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Berlin (kobinet) Das nächste und mittlerweile achte Online-Treffen des Netzwerk behinderter Menschen, die statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen) findet am 24. Juli 2025 von 19.00 – 20.30 Uhr online über Zoom statt. Darauf hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen. Bei dem Netzwerktreffen, das vom Projekt Budget Kompetenz unterstützt wird, stehen wieder eine Reihe von spannenden Themen auf dem Programm. Neben Berichten über Aktivitäten der Netzwerkmitglieder, geht es dieses Mal um das Thema Arbeitsassistenz. Anmeldeschluss für das Netzwerktreffen ist Sonntag, 20. Juli 2025 per Mail an [email protected], wie es in der Einladung heißt.

Burscheid(kobinet) Burscheid(kobinet) „Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer auch gut gemacht. Mit der neuen UN-Regelung R155 sollen moderne Fahrzeuge besser vor Cyberangriffen geschützt werden. Doch die international verbindliche Vorschrift hat eine bislang kaum beachtete Nebenwirkung: Sie erschwert individuelle Fahrzeuganpassungen erheblich – besonders für Menschen mit Behinderung, die auf maßgeschneiderte technische Lösungen angewiesen sind. Einige Fahrzeugtypen lassen sich deshalb schon jetzt nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr umrüsten. KADOMO fordert deshalb praxisnahe Nachbesserungen – und eine konzertierte Aktion aller Beteiligten“, so heißt es in einer Presseinformation, die Volker Neumann verbreitet hat.

Berlin (kobinet) Raul Krauthausen kann heute am 15. Juli 2025 nicht nur seinen 45jährigen Geburtstag feiern, sondern hat die Gelegenheit bei der renommierten Talkshow maischberger ab 22:50 Uhr in der ARD seine Sicht der Dinge zu schildern. Das Thema ist „Trumps Handelskrieg und Deutschlands Innovationsfähigkeit“, wozu u.a. die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär und die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Franziska Brantner Stellung beziehen werden. Zudem ist Bundespräsident a.D. Christian Wulff Gast im Studio. „Es kommentieren: Der langjährige Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Theo Koll, der Moderator und Blogger Raúl Krauthausen und die Journalistin und Buchautorin Nena Brockhaus“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Talkshow maischberger.

STUTTGART (kobinet) Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist aus Sicht der Landesregierung Baden-Württemberg ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Agenda der Landespolitik. Aus diesem Grund unterstützt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration den Ausbau von Wohneinrichtungen und Betreuungsangeboten für Menschen mit Behinderungen, die dezentral und wohnortnah in die Gemeinde oder in ein Quartier am Ort eingebunden sind mit weiteren insgesamt rund 7,5 Millionen Euro.

Berlin (kobinet) Zu den Plänen von Bundeskanzler Friedrich Merz, bei den Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung und im Bürgergeld zu sparen, hat sich die VdK-Präsidentin Verena Bentele zu Wort gemeldet: „Die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, bei den Wohnkosten kräftig sparen zu wollen, entbehrt jeder Grundlage. Schon jetzt ist die Lage für viele Mieterinnen und Mieter katastrophal. Die Jobcenter und Sozialämter übernehmen die Wohnkosten bisher bis zu einer Obergrenze, die fast immer zu niedrig für die lokalen Wohnungsmärkte angesetzt ist. Es gibt schlicht keine Wohnungen mehr zu solchen Preisen. Die Folge ist, dass viele Familien im Bürgergeld einen Teil der Miete aus ihrem Regelsatz selber zahlen müssen. Das bedeutet, sie haben noch weniger Geld für Ernährung oder Strom. Die sogenannte Wohnkostenlücke betrug in der Vergangenheit schon 500 Millionen Euro im Jahr.“

Röthenbach / München (kobinet) Seit dem 1. Januar 2024 leitet Oliver Hupka als Therapeutischer Leiter die Audiotherapie am Helios Klinikum München West. Der heute beidseitig ertaubte Spezialist trägt zwei Cochlea-Implantate und bringt somit eigene Erlebnisse mit Hörschädigung in die Audiotherapie ein. Er beherrscht die Gebärdensprache und kennt die Herausforderungen seiner Patientinnen und Patienten aus eigener Erfahrung. „Die erste Stunde gehört dem Patienten“, betont Hupka im aktuellen Interview auf www.deafservice.de. Dieses Credo prägt seine Arbeit: Statt sich nur auf die technische Versorgung mit Hörgeräten oder Implantaten zu fokussieren, setzt er auf individuelle Strategien, die den Alltag mit Hörschädigung erleichtern.

