Foto: Susanne Göbel
Berlin (kobinet) Nach der gestrigen Wiederbenennung von Jürgen Dusel als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung steht nun auch fest, wer Pflegebevollmächtigte und Patientenbeauftragter der Bundesregierung wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll wird Pflegebevollmächtigte und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze übt in dieser Legislaturperiode das Amt des Patientenbeauftragten aus.
Der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer gratulierte Claudia Moll zur Ernennung als Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung und bemerkte: „Claudia Moll übernimmt eine wichtige Aufgabe; als Pflegebevollmächtigte wird sie Ansprechpartnerin für alle in der Pflege Beteiligten sein und die Interessen der Pflegebedürftigen vertreten. Ein großes Ziel wird sein, das Selbstbestimmungsrecht der zu pflegenden Menschen zu wahren. Pflegebedürftigkeit soll kein Hinderungsgrund sein, selbstbestimmt da zu leben, wo ich will. Das Pflegegeld, das die Bundesregierung ab diesem Jahr regelhaft dynamisieren möchte, ist ein Baustein dafür. Die Sicherung einer guten pflegerischen Versorgung ist und bleibt eine Daueraufgabe. Dabei ist es enorm wichtig, dass die Pflegebedürftigen und ihre Interessen mit einer starken Stimme vertreten werden. Ich wünsche Claudia Moll alles Gute und viel Durchsetzungskraft.“
Stefan Schwartze verkündete am 12. Januar via Twitter: „Heute hat mich das Bundeskabinett auf Vorschlag des Gesundheitsministers Prof. Karl Lauterbach zum ???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????? ???????????? ???????????????????????????????????????????????????????????? ernannt. Ich empfinde diese Ernennung als große Ehre! Zwölf Jahre lang habe ich im Petitionsausschuss die direkten Rückmeldungen der Menschen auf die Auswirkungen von Gesetzen miterlebt. Wir konnten manche Änderung anstoßen, um unbeabsichtigte Wirkungen und Folgen von Gesetzen zu korrigieren. Als Patientenbeauftrager werden ich jetzt darauf hinwirken, dass den Interessen der PatientInnen in der Gesetzgebung und im Gesundheitssystem Geltung verschafft wird. Im Koalitionsvertrag der neuen Regierung haben wir uns viel zur Stärkung der PatientInnen-Rechte vorgenommen. So wird es eine meiner zentralen Aufgaben sein, die ‚Unabhängige Patientenberatung Deutschland‘ (UPD) als starke und unabhängige Struktur aufzustellen, die das Vertrauen der PatientInnen wirklich verdient.“
