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Ausschuss-Fachgespräch zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Triage

Bundestag Besprechungsraum
Bundestag Besprechungsraum
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) "Fachgespräch 'Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage'" So lautet der Tagesordnungspunkt 4 der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages am 16. Februar. Im Vorfeld des Fachgesprächs hatten einige Akteur*innen der Behindertenbewegung und -verbände die Zusammensetzung der Sachverständigen und Verbände kritisiert, so dass es hier noch zu Veränderungen kam. Nun ist neben Nancy Poser als Beschwerdeführerin vor dem Bundesverfassungsgericht auch Horst Frehe als Einzelsachverständiger hinzugeladen worden.

Das Fachgespräch und die Ausschusssitzung finden in einer nicht öffentlichen Sitzung statt.

Link zur Tagesordnung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 16. Februar

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

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