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Berlin (kobinet) In der Bundestagsdebatte zur zukünftigen Arbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Rahmen der Regierungserklärungen der verschiedenen Ministerien im Bundestag standen heute am 15. Mai 2025 hauptsächlich die Themen Rente, Arbeit, Mindestlohn und Grundsicherung im Mittelpunkt des Interesses von Bundesministerin Bärbel Bas und der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen. Auch wenn behinderte Menschen von diesen Themen auch betroffen sind, waren Fragen der Inklusion nur ein Randthema. Das Thema der Barrierefreiheit, das auch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen der Bundesinitiative Barrierefreiheit vorangetrieben wird, spielte überhaupt keine Rolle in der Debatte. Die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas bezeichnete es immerhin als Skandal, dass schwerbehinderte Menschen trotz guter Qualifikation länger arbeitslos sind.

Berlin (kobinet) Die neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas (SPD), stellt heute am 15. Mai 2025 voraussichtlich ab 12:15 Uhr ihre Vorhaben im Rahmen des Regierungsprogramms im Plenum des Deutschen Bundestags vor. Für die Vorstellung durch die Ministerin und die anschließende Debatte ist eine Dauer von 60 Minuten geplant. Gespannt darf man sein, welche behindertenpolitischen Ziele die Ministerin anführt. Im Anschluss daran skizziert die neue Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken (CDU), ihre Vorhaben. Während der ebenfalls auf 60 Minuten angesetzten Aussprache wird die neu in den Bundestag gewählte ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Simone Fischer, als pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre erste Rede im Bundestag halten. Dies kündigte Simone Fischer auf Facebook an. Die Debatte zur Gesundheitspolitik ist derzeit auf 13:25 Uhr angesetzt. Die Debatten im Bundestag werden live im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de übertragen.

Berlin (kobinet) Das nächste und mittlerweile siebte Online-Treffen des Netzwerk behinderter Menschen, die statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen) findet am 22. Mai 2025 von 19.00 – 20.30 Uhr online über Zoom statt. Darauf hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen. Bei dem Netzwerktreffen, das vom Projekt Budget Kompetenz unterstützt wird, stehen wieder eine Reihe von spannenden Themen auf dem Programm. Vor allem geht es um weitere Aktivitäten der Netzwerkmitglieder, die in den letzten Wochen bereits bei vielen Veranstaltungen für Alternativen zur Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt geworben haben. Anmeldeschluss für das Netzwerktreffen ist Sonntag, 18. Mai 2025.

Berlin (kobinet) Bei den Inklusionstagen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die am 12. und 13. Mai 2025 in Berlin zum Thema Digitalisierung stattfanden, spielten die Möglichkeiten und Grenzen der künstlichen Intelligenz in vielen Diskussionen eine wichtige Rolle. In ihrem Eröffnungsvortrag schilderte die Expertin für digitale Barrierefreiheit Casey Kreer sehr anschaulich einige Möglichkeiten des Einsatzes künstlicher Intelligenz. Sie machte aber auch deutlich, wo Grenzen sind und worauf zu achten ist, denn nicht überall wo Barrierefreiheit drauf steht, ist umfassende Barrierefreiheit drin. Wer sich ganz praktisch ein Bild davon machen will, wie mit Hilfe künstlicher Intelligenz sehr zeitnah Texte in verständlicherer Sprache übersetzt und veröffentlicht werden können, kann dies in den kobinet-nachrichten tun. Denn seit kurzem erscheinen dort dank der monatelangen intensiven ehrenamtlichen Bastelarbeit des kobinet-Technikers Tom Kallmeyer die Nachrichten auch in leichterer Sprache.

Kassel (kobinet) Die Behindertenbewegung wieder einmal zusammenbringen, das ist ein zentrales Ziel der Mitmachtagung mit dem Titel „Gestern – Heute – Morgen: Die Behindertenbewegung im Dialog“. Das Organisationsteam für die vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) am 16. und 17. Mai 2025 im Kassel stattfindende Tagung ist sich darüber bewusst, dass viele, die gerne dabei sein würden, es aus verschiedenen Gründen nicht schaffen. Deshalb laden sie dazu ein, Botschaften in Sachen Behindertenbewegung zur Tagung zu schicken, die dort dann Möglichkeit eingebracht werden.

Berlin (kobinet) Das NRW-Frauen-Netzwerk ruft auf:

Stopp! Meine Posts und Fotos kriegt ihr nicht!
Nutzt ihr Facebook, Instagram und WhatsApp? Dann ist die Info für euch!