Berlin (kobinet) „Das Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes soll im Sommer 2025 im Kabinett behandelt und danach im Bundestag verabschiedet werden. Das Gesetz ist nicht zustimmungsbedürftig.“ Dies teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit einer Meldung vom 9. Juli auf seiner Internetseite mit. Der angekündigte Link für weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren bzw. zum Referentenentwurf ist noch nicht aktiviert. Die Ressortabstimmung für das Gesetzgebungsverfahren wurde bereits gestartet und nun warten die Verbände auf die Zusendung des Referentenentwurfs, denn die große Frage wird sein, wie das Ministerium die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit bzw. angemessene Vorkehrungen hierfür konkret anpacken und in Gesetzesform bringen will.

Halle (kobinet) Der Verein Bewusst Autistisch hat eine Umfrage gestartet zu den Graden der Behinderung (GdB) und den Merkzeichen, die von den Behörden an Menschen im Autismus-Spektrum verliehen worden sind. „Wir möchten mit dieser Umfrage herausfinden, ob es in einzelnen Bundesländern für Menschen im Autismus-Spektrum besonders schwer ist, einen Grad der Behinderung und bestimmte Merkzeichen zu bekommen“, Man kann an der Umfrage durch einen Klick auf diesen Link teilnehmen:
https://survey.lamapoll.de/Erfahrungen-mit-GdB-Antraegen-bei-Autismus

Hannover (kobinet) Die Quote der Menschen in Niedersachsen, die von Armut bedroht sind, ist auf 16,6 Prozent gestiegen. Besonders Junge, Ältere und Alleinerziehende sind betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen kritisiert, dass die Politik es immer noch nicht geschafft hat, effiziente Maßnahmen gegen Armut zu entwickeln und dessen Vorbeugung kaum eine Rolle spielt.

Wien / Unna (kobinet) Die Entscheidung des Kreistags in Unna die Sonderschule Nord, die bisher ‚Förderzentrum Nord‘ hieß, zukünftig nach der Bürgerrechtlerin Rosa Parks zu benennen, hat nicht nur in Deutschland für massives Kopfschütteln und Ärger gesorgt, sondern macht auch international negative Schlagzeilen. „Deutsche Sonderschule soll nach Kämpferin gegen Ausgrenzung benannt werden“, so titelte der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS einen Kommentar von Katharina Müllebner mit einem von ChatGPT kreierten Bild. „Die Afroamerikanerin Rosa Parks kämpfte als Bürgerrechtlerin gegen die Ausgrenzung von Afroamerikaner:innen zur Zeit der Rassentrennung. Nun soll eine deutsche Sonderschule ihren Namen tragen – eine neue Form des Etikettenschwindels“, heißt es in der Einführung zum Kommentar von Katharina Müllebner.

Berlin (kobinet) Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Eingliederungshilfe beim Kongress des Städte- und Gemeindebundes Anfang Juni 2025 haben für Aufregung unter behinderten Menschen und ihren Verbänden gesorgt. Friedrich Merz hatte betont, dass Kostensteigerungen in der Eingliederungs- und Jugendhilfe von zehn Prozent jährlich nicht akzeptabel seien. Eine daraufhin gestartete Petition haben mittlerweile fast 200.000 Menschen unterzeichnet. Die neue Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heike Heubach hat diese aktuelle Diskussion zum Anlass genommen, um den Bundeskanzler im Rahmen der Befragung der Bundesregierung des Deutschen Bundestages mit seinen Äußerungen zu konfrontieren und nach seiner Haltung zum Thema befragt. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten den Protokollauszug des Dialogs von Heike Heubach mit Bundeskanzler Friedrich Merz.

