die Beschlüsse dürften gerade auch für behinderte Menschen, die von einer Infektion mit dem Coronavirus besonders betroffen wären, von großer Bedeutung sein.

Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) baut sein Audio-Angebot aus und hat eine neue Podcast-Reihe mit dem Titel „Präsidiumsgespräch“ gestartet. Ab sofort wird in jeder Präsidiumssitzung ein Thema festgelegt und anschließend als Podcast umgesetzt. „Oft hören wir, dass die Menschen in unseren Landesvereinen sich nicht vorstellen können, was ‚die da in Berlin‘ eigentlich konkret tun“, erläutert DBSV-Präsident Klaus Hahn. „Mit dem neuen Audio-Format möchten wir die Arbeit der Präsidiumsmitglieder und der Geschäftsstelle greifbar machen.“

DÜSSELDORF (kobinet) Aus Sicht des Sozialverbandes Deutschland in Nordrhein-Westfalen muss die Landesregierung für geeignete und barrierefrei zugängliche Impfangebote sorgen. Der Sozialverband sieht den Landesgesundheitsminister in der Pflicht, die Organisation einer zügigen Impfauffrischung nicht allein den Kommunen zu überlassen. Die Landesregierung muss dafür sorgen, so der Sozialverband, dass alle zur Booster-Impfung aufgerufenen Menschen eine Möglichkeit erhalten, sich kurzfristig impfen zu lassen, ohne dabei lange warten und frieren zu müssen.

BERLIN (kobinet) Seit dem Jahr 2019 ist die Bundesarbeitsgemeinschaft Berufsbildungswerke Partner im Projekt KI.ASSIST. Ziel dieses Projekts ist es, die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen mithilfe Künstlicher Intelligenz zu fördern. Jetzt können Auszubildende im Annedore-Leber-Berufsbildungswerk Berlin, im Theodor-Schäfer Berufsbildungswerk Husum und im SRH Berufsbildungswerk Neckargemünd diese durch künstliche Intelligenz gestützte Technologien erproben.

Kassel (kobinet) Ein trauriger Tagesrekord bei den Neuinfektionen jagt derzeit den nächsten, die Zahl der intensivmedizinisch Behandelten steigt täglich, „verschiebbare“ Operationen werden zum Teil schon von einzelnen Kliniken derzeit nicht mehr durchgeführt und die Verlegungen von Corona-Patient*innen in andere, zum Teil weit entfernte Kliniken ist auch schon aufgrund der vollen Kliniken im Gange. In dieser Situation taucht die Diskussion um die Triage auch wieder an verschiedenen Ecken auf. Oder sind wir gar schon mittendrin in der Triage? Diese Frage beschäftigt in der vierten Welle der Corona-Pandemie nicht nur viele behinderte und ältere Menschen, sondern auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.

Berlin (kobinet) „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Dieser Satz steht nunmehr seit 27 Jahren im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Am 15. November 1994 ist das nach der Wiedervereinigung Deutschlands geänderte Grundgesetz in Kraft getreten. Behinderte Menschen hatten zuvor mit vielfältigen Aktivitäten für die Aufnahme behinderter Menschen in das im Grundgesetz formulierte Benachteiligungsverbot gekämpft und setzen sich heute noch dafür ein, dass dieses verfassungsmäßig vereinbarte Recht auch entsprechend umgesetzt wird.

Bremen (kobinet) Das 27. Bremer Behindertenparlament findet am 3. Dezember von 10:00 bis 14.00 Uhr in der Bremischen Bürgerschaft statt. Dies teilt Gerald Wagner vom Arbeitskreis Bremer Protest mit. Unter dem Titel „Selbstbestimmung und Teilhabe – jetzt erst recht!“ werden dabei Beschlussvorlagen und Forderungen behinderter Menschen diskutiert, beschlossen und an die zuständigen Verwaltungen und politischen Gremien weitergeleitet.

Nürnberg (kobinet) Im Oktober 2021 ist die Zahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Menschen zwar im Vergleich zum Vormonat um über 3.000 auf nunmehr 166.405 Personen zurückgegangen. Der Vergleich zum Oktober 2019, also vor dem Beginn der Corona-Pandemie, zeigt aber den Handlungsbedarf deutlich auf. Im Oktober 2019 waren der Bundesagentur für Arbeit zufolge mit 153.590 fast 13.000 arbeitslos gemeldete schwerbehinderte Menschen weniger gemeldet.

KÖLN (kobinet) Für die Freunde des Rollstuhlbasketballs wird es am kommenden Wochenende in der Sporthalle am Bergischen Ring voll – die Mannschaft der RBBL2 trifft gegen die zweite Mannschaft des RSV Lahn-Dill und die Jungdelfine aus Trier treffen auf die Rookies.

Berlin (kobinet) „Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und Inklusion in die Gemeinschaft wie Menschen ohne Behinderungen. Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) betont ihr Wunsch- und Wahlrecht im Hinblick auf die Frage wie, wo und mit wem sie leben möchten. Menschen mit Behinderungen dürfen nicht gezwungen sein, in einer bestimmten Wohnform zu leben, um Unterstützung zu erhalten. Öffentliche Einrichtungen müssen barrierefrei gestaltet sein, damit alle Bürger_innen gleichberechtigten Zugang haben.“ Darauf und auf die mittlerweile vorliegende deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkungen zu Artikel 19 des UN-Fachausschusses weist die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hin.

BERLIN (kobinet) Um die gesetzliche Rentenversicherung für die Zukunft fit zu machen, fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) die Weiterentwicklung hin zu einer Erwerbstätigenversicherung. Nur auf diese Weise könnte aus Sicht des Verbandes die gesetzliche Rentenversicherung auf der Beitragsseite auf breitere Füße gestellt werden und den Eintritt der sogenannten Baby-Boomer-Generation in die Rente finanziell abfedern werden.