BERLIN (kobinet) Das Deutsches Institut für Menschenrechte weist darauf hin, dass die Berliner novellierte Sonderpädagogikverordnung (SopädVO) vom 03. März 2025 für das Land Berlin gegen die Vorgaben aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK, Konvention) verstößt. Die SopädVO sieht vor, sonderpädagogische Kleinklassen etwa für die Förderschwerpunkte „Autismus“, „Emotionale und soziale Entwicklung“, „Sprache“ und „Geistige Entwicklung“ an Regelschulen einzurichten. Kinder mit Förderbedarf lernen dann nicht (mehr) mit Kindern ohne Förderbedarf zusammen, sondern werden in einer exklusiven Klasse unterrichtet. „Die Novellierung ist nicht vereinbar mit dem Recht auf inklusive Bildung und verhindert gemeinsames Lernen, wie es die UN-Behindertenrechtskonvention vorgibt“, stellt das Deutsche Institut für Menschenrecht fest.

Stuttgart (kobinet) Die baden-württembergische Landesregierung beabsichtigt, Nora Welsch aus Baden-Baden zur neuen Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg zu bestellen. Die 32-Jährige soll damit die Nachfolge von Simone Fischer antreten, die nach ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag ihr Amt als Landes-Behindertenbeauftragte niedergelegt hat. Das gab der Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manne Lucha am 14. Mai 2025 in Stuttgart bekannt. Der Landes-Behindertenbeirat habe der Personalie bereits zugestimmt.

Berlin (kobinet) Das Peer Counseling feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum – ein bedeutender Meilenstein für das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) und für die Selbstbestimmt-Leben-Bewegung insgesamt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Barbara Vieweg, langjährige Wegbereiterin des Programms, sowie mit Jenny Bießmann, die seit Anfang 2025 die Koordination übernommen hat, über die Entwicklung der Weiterbildung, neue Herausforderungen und die Zukunft des Peer Counseling.

Würzburg (kobinet) „Crip Camp – Der Sommer der Krüppelbewegung: Als Behinderung politisch wurde – wo stehen wir heute?“ So lautet der Titel eines Filmabends mit einer Diskussion mit Andrea Schöne am 15. Mai 2025 von 18.00 bis 21.00 Uhr im Generationen-Zentrum Matthias Ehrenfried in der Bahnhofsstr. 4-6 in 97070 Würzburg. Auf die Veranstaltung, die in Kooperation mit WüSL – Selbstbestimmt Leben Würzburg stattfindet, hat Michael Gerr die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. Er wird auch bei der Mitmach-Tagung gestern – heute – morgen des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos), die am 16. und 17. Mai in Kassel stattfindet, seine Erfahrungen einbringen.

Berlin (kobinet) Die Sitzungen des Bundestagsplenums vom 14. – 16. Mai 2025 stehen in dieser Woche ganz im Zeichen der Vorstellung und Debatte der Vorhaben der einzelnen Bundesministerien und des Bundeskanzlers. Das Thema Arbeit und Soziales ist für Donnerstag, den 15. Mai 2025, ab 12:05 Uhr vorgesehen. Die skizzierung der Vorhaben der einzelnen Minister*innen und die Debatte zu den einzelnen Ressorts dürften einen guten Einblick über die Vorhaben und Pläne der neuen Regierungskoalition und die Ansichten der Opposition bieten.

BERLIN (kobinet) In ganz Deutschland öffnen Selbsthilfegruppen, Selbsthilfeorganisationen und Kontaktstellen in der Woche vom 16. bis zum 25. Mai 2025 zum dritten Mal ihre Türen und laden mit vielfältigen Veranstaltungen zum Kennenlernen, Mitmachen und Austauschen ein. Die Aktionswoche ist eine Initiative des Paritätischen Gesamtverbands gemeinsam mit seinen Landesverbänden. Sie verfolgt das Ziel, die Sichtbarkeit der Selbsthilfe zu erhöhen, neue Teilnehmende zu gewinnen und den gesellschaftlichen Dialog über Selbsthilfe zu fördern. Das Programm umfasst Workshops, Vorträge, Straßenaktionen, Ausstellungen und digitale Formate – das Engagement ist so bunt und lebendig wie die Selbsthilfe selbst.

Hamburg (kobinet) Seit dem 10. Mai 2025 bis 13 Juli 2025 lädt die Galerie der Schlumper in die Marktstrasse 131 in 20357 Hamburg zur Ausstellung mit dem Titel „Es regnet Menschen“ ein – eine spannende Gemeinschaftsschau der Künstler Martin Gertler und Malte Kaiser, findet Christian Mürner, der die kobinet-nachrichten über die Ausstellung informiert hat. Beide Künstler arbeiten seit über 20 Jahren künstlerisch in der Ateliergemeinschaft Die Schlumper Hamburg. Die Ausstellung „Es regnet Menschen“ bietet eine vielschichtige malerische und grafische Auseinandersetzung mit dem menschlichen Bild – zwischen Muster, Individuum und Masse. Trotz unterschiedlicher Stilformen eint die Werke beider Künstler eine gemeinsame Faszination für das Figürliche und das Detail.

