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Wann beschäftigt sich der Bundestag mit den Triage-Regelungen?

Bundestag Besprechungsraum
Bundestag Besprechungsraum
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Nach den gestrigen Fraktionssitzungen beginnt heute im Deutschen Bundestag wieder die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum. So tagt heute auch der Gesundheitsausschuss des Parlaments. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 28. Dezember 2021 entschieden hat, dass der Bundestag unverzüglich Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen muss, fragen sich viele, wann "unverzüglich" genau ist und wie der weitere Prozess der Entscheidungsfindung und Partizipation vonstatten gehen soll. Auf der Tagesordnung der heutigen Gesundheitsausschusssitzung ist das Thema bisher noch nicht explizit erwähnt.

Ob es um die rasant steigenden Infektionszahlen, die Diskussion um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht oder drohender Personalmangel durch Quarantänemaßnahmen geht, die Corona-Pandemie fordert die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages enorm. Zudem ist der Gesundheitsausschuss des Bundestages noch stark mit sich selbst beschäftigt, nachdem in der ersten Sitzung kein Vorsitzender gewählt wurde und Hubert Hüppe derzeit die Leitung des Ausschusses nur kommissarisch ausübt.

So darf man gespannt sein, wie sich der klar formulierte Auftrag des Bundesverfassungsgerichts zur unverzüglichen Schaffung von Regelungen zur Triage, durch die behinderte Menschen nicht aufgrund ihrer Behinderung diskriminiert werden, in die Planung des Parlamentsgeschehens einfügt. Einen Einblick über die Pläne einzelner Fraktionen bzw. Abgeordneten könnte dafür eine Online-Veranstaltung bieten, zu der der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, am 17. Januar von 14:00 bis 16:15 Uhr einlädt. Eine Anmeldung für die Veranstaltung ist noch möglich.

Link zur Veranstaltungsankündigung

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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