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13 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Heute vor 13 Jahren trat auch in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 in Kraft nachdem dessen Ratifizierung zuvor vom Bundestag und Bundesrat beschlossen worden war. Im Dezember 2006 war die Menschenrechtskonvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen worden. Angesichts des 13. Jahrestages seitdem die Konvention in Deutschland Gesetzeskraft hat weist die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, besonders auf die Rechte und Verpflichtungen gegenüber behinderten Geflüchteten hin.

„Am heutigen 13. Jahrestag des In-Kraft-Tretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland beschäftigt uns der Krieg in der Ukraine. Deshalb gilt es, das besondere Augenmerk auf die Umsetzung des Artikel 11 der Konvention zu Gefahrensituationen und humanitären Notlagen zu richten. Damit hat Deutschland sich verpflichtet, ‚alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen‘, um unter anderem in bewaffneten Konflikten den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten‘. Es kann nicht sein, dass Unterstützungsmaßnahmen für die besonders vulnerable Gruppe der behinderten Menschen Hilfsorganisationen und Privatinitiativen überlassen bleiben und staatliche Institutionen sich wegducken. Vielmehr muss das Thema Behinderung jetzt bei allen Maßnahmen querschnittmäßig im Sinne des Disability Mainstreaming mitgedacht werden. Wenn beispielsweise Batterien von mobilen Toiletten bei Ankunftsstellen aufgebaut werden, müssen auch barrierefreie Toiletten dabei sein. Ebenso muss bei Bedarf eine Gebärdensprachdolmetschung unkompliziert hinzugezogen werden können, um nur zwei Beispiele zu nennen“, erklärte Dr. Sigrid Arnade angesichts des 13. Jahrestags des Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Dr. Sigrid Arnade hat damals an den Verhandlungen zur Entwicklung der UN-Behindertenrechtskonvention in New York mitgewirkt und sich dabei u.a. für die Rechte behinderter Frauen stark gemacht.

Link zum Text der UN-Behindertenrechtskonvention und weiteren Infos von der Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention