Kategorie: Nachricht

Kassel/Bremen (kobinet) Kassandra Ruhm lebt seit langem lesbisch und versucht, sich an möglichst vielen Orten zu outen, weil für sie lesbische und behinderte Sichtbarkeit wichtig sind. Sie ist Rollstuhlfahrerin und wohnt in ihrer ultimativen Lieblingsstadt Bremen. Von Beruf ist sie Diplom-Psychologin und arbeitet in einer psycho-sozialen Beratungsstelle für die Beschäftigten der Universität Bremen. Der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) lädt am 26. Januar von 18:00 bis 19:30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung (über Zoom) mit einem Vortrag und Gespräch mit Kassandra Ruhm ein.

Berlin (kobinet) Die Berliner Zeitung berichtet heute über die Grünen-Abgeordnete Stephanie Aeffner, die erste Frau im Rollstuhl im Bundestag.

Wuppertal (kobinet) „Behindert und erfolgreich selbstständig“ – So selten ist diese Kombination gar nicht. Anstatt sich auf die Sicherheit einer festen Stelle zu verlassen, entscheiden sich immer mehr Menschen mit Behinderung dafür, eine eigene berufliche Existenz aufzubauen. Die Organisation found it bietet hierzu ein neues Angebot im Bergischen Land mittels Peer Counseling für zukünftige Gründer*innen mit Behinderung durch erfolgreiche Gründer*innen mit Behinderung.

Berlin (kobinet) Angesichts der erhöhten Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante fordert VdK-Präsidentin Verena Bentele Unterstützung für Pflegebedürftige und Menschen mit wenig Geld, damit sie sich FFP-2-Masken leisten können.

Berlin (kobinet) Auf der diesjährigen Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) haben die Vorstands- und Beiratsmitglieder sowie die Mitarbeiter*innen der Bundesgeschäftsstelle klare Forderungen an die neue Bundesregierung gerichtet: „Wir wollen Fortschritte in der nächsten Legislaturperiode mitgestalten, statt Abwehrkämpfe zu führen“, heißt es vonseiten der ISL in einer Presseinformation.

Berlin (kobinet) Über eine gute Nachricht für viele behinderte Menschen vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband in seinem neuesten Newsletter dbsv-direkt : Der Anspruch auf Arbeitsassistenz endet demnach nicht automatisch, nur weil man das Rentenalter erreicht hat. Ein blinder Mensch, selbstständig tätig, hatte geklagt, weil sein Kostenträger die Arbeitsassistenz nicht über das Renteneintrittsalter hinaus finanzieren wollte. Ihm wurde nun recht gegeben. Auch in einem zweiten, ähnlich gelagerten Fall, entschied das Gericht dem Bericht zufolge im Sinne des blinden Klägers.

Langenau (kobinet) Bei Entdeckungstouren durch Langenau können Menschen mit und ohne Behinderung ihren Ort nun besser kennenlernen und finden dabei neue Lieblingsplätze und knüpfen Kontakte. Ihre Eindrücke verarbeiten die Teilnehmenden in kreativen Workshops, Theaterstücken oder Kunstausstellungen, wie die Aktion Mensch, die dieses Projekt fördert, in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.

MÜNSTER (kobinet) Im Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein Westfalens muss künftig auch sexualisierte Gewalt benannt werden. Das war eine der Forderungen des Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW zur Anhörung im Landtag dieses Bundeslandes. Nach den fortgesetzten Übergriffen im Wittekindshof, die vor einem Jahr der breiten Öffentlichkeit bekannt geworden waren, war die Stärkung des Gewaltschutzes eines der Ziele der Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG).

LEIPZIG (kobinet) Am 14. Januar tritt die neue Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung in Kraft. Damit wird die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen für den Publikumsverkehr wieder möglich und das Theater der Jungen Welt Leipzig (TDJW) nimmt den Vorstellungsbetrieb wieder auf. Das TDJW startet den Publikumsbetrieb im Haus am kommenden Sonntag, dem 16. Januar, mit gleich drei Vorstellungen. Generell gilt die 2G-Plus-Regelung für Vorstellungsbesuche.

Berlin (kobinet) Es ist vollbracht. Nach zwei nicht ganz einfachen Pandemiejahren, in denen wir alle vor neue Herausfoderungen gestellt waren, hat sich eine große Gruppe von engagierten Aktivist*innen einer Bandbreite an Umsetzungs- und Durchführungsfragen, die sich aus der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) herleiten, gestellt.