Bonn/Köln (kobinet) Der 1. FC Köln und seine Stiftung machen sich in der neuen Saisonpartnerschaft „FC-Doppelpass“ gemeinsam mit der Aktion Mensch für Inklusion im Sport stark. Unter dem Motto „Zusammen laut für Inklusion“ wollen der Bundesligist und die Sozialorganisation während der Spielzeit 2025/2026 mehr inklusive Sportangebote schaffen und Inklusion auf und neben dem Platz sichtbar und erlebbar machen.

MÜNSTER (kobinet) Im Rahmen des Projekts „In Zukunft inklusiv. Mit politischer Partizipation zum Kreis für alle“, das vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird, hat die LAG Selbsthilfe NRW eine neue Arbeitshilfe veröffentlicht. Sie richtet sich an alle, die Selbstvertretungsgremien auf Kreisebene aufbauen, weiterentwickeln oder strukturell absichern möchten.

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk erhofft sich von der neuen Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutliche Impulse und wegweisende Initiativen für ein kindgerechtes und kinderfreundliches Deutschland. Dazu gehören aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ein konsequentes Eintreten für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und Initiativen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Außerdem sollten die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Chancengerechtigkeit im Bildungswesen, die Etablierung von Demokratiebildung an allen Bildungsorten von Kindern, beispielsweise in Kindertageseinrichtungen oder im schulischen Ganztag, sowie die Umsetzung des in der UN-Kinderrechtskonvention normierten Vorrangs des Kindeswohls für alle Kinder zu den Kernthemen der Kinderkommission gehören.

Berlin (kobinet) Heute, am 10. Juli 2025, übergibt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mehrere hundert Unterschriften an den Berliner Sozialsenatorin Kiziltepe und an Finanzsenator Evers. Diese Unterschriften wurden gesammelt, um der Forderung Nachdruck zu verleihen, dass die Berliner Senatsverwaltung für Soziales den zwischen ver.di und dem Arbeitgeber*innen-Verband für Arbeitgeber*innen mit persönlicher Assistenz (AAPA) ausgehandelten Tarifvertrag endlich dauerhaft und vollumfänglich anerkennt. Die fehlende Anerkennung bedroht die behinderten Arbeitgeber*innen existenziell. Sie erinnern daran, dass Finanzsenator Stefan Evers bei einem Austausch am 30.06.2025 signalisiert hat, dass auch er die Auffassung vertritt, dass gleiche Arbeit auch gleich entlohnt werden muss, und protestieren ab 12:30 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus. So heißt es in einer Presseinformation der Arbeitsgemeinschaft der Arbeitgeber*innen mit persönlicher Assistenz AAPA.

Kassel (kobinet) „Zugang zum Arbeitsmarkt durch inklusive Hochschulen“, so lautet der Titel einer interdisziplinären Fachtagung, die am 11. September 2025 im Science Park Kassel stattfindet. „Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) fordert einen für alle Menschen zugänglichen Arbeitsmarkt (Art. 27 UN-BRK) und gleichberechtigten Zugang zur allgemeinen Hochschulbildung (Art. 24 UN-BRK). Übergänge zwischen Schule und Hochschule, Hochschule und Arbeitsmarkt, sowie Praxisphasen im Studium und duales Studieren sind für Menschen mit Behinderungen oftmals mit Herausforderungen verbunden. Bei der interdisziplinären Fachtagung der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation e. V. (DVfR) und der Universität Kassel stehen darum die Schnittstellen von Arbeitsmarkt und Hochschulbildung für Menschen mit Behinderungen im Fokus“, heißt es in der Ankündigung der Tagung.

BERLIN (kobinet) Die UN-Behindertenrechtskonvention, das weltweite Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, enthält eine Vielzahl von Aufgaben für die Gestaltung von Barrierefreiheit sowie die Bedingungen für die Inklusion. Mit dem Blick auf die bevorstehende Dritte Weltkonferenz zu barrierefreiem Tourismus, welche im Oktober im italienischen Turin stattfinden wird, hat die kobinet-Redaktion einmal nachgefragt, wie es denn mit der neu gewählten Bundesregierung in Sachen „Barrierefreier Tourismus“ weitergehen wird. Dazu hatten wir den Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages um Informationen dazu gebeten. Nun hat auch Stefan Zierke, MdB, der tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion auf unsere Fragen geantwortet,