Bonn (kobinet) „Wenn Menschen zum Beispiel wegen Hautfarbe, Geschlecht, Behinderung oder Herkunft schlecht oder anders behandelt werden, sprechen wir von Diskriminierung. Immer mehr Menschen melden sich wegen Diskriminierung bei der Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes. Dieses Problem geht uns alle an. Denn wahrscheinlich hat jeder schon einmal eine Person diskriminiert. Und ebenso wahrscheinlich ist es, dass jeder schon einmal selbst Diskriminierung erlebt hat, zum Beispiel wegen Alter, Beruf oder Aussehen. Doch warum werden Menschen diskriminiert? Und was sollten wir alle gegen Diskriminierung tun, damit wir besser zusammenleben können? Diese und weitere Informationen lesen Sie im neuen Text ‚Was ist Diskriminierung? Und kann ich etwas dagegen tun?‘ im Familienratgeber der Aktion Mensch.“ So heißt es in der Ankündigung des neuen Textes im Familienratgeber.

Berlin (kobinet) Wir sind ein weltoffener, inklusiver Para Boccia Verein. Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen sind bei uns herzlich willkommen. In unserem Verein trainieren zurzeit Spieler*innen aus drei Nationen. Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art haben bei uns keinen Platz.
Bei uns wird für Wettkämpfe trainiert und zum Spaß gespielt.

Berlin (kobinet) „Wir wollen den Arbeitsmarkt inklusiver machen“, das teilte die neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, heute am 12. Mai 2025 in Berlin in ihrem Grußwort für die Inklusionstage 2025 mit. Knapp eine Woche nach ihrem Amtsantritt, in der die neue Arbeits- und Sozialministerin bereits Schlagzeilen mit ihrer Forderung nach Einbeziehung von Beamten, Abgeordneten und Freiberufler*innen in die Rente gemacht hatte und nun als neue SPD-Vorsitzende gehandelt wird, überreichte sie auch den Bundesteilhabepreis. In ihrer Rede machte Bärbel Bas deutlich, dass Barrierefreiheit nicht nur eine wichtige Bedeutung für die Verwaltung, sondern auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland hat. Deshalb wolle die neue Bundesregierung in diesem Bereich einiges anpacken, was in der letzten Legislaturperiode nicht verwirklicht wurde.

Berlin (kobinet) Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, hat heute am 12. Mai 2025 die mittlerweile 12. Inklusionstage im Cafe Moskau in Berlin eröffnet. Die Veranstaltung, die auch im Livestream übertragen wird, steht dieses Jahr unter dem Motto: „Digitalisierung barrierefrei – selbstbestimmt – zeitgemäß“. Das heißt, der Schwerpunkt der diesjährigen Veranstaltung liegt auf dem Thema Digitalisierung. Auch wenn der neue Koalitionsvertrag behindertenpolitisch etwas schlanker als der letzte der Ampelregierung sei, habe die neue Bundesregierung die Themen, die in der letzten Legislaturperiode nicht umgesetzt werden konnten, weiter auf dem Schirm, betonte Kerstin Griese in ihrem Grußwort zur Eröffnung.

Berlin (kobinet) Bei der bundesweiten Awareness-Aktion #LightUpTheNight4ME werden jährlich am Abend des 12. Mai öffentliche Gebäude und Objekte blau illuminiert, um auf die oftmals katastrophale Versorgungssituation der rund 620.000 von Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) Betroffenen in Deutschland aufmerksam zu machen. Im vergangenen Jahr haben sich bundesweit über 220 Institutionen mit ihrer blauen Beleuchtung an der LightUpTheNight4ME beteiligt. Neben vielen kleinen und größeren Sehenswürdigkeiten, Wahrzeichen und Veranstaltungsorten, haben unter anderem der Dresdner Kulturpalast, das Umadum Riesenrad, die Charité Berlin sowie das Berliner Abgeordnetenhaus und weitere Landtage teilgenommen. Auch unzählige Betroffene, Angehörige und Unterstützer beleuchteten ihre Fenster in Blau, heißt es in der Presseinformation der Initiaitve LIGHT UP THE NIGHT 4ME.

HANNOVER (kobinet) Wer am Abend des 12. Mai, dem Internationalen ME/CFS-Tag,  in Hannover am Hannah-Arendt-Platz vorbeikommt, dem soll beim Anblick des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums im wahrsten Sinne ein Licht aufgehen. Das Ministerium beteiligt sich anlässlich des Internationalen ME/CFS Tages an der Lichtaktion ‚LightUpTheNight4Me‘ und strahlt das Dienstgebäude blau an. Mit der Teilnahme an der Aktion, bei der verschiedenste Gebäude blau angestrahlt werden, trägt das Ministerium zur „Sichtbarmachung“ der Erkrankung Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und den damit einhergehenden schweren Symptomen und Folgen bei.