Wien (kobinet) In Österreich hat Hans-Jürgen Groß ein Zivilgerichtsverfahren gegen die bekannte Gastronomiekette Mario Plachutta Ges.m.b.H. wegen einer nicht vorhandenen barrierefreien Sanitäranlage im Restaurant Wollzeile angestrengt und erst einmal gewonnen. Der immaterielle Schadenersatz wurde mit 1:000 Euro beziffert. Die rechtliche Basis dafür legte das österreichische Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGSTG). Das Urteil sei jedoch noch nicht rechtskräftig, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.

BERLIN (kobinet) Die offiziellen Websites der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 und Special Olympics World Games Berlin 2023 sind jetzt online. Auf ihnen ist alles Wissenswerte rund um die weltweit größten inklusiven Sportevents im Juni 2022 und Juni 2023 zu finden.

Berlin (kobinet) Mit der Aufnahme des Parlamentsbetriebs nach der Winterpause klärt sich nun auch langsam, wer in den einzelnen Bundestagsfraktionen für die Behindertenpolitik zuständig ist. Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden, wie die Fraktion in einer Presseinformation mitteilte.

München (kobinet) Manche bayerischen Sachbearbeiter*innen stellten im letzten Jahr die Zahlung des (anteiligen) pauschalen Pflegegeldes nach § 64a bzw. 63b SGB XII ein. Auf den Widerspruch wurde erwidert, dass man den Vorgang dem Unterausschuss des Fachausschusses für Soziales des Bayerischen Bezirketags zur endgültigen Entscheidung vorgelegt hat. Noch im Dezember blieb man bei dieser Aussage. Daraufhin fragte der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA) beim Fachausschuss nach, wann wohl mit einer Entscheidung zu rechnen sei.

Berlin (kobinet) Nach der gestrigen Wiederbenennung von Jürgen Dusel als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung steht nun auch fest, wer Pflegebevollmächtigte und Patientenbeauftragter der Bundesregierung wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll wird Pflegebevollmächtigte und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze übt in dieser Legislaturperiode das Amt des Patientenbeauftragten aus.

Berlin (kobinet) Als Konsequenz aus den mutmaßlichen gewalttätigen Übergriffen in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof im ostwestfälischen Bad Oeynhausen empfiehlt eine Expert*innenkommission Reformen bei Leistungen der Eingliederungshilfe. Die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention plädiert dafür, dass die Kommissionsempfehlungen für einen umfassenden Gewaltschutz in der Eingliederungshilfe nun auch umfassend umgesetzt werden.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) freut sich, dass mit der erneuten Benennung von Jürgen Dusel zum Behindertenbeauftragten der Bundesregierung durch das Bundeskabinett den Selbstvertretungsverbänden behinderter Menschen weiterhin ein kompetenter und engagierter Ansprechpartner und Mitstreiter zur Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zur Verfügung steht.

Berlin (kobinet) Gut ein Monat nach Amtsantritt der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung hat das Bundeskabinett heute am 12. Januar beschlossen, dass der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel sein Amt auch in dieser Legislaturperiode weiter ausüben kann. Diese Entscheidung gab heute der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg bekannt. Für Jürgen Dusel gilt die Devise: „Wer Fortschritt wagen will, muss auch Teilhabe gestalten.“ Dieses Versprechen gelte es einzulösen.

Berlin (kobinet) Nach den gestrigen Fraktionssitzungen beginnt heute im Deutschen Bundestag wieder die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum. So tagt heute auch der Gesundheitsausschuss des Parlaments. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 28. Dezember 2021 entschieden hat, dass der Bundestag unverzüglich Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen muss, fragen sich viele, wann „unverzüglich“ genau ist und wie der weitere Prozess der Entscheidungsfindung und Partizipation vonstatten gehen soll. Auf der Tagesordnung der heutigen Gesundheitsausschusssitzung ist das Thema bisher noch nicht explizit erwähnt.

Jena (kobinet) „Einführung in das Behinderten- und Sozialrecht“, so lautet der Titel eines Online-Seminars, das vom 21. bis 23. 2. jeweils von 9.00 – 15.00 Uhr von Horst Frehe im Rahmen eines Angebotes des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) für Berater*innen behinderter Menschen angeboten wird. Bis zum 20. Januar ist die Anmeldung hierfür noch möglich.