SPD will sich weiterhin für Barrierefreiheit einsetzen

BERLIN (kobinet) Die UN-Behindertenrechtskonvention, das weltweite Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, enthält eine Vielzahl von Aufgaben für die Gestaltung von Barrierefreiheit sowie die Bedingungen für die Inklusion. Mit dem Blick auf die bevorstehende Dritte Weltkonferenz zu barrierefreiem Tourismus, welche im Oktober im italienischen Turin stattfinden wird, hat die kobinet-Redaktion einmal nachgefragt, wie es denn mit der neu gewählten Bundesregierung in Sachen "Barrierefreier Tourismus" weitergehen wird. Dazu hatten wir den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages um Informationen dazu gebeten. Nun hat auch Stefan Zierke, MdB, der tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf unsere Fragen geantwortet,

In seiner Antwort auf unsere Anfrage stellt Stefan Zierke (MdB), der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fest, dass die SPD-Fraktion Barrierefreiheit als zentrale Voraussetzung einer modernen Tourismuspolitik betrachtet, die sich an Teilhabe, Qualität und Nachhaltigkeit orientiert.“ In dem Zusammenhang verspricht er, die SPD-Bundestagsfraktion werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass auch in der neuen Tourismusstrategie das Thema Barrierefreiheit systematisch berücksichtigt wird. Dabei geht es, wie der Abgeordnete hervorhebt, sowohl um infrastrukturelle Maßnahmen als auch um Servicequalität, Mitarbeiterschulungen und digitale Angebote. „Damit alle Menschen – alt und jung, gesund und krank, mit und ohne Behinderung – neben am Reisen auch am Leben teilnehmen können, müssen wir weiter Barrieren abbauen.“ stellt Zierke fest.

Nach dem Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ gefragt, schätzt es der tourismuspolitische Sprecher dieser Partei „als bedeutendes Instrument für Transparenz, Qualitätssicherung und Motivation zur Verbesserung barrierefreier Angebote“ ein. Es dient Gästen als verlässliche Informationsquelle und motiviert Betriebe, ihre Angebote strukturiert zu verbessern. Nachdem im Januar 2024 die Bayern Tourist GmbH (BTG) die bundesweite Koordinierung und Prüfstelle übernommen hat, soll sich dieser Verband weiter um dieses Anliegen kümmern. Ebenso wird, so betont der SPD-Politiker, die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) weiterhin für die internationale Verbreitung und Datennutzung verantwortlich sein. „Beide Stellen arbeiten eng mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), dem Deutschen Behindertenrat (DBR) sowie den Landesmarketingorganisationen zusammen. Das Projekt wird aktuell weitergeführt und durch das BMWK gefördert.“ verspricht der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf die Nachfrage der kobinet-Nachrichten. Ebenso soll nach seinen Worten der jährliche Tag des barrierefreien Tourismus auf der ITB Berlin im Rahmen dieser Bemühungen weiterhin öffentlich gefördert sowie gemeinsam mit der DZT, den Landesorganisationen und der  Selbstvertretungen umgesetzt werden. „Die SPD-Fraktion sieht hierin ein wichtiges Schaufenster für inklusive Tourismuskonzepte.“, hebt Stefan Zierke hervor.

Danach gefragt, welche Vorhaben die SPD im Tourismusausschuss für das Entwickeln von Barrierefreiheit in Bereichen als wichtig einschätzt, die für den Ausbau eines barrierefreien Tourismus von Bedeutung ist, verweist Stefan Zierke (MdB) auf folgende Vorhaben:

• Im Bereich Verkehr: Die Deutsche Bahn AG, die seit Anfang 2025 ihr 5. Barrierefreiheitsprogramm weiterführt. Als Schwerpunkte wurde dabei auf die barrierefreie Umgestaltung von jährlich über 150 Bahnsteigen, der Einsatz neuer rollstuhlgerechter Fernverkehrszüge (z. B. ICE L), sie Schulungen des Personals, dynamische Anzeigen, taktile Leitsysteme, barrierefreie Ticketautomaten sowie der Ausbau digitaler Informationen und der Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) verwiesen.
• In Hotellerie, Gastronomie, Kultur und dem öffentlicher Raum: Die Förderung barrierefreier Infrastruktur über Programme wie LIFT Klima oder im Rahmen regionaler Entwicklung durch den Bund. Auch in der Städtebauförderung und bei der Digitalisierung oder dem Einsatz von KI wird Barrierefreiheit zunehmend mitgedacht.
• Bei digitale Angebote: Mit Angeboten wie der App „DB Bahnhof live“, barrierefreien Webseiten (z. B. www.bahn.de, www.bahnhof.de) und Video-Reisezentren wird auch digitaler Zugang zur Mobilität verbessert.

Hinsichtlich der Frage nach der Einbeziehung der von Behinderungen betroffener Personen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete darauf verwiesen, dass sich die SPD-Fraktion für die strukturelle Einbindung von Menschen mit Behinderungen einsetzt – etwa über den Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit, in dem der Deutsche Behindertenrat (DBR) vertreten ist. Zudem wird von dieser Partei empfohlen, auf regionaler Ebene partizipative Formate zu fördern.

Kobinet hatte abschließend auch danach gefragt, ob es Überlegungen gibt, Wissen zu Barrierefreiheit stärker in Lehre, Studium und Ausbildung zu integrieren. Dazu hat Stefan Zierke (MdB) erklärt: „Ja. Die SPD-Fraktion erkennt die Notwendigkeit, Barrierefreiheit als fachliches Querschnittsthema in Ausbildung und Studium zu integrieren. Der 9. Altersbericht betont den Bildungsauftrag in Bereichen wie Tourismus, Stadtplanung, Bauwesen, Pflege und Sozialarbeit. Erste Modellprojekte wurden begonnen – etwa in der Tourismusausbildung –, aber eine bundesweite strukturelle Verankerung ist weiterhin Ziel. Berufsschulen, Hochschulen und Ausbildungsbetriebe sollen ermutigt und unterstützt werden, barrierefreie Gestaltungskompetenz systematisch zu vermitteln – nicht nur technisch, sondern auch im Sinne inklusiver Haltung und Kommunikation.“

Zum Nachlesen: Links zu den bisher zum Thema veröffentlichten kobinet-Artikel:

Partei Die Linke will sich weiter für barrierefreien Tourismus einsetzen | kobinet-nachrichten

Bündnis90/Die Grünen antworten als bisher einzige Partei auf kobinet-Anfrage | kobinet-nachrichten